Verordnung des Bundesminsters für soziale Sicherheit und Generationen über empfohlene Impfungen

Präambel/Promulgationsklausel

Gemäß § 1b Abs. 2 des Impfschadengesetzes, BGBl. Nr. 371/1973, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 70/2001, wird verordnet:

§ 1. Impfungen im Sinne des § 1b Abs. 2 des Impfschadengesetzes sind:

Impfungen - auch in Kombination - gegen

§ 2. Eine Impfung gegen Tollwut stellt eine Impfung im Sinne des § 1b Abs. 2 des Impfschadengesetzes dann dar, wenn es sich um eine praeexpositionelle Schutzimpfung bei Angehörigen gefährdeter Berufe handelt.

§ 3. Die Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales über empfohlene Impfungen vom 1. April 1997, BGBl. II Nr. 242, tritt mit dem In-Kraft-Treten dieser Verordnung außer Kraft.