Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft und des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend über die Verbrennung von Abfällen (Abfallverbrennungsverordnung - AVV)StF. BGBl. II Nr. 389/2002

Abkürzung

AVV

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund

Abkürzung

AVV

Ziele

§ 1. Ziel dieser Verordnung ist

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AVV

Geltungsbereich

§ 2. (1) Diese Verordnung gilt, soweit Abs. 2 nicht anderes bestimmt, für genehmigungspflichtige und nach Maßgabe des § 19 für bereits genehmigte

AWG,

in denen Abfälle verbrannt oder mitverbrannt werden.

(2) Diese Verordnung gilt nicht für

• Behandlung mit Holzschutzmitteln oder

• Beschichtung

halogenorganische Verbindungen oder Schwermetalle enthalten können und zu denen insbesondere solche Holzabfälle aus Bau- und Abbruchabfällen gehören;

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AVV

Begriffsbestimmungen

§ 3. Im Sinne dieser Verordnung ist bzw. sind:

Falls die Mitverbrennung derart erfolgt, dass der Hauptzweck der Anlage nicht in der Energieerzeugung oder in der Produktion stofflicher Erzeugnisse, sondern in der thermischen Behandlung von Abfällen besteht, gilt die Anlage als Verbrennungsanlage.

Diese Begriffsbestimmung erstreckt sich auf den Standort der Anlage und die gesamte Anlage einschließlich aller Mitverbrennungslinien, die Annahme und Lagerung des Abfalls, die auf dem Gelände befindlichen Vorbehandlungsanlagen, das Abfall-, Brennstoff- und Luftzufuhrsystem, den Kessel, die Abgasbehandlungsanlagen, die auf dem Gelände befindlichen Anlagen zur Behandlung und Lagerung von Rückständen und Abwasser, den Schornstein, die Vorrichtungen und Systeme zur Kontrolle der Verbrennungsvorgänge, zur Aufzeichnung und Überwachung der Verbrennungsbedingungen;

Als bestehende Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlagen gelten auch:

Anlagen, für die vor dem 28. Dezember 2002 ein Versuchsbetrieb gemäß den §§ 354 GewO 1994, 29 Abs. 8 AWG oder 4 Abs. 10 LRG-K, oder Probebetrieb gemäß den §§ 29 Abs. 8 AWG oder 4 Abs. 10 LRG-K genehmigt ist und der Versuchs- oder Probebetrieb spätestens am 28. Dezember 2003 begonnen wird.

die mit den Abfällen in einem Monat tatsächlich zugeführte durchschnittliche stündliche Wärmemenge;

die mit Brennstoffen, die keine Abfälle sind, in einem Monat tatsächlich zugeführte durchschnittliche stündliche Wärmemenge;

sofern für zu untersuchende Materialien die Teilnahme an Laborvergleichstests nach dem Stand der Technik unter Berücksichtigung der zu bestimmenden Parameter, der Matrix und der Probenahme erfolgt und zusätzlich für lit. b bis d die erforderliche Ausstattung und das notwendige Fachwissen für die jeweilige Untersuchung vorhanden sind, eine mindestens einjährige Erfahrung im Bereich der jeweiligen Analytik besteht, keine Interessenskonflikte vorliegen, insbesondere kein Abhängigkeitsverhältnis zum Abfallbesitzer oder Anlageninhaber gegeben ist, nur validierte Analysenmethoden verwendet werden, ein Qualitätssicherungssystem eingerichtet ist und die Analysen nachvollziehbar dokumentiert werden. Gleiches gilt für Personen oder Einrichtungen eines Mitgliedstaates der Europäischen Union oder eines anderen Staates, der Vertragspartei des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR-Abkommen), BGBl. Nr. 909/1993, ist, welche den genannten Stellen gleichwertig und staatlich anerkannt sind und die genannten Bedingungen erfüllen.

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Antragsunterlagen

§ 4. (1) Die dem Antrag auf Genehmigung einer Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlage gemäß den §§ 29 Abs. 3 und 29b Abs. 4 AWG, 353 oder 356a Abs. 1 GewO 1994 sowie 4 Abs. 2 LRG-K anzuschließenden Unterlagen müssen insbesondere folgende Angaben enthalten:

(2) Zusätzlich zu Abs. 1 muss der Antrag auf Genehmigung einer Mitverbrennungsanlage, für welche die Emissionsgrenzwerte an Hand der Mischungsregel gemäß Anlage 2 zu dieser Verordnung zu bestimmen sind,

enthalten.

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AVV

Inhalt des Genehmigungsbescheides

§ 5. (1) Der Genehmigungsbescheid, mit dem eine Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlage genehmigt wird, muss insbesondere folgende Angaben enthalten:

(2) Zusätzlich zu Abs. 1 muss der Bescheid, mit dem eine Mitverbrennungsanlage genehmigt wird, für welche die Emissionsgrenzwerte an Hand der Mischungsregel gemäß Anlage 2 zu dieser Verordnung zu bestimmen sind,

enthalten.

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AVV

Eingangskontrolle

§ 6. (1) Der Inhaber einer Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlage muss alle erforderlichen Vorsichtsmaßnahmen hinsichtlich der Anlieferung und Annahme der Abfälle ergreifen, um Belastungen der Umwelt, insbesondere die Verunreinigung der Luft, des Bodens, des Oberflächen- und Grundwassers, Geruchs- und Lärmbelästigungen sowie direkte Gefahren für die menschliche Gesundheit möglichst zu vermeiden oder zu begrenzen.

(2) Der Anlageninhaber muss durch die Eingangskontrolle sicherstellen, dass nur die Abfallarten verbrannt werden, die von der Genehmigung für die Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlage umfasst sind. Der Anlageninhaber muss bei der Annahme des Abfalls die Masse der jeweiligen Abfallart bestimmen.

(3) Der Anlageninhaber darf gefährliche Abfälle nur übernehmen, wenn eine Abfallbeschreibung des Übergebers vorliegt, die folgende Angaben über diese Abfälle enthält:

(4) Der Anlageninhaber muss bei der Annahme der gefährlichen Abfälle die begleitenden Papiere, wie Begleitscheine gemäß § 19 AWG, Notifizierungsbegleitscheine gemäß § 35a AWG und Dokumente gemäß Gefahrengutrecht auf Übereinstimmung mit dem Genehmigungsbescheid und der Abfallbeschreibung gemäß Abs. 3 sowie auf Vollständigkeit und Plausibilität prüfen.

(5) Im Rahmen der Eingangskontrolle von gefährlichen Abfällen müssen repräsentative Proben gemäß ÖNORM S 2111 “Probenahme von Abfällen”, ausgegeben am 1. Juni 1993, genommen und einer analytischen Untersuchung gemäß ÖNORM S 2110 zugeführt werden. Davon sind Abfälle ausgenommen, die gemäß ÖNORM S 2104 “Abfälle aus dem medizinischen Bereich”, ausgegeben am 1. Februar 1999, innerhalb und außerhalb des medizinischen Bereichs eine Gefahr darstellen können.

(6) Im Rahmen der Eingangskontrolle muss der Umfang der chemischen Analyse gemäß Abs. 5 die in Tabelle 2, Analyse für die thermische Behandlung - Gesamtgehalte, der ÖNORM S 2110 angeführten Parameter umfassen, sofern nicht auf Grund der Herkunft oder der Art des gefährlichen Abfalls zuverlässig angenommen werden kann, dass diese Parameter in unbedeutenden Mengen vorliegen; nicht berücksichtigte Parameter müssen dokumentiert werden. Der Umfang der chemischen Analyse muss erweitert werden, wenn anzunehmen ist, dass weitere emissionsrelevante Schadstoffe im gefährlichen Abfall enthalten sind. Gefährliche Abfälle unbekannter Herkunft oder mit nicht ausreichender Abfallbeschreibung müssen einer Analyse unter Einbeziehung zumindest aller Parameter gemäß Tabelle 2 der ÖNORM S 2110 unterzogen werden.

(7) Von den Proben gemäß Abs. 5 müssen Rückstellmuster bis drei Monate nach der Verbrennung der gefährlichen Abfälle in einer der Abfalleigenschaft adäquaten Weise am Standort aufbewahrt werden. Die Aufzeichnungen der Analysenergebnisse müssen mindestens ein Jahr am Standort aufbewahrt werden. Die Rückstellmuster und die Analysenergebnisse müssen der Behörde und im Rahmen einer Prüfung gemäß § 15 auf Verlangen vorgelegt werden.

(8) Die Behörde hat auf Antrag mit Bescheid für jene Anlagen, die ausschließlich ihre eigenen Abfälle am Entstehungsort verbrennen oder mitverbrennen, Ausnahmen von den Anforderungen der Abs. 2 bis 7 zu genehmigen, sofern insbesondere durch die gleichbleibende Qualität des Abfalls davon auszugehen ist, dass die Anforderungen dieser Verordnung eingehalten werden.

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Betriebsbedingungen

§ 7. (1) Verbrennungs- und Mitverbrennungsanlagen müssen in der Weise betrieben werden, dass ein möglichst vollständiger Verbrennungsgrad erreicht und in der Schlacke und der Asche ein Gehalt an organisch gebundenem Kohlenstoff (TOC) von weniger als 3% des Trockengewichts des verbrannten Stoffes (Schlacke und Asche) eingehalten wird. Davon ausgenommen sind Schlacken und Aschen, deren Kohlenstoffgehalt aus elementarem Kohlenstoff, Kohlen- oder Koksanteilen resultiert, sofern es sich nicht um beladene Aktivkohle oder beladenen Aktivkoks handelt und ein Glühverlust von weniger als 5% des Trockengewichts des verbrannten Stoffes eingehalten wird.

(2) Verbrennungsanlagen müssen so ausgelegt und ausgerüstet sein und so betrieben werden, dass die Temperatur des entstehenden Verbrennungsgases nach der letzten Zuführung von Verbrennungsluft kontrolliert, gleichmäßig und selbst unter den ungünstigsten Bedingungen zwei Sekunden lang auf 850 °C erhöht wird; die Messung muss in der Nähe der Innenwand oder an einer anderen repräsentativen Stelle des Brennraums entsprechend der Genehmigung der zuständigen Behörde erfolgen. Wenn gefährliche Abfälle mit einem Gehalt von mehr als einem Gewichtsprozent an halogenierten organischen Stoffen, berechnet als Chloride, verbrannt werden, muss die Temperatur für mindestens zwei Sekunden auf 1 100 °C erhöht werden.

(3) Jede Linie der Verbrennungsanlage muss mit mindestens einem Brenner ausgestattet sein, der automatisch eingeschaltet wird, wenn die Temperatur der Verbrennungsgase nach der letzten Zuführung von Verbrennungsluft unter 850 °C oder gegebenenfalls

1 100 °C sinkt. Der Brenner muss auch bei An- und Abfahrvorgängen der Anlage eingesetzt sein, um zu gewährleisten, dass die Mindesttemperatur gemäß Abs. 2 zu jedem Zeitpunkt dieser Betriebsvorgänge, solange sich unverbrannter Abfall im Brennraum befindet, aufrechterhalten bleibt. Während der An- und Abfahrvorgänge und wenn die Temperatur des Verbrennungsgases unter die Mindesttemperatur gemäß Abs. 2 absinkt, muss der Brenner mit Brennstoffen befeuert werden, die keine höheren Emissionen verursachen können, als bei der Verbrennung von Heizöl extra leicht oder Erd- bzw. Flüssiggas entstehen.

(4) Mitverbrennungsanlagen müssen so ausgelegt und ausgerüstet sein und so betrieben werden, dass die Temperatur des entstehenden Verbrennungsgases kontrolliert, gleichmäßig und selbst unter den ungünstigsten Bedingungen zwei Sekunden lang auf 850 °C erhöht wird. Wenn gefährliche Abfälle mit einem Gehalt von mehr als einem Gewichtsprozent an halogenierten organischen Stoffen, berechnet als Chloride, mitverbrannt werden, muss die Temperatur für mindestens zwei Sekunden auf 1 100 °C erhöht werden.

(5) Verbrennungs- und Mitverbrennungsanlagen müssen mit einem automatischen System zur Verhinderung der Beschickung mit Abfällen ausgestattet sein, das in folgenden Fällen zwingend zum Einsatz kommen muss:

(6) Die Behörde kann im Genehmigungsbescheid für die Verbrennung bestimmter Abfallarten oder für bestimmte thermische Verfahren in Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlagen Abweichungen von den Anforderungen der Abs. 1 bis 4, sowie hinsichtlich der Temperatur des Abs. 4 zulassen, wenn die übrigen Anforderungen dieser Verordnung eingehalten werden. Die Änderung der Betriebsbedingungen darf bei Verbrennungsanlagen jedoch nicht zu höheren Rückstandsmengen oder Rückständen mit einem höheren Gehalt an organischen Schadstoffen führen als bei Einhaltung der Betriebsbedingungen. Bei abweichenden Betriebsbedingungen für Mitverbrennungsanlagen muss sichergestellt sein, dass die Emissionsgrenzwerte für organisch gebundenen Kohlenstoff und Kohlenstoffmonoxid gemäß Anlage 1 zu dieser Verordnung eingehalten werden.

(7) Die Höhe der Schornsteine ist unter Berücksichtigung des Standortes der Anlage, der meteorologischen und topographischen Bedingungen so festzulegen, dass Gesundheit und Umwelt geschützt bleiben. Im Übrigen gelten die §§ 23 bis 26 der Luftreinhalteverordnung für Kesselanlagen 1989 (LRV-K 1989), BGBl. Nr. 19, in der Fassung BGBl. II Nr. 324/1997.

(8) Abfälle, die gemäß ÖNORM S 2104 innerhalb und außerhalb des medizinischen Bereichs eine Gefahr darstellen können, müssen nach Möglichkeit ohne vorherige Vermischung mit anderen Abfallarten in die Feuerung eingebracht werden, wobei eine direkte Manipulation mit diesen Abfällen zu vermeiden ist.

(9) In Anlagen zur Zementerzeugung muss die Beschickung mit gefährlichen Abfällen, einschließlich gefährlicher Abfälle gemäß § 3 Z 2 lit. a und b, über die Primärfeuerung oder den Calzinator erfolgen.

(10) Diffuse Emissionen aus dem Anlieferungs-, Lagerungs- und Manipulationsbereich, sowie bei notwendigen Wartungs- und Reparaturarbeiten müssen möglichst gering gehalten werden.

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Emissionsgrenzwerte

§ 8. (1) Verbrennungsanlagen müssen so ausgelegt und ausgerüstet sein und so betrieben werden, dass innerhalb der tatsächlichen Betriebszeit (ausgenommen An- und Abfahrvorgänge) die in Anlage 1 zu dieser Verordnung festgelegten Emissionsgrenzwerte im Abgas nicht überschritten werden.

(2) Mitverbrennungsanlagen müssen so ausgelegt und ausgerüstet sein und so betrieben werden, dass die in Anlage 2 zu dieser Verordnung festgelegten oder zu berechnenden Emissionsgrenzwerte im Abgas nicht überschritten werden.

(3) Werden in einer Mitverbrennungsanlage mehr als 40% der in einem Monat tatsächlich zugeführten durchschnittlichen Gesamtbrennstoffwärmeleistung mit gefährlichen Abfällen erzeugt oder unaufbereitete gemischte Siedlungsabfälle verbrannt, so sind die in Anlage 1 zu dieser Verordnung festgelegten Emissionsgrenzwerte einzuhalten.

(4) Werden Abfälle in mit Sauerstoff angereicherter Atmosphäre verbrannt oder mitverbrannt, so hat die Behörde auf Antrag abweichend von Anlage 1 oder 2 zu dieser Verordnung einen den besonderen Umständen des Einzelfalls entsprechenden Bezugssauerstoffgehalt festzulegen.

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Messungen

§ 9. (1) Die Messungen müssen nach den in Anlage 5 zu dieser Verordnung angeführten Methoden durchgeführt werden.

(2) Folgende Betriebsdaten und folgende Schadstoffe im Abgas, für die in Anlage 1 oder Anlage 2 zu dieser Verordnung Emissionsgrenzwerte vorgesehen sind, müssen in Verbrennungs- und Mitverbrennungsanlagen kontinuierlich gemessen werden:

(3) Die kontinuierliche Messung von HF kann entfallen, wenn Behandlungsstufen für HCl angewandt werden, die gewährleisten, dass der Emissionsgrenzwert für HCl nicht überschritten wird.

(4) Ergibt sich auf Grund von Messungen, dass der Anteil des Stickstoffdioxids an den Stickstoffoxidemissionen unter 5% liegt, so kann auf die kontinuierliche Messung des Stickstoffdioxids verzichtet und dessen Anteil durch Berechnung berücksichtigt werden. Ist die kontinuierliche Messung des Stickstoffdioxids erforderlich, so muss die Verbrennungsanlage spätestens sechs Monate nach der Inbetriebnahme mit einer entsprechenden Messeinrichtung ausgerüstet sein.

(5) Die Behörde kann an Stelle der kontinuierlichen Messung von HCl und HF diskontinuierliche Messungen gemäß Abs. 7 zulassen, wenn der Anlageninhaber nachweisen kann, dass die Umwandlung dieser Schadstoffe in Alkali- und Erdalkalihalogenide in jenem Ausmaß gewährleistet ist, dass die verbleibenden Emissionen von HCl und HF in die Luft nicht mehr als 30% der entsprechenden Emissionsgrenzwerte betragen.

(6) Eine kontinuierliche Quecksilbermessung ist nicht erforderlich, wenn der Quecksilbergehalt der eingesetzten Abfälle nachweislich nicht mehr als 0,5 mg/kg [Hu = 25 MJ/kg *1)] beträgt. Eine kontinuierliche Messung kann auch entfallen, wenn die Beurteilungswerte nachweislich nicht mehr als 20 vH des Emissionsgrenzwertes betragen. Die Behörde kann für die kontinuierliche Quecksilbermessung einen maximal zweijährigen Versuchs- oder Probebetrieb zur Optimierung des Messgerätes bis längstens 28. Dezember 2007 genehmigen. Können auf Grund des Versuchs- oder Probebetriebes die Beurteilungswerte nicht zur Überprüfung des Emissionsgrenzwertes herangezogen werden, muss jedenfalls eine diskontinuierliche Messung durchgeführt werden.

(7) Folgende Parameter müssen mindestens zweimal jährlich durch mindestens drei voneinander unabhängige Messwerte erfasst werden, wobei die Messungen bei bestimmungsgemäßem Betrieb durchgeführt werden müssen; und zwar wenn die Anlage mit der höchsten Leistung betrieben wird, für die sie bei den während der Messung verwendeten Einsatzstoffen für den Dauerbetrieb genehmigt ist:

(8) Bei kontinuierlichen Messungen haben die Tagesaufzeichnungen jeweils um 0.00 Uhr oder gegebenenfalls bei Inbetriebnahme der Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlage zu beginnen und um 24.00 Uhr oder gegebenenfalls bei Außerbetriebnahme zu enden; dabei müssen die An- und Abfahrvorgänge miteinbezogen werden.

(9) Zur Ermittlung eines gültigen Tagesmittelwertes dürfen höchstens fünf Halbstundenmittelwerte wegen Nichtfunktionierens oder Wartung des Systems für die kontinuierlichen Messungen nicht berücksichtigt werden. Höchstens zehn Tagesmittelwerte pro Jahr dürfen wegen Nichtfunktionierens oder Wartung dieses kontinuierlichen Messsystems nicht berücksichtigt werden.

(10) Werden in einer Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlage, in der gefährliche Abfälle verbrannt oder mitverbrannt werden, Schadstoffemissionen durch Abgasbehandlungsanlagen verringert, müssen die Messwerte für jene Zeiträume auf den nach dieser Verordnung festgelegten Bezugssauerstoffgehalt umgerechnet werden, in denen der gemessene Sauerstoffgehalt den Bezugssauerstoffgehalt überschreitet. Wenn der gemessene Sauerstoffgehalt den Bezugssauerstoffgehalt unterschreitet, ist eine Umrechnung nicht zulässig.

(11) Bei der erstmaligen Inbetriebnahme einer Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlage muss eine Netzmessung für die Temperatur der Abgase durchgeführt und die Verweilzeit bestimmt werden. Der Sauerstoffgehalt der Abgase ist in geeigneter Weise zu überprüfen.

Die Messungen müssen bei bestimmungsgemäßem Betrieb unter den für

die Luftreinhaltung voraussichtlich ungünstigsten

Betriebsbedingungen durchgeführt werden

```

---

```

*1) Für Abfälle mit einem anderen Heizwert als 25 MJ/kg, ist der maximal zulässige Quecksilbergehalt S tief neu durch lineare Umrechnung wie folgt zu ermitteln:

0,5

S tief neu = _____ × H tief u neu

25

S tief neu errechneter max. zulässiger Quecksilbergehalt

H tief u neu Heizwert des zur Verbrennung vorgesehenen Abfalls

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Messstellen und Messgeräte

§ 10. (1) Die Messstellen haben folgende Anforderungen zu erfüllen:

(2) Die Messstellen müssen auf Grund des Gutachtens einer befugten Fachperson oder Fachanstalt derart festgelegt werden, dass eine repräsentative und messtechnisch einwandfreie Emissionsmessung gewährleistet ist. Die Messung der Emissionen und deren Bezugsgrößen hat jeweils möglichst im gleichen Messquerschnitt zu erfolgen.

(3) Die kontinuierlich arbeitenden Emissionsmessgeräte und -systeme haben den in Anlage 5 zu dieser Verordnung genannten einschlägigen technischen Regelwerken zu entsprechen.

(4) Registrierende Emissionsmessgeräte und Auswertesysteme müssen im Abnahmeversuch und danach alle drei Jahre durch eine befugte Fachperson oder Fachanstalt kalibriert werden. Bei Anlagen mit einer Gesamtbrennstoffwärmeleistung von 100 MW oder mehr müssen die Systeme für die kontinuierliche Messung von CO, NO tief x, SO tief 2 und Staub zusätzlich mindestens einmal jährlich durch Parallelmessungen unter Verwendung von Referenzmethoden kalibriert werden. Die Kalibrierung hat nach den in Anlage 5 zu dieser Verordnung genannten einschlägigen technischen Regelwerken zu erfolgen. Jährlich muss eine Funktionskontrolle an den registrierenden Emissionsmessgeräten durch die befugte Fachperson oder Fachanstalt vorgenommen werden.

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Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten

§ 11. (1) Die Datenaufzeichnung der Messwerte gemäß § 9 Abs. 2 hat durch automatisch registrierende Emissionsmessgeräte in Form von Halbstundenmittelwerten unter Angabe von Datum, Uhrzeit und Messstelle zu erfolgen. Als Bezugszeitraum gilt ein Monat. Die Aufzeichnungen haben den in Anlage 5 zu dieser Verordnung genannten Normen zu entsprechen.

(2) Die Messwerte gemäß § 9 Abs. 7 müssen unter Angabe der Betriebsbedingungen während der Messungen aufgezeichnet werden.

(3) Alle über den Normalbetrieb der Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlage hinausgehenden Ereignisse, wie zB der Ausfall der Zu- oder Abluftventilatoren oder eines Stützbrenners, müssen in einem Betriebstagebuch festgehalten werden.

(4) Die Aufzeichnungen gemäß Abs. 1 bis 3 müssen zum Zwecke der Einsichtnahme durch die Behörde oder im Rahmen einer Prüfung gemäß § 15 mindestens drei Jahre am Standort aufbewahrt und auf Verlangen vorgelegt werden.

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AVV

Einhaltung der Emissionsgrenzwerte

§ 12. (1) Aus den Messergebnissen muss der Beurteilungswert errechnet werden. Bei kontinuierlichen Messungen muss der Beurteilungswert aus Halbstundenmittelwerten, die innerhalb der tatsächlichen Betriebszeit (ausgenommen An- und Abfahrvorgänge) ermittelt werden, bei diskontinuierlichen Messungen aus dem arithmetischen Mittel von mindestens drei Einzelmesswerten bestimmt werden. Die Tagesmittelwerte müssen anhand der Beurteilungswerte berechnet werden.

(2) Bei kontinuierlichen Messungen gelten die Emissionsgrenzwerte als eingehalten, wenn innerhalb eines Kalenderjahres

(3) Bei diskontinuierlichen Messungen gilt ein Emissionsgrenzwert als eingehalten, wenn keiner der Beurteilungswerte den Emissionsgrenzwert gemäß Anlage 1 oder 2 zu dieser Verordnung überschreitet.

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Emissionserklärung

§ 13. (1) Der Inhaber einer Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlage mit einer Nennkapazität von zwei Tonnen pro Stunde oder mehr muss der Behörde jährlich eine Emissionserklärung gemäß den Inhalten von Anlage 6 zu dieser Verordnung übermitteln. Wird die Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlage als Dampfkessel betrieben, besteht diese Verpflichtung bereits ab einer Gesamtbrennstoffwärmeleistung von 2 MW. Die Behörde muss die Daten der Emissionserklärung nach Überprüfung auf Vollständigkeit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit sowie der Umweltbundesamt GmbH zum Zwecke der Erfüllung gemeinschaftsrechtlicher oder internationaler Berichtspflichten mitteilen.

(2) Die Emissionserklärung hat den Zeitraum eines Kalenderjahres (1. Jänner bis 31. Dezember) zu umfassen. Die in der Emissionserklärung verlangten Angaben müssen Folgendes enthalten:

(3) Die Übermittlung der Emissionserklärung muss spätestens bis zu dem dem Erklärungszeitraum folgenden 31. März auf elektronischem Weg erfolgen.

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Andere als normale Betriebsbedingungen

§ 14. (1) Der Inhaber einer Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlage hat für ihren konsensgemäßen Betrieb, für die Einhaltung der Emissionsgrenzwerte und Auflagen sowie für die Wartung und laufende Funktionskontrolle aller Ausrüstungsteile zu sorgen. Treten beim Betrieb einer Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlage Störungen auf, die eine Überschreitung der zulässigen Emissionen verursachen, so hat der Anlageninhaber die Behebung der Störung unverzüglich zu veranlassen.

(2) Wird ein Emissionsgrenzwert überschritten, muss die Beschickung der Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlage mit Abfällen so schnell wie möglich vermindert oder ganz eingestellt und die Überschreitung der Behörde unverzüglich mitgeteilt werden. Die Beschickung darf wieder aufgenommen werden, wenn auf Grund entsprechender Maßnahmen sichergestellt ist, dass im fortgesetzten Betrieb den Anforderungen dieser Verordnung und gegebenenfalls den Anordnungen der Behörde entsprochen wird.

(3) Wird ein Emissionsgrenzwert überschritten, darf die Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlage abweichend zu Abs. 2 und unbeschadet § 7 Abs. 5 Z 3 bei technisch unvermeidbaren Abschaltungen oder Störungen oder bei Ausfällen der Abgasbehandlungsanlagen oder der Messeinrichtungen während eines im Genehmigungsbescheid festgesetzten Zeitraumes, in dem ein Emissionsgrenzwert überschritten werden darf, längstens jedoch für die Dauer von vier Stunden pro Ereignis und von 60 Stunden pro Kalenderjahr, weiter betrieben werden, sofern

(4) Die Beschickung der Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlage mit Abfällen muss während des Anfahrvorgangs solange unterbleiben, bis die erforderliche Mindesttemperatur erreicht ist. Die Beschickung muss unverzüglich eingestellt werden, wenn die erforderliche Mindesttemperatur während des Betriebes unterschritten wird.

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AVV

Prüfung

§ 15. (1) Der Anlageninhaber muss die in Betrieb befindliche Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlage einmal jährlich durch eine befugte Fachperson oder Fachanstalt auf etwaige Mängel prüfen lassen. Die Prüfung hat den Zeitraum eines Kalenderjahres zu umfassen. Sie muss die Besichtigung der Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlage und deren Komponenten, soweit sie für die Emissionen oder deren Begrenzung von Bedeutung sind, verbunden mit einer Kontrolle der Probenahme- und Messstellen, der automatisch registrierenden Messgeräte, des automatisierten Regel- und Steuerungssystems, der Aufzeichnungen der Messwerte und des Betriebstagebuches beinhalten.

(2) Die befugte Fachperson oder Fachanstalt muss über die durchgeführten Prüfungen und deren Ergebnis einen schriftlichen Befund ausstellen, der zur Einsichtnahme durch die Behörde vom Anlageninhaber mindestens drei Jahre am Standort aufbewahrt und der Behörde auf Verlangen vorgelegt werden muss. Bei Anlagen ab einer Nennkapazität von zwei Tonnen pro Stunde muss der schriftliche Befund innerhalb von acht Wochen nach Abschluss der Prüfung auf elektronischem Weg der Behörde übermittelt werden.

(3) Werden im Rahmen der Prüfungstätigkeit Abweichungen vom konsensgemäßen Betrieb der Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlage festgestellt und kann der konsensgemäße Betrieb nicht sofort hergestellt werden, so muss die Behörde unverzüglich unterrichtet werden.

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AVV

Schutz des Bodens und der Gewässer; Verweis auf wasserrechtliche Bestimmungen

§ 16. (1) Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlagen einschließlich der Manipulations- und Lagerplätze für Abfälle müssen so beschaffen sein, dass ein Eindringen von Schadstoffen in den Boden, in das Grundwasser und in Oberflächengewässer zuverlässig vermieden wird. Im Fall des offenen Umgangs mit Abfällen oder Rückständen müssen die betroffenen Bereiche der Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlage grundsätzlich überdacht sein.

(2) Abwässer müssen im Einklang mit den wasserrechtlichen Bestimmungen (§§ 32, 32a und 32b WRG 1959) gesammelt, erforderlichenfalls behandelt und abgeleitet werden.

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AVV

Rückstände

§ 17. (1) Rückstände aus dem Betrieb der Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlage müssen unter Anwendung geeigneter Techniken behandelt werden. Die Mengen und die Schädlichkeit von Rückständen müssen auf ein Minimum reduziert werden; diese Rückstände müssen gegebenenfalls verwertet werden. Rückstände, die weder vermieden noch verwertet werden können, müssen ordnungsgemäß beseitigt werden.

(2) Vor der Festlegung der Verfahren für die Behandlung, insbesondere einer Verwertung, müssen die physikalischen und chemischen Eigenschaften der Rückstände, wie die Schadstoffgesamtgehalte und das Eluatverhalten, durch geeignete Analysen bestimmt werden. Die Aufzeichnungen der Analysenergebnisse müssen mindestens ein Jahr am Standort aufbewahrt und der Behörde auf Verlangen vorgelegt werden.

(3) Rückstände aus dem Betrieb der Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlage mit einem Gesamtgehalt von mehr als 100 ng/kg TS (ausgedrückt als 2,3,7,8-TCDD-Äquivalent I-TEF) sind einer umweltgerechten Beseitigung zuzuführen, sofern der Gehalt an Dioxinen nicht durch eine spezifische Behandlung nach dem Stand der Technik unter den genannten Grenzwert reduziert wird.

(4) Bei der Beförderung und bei der Zwischenlagerung staubförmiger Rückstände (zB Asche) und von Rückständen aus der Abgasbehandlung muss sichergestellt sein, dass staubförmige Emissionen und diffuse Staubverfrachtungen weitestgehend vermieden werden.

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AVV

Zugang der Öffentlichkeit zu Informationen

§ 18. (1) Die Behörde muss die Emissionserklärungen gemäß § 13 und die schriftlichen Befunde gemäß § 15 Abs. 2 letzter Satz in geeigneter Form der Öffentlichkeit zugänglich machen.

(2) Weiters muss die Behörde eine Liste jener Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlagen der Öffentlichkeit in geeigneter Form zugänglich machen, deren Inhaber keine Emissionserklärungen gemäß § 13 Abs. 1 abgeben müssen.

Abkürzung

AVV

Übergangsbestimmungen für bestehende Anlagen

§ 19. (1) Bestehende Verbrennungs- oder Mitverbrennungsanlagen müssen, sofern Abs. 2 oder Anlage 2 zu dieser Verordnung nicht anderes bestimmen, den Bestimmungen dieser Verordnung ab 28. Dezember 2005 entsprechen.

(2) Bestehende Verbrennungsanlagen, die ausschließlich gemischte Siedlungsabfälle verbrennen und die nicht als Dampfkessel betrieben werden, müssen den Bestimmungen dieser Verordnung unverzüglich entsprechen.

Abkürzung

AVV

In-Kraft-Treten

§ 20. Diese Verordnung tritt mit dem der Kundmachung folgenden Monatsersten in Kraft.

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AVV

Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft

§ 21. Durch diese Verordnung werden folgende Richtlinien umgesetzt:

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AVV

Anlage 1

(zu § 7 Abs. 6, § 8 Abs. 1, 3 und 4, § 12 Abs. 2 und 3)

Emissionsgrenzwerte (G tief Abfall) für Verbrennungsanlagen

Verbrennungsanlagen haben die folgenden Emissionsgrenzwerte im Abgas, angegeben in mg pro m3 (Dioxine und Furane in ng pro m3) trockenes Abgas und bezogen auf 11% Sauerstoff (im Fall der alleinigen Verbrennung von Altöl gemäß § 21 AWG bezogen auf 3% Sauerstoff) einzuhalten:

```

```

```

```

angegeben als organisch gebundener

Kohlenstoff insgesamt ....................... 10 mg/m3

```

```

```

```

```

```

```

```

als NO tief 2

bei einer Nennkapazität bis 2 t tief Abfall/h 300 mg/m3

bei einer Nennkapazität von mehr als 2 bis

6 t tief Abfall/h ........................... 200 mg/m3

bei einer Nennkapazität von mehr als 6 t

tief Abfall/h ............................... 100 mg/m3

```

```

```

```

als Hg ...................................... 0,05 mg/m3

```

```

```

```

```

```

angegeben als organisch gebundener

Kohlenstoff insgesamt ....................... 10 mg/m3

```

```

```

```

```

```

```

```

als NO tief 2

bei einer Nennkapazität bis 2 t tief Abfall/h 200 mg/m3

bei einer Nennkapazität von mehr als 2 bis

6 t tief Abfall/h ........................... 150 mg/m3

bei einer Nennkapazität von mehr als 6 t

tief Abfall/h

- für Neuanlagen ............................ 70 mg/m3

- für bestehende Anlagen .................... 100 mg/m3

```

```

```

```

als Hg ...................................... 0,05 mg/m3

```

```

```

```

angegeben als Cd und Tl ..................... 0,05 mg/m3

```

```

Chrom, Kobalt, Kupfer, Mangan, Nickel,

Vanadium, Zinn und ihrer Verbindungen,

angegeben als Sigma Sb, As, Pb, Cr, Co, Cu,

Mn, Ni, V, Sn ............................... 0,5 mg/m3

```

```

NH tief 3 oder ähnliche Substanzen zur

Entstickung eingesetzt werden) .............. 5 mg/m3

```

```

Dioxine und Furane .......................... 0,1 ng/m3

Abkürzung

AVV

Anlage 2

(zu § 4 Abs. 2, § 5 Abs. 2, § 8 Abs. 2 und 4, § 12 Abs. 2 und 3)

Emissionsgrenzwerte für Mitverbrennungsanlagen

Mitverbrennungsanlagen, ausgenommen Zementerzeugungs- und Feuerungsanlagen, haben die folgenden Emissionsgrenzwerte im Abgas, angegeben in mg pro m3 (Dioxine und Furane in ng pro m3) trockenes Abgas einzuhalten.

Der Bezugssauerstoffgehalt beträgt 11% bei Emissionsgrenzwerten gemäß den Ziffern 1.1, 1.2 und 1.3; für Gesamtemissionsgrenzwerte (Ziffer 1.4) ist der Bezugssauerstoffgehalt gemäß Ziffer 1.5 zu berechnen.

1.1 Gesamtemissionsgrenzwerte (GM) als Mittelwerte über einen Zeitraum von 0,5 bis 8 Stunden:

Cadmium und Thallium und ihre Verbindungen, angegeben als Cd und Tl ................... 0,05 mg/m³

1.2 Gesamtemissionsgrenzwert (GM) als Mittelwert über einen Zeitraum von 6 bis 8 Stunden:

Dioxine und Furane ............................................................................................................ 0,1 ng/m³

1.3 Gesamtemissionsgrenzwert (GM) für Hg und seine Verbindungen, angegeben als Hg:

Halbstundenmittelwert .................................................................................................... 0,05 mg/m³

Tagesmittelwert ............................................................................................................... 0,05 mg/m³

1.4 Gesamtemissionsgrenzwert (GM) gemäß Mischungsregel:

Der Gesamtemissionsgrenzwert (GM) ist für staubförmige Emissionen, C tief org, HCl, HF, SO2, NO2, CO, NH3 und die Summe der Elemente Antimon, Arsen, Blei, Chrom, Kobalt, Kupfer, Mangan, Nickel, Vanadium, Zinn und ihrer Verbindungen durch folgende Berechnungsmethode (Mischungsregel) zu ermitteln:

GM:	Gesamtemissionsgrenzwert
GAbfall:	Emissionsgrenzwert gemäß Anlage 1 zu dieser Verordnung.
GBrst:	Emissionsgrenzwert für einen Schadstoff, der für das entsprechende Verfahren der Energieerzeugung oder Produktion in allgemeinen Rechtsvorschriften festgelegt ist. Ist für einen Schadstoff in allgemeinen Rechtsvorschriften kein Emissionsgrenzwert festgelegt, ist der in der bestehenden Genehmigung festgelegte Emissionsgrenzwert heranzuziehen. Wenn der entsprechende Wert sowohl in allgemeinen Rechtsvorschriften als auch in einer Genehmigung enthalten ist, so ist der jeweils strengere Wert maßgeblich. Wenn weder in allgemeinen Rechtsvorschriften noch in der Genehmigung ein Emissionsgrenzwert festgelegt ist, ist grundsätzlich der Emissionsgrenzwert gemäß Anlage 1 zu dieser Verordnung einzuhalten. Wenn dies auf Grund des Verfahrens zur Energieerzeugung oder der Produktion stofflicher Erzeugnisse einen unverhältnismäßigen Aufwand zu dem dadurch erreichbaren Nutzen für die zu schützenden Interessen darstellt, kann die Behörde auf Antrag unter Berücksichtigung des Standes der Technik für einzelne Schadstoffe abweichende Emissionsgrenzwerte für G Brst festlegen.
EAbfall:	Bescheidmäßig festgelegter maximaler prozentueller Anteil der Brennstoffwärmeleistung aus der Verbrennung der Abfälle. Beträgt die maximale Brennstoffwärmeleistung aus der Verbrennung der Abfälle weniger als 10% der Gesamtbrennstoffwärmeleistung, so sind 10% der Gesamtbrennstoffwärmeleistung für die Berechnung heranzuziehen.
EBrst:	100 minus EAbfall
Egesamt:	100
BAbfall:	Bezugssauerstoffgehalt für die Emissionsgrenzwerte gemäß Anlage 1 zu dieser Verordnung.
BBrst:	Der in der bereits bestehenden Genehmigung oder in allgemeinen Rechtsvorschriften für das entsprechende Verfahren der Energieerzeugung oder der Produktion stofflicher Erzeugnisse festgelegte Bezugssauerstoffgehalt in Prozent. Wird weder in der Genehmigung noch in den allgemeinen Rechtsvorschriften ein Bezugssauerstoffgehalt vorgeschrieben, ist der mittlere tatsächliche Sauerstoffgehalt im Abgas ohne Verdünnung durch Zufuhr von Luft, die für das Verfahren nicht notwendig ist, zu Grunde zu legen.
BGM:	Gemäß Ziffer 1.5 zu ermittelnder Bezugssauerstoffgehalt für den Gesamtemissionsgrenzwert.

1.5 Bezugssauerstoffgehalt für den Gesamtemissionsgrenzwert:

Der Bezugssauerstoffgehalt (BGM) für den Gesamtemissionsgrenzwert ist durch folgende Berechnungsmethode zu ermitteln:

Zementerzeugungsanlagen haben die folgenden Emissionsgrenzwerte im Abgas, angegeben in mg pro m3 (Dioxine und Furane in ng pro m3) trockenes Abgas und bezogen auf 10% Sauerstoff einzuhalten.

2.1 Gesamtemissionsgrenzwerte (GM) als Halbstunden- und Tagesmittelwerte:

als Halbstundenmittelwert ..................................................................................... 30 mg/m³

als Tagesmittelwert ................................................................................................ 20 mg/m^{3 2})

Die Behörde kann für Zementerzeugungsanlagen, die weniger als drei Tonnen Abfall pro Stunde verbrennen, eine bis längstens 31. Oktober 2007 befristete Ausnahme für staubförmige Emissionen genehmigen, wobei jedoch ein Grenzwert von 50 mg/m3 nicht überschritten werden darf.

Die Behörde kann für organisch gebundenen Kohlenstoff, der nachweislich nicht aus der Verbrennung von Abfällen entsteht (zB Emissionen auf Grund der Rohmaterialien), auf Antrag eine Ausnahme genehmigen, wobei jedoch ein Grenzwert von 120 mg/m3 nicht überschritten werden darf.

Die Behörde kann für Schwefeldioxid, das nachweislich nicht aus der Verbrennung von Abfällen entsteht (zB Emissionen durch sulfidhältige Einschlüsse im Rohmaterial) auf Antrag eine Ausnahme genehmigen, wobei jedoch ein Grenzwert von 350 mg/m³ nicht überschritten werden darf.

• für Neuanlagen ............................................................................................... 500 mg/m 3

• für bestehende Anlagen .................................................................................. 800 mg/m 3

• für bestehende Anlagen ab 31. Oktober 2007 ................................................ 500 mg/m 3 3 )

2.2 Gesamtemissionsgrenzwerte (GM) als Mittelwerte über einen Zeitraum von 0,5 bis 8 Stunden:

2.3 Gesamtemissionsgrenzwert (GM) als Mittelwert über einen Zeitraum von 6 bis 8 Stunden:

Dioxine und Furane ............................................................................................... 0,1 ng/m³

Die Behörde kann einen Grenzwert für CO festlegen.

Feuerungsanlagen für den Einsatz fester oder flüssiger Brennstoffe oder von Biomasse haben die folgenden Emissionsgrenzwerte im Abgas, angegeben in mg pro m³ (Dioxine und Furane in ng pro m³) trockenes Abgas einzuhalten.

3.1 Gesamtemissionsgrenzwerte (GM) als Mittelwerte über einen Zeitraum von 0,5 bis 8 Stunden:

(Bezugssauerstoffgehalt 6%)

3.2 Gesamtemissionsgrenzwert (GM) als Mittelwert über einen Zeitraum von 6 bis 8 Stunden:

(Bezugssauerstoffgehalt 6%)

Dioxine und Furane ............................................................................................. 0,1 ng/m³

3.3 Gesamtemissionsgrenzwert (GM) für Hg und seine Verbindungen, angegeben als Hg:

Halbstundenmittelwert .................................................................................... 0,05 mg/m³

Tagesmittelwert ............................................................................................... 0,05 mg/m³

3.4 Gesamtemissionsgrenzwerte (GM) gemäß Mischungsregel:

Der Gesamtemissionsgrenzwert (GM) ist für C tief org, HCl, HF, CO und NH tief 3 sowie bei Feuerungsanlagen unter 50 MW für SO tief 2 und NO tief x durch die Berechnungsmethode der Mischungsregel (Ziffer 1.4 und 1.5) zu ermitteln.

3.5 Emissionsgrenzwerte (G Brst ) als Halbstunden- und Tagesmittelwerte für die Berechnung an Hand der Mischungsregel:

Die im folgenden festgelegten Werte sind als Grenzwert für das Verfahren der Energieerzeugung durch die Feuerungsanlage (G tief Brst) in die Berechnungsformel der Mischungsregel (Ziffer 1.4) einzusetzen; entsprechend dem Anteil der Brennstoffwärmeleistung aus der Verbrennung der Abfälle ist der Gesamtemissionsgrenzwert zu berechnen. Der Bezugssauerstoffgehalt für den Gesamtemissionsgrenzwert ist gemäß Ziffer 1.5 zu berechnen.

GBrst für feste Brennstoffe, ausgenommen Biomasse (Bezugssauerstoffgehalt 6%):

Schadstoff	Gesamtbrennstoffwärmeleistung
50 MW	50 bis 100 MW	100 bis 300 MW	300 MW
Schwefeldioxid (SO2)		200	200	200
Stickstoffoxide als NO2		200 5)	200 6)	200 7)
Gesamtstaub als Halbstundenmittelwert	50	50	30	30
Gesamtstaub als Tagesmittelwert	20	20	15 8)	15 8)
Kohlenstoffmonoxid		150	150	150

GBrst für Biomasse (Bezugssauerstoffgehalt 6%):

Schadstoff	Gesamtbrennstoffwärmeleistung
50 MW	50 bis 100 MW	100 bis 300 MW	300 MW
Schwefeldioxid (SO2)		200	200	200
Stickstoffoxide als NO2		350	300	200
Gesamtstaub als Halbstundenmittelwert	50	50	30	30
Gesamtstaub als Tagesmittelwert	30	30	15	15
Kohlenstoffmonoxid		200	200	200

GBrst für flüssige Brennstoffe (Bezugssauerstoffgehalt 3%):

Schadstoff	Gesamtbrennstoffwärmeleistung
50 MW	50 bis 100 MW	100 bis 300 MW	300 MW
Schwefeldioxid (SO2)		350	350-200linearerRückgang 9)	200
Stickstoffoxide als NO2		100	100	100
Gesamtstaub als Halbstundenmittelwert	50	35	30	30
Gesamtstaub als Tagesmittelwert	35	20	10	10
Kohlenstoffmonoxid		80	80	80

---

²) Der Tagesmittelwert für staubförmige Emissionen von 20 mg/m³ ist für bestehende Anlagen ab 31. Oktober 2007 einzuhalten, wobei bis 31. Oktober 2009 innerhalb eines Kalenderjahres nicht mehr als 3 vH der Beurteilungswerte den Emissionsgrenzwert überschreiten dürfen.

³) Der Emissionsgrenzwert für Stickstoffoxide von 500 mg/m³ für bestehende Anlagen ab 31. Oktober 2007 gilt - abweichend zu § 12 Abs. 2 - als eingehalten, wenn innerhalb eines Kalenderjahres

⁴) Nicht als Feuerungsanlagen im Sinne dieses Punktes gelten Anlagen, in denen die Verbrennungsgase unmittelbar zum Erwärmen bzw. Erhitzen oder Trocknen oder zur einer anderweitigen Behandlung von Gegenständen oder Materialien verwendet werden.

⁵) Für bestehende Anlagen mit einer Gesamtbrennstoffwärmeleistung von 50 bis 100 MW, bei denen der Anteil der Brennstoffwärmeleistung aus der Verbrennung von Abfällen nicht mehr als 20 vH beträgt, kann die Behörde bis längstens 31. Oktober 2009 anstelle des Gesamtemissionsgrenzwertes der Mischungsregel einen festen Emissionsgrenzwert von höchstens 380 mg/m³, Bezugssauerstoffgehalt 6%, festlegen.

⁶) Für bestehende Anlagen mit einer Gesamtbrennstoffwärmeleistung von mehr als 100 bis 300 MW, bei denen der Anteil der Brennstoffwärmeleistung aus der Verbrennung von Abfällen nicht mehr als 20 vH beträgt, kann die Behörde bis längstens 31. Oktober 2009 anstelle des Gesamtemissionsgrenzwertes der Mischungsregel einen festen Emissionsgrenzwert von höchstens 300 mg/m³, Bezugssauerstoffgehalt 6%, festlegen.

⁷) Für bestehende Anlagen mit einer Gesamtbrennstoffwärmeleistung von mehr als 300 MW, bei denen der Anteil der Brennstoffwärmeleistung aus der Verbrennung von Abfällen nicht mehr als 20 vH beträgt, kann die Behörde bis längstens 31. Oktober 2009 anstelle des Gesamtemissionsgrenzwertes der Mischungsregel einen festen Emissionsgrenzwert von höchstens 220 mg/m³, Bezugssauerstoffgehalt 6%, festlegen.

⁸) Für bestehende Anlagen mit einer Gesamtbrennstoffwärmeleistung von mehr als 100 MW gilt bis 31. Oktober 2009 ein Tagesmittelwert von 20 mg/m³.

⁹) Rechenformel für die Ermittlung von GBrst:

GBrst = 425 - 0,75 x BWL [mg/m³]

BWL [MW] Gesamtbrennstoffwärmeleistung

Abkürzung

AVV

Anlage 3

(zu § 3 Z 13)

Äquivalenzfaktoren für Dioxine und Furane

Zur Bestimmung des 2,3,7,8-TCDD-Äquivalentes sind folgende PCDD- und PCDF-Kongenere zu erfassen:

Kongener		Äquivalenzfaktor
2,3,7,8	- Tetrachlordibenzodioxin (TCDD)	1
1,2,3,7,8	- Pentachlordibenzodioxin (PeCDD)	0,5
1,2,3,4,7,8	- Hexachlordibenzodioxin (HxCDD)	0,1
1,2,3,7,8,9	- Hexachlordibenzodioxin (HxCDD)	0,1
1,2,3,6,7,8	- Hexachlordibenzodioxin (HxCDD)	0,1
1,2,3,4,6,7,8	- Heptachlordibenzodioxin (HpCDD)	0,01
	- Octachlordibenzodioxin (OCDD)	0,001
2,3,7,8	- Tetrachlordibenzofuran (TCDF)	0,1
2,3,4,7,8	- Pentachlordibenzofuran (PeCDF)	0,5
1,2,3,7,8	- Pentachlordibenzofuran (PeCDF)	0,05
1,2,3,4,7,8	- Hexachlordibenzofuran (HxCDF)	0,1
1,2,3,7,8,9	- Hexachlordibenzofuran (HxCDF)	0,1
1,2,3,6,7,8	- Hexachlordibenzofuran (HxCDF)	0,1
2,3,4,6,7,8	- Hexachlordibenzofuran (HxCDF)	0,1
1,2,3,4,6,7,8	- Heptachlordibenzofuran (HpCDF)	0,01
1,2,3,4,7,8,9	- Heptachlordibenzofuran (HpCDF)	0,01
	- Octachlordibenzofuran (OCDF)	0,001

Abkürzung

AVV

Anlage 4

(zu § 3 Z 20)

Fehlerbandbreiten und Berechnung des Beurteilungswertes bei diskontinuierlichen Messungen

Parameter	Fehlerbandbreite in %
HCl	25
HF	30

Parameter	Fehlerbandbreite in %
Schwermetalle	40
Dioxine und Furane	50

BW = MW - MW x F/100
MW	Messwert (Halbstundenmittelwert oder Mittelwert über mehrere Stunden)
F	Fehlerbandbreite in Prozent

Abkürzung

AVV

Anlage 5

(zu § 4 Abs. 1 Z 9, § 9 Abs. 1, § 10 Abs. 3 und § 11 Abs. 1)

Probenahme- und Analyseverfahren für Emissionsmessungen *1)

```

---

```

Parameter Regelwerk

```

---

```

Organische Stoffe ÖNORM EN 12619 Emissionen aus stationären

(C tief org) Ausgabe 1999 09 01 Quellen - Bestimmung der

Massenkonzentration des

gesamten gasförmig organisch

gebundenen Kohlenstoffes in

geringen Konzentrationen in

Abgasen - Kontinuierliches

Verfahren unter Verwendung

eines

Flammenionisationsdetektors

```

---

```

Kohlenstoff- VDI 2459 Blatt 1 Messung gasförmiger

monoxid (CO) bis 5 Emissionen; Messen der

Kohlenmonoxid-Konzentration;

Infrarot-Absorptionsgeräte

VDI 2459 Blatt 6 Messung gasförmiger

Emissionen; Messen der

Kohlenmonoxid-Konzentration;

Verfahren der

nichtdispersiven

Infrarot-Absorption;

Referenzmessverfahren

VDI 2459 Blatt 7 Messung gasförmiger

Emissionen; Messen der

Kohlenmonoxid-Konzentration;

Jod-Pentoxid-Verfahren

```

---

```

Chlorwasserstoff ÖNORM EN 1911 Emissionen aus stationären

(HCl) Ausgabe 1998 07 01 Quellen - Manuelle Methode

zur Bestimmung von HCl

Teil 1 Ansaugen des Probegases

Teil 2 Absorption der gasförmigen

Verbindungen

Teil 3 Analyse der

Absorptionslösungen und

Berechnung der Ergebnisse

```

---

```

Fluorwasserstoff VDI 2470 Blatt 1 Messung gasförmiger

(HF) Emissionen; Messen

gasförmiger

Fluor-Verbindungen;

Absorptions-Verfahren

(Anmerkung: Die analytische

Bestimmung mittels

Ionenchromatographie ist

ebenso zulässig - ÖNORM

M 6283: Wasseruntersuchung;

Bestimmung von Fluorid,

Chlorid, Nitrit,

Orthophosphat, Bromid,

Nitrat und Sulfat in wenig

belasteten Wässern mit der

Ionenchromatographie)

```

---

```

Schwefeldioxid VDI 2462 Blatt 2 Messen gasförmiger

(SO tief 2) Emissionen; Messen der

Schwefeldioxid-

Konzentration;

Wasserstoffperoxid-

Verfahren; Titrimetrische

Bestimmungen

(Anmerkung: Die analytische

Bestimmung mittels

Ionenchromatographie ist

ebenso zulässig - ÖNORM

M 6283: Wasseruntersuchung;

Bestimmung von Fluorid,

Chlorid, Nitrit,

Orthophosphat, Bromid,

Nitrat und Sulfat in wenig

belasteten Wässern mit der

Ionenchromatographie)

VDI 2462 Blatt 4 Messen gasförmiger

Emissionen; Messen der

Schwefeldioxid-

Konzentration;

Infrarot-Absorptionsgeräte

VDI 2462 Blatt 8 Messen gasförmiger

Emissionen; Messen der

Schwefeldioxid-

Konzentration; H tief 2 O

tief 2-Thorin-Methode

```

---

```

Stickstoffoxide VDI 2456 Blatt 3 Messen gasförmiger

(NO + NO tief 2) Emissionen; Messen von

Stickstoffmonoxid;

Infrarotabsorptions-Geräte

VDI 2456 Blatt 4 Messen gasförmiger

Emissionen; Messen von

Stickstoffdioxid-Gehalten;

Ultraviolettabsorptions-

Gerät

VDI 2456 Blatt 5 Messen gasförmiger

und 7 Emissionen; Messen von

Stickstoffmonoxid-Gehalten;

Chemiluminiszenz-

Analysatoren

VDI 2456 Blatt 6 Messen gasförmiger

Emissionen; Messen der Summe

von Stickstoffmonoxid und

Stickstoffdioxid als

Stickstoffmonoxid unter

Einsatz eines Konverters

VDI 2456 Blatt 9 Messen gasförmiger

Emissionen; Messen von

Stickstoffdioxid-Gehalten in

Feuerungsabgasen mit dem

NDUV-Resonanz-Analysator

VDI 2456 Blatt 8 Referenzmessverfahren für

und 10 Kalibrierung nach VDI 3950

```

---

```

staubförmige ÖNORM EN 13284 Emissionen aus stationären

Emissionen Teil 1 Quellen - Ermittlung der

(Ausgabe Staubmassenkonzentration bei

2002 03 01) geringen

Staubkonzentrationen -

Teil 1: Manuelles

gravimetrisches Verfahren

ÖNORM M 5861 Bestimmung des Staubgehaltes

Teil 1 eines strömenden Gases;

Ausgabe 1993 04 01 Gravimetrisches Verfahren

ÖNORM M 5861 Manuelle Bestimmung von

Teil 2 Staubkonzentrationen in

Ausgabe 1994 04 01 strömenden Gasen;

Gravimetrisches Verfahren;

Besondere messtechnische

Anforderungen

VDI 2066 Blatt 1 Messen von Partikeln;

Staubmessungen in strömenden

Gasen; Gravimetrische

Bestimmung der

Staubbeladung; Übersicht

VDI 2066 Blatt 2 Messen von Partikeln;

Manuelle Staubmessung in

strömenden Gasen;

Gravimetrische Bestimmung

der Staubbeladung;

Filterkopfgeräte (4 m/h,

12 m/h)

VDI 2066 Blatt 3 Messen von Partikeln;

Manuelle Staubmessung in

strömenden Gasen;

Gravimetrische Bestimmung

geringer Staubgehalte

VDI 2066 Blatt 4 Messen von Partikeln;

Staubmessung in strömenden

Gasen; Bestimmung der

Staubbeladung durch

kontinuierliches Messen der

optischen Transmission

VDI 2066 Blatt 6 Messen von Partikeln;

Staubmessung in strömenden

Gasen; Bestimmung der

Staubbeladung durch

kontinuierliches Messen des

Streulichtes mit dem

Photometer KTN

VDI 2066 Blatt 7 Messen von Partikeln;

Manuelle Staubmessung in

strömenden Gasen;

Gravimetrische Bestimmung

geringer Staubgehalte;

Planfilterkopfgeräte

```

---

```

Schwermetalle: ÖNORM EN 13211 Luftqualität - Emissionen

Antimon (Sb) Ausgabe 2001 04 01 aus stationären Quellen -

Arsen (As) Manuelles Verfahren zur

Blei (Pb) Bestimmung der

Cadmium (Cd) Gesamtquecksilber-

Chrom (Cr) Konzentration

Kobalt (Co) VDI 2268 Blatt 1 Stoffbestimmung an

Kupfer (Cu) Partikeln; Bestimmung der

Mangan (Mn) Elemente Ba, Be, Cd, Co, Cr,

Nickel (Ni) Cu, Ni, Pb, Sr, V, Zn in

Quecksilber (Hg) emittierten Stäuben mittels

Thallium (Tl) atomspektrometrischer

Vanadium (V) Methoden

Zinn (Sn) VDI 2268 Blatt 2 Stoffbestimmung an

Partikeln; Bestimmung der

Elemente Arsen, Antimon und

Selen in emittierten Stäuben

mittels

Atomabsorptionsspektrometrie

nach Abtrennung über ihre

flüchtigen Hydride

VDI 2268 Blatt 3 Stoffbestimmung an

Partikeln; Bestimmung des

Thalliums in emittierten

Stäuben mittels

Atomabsorptionsspektrometrie

VDI 2268 Blatt 4 Stoffbestimmung an

Partikeln; Bestimmung der

Elemente Arsen, Antimon und

Selen in emittierten Stäuben

mittels Graphitrohr-

Atomabsorptionsspektrometrie

VDI 3868 Blatt 1 Messen von Metallen,

Halbmetallen und ihren

Verbindungen; Manuelle

Messung in strömenden,

emittierten Gasen;

Probenahmesystem für

partikelförmige und

filtergängige Stoffe

VDI 3868 Blatt 2 Bestimmung der

Gesamtemission von Metallen

und Metalloiden; Messen von

Quecksilber;

Atomabsorptionsspektrometrie

mit Kaltdampftechnik

(Anmerkung: Die analytische

Bestimmung von Pb, Cd, Cr,

Co, Cu, Mn, Ni und V mittels

ICP,

Atomemissionsspektrometrie,

ist ebenso zulässig)

```

---

```

Polychlorierte ÖNORM EN 1948 Emissionen aus stationären

Dibenzo-p-dioxine Ausgabe 1997 04 01 Quellen - Bestimmung der

und Dibenzofurane Massenkonzentrationen von

(PCDD/F) PCDD/PCDF

Teil 1 Probenahme

Teil 2 Extraktion und Reinigung

Teil 3 Identifizierung und

Quantifizierung

```

---

```

Emissionsmess- ÖNORM M 9410 Luftreinhaltung, Messtechnik

geräte und Ausgabe 1991 01 01

-systeme ÖNORM M 9411 Kontinuierlich arbeitende

Ausgabe 1999 11 01 Konzentrationsmesssysteme

für Emissionen

luftverunreinigender Stoffe,

Anforderungen, Einbau und

Wartungen

ÖNORM M 9412 Anforderungen an

Ausgabe 1994 08 01 Auswerteeinrichtungen für

kontinuierliche

Emissionsmessungen

luftverunreinigender Stoffe

```

---

```

Qualitäts- ÖNORM EN 14181 Emissionen aus stationären

sicherung für (Entwurf Quellen-Qualitätssicherung

automatische 2001 10 01) für automatische

Messeinrichtungen Messeinrichtungen

```

---

```

```

---

```

*1) Die Probenahme und Analyse aller Schadstoffe, einschließlich Dioxine und Furane, sowie die Referenzmessverfahren zur Kalibrierung automatischer Messsysteme müssen nach CEN-Normen (ÖNORM EN ...), soweit sie in dieser Anlage enthalten sind, durchgeführt werden. Sind keine CEN-Normen verfügbar, so müssen nationale oder internationale Normen, soweit sie in dieser Anlage enthalten sind, verwendet werden.

Abkürzung

AVV

Anlage 6

(zu § 13 Abs. 1)

_

Erläuterungen auf 8. Innenblatt! Zutreffendes bitte ankreuzen! x

_

________________________________ _______________________________

An *1) Erklärungszeitraum *2)

```

---

```

```

---

```

Emissionserklärung vom

________________________________ _______________________________

Emissionserklärung

gemäß § 13 Abs. 1 der Abfallverbrennungsverordnung - AVV

```

```

```

---

```

Name/Firmenbezeichnung

```

---

```

Adresse

```

---

```

Bezirk

```

---

```

Sachbearbeiter

```

---

```

Telefonnummer (mit Vorwahl)

```

---

```

```

```

```

---

```

Standort der Anlage, wenn anders als in Ziffer 1 angegeben (Adresse)

```

---

```

Identifikationsnummer

```

---

```

Art und Zweck der Anlage

```

---

```

Auslegungsbrennstoffe und Abfallgruppen *3)

```

---

```

Gesamtbrennstoffwärmeleistung bei Nennlast in MW *4)

```

---

```

```

```

```

---

```

Schornstein-Austrittstemperatur der Abgase bei

Brennstoffwärmeleistung gemäß Ziffer 2 in °C

```

---

```

Maximaler Abgasvolumenstrom bei Brennstoffwärmeleistung gemäß Ziffer 2 und Auslegungsbrennstoffen bzw. -abfällen (0 °C, 1 013 mbar, nach Abzug des Feuchtegehaltes) in m3/h

```

---

```

Oberer lichter Querschnitt des Schornsteines in m2

```

---

```

Austrittshöhe der Emissionen über dem Boden in m

```

---

```

```

```

```

---

```

Angabe, nach welchem(n) Bundesgesetz(en) die Anlage genehmigt ist

_ _ _ _

_ AWG _ GewO 1994 _ LRG-K _ WRG 1959

```

---

```

Behörde

```

---

```

Aktenzahl/Datum

```

---

```

Für Feuerungsanlagen mit einer Gesamtbrennstoffwärmeleistung ≥

50 MW: _ _

Erste anlagenrechtliche Genehmigung vor 1. Juli 1987 _ ja _ nein

```

---

```

```

```

_ _

_ ja _ nein

(Anm.: Tabelle (Querformat) nicht darstellbar!)

```

```

Gesamtbrennstoffwärmeleistung von 50 MW oder mehr

```

---

```

Emissionsschadstoff-

frachten [t/a] Gesamtenergieinput [GJ]

SO tief 2 No Staub CO aufgeschlüsselt in die fünf

tief x Brennstoffkategorien *5) und

als Abfall

NO tief 2

```

---

```

---

(Anm.: Tabelle (Querformat) nicht darstellbar!)

(Anm.: Tabelle (Querformat) nicht darstellbar!)

```

```

```

---

```

Abwasserinhaltsstoff Arithmetisches Mittel Jahresfracht *15)

im Abwasser aus der der Tagesfrachten [kg/a]

Reinigung von der Abwasserinhaltsstoffe

Verbrennungsgas Sigma (Q tief d ×

c tief e)/n *14)

```

---

```

```

---

```

```

```

_ _

_ ja _ nein

Wenn ja, bitte folgende Liste ausfüllen:

```

---

```

Abzuscheidende(r) Art der Ausfallzeiten

luftverun- Abgasbehand- der Abgasbehand- Ausfallursache

reinigende(r) lungsanlage lungsanlage im

Stoff(e) Erklärungsjahr

*16)

```

---

```

```

---

```

```

```

_ _

_ ja _ nein

Wenn ja, bitte folgende Liste ausfüllen:

```

---

```

Abzuscheidende(r) Art der Ausfallzeiten

wasserverun- Reinigungs- der Reinigungs- Ausfallursache

reinigende(r) anlage anlage im

Stoff(e) Erklärungsjahr

```

---

```

```

---

```

```

```

außerbetriebliche Stellen mitgewirkt:

```

---

```

```

---

```

_______________________________ ________________________________

Ort und Datum Rechtsverbindliche Unterschrift

_______________________________ ________________________________

Erläuterungen zur Emissionserklärung

ad *1) Adresse der zuständigen Behörde. Die Emissionserklärung ist

spätestens zu dem dem Erklärungszeitraum folgenden 31. März

auf elektronischem Weg der Behörde zu übermitteln.

ad *2) Der Erklärungszeitraum ist das Kalenderjahr (1. Jänner bis

```

```

ad *3) Als Abfallgruppen sind zweistellige

Schlüsselnummerbezeichnungen gemäß Abfallkatalog ÖNORM

S 2100, Ausgabe 1. September 1997, anzugeben.

ad *4) Die Gesamtbrennstoffwärmeleistung ist die Summe der

Brennstoffwärmeleistungen aus der Verbrennung der Abfälle

und anderer Brennstoffe. Die Brennstoffwärmeleistung ergibt

sich aus der mit dem Brennstoff zugeführten

durchschnittlichen stündlichen Wärmemenge, die zum Erreichen

der auslegungsmäßig vorgesehenen Anlagenleistung im

Dauerbetrieb erforderlich ist. Die Brennstoffwärmeleistung

(MW) wird gebildet aus dem Produkt von Brennstoffmassenstrom

(kg/h bzw. m3/h) des eingesetzten Brennstoffes bzw. Abfalls

und dem Heizwert (MJ/kg bzw. MJ/m3) dividiert durch 3 600.

ad *5) Die Bezeichnung der Abfälle hat durch Angabe der

Schlüsselnummern gemäß Abfallkatalog ÖNORM S 2100, Ausgabe

```

```

unaufbereitete gemischte Siedlungsabfälle eingesetzt werden.

Zu den Brennstoffkategorien sind Biomasse, andere feste

Brennstoffe, flüssige Brennstoffe, Erdgas, sonstige Gase

zuzuordnen; zB Heizöl schwer (flüssige Brennstoffe) oder

Steinkohle (andere feste Brennstoffe).

ad *6) Es sind die emissionsrelevanten Brennstoff- und

Abfallkomponenten anzugeben; das sind bei Brennstoffen

zumindest der Schwefel- und Aschegehalt und bei Altölen der

Halogengehalt. Ist die Zusammensetzung der Brennstoffe und

Abfälle nicht bekannt, so ist alternativ die Spalte “Nähere

Angaben zum Brennstoff und Abfall” auszufüllen.

ad *7) Sind die emissionsrelevanten Brennstoffkomponenten in der

vorstehenden Spalte angeführt, können nähere Angaben zum

Brennstoff entfallen.

ad *8) Es sind die Mengen der einzelnen Brennstoffarten und die

Gesamtmenge an Abfällen anzugeben.

ad *9) Einschichtig = 1; zweischichtig = 2; dreischichtig = 3;

kontinuierlich = 4; fallweise: hier ist die

Gesamtstundenzahl anzugeben.

ad *10) Mittlere Konzentration im Abgas und die Gesamtmasse der

luftverunreinigenden Stoffe sind für jede für diese Anlage

begrenzte Stoffart anzugeben. Im Falle diskontinuierlicher

Messungen ist als mittlere Konzentration das Ergebnis der

Einzelmessung heranzuziehen. Die mittleren

Konzentrationsangaben im Abgas haben sich auf den selben

Sauerstoffgehalt zu beziehen wie die vorgeschriebenen

Emissionsgrenzwerte.

ad *11) Es sind sämtliche Abwasserinhaltsstoffe zu berücksichtigen,

die bescheidmäßig begrenzt sind.

ad *12) Die aktuellen Messwerte für die Parameter laut Anhang IV der

RL 2000/76/EG sind laut AEVVerbrennungsgas anhand von

mengenproportionalen Tagesmischproben zu bestimmen (mit

Ausnahme der suspendierten Feststoffe; aus Stichproben).

Dies ist beim Vergleich des arithmetischen Mittelwertes der

gemessenen Konzentration eines Jahres (ce/n) mit den im

Bescheid festgelegten Emissionsgrenzwerten zu

berücksichtigen.

ad *13) Unter Berücksichtigung der Überwachungsbestimmungen lt. § 4

AEV-Verbrennungsgas bzw. § 7 AAEV.

ad *14) Die Tagesfrachten der Abwasserinhaltsstoffe sind aus

zugehörigen Wertepaaren Q tief d (m3/d) und c tief e (mg/l)

zu bilden. Q tief d ist die Tagesabwassermenge am Tag der

Emissionsmessung. c tief e ist die gemessene Konzentration

des Abwasserinhaltsstoffes. n ist die Anzahl der

durchgeführten Messungen pro Jahr.

ad *15) Wird ermittelt durch Multiplikation des arithmetischen

Mittels der Tagesfrachten mit der Anzahl der Tage eines

Jahres, an denen Abwasserabfluss stattfand (bei ständigem

Abfluss 365 Tage).

ad *16) Auf § 14 Abs. 3 der AVV wird hingewiesen.