Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen über Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff, die für die Verwendung bei Lebensmitteln und Nahrungsergänzungsmitteln bestimmt sind (Kunststoffverordnung 2003)

Geltender Text a fecha 2003-10-14

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund der §§ 29 und 30 Abs. 1 des Lebensmittelgesetzes 1975, BGBl. Nr. 86, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 69/2003, wird verordnet:

Geltungsbereich

§ 1. Gegenstand dieser Verordnung sind Gebrauchsgegenstände gemäß § 6 lit. a LMG 1975 (eingeschränkt auf die Verwendung bei Lebensmitteln und Nahrungsergänzungsmitteln) aus Kunststoff.

Definitionen

§ 2. (1) Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff sind Materialien und Gegenstände oder Teile davon, die ausschließlich aus Kunststoff oder aus zwei oder mehr Schichten bestehen, von denen jede ausschließlich aus Kunststoff besteht und die durch Klebstoffe oder auf andere Weise zusammengehalten werden.

(2) Kunststoff ist eine organische makromolekulare Verbindung, die durch Polymerisation, Polykondensation, Polyaddition oder sonstige vergleichbare Verfahren aus Molekülen mit niedrigerem Molekulargewicht oder durch chemische Veränderung natürlicher Makromoleküle gewonnen wird. Dieser makromolekularen Verbindung können andere Stoffe oder Zubereitungen zugefügt werden.

(3) Als Kunststoff gelten jedoch nicht:

Zellglasfolien im Sinne der Verordnung BGBl. Nr. 128/1994 in der jeweils geltenden Fassung;

Elastomere und natürlicher oder synthetischer Kautschuk;

Papier und Pappe, auch wenn diese durch Zusatz von Kunststoff modifiziert worden sind;

Überzüge aus Paraffinwachs, einschließlich synthetischem Paraffinwachs und mikrokristallinem Wachs sowie deren Gemische miteinander oder mit Kunststoff;

Ionenaustauscherharze;

Silikone.

Allgemeine Bestimmungen

§ 3. (1) Es ist verboten, Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff in Verkehr zu bringen, bei deren Herstellung andere als die in Anlage 1 genannten Stoffe als Monomere und sonstige Ausgangsstoffe verwendet wurden.

(2) Abs. 1 gilt nicht beim Herstellen von

Oberflächenbeschichtungen mit flüssigen, pulverförmigen oder dispergierten Harzen und Polymeren wie Lacken, Anstrichfarben usw.;

Epoxyharzen;

Klebern und Haftvermittlern;

Druckfarben.

(2) Für die in Anlage 2 Abschnitt B genannten Additive gelten die spezifischen Migrationswerte ab dem 1. Jänner 2004, sofern die Prüfung der Einhaltung mit Simulanzlösemittel D oder mit Testmedien von Ersatzprüfungen gemäß den Anlagen 6 bis 8 erfolgt.

§ 4. (1) Bei der Herstellung von Gebrauchsgegenständen aus Kunststoffen dürfen die in Anlage 2 genannten Stoffe als Additive unter Einhaltung der festgelegten Einschränkungen und/oder Spezifikationen verwendet werden. Die Anlage 2 führt noch keine Additive an, die nur zur Herstellung von Oberflächenbeschichtungen aus flüssigen, pulverförmigen oder dispergierten Harzen oder Polymeren wie Lacken oder Anstrichfarben sowie von Epoxyharzen, Klebstoffen und Haftvermittlern oder Druckfarben verwendet werden. Weiters sind keine Additive zur Verwendung als Farbstoffe oder Lösungsmittel angeführt.

(2) Für die in Anlage 2 Abschnitt B genannten Additive gelten die spezifischen Migrationswerte ab dem 1. Juli 2006, sofern die Prüfung der Einhaltung mit Simulanzlösemittel D oder mit Testmedien von Ersatzprüfungen gemäß den Anlagen 6 bis 8 erfolgt.

(3) Additive der Anlage 2, die als Lebensmittelzusatzstoffe oder Aromen zugelassen sind, dürfen nicht übergehen

in Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel in Mengen, die eine technologische Wirkung im Lebensmittelendprodukt haben;

in Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel, für die ihre Verwendung als Lebensmittelzusatzstoffe oder als Aromen zugelassen ist, in Mengen, welche die dafür festgelegten oder die in Anlage 2 geregelten Grenzwerte überschreiten, wobei der niedrigste Grenzwert einzuhalten ist;

in Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel, für die ihre Verwendung als Lebensmittelzusatzstoffe oder als Aromen nicht zulässig ist, in Mengen, die die in Anlage 2 geregelten Grenzwerte überschreiten.

(3) Additive der Anlage 2, die als Lebensmittelzusatzstoffe oder Aromen zugelassen sind, dürfen nicht übergehen

in Lebensmittel in Mengen, die eine technologische Wirkung im Lebensmittelendprodukt haben;

in Lebensmittel, für die ihre Verwendung als Lebensmittelzusatzstoffe oder als Aromen zugelassen ist, in Mengen, welche die dafür festgelegten oder die in Anlage 2 geregelten Grenzwerte überschreiten, wobei der niedrigste Grenzwert einzuhalten ist;

in Lebensmittel, für die ihre Verwendung als Lebensmittelzusatzstoffe oder als Aromen nicht zulässig ist, in Mengen, die die in Anlage 2 geregelten Grenzwerte überschreiten.

§ 5. Es ist verboten, andere als die in Anlage 3 genannten Produkte, die durch bakterielle Fermentation gewonnen werden, zur Herstellung von Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff zu verwenden.

§ 6. Für die zur Herstellung von Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff in den Anlagen angeführten Stoffe sind die in der Anlage 4 genannten Spezifikationen einzuhalten.

§ 7. (1) Es ist verboten, Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff in Verkehr zu bringen, wenn

sie die in Anlage 1 genannten Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe bzw. die in Anlage 2 genannten Additive über die dort in Spalte 4 festgesetzten höchstzulässigen Restgehalte unter Berücksichtigung von Anlage 5 hinaus enthalten oder

sie in Anlage 1 genannte Monomere und sonstige Ausgangsstoffe bzw. in Anlage 2 genannte Additive enthalten, die die in Spalte 4 festgesetzten spezifischen Migrationsgrenzwerte unter Berücksichtigung von Anlage 5 überschreiten.

(2) Es ist verboten, Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff, die unter Verwendung von Vinylchloridpolymerisaten oder -copolymerisaten hergestellt wurden, in Verkehr zu bringen, wenn sie mehr als 1 mg an monomerem Vinylchlorid pro kg enthalten.

§ 8. (1) Insgesamt dürfen von einem Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff Stoffe auf Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel nur bis zu einer Höchstmenge von 10 mg pro dm2 Oberfläche des Gebrauchsgegenstandes übergehen (Gesamtmigrationsgrenzwert). Die Höchstmenge beträgt jedoch 60 mg pro kg Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel bei

füllbaren Gebrauchsgegenständen mit einem Fassungsvermögen von mindestens 500 ml und höchstens 10 l;

füllbaren Gebrauchsgegenständen, bei denen die Abschätzung der mit den Lebensmitteln oder Nahrungsergänzungsmitteln in Berührung kommenden Oberfläche nicht möglich ist;

Deckeln, Dichtungsringen, Stopfen oder ähnlichen Verschlüssen.

(2) Bei Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff, die unter Verwendung von Vinylchloridpolymerisaten oder -copolymerisaten hergestellt wurden, darf der Anteil an monomerem Vinylchlorid, der auf das Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel übergeht, eine Höchstmenge von 0,01 mg pro kg Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel nicht überschreiten.

§ 8. (1) Insgesamt dürfen von einem Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff Stoffe auf Lebensmittel nur bis zu einer Höchstmenge von 10 mg pro dm2 Oberfläche des Gebrauchsgegenstandes übergehen (Gesamtmigrationsgrenzwert). Die Höchstmenge beträgt jedoch 60 mg pro kg Lebensmittel bei

füllbaren Gebrauchsgegenständen mit einem Fassungsvermögen von mindestens 500 ml und höchstens 10 l;

füllbaren Gebrauchsgegenständen, bei denen die Abschätzung der mit den Lebensmitteln in Berührung kommenden Oberfläche nicht möglich ist;

Deckeln, Dichtungsringen, Stopfen oder ähnlichen Verschlüssen.

(2) Bei Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff, die unter Verwendung von Vinylchloridpolymerisaten oder -copolymerisaten hergestellt wurden, darf der Anteil an monomerem Vinylchlorid, der auf das Lebensmittel übergeht, eine Höchstmenge von 0,01 mg pro kg Lebensmittel nicht überschreiten.

Konformitätserklärung

§ 8a. (1) Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff muss auf allen Vermarktungsstufen, außer im Einzelhandel, eine schriftliche Erklärung beigefügt sein, in welcher bescheinigt wird, dass sie den für sie geltenden Vorschriften entsprechen. Diese Erklärung ist vom Hersteller oder von einem in der Europäischen Gemeinschaft niedergelassenen Vertreiber auszustellen.

(2) Die schriftliche Erklärung gemäß Abs. 1 muss überdies für Stoffe, deren Verwendung in Lebensmitteln oder Nahrungsergänzungsmitteln einer Einschränkung unterliegt, angemessene aus Versuchsdaten oder theoretischen Berechnungen hervorgehende Informationen über die spezifischen Migrationswerte und, soweit angebracht, Reinheitskriterien, die im Einklang mit der Farbstoffverordnung, BGBl. Nr. 541/1996, in der jeweils geltenden Fassung, der Süßungsmittelverordnung, BGBl. Nr. 547/1996, in der jeweils geltenden Fassung, oder der ZuV, BGBl. II Nr. 383/1998, in der jeweils geltenden Fassung, enthalten.

Konformitätserklärung

(2) Die schriftliche Erklärung gemäß Abs. 1 muss überdies für Stoffe, deren Verwendung in Lebensmitteln einer Einschränkung unterliegt, angemessene aus Versuchsdaten oder theoretischen Berechnungen hervorgehende Informationen über die spezifischen Migrationswerte und, soweit angebracht, Reinheitskriterien, die im Einklang mit der Farbstoffverordnung, BGBl. Nr. 541/1996, in der jeweils geltenden Fassung, der Süßungsmittelverordnung, BGBl. Nr. 547/1996, in der jeweils geltenden Fassung, oder der ZuV, BGBl. II Nr. 383/1998, in der jeweils geltenden Fassung, enthalten.

Prüfverfahren

§ 9. (1) Die Prüfung auf Einhaltung der Migrationsgrenzwerte hat nach den Anlagen 6, 7 und 8 zu erfolgen.

(2) Die Prüfung gemäß Absatz 1 kann hinsichtlich der spezifischen Migrationsgrenzwerte dann entfallen, wenn

nachweislich aus der Bestimmung des Gesamtmigrationsgrenzwertes gemäß § 8 Abs. 1 hervorgeht, dass die spezifischen Migrationsgrenzwerte nicht überschritten werden oder

nachgewiesen werden kann, dass unter der Annahme des vollständigen Übergangs des jeweiligen im Gebrauchgsgegenstand aus Kunststoff enthaltenen Stoffes der spezifische Migrationswert nicht überschritten werden kann.

(3) Die Einhaltung der spezifischen Migrationsgrenzwerte kann geprüft werden durch Bestimmung der Menge eines Stoffes im fertigen Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, sofern das Verhältnis zwischen dieser Menge und dem Wert der spezifischen Migration des betreffenden Stoffes entweder durch adäquate Untersuchungen oder durch Anwendung allgemein anerkannter, wissenschaftlich belegter Diffusionsmodelle festgelegt wurde. Zum Nachweis, dass ein Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff den Bestimmungen nicht entspricht, ist die Bestätigung des geschätzten Migrationswertes durch experimentelle Prüfung zwingend erforderlich.

(4) Die Bestimmung des monomeren Vinylchlorids, das von Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff, die unter Verwendung von Vinylchloridpolymerisaten oder -copolymerisaten hergestellt wurden, auf Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel übergegangen ist, hat nach Anlage 9 zu erfolgen.

(5) Die Bestimmung des Gehaltes an monomerem Vinylchlorid in Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff, die unter Verwendung von Vinylchloridpolymerisaten oder -copolymerisaten hergestellt wurden, hat nach Anlage 10 zu erfolgen.

Prüfverfahren

§ 9. (1) Die Prüfung auf Einhaltung der Migrationsgrenzwerte hat nach den Anlagen 6, 7 und 8 zu erfolgen.

(2) Die Prüfung gemäß Absatz 1 kann hinsichtlich der spezifischen Migrationsgrenzwerte dann entfallen, wenn

nachweislich aus der Bestimmung des Gesamtmigrationsgrenzwertes hervorgeht, dass die gemäß Abs. 1 zu bestimmenden spezifischen Migrationsgrenzwerte nicht überschritten werden oder

Schlussbestimmungen

§ 10. (1) Mit In-Kraft-Treten dieser Verordnung tritt die Kunststoffverordnung, BGBl. Nr. 775/1994, geändert durch die Verordnungen BGBl. Nr. 69/1995, BGBl. Nr. 554/1995, BGBl. Nr. 898/1995, BGBl. Nr. 528/1996, BGBl. II Nr. 262/1997, BGBl. II Nr. 236/1998 und BGBl. II Nr. 93/2001, außer Kraft.

(2) Mit In-Kraft-Treten dieser Verordnung tritt § 8 der Geschirrverordnung, BGBl. Nr. 258/1960, soweit er sich auf Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff bezieht, außer Kraft.

§ 11. (1) Bei der Herstellung von Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff dürfen die in Anlage 1 Abschnitt B genannten Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe nur noch bis 31. Dezember 2004 verwendet werden.

(2) Für die in § 12, letzter Gedankenstrich, genannte Richtlinie gilt die in Anlage 11 angeführte Übergangsfrist.

§ 11. (1) Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 242/2005, entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, ausgenommen Abs. 2, dürfen noch bis 28. Februar 2006 in Verkehr gebracht und bis zum vollständigen Abbau der Bestände in Verkehr belassen werden.

(2) Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 242/2005, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, soweit es den Stoff der Referenznummer 36640 der Anlage 2 Abschnitt A betrifft, entsprechen, und vor dem 2. August 2005 abgefüllt wurden, dürfen weiter in Verkehr gebracht werden, sofern das Abfülldatum auf ihnen angegeben wird. Das Datum der Abfüllung kann durch eine andere Angabe ersetzt sein, sofern diese die Ermittlung des Abfülldatums ermöglicht. Auf Nachfrage ist das Datum der Abfüllung dem Landeshauptmann als zuständiger Behörde gemäß § 35 LMG 1975 bekanntzugeben. Die Lebensmittelkennzeichnungsverordnung 1993 - LMKV, BGBl. Nr. 72/1993, in der jeweils geltenden Fassung, ist zu beachten.

(3) PVC-Dichtungsmaterial, das epoxidiertes Sojabohnenöl der Referenznummer 88640 des Abschnitts A der Anlage 2 gemäß den Bestimmungen der Kunststoffverordnung 2003, BGBl. II Nr. 476/2003, in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 242/2005, enthält und zur Abdichtung von Glasgefäßen mit Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung gemäß der Verordnung über Säuglingsanfangs- und Folgenahrung, BGBl. Nr. 531/1995, in der jeweils geltenden Fassung, oder mit Getreidebeikost und anderer Beikost für Säuglinge und Kleinkinder gemäß der Beikostverordnung, BGBl. II Nr. 133/1998, in der jeweils geltenden Fassung, verwendet wird, die vor dem 19. November 2006 abgefüllt wurden, kann weiterhin in Verkehr gebracht werden, sofern das Abfülldatum auf den Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff angebracht ist. Das Datum der Abfüllung kann durch eine andere Angabe ersetzt sein, sofern diese die Ermittlung des Abfülldatums ermöglicht. Auf Nachfrage ist das Datum der Abfüllung dem Landeshauptmann als zuständiger Behörde gemäß § 24 LMSVG bekanntzugeben. Die Lebensmittelkennzeichnungsverordnung 1993 - LMKV, BGBl. Nr. 72/1993, in der jeweils geltenden Fassung, ist zu beachten.

(4) Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 452/2006 entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, dürfen noch bis 18. November 2007 hergestellt oder eingeführt und bis zum vollständigen Abbau der Bestände in Verkehr gebracht werden.

§ 12. Durch diese Verordnung werden die Richtlinien

78/142/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Vinylchloridmonomer enthaltende Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. L Nr. 44 vom 15. Februar 1978),

80/766/EWG der Kommission zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die amtliche Prüfung des Gehalts an Vinylchlorid-Monomer in Materialien und Gegenständen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 213 vom 16. August 1980),

81/432/EWG der Kommission zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die amtliche Prüfung auf Vinylchlorid, das von Bedarfsgegenständen in Lebensmittel übergegangen ist (ABl. Nr. L 167 vom 24. Juni 1981),

82/711/EWG des Rates über die Grundregeln für die Ermittlung der Migration aus Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 297 vom 23. Oktober 1982),

85/572/EWG des Rates über die Liste der Simulanzlösemittel für die Migrationsuntersuchungen von Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 372 vom 31. Dezember 1985),

93/8/EWG des Rates zur Änderung der Richtlinie 82/711/EWG des Rates über die Grundregeln für die Ermittlung der Migration aus Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 90 vom 14. April 1993),

97/48/EG des Rates zur zweiten Änderung der Richtlinie 82/711/EWG des Rates über die Grundregeln für die Ermittlung der Migration aus Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 222 vom 12. August 1997),

2002/72/EG der Kommission über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 220 vom 15. August 2002)

§ 12. Durch diese Verordnung werden die Richtlinien

78/142/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Vinylchloridmonomer enthaltende Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. L Nr. 44 vom 15. Februar 1978),

80/766/EWG der Kommission zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die amtliche Prüfung des Gehalts an Vinylchlorid-Monomer in Materialien und Gegenständen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 213 vom 16. August 1980),

81/432/EWG der Kommission zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die amtliche Prüfung auf Vinylchlorid, das von Bedarfsgegenständen in Lebensmittel übergegangen ist (ABl. Nr. L 167 vom 24. Juni 1981),

82/711/EWG des Rates über die Grundregeln für die Ermittlung der Migration aus Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 297 vom 23. Oktober 1982),

85/572/EWG des Rates über die Liste der Simulanzlösemittel für die Migrationsuntersuchungen von Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 372 vom 31. Dezember 1985),

93/8/EWG des Rates zur Änderung der Richtlinie 82/711/EWG des Rates über die Grundregeln für die Ermittlung der Migration aus Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 90 vom 14. April 1993),

97/48/EG des Rates zur zweiten Änderung der Richtlinie 82/711/EWG des Rates über die Grundregeln für die Ermittlung der Migration aus Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 222 vom 12. August 1997),

2002/72/EG der Kommission über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 220 vom 15. August 2002)

2004/1/EG der Kommission zur Änderung der Richtlinie 2002/72/EG betreffend die Aussetzung der Verwendung von Azodicarbonamid als Treibmittel (ABl. Nr. L 7 vom 13. Jänner 2004),

2004/19/EG der Kommission zur Änderung der Richtlinie 2002/72/EG über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 71 vom 10. März 2004).

§ 12. Durch diese Verordnung werden die Richtlinien

78/142/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Vinylchloridmonomer enthaltende Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. L Nr. 44 vom 15. Februar 1978),

80/766/EWG der Kommission zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die amtliche Prüfung des Gehalts an Vinylchlorid-Monomer in Materialien und Gegenständen, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 213 vom 16. August 1980),

81/432/EWG der Kommission zur Festlegung gemeinschaftlicher Analysemethoden für die amtliche Prüfung auf Vinylchlorid, das von Bedarfsgegenständen in Lebensmittel übergegangen ist (ABl. Nr. L 167 vom 24. Juni 1981),

82/711/EWG des Rates über die Grundregeln für die Ermittlung der Migration aus Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 297 vom 23. Oktober 1982),

85/572/EWG des Rates über die Liste der Simulanzlösemittel für die Migrationsuntersuchungen von Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 372 vom 31. Dezember 1985),

93/8/EWG des Rates zur Änderung der Richtlinie 82/711/EWG des Rates über die Grundregeln für die Ermittlung der Migration aus Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 90 vom 14. April 1993),

97/48/EG des Rates zur zweiten Änderung der Richtlinie 82/711/EWG des Rates über die Grundregeln für die Ermittlung der Migration aus Materialien und Gegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 222 vom 12. August 1997),

2002/72/EG der Kommission über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 220 vom 15. August 2002)

2004/1/EG der Kommission zur Änderung der Richtlinie 2002/72/EG betreffend die Aussetzung der Verwendung von Azodicarbonamid als Treibmittel (ABl. Nr. L 7 vom 13. Jänner 2004),

2004/19/EG der Kommission zur Änderung der Richtlinie 2002/72/EG über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 71 vom 10. März 2004),

2005/79/EG der Kommission zur Änderung der Richtlinie 2002/72/EG über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen (ABl. Nr. L 302 vom 19. November 2005).

Anlage 1

VERZEICHNIS DER MONOMERE UND SONSTIGEN AUSGANGSSTOFFE, DIE FÜR DIE

HERSTELLUNG VON GEBRAUCHSGEGENSTÄNDEN AUS KUNSTSTOFF ZUGELASSEN SIND

ALLGEMEINE EINLEITUNG

Dieser Anhang enthält das Verzeichnis der Monomere und anderer Ausgangsstoffe. Das Verzeichnis umfasst:

Stoffe, die polymerisiert werden; dies schließt auch Polykondensation, Polyaddition oder vergleichbare Prozesse zur Bildung von Makromolekülen mit ein;

natürliche oder künstlich erzeugte makromolekulare Stoffe, die bei der Herstellung modifizierter Makromoleküle verwendet werden, sofern die Monomere oder die zu deren Synthese notwendigen sonstigen Ausgangsstoffe nicht im Verzeichnis aufgeführt sind;

Stoffe, die zur Modifizierung bestehender natürlicher oder künstlich erzeugter Stoffe verwendet werden.

Das Verzeichnis nennt nicht die Salze (Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen) des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums, Kaliums, Natriums und Zinks der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole, obwohl sie ebenfalls zugelassen sind; jedoch erscheint die Bezeichnung, "... Säure(n), Salze" im Verzeichnis, wenn die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind). In diesen Fällen bedeutet der Begriff "Salze" "Salze des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums, Kaliums, Natriums und des Zinks".

Das Verzeichnis nennt auch nicht die folgenden Stoffe, die im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, der für den Kontakt mit Lebensmitteln oder Nahrungsergänzungsmitteln bestimmt ist, enthalten sein könnten:

Stoffe, wie beispielsweise:

Verunreinigungen in den verwendeten Stoffen;

Reaktionszwischenprodukte;

Abbauprodukte;

Oligomere und natürliche oder synthetische Polymere sowie deren Mischungen, wenn die Monomere oder die zu ihrer Synthese benötigten Ausgangsstoffe im Verzeichnis aufgeführt sind;

Gemische der genehmigten Stoffe.

Die Stoffe müssen hinsichtlich der Reinheitskriterien von guter technischer Qualität sein.

Das Verzeichnis enthält folgende Angaben:

Spalte 1 (Ref.-Nr.): EWG-Verpackungsmaterial-Referenznummer der verzeichneten Stoffe;

Spalte 2 (CAS-Nr.): die CAS-Nummer (CAS - Chemical Abstracts Service);

Spalte 3 (Bezeichnung): chemische Bezeichnung;

Spalte 4 (Beschränkungen und/oder Spezifikationen); darunter können fallen:

spezifischer Migrationsgrenzwert (SML);

höchste zulässige Menge des Stoffes im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff (QM);

höchste zulässige Menge des Stoffes im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, in mg/6 dm2 der Kontaktfläche mit dem Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel (QMA);

alle sonstigen besonders aufgeführten Beschränkungen;

Spezifikationen aller Art bezogen auf den Stoff oder das Polymer.

Gehört ein im Verzeichnis als Einzelverbindung aufgeführter Stoff auch zu einer chemischen Gruppe, gelten für ihn die Beschränkungen, die bei der entsprechenden Einzelverbindung angegeben sind.

Stimmen die CAS-Nummer und die chemische Bezeichnung nicht überein, so hat die chemische Bezeichnung gegenüber der CAS-Nummer den Vorrang. Bei Widersprüchen zwischen der CAS-Nummer des EINECS-Registers und des CAS-Registers gilt die CAS-Nummer des CAS-Registers.

```

Die in der Spalte 4 der Tabelle verwendeten Abkürzungen oder

```

Ausdrücke haben folgende Bedeutung:

NG = Nachweisgrenze der Analysenmethode;

BG = Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff;

NCO = Isocyanat-Gruppe;

NN = nicht nachweisbar. Im Sinne dieser Richtlinie

bedeutet "nicht nachweisbar", dass der Stoff mit

einer validierten Analysenmethode nicht nachgewiesen

werden kann. Diese Methode muss eine Empfindlichkeit

besitzen, wie sie für den jeweiligen Stoff aufgeführt

ist. Gibt es gegenwärtig keine solche Methode, kann

eine Analysenmethode mit einer geeigneten

Empfindlichkeit angewandt werden, bis eine validierte

Methode entwickelt worden ist;

QM = höchstzulässiger "Restgehalt" des Stoffes im

Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff;

QM(T) = höchstzulässiger "Restgehalt" des Stoffes im

Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, ausgedrückt als

Gesamtgehalt der angegebenen Substanz oder

Stoffgruppe. Im Sinne dieser Richtlinie ist die im

Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff enthaltene Menge

der Substanz durch Messung mit einer validierten

Analysenmethode zu bestimmen. Solange eine solche

Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine

Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit,

die die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes

ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte

Methode entwickelt worden ist;

QMA = höchstzulässiger "Restgehalt" des Stoffes im fertigen

Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, in mg/6 dm2 der

mit Lebensmitteln oder Verzehrprodukten in Kontakt

stehenden Fläche. Im Sinne dieser Richtlinie ist die

in der Oberfläche des Gebrauchsgegenstands aus

Kunststoff enthaltene Menge der Substanz durch

Messung mit einer validierten Analysenmethode zu

bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur

Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer

geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des

ausgewiesenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt

werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden

ist;

QMA(T) = höchstzulässiger "Restgehalt" des Stoffes im

Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, ausgedrückt als

Gesamtgehalt der angegebenen Substanz oder

Stoffgruppe in mg/6 dm2 der mit Lebensmitteln oder

Verzehrprodukten in Kontakt stehenden Fläche. Im

Sinne dieser Richtlinie ist die in der Oberfläche des

Gebrauchsgegenstands aus Kunststoff enthaltene Menge

der Substanz durch Messung mit einer validierten

Analysenmethode zu bestimmen. Solange eine solche

Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine

Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit,

die die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes

ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte

Methode entwickelt worden ist.

SML = spezifischer Migrationsgrenzwert in Lebensmitteln

oder Nahrungsergänzungsmitteln oder in

Lebensmittelsimulanzien, sofern nicht anders

angegeben. Im Sinne dieser Richtlinie ist der

spezifische Migrationsgrenzwert der Substanz mit

einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Gibt

es gegenwärtig keine solche Methode, kann eine

Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit,

die die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes

ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte

Methode entwickelt worden ist;

SML(T) = spezifischer Migrationsgrenzwert in Lebensmitteln

oder Nahrungsergänzungsmitteln oder

Lebensmittelsimulanzien, ausgedrückt als Gesamtgehalt

der angegebenen Substanz oder Stoffgruppe. Im Sinne

dieser Richtlinie ist der Spezifische

Migrationsgrenzwert der Substanz durch Messung mit

einer validierten Analysenmethode zu bestimmen.

Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung

steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten

Empfindlichkeit, die die Bestimmung des ausgewiesenen

Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine

validierte Methode entwickelt worden ist.

```

Die in der Spalte 4 aufgeführten SML-Werte sind in Milligramm

```

Füllbare Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff mit einem Fassungsvermögen von weniger als 500 Millilitern oder mehr als zehn Litern;

Platten, Folien oder andere nicht füllbare Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff bzw. solche, bei denen das Verhältnis der Kontaktfläche solcher Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff zu der mit ihr in Berührung kommenden Lebensmittel- oder Nahrungsergänzungsmittelmenge nicht ermittelt werden kann.

Abschnitt A

Verzeichnis der zulässigen Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe

```

Beschränkungen und/

Ref.-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung oder Spezifikationen

```

(1) (2) (3) (4)

```

10030 000514-10-3 Abietinsäure

10060 000075-07-0 Acetaldehyd SML(T) = 6 mg/kg (2)

10090 000064-19-7 Essigsäure

10120 000108-05-4 Vinylacetat SML = 12 mg/kg

10150 000108-24-7 Essigsäureanhydrid

10210 000074-86-2 Acetylen

10630 000079-06-1 Acrylamid SML = NN (NG =

0,01 mg/kg)

10660 015214-89-8 2-Acrylamido-2- SML = 0,05 mg/kg

methylpropan-

sulfonsäure

10690 000079-10-7 Acrylsäure

10750 002495-35-4 Benzylacrylat

10780 000141-32-2 n-Butylacrylat

10810 002998-08-5 sec-Butylacrylat

10840 001663-39-4 tert-Butylacrylat

11000 050976-02-8 Dicyclopentadie- QMA = 0,05 mg/6 dm2

nylacrylat

11245 002156-97-0 Dodecylacrylat SML = 0,05 mg/kg (1)

11470 000140-88-5 Ethylacrylat

11510 000818-61-1 Hydroxyethyl- Siehe "Ethylenglycol-

acrylat monoacrylat"

11530 000999-61-1 2-Hydroxypropyl- QMA = 0,05 mg/6 dm2

acrylat

11590 000106-63-8 Isobutylacrylat

11680 000689-12-3 Isopropylacrylat

11710 000096-33-3 Methylacrylat

11830 000818-61-1 Ethylenglycol-

monoacrylat

11890 002499-59-4 n-Octylacrylat

11980 000925-60-0 Propylacrylat

12100 000107-13-1 Acrylnitril SML = NN (NG =

0,020 mg/kg,

Analysentoleranz

inbegriffen)

12130 000124-04-9 Adipinsäure

12265 004074-90-2 Divinyladipat QM= 5 mg/kg in BG. Nur

zur Verwendung als

Comonomer

12280 002035-75-8 Adipinsäure-

anhydrid

12310 Albumin

12340 Albumin, durch

Formaldehyd

koaguliert

12375 Alkohole,

aliphatische,

einwertige,

gesättigte,

geradkettige,

primäre (C tief 4-

C tief 22)

12670 002855-13-2 1-Amino-3-amino-

methyl-3,5,5-tri-

methylcyclohexan

SML = 6 mg/kg

12761 000693-57-2 12-Aminododecan- SML = 0,05 mg/kg

säure

12763 000141-43-5 2-Aminoethanol SML = 0,05 mg/kg. Nicht

zu verwenden in

Polymeren in Kontakt

mit Lebensmitteln, für

die das

Simulanzlösemittel D in

der Anlage 8

festgesetzt ist und nur

für indirekten Kontakt

mit Lebensmitteln,

hinter der PET-Schicht

12765 084434-12-8 Natrium-N-(2-ami- SML = 0,05 mg/kg

noethyl)-beta-

alaninat

12788 002432-99-7 11-Aminoundecan- SML = 5 mg/kg

säure

12789 007664-41-7 Ammoniak

12820 000123-99-9 Azelainsäure

12970 004196-95-6 Azelainsäure-

anhydrid

13000 001477-55-0 1,3-Benzoldime- SML = 0,05 mg/kg

thanamin

13060 004422-95-1 1,3,5-Benzoltri- QMA = 0,05 mg/6 dm2

carbonsäuretri- (gemessen als 1,3,5-

chlorid Benzoltricarbonsäure)

13075 000091-76-9 Benzoguanamin Siehe "2,4-Diamin-6-

Phenyl-1,3,5- Triazin"

13090 000065-85-0 Benzoesäure

13150 000100-51-6 Benzylalkohol

13180 000498-66-8 Bicyclo(2.2.1) SML = 0,05 mg/kg

hept-2-en (=

Norbornen)

13210 001761-71-3 Bis(4-aminocyclo- SML = 0,05 mg/kg

hexyl)methan

13326 000111-46-6 Bis(2-hydroxy- Siehe

ethyl)-ether "Diethylenglycol"

13380 000077-99-6 2,2-Bis(hydroxy- Siehe "1,1,1-Trime-

methyl)-1-butanol thylolpropan"

13390 000105-08-8 1,4-Bis(hydroxyme-

thyl)cyclohexan

13395 004767-03-7 2,2-Bis(4-hydroxy- QMA = 0,05 mg/6 dm2

methyl)

propionsäure

13480 000080-05-7 2,2-Bis(4-hydroxy- SML = 3 mg/kg

phenyl)propan

13510 001675-54-3 2,2-Bis(4-hydroxy- Gemäß der Verordnung

phenyl)propan-bis über die Verwendung

(2,3-epoxypropyl)- bestimmter

ether (= BADGE) Epoxyderivate in

Gebrauchsgegenständen,

die dazu bestimmt sind,

mit Lebensmitteln und

Nahrungsergänzungs-

mitteln in Berührung zu

kommen (Epoxyderivate-

Verordnung), BGBl. II

Nr. 161/2003

13530 038103-06-9 2,2-Bis(4-hydroxy- SML = 0,05 mg/kg

phenyl)propan-bis

(phthalsäure-

anhydrid)

13550 000110-98-5 Bis(hydroxypro- Siehe

pyl)-ether "Dipropylenglykol"

13560 0005124-30-1 Bis(4-isocyanato- Siehe "Dicyclohexyl-

cyclohexyl)methan methan-4,4`-

diisocyanat"

13600 047465-97-4 3,3-Bis(3-methyl- SML = 1,8 mg/kg

4-hydroxyphenyl)-

2-indolinon

13607 000080-05-7 Bisphenol A Siehe "2,2-Bis(4-

hydroxyphenyl)propan"

13610 001675-54-3 Bisphenol A bis Siehe "2,2-Bis(4-

(2,3-epoxypropyl)- hydroxyphenyl)propan-

ether bis (2,3-epoxypropyl)-

ether"

13614 038103-06-9 Bisphenol A bis Siehe "2,2-Bis (4-

(phthalsäure- hydroxyphenyl)propan-

anhydrid) bis

(phthalsäureanhydrid)"

13617 000080-09-1 Bisphenol S Siehe "4,4-Dihydroxy-

diphenylsulfon"

13620 010043-35-3 Borsäure SML(T) = 6 mg/kg (23)

(berechnet als Bor)

vorbehaltlich der

Bestimmungen der

Trinkwasserverordnung -

TWV, BGBl. II

Nr. 304/2001

13630 000106-99-0 Butadien QM = 1 mg/kg in BG oder

SML = nicht nachweisbar

(NG = 0,020 mg/kg,

Analysentoleranz

inbegriffen)

13690 000107-88-0 1,3-Butandiol

13720 000110-63-4 1,4-Butandiol SML(T) = 0,05 mg/kg

(24)

13780 002425-79-8 1,4-Butandiol-bis- QM = 1 mg/kg in BG

(2,3-epoxypropyl) (berechnet als Epoxy,

ether MG = 43)

13810 000505-65-7 1,4-Butandiol- QMA = 0,05 mg/6 dm2

formal

13840 000071-36-3 1-Butanol

13870 000106-98-9 1-Buten

13900 000107-01-7 2-Buten

13932 000598-32-3 3-Buten-2-ol QMA = NN (NG =

0,02 mg/6 dm2). Nur zur

Verwendung als

Comonomer für die

Herstellung von

polymeren Additiven

14020 000098-54-4 4-tert-Butylphenol SML = 0,05 mg/kg

14110 000123-72-8 Butyraldehyd

14140 000107-92-6 Buttersäure

14170 000106-31-0 Buttersäure-

anhydrid

14200 000105-60-2 Caprolactam SML(T) = 15 mg/kg (5)

14230 002123-24-2 Caprolactam, SML(T) = 15 mg/kg (5)

Natriumsalz (berechnet als

Caprolactam)

14320 000124-07-2 Caprylsäure

14350 000630-08-0 Kohlenmonoxid

14380 000075-44-5 Carbonylchlorid QM = 1 mg/kg in BG

14411 008001-79-4 Rizinusöl

14500 009004-34-6 Cellulose

14530 007782-50-5 Chlor

14570 000106-89-8 1-Chlor-2,3- Siehe "Epichlorhydrin"

epoxypropan

14650 000079-38-9 Chlorotrifluoro- QMA = 0,5mg/6 dm2

ethylen

14680 000077-92-9 Citronensäure

14710 000108-39-4 m-Kresol

14740 000095-48-7 o-Kresol

14770 000106-44-5 p-Kresol

14841 000599-64-4 4-Cumylphenol SML = 0,05 mg/kg

14880 000105-08-8 1,4-Cyclohexandi- Siehe "1,4-Bis(hydroxy-

methanol methyl)cyclohexan"

14950 003173-53-3 Cyclohexyliso- QM(T) = 1 mg/kg

cyanat (berechnet als NCO)

(26)

15030 000931-88-4 Cycloocten SML = 0,05 mg/kg. Nur

für Polymere in Kontakt

mit Lebensmitteln, für

die das

Simulanzlösemittel A in

der Anlage 8

festgesetzt ist.

15070 001647-16-1 1,9-Decadien SML = 0,05 mg/kg

15095 000334-48-5 Decansäure

15100 000112-30-1 1-Decanol

15130 000872-05-9 1-Decen SML = 0,05 mg/kg

15250 000110-60-1 1,4-Diaminobutan

15272 000107-15-3 1,2-Diaminoethan Siehe "Ethylendiamin"

15274 000124-09-4 1,6-Diaminohexan Siehe

"Hexamethylendiamin"

15310 000091-76-9 2,4-Diamino-6- QMA = 5 mg/6 dm2

phenyl-1,3,5-

triazin

15370 003236-53-1 1,6-Diamino-2,2,4- QMA = 5 mg/6 dm2

trimethylhexan

15400 003236-54-2 1,6-Diamino-2,4,4- QMA = 5 mg/6 dm2

trimethylhexan

15565 000106-46-7 1,4-Dichlorbenzol SML = 12 mg/kg

15610 000080-07-9 4,4`-Dichlordiphe- SML = 0,05 mg/kg

nylsulfon

15700 005124-30-1 Dicyclohexylme- QM(T) = 1 mg/kg

than-4,4`- (berechnet als NCO)

diisocyanat (26)

15760 000111-46-6 Diethylenglykol SML(T) = 30 mg/kg (3)

15790 000111-40-0 Diethylentriamin SML = 5 mg/kg

15820 000345-92-6 4,4`-Difluoro- SML = 0,05 mg/kg

benzophenon

15880 000120-80-9 1,2-Dihydroxy- SML = 6 mg/kg

benzol

15910 000108-46-3 1,3-Dihydroxy- SML = 2,4 mg/kg

benzol

15940 000123-31-9 1,4-Dihydroxy- SML = 0,6 mg/kg

benzol

15970 000611-99-4 4,4`-Dihydroxy- SML(T) = 6 mg/kg (15)

benzophenon

16000 000092-88-6 4,4`-Dihydroxy- SML = 6 mg/kg

biphenyl

16090 000080-09-1 4,4`-Dihydroxydi- SML = 0,05 mg/kg

phenylsulfon

16150 000108-01-0 Dimethylamino- SML = 18 mg/kg

ethanol

16240 000091-97-4 3,3`-Dimethyl- QM(T) = 1 mg/kg

4,4`-diisocyanato- (berechnet als NCO)

biphenyl (26)

16360 000576-26-1 2,6-Dimethylphenol SML = 0,05 mg/kg

16390 000126-30-7 2,2-Dimethyl-1,3- SML = 0,05 mg/kg

propandiol

16450 000646-06-0 1,3-Dioxolan SML = 0,05 mg/kg

16480 000126-58-9 Dipentaerythrit

16570 004128-73-8 Diphenylether- QM(T) = 1 mg/kg

4,4`-diisocyanat (berechnet als NCO)

(26)

16600 005873-54-1 Diphenylmethan- QM(T) = 1 mg/kg

2,4`-diisocyanat (berechnet als NCO)

(26)

16630 000101-68-8 Diphenylmethan- QM(T) = 1 mg/kg

4,4`-diisocyanat (berechnet als NCO)

(26)

16650 000127-63-9 Diphenylsulfon SML(T) = 3 mg/kg (25)

16660 000110-98-5 Dipropylenglykol

16690 001321-74-0 Divinylbenzol QMA = 0,01 mg/6 dm2

oder SML = NN (NG =

0,02 mg/kg,

Analysentoleranz

inbegriffen) für die

Summe aus Divinylbenzol

und Ethylvinylbenzol;

entsprechend den

Spezifikationen der

Anlage 4

16694 013811-50-2 N,N`-Divinyl-2- QM = 5 mg/kg in BG

imidazolidinon

16697 000693-23-2 n-Dodecandisäure

16704 000112-41-4 1-Dodecen SML = 0,05 mg/kg

16750 000106-89-8 Epichlorhydrin QM = 1 mg/kg in BG

16780 000064-17-5 Ethanol

16950 000074-85-1 Ethylen

16960 000107-15-3 Ethylendiamin SML = 12 mg/kg

16990 000107-21-1 Ethylenglykol SML(T) = 30 mg/kg (3)

17005 000151-56-4 Ethylenimin SML = NN (NG =

0,01 mg/kg)

17020 000075-21-8 Ethylenoxid QM = 1 mg/kg in BG

17050 000104-76-7 2-Ethyl-1-hexanol SML = 30 mg/kg

17160 000097-53-0 Eugenol SML = NN (NG =

0,02 mg/kg,

Analysentoleranz

inbegriffen)

17170 061788-47-4 Kokosfettsäuren

17200 068308-53-2 Sojafettsäuren

17230 061790-12-3 Tallölfettsäuren

17260 000050-00-0 Formaldehyd SML(T) = 15 mg/kg (22)

17290 000110-17-8 Fumarsäure

17530 000050-99-7 Glucose

18010 000110-94-1 Glutarsäure

18070 000108-55-4 Glutarsäure-

anhydrid

18100 000056-81-5 Glycerin

18220 068564-88-5 N-Heptylaminoun- SML = 0,05 mg/kg (1)

decansäure

18250 000115-28-6 Hexachlorendome- SML = NN (NG =

thylentetrahydro- 0,01 mg/kg)

phthalsäure

18280 000115-27-5 Hexachlorendome- SML = NN (NG =

thylentetrahydro- 0,01 mg/kg)

phthalsäurean-

hydrid

18310 036653-82-4 1-Hexadecanol

18430 000116-15-4 Hexafluorpropylen SML = NN (NG =

0,01 mg/kg)

18460 000124-09-4 Hexamethylendiamin SML = 2,4 mg/kg

18640 000822-06-0 Hexamethylendi- QM(T) = 1 mg/kg

isocyanat (berechnet als NCO)

(26)

18670 000100-97-0 Hexamethylen- SML(T) = 15 mg/kg (22)

tetramin (berechnet als

Formaldehyd)

18820 000592-41-6 1-Hexen SML = 3 mg/kg

18867 000123-31-9 Hydrochinon Siehe "1,4-Dihydroxy-

benzol"

18880 000099-96-7 p-Hydroxybenzoe-

säure

18897 016712-64-4 6-Hydroxy-2-naph- SML = 0,05 mg/kg

thalincarbonsäure

18898 000103-90-2 N-(4-Hydroxyphe- Verwendung nur in

nyl)acetamid Flüssigkristallen und

hinter einer

Sperrschicht in

Mehrschicht-

Kunststoffen

19000 000115-11-7 Isobuten

19060 000109-53-5 Isobutylvinylether QM = 5 mg/kg in BG

19110 004098-71-9 1-Isocyanato-3- QM(T) = 1 mg/kg

isocyanatomethyl- (berechnet als NCO)

3,5,5-trimethyl- (26)

cyclohexan

19150 000121-91-5 Isophthalsäure SML = 5 mg/kg

19210 001459-93-4 Dimethylisoph- SML = 0,05 mg/kg

thalat

19243 000078-79-5 Isopren Siehe "2-Methyl-1,3-

Butadien"

19270 000097-65-4 Itaconsäure

19460 000050-21-5 Milchsäure

19470 000143-07-7 Laurinsäure

19480 002146-71-6 Vinyllaurat

19490 000947-04-6 Laurolactam SML = 5 mg/kg

19510 011132-73-3 Lignocellulose

19540 000110-16-7 Maleinsäure SML(T) = 30 mg/kg (4)

19960 000108-31-6 Maleinsäurean- SML(T) = 30 mg/kg (4)

hydrid (berechnet als

Maleinsäure)

19975 000108-78-1 Melamin Siehe "2,4,6-Triamino-

1,3,5-triazin"

19990 000079-39-0 Methacrylamid SML = NN (NG =

0,02 mg/kg,

Analysentoleranz

inbegriffen)

20020 000079-41-4 Methacrylsäure

20050 000096-05-9 Allylmethacrylat SML = 0,05 mg/kg

20080 002495-37-6 Benzylmethacrylat

20110 000097-88-1 Butylmethacrylat

20140 002998-18-7 sec-Butylme-

thacrylat

20170 000585-07-9 tert-Butylme-

thacrylat

20260 000101-43-9 Cyclohexylme- SML = 0,05 mg/kg

thacrylat

20410 002082-81-7 1,4-Butandioldime- SML = 0,05 mg/kg

thacrylat

20530 002867-47-2 2-(Dimethylamino)- SML = NN (NG =

ethylmethacrylat 0,02 mg/kg,

Analysentoleranz

inbegriffen)

20590 000106-91-2 2,3-Epoxipropylme- QMA = 0,02 mg/6 dm2

thacrylat

20890 000097-63-2 Ethylmethacrylat

21010 000097-86-9 iso-Butylme-

thacrylat

21100 004655-34-9 iso-Propylme-

thacrylat

21130 000080-62-6 Methylmethacrylat

21190 000868-77-9 Ethylenglycolmono-

methacrylat

21280 002177-70-0 Phenylmethacrylat

21340 002210-28-8 Propylmethacrylat

21460 000760-93-0 Methacrylsäure-

anhydrid

21490 000126-98-7 Methacrylnitril SML = NN (NG =

0,020 mg/kg,

Analysentoleranz

inbegriffen)

21520 001561-92-8 Natriummethallyl- SML = 5 mg/kg

sulfonat

21550 000067-56-1 Methanol

21640 000078-79-5 2-Metyl-1,3- QM = 1 mg/kg in BG oder

butadien SML = NN (NG =

0,02 mg/kg,

Analysentoleranz

inbegriffen)

21730 000563-45-1 3-Methyl-1-buten QMA = 0,006 mg/6 dm2.

Nur zur Verwendung in

Polypropylen

21765 106246-33-7 4,4`-Methylenbis QMA = 0,05 mg/6 dm2

(3-chlor-2,6-

diethylanilin)

21821 000505-65-7 1,4-(Methylendio- Siehe "1,4-Butandi-

xy)butan olformal"

21940 000924-42-5 N-Methylolacryl- SML = NN (NG =

amid 0,01 mg/kg)

22150 000691-37-2 4-Methyl-1-penten SML = 0,02 mg/kg

22331 025513-64-8 Mischung von QMA = 5 mg/6 dm2

(40 Gew.-%) 1,6-

Diamino-2,2,4-tri-

methylhexan und

(60 Gew.-%) 1,6-

Diamino-2,4,4-

trimethylhexan

22332 028679-16-5 Mischung aus QM(T) = 1 mg/kg

(40 Gew.-%) 2,2,4- (berechnet als NCO)

Trimethylhexan- (26)

1,6-diisocyanat

und (60 Gew.-%)

2,4,4-Trimethyl-

hexan-1,6-diiso-

cyanat

22350 000544-63-8 Myristinsäure

22360 001141-38-4 2,6-Naphthalindi- SML = 5 mg/kg

carbonsäure

22390 000840-65-3 Dimethylnaphtha- SML = 0,05 mg/kg

lin-2,6-dicarbo-

xylat

22420 003173-72-6 1,5-Naphthalindi- QM(T) = 1 mg/kg

isocyanat (berechnet als NCO)

(26)

22437 000126-30-7 Neopentylglykol Siehe "2,2-Dimethyl-

1,3-propandiol"

22450 009004-70-0 Nitrocellulose

22480 000143-08-8 1-Nonanol

22550 000498-66-8 Norbornen Siehe "Bicyclo(2.2.1)

hept-2-en"

22570 000112-96-9 Octadecylisocyanat QM(T) = 1 mg/kg

(berechnet als NCO)

(26)

22600 000111-87-5 1-Octanol

22660 000111-66-0 1-Octen SML = 15 mg/kg

22763 000112-80-1 Ölsäure

22778 007456-68-0 4,4`-Oxybis(ben- QMA = 0,05 mg/6 dm2

zolsulfonylazid)

22780 000057-10-3 Palmitinsäure

22840 000115-77-5 Pentaerythrit

22870 000071-41-0 1-Pentanol

22900 000109-67-1 1-Penten SML = 5 mg/kg

22937 001623-05-8 Perfluorpropyl- SML = 0,05 mg/kg

perfluorvinylether

22960 000108-95-2 Phenol

23050 000108-45-2 1,3-Phenylendiamin SML = NN (NG =

0,02 mg/kg,

Analysentoleranz

inbegriffen)

23155 000075-44-5 Phosgen Siehe "Carbonylchlorid"

23170 007664-38-2 Phosphorsäure QM = NN (NG = 1 mg/kg

in BG)

23175 000122-52-1 Triethylphosphit QM = NN (NG = 1 mg/kg

in BG)

23187 Phthalsäure Siehe "Terephthalsäure"

23200 000088-99-3 o-Phthalsäure

23230 000131-17-9 Diallylphthalat SML = NN (NG =

0,01 mg/kg)

23380 000085-44-9 Phthalsäure-

anhydrid

23470 000080-56-8 alpha-Pinen

23500 000127-91-3 beta-Pinen

23547 009016-00-6 Polydimethyl- Die Spezifikationen in

063148-62-9 siloxan Anlage 4 sind

(MG 6 800) einzuhalten

23590 025322-68-3 Polyethylenglykol

23651 025322-69-4 Polypropylenglykol

23740 000057-55-6 1,2-Propandiol

23770 000504-63-2 1,3-Propandiol SML = 0,05 mg/kg

23800 000071-23-8 1-Propanol

23830 000067-63-0 2-Propanol

23860 000123-38-6 Propionaldehyd

23890 000079-09-4 Propionsäure

23920 000105-38-4 Vinylpropionat SML(T) = 6 mg/kg (2)

(berechnet als

Acetaldehyd)

23950 000123-62-6 Propionsäure-

anhydrid

23980 000115-07-1 Propylen

24010 000075-56-9 Propylenoxid QM = 1 mg/kg in BG

24051 000120-80-9 Pyrocatechol Siehe "1,2-Dihydroxy-

benzol"

24057 000089-32-7 Pyromellitsäure- SML = 0,05 mg/kg

anhydrid (berechnet als

Pyromellitsäure)

24070 073138-82-6 Harzsäuren Siehe "1,3-Dihydroxy-

24072 000108-46-3 Resorcin benzol"

24073 000101-90-6 Resorcinol-Digly- QMA = 0,005 mg/6 dm2.

cidylether Nicht zu verwenden in

Polymeren in Kontakt

mit Lebensmitteln, für

die das

Simulanzlösemittel D in

der Anlage 8 festgelegt

ist, und nur für

indirekten Kontakt mit

Lebensmitteln, hinter

der PET-Schicht

24100 008050-09-7 Kolophonium

24130 008050-09-7 Kolphoniumharz Siehe "Kolophonium"

24160 008052-10-6 Tallölharz

24190 009014-63-5 Baumharz

24250 009006-04-6 Naturkautschuk

24270 000069-72-7 Salicylsäure

24280 000111-20-6 Sebacinsäure

24430 002561-88-8 Sebacinsäure-

anhydrid

24475 001313-82-2 Natriumsulfid

24490 000050-70-4 Sorbit

24520 008001-22-7 Sojaöl

24540 009005-25-8 Lebensmittelstärke

24550 000057-11-4 Stearinsäure

24610 000100-42-5 Styrol

24760 026914-43-2 Styrolsulfonsäure SML = 0,05 mg/kg

24820 000110-15-6 Bernsteinsäure

24850 000108-30-5 Bernsteinsäure-

anhydrid

24880 000057-50-1 Saccharose

24887 006362-79-4 5-Sulphoisoph- SML = 5 mg/kg

thalsäure,

Mononatriumsalz

24888 003965-55-7 Dimethyl-5-sulfo- SML = 0,05 mg/kg

isophthalat,

Mononatriumsalz

24910 000100-21-0 Terephthalsäure SML = 7,5 mg/kg

24940 000100-20-9 Terephthalsäure- SML(T) = 7,5 mg/kg

dichlorid (berechnet als

Terephthalsäure)

24970 000120-61-6 Dimethyltereph-

thalat

25080 001120-36-1 1-Tetradecen SML = 0,05 mg/kg

25090 000112-60-7 Tetraethylenglykol

25120 000116-14-3 Tetrafluoroethylen SML = 0,05 mg/kg

25150 000109-99-9 Tetrahydrofuran SML = 0,6 mg/kg

25180 000102-60-3 N,N,N`,N`-Tetra-

kis(2-hydroxypro-

pyl)ethylendiamin

25210 000584-84-9 2,4-Toluoldiiso- QM(T) = 1 mg/kg

cyanat (berechnet als NCO)

(26)

25240 000091-08-7 2,6-Toluoldiiso- QM(T) = 1 mg/kg

cyanat (berechnet als NCO)

(26)

25270 026747-90-0 2,4-Toluoldiiso- QM(T) = 1 mg/kg

cyanatdimer (berechnet als NCO)

(26)

25360 2,3-Epoxypropyl- QM = 1 mg/kg in BG

trialkyl(C tief 5- (berechnet als

C tief 15)acetat Epoxygruppe, MG = 43)

25380 - Vinyl-Trialkyl QMA = 0,05 mg/6 dm2

(C tief 7-

C tief 17)acetat

(= Vinylversatat)

25385 000102-70-5 Triallyamin Die Spezifikationen in

Anlage 4 sind

einzuhalten

25420 000108-78-1 2,4,6-Triamino- SML = 30 mg/kg

1,3,5-triazin

25450 026896-48-0 Tricyclodecandi- SML = 0,05 mg/kg

methanol

25510 000112-27-6 Triethylenglykol

25600 000077-99-6 1,1,1-Trimethylol- SML = 6 mg/kg

propan

25840 003290-92-4 1,1,1-Trimethylol- SML = 0,05 mg/kg

propan-trime-

thacrylat

25900 000110-88-3 Trioxan SML = 0,05 mg/kg

25910 024800-44-0 Tripropylenglykol

25927 027955-94-8 1,1,1-Tris(4-hy- QM = 0,5 mg/kg in BG.

droxyphenol)ethan Nur zur Verwendung in

Polycarbonaten

25960 000057-13-6 Harnstoff

26050 000075-01-4 Vinylchlorid Siehe § 7 Abs. 2 und

§ 8 Abs. 2

26110 000075-35-4 Vinylidenchlorid QM = 5 mg/kg in BG oder

SML = NN (NG =

0,05 mg/kg)

26140 000075-38-7 Vinylidenfluorid SML = 5 mg/kg

26155 001072-63-5 1-Vinylimidazol QM = 5 mg/kg in BG

26170 003195-78-6 N-Vinyl-N-methyl- QM = 2 mg/kg in BG

acetamid

26320 002768-02-7 Trimethoxyvinyl- QM = 5 mg/kg in BG

silan

26360 007732-18-5 Wasser Die

Trinkwasserverordnung -

TWV, BGBl. II

Nr. 304/2001, ist

einzuhalten

Abschnitt B

Liste der Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe, die in Erwartung

einer Entscheidung über die Aufnahme in Abschnitt A weiterhin

verwendet werden dürfen

```

Beschränkungen und/

Ref.-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung oder Spezifikationen

```

(1) (2) (3) (4)

```

10599/90A 061788-89-4 Dimere von

ungesättigten

Fettsäuren

(C tief 18),

destillierte

10599/91 061788-89-4 Dimere von

ungesättigten

Fettsäuren

(C tief 18), nicht

destillierte

10599/92A 068783-41-5 Dimere, hydrierte,

von ungesättigten

Fettsäuren

(C tief 18),

destillierte

10599/93 068783-41-5 Dimere, hydrierte,

von ungesättigten

Fettsäuren

(C tief 18), nicht

destillierte

11500 000103-11-7 2-Ethylhexyl-

acrylat

13050 000528-44-9 1,2,4-Benzoltri- Siehe "Trimellithsäure"

carbonsäure

14260 000502-44-3 Caprolacton

14800 003724-65-0 Crotonsäure

15730 000077-73-6 Dicyclopentadien

16210 006864-37-5 3,3`-Dimethyl-

4,4`-diaminodicy-

clohexylmethan

17110 016219-75-3 5-Ethylidenbicyclo

(2.2.1)hept-2-en

18370 000592-45-0 1,4-Hexadien

18700 000629-11-8 1,6-Hexandiol

21370 010595-80-9 2-Sulfoethylme-

thacrylat

21400 054276-35-6 Sulfopropylme-

thacrylat

21970 000923-02-4 N-Methylolme-

thacrylamid

22210 000098-83-9 alpha-Methylstyrol

25540 000528-44-9 Trimellithsäure QM(T) = 5 mg/kg in BG

25550 000552-30-7 Trimellithsäure- QM(T) = 5 mg/kg in BG

anhydrid (berechnet als

Trimellithsäure)

26230 000088-12-0 Vinylpyrrolidon

Anlage 1

VERZEICHNIS DER MONOMERE UND SONSTIGEN AUSGANGSSTOFFE, DIE FÜR DIE

HERSTELLUNG VON GEBRAUCHSGEGENSTÄNDEN AUS KUNSTSTOFF ZUGELASSEN SIND

ALLGEMEINE EINLEITUNG

Dieser Anhang enthält das Verzeichnis der Monomere und anderer Ausgangsstoffe. Das Verzeichnis umfasst:

Stoffe, die polymerisiert werden; dies schließt auch Polykondensation, Polyaddition oder vergleichbare Prozesse zur Bildung von Makromolekülen mit ein;

natürliche oder künstlich erzeugte makromolekulare Stoffe, die bei der Herstellung modifizierter Makromoleküle verwendet werden, sofern die Monomere oder die zu deren Synthese notwendigen sonstigen Ausgangsstoffe nicht im Verzeichnis aufgeführt sind;

Stoffe, die zur Modifizierung bestehender natürlicher oder künstlich erzeugter Stoffe verwendet werden.

Stoffe, wie beispielsweise:

Verunreinigungen in den verwendeten Stoffen;

Reaktionszwischenprodukte;

Abbauprodukte;

Oligomere und natürliche oder synthetische Polymere sowie deren Mischungen, wenn die Monomere oder die zu ihrer Synthese benötigten Ausgangsstoffe im Verzeichnis aufgeführt sind;

Gemische der genehmigten Stoffe.

Die Stoffe müssen hinsichtlich der Reinheitskriterien von guter technischer Qualität sein.

Das Verzeichnis enthält folgende Angaben:

Spalte 1 (Ref.-Nr.): EWG-Verpackungsmaterial-Referenznummer der verzeichneten Stoffe;

Spalte 2 (CAS-Nr.): die CAS-Nummer (CAS - Chemical Abstracts Service);

Spalte 3 (Bezeichnung): chemische Bezeichnung;

Spalte 4 (Beschränkungen und/oder Spezifikationen); darunter können fallen:

spezifischer Migrationsgrenzwert (SML);

höchste zulässige Menge des Stoffes im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff (QM);

höchste zulässige Menge des Stoffes im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, in mg/6 dm2 der Kontaktfläche mit dem Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel (QMA);

alle sonstigen besonders aufgeführten Beschränkungen;

Spezifikationen aller Art bezogen auf den Stoff oder das Polymer.

Gehört ein im Verzeichnis als Einzelverbindung aufgeführter Stoff auch zu einer chemischen Gruppe, gelten für ihn die Beschränkungen, die bei der entsprechenden Einzelverbindung angegeben sind.

```

Die in der Spalte 4 der Tabelle verwendeten Abkürzungen oder

```

Ausdrücke haben folgende Bedeutung:

NG = Nachweisgrenze der Analysenmethode;

BG = Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff;

NCO = Isocyanat-Gruppe;

NN = nicht nachweisbar. Im Sinne dieser Richtlinie

bedeutet "nicht nachweisbar", dass der Stoff mit

einer validierten Analysenmethode nicht nachgewiesen

werden kann. Diese Methode muss eine Empfindlichkeit

besitzen, wie sie für den jeweiligen Stoff aufgeführt

ist. Gibt es gegenwärtig keine solche Methode, kann

eine Analysenmethode mit einer geeigneten

Empfindlichkeit angewandt werden, bis eine validierte

Methode entwickelt worden ist;

QM = höchstzulässiger ‚Restgehalt‘ des Stoffes im Material

oder Gegenstand. Im Sinne dieser Richtlinie ist die

im Material oder Gegenstand enthaltene Menge der

Substanz durch Messung mit einer validierten

Analysenmethode zu bestimmen. Gibt es gegenwärtig

keine solche Methode, kann eine Analysenmethode mit

einer geeigneten Empfindlichkeit, welche die

Bestimmung des angegebenen Grenzwertes ermöglicht,

angewandt werden, bis eine validierte Methode

entwickelt worden ist;

QM(T) = höchstzulässiger "Restgehalt" des Stoffes im

Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, ausgedrückt als

Gesamtgehalt der angegebenen Substanz oder

Stoffgruppe. Im Sinne dieser Richtlinie ist die im

Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff enthaltene Menge

der Substanz durch Messung mit einer validierten

Analysenmethode zu bestimmen. Solange eine solche

Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine

Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit,

die die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes

ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte

Methode entwickelt worden ist;

QMA = höchstzulässiger "Restgehalt" des Stoffes im fertigen

Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, in mg/6 dm2 der

mit Lebensmitteln oder Nahrungsergänzungsmitteln in

Kontakt stehenden Fläche. Im Sinne dieser Richtlinie

ist die in der Oberfläche des Gebrauchsgegenstands aus

Kunststoff enthaltene Menge der Substanz durch

Messung mit einer validierten Analysenmethode zu

bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur

Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer

geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des

ausgewiesenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt

werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden

ist;

QMA(T) = höchstzulässiger "Restgehalt" des Stoffes im

Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, ausgedrückt als

Gesamtgehalt der angegebenen Substanz oder

Stoffgruppe in mg/6 dm2 der mit Lebensmitteln oder

Nahrungsergänzungsmitteln in Kontakt stehenden

Fläche. Im Sinne dieser Richtlinie ist die in der

Oberfläche des Gebrauchsgegenstands aus Kunststoff

enthaltene Menge der Substanz durch Messung mit einer

validierten Analysenmethode zu bestimmen. Solange

eine solche Methode nicht zur Verfügung steht, kann

eine Analysenmethode mit einer geeigneten

Empfindlichkeit, die die Bestimmung des ausgewiesenen

Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine

validierte Methode entwickelt worden ist.

SML = spezifischer Migrationsgrenzwert in Lebensmitteln

oder Nahrungsergänzungsmitteln oder in

Lebensmittelsimulanzien, sofern nicht anders

angegeben. Im Sinne dieser Richtlinie ist der

spezifische Migrationsgrenzwert der Substanz mit

einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Gibt

es gegenwärtig keine solche Methode, kann eine

Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit,

die die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes

ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte

Methode entwickelt worden ist;

SML(T) = spezifischer Migrationsgrenzwert in Lebensmitteln

oder Nahrungsergänzungsmitteln oder

Lebensmittelsimulanzien, ausgedrückt als Gesamtgehalt

der angegebenen Substanz oder Stoffgruppe. Im Sinne

dieser Richtlinie ist der Spezifische

Migrationsgrenzwert der Substanz durch Messung mit

einer validierten Analysenmethode zu bestimmen.

Solange eine solche Methode nicht zur Verfügung

steht, kann eine Analysenmethode mit einer geeigneten

Empfindlichkeit, die die Bestimmung des ausgewiesenen

Grenzwertes ermöglicht, angewandt werden, bis eine

validierte Methode entwickelt worden ist.

```

Die in der Spalte 4 aufgeführten SML-Werte sind in Milligramm

```

Behältnisse oder behältnisähnliche oder sonstige füllbare Gebrauchsgegenstände mit einem Fassungsvermögen von weniger als 500 Millilitern oder mehr als zehn Litern;

Abschnitt A

Verzeichnis der zulässigen Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe

```

Beschränkungen und/

Ref.-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung oder Spezifikationen

```

(1) (2) (3) (4)

```

10030 000514-10-3 Abietinsäure

10060 000075-07-0 Acetaldehyd SML(T) = 6 mg/kg (2)

10090 000064-19-7 Essigsäure

10120 000108-05-4 Vinylacetat SML = 12 mg/kg

10150 000108-24-7 Essigsäureanhydrid

10210 000074-86-2 Acetylen

10599/90A 061788-89-4 Dimere von QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2

ungesättigten (27)

Fettsäuren

(C tief 18),

destilliert

10599/91 061788-89-4 Dimere von QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2

ungesättigten (27)

Fettsäuren

(C tief 18),

nicht destilliert

10599/92A 068783-41-5 Dimere, von QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2

ungesättigten (27)

Fettsäuren

(C tief 18),

hydriert,

destilliert

10599/93 068783-41-5 Dimere, von QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2

ungesättigten (27)

Fettsäuren

(C tief 18),

hydriert, nicht

destilliert

10630 000079-06-1 Acrylamid SML = NN (NG =

0,01 mg/kg)

10660 015214-89-8 2-Acrylamido-2- SML = 0,05 mg/kg

methylpropan-

sulfonsäure

10690 000079-10-7 Acrylsäure

10750 002495-35-4 Benzylacrylat

10780 000141-32-2 n-Butylacrylat

10810 002998-08-5 sec-Butylacrylat

10840 001663-39-4 tert-Butylacrylat

11000 050976-02-8 Dicyclopentadie- QMA = 0,05 mg/6 dm2

nylacrylat

11245 002156-97-0 Dodecylacrylat SML = 0,05 mg/kg (1)

11470 000140-88-5 Ethylacrylat

11510 000818-61-1 Hydroxyethyl- Siehe "Ethylenglycol-

acrylat monoacrylat"

11530 00999-61-1 2-Hydroxypropyl- QMA = 0,05 mg/6 dm2 für

acrylat die Summe von

2-Hydroxypropyl-acrylat

und 2-Hydroxyisopropyl-

acrylat und

entsprechend den

Spezifikationen gemäß

Anlage 4

11590 000106-63-8 Isobutylacrylat

11680 000689-12-3 Isopropylacrylat

11710 000096-33-3 Methylacrylat

11830 000818-61-1 Ethylenglycol-

monoacrylat

11890 002499-59-4 n-Octylacrylat

11980 000925-60-0 Propylacrylat

12100 000107-13-1 Acrylnitril SML = NN (NG =

0,020 mg/kg,

Analysentoleranz

inbegriffen)

12130 000124-04-9 Adipinsäure

12265 004074-90-2 Divinyladipat QM= 5 mg/kg in BG. Nur

zur Verwendung als

Comonomer

12280 002035-75-8 Adipinsäure-

anhydrid

12310 Albumin

12340 Albumin, durch

Formaldehyd

koaguliert

12375 Alkohole,

aliphatische,

einwertige,

gesättigte,

geradkettige,

primäre (C tief 4-

C tief 22)

12670 002855-13-2 1-Amino-3-amino-

methyl-3,5,5-tri-

methylcyclohexan

SML = 6 mg/kg

12761 000693-57-2 12-Aminododecan- SML = 0,05 mg/kg

säure

12763 000141-43-5 2-Aminoethanol SML = 0,05 mg/kg. Nicht

zu verwenden in

Polymeren in Kontakt

mit Lebensmitteln, für

die das

Simulanzlösemittel D in

der Anlage 8

festgesetzt ist und nur

für indirekten Kontakt

mit Lebensmitteln,

hinter der PET-Schicht

12765 084434-12-8 Natrium-N-(2-ami- SML = 0,05 mg/kg

noethyl)-beta-

alaninat

12788 002432-99-7 11-Aminoundecan- SML = 5 mg/kg

säure

12789 007664-41-7 Ammoniak

12820 000123-99-9 Azelainsäure

12970 004196-95-6 Azelainsäure-

anhydrid

13000 001477-55-0 1,3-Benzoldime- SML = 0,05 mg/kg

thanamin

13060 004422-95-1 1,3,5-Benzoltri- QMA = 0,05 mg/6 dm2

carbonsäuretri- (gemessen als 1,3,5-

chlorid Benzoltricarbonsäure)

13075 000091-76-9 Benzoguanamin Siehe "2,4-Diamin-6-

Phenyl-1,3,5- Triazin"

13090 000065-85-0 Benzoesäure

13150 000100-51-6 Benzylalkohol

13180 000498-66-8 Bicyclo(2.2.1) SML = 0,05 mg/kg

hept-2-en (=

Norbornen)

13210 001761-71-3 Bis(4-aminocyclo- SML = 0,05 mg/kg

hexyl)methan

13323 000102-40-9 1,3-Bis(2-hydroxy- SML = 0,05 mg/kg

ethoxy)benzol

13326 000111-46-6 Bis(2-hydroxy- Siehe

ethyl)-ether "Diethylenglycol"

13380 000077-99-6 2,2-Bis(hydroxy- Siehe "1,1,1-Trime-

methyl)-1-butanol thylolpropan"

13390 000105-08-8 1,4-Bis(hydroxyme-

thyl)cyclohexan

13395 004767-03-7 2,2-Bis(4-hydroxy- QMA = 0,05 mg/6 dm2

methyl)

propionsäure

13480 000080-05-7 2,2-Bis(4-hydroxy- SML(T) = 0,6 mg/kg (28)

phenyl)propan

13510 001675-54-3 2,2-Bis(4-hydroxy- Gemäß der Verordnung

phenyl)propan-bis über die Verwendung

(2,3-epoxypropyl)- bestimmter

ether (= BADGE) Epoxyderivate in

Gebrauchsgegenständen,

die dazu bestimmt sind,

mit Lebensmitteln und

Nahrungsergänzungs-

mitteln in Berührung zu

kommen (Epoxyderivate-

Verordnung), BGBl. II

Nr. 161/2003

13530 038103-06-9 2,2-Bis(4-hydroxy- SML = 0,05 mg/kg

phenyl)propan-bis

(phthalsäure-

anhydrid)

13550 000110-98-5 Bis(hydroxypro- Siehe

pyl)-ether "Dipropylenglykol"

13560 0005124-30-1 Bis(4-isocyanato- Siehe "Dicyclohexyl-

cyclohexyl)methan methan-4,4`-

diisocyanat"

13600 047465-97-4 3,3-Bis(3-methyl- SML = 1,8 mg/kg

4-hydroxyphenyl)-

2-indolinon

13607 000080-05-7 Bisphenol A Siehe "2,2-Bis(4-

hydroxyphenyl)propan"

13610 001675-54-3 Bisphenol A bis Siehe "2,2-Bis(4-

(2,3-epoxypropyl)- hydroxyphenyl)propan-

ether bis (2,3-epoxypropyl)-

ether"

13614 038103-06-9 Bisphenol A bis Siehe "2,2-Bis (4-

(phthalsäure- hydroxyphenyl)propan-

anhydrid) bis

(phthalsäureanhydrid)"

13617 000080-09-1 Bisphenol S Siehe "4,4-Dihydroxy-

diphenylsulfon"

13620 010043-35-3 Borsäure SML(T) = 6 mg/kg (23)

(berechnet als Bor)

vorbehaltlich der

Bestimmungen der

Trinkwasserverordnung -

TWV, BGBl. II

Nr. 304/2001

13630 000106-99-0 Butadien QM = 1 mg/kg in BG oder

SML = nicht nachweisbar

(NG = 0,020 mg/kg,

Analysentoleranz

inbegriffen)

13690 000107-88-0 1,3-Butandiol

13720 000110-63-4 1,4-Butandiol SML(T) = 0,05 mg/kg

(24)

13780 002425-79-8 1,4-Butandiol-bis- QM = 1 mg/kg in BG

(2,3-epoxypropyl) (berechnet als Epoxy,

ether MG = 43)

13810 000505-65-7 1,4-Butandiol- QMA = 0,05 mg/6 dm2

formal

13840 000071-36-3 1-Butanol

13870 000106-98-9 1-Buten

13900 000107-01-7 2-Buten

13932 000598-32-3 3-Buten-2-ol QMA = NN (NG =

0,02 mg/6 dm2). Nur zur

Verwendung als

Comonomer für die

Herstellung von

polymeren Additiven

14020 000098-54-4 4-tert-Butylphenol SML = 0,05 mg/kg

14110 000123-72-8 Butyraldehyd

14140 000107-92-6 Buttersäure

14170 000106-31-0 Buttersäure-

anhydrid

14200 000105-60-2 Caprolactam SML(T) = 15 mg/kg (5)

14230 002123-24-2 Caprolactam, SML(T) = 15 mg/kg (5)

Natriumsalz (berechnet als

Caprolactam)

14320 000124-07-2 Caprylsäure

14350 000630-08-0 Kohlenmonoxid

14380 000075-44-5 Carbonylchlorid QM = 1 mg/kg in BG

14411 008001-79-4 Rizinusöl

14500 009004-34-6 Cellulose

14530 007782-50-5 Chlor

14570 000106-89-8 1-Chlor-2,3- Siehe "Epichlorhydrin"

epoxypropan

14650 000079-38-9 Chlorotrifluoro- QMA = 0,5mg/6 dm2

ethylen

14680 000077-92-9 Citronensäure

14710 000108-39-4 m-Kresol

14740 000095-48-7 o-Kresol

14770 000106-44-5 p-Kresol

14800 003724-65-0 Crotonsäure QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2

(33)

14841 000599-64-4 4-Cumylphenol SML = 0,05 mg/kg

14880 000105-08-8 1,4-Cyclohexandi- Siehe "1,4-Bis(hydroxy-

methanol methyl)cyclohexan"

14950 003173-53-3 Cyclohexyliso- QM(T) = 1 mg/kg in BG

cyanat (berechnet als NCO)

(26)

15030 000931-88-4 Cycloocten SML = 0,05 mg/kg. Nur

für Polymere in Kontakt

mit Lebensmitteln, für

die das

Simulanzlösemittel A in

der Anlage 8

festgesetzt ist.

15070 001647-16-1 1,9-Decadien SML = 0,05 mg/kg

15095 000334-48-5 Decansäure

15100 000112-30-1 1-Decanol

15130 000872-05-9 1-Decen SML = 0,05 mg/kg

15250 000110-60-1 1,4-Diaminobutan

15272 000107-15-3 1,2-Diaminoethan Siehe "Ethylendiamin"

15274 000124-09-4 1,6-Diaminohexan Siehe

"Hexamethylendiamin"

15310 000091-76-9 2,4-Diamino-6- QMA = 5 mg/6 dm2

phenyl-1,3,5-

triazin

15565 000106-46-7 1,4-Dichlorbenzol SML = 12 mg/kg

15610 000080-07-9 4,4`-Dichlordiphe- SML = 0,05 mg/kg

nylsulfon

15700 005124-30-1 Dicyclohexylme- QM(T) = 1 mg/kg

than-4,4`- (berechnet als NCO)

diisocyanat (26)

15760 000111-46-6 Diethylenglykol SML(T) = 30 mg/kg (3)

15790 000111-40-0 Diethylentriamin SML = 5 mg/kg

15820 000345-92-6 4,4`-Difluoro- SML = 0,05 mg/kg

benzophenon

15880 000120-80-9 1,2-Dihydroxy- SML = 6 mg/kg

benzol

15910 000108-46-3 1,3-Dihydroxy- SML = 2,4 mg/kg

benzol

15940 000123-31-9 1,4-Dihydroxy- SML = 0,6 mg/kg

benzol

15970 000611-99-4 4,4`-Dihydroxy- SML(T) = 6 mg/kg (15)

benzophenon

16000 000092-88-6 4,4`-Dihydroxy- SML = 6 mg/kg

biphenyl

16090 000080-09-1 4,4`-Dihydroxydi- SML = 0,05 mg/kg

phenylsulfon

16150 000108-01-0 Dimethylamino- SML = 18 mg/kg

ethanol

16210 006864-37-5 3,3`-Dimethyl- SML = 0,05 mg/kg (32).

4,4`-diaminodicy- Nur in Polyamiden zu

clohexylmethan verwenden

16240 000091-97-4 3,3`-Dimethyl- QM(T) = 1 mg/kg

4,4`-diisocyanato- (berechnet als NCO)

biphenyl (26)

16360 000576-26-1 2,6-Dimethylphenol SML = 0,05 mg/kg

16390 000126-30-7 2,2-Dimethyl-1,3- SML = 0,05 mg/kg

propandiol

16450 000646-06-0 1,3-Dioxolan SML = 0,05 mg/kg

16480 000126-58-9 Dipentaerythrit

16540 000102-09-0 Diphenylcarbonat SML = 0,05 mg/kg

16570 004128-73-8 Diphenylether- QM(T) = 1 mg/kg

4,4`-diisocyanat (berechnet als NCO)

(26)

16600 005873-54-1 Diphenylmethan- QM(T) = 1 mg/kg

2,4`-diisocyanat (berechnet als NCO)

(26)

16630 000101-68-8 Diphenylmethan- QM(T) = 1 mg/kg

4,4`-diisocyanat (berechnet als NCO)

(26)

16650 000127-63-9 Diphenylsulfon SML(T) = 3 mg/kg (25)

16660 000110-98-5 Dipropylenglykol

16690 001321-74-0 Divinylbenzol QMA = 0,01 mg/6 dm2

oder SML = NN (NG =

0,02 mg/kg,

Analysentoleranz

inbegriffen) für die

Summe aus Divinylbenzol

und Ethylvinylbenzol;

entsprechend den

Spezifikationen der

Anlage 4

16694 013811-50-2 N,N`-Divinyl-2- QM = 5 mg/kg in BG

imidazolidinon

16697 000693-23-2 n-Dodecandisäure

16704 000112-41-4 1-Dodecen SML = 0,05 mg/kg

16750 000106-89-8 Epichlorhydrin QM = 1 mg/kg in BG

16780 000064-17-5 Ethanol

16950 000074-85-1 Ethylen

16960 000107-15-3 Ethylendiamin SML = 12 mg/kg

16990 000107-21-1 Ethylenglykol SML(T) = 30 mg/kg (3)

17005 000151-56-4 Ethylenimin SML = NN (NG =

0,01 mg/kg)

17020 000075-21-8 Ethylenoxid QM = 1 mg/kg in BG

17050 000104-76-7 2-Ethyl-1-hexanol SML = 30 mg/kg

17110 016219-75-3 5-Ethylidenbicy- QMA = 0,05 mg/6 dm2.

clo(2.2.1)hept-2- Das Verhältnis von

en Oberfläche zu

Lebensmittelmenge muss

weniger als 2 dm2/kg

betragen

17160 000097-53-0 Eugenol SML = NN (NG =

0,02 mg/kg,

Analysentoleranz

inbegriffen)

17170 061788-47-4 Kokosfettsäuren

17200 068308-53-2 Sojafettsäuren

17230 061790-12-3 Tallölfettsäuren

17260 000050-00-0 Formaldehyd SML(T) = 15 mg/kg (22)

17290 000110-17-8 Fumarsäure

17530 000050-99-7 Glucose

18010 000110-94-1 Glutarsäure

18070 000108-55-4 Glutarsäure-

anhydrid

18100 000056-81-5 Glycerin

18220 068564-88-5 N-Heptylaminoun- SML = 0,05 mg/kg (1)

decansäure

18250 000115-28-6 Hexachlorendome- SML = NN (NG =

thylentetrahydro- 0,01 mg/kg)

phthalsäure

18280 000115-27-5 Hexachlorendome- SML = NN (NG =

thylentetrahydro- 0,01 mg/kg)

phthalsäurean-

hydrid

18310 036653-82-4 1-Hexadecanol

18430 000116-15-4 Hexafluorpropylen SML = NN (NG =

0,01 mg/kg)

18460 000124-09-4 Hexamethylendiamin SML = 2,4 mg/kg

18640 000822-06-0 Hexamethylendi- QM(T) = 1 mg/kg

isocyanat (berechnet als NCO)

(26)

18670 000100-97-0 Hexamethylen- SML(T) = 15 mg/kg (22)

tetramin (berechnet als

Formaldehyd)

18700 000629-11-8 1,6-Hexandiol SML = 0,05 mg/kg

18820 000592-41-6 1-Hexen SML = 3 mg/kg

18867 000123-31-9 Hydrochinon Siehe "1,4-Dihydroxy-

benzol"

18880 000099-96-7 p-Hydroxybenzoe-

säure

18896 001679-51-2 4-(Hydroxymethyl)- SML = 0,05 mg/kg

1-cyclohexen

18897 016712-64-4 6-Hydroxy-2-naph- SML = 0,05 mg/kg

thalincarbonsäure

18898 000103-90-2 N-(4-Hydroxyphe- SML = 0,05 mg/kg

nyl)acetamid

19000 000115-11-7 Isobuten

19060 000109-53-5 Isobutylvinylether QM = 5 mg/kg in BG

19110 004098-71-9 1-Isocyanato-3- QM(T) = 1 mg/kg

isocyanatomethyl- (berechnet als NCO)

3,5,5-trimethyl- (26)

cyclohexan

19150 000121-91-5 Isophthalsäure SML = 5 mg/kg

19210 001459-93-4 Dimethylisoph- SML = 0,05 mg/kg

thalat

19243 000078-79-5 Isopren Siehe "2-Methyl-1,3-

Butadien"

19270 000097-65-4 Itaconsäure

19460 000050-21-5 Milchsäure

19470 000143-07-7 Laurinsäure

19480 002146-71-6 Vinyllaurat

19490 000947-04-6 Laurolactam SML = 5 mg/kg

19510 011132-73-3 Lignocellulose

19540 000110-16-7 Maleinsäure SML(T) = 30 mg/kg (4)

19960 000108-31-6 Maleinsäurean- SML(T) = 30 mg/kg (4)

hydrid (berechnet als

Maleinsäure)

19975 000108-78-1 Melamin Siehe "2,4,6-Triamino-

1,3,5-triazin"

19990 000079-39-0 Methacrylamid SML = NN (NG =

0,02 mg/kg,

Analysentoleranz

inbegriffen)

20020 000079-41-4 Methacrylsäure

20050 000096-05-9 Allylmethacrylat SML = 0,05 mg/kg

20080 002495-37-6 Benzylmethacrylat

20110 000097-88-1 Butylmethacrylat

20140 002998-18-7 sec-Butylme-

thacrylat

20170 000585-07-9 tert-Butylme-

thacrylat

20260 000101-43-9 Cyclohexylme- SML = 0,05 mg/kg

thacrylat

20410 002082-81-7 1,4-Butandioldime- SML = 0,05 mg/kg

thacrylat

20440 000097-90-5 Ethylenglykoldi- SML = 0,05 mg/kg

methacrylat

20530 002867-47-2 2-(Dimethylamino)- SML = NN (NG =

ethylmethacrylat 0,02 mg/kg,

Analysentoleranz

inbegriffen)

20590 000106-91-2 2,3-Epoxipropylme- QMA = 0,02 mg/6 dm2

thacrylat

20890 000097-63-2 Ethylmethacrylat

21010 000097-86-9 iso-Butylme-

thacrylat

21100 004655-34-9 iso-Propylme-

thacrylat

21130 000080-62-6 Methylmethacrylat

21190 000868-77-9 Ethylenglycolmono-

methacrylat

21280 002177-70-0 Phenylmethacrylat

21340 002210-28-8 Propylmethacrylat

21400 054276-35-6 Sulfopropyl- QMA = 0,05 mg/6 dm2

methacrylat

21460 000760-93-0 Methacrylsäure-

anhydrid

21490 000126-98-7 Methacrylnitril SML = NN (NG =

0,020 mg/kg,

Analysentoleranz

inbegriffen)

21520 001561-92-8 Natriummethallyl- SML = 5 mg/kg

sulfonat

21550 000067-56-1 Methanol

21640 000078-79-5 2-Metyl-1,3- QM = 1 mg/kg in BG oder

butadien SML = NN (NG =

0,02 mg/kg,

Analysentoleranz

inbegriffen)

21730 000563-45-1 3-Methyl-1-buten QMA = 0,006 mg/6 dm2.

Nur zur Verwendung in

Polypropylen

21765 106246-33-7 4,4`-Methylenbis QMA = 0,05 mg/6 dm2

(3-chlor-2,6-

diethylanilin)

21821 000505-65-7 1,4-(Methylendio- Siehe "1,4-Butandi-

xy)butan olformal"

21940 000924-42-5 N-Methylolacryl- SML = NN (NG =

amid 0,01 mg/kg)

22150 000691-37-2 4-Methyl-1-penten SML = 0,05 mg/kg

22331 025513-64-8 Mischung von QMA = 5 mg/6 dm2

(35-45 Gew.-%)

1,6-Diamino-2,2,4-

trimethyl-hexan

und (55-65 Gew.-%)

1,6-Diamino-2,4,4-

trimethylhexan

22332 - Mischung aus QM(T) = 1 mg/kg

(40 Gew.-%) 2,2,4- (berechnet als NCO)

Trimethylhexan- (26)

1,6-Diisocyanat

und (60 Gew.-%)

2,4,4-Trimethyl-

hexan-1,6-

Diisocyanat

22350 000544-63-8 Myristinsäure

22360 001141-38-4 2,6-Naphthalindi- SML = 5 mg/kg

carbonsäure

22390 000840-65-3 Dimethylnaphtha- SML = 0,05 mg/kg

lin-2,6-dicarbo-

xylat

22420 003173-72-6 1,5-Naphthalindi- QM(T) = 1 mg/kg

isocyanat (berechnet als NCO)

(26)

22437 000126-30-7 Neopentylglykol Siehe "2,2-Dimethyl-

1,3-propandiol"

22450 009004-70-0 Nitrocellulose

22480 000143-08-8 1-Nonanol

22550 000498-66-8 Norbornen Siehe "Bicyclo(2.2.1)

hept-2-en"

22570 000112-96-9 Octadecylisocyanat QM(T) = 1 mg/kg

(berechnet als NCO)

(26)

22600 000111-87-5 1-Octanol

22660 000111-66-0 1-Octen SML = 15 mg/kg

22763 000112-80-1 Ölsäure

22775 000144-62-7 Oxalsäure SML(T) = 6 mg/kg (29)

22778 007456-68-0 4,4`-Oxybis(ben- QMA = 0,05 mg/6 dm2

zolsulfonylazid)

22780 000057-10-3 Palmitinsäure

22840 000115-77-5 Pentaerythrit

22870 000071-41-0 1-Pentanol

22900 000109-67-1 1-Penten SML = 5 mg/kg

22937 001623-05-8 Perfluorpropyl- SML = 0,05 mg/kg

perfluorvinylether

22960 000108-95-2 Phenol

23050 000108-45-2 1,3-Phenylendiamin SML = NN (NG =

0,02 mg/kg,

Analysentoleranz

inbegriffen)

23070 000102-39-6 (1,3-Phenylendio- QMA = 0,05 mg/6 dm2“

xy)diessigsäure

23155 000075-44-5 Phosgen Siehe "Carbonylchlorid"

23170 007664-38-2 Phosphorsäure QM = NN (NG = 1 mg/kg

in BG)

23175 000122-52-1 Triethylphosphit QM = NN (NG = 1 mg/kg

in BG)

23187 Phthalsäure Siehe "Terephthalsäure"

23200 000088-99-3 o-Phthalsäure

23230 000131-17-9 Diallylphthalat SML = NN (NG =

0,01 mg/kg)

23380 000085-44-9 Phthalsäure-

anhydrid

23470 000080-56-8 alpha-Pinen

23500 000127-91-3 beta-Pinen

23547 009016-00-6 Polydimethyl- Die Spezifikationen in

063148-62-9 siloxan Anlage 4 sind

(MG 6 800) einzuhalten

23590 025322-68-3 Polyethylenglykol

23651 025322-69-4 Polypropylenglykol

23740 000057-55-6 1,2-Propandiol

23770 000504-63-2 1,3-Propandiol SML = 0,05 mg/kg

23800 000071-23-8 1-Propanol

23830 000067-63-0 2-Propanol

23860 000123-38-6 Propionaldehyd

23890 000079-09-4 Propionsäure

23920 000105-38-4 Vinylpropionat SML(T) = 6 mg/kg (2)

(berechnet als

Acetaldehyd)

23950 000123-62-6 Propionsäure-

anhydrid

23980 000115-07-1 Propylen

24010 000075-56-9 Propylenoxid QM = 1 mg/kg in BG

24051 000120-80-9 Pyrocatechol Siehe "1,2-Dihydroxy-

benzol"

24057 000089-32-7 Pyromellitsäure- SML = 0,05 mg/kg

anhydrid (berechnet als

Pyromellitsäure)

24070 073138-82-6 Harzsäuren Siehe "1,3-Dihydroxy-

24072 000108-46-3 Resorcin benzol"

24073 000101-90-6 Resorcinol-Digly- QMA = 0,005 mg/6 dm2.

cidylether Nicht zu verwenden in

Polymeren in Kontakt

mit Lebensmitteln, für

die das

Simulanzlösemittel D in

der Anlage 8 festgelegt

ist, und nur für

indirekten Kontakt mit

Lebensmitteln, hinter

der PET-Schicht

24100 008050-09-7 Kolophonium

24130 008050-09-7 Kolphoniumharz Siehe "Kolophonium"

24160 008052-10-6 Tallölharz

24190 065997-05-9 Baumharz

24250 009006-04-6 Naturkautschuk

24270 000069-72-7 Salicylsäure

24280 000111-20-6 Sebacinsäure

24430 002561-88-8 Sebacinsäure-

anhydrid

24475 001313-82-2 Natriumsulfid

24490 000050-70-4 Sorbit

24520 008001-22-7 Sojaöl

24540 009005-25-8 Lebensmittelstärke

24550 000057-11-4 Stearinsäure

24610 000100-42-5 Styrol

24760 026914-43-2 Styrolsulfonsäure SML = 0,05 mg/kg

24820 000110-15-6 Bernsteinsäure

24850 000108-30-5 Bernsteinsäure-

anhydrid

24880 000057-50-1 Saccharose

24887 006362-79-4 5-Sulphoisoph- SML = 5 mg/kg

thalsäure,

Mononatriumsalz

24888 003965-55-7 Dimethyl-5-sulfo- SML = 0,05 mg/kg

isophthalat,

Mononatriumsalz

24910 000100-21-0 Terephthalsäure SML = 7,5 mg/kg

24940 000100-20-9 Terephthalsäure- SML(T) = 7,5 mg/kg

dichlorid (berechnet als

Terephthalsäure)

24970 000120-61-6 Dimethyltereph-

thalat

25080 001120-36-1 1-Tetradecen SML = 0,05 mg/kg

25090 000112-60-7 Tetraethylenglykol

25120 000116-14-3 Tetrafluoroethylen SML = 0,05 mg/kg

25150 000109-99-9 Tetrahydrofuran SML = 0,6 mg/kg

25180 000102-60-3 N,N,N`,N`-Tetra-

kis(2-hydroxypro-

pyl)ethylendiamin

25210 000584-84-9 2,4-Toluoldiiso- QM(T) = 1 mg/kg

cyanat (berechnet als NCO)

(26)

25240 000091-08-7 2,6-Toluoldiiso- QM(T) = 1 mg/kg

cyanat (berechnet als NCO)

(26)

25270 026747-90-0 2,4-Toluoldiiso- QM(T) = 1 mg/kg

cyanatdimer (berechnet als NCO)

(26)

25360 2,3-Epoxypropyl- QM = 1 mg/kg in BG

trialkyl(C tief 5- (berechnet als

C tief 15)acetat Epoxygruppe, MG = 43)

25380 - Vinyl-Trialkyl QMA = 0,05 mg/6 dm2

(C tief 7-

C tief 17)acetat

(= Vinylversatat)

25385 000102-70-5 Triallyamin Die Spezifikationen in

Anlage 4 sind

einzuhalten

25420 000108-78-1 2,4,6-Triamino- SML = 30 mg/kg

1,3,5-triazin

25450 026896-48-0 Tricyclodecandi- SML = 0,05 mg/kg

methanol

25510 000112-27-6 Triethylenglykol

25600 000077-99-6 1,1,1-Trimethylol- SML = 6 mg/kg

propan

25840 003290-92-4 1,1,1-Trimethylol- SML = 0,05 mg/kg

propan-trime-

thacrylat

25900 000110-88-3 Trioxan SML = 0,05 mg/kg

25910 024800-44-0 Tripropylenglykol

25927 027955-94-8 1,1,1-Tris(4-hy- QM = 0,5 mg/kg in BG.

droxyphenol)ethan Nur zur Verwendung in

Polycarbonaten

25960 000057-13-6 Harnstoff

26050 000075-01-4 Vinylchlorid Siehe § 7 Abs. 2 und

§ 8 Abs. 2

26110 000075-35-4 Vinylidenchlorid QM = 5 mg/kg in BG oder

SML = NN (NG =

0,05 mg/kg)

26140 000075-38-7 Vinylidenfluorid SML = 5 mg/kg

26155 001072-63-5 1-Vinylimidazol QM = 5 mg/kg in BG

26170 003195-78-6 N-Vinyl-N-methyl- QM = 2 mg/kg in BG

acetamid

26320 002768-02-7 Trimethoxyvinyl- QM = 5 mg/kg in BG

silan

26360 007732-18-5 Wasser Die

Trinkwasserverordnung -

TWV, BGBl. II

Nr. 304/2001, ist

einzuhalten

Abschnitt B

Liste der Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe, die in Erwartung

einer Entscheidung über die Aufnahme in Abschnitt A weiterhin

verwendet werden dürfen

```

Beschränkungen und/

Ref.-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung oder Spezifikationen

```

(1) (2) (3) (4)

```

11500 000103-11-7 2-Ethylhexyl-

acrylat

13050 000528-44-9 1,2,4-Benzoltri- Siehe "Trimellithsäure"

carbonsäure

14260 000502-44-3 Caprolacton

15730 000077-73-6 Dicyclopentadien

18370 000592-45-0 1,4-Hexadien

21370 010595-80-9 2-Sulfoethylme-

thacrylat

21970 000923-02-4 N-Methylolme-

thacrylamid

22210 000098-83-9 alpha-Methylstyrol

25540 000528-44-9 Trimellithsäure QM(T) = 5 mg/kg in BG

25550 000552-30-7 Trimellithsäure- QM(T) = 5 mg/kg in BG

anhydrid (berechnet als

Trimellithsäure)

26230 000088-12-0 Vinylpyrrolidon

Anlage 1

VERZEICHNIS DER MONOMERE UND SONSTIGEN AUSGANGSSTOFFE, DIE FÜR DIE

HERSTELLUNG VON GEBRAUCHSGEGENSTÄNDEN AUS KUNSTSTOFF ZUGELASSEN SIND

ALLGEMEINE EINLEITUNG

Dieser Anhang enthält das Verzeichnis der Monomere und anderer Ausgangsstoffe. Das Verzeichnis umfasst:

Stoffe, die polymerisiert werden; dies schließt auch Polykondensation, Polyaddition oder vergleichbare Prozesse zur Bildung von Makromolekülen mit ein;

natürliche oder künstlich erzeugte makromolekulare Stoffe, die bei der Herstellung modifizierter Makromoleküle verwendet werden, sofern die Monomere oder die zu deren Synthese notwendigen sonstigen Ausgangsstoffe nicht im Verzeichnis aufgeführt sind;

Stoffe, die zur Modifizierung bestehender natürlicher oder künstlich erzeugter Stoffe verwendet werden.

Folgende Stoffe sind nicht enthalten, selbst wenn sie absichtlich verwendet werden und zugelassen sind:

Salze (Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen) des Aluminiums, Ammoniums, Calciums, Eisens, Magnesiums, Kaliums und Natriums der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole. Jedoch erscheint die Bezeichnung ‚... Säure(n), Salze‘ im Verzeichnis, wenn die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind).

Salze (Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen) des Zinks der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole. Für diese Salze gilt ein spezifischer Gruppenmigrationsgrenzwert = 25 mg/kg (berechnet als Zn).

Stoffe, deren Bezeichnung ‚… Säure(n), Salze‘ enthält und die in den Verzeichnissen aufgeführt sind, sofern die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind);

ii) Stoffe gemäß Anlage 5 Anmerkung 38. 3. Das Verzeichnis nennt auch nicht die folgenden Stoffe, die im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, der für den Kontakt mit Lebensmitteln bestimmt ist,

Stoffe, wie beispielsweise:

Verunreinigungen in den verwendeten Stoffen;

Reaktionszwischenprodukte;

Abbauprodukte;

Oligomere und natürliche oder synthetische Polymere sowie deren Mischungen, wenn die Monomere oder die zu ihrer Synthese benötigten Ausgangsstoffe im Verzeichnis aufgeführt sind;

Gemische der genehmigten Stoffe.

Die Stoffe müssen hinsichtlich der Reinheitskriterien von guter technischer Qualität sein.

Das Verzeichnis enthält folgende Angaben:

Spalte 1 (Ref.-Nr.): EWG-Verpackungsmaterial-Referenznummer der verzeichneten Stoffe;

Spalte 2 (CAS-Nr.): die CAS-Nummer (CAS - Chemical Abstracts Service);

Spalte 3 (Bezeichnung): chemische Bezeichnung;

Spalte 4 (Beschränkungen und/oder Spezifikationen); darunter können fallen:

spezifischer Migrationsgrenzwert (SML);

höchste zulässige Menge des Stoffes im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff (QM);

höchste zulässige Menge des Stoffes im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, in mg/6 dm2 der Kontaktfläche mit dem Lebensmittel (QMA);

alle sonstigen besonders aufgeführten Beschränkungen;

Spezifikationen aller Art bezogen auf den Stoff oder das Polymer.

Gehört ein im Verzeichnis als Einzelverbindung aufgeführter Stoff auch zu einer chemischen Gruppe, gelten für ihn die Beschränkungen, die bei der entsprechenden Einzelverbindung angegeben sind.

```

Die in der Spalte 4 der Tabelle verwendeten Abkürzungen oder

```

Ausdrücke haben folgende Bedeutung:

NG = Nachweisgrenze der Analysenmethode;

BG = Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff;

NCO = Isocyanat-Gruppe;

NN = nicht nachweisbar. Im Sinne dieser Richtlinie

bedeutet "nicht nachweisbar", dass der Stoff mit

einer validierten Analysenmethode nicht nachgewiesen

werden kann. Diese Methode muss eine Empfindlichkeit

besitzen, wie sie für den jeweiligen Stoff aufgeführt

ist. Gibt es gegenwärtig keine solche Methode, kann

eine Analysenmethode mit einer geeigneten

Empfindlichkeit angewandt werden, bis eine validierte

Methode entwickelt worden ist;

QM = höchstzulässiger ‚Restgehalt‘ des Stoffes im Material

oder Gegenstand. Im Sinne dieser Richtlinie ist die

im Material oder Gegenstand enthaltene Menge der

Substanz durch Messung mit einer validierten

Analysenmethode zu bestimmen. Gibt es gegenwärtig

keine solche Methode, kann eine Analysenmethode mit

einer geeigneten Empfindlichkeit, welche die

Bestimmung des angegebenen Grenzwertes ermöglicht,

angewandt werden, bis eine validierte Methode

entwickelt worden ist;

QM(T) = höchstzulässiger "Restgehalt" des Stoffes im

Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, ausgedrückt als

Gesamtgehalt der angegebenen Substanz oder

Stoffgruppe. Im Sinne dieser Richtlinie ist die im

Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff enthaltene Menge

der Substanz durch Messung mit einer validierten

Analysenmethode zu bestimmen. Solange eine solche

Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine

Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit,

die die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes

ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte

Methode entwickelt worden ist;

QMA = höchstzulässiger "Restgehalt" des Stoffes im fertigen

Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, in mg/6 dm2 der

mit Lebensmitteln in Kontakt stehenden Fläche. Im

Sinne dieser Richtlinie ist die in der Oberfläche des

Gebrauchsgegenstands aus Kunststoff enthaltene Menge

der Substanz durch Messung mit einer validierten

Analysenmethode zu bestimmen. Solange eine solche

Methode nicht zur Verfügung steht, kann eine

Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit,

die die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes

ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte

Methode entwickelt worden ist;

QMA(T) = höchstzulässiger "Restgehalt" des Stoffes im

Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, ausgedrückt als

Gesamtgehalt der angegebenen Substanz oder

Stoffgruppe in mg/6 dm2 der mit Lebensmitteln in

Kontakt stehenden Fläche. Im Sinne dieser Richtlinie

ist die in der Oberfläche des Gebrauchsgegenstands

aus Kunststoff enthaltene Menge der Substanz durch

Messung mit einer validierten Analysenmethode zu

bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur

Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer

geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des

ausgewiesenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt

werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden

ist.

SML = spezifischer Migrationsgrenzwert in Lebensmitteln

oder in Lebensmittelsimulanzien, sofern nicht anders

angegeben. Im Sinne dieser Richtlinie ist der

spezifische Migrationsgrenzwert der Substanz mit

einer validierten Analysenmethode zu bestimmen. Gibt

es gegenwärtig keine solche Methode, kann eine

Analysenmethode mit einer geeigneten Empfindlichkeit,

die die Bestimmung des ausgewiesenen Grenzwertes

ermöglicht, angewandt werden, bis eine validierte

Methode entwickelt worden ist;

SML(T) = spezifischer Migrationsgrenzwert in Lebensmitteln

oder Lebensmittelsimulanzien, ausgedrückt als

Gesamtgehalt der angegebenen Substanz oder

Stoffgruppe. Im Sinne dieser Richtlinie ist der

Spezifische Migrationsgrenzwert der Substanz durch

Messung mit einer validierten Analysenmethode zu

bestimmen. Solange eine solche Methode nicht zur

Verfügung steht, kann eine Analysenmethode mit einer

geeigneten Empfindlichkeit, die die Bestimmung des

ausgewiesenen Grenzwertes ermöglicht, angewandt

werden, bis eine validierte Methode entwickelt worden

ist.

```

Die in der Spalte 4 aufgeführten SML-Werte sind in Milligramm

```

Behältnisse oder behältnisähnliche oder sonstige füllbare Gebrauchsgegenstände mit einem Fassungsvermögen von weniger als 500 Millilitern oder mehr als zehn Litern;

Abschnitt A

Verzeichnis der zulässigen Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe

```

Beschränkungen und/

Ref.-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung oder Spezifikationen

```

(1) (2) (3) (4)

```

10030 000514-10-3 Abietinsäure

10060 000075-07-0 Acetaldehyd SML(T) = 6 mg/kg (2)

10090 000064-19-7 Essigsäure

10120 000108-05-4 Vinylacetat SML = 12 mg/kg

10150 000108-24-7 Essigsäureanhydrid

10210 000074-86-2 Acetylen

10599/90A 061788-89-4 Dimere von QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2

ungesättigten (27)

Fettsäuren

(C tief 18),

destilliert

10599/91 061788-89-4 Dimere von QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2

ungesättigten (27)

Fettsäuren

(C tief 18),

nicht destilliert

10599/92A 068783-41-5 Dimere, von QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2

ungesättigten (27)

Fettsäuren

(C tief 18),

hydriert,

destilliert

10599/93 068783-41-5 Dimere, von QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2

ungesättigten (27)

Fettsäuren

(C tief 18),

hydriert, nicht

destilliert

10630 000079-06-1 Acrylamid SML = NN (NG =

0,01 mg/kg)

10660 015214-89-8 2-Acrylamido-2- SML = 0,05 mg/kg

methylpropan-

sulfonsäure

10690 000079-10-7 Acrylsäure SML(T) = 6 mg/kg (36)

10750 002495-35-4 Benzylacrylat SML(T) = 6 mg/kg (36)

10780 000141-32-2 n-Butylacrylat SML(T) = 6 mg/kg (36)

10810 002998-08-5 sec-Butylacrylat SML(T) = 6 mg/kg (36)

10840 001663-39-4 tert-Butylacrylat SML(T) = 6 mg/kg (36)

11005 012542-30-2 Dicyclopente- QMA = 0,05 mg/6 dm2

nylacrylat

11245 002156-97-0 Dodecylacrylat SML = 0,05 mg/kg (1)

11470 000140-88-5 Ethylacrylat SML(T) = 6 mg/kg (36)

11500 000103-11-7 2-Ethylhexyl SML = 0,05 mg/kg

acrylat

11510 000818-61-1 Hydroxyethyl- Siehe "Ethylenglycol-

acrylat monoacrylat"

11530 00999-61-1 2-Hydroxypropyl- QMA = 0,05 mg/6 dm2 für

acrylat die Summe von

2-Hydroxypropyl-acrylat

und 2-Hydroxyisopropyl-

acrylat und

entsprechend den

Spezifikationen gemäß

Anlage 4

11590 000106-63-8 Isobutylacrylat SML(T) = 6 mg/kg (36)

11680 000689-12-3 Isopropylacrylat SML(T) = 6 mg/kg (36)

11710 000096-33-3 Methylacrylat SML(T) = 6 mg/kg (36)

11830 000818-61-1 Ethylenglycol- SML(T) = 6 mg/kg (36)

monoacrylat

11890 002499-59-4 n-Octylacrylat SML(T) = 6 mg/kg (36)

11980 000925-60-0 Propylacrylat SML(T) = 6 mg/kg (36)

12100 000107-13-1 Acrylnitril SML = NN (NG =

0,020 mg/kg,

Analysentoleranz

inbegriffen)

12130 000124-04-9 Adipinsäure

12265 004074-90-2 Divinyladipat QM= 5 mg/kg in BG. Nur

zur Verwendung als

Comonomer

12280 002035-75-8 Adipinsäure-

anhydrid

12310 Albumin

12340 Albumin, durch

Formaldehyd

koaguliert

12375 Alkohole,

aliphatische,

einwertige,

gesättigte,

geradkettige,

primäre (C tief 4-

C tief 22)

12670 002855-13-2 1-Amino-3-amino-

methyl-3,5,5-tri-

methylcyclohexan

SML = 6 mg/kg

12761 000693-57-2 12-Aminododecan- SML = 0,05 mg/kg

säure

12763 000141-43-5 2-Aminoethanol SML = 0,05 mg/kg. Nicht

zu verwenden in

Polymeren in Kontakt

mit Lebensmitteln, für

die das

Simulanzlösemittel D in

der Anlage 8

festgesetzt ist und nur

für indirekten Kontakt

mit Lebensmitteln,

hinter der PET-Schicht

12765 084434-12-8 Natrium-N-(2-ami- SML = 0,05 mg/kg

noethyl)-beta-

alaninat

12786 000919-30-2 3-Aminopropyl- Extrahierbare Rückstände

triethoxysilan an 3-Aminopropyltrietho-

xysilan müssen unter

3 mg/kg Füllstoff

liegen. Nur zur

Verwendung zur

Behandlung der reaktiven

Oberflächen

anorganischer Füllstoffe

12788 002432-99-7 11-Aminoundecan- SML = 5 mg/kg

säure

12789 007664-41-7 Ammoniak

12820 000123-99-9 Azelainsäure

12970 004196-95-6 Azelainsäure-

anhydrid

13000 001477-55-0 1,3-Benzoldime- SML = 0,05 mg/kg

thanamin

13060 004422-95-1 1,3,5-Benzoltri- QMA = 0,05 mg/6 dm2

carbonsäuretri- (gemessen als 1,3,5-

chlorid Benzoltricarbonsäure)

13075 000091-76-9 Benzoguanamin Siehe "2,4-Diamin-6-

Phenyl-1,3,5- Triazin"

13090 000065-85-0 Benzoesäure

13150 000100-51-6 Benzylalkohol

13180 000498-66-8 Bicyclo(2.2.1) SML = 0,05 mg/kg

hept-2-en (=

Norbornen)

13210 001761-71-3 Bis(4-aminocyclo- SML = 0,05 mg/kg

hexyl)methan

13317 132459-54-2 N,N’-Bis[4- SML = 0,05 mg/kg.

(ethoxycarbo- Reinheit 98,1 Gew.-%.

nyl)phenyl]- Nur als Comonomer (max.

1,4,5,8-naph- 4%) für Polyester (PET,

thalintetra- PBT) zu verwenden

carboxydiimid

13323 000102-40-9 1,3-Bis(2-hydroxy- SML = 0,05 mg/kg

ethoxy)benzol

13326 000111-46-6 Bis(2-hydroxy- Siehe

ethyl)-ether "Diethylenglycol"

13380 000077-99-6 2,2-Bis(hydroxy- Siehe "1,1,1-Trime-

methyl)-1-butanol thylolpropan"

13390 000105-08-8 1,4-Bis(hydroxyme-

thyl)cyclohexan

13395 004767-03-7 2,2-Bis(4-hydroxy- QMA = 0,05 mg/6 dm2

methyl)

propionsäure

13480 000080-05-7 2,2-Bis(4-hydroxy- SML(T) = 0,6 mg/kg (28)

phenyl)propan

13510 001675-54-3 2,2-Bis(4-hydroxy- Gemäß der Verordnung

phenyl)propan-bis (EG) Nr. 1895/2005 über

(2,3-epoxypropyl)- die Beschränkung der

ether (= BADGE) Verwendung bestimmter

Epoxyderivate in

Materialien und

Gegenständen, die dazu

bestimmt sind, mit

Lebensmitteln in

Berührung zu kommen

(ABl. Nr. L 302 vom

```

19.

November 2005)

```

13530 038103-06-9 2,2-Bis(4-hydroxy- SML = 0,05 mg/kg

phenyl)propan-bis

(phthalsäure-

anhydrid)

13550 000110-98-5 Bis(hydroxypro- Siehe

pyl)-ether "Dipropylenglykol"

13560 0005124-30-1 Bis(4-isocyanato- Siehe "Dicyclohexyl-

cyclohexyl)methan methan-4,4`-

diisocyanat"

13600 047465-97-4 3,3-Bis(3-methyl- SML = 1,8 mg/kg

4-hydroxyphenyl)-

2-indolinon

13607 000080-05-7 Bisphenol A Siehe "2,2-Bis(4-

hydroxyphenyl)propan"

13610 001675-54-3 Bisphenol A bis Siehe "2,2-Bis(4-

(2,3-epoxypropyl)- hydroxyphenyl)propan-

ether bis (2,3-epoxypropyl)-

ether"

13614 038103-06-9 Bisphenol A bis Siehe "2,2-Bis (4-

(phthalsäure- hydroxyphenyl)propan-

anhydrid) bis

(phthalsäureanhydrid)"

13617 000080-09-1 Bisphenol S Siehe "4,4-Dihydroxy-

diphenylsulfon"

13620 010043-35-3 Borsäure SML(T) = 6 mg/kg (23)

(berechnet als Bor)

vorbehaltlich der

Bestimmungen der

Trinkwasserverordnung -

TWV, BGBl. II

Nr. 304/2001

13630 000106-99-0 Butadien QM = 1 mg/kg in BG oder

SML = nicht nachweisbar

(NG = 0,020 mg/kg,

Analysentoleranz

inbegriffen)

13690 000107-88-0 1,3-Butandiol

13720 000110-63-4 1,4-Butandiol SML(T) = 5 mg/kg (24)

13780 002425-79-8 1,4-Butandiol-bis- QM = 1 mg/kg in BG

(2,3-epoxypropyl) (berechnet als Epoxy,

ether MG = 43)

13810 000505-65-7 1,4-Butandiol- QMA = 0,05 mg/6 dm2

formal

13840 000071-36-3 1-Butanol

13870 000106-98-9 1-Buten

13900 000107-01-7 2-Buten

13932 000598-32-3 3-Buten-2-ol QMA = NN (NG =

0,02 mg/6 dm2). Nur zur

Verwendung als

Comonomer für die

Herstellung von

polymeren Additiven

14020 000098-54-4 4-tert-Butylphenol SML = 0,05 mg/kg

14110 000123-72-8 Butyraldehyd

14140 000107-92-6 Buttersäure

14170 000106-31-0 Buttersäure-

anhydrid

14200 000105-60-2 Caprolactam SML(T) = 15 mg/kg (5)

14230 002123-24-2 Caprolactam, SML(T) = 15 mg/kg (5)

Natriumsalz (berechnet als

Caprolactam)

14260 000502-44-3 Caprolacton SML = 0,05 mg/kg

(berechnet als Summe aus

Caprolacton und

6-Hydroxyhexansäure)

14320 000124-07-2 Caprylsäure

14350 000630-08-0 Kohlenmonoxid

14380 000075-44-5 Carbonylchlorid QM = 1 mg/kg in BG

14411 008001-79-4 Rizinusöl

14500 009004-34-6 Cellulose

14530 007782-50-5 Chlor

14570 000106-89-8 1-Chlor-2,3- Siehe "Epichlorhydrin"

epoxypropan

14650 000079-38-9 Chlorotrifluoro- QMA = 0,5mg/6 dm2

ethylen

14680 000077-92-9 Citronensäure

14710 000108-39-4 m-Kresol

14740 000095-48-7 o-Kresol

14770 000106-44-5 p-Kresol

14800 003724-65-0 Crotonsäure QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2

(33)

14841 000599-64-4 4-Cumylphenol SML = 0,05 mg/kg

14880 000105-08-8 1,4-Cyclohexandi- Siehe "1,4-Bis(hydroxy-

methanol methyl)cyclohexan"

14950 003173-53-3 Cyclohexyliso- QM(T) = 1 mg/kg in BG

cyanat (berechnet als NCO)

(26)

15030 000931-88-4 Cycloocten SML = 0,05 mg/kg. Nur

für Polymere in Kontakt

mit Lebensmitteln, für

die das

Simulanzlösemittel A in

der Anlage 8

festgesetzt ist.

15070 001647-16-1 1,9-Decadien SML = 0,05 mg/kg

15095 000334-48-5 Decansäure

15100 000112-30-1 1-Decanol

15130 000872-05-9 1-Decen SML = 0,05 mg/kg

15250 000110-60-1 1,4-Diaminobutan

15272 000107-15-3 1,2-Diaminoethan Siehe "Ethylendiamin"

15274 000124-09-4 1,6-Diaminohexan Siehe

"Hexamethylendiamin"

15310 000091-76-9 2,4-Diamino-6- QMA = 5 mg/6 dm2

phenyl-1,3,5-

triazin

15565 000106-46-7 1,4-Dichlorbenzol SML = 12 mg/kg

15610 000080-07-9 4,4`-Dichlordiphe- SML = 0,05 mg/kg

nylsulfon

15700 005124-30-1 Dicyclohexylme- QM(T) = 1 mg/kg

than-4,4`- (berechnet als NCO)

diisocyanat (26)

15760 000111-46-6 Diethylenglykol SML(T) = 30 mg/kg (3)

15790 000111-40-0 Diethylentriamin SML = 5 mg/kg

15820 000345-92-6 4,4`-Difluoro- SML = 0,05 mg/kg

benzophenon

15880 000120-80-9 1,2-Dihydroxy- SML = 6 mg/kg

benzol

15910 000108-46-3 1,3-Dihydroxy- SML = 2,4 mg/kg

benzol

15940 000123-31-9 1,4-Dihydroxy- SML = 0,6 mg/kg

benzol

15970 000611-99-4 4,4`-Dihydroxy- SML(T) = 6 mg/kg (15)

benzophenon

16000 000092-88-6 4,4`-Dihydroxy- SML = 6 mg/kg

biphenyl

16090 000080-09-1 4,4`-Dihydroxydi- SML = 0,05 mg/kg

phenylsulfon

16150 000108-01-0 Dimethylamino- SML = 18 mg/kg

ethanol

16210 006864-37-5 3,3`-Dimethyl- SML = 0,05 mg/kg (32).

4,4`-diaminodicy- Nur in Polyamiden zu

clohexylmethan verwenden

16240 000091-97-4 3,3`-Dimethyl- QM(T) = 1 mg/kg

4,4`-diisocyanato- (berechnet als NCO)

biphenyl (26)

16360 000576-26-1 2,6-Dimethylphenol SML = 0,05 mg/kg

16390 000126-30-7 2,2-Dimethyl-1,3- SML = 0,05 mg/kg

propandiol

16450 000646-06-0 1,3-Dioxolan SML = 0,05 mg/kg

16480 000126-58-9 Dipentaerythrit

16540 000102-09-0 Diphenylcarbonat SML = 0,05 mg/kg

16570 004128-73-8 Diphenylether- QM(T) = 1 mg/kg

4,4`-diisocyanat (berechnet als NCO)

(26)

16600 005873-54-1 Diphenylmethan- QM(T) = 1 mg/kg

2,4`-diisocyanat (berechnet als NCO)

(26)

16630 000101-68-8 Diphenylmethan- QM(T) = 1 mg/kg

4,4`-diisocyanat (berechnet als NCO)

(26)

16650 000127-63-9 Diphenylsulfon SML(T) = 3 mg/kg (25)

16660 000110-98-5 Dipropylenglykol

16690 001321-74-0 Divinylbenzol QMA = 0,01 mg/6 dm2

oder SML = NN (NG =

0,02 mg/kg,

Analysentoleranz

inbegriffen) für die

Summe aus Divinylbenzol

und Ethylvinylbenzol;

entsprechend den

Spezifikationen der

Anlage 4

16694 013811-50-2 N,N`-Divinyl-2- QM = 5 mg/kg in BG

imidazolidinon

16697 000693-23-2 n-Dodecandisäure

16704 000112-41-4 1-Dodecen SML = 0,05 mg/kg

16750 000106-89-8 Epichlorhydrin QM = 1 mg/kg in BG

16780 000064-17-5 Ethanol

16950 000074-85-1 Ethylen

16955 000096-49-1 Ethylen- Rückstandsgehalt =

carbonat 5 mg/kg Hydrogel bei

einem Verhältnis von

höchstens 10 g Hydrogel

zu 1 kg Lebensmittel.

Das Hydrolysat enthält

Ethylenglycol mit einem

SML = 30 mg/kg

16960 000107-15-3 Ethylendiamin SML = 12 mg/kg

16990 000107-21-1 Ethylenglykol SML(T) = 30 mg/kg (3)

17005 000151-56-4 Ethylenimin SML = NN (NG =

0,01 mg/kg)

17020 000075-21-8 Ethylenoxid QM = 1 mg/kg in BG

17050 000104-76-7 2-Ethyl-1-hexanol SML = 30 mg/kg

17110 016219-75-3 5-Ethylidenbicy- QMA = 0,05 mg/6 dm2.

clo(2.2.1)hept-2- Das Verhältnis von

en Oberfläche zu

Lebensmittelmenge muss

weniger als 2 dm2/kg

betragen

17160 000097-53-0 Eugenol SML = NN (NG =

0,02 mg/kg,

Analysentoleranz

inbegriffen)

17170 061788-47-4 Kokosfettsäuren

17200 068308-53-2 Sojafettsäuren

17230 061790-12-3 Tallölfettsäuren

17260 000050-00-0 Formaldehyd SML(T) = 15 mg/kg (22)

17290 000110-17-8 Fumarsäure

17530 000050-99-7 Glucose

18010 000110-94-1 Glutarsäure

18070 000108-55-4 Glutarsäure-

anhydrid

18100 000056-81-5 Glycerin

18220 068564-88-5 N-Heptylaminoun- SML = 0,05 mg/kg (1)

decansäure

18250 000115-28-6 Hexachlorendome- SML = NN (NG =

thylentetrahydro- 0,01 mg/kg)

phthalsäure

18280 000115-27-5 Hexachlorendome- SML = NN (NG =

thylentetrahydro- 0,01 mg/kg)

phthalsäurean-

hydrid

18310 036653-82-4 1-Hexadecanol

18430 000116-15-4 Hexafluorpropylen SML = NN (NG =

0,01 mg/kg)

18460 000124-09-4 Hexamethylendiamin SML = 2,4 mg/kg

18640 000822-06-0 Hexamethylendi- QM(T) = 1 mg/kg

isocyanat (berechnet als NCO)

(26)

18670 000100-97-0 Hexamethylen- SML(T) = 15 mg/kg (22)

tetramin (berechnet als

Formaldehyd)

18700 000629-11-8 1,6-Hexandiol SML = 0,05 mg/kg

18820 000592-41-6 1-Hexen SML = 3 mg/kg

18867 000123-31-9 Hydrochinon Siehe "1,4-Dihydroxy-

benzol"

18880 000099-96-7 p-Hydroxybenzoe-

säure

18896 001679-51-2 4-(Hydroxymethyl)- SML = 0,05 mg/kg

1-cyclohexen

18897 016712-64-4 6-Hydroxy-2-naph- SML = 0,05 mg/kg

thalincarbonsäure

18898 000103-90-2 N-(4-Hydroxyphe- SML = 0,05 mg/kg

nyl)acetamid

19000 000115-11-7 Isobuten

19060 000109-53-5 Isobutylvinylether QM = 5 mg/kg in BG

19110 004098-71-9 1-Isocyanato-3- QM(T) = 1 mg/kg

isocyanatomethyl- (berechnet als NCO)

3,5,5-trimethyl- (26)

cyclohexan

19150 000121-91-5 Isophthalsäure SML = 5 mg/kg

19210 001459-93-4 Dimethylisoph- SML = 0,05 mg/kg

thalat

19243 000078-79-5 Isopren Siehe "2-Methyl-1,3-

Butadien"

19270 000097-65-4 Itaconsäure

19460 000050-21-5 Milchsäure

19470 000143-07-7 Laurinsäure

19480 002146-71-6 Vinyllaurat

19490 000947-04-6 Laurolactam SML = 5 mg/kg

19510 011132-73-3 Lignocellulose

19540 000110-16-7 Maleinsäure SML(T) = 30 mg/kg (4)

19960 000108-31-6 Maleinsäurean- SML(T) = 30 mg/kg (4)

hydrid (berechnet als

Maleinsäure)

19975 000108-78-1 Melamin Siehe "2,4,6-Triamino-

1,3,5-triazin"

19990 000079-39-0 Methacrylamid SML = NN (NG =

0,02 mg/kg,

Analysentoleranz

inbegriffen)

20020 000079-41-4 Methacrylsäure SML(T) = 6 mg/kg (37)

20050 000096-05-9 Allylmethacrylat SML = 0,05 mg/kg

20080 002495-37-6 Benzylmethacrylat SML(T) = 6 mg/kg (37)

20110 000097-88-1 Butylmethacrylat SML(T) = 6 mg/kg (37)

20140 002998-18-7 sec-Butylme- SML(T) = 6 mg/kg (37)

thacrylat

20170 000585-07-9 tert-Butylme- SML(T) = 6 mg/kg (37)

thacrylat

20260 000101-43-9 Cyclohexylme- SML = 0,05 mg/kg

thacrylat

20410 002082-81-7 1,4-Butandioldime- SML = 0,05 mg/kg

thacrylat

20440 000097-90-5 Ethylenglykoldi- SML = 0,05 mg/kg

methacrylat

20530 002867-47-2 2-(Dimethylamino)- SML = NN (NG =

ethylmethacrylat 0,02 mg/kg,

Analysentoleranz

inbegriffen)

20590 000106-91-2 2,3-Epoxipropylme- QMA = 0,02 mg/6 dm2

thacrylat

20890 000097-63-2 Ethylmethacrylat SML(T) = 6 mg/kg (37)

21010 000097-86-9 iso-Butylme- SML(T) = 6 mg/kg (37)

thacrylat

21100 004655-34-9 iso-Propylme- SML(T) = 6 mg/kg (37)

thacrylat

21130 000080-62-6 Methylmethacrylat SML(T) = 6 mg/kg (37)

21190 000868-77-9 Ethylenglycolmono- SML(T) = 6 mg/kg (37)

methacrylat

21280 002177-70-0 Phenylmethacrylat SML(T) = 6 mg/kg (37)

21340 002210-28-8 Propylmethacrylat SML(T) = 6 mg/kg (37)

21370 010595-80-9 2-Sulfoethyl- QMA = ND (DL =

methacrylat 0,02 mg/6 dm2)

21400 054276-35-6 Sulfopropyl- QMA = 0,05 mg/6 dm2

methacrylat

21460 000760-93-0 Methacrylsäure- SML(T) = 6 mg/kg (37)

anhydrid

21490 000126-98-7 Methacrylnitril SML = NN (NG =

0,020 mg/kg,

Analysentoleranz

inbegriffen)

21520 001561-92-8 Natriummethallyl- SML = 5 mg/kg

sulfonat

21550 000067-56-1 Methanol

21640 000078-79-5 2-Metyl-1,3- QM = 1 mg/kg in BG oder

butadien SML = NN (NG =

0,02 mg/kg,

Analysentoleranz

inbegriffen)

21730 000563-45-1 3-Methyl-1-buten QMA = 0,006 mg/6 dm2.

Nur zur Verwendung in

Polypropylen

21765 106246-33-7 4,4`-Methylenbis QMA = 0,05 mg/6 dm2

(3-chlor-2,6-

diethylanilin)

21821 000505-65-7 1,4-(Methylendio- Siehe "1,4-Butandi-

xy)butan olformal"

21940 000924-42-5 N-Methylolacryl- SML = NN (NG =

amid 0,01 mg/kg)

22150 000691-37-2 4-Methyl-1-penten SML = 0,05 mg/kg

22210 000098-83-9 alpha- SML = 0,05 mg/kg

Methylstyrol

22331 025513-64-8 Mischung von QMA = 5 mg/6 dm2

(35-45 Gew.-%)

1,6-Diamino-2,2,4-

trimethyl-hexan

und (55-65 Gew.-%)

1,6-Diamino-2,4,4-

trimethylhexan

22332 - Mischung aus QM(T) = 1 mg/kg

(40 Gew.-%) 2,2,4- (berechnet als NCO)

Trimethylhexan- (26)

1,6-Diisocyanat

und (60 Gew.-%)

2,4,4-Trimethyl-

hexan-1,6-

Diisocyanat

22350 000544-63-8 Myristinsäure

22360 001141-38-4 2,6-Naphthalindi- SML = 5 mg/kg

carbonsäure

22390 000840-65-3 Dimethylnaphtha- SML = 0,05 mg/kg

lin-2,6-dicarbo-

xylat

22420 003173-72-6 1,5-Naphthalindi- QM(T) = 1 mg/kg

isocyanat (berechnet als NCO)

(26)

22437 000126-30-7 Neopentylglykol Siehe "2,2-Dimethyl-

1,3-propandiol"

22450 009004-70-0 Nitrocellulose

22480 000143-08-8 1-Nonanol

22550 000498-66-8 Norbornen Siehe "Bicyclo(2.2.1)

hept-2-en"

22570 000112-96-9 Octadecylisocyanat QM(T) = 1 mg/kg

(berechnet als NCO)

(26)

22600 000111-87-5 1-Octanol

22660 000111-66-0 1-Octen SML = 15 mg/kg

22763 000112-80-1 Ölsäure

22775 000144-62-7 Oxalsäure SML(T) = 6 mg/kg (29)

22778 007456-68-0 4,4`-Oxybis(ben- QMA = 0,05 mg/6 dm2

zolsulfonylazid)

22780 000057-10-3 Palmitinsäure

22840 000115-77-5 Pentaerythrit

22870 000071-41-0 1-Pentanol

22900 000109-67-1 1-Penten SML = 5 mg/kg

22932 001187-93-5 Perfluoro- SML = 0,05 mg/kg. Nur

methyl- bei

perfluoro- Antihaftbeschichtungen

vinylether zu verwenden

22937 001623-05-8 Perfluorpropyl- SML = 0,05 mg/kg

perfluorvinylether

22960 000108-95-2 Phenol

23050 000108-45-2 1,3-Phenylendiamin SML = NN (NG =

0,02 mg/kg,

Analysentoleranz

inbegriffen)

23070 000102-39-6 (1,3-Phenylendio- QMA = 0,05 mg/6 dm2“

xy)diessigsäure

23155 000075-44-5 Phosgen Siehe "Carbonylchlorid"

23170 007664-38-2 Phosphorsäure QM = NN (NG = 1 mg/kg

in BG)

23175 000122-52-1 Triethylphosphit QM = NN (NG = 1 mg/kg

in BG)

23187 Phthalsäure Siehe "Terephthalsäure"

23200 000088-99-3 o-Phthalsäure

23230 000131-17-9 Diallylphthalat SML = NN (NG =

0,01 mg/kg)

23380 000085-44-9 Phthalsäure-

anhydrid

23470 000080-56-8 alpha-Pinen

23500 000127-91-3 beta-Pinen

23547 009016-00-6 Polydimethyl- Die Spezifikationen in

063148-62-9 siloxan Anlage 4 sind

(MG 6 800) einzuhalten

23590 025322-68-3 Polyethylenglykol

23651 025322-69-4 Polypropylenglykol

23740 000057-55-6 1,2-Propandiol

23770 000504-63-2 1,3-Propandiol SML = 0,05 mg/kg

23800 000071-23-8 1-Propanol

23830 000067-63-0 2-Propanol

23860 000123-38-6 Propionaldehyd

23890 000079-09-4 Propionsäure

23920 000105-38-4 Vinylpropionat SML(T) = 6 mg/kg (2)

(berechnet als

Acetaldehyd)

23950 000123-62-6 Propionsäure-

anhydrid

23980 000115-07-1 Propylen

24010 000075-56-9 Propylenoxid QM = 1 mg/kg in BG

24051 000120-80-9 Pyrocatechol Siehe "1,2-Dihydroxy-

benzol"

24057 000089-32-7 Pyromellitsäure- SML = 0,05 mg/kg

anhydrid (berechnet als

Pyromellitsäure)

24070 073138-82-6 Harzsäuren Siehe "1,3-Dihydroxy-

24072 000108-46-3 Resorcin benzol"

24073 000101-90-6 Resorcinol-Digly- QMA = 0,005 mg/6 dm2.

cidylether Nicht zu verwenden in

Polymeren in Kontakt

mit Lebensmitteln, für

die das

Simulanzlösemittel D in

der Anlage 8 festgelegt

ist, und nur für

indirekten Kontakt mit

Lebensmitteln, hinter

der PET-Schicht

24100 008050-09-7 Kolophonium

24130 008050-09-7 Kolphoniumharz Siehe "Kolophonium"

24160 008052-10-6 Tallölharz

24190 008050-09-7 Baumharz Siehe ‚Kolophonium‘

(Ref.-Nr. 24100)

24250 009006-04-6 Naturkautschuk

24270 000069-72-7 Salicylsäure

24280 000111-20-6 Sebacinsäure

24430 002561-88-8 Sebacinsäure-

anhydrid

24475 001313-82-2 Natriumsulfid

24490 000050-70-4 Sorbit

24520 008001-22-7 Sojaöl

24540 009005-25-8 Lebensmittelstärke

24550 000057-11-4 Stearinsäure

24610 000100-42-5 Styrol

24760 026914-43-2 Styrolsulfonsäure SML = 0,05 mg/kg

24820 000110-15-6 Bernsteinsäure

24850 000108-30-5 Bernsteinsäure-

anhydrid

24880 000057-50-1 Saccharose

24887 006362-79-4 5-Sulphoisoph- SML = 5 mg/kg

thalsäure,

Mononatriumsalz

24888 003965-55-7 Dimethyl-5-sulfo- SML = 0,05 mg/kg

isophthalat,

Mononatriumsalz

24903 068425-17-2 Sirupe, Die Spezifikationen in

hydrolysierte Anlage 4 sind

Stärke, einzuhalten

hydriert

24910 000100-21-0 Terephthalsäure SML = 7,5 mg/kg

24940 000100-20-9 Terephthalsäure- SML(T) = 7,5 mg/kg

dichlorid (berechnet als

Terephthalsäure)

24970 000120-61-6 Dimethyltereph-

thalat

25080 001120-36-1 1-Tetradecen SML = 0,05 mg/kg

25090 000112-60-7 Tetraethylenglykol

25120 000116-14-3 Tetrafluoroethylen SML = 0,05 mg/kg

25150 000109-99-9 Tetrahydrofuran SML = 0,6 mg/kg

25180 000102-60-3 N,N,N`,N`-Tetra-

kis(2-hydroxypro-

pyl)ethylendiamin

25210 000584-84-9 2,4-Toluoldiiso- QM(T) = 1 mg/kg

cyanat (berechnet als NCO)

(26)

25240 000091-08-7 2,6-Toluoldiiso- QM(T) = 1 mg/kg

cyanat (berechnet als NCO)

(26)

25270 026747-90-0 2,4-Toluoldiiso- QM(T) = 1 mg/kg

cyanatdimer (berechnet als NCO)

(26)

25360 2,3-Epoxypropyl- QM = 1 mg/kg in BG

trialkyl(C tief 5- (berechnet als

C tief 15)acetat Epoxygruppe, MG = 43)

25380 - Vinyl-Trialkyl QMA = 0,05 mg/6 dm2

(C tief 7-

C tief 17)acetat

(= Vinylversatat)

25385 000102-70-5 Triallyamin Die Spezifikationen in

Anlage 4 sind

einzuhalten

25420 000108-78-1 2,4,6-Triamino- SML = 30 mg/kg

1,3,5-triazin

25450 026896-48-0 Tricyclodecandi- SML = 0,05 mg/kg

methanol

25510 000112-27-6 Triethylenglykol

25540 000528-44-9 Trimellith- SML(T) = 5 mg/kg (35)

säure

25550 000552-30-7 Trimellith- SML(T) = 5 mg/kg (35)

säureanhydrid (berechnet als

Trimellithsäure)

25600 000077-99-6 1,1,1-Trimethylol- SML = 6 mg/kg

propan

25840 003290-92-4 1,1,1-Trimethylol- SML = 0,05 mg/kg

propan-trime-

thacrylat

25900 000110-88-3 Trioxan SML = 0,05 mg/kg

25910 024800-44-0 Tripropylenglykol

25927 027955-94-8 1,1,1-Tris(4-hy- QM = 0,5 mg/kg in BG.

droxyphenol)ethan Nur zur Verwendung in

Polycarbonaten

25960 000057-13-6 Harnstoff

26050 000075-01-4 Vinylchlorid Siehe § 7 Abs. 2 und

§ 8 Abs. 2

26110 000075-35-4 Vinylidenchlorid QM = 5 mg/kg in BG oder

SML = NN (NG =

0,05 mg/kg)

26140 000075-38-7 Vinylidenfluorid SML = 5 mg/kg

26155 001072-63-5 1-Vinylimidazol QM = 5 mg/kg in BG

26170 003195-78-6 N-Vinyl-N-methyl- QM = 2 mg/kg in BG

acetamid

26320 002768-02-7 Trimethoxyvinyl- QM = 5 mg/kg in BG

silan

26360 007732-18-5 Wasser Die

Trinkwasserverordnung -

TWV, BGBl. II

Nr. 304/2001, in der

jeweils geltenden

Fassung, ist

einzuhalten

Abschnitt B

Liste der Monomere und sonstigen Ausgangsstoffe, die in Erwartung

einer Entscheidung über die Aufnahme in Abschnitt A weiterhin

verwendet werden dürfen

```

Beschränkungen und/

Ref.-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung oder Spezifikationen

```

(1) (2) (3) (4)

```

13050 000528-44-9 1,2,4-Benzoltri- Siehe "Trimellithsäure"

carbonsäure

15730 000077-73-6 Dicyclopentadien

18370 000592-45-0 1,4-Hexadien

21970 000923-02-4 N-Methylolme-

thacrylamid

26230 000088-12-0 Vinylpyrrolidon

Anlage 2

UNVOLLSTÄNDIGES VERZEICHNIS VON ADDITIVEN, DIE FÜR DIE HERSTELLUNG

VON GEBRAUCHSGEGENSTÄNDEN AUS KUNSTSTOFF VERWENDET WERDEN DÜRFEN

ALLGEMEINE EINLEITUNG

Dieser Anhang enthält das Verzeichnis von:

Stoffen, die Kunststoffen zugesetzt werden, um eine technische Wirkung am Enderzeugnis zu erzielen. Diese Stoffe sind dazu bestimmt, im Enderzeugnis vorhanden zu sein;

Stoffen, die verwendet werden (zB Emulgatoren, Oberflächenbehandlungsmittel, Puffermittel usw.), um ein geeignetes Polymerisationsmedium zu erhalten.

Das Verzeichnis nennt nicht die folgenden Stoffe, die dennoch enthalten sein können:

Stoffe, die im Enderzeugnis vorhanden sein können, wie

Verunreinigungen in den verwendeten Stoffen;

Reaktionszwischenprodukte;

Abbauprodukte;

Gemische der genehmigten Stoffe.

Die Stoffe müssen hinsichtlich der Reinheitskriterien von guter technischer Qualität sein.

Das Verzeichnis enthält folgende Angaben:

Spalte 1 (Ref.-Nr.): EWG-Verpackungsmaterial-Referenznummer der verzeichneten Stoffe;

Spalte 2 (CAS-Nr.): die CAS-Nummer (CAS - Chemical Abstracts Service);

Spalte 3 (Bezeichnung): chemische Bezeichnung;

Spalte 4 (Beschränkungen und/oder Spezifikationen). Darunter können fallen:

spezifischer Migrationsgrenzwert (SML);

höchste zulässige Menge des Stoffes im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff (QM);

höchste zulässige Menge des Stoffes im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, in mg/6 dm2 (der Kontaktfläche mit dem Lebensmittel (QMA);

alle sonstigen besonders aufgeführten Beschränkungen;

Spezifikationen aller Art bezogen auf den Stoff oder das Polymer.

Gehört ein im Verzeichnis als Einzelverbindung aufgeführter Stoff auch zu einer chemischen Gruppe, gelten für ihn die Beschränkungen, die bei der entsprechenden Einzelverbindung angegeben sind.

Abschnitt A

Unvollständiges Verzeichnis von Additiven

```

Beschränkungen und/

Ref.-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung oder Spezifikationen

```

(1) (2) (3) (4)

```

30000 000064-19-7 Essigsäure

30045 000123-86-4 Butylacetat

30080 004180-12-5 Kupferacetat SML(T) = 30 mg/kg (7)

(berechnet als Kupfer)

30140 000141-78-6 Etyhlacetat

30280 000108-24-7 Essigsäureanhydrid

30295 000067-64-1 Aceton

30370 - Acetylessigsäure,

Salze

30400 - Glyceride,

acetyliert

30610 - Monocarbonsäuren,

C tief 2-

C tief 24,

aliphatische,

geradkettige, aus

natürlichen Fetten

und Ölen, und

deren Mono-, Di-

und

Triglycerinester

(verzweigte

Fettsäuren in

natürlich

vorkommenden

Mengen sind

eingeschlossen)

30612 - Monocarbonsäuren,

C tief 2-

C tief 24,

aliphatische,

geradkettige,

synthetische, und

deren Mono-, Di-

und

Triglycerinester

30960 - Ester von

aliphatischen

Monocarbonsäuren

(C tief 6-

C tief 22) mit

Polyglycerin

31328 - Fettsäuren aus

essbaren

tierischen oder

pflanzlichen

Fetten und Ölen

31530 123968-25-2 2,4-Di-tert-pen- SML = 5 mg/kg

tyl-6-(1-(3,5-di-

tert-pentyl-2-hy-

droxyphenyl)ethyl)

phenylacrylat

31730 000124-04-9 Adipinsäure

33120 - Alkohole,

aliphatische,

einwertige,

gesättigte,

geradkettige,

primäre (C tief 4-

C tief 24)

33350 009005-32-7 Alginsäure

33801 - n-Alkyl(C tief 10- SML = 30 mg/kg

C tief 13)benzol-

sulfonsäure

34281 - Alkyl(C tief 8-

C tief 22)

schwefelsäuren,

geradkettige,

primäre, mit

geradzahliger

Kohlenstoffkette

34475 - Aluminium-Calcium-

hydroxy-phosphit,

Hydrat

34480 - Aluminiumfasern,

-flocken und

-pulver

34560 021645-51-2 Aluminiumhydroxid

34690 011097-59-9 Aluminium-Magne-

sium-hydroxy-

carbonat

34720 001344-28-1 Aluminiumoxid

35120 013560-49-1 Diester von

3-Aminocrotonsäure

mit Thiobis (2-hy-

droxyethyl)ether

35160 006642-31-5 6-Amino-1,3-Di- SML = 5 mg/kg

methyluracil

35170 000141-43-5 2-Aminoethanol SML = 0,05 mg/kg. Nicht

zu verwenden in

Polymeren in Kontakt

mit Lebensmitteln, für

die das

Simulanzlösemittel D in

der Anlage 8 festgelegt

ist, und nur für

indirekten Kontakt mit

Lebensmitteln, hinter

der PET-Schicht

35284 000111-41-1 N-(2-Aminoethyl) SML = 0,05 mg/kg.

ethanolamin Nicht zu verwenden in

Polymeren in Kontakt

mit Lebensmitteln, für

die das

Simulanzlösemittel D in

der Anlage 8 festgelegt

ist, und nur für

indirekten Kontakt mit

Lebensmitteln, hinter

der PET-Schicht

35320 007664-41-7 Ammoniak

35440 001214-97-9 Ammoniumbromid

35600 001336-21-6 Ammoniumhydroxid

35840 000506-30-9 Arachidinsäure

35845 007771-44-0 Arachidonsäure

36000 000050-81-7 Ascorbinsäure

36080 000137-66-6 Ascorbylpalmitat

36160 010605-09-1 Ascorbylstearat

36640 000123-77-3 Azodicarbonamid Nur zur Verwendung als

Treibmittel

36840 012007-55-5 Bariumtetraborat SML(T) = 1 mg/kg,

berechnet als Barium

(12), und SML(T) =

6 mg/kg (23) (berechnet

als Bor), vorbehaltlich

der Bestimmungen der

Trinkwasserverordnung -

TWV, BGBl. II

Nr. 304/2001

36880 008012-89-3 Bienenwachs

36960 003061-75-4 Behenamid

37040 000112-85-6 Behensäure

37280 001302-78-9 Bentonit

37360 000100-52-7 Benzaldehyd Punkt 9 in Anlage 5 ist

einzuhalten

37600 000065-85-0 Benzoesäure

37680 000136-60-7 Butylbenzoat

37840 000093-89-0 Ethylbenzoat

38080 000093-58-3 Methylbenzoat

38160 002315-68-6 Propylbenzoat

38320 005242-49-9 4-(2-Benzoxazo- Die Spezifikationen in

lyl)-4`-(5-methyl- Anlage 4 sind

2-benzoxazolyl) einzuhalten

stilben

38510 136504-96-6 1,2-Bis(3-amino- SML = 5 mg/kg

propyl)

ethylendiamin,

Polymer mit N-Bu-

tyl-2,2,6,6-tetra-

methyl-

4-piperidinamin

und 2,4,6-Tri-

chlor-1,3,5-

triazin

38515 001533-45-5 4,4`-Bis(2-benzo- SML = 0,05 mg/kg (1)

xazolyl)stilben

38810 080693-00-1 Bis(2,6-di-tert- SML = 5 mg/kg (Summe

butyl-4-methylphe- von Phosphit und

nyl)pentaerythri- Phosphat)

toldiphosphit

38840 154862-43-8 Bis(-2,4-dicumyl- SML = 5 mg/kg (Summe

phenyl)pentaery- aus dem Stoff selbst,

thritoldiphosphit seiner oxidierten Form

Bis(2,4-dicumylphenyl)

pentaerythritolphosphat

und seinem

Hydrolyseprodukt

(2,4-Dicumylphenol)

38879 135861-56-2 Bis(3,4-dimethyl-

benzyliden)sorbit

38950 079072-96-1 Bis(4-ethylbenzy-

liden)sorbit

39200 006200-40-4 Bis(2-hydroxy- SML = 1,8 mg/kg

ethyl)-2-hydroxy-

propyl-3-(dodecy-

loxy)methylammoni-

umchlorid

39815 182121-12-6 9,9-Bis(methoxyme- QMA = 0,05 mg/6 dm2

thyl)fluoren

39890 087826-41-3 Bis(methylbenzy-

069158-41-4 liden)sorbit

054686-97-4

081541-12-0

39925 129228-21-3 3,3-Bis(methoxyme- SML = 0,05 mg/kg

thyl)-2,5-dime-

thylhexan

40120 068951-50-8 Bis(polyethylen- SML = 0,6 mg/kg

glycol)hydroxyme-

thylphosponat

40320 010043-35-3 Borsäure SML(T) = 6 mg/kg (23)

(berechnet als Bor)

vorbehaltlich der

Bestimmungen der

Trinkwasserverordnung -

TWV, BGBl. II

Nr. 304/2001

40400 010043-11-5 Bornitrid

40570 000106-97-8 Butan

40580 000110-63-4 1,4-Butandiol SML(T) = 0,05 mg/kg

(24)

41040 005743-36-2 Calciumbutyrat

41120 010043-52-4 Calciumchlorid

41280 001305-62-0 Calciumhydroxid

41520 001305-78-8 Calciumoxid

41600 012004-14-7 Calciumsulpho-

037293-22-4 aluminat

41680 000076-22-2 Kampfer Punkt 9 in Anlage 5 ist

einzuhalten

41760 008006-44-8 Candelillawachs

41840 000105-60-2 Caprolactam SML(T) = 15 mg/kg (5)

41960 000124-07-2 Caprylsäure

42160 000124-38-9 Kohlendioxid

42320 007492-68-4 Kupfercarbonat SML(T) = 30 mg/kg (7)

(berechnet als Kupfer)

42500 - Kohlensäure, Salze

42640 009000-11-7 Carboxymethyl-

cellulose

42720 008015-86-9 Carnaubawachs

42800 009000-71-9 Casein

42960 064147-40-6 Rizinusöl,

dehydriertes

43200 - Rizinusöl, Mono-

und Diglyceride

43280 009004-34-6 Cellulose

43300 009004-36-8 Cellulose-

acetobutyrat

43360 068442-85-3 Cellulose,

regenerierte

43440 008001-75-0 Ceresin

43515 - Cholinesterchlo- QMA = 0,9 mg/6 dm2

ride von Kokos-

nussölfettsäuren

44160 000077-92-9 Citronensäure

44640 000077-93-0 Triethylcitrat

45195 007787-70-4 Kupferbromid SML(T) = 30 mg/kg (7)

(berechnet als Kupfer)

45200 001335-23-5 Kupferjodid SML(T) = 30 mg/kg (7)

(berechnet als Kupfer)

und SML = 1 mg/kg (11)

(berechnet als Jod)

45280 - Baumwollfasern

45450 068610-51-5 p-Kresol-dicyclo- SML = 0,05 mg/kg

pentadien-isobuty-

len, Copolymer

45560 014464-46-1 Cristobalit

45760 000108-91-8 Cyclohexylamin

45920 009000-16-2 Dammar

45940 000334-48-5 n-Decansäure

46070 010016-20-3 alpha-Dextrin

46080 007585-39-9 beta-Dextrin

46375 061790-53-2 Diatomeenerde

46380 068855-54-9 Diatomeenerde,

Natriumcarbonat-

schmelze

calciniert

46480 032647-67-9 Dibenzylidensorbit

46790 004221-80-1 2,4-Di-tert-butyl-

phenyl-3,5-di-

tert-butyl-4-hy-

droxybenzoat

46800 067845-93-6 Hexadecyl-3,5-di-

tert-butyl-4-

hydroxybenzoat

46870 003135-18-0 Dioctadecyl-3,5-

di-tert-butyl-4-

hydroxybenzyl-

phosphonat

46880 065140-91-2 Monoethyl-3,5-di- SML = 6 mg/kg

tert-butyl-4-hy-

droxy-benzyl-

phosphonat,

Calciumsalz

47210 026427-07-6 Dibutylthiostan- Die Spezifikationen in

nonsäure, Polymer Anlage 4 sind

[= Thiobis(butyl- einzuhalten

zinnsulfid),

Polymer]

47440 000461-58-5 Dicyandiamid

47540 027458-90-8 Di-tert-dodecyldi- SML = 0,05 mg/kg

sulfid

47680 000111-46-6 Diethylenglykol SML(T) = 30 mg/kg (3)

48460 000075-37-6 1,1-Difluorethan

48620 000123-31-9 1,4-Dihydroxy- SML = 0,6 mg/kg

benzol

48720 000611-99-4 4,4`-Dihydroxy- SML(T) = 6 mg/kg (15)

benzophenon

49485 134701-20-5 2,4-Dimethyl-6-(1- SML = 1 mg/kg

methylpentadecyl)

phenol

49540 000067-68-5 Dimethylsulfoxid

51200 000126-58-9 Dipentaerythrit

51700 147315-50-2 2-(4,6-Diphenyl- SML = 0,05 mg/kg

1,3,5-triazin-2-

yl)-5-(hexyloxy)

phenol

51760 025265-71-8 Dipropylenglykol

000110-98-5

52640 016389-88-1 Dolomit

52645 010436-08-5 cis-11-Eicosenamid

52720 000112-84-5 Erucamid

52730 000112-86-7 Erucasäure

52800 000064-17-5 Ethanol

53270 037205-99-5 Ethylcarboxyme-

thylcellulose

53280 009004-57-3 Ethylcellulose

53360 000110-31-6 N,N`-Ethylen-bis-

oleamid

53440 005518-18-3 N,N`-Ethylen-bis-

palmitamid

53520 000110-30-5 N,N`-Ethylen-bis-

stearamid

53600 000060-00-4 Ethylendiaminte-

traessigsäure

53610 054453-03-1 Kupferethylendia- SML(T) = 30 mg/kg

mintetraacetat (7) (berechnet als

Kupfer)

53650 000107-21-1 Ethylenglykol SML(T) = 30 mg/kg (3)

54005 005136-44-7 Ethylen-N-palmit-

amid-N`-stearamid

54260 009004-58-4 Ethylhydroxyethyl-

cellulose

54270 - Ethylhydroxyme-

thylcellulose

54280 - Ethylhydroxypro-

pylcellulose

54300 118337-09-0 2,2`-Ethylidenbis SML = 6 mg/kg

(4,6-di-tert-bu-

tylphenyl)fluor-

phosphonit

54450 - Fette und Öle

tierischen oder

pflanzlichen

Ursprungs

54480 - Fette und Öle,

hydrierte,

tierischen oder

pflanzlichen

Ursprungs

54930 025359-91-5 Formaldehyd-1- SML = 0,05 mg/kg

Naphthol,

Copolymer [= Poly

(1-hydroxynaph-

thyl-methan]

55040 000064-18-6 Ameisensäure

55120 000110-17-8 Fumarsäure

55190 029204-02-2 Gadoleinsäure

55440 009000-70-8 Gelatine

55520 - Glasfasern

55600 - Mikroglaskugeln

55680 000110-94-1 Glutarsäure

55920 000056-81-5 Glycerin

56020 099880-64-5 Glycerindibehenat

56360 - Ester von Glycerin

und Essigsäure

56486 - Ester von Glycerin

mit aliphatischen

gesättigten

geradkettigen

Säuren mit

geradzahliger

Kohlenstoffkette

(C tief 14-

C tief 18) und mit

aliphatischen

ungesättigten

geradkettigen

Säuren mit

geradzahliger

Kohlenstoffkette

(C tief 16-

C tief 18)

56487 - Ester von Glycerin

mit Buttersäure

56490 - Ester von Glycerin

mit Erucasäure

56495 - Ester von Glycerin

mit 12-Hydroxy-

stearinsäure

56500 - Ester von Glycerin

mit Laurinsäure

56510 - Ester von Glycerin

mit Linolsäure

56520 - Ester von Glycerin

mit Myristinsäure

56540 - Ester von Glycerin

mit Ölsäure

56550 - Ester von Glycerin

mit Palmitinsäure

56565 - Ester von Glycerin

mit Nonansäure

56570 - Ester von Glycerin

mit Propionsäure

56580 - Ester von Glycerin

mit Rizinolsäure

56585 - Ester von Glycerin

mit Stearinsäure

56610 030233-64-8 Glycerinmono-

behenat

56720 026402-23-3 Glycerinmono-

hexanoat

56800 030899-62-8 Glycerinmonolau-

ratdiacetat

56880 026402-26-6 Glycerinmono-

octanoat

57040 - Glycerinmonooleat,

Ester mit

Ascorbinsäure

57120 - Glycerinmonooleat,

Ester mit

Citronensäure

57200 - Glycerinmono-

palmitat, Ester

mit Ascorbinsäure

57280 - Glycerinmono-

palmitat, Ester

mit Citronensäure

57600 - Glycerinmono-

stearat, Ester mit

Ascorbinsäure

57680 - Glycerinmono-

stearat, Ester mit

Citronensäure

57800 018641-57-1 Glycerin-

tribehenat

57920 000620-67-7 Glycerintri-

heptanoat

58300 - Glycin, Salze

58320 007782-42-5 Graphit

58400 009000-30-0 Guar-Gummi

58480 009000-01-5 Gummi arabicum

58720 000111-14-8 Heptansäure

59360 000142-62-1 Hexansäure

59760 019569-21-2 Huntit

59990 007647-01-0 Salzsäure

60030 012072-90-1 Hydromagnesit

60080 012304-65-3 Hydrotalcit

60160 000120-47-8 Ethyl-4-hydroxy-

benzoat

60180 004191-73-5 Isopropyl-4-hydro-

xybenzoat

60200 000099-76-3 Methyl-4-hydroxy-

benzoat

60240 000094-13-3 Propyl-4-hydroxy-

benzoat

60480 003864-99-1 2-(2`-Hydroxy- SML(T) = 30 mg/kg (19)

3,5`-di-tert-bu-

tylphenyl)-5-

chlorbenzotriazol

60560 009004-62-0 Hydroxyethyl-

cellulose

60880 009032-42-2 Hydroxyethylme-

thylcellulose

61120 009005-27-0 Hydroxyethylstärke

61390 037353-59-6 Hydroxymethyl-

cellulose

61680 009004-64-2 Hydroxypropyl-

cellulose

61800 009049-76-7 Hydroxypropyl-

stärke

61840 000106-14-9 12-Hydroxystearin-

säure

62140 006303-21-5 Hypophosphorige

Säure

62240 001332-37-2 Eisenoxid

62450 000078-78-4 Isopentan

62640 008001-39-6 Japanwachs

62720 001332-58-7 Kaolin

62800 - Kaolin,

calciniert

62960 000050-21-5 Milchsäure

63040 000138-22-7 Butyllactat

63280 000143-07-7 Laurinsäure

63760 008002-43-5 Lecithin

63840 000123-76-2 Lävulinsäure

63920 000557-59-5 Lignocerinsäure

64015 000060-33-3 Linolsäure

64150 028290-79-1 Linolensäure

64500 - Lysin, Salze

64640 001309-42-8 Magnesiumhydroxid

64720 001309-48-4 Magnesiumoxid

64800 00110-16-7 Maleinsäure SML(T) = 30 mg/kg (4)

65020 006915-15-7 Apfelsäure

65040 000141-82-2 Malonsäure

65520 000087-78-5 Mannitol

65920 066822-60-4 N-Methacryloyloxy-

ethyl-N,N-dime-

thyl-N-carboxyme-

thylammoniumchlo-

rid, Natriumsalz -

Octadecylmetha-

crylat -

Ethylmethacrylat -

Cyclohexylmetha-

crylat - N-Vinyl-

2-pyrrolidon,

Copolymere

66200 037206-01-2 Methylcarboxyme-

thylcellulose

66240 009004-67-5 Methylcellulose

66560 004066-02-8 2,2`-Methylenbis SML(T) = 3 mg/kg (6)

(4-methyl-6-cyclo-

hexylphenol)

66580 000077-62-3 2,2`-Methylenbis SML(T) = 3 mg/kg (6)

(4-methyl-6-(1-me-

thylcyclohexyl)

phenol)

66640 009004-59-5 Methylethyl-

cellulose

66695 - Methylhydroxyme-

thylcellulose

66700 009004-65-3 Methylhydroxypro-

pylcellulose

66755 002682-20-4 2-Methyl-4-isothi- SML = NN (NG =

azolin-3-on 0,02 mg/kg,

Analysentoleranz

inbegriffen)

67120 012001-26-2 Glimmer

67170 - Mischung von SML = 5 mg/kg

(80-100 Gew.- %)

5,7-Di-tert-butyl-

3-(3,4-dimethyl-

phenyl)- 2(3H)ben-

zofuranon und

(0-20 Gew.- %)

5,7-Di-tert-butyl-

3-(2,3- dimethyl-

phenyl)-2(3H)-

benzofuranon

67180 - Mischung von SML = 5 mg/kg (1)

(50 Gew.- %) n-De-

cyl-n-octylphtha-

lat, (25 Gew.- %)

Di-n-decylphthalat

und (25 Gew.- %)

Di-n-octylphthalat

67200 001317-33-5 Molybdendisulfid

67840 - Montansäuren

und/oder deren

Ester mit

Ethylenglykol

und/oder

1,3-Butandiol

und/oder Glycerin

67850 008002-53-7 Montanwachs

67891 000544-63-8 Myristinsäure

68040 003333-62-8 7-[2H-Naphtho-

(1,2-D)triazol-2-

yl]-3-phenyl-

cumarin

68125 037244-96-5 Nephelinsyenit

68145 080410-33-9 2,2`,2`-Nitrilo SML = 5 mg/kg (Summe

(triethyl tris(3, von Phosphit und

3`,5,5`-tetra- Phosphat)

tert-butyl-1,1`-

bi-phenyl-2,2`-

diyl)phosphit)

68960 000301-02-0 Oleamid

69040 000112-80-1 Ölsäure

69760 000143-28-2 Oleylalkohol

70000 070331-94-1 2,2`-Oxamidobis

[ethyl-3-(3,5-di-

tert-butyl-4-

hydroxyphenyl)-

propionat]

70240 012198-93-5 Ozocerit

70400 000057-10-3 Palmitinsäure

71020 000373-49-9 Palmitoleinsäure

71440 009000-69-5 Pektin

71600 000115-77-5 Pentaerythrit

71635 025151-96-6 Pentaerythrit- SML = 0,05 mg/kg. Nicht

dioleat zu verwenden in

Polymeren in Kontakt

mit Lebensmitteln, für

die das

Simulanzlösemittel D in

der Anlage 8 festgelegt

ist

71670 178671-58-4 Pentaerythrit- SML = 0,05 mg/kg

tetrakis (2-cyano-

3,3-diphenyl-

acrylat)

71680 006683-19-8 Pentaerythrit-

tetrakis[3-(3,5-

di-tert-butyl-4-

hydroxyphenyl)-

propionat]

71720 000109-66-0 Pentan

72640 007664-38-2 Phosphorsäure

73160 - Mono- und Di-n- SML = 0,05 mg/kg

alkyl(C tief 16

und C tief 18)

ester der

Phosphorsäure

73720 000115-96-8 Trichlorethyl- SML = NN (NG =

phosphat 0,02 mg/kg,

Analysentoleranz

inbegriffen)

74010 145650-60-8 Bis(2,4-di-tert- SML = 5 mg/kg (Summe

butyl-6-methylphe- von Phosphit und

nyl)-ethylphosphit Phosphat)

74240 031570-04-4 Tris(2,4-di-tert-

butylphenyl)

phosphit

74480 000088-99-3 o-Phthalsäure

76320 000085-44-9 Phthalsäure-

anhydrid

76721 009016-00-6 Polydimethyl- Die Spezifikationen in

063148-62-9 siloxan Anlage 4 sind

(MG 6800) einzuhalten

76730 - Polydimethylsilo- SML = 6 mg/kg

xan, gamma-hydro-

xypropyliert

76865 - Polyester von SML = 30 mg/kg

1,2-Propandiol

und/oder 1,3-

und/oder

1,4-Butandiol

und/oder

Polypropylenglykol

mit Adipinsäure,

auch mit

endständiger

Essigsäure, oder

C tief 12-

C tief 18

Fettsäuren, oder

n-Octanol und/oder

n-Decanol

76960 025322-68-3 Polyethylenglykol

77600 061788-85-0 Ester von

Polyethylenglykol

mit hydriertem

Rizinusöl

77702 - Ester von

Polyethylenglykol

mit aliphatischen

Monocarbonsäuren

(C tief 6-

C tief 22) und

ihre Ammonium- und

Natriumsulfate

77895 068439-49-6 Polyethylenglykol SML = 0,05 mg/kg

(EO = 2-6)

monoalkyl

(C tief 16-

C tief 18) ether

79040 009005-64-5 Polyethylenglykol-

sorbitanmonolaurat

79120 009005-65-6 Polyethylenglykol-

sorbitanmonooleat

79200 009005-66-7 Polyethylenglykol-

sorbitanmono-

palmitat

79280 009005-67-8 Polyethylenglykol-

sorbitanmono-

stearat

79360 009005-70-3 Polyethylenglykol-

sorbitantrioleat

79440 009005-71-4 Polyethylenglykol-

sorbitantristearat

80240 029894-35-7 Polyglycerinrici-

noleat

80640 - Polyoxyalkyl

(C tief 2-

C tief 4) dime-

thylpolysiloxan

80720 008017-16-1 Polyphosphorsäuren

80800 025322-69-4 Polypropylenglykol

81220 192268-64-7 Poly-[[6-[N-(2,2, SML = 5 mg/kg

6,6-tetramethyl-4-

piperidinyl)-n-

butylamino]1,3,5-

triazin- 2,4-diyl]

[2,2,6,6-tetrame-

thyl-4-piperidi-

nyl)imino]-1,6-

hexandiyl [(2,2,6,

6-tetramethyl-4-

piperidinyl)imi-

no]]-alpha -[N,N,

N`,N`-tetrabutyl-

N`-(2,2,6,6-tetra-

methyl-4- piperi-

dinyl)-N`-[6-(2,2,

6,6-tetramethyl-4-

piperidinylamino)-

hexyl]-[1,3,5tria-

zin-2,4,6-tria-

min]-omega-N,N,N`,

N`-tetrabutyl-

1,3,5-triazin-2,4-

diamin]

81515 087189-25-1 Poly(zinkglyce-

rinat)

81520 007758-02-3 Kaliumbromid

81600 001310-58-3 Kaliumhydroxid SML(T) = 30 mg/kg (7)

81760 - Pulver, Schuppen (berechnet als Kupfer)

und Fasern von SML = 48 mg/kg

Messing, Bronze, (berechnet als Eisen)

Kupfer, Edelstahl,

Zinn und

Legierungen aus

Kupfer, Zinn und

Eisen

81840 000057-55-6 1,2-Propandiol

81882 000067-63-0 2-Propanol

82000 000079-09-4 Propionsäure

82080 009005-37-2 1,2-Propylengly-

kolalginat

82240 022788-19-8 1,2-Propylengly-

koldilaurat

82400 000105-62-4 1,2-Propylengly-

koldioleat

82560 033587-20-1 1,2-Propylengly-

koldipalmitat

82720 006182-11-2 1,2-Propylengly-

koldistearat

82800 027194-74-7 1,2-Propylengly-

kolmonolaurat

82960 001330-80-9 1,2-Propylengly-

kolmonooleat

83120 029013-28-3 1,2-Propylengly-

kolmonopalmitat

83300 001323-39-3 1,2-Propylengly-

kolmonostearat

83320 - Propylhydroxy-

ethylcellulose

83325 - Propylhydroxyme-

thylcellulose

83330 - Propylhydroxypro-

pylcellulose

83440 002466-09-3 Pyrophosphorsäure

83455 013445-56-2 Pyrophosphorig-

säure

83460 012269-78-2 Pyrophyllit

83470 014808-60-7 Quarz

83599 068442-12-6 Reaktionsprodukte SML(T) = 0,18 mg/kg

von 2-mercapto- (16) (berechnet als

ethyloleat mit Di- Zinn)

chlordimethylzinn,

Natriumsulfid und

Trichlormethylzinn

83610 073138-82-6 Harzsäuren

83840 008050-09-7 Kolophonium

84000 008050-31-5 Kolophonium, Ester

mit Glycerin

84080 008050-26-8 Kolophonium, Ester

mit Pentaerythrit

84210 065997-06-0 Kolophonium,

hydriertes

84240 065997-13-9 Kolophonium,

hydriertes, Ester

mit Glycerin

84320 008050-15-5 Kolophonium,

hydriertes, Ester

mit Methanol

84400 064365-17-9 Kolophonium,

hydriertes, Ester

mit Pentaerythrit

84560 009006-04-6 Naturkautschuk

84640 000069-72-7 Salicylsäure

85360 000109-43-3 Dibutylsebacat

85600 - Silicate,

natürliche

85610 - Silicate,

natürliche,

silyliert

(ausgenommen

Asbest)

85680 001343-98-2 Kieselsäure

85840 053320-86-8 Lithiummagnesium- SML(T) = 0,6 mg/kg (8)

natriumsilicat (berechnet als Lithium)

86000 - Kieselsäure,

silyliert

86160 000409-21-2 Siliciumcarbid

86240 007631-86-9 Siliciumdioxid

86285 - Siliciumdioxid,

silyliert

86560 007647-15-6 Natriumbromid

86720 001310-73-2 Natriumhydroxid

87040 001330-43-4 Natriumtetraborat SML(T) = 6 mg/kg (23)

(berechnet als Bor)

vorbehaltlich der

Bestimmungen der

Trinkwasserverordnung -

TWV, BGBl. II

Nr. 304/2001

87200 000110-44-1 Sorbinsäure

87280 029116-98-1 Sorbitandioleat

87520 062568-11-0 Sorbitanmono-

behenat

87600 001338-39-2 Sorbitanmonolaurat

87680 001338-43-8 Sorbitanmonooleat

87760 026266-57-9 Sorbitanmono-

palmitat

87840 001338-41-6 Sorbitanmono-

stearat

87920 061752-68-9 Sorbitantetra-

stearat

88080 026266-58-0 Sorbitantrioleat

88160 054140-20-4 Sorbitantri-

palmitat

88240 026658-19-5 Sorbitantristearat

88320 000050-70-4 Sorbit

88600 026836-47-5 Sorbitolmono-

stearat

88640 008013-07-8 Sojaöl, Die Spezifikationen in

epoxidiertes Anlage 4 sind

einzuhalten

88800 009005-25-8 Lebensmittelstärke

88880 068412-29-3 Stärke,

hydrolisiert

88960 000124-26-5 Stearamid

89040 000057-11-4 Stearinsäure

89200 007617-31-4 Kupferstearat SML(T) = 30 mg/kg (7)

(berechnet als Kupfer)

89440 - Ester von SML(T) = 30 mg/kg (3)

Stearinsäure mit

Ethylenglykol

90720 058446-52-9 Stearoylbenzoyl-

methan

90800 005793-94-2 Calciumstearoyl-2-

lactylat

90960 000110-15-6 Bernsteinsäure

91200 000126-13-6 Saccharoseacetat-

isobutyrat

91360 000126-14-7 Saccharoseocta-

acetat

91840 007704-34-9 Schwefel

91920 007664-93-9 Schwefelsäure

92030 010124-44-4 Kupfersulfat SML(T) = 30 mg/kg (7)

(berechnet als Kupfer)

92080 014807-96-6 Talkum

92150 001401-55-4 Gerbsäure Die

JECFA-Spezifikationen

sind einzuhalten.

92160 000087-69-4 Weinsäure

92195 - Taurin, Salze

92205 057569-40-1 Diester von

Terephthalsäure

mit

2,2`-Methylenbis

(4-methyl-6-tert-

butylphenol)

92350 000112-60-7 Tetraethylenglykol

92640 000102-60-3 N,N,N`,N`-Tetrakis

(2-hydroxypropyl)

ethylendiamin

92700 078301-43-6 2,2,4,4-Tetrame- SML = 5 mg/kg

thyl-20-(2,3-epo-

xypropyl)- 7-oxa-

3,20-diazadispiro-

(5.1.11.2)-henei-

cosan-21-on,

Polymer

92930 120218-34-0 Thiodiethylenbis SML = 6 mg/kg

(5-methoxycarbo-

nyl-2,6-dimethyl-

1,4-dihydropyri-

din-3-carboxylat)

93440 013463-67-7 Titandioxid

93520 000059-02-9 alpha-Tocopherol

010191-41-0

93680 009000-65-1 Traganth-Gummi

93720 000108-78-1 2,4,6-Triamino-1, SML = 30 mg/kg

3,5-triazin

94320 000112-27-6 Triethylenglykol

94960 000077-99-6 1,1,1-Trimethylol- SML = 6 mg/kg

propan

95200 001709-70-2 1,3,5-Trimethyl-

2,4,6-tris(3,5-di-

tert-butyl-4-hy-

droxybenzyl)benzol

95270 161717-32-4 2,4,6-Tris(tert- SML = 2 mg/kg (Summe

butyl)phenyl-2- von Phosphit, Phosphat

butyl-2-ethyl-1,3- und dem

propandiolphosphit Hydrolyseprodukt =

TTBP)

95725 110638-71-6 Vermiculit, SML(T) = 0,6 mg/kg

Reaktionsprodukt (8) (berechnet als

mit Lithiumcitrat Lithium)

95855 007732-18-5 Wasser Die

Trinkwasserverordnung -

TWV, BGBl. II

Nr. 304/2001, ist

einzuhalten

95859 - Raffinierte Die Spezifikationen in

Wachse, die aus Anlage 4 sind

Erdöl oder aus einzuhalten

synthetischen

Kohlenwasser-

stoffen gewonnen

werden

95883 - Weiße Mineralöle, Die Spezifikationen in

paraffinisch, die Anlage 4 sind

aus Kohlenwasser- einzuhalten

stoffen auf der

Basis von Erdöl

gewonnen werden

95905 013983-17-0 Wollastonit

95920 - Holzmehl und

-fasern,

naturbelassen

95935 011138-66-2 Xanthan-Gummi

96190 020427-58-1 Zinkhydroxid

96240 001314-13-2 Zinkoxid

96320 001314-98-3 Zinksulfid

Abschnitt B

Unvollständiges Verzeichnis der in § 4 Absatz 2 genannten Additive

```

Beschränkungen und/

Ref.-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung oder Spezifikationen

```

(1) (2) (3) (4)

```

30180 002180-18-9 Manganacetat SML(T) = 0,6 mg/kg (10)

(berechnet als Mangan)

31520 061167-58-6 2-tert-butyl-6-(3- SML = 6 mg/kg

tert-butyl-2-hy-

droxy-5-methylben-

zyl)- 4-methylphe-

nylacrylat

31920 000103-23-1 Bis(2-ethylhexyl) SML = 18 mg/kg (1)

adipat

34230 - Alkyl(C tief 8- SML = 6 mg/kg

C tief 22)sulfon-

säuren

35760 001309-64-4 Antimontrioxid SML = 0,02 mg/kg

(berechnet als Antimon,

Analysentoleranz

inbegriffen)

36720 017194-00-2 Bariumhydroxid SML(T) = 1 mg/kg (12)

(berechnet als Barium)

36800 010022-31-8 Bariumnitrat SML(T) = 1 mg/kg (12)

(berechnet als Barium)

38240 000119-61-9 Benzophenon SML = 0,6 mg/kg

38560 007128-64-5 2,5-Bis(5-tert- SML = 0,6 mg/kg

butyl-2-benzoxa-

zolyl)thiophen

38700 063397-60-4 Bis(2-carbobutoxy- SML = 18 mg/kg

ethyl)zinn-bis

(isooctylthiogly-

colat)

38800 032687-78-8 N,N`-Bis[3-(3,5- SML = 15 mg/kg

di-tert-butyl-4-

hydroxyphenyl)pro-

pionyl]-hydrazid

38820 026741-53-7 Bis(2,4-di-tert- SML = 0,6 mg/kg

butylphenyl)penta-

erythritoldi-

phosphit

39060 035958-30-6 1,1-Bis(2-hydroxy- SML = 5 mg/kg

3,5-di-tert-butyl-

phenyl)ethan

39090 - N,N-Bis(2-hydroxy- SML(T) = 1,2 mg/kg (13)

ethyl)alkyl

(C tief 8-

C tief 18)amin

39120 - N,N-Bis(2-hydroxy- SML(T) = 1,2 mg/kg (13)

ethyl)alkyl berechnet als

(C tief 8- tertiäres Amin

C tief 18)aminhy- (ausschließlich HCl)

drochloride

40000 000991-84-4 2,4-Bis(octyl- SML = 30 mg/kg

thio)-6-(4-hydro-

xy-3,5-di-tert-

butylanilino)-

1,3,5-triazin

40020 110553-27-0 2,4-Bis(octylthio- SML = 6 mg/kg

methyl)-6-methyl-

phenol

40160 061269-61-2 N,N`-Bis(2,2,6,6- SML = 2,4 mg/kg

tetramethyl-4-pi-

peridyl)hexamethy-

lendiamin-1,2-di-

bromethan,

Copolymer

40800 013003-12-8 4,4`-Butyliden-bis SML = 6 mg/kg

(6-tert-butyl-3-

methylphenyl-di-

tridecylphosphit)

40980 019664-95-0 Manganbutyrat SML(T) = 0,6 mg/kg (10)

(berechnet als Mangan)

42000 063438-80-2 (2-Carbobutoxy- SML = 30 mg/kg

ethyl)zinn-tris

(isooctylthio-

glycolat)

42400 010377-37-4 Lithiumcarbonat SML(T) = 0,6 mg/kg (8)

(berechnet als Lithium)

42480 000584-09-8 Rubidiumcarbonat SML = 12 mg/kg

43600 004080-31-3 1-(3-Chlorallyl)- SML = 0,3 mg/kg

3,5,7-triaza-1-

azoniaadamantan-

chlorid

43680 000075-45-6 Chlordifluormethan SML = 6 mg/kg Die

Spezifikationen in

Anlage 4 sind

einzuhalten

44960 011104-61-3 Cobaltoxid SML(T) = 0,05 mg/kg

(14) (berechnet als

Cobalt)

45440 - Kresole, SML = 12 mg/kg

butylierte,

styrolisierte

45650 006197-30-4 2-Cyano-3,3-diphe- SML = 0,05 mg/kg

nylacrylsäure,

2-ethylhexylester

46720 004130-42-1 2,6-Di-tert-butyl- QMA = 4,8 mg/6 dm2

4-ethylphenol

47600 084030-61-5 Di-n-dodecylzinn- SML = 12 mg/kg

bis(isooctylthio-

glycolat)

48640 000131-56-6 2,4-Dihydroxyben- SML(T) = 6 mg/kg (15)

zophenon

48800 000097-23-4 2,2`-Dihydroxy- SML = 12 mg/kg

5,5`-dichlorodi-

phenylmethan

48880 000131-53-3 2,2`-Dihydroxy-4- SML(T) = 6 mg/kg (15)

methoxybenzophenon

49600 026636-01-1 Dimethylzinn-bis SML(T) = 0,18 mg/kg

(isooctylthio- (16) (berechnet als

glycolat) Zinn)

49840 002500-88-1 Dioctadecyldi- SML = 3 mg/kg

sulfid

50160 - Di-n-octylzinn-bis SML(T) = 0,04 mg/kg

[n-alkyl (17) (berechnet als

(C tief 10- Zinn)

C tief 16)thio-

glycolat]

50240 010039-33-5 Di-n-octylzinn-bis SML(T) = 0,04 mg/kg

(2-ethylhexyl- (17) (berechnet als

maleinat) Zinn)

50320 015571-58-1 Di-n-octylzinn-bis SML(T) = 0,04 mg/kg

(2-ethylhexylthio- (17) (berechnet als

glycolat) Zinn)

50360 - Di-n-octylzinn-bis SML(T) = 0,04 mg/kg

(ethylmaleinat) (17) (berechnet als

Zinn)

50400 033568-99-9 Di-n-octylzinn-bis SML(T) = 0,04 mg/kg

(isooctylmaleinat) (17) (berechnet als

Zinn)

50480 026401-97-8 Di-n-octylzinn-bis SML(T) = 0,04 mg/kg

(isooctylthio- (17) (berechnet als

glycolat) Zinn)

50560 - Di-n-octylzinn- SML(T) = 0,04 mg/kg

1,4-butandiol-bis (17) (berechnet als

(thioglycolat) Zinn)

50640 003648-18-8 Di-n-octylzinn- SML(T) = 0,04 mg/kg

dilaurat (17) (berechnet als

Zinn)

50720 015571-60-5 Di-n-octylzinn- SML(T) = 0,04 mg/kg

dimaleinat (17) (berechnet als

Zinn)

50800 - Di-n-octylzinn- SML(T) = 0,04 mg/kg

dimaleinat, (17) (berechnet als

verestert Zinn)

50880 - Di-n-octylzinn- SML(T) = 0,04 mg/kg

dimaleinat, (17) (berechnet als

Polymere (N = 2-4) Zinn)

50960 069226-44-4 Di-n-octylzinn- SML(T) = 0,04 mg/kg

ethylenglykol-bis (17) (berechnet als

(thioglycolat) Zinn)

51040 015535-79-2 Di-n-octylzinn- SML(T) = 0,04 mg/kg

thioglycolat (17) (berechnet als

Zinn)

51120 - Di-n-octylzinn- SML(T) = 0,04 mg/kg

thiobenzoat-2- (17) (berechnet als

ethylhexylthio- Zinn)

glycolat

51570 000127-63-9 Diphenylsulfon SML(T) = 3 mg/kg (25)

51680 000102-08-9 N,N`-diphenylthio- SML = 3 mg/kg

harnstoff

52000 027176-87-0 Dodecylbenzol- SML = 30 mg/kg

sulfonsäure

52320 052047-59-3 2-(4-Dodecylphe- SML = 0,06 mg/kg

nyl)indol

52880 023676-09-7 Ethyl-4-ethoxy- SML = 3,6 mg/kg

benzoat

53200 023949-66-8 2-Ethoxy-2`-ethyl- SML = 30 mg/kg

oxanilid

58960 000057-09-0 Hexadecyl- SML = 6 mg/kg

trimethyl-

ammoniumbromid

59120 023128-74-7 1,6-Hexamethylen- SML = 45 mg/kg

bis[3-(3,5-di-

tert-butyl-4-

hydroxyphenyl)

propionamid]

59200 035074-77-2 1,6-Hexamethylen- SML = 6 mg/kg

bis[3-(3,5-di-

tert-butyl-4-

hydroxyphenyl)

propionat]

60320 070321-86-7 2-[2-Hydroxy-3,5- SML = 1,5 mg/kg

bis(1,1-dimethyl-

benzyl)phenyl]

benzotriazol

60400 003896-11-5 2-(2`-Hydroxy-3`- SML(T) = 30 mg/kg

tert-butyl-5`-me- (19)

thylphenyl)-5-

chlorbenzotriazol

60800 065447-77-0 1-(2-Hydroxy- SML = 30 mg/kg

ethyl)-4-hydroxy-

2,2,6,6-tetrame-

thylpiperidin-

dimethylsuccinat,

Copolymer

61280 003293-97-8 2-Hydroxy-4-n- SML(T) = 6 mg/kg

hexyloxybenzo- (15)

phenon

61360 000131-57-7 2-Hydroxy-4-metho- SML(T) = 6 mg/kg

xybenzophenon (15)

61440 002440-22-4 2-(2`-Hydroxy-5`- SML(T) = 30 mg/kg

methylphenyl) (19)

benzotriazol

61600 001843-05-6 2-Hydroxy-4-n- SML(T) = 6 mg/kg

octyloxybenzo- (15)

phenon

63200 051877-53-3 Manganlactat SML(T) = 0,6 mg/kg (10)

(berechnet als Mangan)

64320 010377-51-2 Lithiumjodid SML(T) = 1 mg/kg (11)

(berechnet als Jod) und

SML(T) = 0,6 mg/kg (8)

(berechnet als Lithium)

65120 007773-01-5 Manganchlorid SML(T) = 0,6 mg/kg (10)

(berechnet als Mangan)

65200 012626-88-9 Manganhydroxid SML(T) = 0,6 mg/kg (10)

(berechnet als Mangan)

65280 010043-84-2 Manganhypophosphit SML(T) = 0,6 mg/kg (10)

(berechnet als Mangan)

65360 011129-60-5 Manganoxid SML(T) = 0,6 mg/kg (10)

(berechnet als Mangan)

65440 - Manganpyrophosphit SML(T) = 0,6 mg/kg (10)

(berechnet als Mangan)

66360 085209-91-2 2`,2`-Methylenbis SML = 5 mg/kg

(4,6-di-tert-

butylphenyl)

natriumphosphat

66400 000088-24-4 2,2`-Methylenbis SML(T) = 1,5 mg/kg

(4-ethyl-6-tert- (20)

butylphenol)

66480 000119-47-1 2,2`-Methylenbis SML(T) = 1,5 mg/kg

(4-methyl-6-tert- (20)

butylphenol)

67360 067649-65-4 Mono-n-dodecyl- SML = 24 mg/kg

zinn-tris(isooc-

tylthioglycolat)

67520 054849-38-6 Monomethylzinn- SML(T) = 0,18 mg/kg

tris(isooctylthio- (16) (berechnet als

glycolat) Zinn)

67600 - Mono-n-octylzinn- SML(T) = 1,2 mg/kg

tris[alkyl (18) (berechnet als

(C tief 10- Zinn)

C tief 16)thio-

glycolat]

67680 027107-89-7 Mono-n-octylzinn- SML(T) = 1,2 mg/kg

tris(2-ethylhexyl- (18) (berechnet als

thioglycolat) Zinn)

67760 026401-86-5 Mono-n-octylzinn- SML(T) = 1,2 mg/kg

tris(isooctylthio- (18) (berechnet als

glycolat) Zinn)

68078 027253-31-2 Cobaltneodecanoat SML(T) = 0,05 mg/kg

(berechnet als

Neodecansäure) und

SML(T) = 0,05 mg/kg

(14) (berechnet als

Cobalt). Nicht zu

verwenden in Polymeren

in Kontakt mit

Lebensmitteln, für die

das

Simulanzlösemittel D in

der Anlage 8 festgelegt

ist

68320 002082-79-3 Octadecyl-3-(3,5- SML = 6 mg/kg

di-tert-butyl-4-

hydroxyphenyl)

propionat

68400 010094-45-8 Octadecylerucamid SML = 5 mg/kg

68860 004724-48-5 n-Octylphospon- SML = 0,05 mg/kg

säure

69840 016260-09-6 Oleylpalmitamid SML = 5 mg/kg

72160 000948-65-2 2-Phenylindol SML = 15 mg/kg

72800 001241-94-7 Diphenyl-2-ethyl- SML = 2,4 mg/kg

hexylphosphat

73040 013763-32-1 Lithiumphosphat SML(T) = 0,6 mg/kg (8)

(berechnet als Lithium)

73120 010124-54-6 Manganphosphat SML(T) = 0,6 mg/kg (10)

(berechnet als Mangan)

74400 - Tris(nonyl- SML = 30 mg/kg

und/oder dinonyl-

phenyl)phosphit

77440 - Polyethylenglykol- SML = 42 mg/kg

diricinoleat

77520 061791-12-6 Ester von SML = 42 mg/kg

Polyethylenglykol

mit Rizinusöl

78320 009004-97-1 Polyethylenglykol- SML = 42 mg/kg

monoricinoleat

81200 071878-19-8 Poly[6-[(1,1,3,3- SML = 3 mg/kg

tetramethylbutyl)

amino]-1,3,5-tria-

zin-2,4-diyl]-[2,

2,6,6- tetrame-

thyl-4-piperidyl)

imino-hexamethy-

len-[(2,2,6,6-te-

tramethyl-4-

piperidyl)imino

81680 007681-11-0 Kaliumjodid SML(T) = 1 mg/kg (11)

(berechnet als Jod)

82020 019019-51-3 Cobaltpropionat SML(T) = 0,05 mg/kg

(14) (berechnet als

Cobalt)

83595 119345-01-6 Reaktionsprodukt SML = 18 mg/kg. Die

von Di-tert-butyl- Spezifikationen in

phosphonit mit Anlage 4 sind

Biphenyl, erzeugt einzuhalten

durch Kondensation

von 2,4-Di-tert-

butylphenol mit

dem

Friedel-Crafts-

Reaktionsprodukt

aus

Phosphortrichlorid

und Biphenyl

83700 000141-22-0 Rizinolsäure SML = 42 mg/kg

84800 000087-18-3 4-Tert-butylphe- SML = 12 mg/kg

nylsalicylat

84880 000119-36-8 Methylsalicylat SML = 30 mg/kg

85760 012068-40-5 Lithiumaluminium- SML(T) = 0,6 mg/kg

silicat (2:1:1) (8) (berechnet als

Lithium)

85920 012627-14-4 Lithiumsilicat SML(T) = 0,6 mg/kg (8)

(berechnet als Lithium)

86800 007681-82-5 Natriumjodid SML(T) = 1 mg/kg (11)

(berechnet als Jod)

86880 - Natriummonoalkyl- SML = 9 mg/kg

dialkylphenoxy-

benzoldisulfonat

89170 013586-84-0 Cobaltstearat SML(T) = 0,05 mg/kg

(14) (berechnet als

Cobalt)

92000 007727-43-7 Bariumsulfat SML(T) = 1 mg/kg (12)

(berechnet als Barium)

92320 - Tetradecyl-poly- SML = 15 mg/kg

ethylenoxid

(EO = 3-8)ether

der Glycolsäure

92560 038613-77-3 Tetrakis(2,4-di- SML = 18 mg/kg

tert-butylphenyl)-

4,4`biphenylen-

diphosphonit

92800 000096-69-5 4,4`-Thiobis(6- SML = 0,48 mg/kg

tert-butyl-3-

methylphenol)

92880 041484-35-9 Thiodiethanol-bis SML = 2,4 mg/kg

[3-(3,5-di-tert-

butyl-4-hydroxy-

phenyl)propionat]

93120 000123-28-4 Didodecylthiodi- SML(T) = 5 mg/kg

propionat (21)

93280 000693-36-7 Dioctadecylthio- SML(T) = 5 mg/kg

dipropionat (21)

94560 000122-20-3 Triisopropanolamin SML = 5 mg/kg

95000 028931-67-1 Trimethylolpropan

trimethacrylat-

methyl metha-

crylat-Copolymer

95280 040601-76-1 1,3,5-Tris(4-tert- SML = 6 mg/kg

butyl-3-hydroxy-

2,6-dimethylben-

zyl)-1,3,5-tria-

zin-2,4,6 (1H,3H,

5H)-trion

95360 027676-62-6 1,3,5-Tris(3,5-di- SML = 5 mg/kg

tert-butyl-4-hy-

droxybenzyl)-1,3,

5-triazin-2,4,6-

(1H,3H,5H)-trion

95600 001843-03-4 1,1,3-Tris(2-me- SML = 5 mg/kg

thyl-4-hydroxy-5-

tert-butylphenyl)

butan

Anlage 2

UNVOLLSTÄNDIGES VERZEICHNIS VON ADDITIVEN, DIE FÜR DIE HERSTELLUNG

VON GEBRAUCHSGEGENSTÄNDEN AUS KUNSTSTOFF VERWENDET WERDEN DÜRFEN

ALLGEMEINE EINLEITUNG

Diese Anlage enthält das Verzeichnis von:

Stoffen, die Kunststoffen zugesetzt werden, um eine technische Wirkung im Enderzeugnis zu erzielen, einschließlich ,polymere Additive‘. Diese Stoffe sind dazu bestimmt, im Enderzeugnis vorhanden zu sein;

Stoffen, die verwendet werden, um ein geeignetes Medium zu bilden, in dem die Polymerisation erfolgt.

Stoffe, welche die Bildung von Polymeren direkt beeinflussen;

Farbstoffe;

Lösungsmittel.

Das Verzeichnis nennt nicht die folgenden Stoffe, die dennoch enthalten sein können:

Stoffe, die im Enderzeugnis vorhanden sein können, wie

Verunreinigungen in den verwendeten Stoffen;

Reaktionszwischenprodukte;

Abbauprodukte;

Gemische der genehmigten Stoffe.

Die Stoffe müssen hinsichtlich der Reinheitskriterien von guter technischer Qualität sein.

Das Verzeichnis enthält folgende Angaben:

Spalte 1 (Ref.-Nr.): EWG-Verpackungsmaterial-Referenznummer der verzeichneten Stoffe;

Spalte 2 (CAS-Nr.): die CAS-Nummer (CAS - Chemical Abstracts Service);

Spalte 3 (Bezeichnung): chemische Bezeichnung;

Spalte 4 (Beschränkungen und/oder Spezifikationen). Darunter können fallen:

spezifischer Migrationsgrenzwert (SML);

höchste zulässige Menge des Stoffes im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff (QM);

höchste zulässige Menge des Stoffes im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, in mg/6 dm2 (der Kontaktfläche mit dem Lebensmittel (QMA);

alle sonstigen besonders aufgeführten Beschränkungen;

Spezifikationen aller Art bezogen auf den Stoff oder das Polymer.

Gehört ein im Verzeichnis als Einzelverbindung aufgeführter Stoff auch zu einer chemischen Gruppe, gelten für ihn die Beschränkungen, die bei der entsprechenden Einzelverbindung angegeben sind.

Die in der Spalte 4 aufgeführten SML-Werte sind in Milligramm pro Kilogramm (mg/kg) angegeben. In den folgenden Fällen sind die Werte jedoch in Milligramm pro Quadratdezimeter zu berechnen (zur Umrechnung werden die in Milligramm pro Kilogramm angegebenen SML-Werte durch den Umrechnungsfaktor 6 dividiert):

Behältnisse oder behältnisähnliche oder sonstige füllbare Gebrauchsgegenstände mit einem Fassungsvermögen von weniger als 500 Millilitern oder mehr als zehn Litern;

Abschnitt A

Unvollständiges Verzeichnis von Additiven

```

Beschränkungen und/

Ref.-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung oder Spezifikationen

```

(1) (2) (3) (4)

```

30000 000064-19-7 Essigsäure

30045 000123-86-4 Butylacetat

30080 004180-12-5 Kupferacetat SML(T) = 30 mg/kg (7)

(berechnet als Kupfer)

30140 000141-78-6 Etyhlacetat

30280 000108-24-7 Essigsäureanhydrid

30295 000067-64-1 Aceton

30370 - Acetylessigsäure,

Salze

30400 - Glyceride,

acetyliert

30610 - Monocarbonsäuren,

C tief 2-

C tief 24,

aliphatische,

geradkettige, aus

natürlichen Fetten

und Ölen, und

deren Mono-, Di-

und

Triglycerinester

(verzweigte

Fettsäuren in

natürlich

vorkommenden

Mengen sind

eingeschlossen)

30612 - Monocarbonsäuren,

C tief 2-

C tief 24,

aliphatische,

geradkettige,

synthetische, und

deren Mono-, Di-

und

Triglycerinester

30960 - Ester von

aliphatischen

Monocarbonsäuren

(C tief 6-

C tief 22) mit

Polyglycerin

31328 - Fettsäuren aus

essbaren

tierischen oder

pflanzlichen

Fetten und Ölen

31530 123968-25-2 2,4-Di-tert-pen- SML = 5 mg/kg

tyl-6-(1-(3,5-di-

tert-pentyl-2-hy-

droxyphenyl)ethyl)

phenylacrylat

31730 000124-04-9 Adipinsäure

33120 - Alkohole,

aliphatische,

einwertige,

gesättigte,

geradkettige,

primäre (C tief 4-

C tief 24)

33350 009005-32-7 Alginsäure

33801 - n-Alkyl(C tief 10- SML = 30 mg/kg

C tief 13)benzol-

sulfonsäure

34281 - Alkyl(C tief 8-

C tief 22)

schwefelsäuren,

geradkettige,

primäre, mit

geradzahliger

Kohlenstoffkette

34475 - Aluminium-Calcium-

hydroxy-phosphit,

Hydrat

34480 - Aluminiumfasern,

-flocken und

-pulver

34560 021645-51-2 Aluminiumhydroxid

34690 011097-59-9 Aluminium-Magne-

sium-hydroxy-

carbonat

34720 001344-28-1 Aluminiumoxid

34850 143925-92-2 Bis(hydriertes QM = nur zur

Talg-Alkyl)amin, Verwendung:

oxidiert a) in Polyolefinen von

0,1% (w/w), jedoch

nicht in LDPE bei

Berührung mit

Lebensmitteln, für die

die Anlage 8 einen

Reduktionsfaktor RF 3

festlegt

```

in PET von 0,25%

```

(w/w) bei Berührung mit

anderen Lebensmitteln

als solchen, bei denen

das

Simulanzlösemittel D in

Anlage 8 festgelegt ist

34895 000088-68-6 2-Aminobenzamid SML = 0,05 mg/kg. Nur

zur Verwendung für PET

für Wasser und Getränke

35120 013560-49-1 Diester von

3-Aminocrotonsäure

mit Thiobis (2-hy-

droxyethyl)ether

35160 006642-31-5 6-Amino-1,3-Di- SML = 5 mg/kg

methyluracil

35170 000141-43-5 2-Aminoethanol SML = 0,05 mg/kg. Nicht

zu verwenden in

Polymeren in Kontakt

mit Lebensmitteln, für

die das

Simulanzlösemittel D in

der Anlage 8 festgelegt

ist, und nur für

indirekten Kontakt mit

Lebensmitteln, hinter

der PET-Schicht

35284 000111-41-1 N-(2-Aminoethyl) SML = 0,05 mg/kg.

ethanolamin Nicht zu verwenden in

Polymeren in Kontakt

mit Lebensmitteln, für

die das

Simulanzlösemittel D in

der Anlage 8 festgelegt

ist, und nur für

indirekten Kontakt mit

Lebensmitteln, hinter

der PET-Schicht

35320 007664-41-7 Ammoniak

35440 001214-97-9 Ammoniumbromid

35600 001336-21-6 Ammoniumhydroxid

35840 000506-30-9 Arachidinsäure

35845 007771-44-0 Arachidonsäure

36000 000050-81-7 Ascorbinsäure

36080 000137-66-6 Ascorbylpalmitat

36160 010605-09-1 Ascorbylstearat

36640 000123-77-3 Azodicarbonamid Nur zur Verwendung als

Treibmittel. Verwendung

verboten ab 2. August

2005.

36840 012007-55-5 Bariumtetraborat SML(T) = 1 mg/kg,

berechnet als Barium

(12), und SML(T) =

6 mg/kg (23) (berechnet

als Bor), vorbehaltlich

der Bestimmungen der

Trinkwasserverordnung -

TWV, BGBl. II

Nr. 304/2001

36880 008012-89-3 Bienenwachs

36960 003061-75-4 Behenamid

37040 000112-85-6 Behensäure

37280 001302-78-9 Bentonit

37360 000100-52-7 Benzaldehyd Punkt 9 in Anlage 5 ist

einzuhalten

37600 000065-85-0 Benzoesäure

37680 000136-60-7 Butylbenzoat

37840 000093-89-0 Ethylbenzoat

38080 000093-58-3 Methylbenzoat

38160 002315-68-6 Propylbenzoat

38320 005242-49-9 4-(2-Benzoxazo- Die Spezifikationen in

lyl)-4`-(5-methyl- Anlage 4 sind

2-benzoxazolyl) einzuhalten

stilben

38510 136504-96-6 1,2-Bis(3-amino- SML = 5 mg/kg

propyl)

ethylendiamin,

Polymer mit N-Bu-

tyl-2,2,6,6-tetra-

methyl-

4-piperidinamin

und 2,4,6-Tri-

chlor-1,3,5-

triazin

38515 001533-45-5 4,4`-Bis(2-benzo- SML = 0,05 mg/kg (1)

xazolyl)stilben

38810 080693-00-1 Bis(2,6-di-tert- SML = 5 mg/kg (Summe

butyl-4-methylphe- von Phosphit und

nyl)pentaerythri- Phosphat)

toldiphosphit

38840 154862-43-8 Bis(-2,4-dicumyl- SML = 5 mg/kg (Summe

phenyl)pentaery- aus dem Stoff selbst,

thritoldiphosphit seiner oxidierten Form

Bis(2,4-dicumylphenyl)

pentaerythritolphosphat

und seinem

Hydrolyseprodukt

(2,4-Dicumylphenol)

38879 135861-56-2 Bis(3,4-dimethyl-

benzyliden)sorbit

38950 079072-96-1 Bis(4-ethylbenzy-

liden)sorbit

39200 006200-40-4 Bis(2-hydroxy- SML = 1,8 mg/kg

ethyl)-2-hydroxy-

propyl-3-(dodecy-

loxy)methylammoni-

umchlorid

39680 000080-05-7 2,2-Bis(4-hydroxy- SML(T) = 0,6 mg/kg

phenyl)propan (28)

39815 182121-12-6 9,9-Bis(methoxyme- QMA = 0,05 mg/6 dm2

thyl)fluoren

39890 087826-41-3 Bis(methylbenzy-

069158-41-4 liden)sorbit

054686-97-4

081541-12-0

39925 129228-21-3 3,3-Bis(methoxyme- SML = 0,05 mg/kg

thyl)-2,5-dime-

thylhexan

40120 068951-50-8 Bis(polyethylen- SML = 0,6 mg/kg

glycol)hydroxyme-

thylphosponat

40320 010043-35-3 Borsäure SML(T) = 6 mg/kg (23)

(berechnet als Bor)

vorbehaltlich der

Bestimmungen der

Trinkwasserverordnung -

TWV, BGBl. II

Nr. 304/2001

40400 010043-11-5 Bornitrid

40570 000106-97-8 Butan

40580 000110-63-4 1,4-Butandiol SML(T) = 0,05 mg/kg

(24)

41040 005743-36-2 Calciumbutyrat

41120 010043-52-4 Calciumchlorid

41280 001305-62-0 Calciumhydroxid

41520 001305-78-8 Calciumoxid

41600 012004-14-7 Calciumsulpho-

037293-22-4 aluminat

41680 000076-22-2 Kampfer Punkt 9 in Anlage 5 ist

einzuhalten

41760 008006-44-8 Candelillawachs

41840 000105-60-2 Caprolactam SML(T) = 15 mg/kg (5)

41960 000124-07-2 Caprylsäure

42160 000124-38-9 Kohlendioxid

42320 007492-68-4 Kupfercarbonat SML(T) = 30 mg/kg (7)

(berechnet als Kupfer)

42500 - Kohlensäure, Salze

42640 009000-11-7 Carboxymethyl-

cellulose

42720 008015-86-9 Carnaubawachs

42800 009000-71-9 Casein

42880 008001-79-4 Rizinusöl

42960 064147-40-6 Rizinusöl,

dehydriertes

43200 - Rizinusöl, Mono-

und Diglyceride

43280 009004-34-6 Cellulose

43300 009004-36-8 Cellulose-

acetobutyrat

43360 068442-85-3 Cellulose,

regenerierte

43440 008001-75-0 Ceresin

43515 - Cholinesterchlo- QMA = 0,9 mg/6 dm2

ride von Kokos-

nussölfettsäuren

44160 000077-92-9 Citronensäure

44640 000077-93-0 Triethylcitrat

45195 007787-70-4 Kupferbromid SML(T) = 30 mg/kg (7)

(berechnet als Kupfer)

45200 001335-23-5 Kupferjodid SML(T) = 30 mg/kg (7)

(berechnet als Kupfer)

und SML = 1 mg/kg (11)

(berechnet als Jod)

45280 - Baumwollfasern

45450 068610-51-5 p-Kresol-Dicyclo- SML = 5 mg/kg

pentadien-

Isobutylen,

Copolymer

45560 014464-46-1 Cristobalit

45600 003724-65-0 Crotonsäure QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2

(33)

45640 005232-99-5 2-Cyano-3,3-diphe- SML = 0,05 mg/kg

nylethylacrylat

45760 000108-91-8 Cyclohexylamin

45920 009000-16-2 Dammar

45940 000334-48-5 n-Decansäure

46070 010016-20-3 alpha-Dextrin

46080 007585-39-9 beta-Dextrin

46375 061790-53-2 Diatomeenerde

46380 068855-54-9 Diatomeenerde,

Natriumcarbonat-

schmelze

calciniert

46480 032647-67-9 Dibenzylidensorbit

46700 - 5,7-Di-tert-butyl- SML = 5 mg/kg

3-(3,4- und 2,3-

dimethylphenyl)-

3H-benzofuran-2-

on, das enthält:

```

5,7-Di-tert-

```

butyl-3-(3,4-di-

methylphenyl)-3H-

benzofuran-2-on

(80-100% w/w) und

```

5,7-Di-tert-

```

butyl-3-(2,3-di-

methylphenyl)-3H-

benzofuran-2-on

(0-20% w/w)

46720 004130-42-1 2,6-Di-tert-butyl- QMA = 4,8 mg/6 dm2

4-ethylphenol

46790 004221-80-1 2,4-Di-tert-butyl-

phenyl-3,5-di-

tert-butyl-4-hy-

droxybenzoat

46800 067845-93-6 Hexadecyl-3,5-di-

tert-butyl-4-

hydroxybenzoat

46870 003135-18-0 Dioctadecyl-3,5-

di-tert-butyl-4-

hydroxybenzyl-

phosphonat

46880 065140-91-2 Monoethyl-3,5-di- SML = 6 mg/kg

tert-butyl-4-hy-

droxy-benzyl-

phosphonat,

Calciumsalz

47210 026427-07-6 Dibutylthiostan- Die Spezifikationen in

nonsäure, Polymer Anlage 4 sind

[= Thiobis(butyl- einzuhalten

zinnsulfid),

Polymer]

47440 000461-58-5 Dicyandiamid

47540 027458-90-8 Di-tert-dodecyldi- SML = 0,05 mg/kg

sulfid

47680 000111-46-6 Diethylenglykol SML(T) = 30 mg/kg (3)

48460 000075-37-6 1,1-Difluorethan

48620 000123-31-9 1,4-Dihydroxy- SML = 0,6 mg/kg

benzol

48720 000611-99-4 4,4`-Dihydroxy- SML(T) = 6 mg/kg (15)

benzophenon

49485 134701-20-5 2,4-Dimethyl-6-(1- SML = 1 mg/kg

methylpentadecyl)

phenol

49540 000067-68-5 Dimethylsulfoxid

51200 000126-58-9 Dipentaerythrit

51700 147315-50-2 2-(4,6-Diphenyl- SML = 0,05 mg/kg

1,3,5-triazin-2-

yl)-5-(hexyloxy)

phenol

51760 025265-71-8 Dipropylenglykol

000110-98-5

52640 016389-88-1 Dolomit

52645 010436-08-5 cis-11-Eicosenamid

52720 000112-84-5 Erucamid

52730 000112-86-7 Erucasäure

52800 000064-17-5 Ethanol

53270 037205-99-5 Ethylcarboxyme-

thylcellulose

53280 009004-57-3 Ethylcellulose

53360 000110-31-6 N,N`-Ethylen-bis-

oleamid

53440 005518-18-3 N,N`-Ethylen-bis-

palmitamid

53520 000110-30-5 N,N`-Ethylen-bis-

stearamid

53600 000060-00-4 Ethylendiaminte-

traessigsäure

53610 054453-03-1 Kupferethylendia- SML(T) = 30 mg/kg

mintetraacetat (7) (berechnet als

Kupfer)

53650 000107-21-1 Ethylenglykol SML(T) = 30 mg/kg (3)

54005 005136-44-7 Ethylen-N-palmit-

amid-N`-stearamid

54260 009004-58-4 Ethylhydroxyethyl-

cellulose

54270 - Ethylhydroxyme-

thylcellulose

54280 - Ethylhydroxypro-

pylcellulose

54300 118337-09-0 2,2`-Ethylidenbis SML = 6 mg/kg

(4,6-di-tert-bu-

tylphenyl)fluor-

phosphonit

54450 - Fette und Öle

tierischen oder

pflanzlichen

Ursprungs

54480 - Fette und Öle,

hydrierte,

tierischen oder

pflanzlichen

Ursprungs

54930 025359-91-5 Formaldehyd-1- SML = 0,05 mg/kg

Naphthol,

Copolymer [= Poly

(1-hydroxynaph-

thyl-methan]

55040 000064-18-6 Ameisensäure

55120 000110-17-8 Fumarsäure

55190 029204-02-2 Gadoleinsäure

55440 009000-70-8 Gelatine

55520 - Glasfasern

55600 - Mikroglaskugeln

55680 000110-94-1 Glutarsäure

55920 000056-81-5 Glycerin

56020 099880-64-5 Glycerindibehenat

56360 - Ester von Glycerin

und Essigsäure

56486 - Ester von Glycerin

mit aliphatischen

gesättigten

geradkettigen

Säuren mit

geradzahliger

Kohlenstoffkette

(C tief 14-

C tief 18) und mit

aliphatischen

ungesättigten

geradkettigen

Säuren mit

geradzahliger

Kohlenstoffkette

(C tief 16-

C tief 18)

56487 - Ester von Glycerin

mit Buttersäure

56490 - Ester von Glycerin

mit Erucasäure

56495 - Ester von Glycerin

mit 12-Hydroxy-

stearinsäure

56500 - Ester von Glycerin

mit Laurinsäure

56510 - Ester von Glycerin

mit Linolsäure

56520 - Ester von Glycerin

mit Myristinsäure

56535 - Ester von Glycerin

mit Nonansäure

56540 - Ester von Glycerin

mit Ölsäure

56550 - Ester von Glycerin

mit Palmitinsäure

56570 - Ester von Glycerin

mit Propionsäure

56580 - Ester von Glycerin

mit Rizinolsäure

56585 - Ester von Glycerin

mit Stearinsäure

56610 030233-64-8 Glycerinmono-

behenat

56720 026402-23-3 Glycerinmono-

hexanoat

56800 030899-62-8 Glycerinmonolau-

ratdiacetat

56880 026402-26-6 Glycerinmono-

octanoat

57040 - Glycerinmonooleat,

Ester mit

Ascorbinsäure

57120 - Glycerinmonooleat,

Ester mit

Citronensäure

57200 - Glycerinmono-

palmitat, Ester

mit Ascorbinsäure

57280 - Glycerinmono-

palmitat, Ester

mit Citronensäure

57600 - Glycerinmono-

stearat, Ester mit

Ascorbinsäure

57680 - Glycerinmono-

stearat, Ester mit

Citronensäure

57800 018641-57-1 Glycerin-

tribehenat

57920 000620-67-7 Glycerintri-

heptanoat

58300 - Glycin, Salze

58320 007782-42-5 Graphit

58400 009000-30-0 Guar-Gummi

58480 009000-01-5 Gummi arabicum

58720 000111-14-8 Heptansäure

59280 000100-97-0 Hexamethylen- SML(T) = 15 mg/kg (22)

tetramin (berechnet als

Formaldehyd)

59360 000142-62-1 Hexansäure

59760 019569-21-2 Huntit

59990 007647-01-0 Salzsäure

60030 012072-90-1 Hydromagnesit

60080 012304-65-3 Hydrotalcit

60160 000120-47-8 Ethyl-4-hydroxy-

benzoat

60180 004191-73-5 Isopropyl-4-hydro-

xybenzoat

60200 000099-76-3 Methyl-4-hydroxy-

benzoat

60240 000094-13-3 Propyl-4-hydroxy-

benzoat

60480 003864-99-1 2-(2`-Hydroxy- SML(T) = 30 mg/kg (19)

3,5`-di-tert-bu-

tylphenyl)-5-

chlorbenzotriazol

60560 009004-62-0 Hydroxyethyl-

cellulose

60880 009032-42-2 Hydroxyethylme-

thylcellulose

61120 009005-27-0 Hydroxyethylstärke

61390 037353-59-6 Hydroxymethyl-

cellulose

61680 009004-64-2 Hydroxypropyl-

cellulose

61800 009049-76-7 Hydroxypropyl-

stärke

61840 000106-14-9 12-Hydroxystearin-

säure

62140 006303-21-5 Hypophosphorige

Säure

62240 001332-37-2 Eisenoxid

62450 000078-78-4 Isopentan

62640 008001-39-6 Japanwachs

62720 001332-58-7 Kaolin

62800 - Kaolin,

calciniert

62960 000050-21-5 Milchsäure

63040 000138-22-7 Butyllactat

63280 000143-07-7 Laurinsäure

63760 008002-43-5 Lecithin

63840 000123-76-2 Lävulinsäure

63920 000557-59-5 Lignocerinsäure

64015 000060-33-3 Linolsäure

64150 028290-79-1 Linolensäure

64500 - Lysin, Salze

64640 001309-42-8 Magnesiumhydroxid

64720 001309-48-4 Magnesiumoxid

64800 00110-16-7 Maleinsäure SML(T) = 30 mg/kg (4)

65020 006915-15-7 Apfelsäure

65040 000141-82-2 Malonsäure

65520 000087-78-5 Mannitol

65920 066822-60-4 N-Methacryloyloxy-

ethyl-N,N-dime-

thyl-N-carboxyme-

thylammoniumchlo-

rid, Natriumsalz -

Octadecylmetha-

crylat -

Ethylmethacrylat -

Cyclohexylmetha-

crylat - N-Vinyl-

2-pyrrolidon,

Copolymere

66200 037206-01-2 Methylcarboxyme-

thylcellulose

66240 009004-67-5 Methylcellulose

66560 004066-02-8 2,2`-Methylenbis SML(T) = 3 mg/kg (6)

(4-methyl-6-cyclo-

hexylphenol)

66580 000077-62-3 2,2`-Methylenbis SML(T) = 3 mg/kg (6)

(4-methyl-6-(1-me-

thylcyclohexyl)

phenol)

66640 009004-59-5 Methylethyl-

cellulose

66695 - Methylhydroxyme-

thylcellulose

66700 009004-65-3 Methylhydroxypro-

pylcellulose

66755 002682-20-4 2-Methyl-4-isothi- SML = NN (NG =

azolin-3-on 0,02 mg/kg,

Analysentoleranz

inbegriffen)

67120 012001-26-2 Glimmer

67180 - Mischung von SML = 5 mg/kg (1)

(50 Gew.- %) n-De-

cyl-n-octylphtha-

lat, (25 Gew.- %)

Di-n-decylphthalat

und (25 Gew.- %)

Di-n-octylphthalat

67200 001317-33-5 Molybdendisulfid

67840 - Montansäuren

und/oder deren

Ester mit

Ethylenglykol

und/oder

1,3-Butandiol

und/oder Glycerin

67850 008002-53-7 Montanwachs

67891 000544-63-8 Myristinsäure

68040 003333-62-8 7-[2H-Naphtho-

(1,2-D)triazol-2-

yl]-3-phenyl-

cumarin

68078 027253-31-2 Cobaltneodecanoat SML(T) = 0,05 mg/kg

(berechnet als

Neodecansäure) und

SML(T) = 0,05 mg/kg

(14) (berechnet als

Cobalt). Nicht zu

verwenden in Polymeren

in Kontakt mit

Lebensmitteln, für die

das

Simulanzlösemittel D in

Anlage 8 festgelegt ist

68125 037244-96-5 Nephelinsyenit

68145 080410-33-9 2,2`,2`-Nitrilo SML = 5 mg/kg (Summe

(triethyl tris(3, von Phosphit und

3`,5,5`-tetra- Phosphat)

tert-butyl-1,1`-

bi-phenyl-2,2`-

diyl)phosphit)

68960 000301-02-0 Oleamid

69040 000112-80-1 Ölsäure

69760 000143-28-2 Oleylalkohol

69920 000144-62-7 Oxalsäure SML(T) = 6 mg/kg (29)

70000 070331-94-1 2,2`-Oxamidobis

[ethyl-3-(3,5-di-

tert-butyl-4-

hydroxyphenyl)-

propionat]

70240 012198-93-5 Ozocerit

70400 000057-10-3 Palmitinsäure

71020 000373-49-9 Palmitoleinsäure

71440 009000-69-5 Pektin

71600 000115-77-5 Pentaerythrit

71635 025151-96-6 Pentaerythrit- SML = 0,05 mg/kg. Nicht

dioleat zu verwenden in

Polymeren in Kontakt

mit Lebensmitteln, für

die das

Simulanzlösemittel D in

der Anlage 8 festgelegt

ist

71670 178671-58-4 Pentaerythrit- SML = 0,05 mg/kg

tetrakis (2-cyano-

3,3-diphenyl-

acrylat)

71680 006683-19-8 Pentaerythrit-

tetrakis[3-(3,5-

di-tert-butyl-4-

hydroxyphenyl)-

propionat]

71720 000109-66-0 Pentan

72640 007664-38-2 Phosphorsäure

73160 - Mono- und Di-n- SML = 0,05 mg/kg

alkyl(C tief 16

und C tief 18)

ester der

Phosphorsäure

73720 000115-96-8 Trichlorethyl- SML = NN (NG =

phosphat 0,02 mg/kg,

Analysentoleranz

inbegriffen)

74010 145650-60-8 Bis(2,4-di-tert- SML = 5 mg/kg (Summe

butyl-6-methylphe- von Phosphit und

nyl)-ethylphosphit Phosphat)

74240 031570-04-4 Tris(2,4-di-tert-

butylphenyl)

phosphit

74480 000088-99-3 o-Phthalsäure

76320 000085-44-9 Phthalsäure-

anhydrid

76721 009016-00-6 Polydimethyl- Die Spezifikationen in

063148-62-9 siloxan Anlage 4 sind

(MG 6800) einzuhalten

76730 - Polydimethylsilo- SML = 6 mg/kg

xan, gamma-hydro-

xypropyliert

76866 - Polyester von SML = 30 mg/kg

1,2-Propandiol

und/oder

1,3-und/oder

1,4-Butandiol

und/oder

Polypropylenglykol

mit Adipinsäure,

auch mit

endständiger

Essigsäure, oder

C tief 12-

C tief 18-

Fettsäuren, oder

n-Octanol und/oder

n-Decanol

76960 025322-68-3 Polyethylenglykol

77600 061788-85-0 Ester von

Polyethylenglykol

mit hydriertem

Rizinusöl

77702 - Ester von

Polyethylenglykol

mit aliphatischen

Monocarbonsäuren

(C tief 6-

C tief 22) und

ihre Ammonium- und

Natriumsulfate

77895 068439-49-6 Polyethylenglykol SML = 0,05 mg/kg. Die

(EO = 2-6)-mono- Spezifikationen in

alkyl (C tief 16- Anlage 4 sind

C tief 18)-ether einzuhalten

79040 009005-64-5 Polyethylenglykol-

sorbitanmonolaurat

79120 009005-65-6 Polyethylenglykol-

sorbitanmonooleat

79200 009005-66-7 Polyethylenglykol-

sorbitanmono-

palmitat

79280 009005-67-8 Polyethylenglykol-

sorbitanmono-

stearat

79360 009005-70-3 Polyethylenglykol-

sorbitantrioleat

79440 009005-71-4 Polyethylenglykol-

sorbitantristearat

80240 029894-35-7 Polyglycerinrici-

noleat

80640 - Polyoxyalkyl

(C tief 2-

C tief 4) dime-

thylpolysiloxan

80720 008017-16-1 Polyphosphorsäuren

80800 025322-69-4 Polypropylenglykol

81220 192268-64-7 Poly-[[6-[N-(2,2, SML = 5 mg/kg

6,6-tetramethyl-4-

piperidinyl)-n-

butylamino]1,3,5-

triazin- 2,4-diyl]

[2,2,6,6-tetrame-

thyl-4-piperidi-

nyl)imino]-1,6-

hexandiyl [(2,2,6,

6-tetramethyl-4-

piperidinyl)imi-

no]]-alpha -[N,N,

N`,N`-tetrabutyl-

N`-(2,2,6,6-tetra-

methyl-4- piperi-

dinyl)-N`-[6-(2,2,

6,6-tetramethyl-4-

piperidinylamino)-

hexyl]-[1,3,5tria-

zin-2,4,6-tria-

min]-omega-N,N,N`,

N`-tetrabutyl-

1,3,5-triazin-2,4-

diamin]

81515 087189-25-1 Poly(zinkglyce-

rinat)

81520 007758-02-3 Kaliumbromid

81600 001310-58-3 Kaliumhydroxid SML(T) = 30 mg/kg (7)

81760 - Pulver, Schuppen (berechnet als Kupfer)

und Fasern von SML = 48 mg/kg

Messing, Bronze, (berechnet als Eisen)

Kupfer, Edelstahl,

Zinn und

Legierungen aus

Kupfer, Zinn und

Eisen

81840 000057-55-6 1,2-Propandiol

81882 000067-63-0 2-Propanol

82000 000079-09-4 Propionsäure

82080 009005-37-2 1,2-Propylengly-

kolalginat

82240 022788-19-8 1,2-Propylengly-

koldilaurat

82400 000105-62-4 1,2-Propylengly-

koldioleat

82560 033587-20-1 1,2-Propylengly-

koldipalmitat

82720 006182-11-2 1,2-Propylengly-

koldistearat

82800 027194-74-7 1,2-Propylengly-

kolmonolaurat

82960 001330-80-9 1,2-Propylengly-

kolmonooleat

83120 029013-28-3 1,2-Propylengly-

kolmonopalmitat

83300 001323-39-3 1,2-Propylengly-

kolmonostearat

83320 - Propylhydroxy-

ethylcellulose

83325 - Propylhydroxyme-

thylcellulose

83330 - Propylhydroxypro-

pylcellulose

83440 002466-09-3 Pyrophosphorsäure

83455 013445-56-2 Pyrophosphorig-

säure

83460 012269-78-2 Pyrophyllit

83470 014808-60-7 Quarz

83599 068442-12-6 Reaktionsprodukte SML(T) = 0,18 mg/kg

von 2-mercapto- (16) (berechnet als

ethyloleat mit Di- Zinn)

chlordimethylzinn,

Natriumsulfid und

Trichlormethylzinn

83610 073138-82-6 Harzsäuren

83840 008050-09-7 Kolophonium

84000 008050-31-5 Kolophonium, Ester

mit Glycerin

84080 008050-26-8 Kolophonium, Ester

mit Pentaerythrit

84210 065997-06-0 Kolophonium,

hydriertes

84240 065997-13-9 Kolophonium,

hydriertes, Ester

mit Glycerin

84320 008050-15-5 Kolophonium,

hydriertes, Ester

mit Methanol

84400 064365-17-9 Kolophonium,

hydriertes, Ester

mit Pentaerythrit

84560 009006-04-6 Naturkautschuk

84640 000069-72-7 Salicylsäure

85360 000109-43-3 Dibutylsebacat

85601 - Silicate,

natürliche

(ausgenommen

Asbest)

85610 - Silicate,

natürliche,

silyliert

(ausgenommen

Asbest)

85680 001343-98-2 Kieselsäure

85840 053320-86-8 Lithiummagnesium- SML(T) = 0,6 mg/kg (8)

natriumsilicat (berechnet als Lithium)

86000 - Kieselsäure,

silyliert

86160 000409-21-2 Siliciumcarbid

86240 007631-86-9 Siliciumdioxid

86285 - Siliciumdioxid,

silyliert

86560 007647-15-6 Natriumbromid

86720 001310-73-2 Natriumhydroxid

87040 001330-43-4 Natriumtetraborat SML(T) = 6 mg/kg (23)

(berechnet als Bor)

vorbehaltlich der

Bestimmungen der

Trinkwasserverordnung -

TWV, BGBl. II

Nr. 304/2001

87200 000110-44-1 Sorbinsäure

87280 029116-98-1 Sorbitandioleat

87520 062568-11-0 Sorbitanmono-

behenat

87600 001338-39-2 Sorbitanmonolaurat

87680 001338-43-8 Sorbitanmonooleat

87760 026266-57-9 Sorbitanmono-

palmitat

87840 001338-41-6 Sorbitanmono-

stearat

87920 061752-68-9 Sorbitantetra-

stearat

88080 026266-58-0 Sorbitantrioleat

88160 054140-20-4 Sorbitantri-

palmitat

88240 026658-19-5 Sorbitantristearat

88320 000050-70-4 Sorbit

88600 026836-47-5 Sorbitolmono-

stearat

88640 008013-07-8 Sojaöl, Die Spezifikationen in

epoxidiertes Anlage 4 sind

einzuhalten

88800 009005-25-8 Lebensmittelstärke

88880 068412-29-3 Stärke,

hydrolisiert

88960 000124-26-5 Stearamid

89040 000057-11-4 Stearinsäure

89200 007617-31-4 Kupferstearat SML(T) = 30 mg/kg (7)

(berechnet als Kupfer)

89440 - Ester von SML(T) = 30 mg/kg (3)

Stearinsäure mit

Ethylenglykol

90720 058446-52-9 Stearoylbenzoyl-

methan

90800 005793-94-2 Calciumstearoyl-2-

lactylat

90960 000110-15-6 Bernsteinsäure

91200 000126-13-6 Saccharoseacetat-

isobutyrat

91360 000126-14-7 Saccharoseocta-

acetat

91840 007704-34-9 Schwefel

91920 007664-93-9 Schwefelsäure

92030 010124-44-4 Kupfersulfat SML(T) = 30 mg/kg (7)

(berechnet als Kupfer)

92080 014807-96-6 Talkum

92150 001401-55-4 Gerbsäure Die

JECFA-Spezifikationen

sind einzuhalten.

92160 000087-69-4 Weinsäure

92195 - Taurin, Salze

92205 057569-40-1 Diester von

Terephthalsäure

mit

2,2`-Methylenbis

(4-methyl-6-tert-

butylphenol)

92350 000112-60-7 Tetraethylenglykol

92640 000102-60-3 N,N,N`,N`-Tetrakis

(2-hydroxypropyl)

ethylendiamin

92700 078301-43-6 2,2,4,4-Tetrame- SML = 5 mg/kg

thyl-20-(2,3-epo-

xypropyl)- 7-oxa-

3,20-diazadispiro-

(5.1.11.2)-henei-

cosan-21-on,

Polymer

92930 120218-34-0 Thiodiethylenbis SML = 6 mg/kg

(5-methoxycarbo-

nyl-2,6-dimethyl-

1,4-dihydropyri-

din-3-carboxylat)

93440 013463-67-7 Titandioxid

93520 000059-02-9 alpha-Tocopherol

010191-41-0

93680 009000-65-1 Traganth-Gummi

93720 000108-78-1 2,4,6-Triamino-1, SML = 30 mg/kg

3,5-triazin

94320 000112-27-6 Triethylenglykol

94960 000077-99-6 1,1,1-Trimethylol- SML = 6 mg/kg

propan

95000 028931-67-1 Trimethylolpropan,

trimethacrylat-

methyl-

methacrylat,

Copolymer

95200 001709-70-2 1,3,5-Trimethyl-

2,4,6-tris(3,5-di-

tert-butyl-4-hy-

droxybenzyl)benzol

95270 161717-32-4 2,4,6-Tris(tert- SML = 2 mg/kg (Summe

butyl)phenyl-2- von Phosphit, Phosphat

butyl-2-ethyl-1,3- und dem

propandiolphosphit Hydrolyseprodukt =

TTBP)

95725 110638-71-6 Vermiculit, SML(T) = 0,6 mg/kg

Reaktionsprodukt (8) (berechnet als

mit Lithiumcitrat Lithium)

95855 007732-18-5 Wasser Die

Trinkwasserverordnung -

TWV, BGBl. II

Nr. 304/2001, ist

einzuhalten

95859 - Raffinierte Die Spezifikationen in

Wachse, die aus Anlage 4 sind

Erdöl oder aus einzuhalten

synthetischen

Kohlenwasser-

stoffen gewonnen

werden

95883 - Weiße Mineralöle, Die Spezifikationen in

paraffinisch, die Anlage 4 sind

aus Kohlenwasser- einzuhalten

stoffen auf der

Basis von Erdöl

gewonnen werden

95905 013983-17-0 Wollastonit

95920 - Holzmehl und

-fasern,

naturbelassen

95935 011138-66-2 Xanthan-Gummi

96190 020427-58-1 Zinkhydroxid

96240 001314-13-2 Zinkoxid

96320 001314-98-3 Zinksulfid

Abschnitt B

Unvollständiges Verzeichnis der in § 4 Absatz 2 genannten Additive

```

Beschränkungen und/

Ref.-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung oder Spezifikationen

```

(1) (2) (3) (4)

```

30180 002180-18-9 Manganacetat SML(T) = 0,6 mg/kg (10)

(berechnet als Mangan)

31520 061167-58-6 2-tert-butyl-6-(3- SML = 6 mg/kg

tert-butyl-2-hy-

droxy-5-methylben-

zyl)- 4-methylphe-

nylacrylat

31920 000103-23-1 Bis(2-ethylhexyl) SML = 18 mg/kg (1)

adipat

34230 - Alkyl(C tief 8- SML = 6 mg/kg

C tief 22)sulfon-

säuren

34650 151841-65-5 Aluminiumhydroxy- SML = 5 mg/kg

bis [2,2`-methy-

lenbis(4,6-di-

tert-butylphenyl)

phosphat

35760 001309-64-4 Antimontrioxid SML = 0,02 mg/kg

(berechnet als Antimon,

Analysentoleranz

inbegriffen)

36720 017194-00-2 Bariumhydroxid SML(T) = 1 mg/kg (12)

(berechnet als Barium)

36800 010022-31-8 Bariumnitrat SML(T) = 1 mg/kg (12)

(berechnet als Barium)

38000 000553-54-8 Lithiumbenzoat SML(T) = 0,6 mg/kg (8)

(berechnet als Lithium)

38240 000119-61-9 Benzophenon SML = 0,6 mg/kg

38560 007128-64-5 2,5-Bis(5-tert- SML = 0,6 mg/kg

butyl-2-benzoxa-

zolyl)thiophen

38700 063397-60-4 Bis(2-carbobutoxy- SML = 18 mg/kg

ethyl)zinn-bis

(isooctylthiogly-

colat)

38800 032687-78-8 N,N`-Bis[3-(3,5- SML = 15 mg/kg

di-tert-butyl-4-

hydroxyphenyl)pro-

pionyl]-hydrazid

38820 026741-53-7 Bis(2,4-di-tert- SML = 0,6 mg/kg

butylphenyl)penta-

erythritoldi-

phosphit

39060 035958-30-6 1,1-Bis(2-hydroxy- SML = 5 mg/kg

3,5-di-tert-butyl-

phenyl)ethan

39090 - N,N-Bis(2-hydroxy- SML(T) = 1,2 mg/kg (13)

ethyl)alkyl

(C tief 8-

C tief 18)amin

39120 - N,N-Bis(2-hydroxy- SML(T) = 1,2 mg/kg (13)

ethyl)alkyl berechnet als

(C tief 8- tertiäres Amin

C tief 18)aminhy- (ausschließlich HCl)

drochloride

40000 000991-84-4 2,4-Bis(octyl- SML = 30 mg/kg

thio)-6-(4-hydro-

xy-3,5-di-tert-

butylanilino)-

1,3,5-triazin

40020 110553-27-0 2,4-Bis(octylthio- SML = 6 mg/kg

methyl)-6-methyl-

phenol

40160 061269-61-2 N,N`-Bis(2,2,6,6- SML = 2,4 mg/kg

tetramethyl-4-pi-

peridyl)hexamethy-

lendiamin-1,2-di-

bromethan,

Copolymer

40720 025013-16-5 Tert-butyl-4- SML = 30 mg/kg

hydroxyanisol

(= BHA)

40800 013003-12-8 4,4`-Butyliden-bis SML = 6 mg/kg

(6-tert-butyl-3-

methylphenyl-di-

tridecylphosphit)

40980 019664-95-0 Manganbutyrat SML(T) = 0,6 mg/kg (10)

(berechnet als Mangan)

42000 063438-80-2 (2-Carbobutoxy- SML = 30 mg/kg

ethyl)zinn-tris

(isooctylthio-

glycolat)

42400 010377-37-4 Lithiumcarbonat SML(T) = 0,6 mg/kg (8)

(berechnet als Lithium)

42480 000584-09-8 Rubidiumcarbonat SML = 12 mg/kg

43600 004080-31-3 1-(3-Chlorallyl)- SML = 0,3 mg/kg

3,5,7-triaza-1-

azoniaadamantan-

chlorid

43680 000075-45-6 Chlordifluormethan SML = 6 mg/kg Die

Spezifikationen in

Anlage 4 sind

einzuhalten

44960 011104-61-3 Cobaltoxid SML(T) = 0,05 mg/kg

(14) (berechnet als

Cobalt)

45440 - Kresole, SML = 12 mg/kg

butylierte,

styrolisierte

45650 006197-30-4 2-Cyano-3,3-diphe- SML = 0,05 mg/kg

nylacrylsäure,

2-ethylhexylester

46640 000128-37-0 2,6-Di-tert-butyl- SML = 3,0 mg/kg

p-kresol (= BHT)

47600 084030-61-5 Di-n-dodecylzinn- SML = 12 mg/kg

bis(isooctylthio-

glycolat)

48640 000131-56-6 2,4-Dihydroxyben- SML(T) = 6 mg/kg (15)

zophenon

48800 000097-23-4 2,2`-Dihydroxy- SML = 12 mg/kg

5,5`-dichlorodi-

phenylmethan

48880 000131-53-3 2,2`-Dihydroxy-4- SML(T) = 6 mg/kg (15)

methoxybenzophenon

49600 026636-01-1 Dimethylzinn-bis SML(T) = 0,18 mg/kg

(isooctylthio- (16) (berechnet als

glycolat) Zinn)

49840 002500-88-1 Dioctadecyldi- SML = 3 mg/kg

sulfid

50160 - Di-n-octylzinn-bis SML(T) = 0,04 mg/kg

[n-alkyl (17) (berechnet als

(C tief 10- Zinn)

C tief 16)thio-

glycolat]

50240 010039-33-5 Di-n-octylzinn-bis SML(T) = 0,04 mg/kg

(2-ethylhexyl- (17) (berechnet als

maleinat) Zinn)

50320 015571-58-1 Di-n-octylzinn-bis SML(T) = 0,04 mg/kg

(2-ethylhexylthio- (17) (berechnet als

glycolat) Zinn)

50360 - Di-n-octylzinn-bis SML(T) = 0,04 mg/kg

(ethylmaleinat) (17) (berechnet als

Zinn)

50400 033568-99-9 Di-n-octylzinn-bis SML(T) = 0,04 mg/kg

(isooctylmaleinat) (17) (berechnet als

Zinn)

50480 026401-97-8 Di-n-octylzinn-bis SML(T) = 0,04 mg/kg

(isooctylthio- (17) (berechnet als

glycolat) Zinn)

50560 - Di-n-octylzinn- SML(T) = 0,04 mg/kg

1,4-butandiol-bis (17) (berechnet als

(thioglycolat) Zinn)

50640 003648-18-8 Di-n-octylzinn- SML(T) = 0,04 mg/kg

dilaurat (17) (berechnet als

Zinn)

50720 015571-60-5 Di-n-octylzinn- SML(T) = 0,04 mg/kg

dimaleinat (17) (berechnet als

Zinn)

50800 - Di-n-octylzinn- SML(T) = 0,04 mg/kg

dimaleinat, (17) (berechnet als

verestert Zinn)

50880 - Di-n-octylzinn- SML(T) = 0,04 mg/kg

dimaleinat, (17) (berechnet als

Polymere (N = 2-4) Zinn)

50960 069226-44-4 Di-n-octylzinn- SML(T) = 0,04 mg/kg

ethylenglykol-bis (17) (berechnet als

(thioglycolat) Zinn)

51040 015535-79-2 Di-n-octylzinn- SML(T) = 0,04 mg/kg

thioglycolat (17) (berechnet als

Zinn)

51120 - Di-n-octylzinn- SML(T) = 0,04 mg/kg

thiobenzoat-2- (17) (berechnet als

ethylhexylthio- Zinn)

glycolat

51570 000127-63-9 Diphenylsulfon SML(T) = 3 mg/kg (25)

51680 000102-08-9 N,N`-diphenylthio- SML = 3 mg/kg

harnstoff

52000 027176-87-0 Dodecylbenzol- SML = 30 mg/kg

sulfonsäure

52320 052047-59-3 2-(4-Dodecylphe- SML = 0,06 mg/kg

nyl)indol

52880 023676-09-7 Ethyl-4-ethoxy- SML = 3,6 mg/kg

benzoat

53200 023949-66-8 2-Ethoxy-2`-ethyl- SML = 30 mg/kg

oxanilid

54880 000050-00-0 Formaldehyd SML(T) = 15 mg/kg (22)

55200 001166-52-5 Dodecylgallat SML(T) = 30 mg/kg (34)

55280 001034-01-1 Octylgallat SML(T) = 30 mg/kg (34)

55360 000121-79-9 Propylgallat SML(T) = 30 mg/kg (34)

58960 000057-09-0 Hexadecyl- SML = 6 mg/kg

trimethyl-

ammoniumbromid

59120 023128-74-7 1,6-Hexamethylen- SML = 45 mg/kg

bis[3-(3,5-di-

tert-butyl-4-

hydroxyphenyl)

propionamid]

59200 035074-77-2 1,6-Hexamethylen- SML = 6 mg/kg

bis[3-(3,5-di-

tert-butyl-4-

hydroxyphenyl)

propionat]

60320 070321-86-7 2-[2-Hydroxy-3,5- SML = 1,5 mg/kg

bis(1,1-dimethyl-

benzyl)phenyl]

benzotriazol

60400 003896-11-5 2-(2`-Hydroxy-3`- SML(T) = 30 mg/kg

tert-butyl-5`-me- (19)

thylphenyl)-5-

chlorbenzotriazol

60800 065447-77-0 1-(2-Hydroxy- SML = 30 mg/kg

ethyl)-4-hydroxy-

2,2,6,6-tetrame-

thylpiperidin-

dimethylsuccinat,

Copolymer

61280 003293-97-8 2-Hydroxy-4-n- SML(T) = 6 mg/kg

hexyloxybenzo- (15)

phenon

61360 000131-57-7 2-Hydroxy-4-metho- SML(T) = 6 mg/kg

xybenzophenon (15)

61440 002440-22-4 2-(2`-Hydroxy-5`- SML(T) = 30 mg/kg

methylphenyl) (19)

benzotriazol

61600 001843-05-6 2-Hydroxy-4-n- SML(T) = 6 mg/kg

octyloxybenzo- (15)

phenon

63200 051877-53-3 Manganlactat SML(T) = 0,6 mg/kg (10)

(berechnet als Mangan)

64320 010377-51-2 Lithiumjodid SML(T) = 1 mg/kg (11)

(berechnet als Jod) und

SML(T) = 0,6 mg/kg (8)

(berechnet als Lithium)

65120 007773-01-5 Manganchlorid SML(T) = 0,6 mg/kg (10)

(berechnet als Mangan)

65200 012626-88-9 Manganhydroxid SML(T) = 0,6 mg/kg (10)

(berechnet als Mangan)

65280 010043-84-2 Manganhypophosphit SML(T) = 0,6 mg/kg (10)

(berechnet als Mangan)

65360 011129-60-5 Manganoxid SML(T) = 0,6 mg/kg (10)

(berechnet als Mangan)

65440 - Manganpyrophosphit SML(T) = 0,6 mg/kg (10)

(berechnet als Mangan)

66360 085209-91-2 2`,2`-Methylenbis SML = 5 mg/kg

(4,6-di-tert-

butylphenyl)

natriumphosphat

66400 000088-24-4 2,2`-Methylenbis SML(T) = 1,5 mg/kg

(4-ethyl-6-tert- (20)

butylphenol)

66480 000119-47-1 2,2`-Methylenbis SML(T) = 1,5 mg/kg

(4-methyl-6-tert- (20)

butylphenol)

67360 067649-65-4 Mono-n-dodecyl- SML = 24 mg/kg

zinn-tris(isooc-

tylthioglycolat)

67520 054849-38-6 Monomethylzinn- SML(T) = 0,18 mg/kg

tris(isooctylthio- (16) (berechnet als

glycolat) Zinn)

67600 - Mono-n-octylzinn- SML(T) = 1,2 mg/kg

tris[alkyl (18) (berechnet als

(C tief 10- Zinn)

C tief 16)thio-

glycolat]

67680 027107-89-7 Mono-n-octylzinn- SML(T) = 1,2 mg/kg

tris(2-ethylhexyl- (18) (berechnet als

thioglycolat) Zinn)

67760 026401-86-5 Mono-n-octylzinn- SML(T) = 1,2 mg/kg

tris(isooctylthio- (18) (berechnet als

glycolat) Zinn)

67896 020336-96-3 Lithiummyristat SML(T) = 0,6 mg/kg (8)

(berechnet als Lithium)

68320 002082-79-3 Octadecyl-3-(3,5- SML = 6 mg/kg

di-tert-butyl-4-

hydroxyphenyl)

propionat

68400 010094-45-8 Octadecylerucamid SML = 5 mg/kg

68860 004724-48-5 n-Octylphospon- SML = 0,05 mg/kg

säure

69840 016260-09-6 Oleylpalmitamid SML = 5 mg/kg

71935 007601-89-0 Natriumperchlorat- SML = 0,05 mg/kg (31)

Monohydrat

72160 000948-65-2 2-Phenylindol SML = 15 mg/kg

72800 001241-94-7 Diphenyl-2-ethyl- SML = 2,4 mg/kg

hexylphosphat

73040 013763-32-1 Lithiumphosphat SML(T) = 0,6 mg/kg (8)

(berechnet als Lithium)

73120 010124-54-6 Manganphosphat SML(T) = 0,6 mg/kg (10)

(berechnet als Mangan)

74400 - Tris(nonyl- SML = 30 mg/kg

und/oder dinonyl-

phenyl)phosphit

76680 068132-00-3 Hydriertes SML = 5 mg/kg (1)

Polycyclopentadien

77440 - Polyethylenglykol- SML = 42 mg/kg

diricinoleat

77520 061791-12-6 Ester von SML = 42 mg/kg

Polyethylenglykol

mit Rizinusöl

78320 009004-97-1 Polyethylenglykol- SML = 42 mg/kg

monoricinoleat

81200 071878-19-8 Poly[6-[(1,1,3,3- SML = 3 mg/kg

tetramethylbutyl)

amino]-1,3,5-tria-

zin-2,4-diyl]-[2,

2,6,6- tetrame-

thyl-4-piperidyl)

imino-hexamethy-

len-[(2,2,6,6-te-

tramethyl-4-

piperidyl)imino

81680 007681-11-0 Kaliumjodid SML(T) = 1 mg/kg (11)

(berechnet als Jod)

82020 019019-51-3 Cobaltpropionat SML(T) = 0,05 mg/kg

(14) (berechnet als

Cobalt)

83595 119345-01-6 Reaktionsprodukt SML = 18 mg/kg. Die

von Di-tert-butyl- Spezifikationen in

phosphonit mit Anlage 4 sind

Biphenyl, erzeugt einzuhalten

durch Kondensation

von 2,4-Di-tert-

butylphenol mit

dem

Friedel-Crafts-

Reaktionsprodukt

aus

Phosphortrichlorid

und Biphenyl

83700 000141-22-0 Rizinolsäure SML = 42 mg/kg

84800 000087-18-3 4-Tert-butylphe- SML = 12 mg/kg

nylsalicylat

84880 000119-36-8 Methylsalicylat SML = 30 mg/kg

85760 012068-40-5 Lithiumaluminium- SML(T) = 0,6 mg/kg

silicat (2:1:1) (8) (berechnet als

Lithium)

85920 012627-14-4 Lithiumsilicat SML(T) = 0,6 mg/kg (8)

(berechnet als Lithium)

86480 007631-90-5 Natriumbisulfit SML(T) = 10 mg/kg (30)

(berechnet als

SO tief 2)

86800 007681-82-5 Natriumjodid SML(T) = 1 mg/kg (11)

(berechnet als Jod)

86880 - Natriummonoalkyl- SML = 9 mg/kg

dialkylphenoxy-

benzoldisulfonat

86920 007632-00-0 Natriumnitrit SML = 0,6 mg/kg

86960 007757-83-7 Natriumsulfit SML(T) = 10 mg/kg (30)

(berechnet als

SO tief 2)

87120 007772-98-7 Natriumthiosulfat SML(T) = 10 mg/kg (30)

(berechnet als

SO tief 2)

89170 013586-84-0 Cobaltstearat SML(T) = 0,05 mg/kg

(14) (berechnet als

Cobalt)

92000 007727-43-7 Bariumsulfat SML(T) = 1 mg/kg (12)

(berechnet als Barium)

92320 - Tetradecyl-poly- SML = 15 mg/kg

ethylenoxid

(EO = 3-8)ether

der Glycolsäure

92560 038613-77-3 Tetrakis(2,4-di- SML = 18 mg/kg

tert-butylphenyl)-

4,4`biphenylen-

diphosphonit

92800 000096-69-5 4,4`-Thiobis(6- SML = 0,48 mg/kg

tert-butyl-3-

methylphenol)

92880 041484-35-9 Thiodiethanol-bis SML = 2,4 mg/kg

[3-(3,5-di-tert-

butyl-4-hydroxy-

phenyl)propionat]

93120 000123-28-4 Didodecylthiodi- SML(T) = 5 mg/kg

propionat (21)

93280 000693-36-7 Dioctadecylthio- SML(T) = 5 mg/kg

dipropionat (21)

94400 036443-68-2 Triethylenglykol- SML = 9 mg/kg

bis[3-(3-tert-

butyl-4-hydroxy-5-

methylphenyl)

propionat]

94560 000122-20-3 Triisopropanolamin SML = 5 mg/kg

95280 040601-76-1 1,3,5-Tris(4-tert- SML = 6 mg/kg

butyl-3-hydroxy-

2,6-dimethylben-

zyl)-1,3,5-tria-

zin-2,4,6 (1H,3H,

5H)-trion

95360 027676-62-6 1,3,5-Tris(3,5-di- SML = 5 mg/kg

tert-butyl-4-hy-

droxybenzyl)-1,3,

5-triazin-2,4,6-

(1H,3H,5H)-trion

95600 001843-03-4 1,1,3-Tris(2-me- SML = 5 mg/kg

thyl-4-hydroxy-5-

tert-butylphenyl)

butan

Anlage 2

UNVOLLSTÄNDIGES VERZEICHNIS VON ADDITIVEN, DIE FÜR DIE HERSTELLUNG

VON GEBRAUCHSGEGENSTÄNDEN AUS KUNSTSTOFF VERWENDET WERDEN DÜRFEN

ALLGEMEINE EINLEITUNG

Diese Anlage enthält das Verzeichnis von:

Stoffen, die verwendet werden, um ein geeignetes Medium zu bilden, in dem die Polymerisation erfolgt.

Stoffe, welche die Bildung von Polymeren direkt beeinflussen;

Farbstoffe;

Lösungsmittel.

Folgende Stoffe sind nicht enthalten, selbst wenn sie absichtlich verwendet werden und zugelassen sind:

Salze (Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen) des Zinks der zulässigen Säuren, Phenole oder Alkohole. Für diese Salze gilt ein spezifischer Gruppenmigrationswert = 25 mg/kg (berechnet als Zn). Die gleiche Einschränkung für Zn gilt auch für:

Stoffe, deren Bezeichnung ‚... Säure(n), Salze‘ enthält und die in den Verzeichnissen aufgeführt sind, sofern die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind).

ii) Stoffe gemäß Anlage 5 Anmerkung 38. 3. Das Verzeichnis nennt nicht die folgenden Stoffe, die dennoch

Stoffe, die im Enderzeugnis vorhanden sein können, wie

Verunreinigungen in den verwendeten Stoffen;

Reaktionszwischenprodukte;

Abbauprodukte;

Gemische der genehmigten Stoffe.

Die Stoffe müssen hinsichtlich der Reinheitskriterien von guter technischer Qualität sein.

Das Verzeichnis enthält folgende Angaben:

Spalte 1 (Ref.-Nr.): EWG-Verpackungsmaterial-Referenznummer der verzeichneten Stoffe;

Spalte 2 (CAS-Nr.): die CAS-Nummer (CAS - Chemical Abstracts Service);

Spalte 3 (Bezeichnung): chemische Bezeichnung;

Spalte 4 (Beschränkungen und/oder Spezifikationen). Darunter können fallen:

spezifischer Migrationsgrenzwert (SML);

höchste zulässige Menge des Stoffes im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff (QM);

höchste zulässige Menge des Stoffes im Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, in mg/6 dm2 (der Kontaktfläche mit dem Lebensmittel (QMA);

alle sonstigen besonders aufgeführten Beschränkungen;

Spezifikationen aller Art bezogen auf den Stoff oder das Polymer.

Gehört ein im Verzeichnis als Einzelverbindung aufgeführter Stoff auch zu einer chemischen Gruppe, gelten für ihn die Beschränkungen, die bei der entsprechenden Einzelverbindung angegeben sind.

Behältnisse oder behältnisähnliche oder sonstige füllbare Gebrauchsgegenstände mit einem Fassungsvermögen von weniger als 500 Millilitern oder mehr als zehn Litern;

Abschnitt A

Unvollständiges Verzeichnis von Additiven

```

Beschränkungen und/

Ref.-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung oder Spezifikationen

```

(1) (2) (3) (4)

```

30000 000064-19-7 Essigsäure

30045 000123-86-4 Butylacetat

30080 004180-12-5 Kupferacetat SML(T) = 5 mg/kg (7)

(berechnet als Kupfer)

30140 000141-78-6 Etyhlacetat

30280 000108-24-7 Essigsäureanhydrid

30295 000067-64-1 Aceton

30340 330198-91-9 12-(Acetoxy)-

Stearinsäure,

2,3-Bis-

(acetoxy)

propylester

30370 - Acetylessigsäure,

Salze

30401 - Mono- und

Diglyceride

von

Fettsäuren,

acetyliert

30610 - Monocarbonsäuren,

C tief 2-

C tief 24,

aliphatische,

geradkettige, aus

natürlichen Fetten

und Ölen, und

deren Mono-, Di-

und

Triglycerinester

(verzweigte

Fettsäuren in

natürlich

vorkommenden

Mengen sind

eingeschlossen)

30612 - Monocarbonsäuren,

C tief 2-

C tief 24,

aliphatische,

geradkettige,

synthetische, und

deren Mono-, Di-

und

Triglycerinester

30960 - Ester von

aliphatischen

Monocarbonsäuren

(C tief 6-

C tief 22) mit

Polyglycerin

31328 - Fettsäuren aus

essbaren

tierischen oder

pflanzlichen

Fetten und Ölen

31530 123968-25-2 2,4-Di-tert-pen- SML = 5 mg/kg

tyl-6-(1-(3,5-di-

tert-pentyl-2-hy-

droxyphenyl)ethyl)

phenylacrylat

31542 174254-23-0 Methylacrylat, QM = 0,5 Gew.-% im

Telomer mit Endprodukt

1-Dodecane-

thiol,

C tief 16-

C tief 18-

Alkylester

31730 000124-04-9 Adipinsäure

33120 - Alkohole,

aliphatische,

einwertige,

gesättigte,

geradkettige,

primäre (C tief 4-

C tief 24)

33350 009005-32-7 Alginsäure

33801 - n-Alkyl(C tief 10- SML = 30 mg/kg

C tief 13)benzol-

sulfonsäure

34281 - Alkyl(C tief 8-

C tief 22)

schwefelsäuren,

geradkettige,

primäre, mit

geradzahliger

Kohlenstoffkette

34475 - Aluminium-Calcium-

hydroxy-phosphit,

Hydrat

34480 - Aluminiumfasern,

-flocken und

-pulver

34560 021645-51-2 Aluminiumhydroxid

34690 011097-59-9 Aluminium-Magne-

sium-hydroxy-

carbonat

34720 001344-28-1 Aluminiumoxid

34850 143925-92-2 Bis(hydriertes QM = nur zur

Talg-Alkyl)amin, Verwendung:

oxidiert a) in Polyolefinen von

0,1% (w/w), jedoch

nicht in LDPE bei

Berührung mit

Lebensmitteln, für die

die Anlage 8 einen

Reduktionsfaktor RF 3

festlegt

```

in PET von 0,25%

```

(w/w) bei Berührung mit

anderen Lebensmitteln

als solchen, bei denen

das

Simulanzlösemittel D in

Anlage 8 festgelegt ist

34895 000088-68-6 2-Aminobenzamid SML = 0,05 mg/kg. Nur

zur Verwendung für PET

für Wasser und Getränke

35120 013560-49-1 Diester von

3-Aminocrotonsäure

mit Thiobis (2-hy-

droxyethyl)ether

35160 006642-31-5 6-Amino-1,3-Di- SML = 5 mg/kg

methyluracil

35170 000141-43-5 2-Aminoethanol SML = 0,05 mg/kg. Nicht

zu verwenden in

Polymeren in Kontakt

mit Lebensmitteln, für

die das

Simulanzlösemittel D in

der Anlage 8 festgelegt

ist, und nur für

indirekten Kontakt mit

Lebensmitteln, hinter

der PET-Schicht

35284 000111-41-1 N-(2-Aminoethyl) SML = 0,05 mg/kg.

ethanolamin Nicht zu verwenden in

Polymeren in Kontakt

mit Lebensmitteln, für

die das

Simulanzlösemittel D in

der Anlage 8 festgelegt

ist, und nur für

indirekten Kontakt mit

Lebensmitteln, hinter

der PET-Schicht

35320 007664-41-7 Ammoniak

35440 001214-97-9 Ammoniumbromid

35600 001336-21-6 Ammoniumhydroxid

35840 000506-30-9 Arachidinsäure

35845 007771-44-0 Arachidonsäure

36000 000050-81-7 Ascorbinsäure

36080 000137-66-6 Ascorbylpalmitat

36160 010605-09-1 Ascorbylstearat

36640 000123-77-3 Azodicarbonamid Nur zur Verwendung als

Treibmittel. Verwendung

verboten ab 2. August

2005.

36840 012007-55-5 Bariumtetraborat SML(T) = 1 mg/kg,

berechnet als Barium

(12), und SML(T) =

6 mg/kg (23) (berechnet

als Bor), vorbehaltlich

der Bestimmungen der

Trinkwasserverordnung -

TWV, BGBl. II Nr.

304/2001, in der

jeweils geltenden

Fassung,

36880 008012-89-3 Bienenwachs

36960 003061-75-4 Behenamid

37040 000112-85-6 Behensäure

37280 001302-78-9 Bentonit

37360 000100-52-7 Benzaldehyd Punkt 9 in Anlage 5 ist

einzuhalten

37600 000065-85-0 Benzoesäure

37680 000136-60-7 Butylbenzoat

37840 000093-89-0 Ethylbenzoat

38080 000093-58-3 Methylbenzoat

38160 002315-68-6 Propylbenzoat

38510 136504-96-6 1,2-Bis(3-amino- SML = 5 mg/kg

propyl)

ethylendiamin,

Polymer mit N-Bu-

tyl-2,2,6,6-tetra-

methyl-

4-piperidinamin

und 2,4,6-Tri-

chlor-1,3,5-

triazin

38515 001533-45-5 4,4`-Bis(2-benzo- SML = 0,05 mg/kg (1)

xazolyl)stilben

38810 080693-00-1 Bis(2,6-di-tert- SML = 5 mg/kg (Summe

butyl-4-methylphe- von Phosphit und

nyl)pentaerythri- Phosphat)

toldiphosphit

38840 154862-43-8 Bis(-2,4-dicumyl- SML = 5 mg/kg (Summe

phenyl)pentaery- aus dem Stoff selbst,

thritoldiphosphit seiner oxidierten Form

Bis(2,4-dicumylphenyl)

pentaerythritolphosphat

und seinem

Hydrolyseprodukt

(2,4-Dicumylphenol)

38879 135861-56-2 Bis(3,4-dimethyl-

benzyliden)sorbit

38950 079072-96-1 Bis(4-ethylbenzy-

liden)sorbit

39200 006200-40-4 Bis(2-hydroxy- SML = 1,8 mg/kg

ethyl)-2-hydroxy-

propyl-3-(dodecy-

loxy)methylammoni-

umchlorid

39680 000080-05-7 2,2-Bis(4-hydroxy- SML(T) = 0,6 mg/kg

phenyl)propan (28)

39815 182121-12-6 9,9-Bis(methoxyme- QMA = 0,05 mg/6 dm2

thyl)fluoren

39890 087826-41-3 Bis(methylbenzy-

069158-41-4 liden)sorbit

054686-97-4

081541-12-0

39925 129228-21-3 3,3-Bis(methoxyme- SML = 0,05 mg/kg

thyl)-2,5-dime-

thylhexan

40120 068951-50-8 Bis(polyethylen- SML = 0,6 mg/kg

glycol)hydroxyme-

thylphosponat

40320 010043-35-3 Borsäure SML(T) = 6 mg/kg (23)

(berechnet als Bor)

vorbehaltlich der

Bestimmungen der

Trinkwasserverordnung -

TWV, BGBl. II Nr.

304/2001, in der

jeweils geltenden

Fassung,

40400 010043-11-5 Bornitrid

40570 000106-97-8 Butan

40580 000110-63-4 1,4-Butandiol SML(T) = 5 mg/kg (24)

41040 005743-36-2 Calciumbutyrat

41120 010043-52-4 Calciumchlorid

41280 001305-62-0 Calciumhydroxid

41520 001305-78-8 Calciumoxid

41600 012004-14-7 Calciumsulpho-

037293-22-4 aluminat

41680 000076-22-2 Kampfer Punkt 9 in Anlage 5 ist

einzuhalten

41760 008006-44-8 Candelillawachs

41840 000105-60-2 Caprolactam SML(T) = 15 mg/kg (5)

41960 000124-07-2 Caprylsäure

42160 000124-38-9 Kohlendioxid

42320 007492-68-4 Kupfercarbonat SML(T) = 5 mg/kg (7)

(berechnet als Kupfer)

42500 - Kohlensäure, Salze

42640 009000-11-7 Carboxymethyl-

cellulose

42720 008015-86-9 Carnaubawachs

42800 009000-71-9 Casein

42880 008001-79-4 Rizinusöl

42960 064147-40-6 Rizinusöl,

dehydriertes

43200 - Rizinusöl, Mono-

und Diglyceride

43280 009004-34-6 Cellulose

43300 009004-36-8 Cellulose-

acetobutyrat

43360 068442-85-3 Cellulose,

regenerierte

43440 008001-75-0 Ceresin

43480 064365-11-3 Aktivkohle Die Spezifikationen in

Anlage 4 Teil B sind

einzuhalten

43515 - Cholinesterchlo- QMA = 0,9 mg/6 dm2

ride von Kokos-

nussölfettsäuren

44160 000077-92-9 Citronensäure

44640 000077-93-0 Triethylcitrat

45195 007787-70-4 Kupferbromid SML(T) = 5 mg/kg (7)

(berechnet als Kupfer)

45200 001335-23-5 Kupferjodid SML(T) = 5 mg/kg (7)

(berechnet als Kupfer)

45280 - Baumwollfasern

45450 068610-51-5 p-Kresol-Dicyclo- SML = 5 mg/kg

pentadien-

Isobutylen,

Copolymer

45560 014464-46-1 Cristobalit

45600 003724-65-0 Crotonsäure QMA(T) = 0,05 mg/6 dm2

(33)

45640 005232-99-5 2-Cyano-3,3-diphe- SML = 0,05 mg/kg

nylethylacrylat

45760 000108-91-8 Cyclohexylamin

45920 009000-16-2 Dammar

45940 000334-48-5 n-Decansäure

46070 010016-20-3 alpha-Dextrin

46080 007585-39-9 beta-Dextrin

46375 061790-53-2 Diatomeenerde

46380 068855-54-9 Diatomeenerde,

Natriumcarbonat-

schmelze

calciniert

46480 032647-67-9 Dibenzylidensorbit

46700 - 5,7-Di-tert-butyl- SML = 5 mg/kg

3-(3,4- und 2,3-

dimethylphenyl)-

3H-benzofuran-2-

on, das enthält:

```

5,7-Di-tert-

```

butyl-3-(3,4-di-

methylphenyl)-3H-

benzofuran-2-on

(80-100% w/w) und

```

5,7-Di-tert-

```

butyl-3-(2,3-di-

methylphenyl)-3H-

benzofuran-2-on

(0-20% w/w)

46720 004130-42-1 2,6-Di-tert-butyl- QMA = 4,8 mg/6 dm2

4-ethylphenol

46790 004221-80-1 2,4-Di-tert-butyl-

phenyl-3,5-di-

tert-butyl-4-hy-

droxybenzoat

46800 067845-93-6 Hexadecyl-3,5-di-

tert-butyl-4-

hydroxybenzoat

46870 003135-18-0 Dioctadecyl-3,5-

di-tert-butyl-4-

hydroxybenzyl-

phosphonat

46880 065140-91-2 Monoethyl-3,5-di- SML = 6 mg/kg

tert-butyl-4-hy-

droxy-benzyl-

phosphonat,

Calciumsalz

47210 026427-07-6 Dibutylthiostan- Die Spezifikationen in

nonsäure, Polymer Anlage 4 sind

[= Thiobis(butyl- einzuhalten

zinnsulfid),

Polymer]

47440 000461-58-5 Dicyandiamid

47540 027458-90-8 Di-tert-dodecyldi- SML = 0,05 mg/kg

sulfid

47680 000111-46-6 Diethylenglykol SML(T) = 30 mg/kg (3)

48460 000075-37-6 1,1-Difluorethan

48620 000123-31-9 1,4-Dihydroxy- SML = 0,6 mg/kg

benzol

48720 000611-99-4 4,4`-Dihydroxy- SML(T) = 6 mg/kg (15)

benzophenon

49485 134701-20-5 2,4-Dimethyl-6-(1- SML = 1 mg/kg

methylpentadecyl)

phenol

49540 000067-68-5 Dimethylsulfoxid

51200 000126-58-9 Dipentaerythrit

51700 147315-50-2 2-(4,6-Diphenyl- SML = 0,05 mg/kg

1,3,5-triazin-2-

yl)-5-(hexyloxy)

phenol

51760 025265-71-8 Dipropylenglykol

000110-98-5

52640 016389-88-1 Dolomit

52645 010436-08-5 cis-11-Eicosenamid

52720 000112-84-5 Erucamid

52730 000112-86-7 Erucasäure

52800 000064-17-5 Ethanol

53270 037205-99-5 Ethylcarboxyme-

thylcellulose

53280 009004-57-3 Ethylcellulose

53360 000110-31-6 N,N`-Ethylen-bis-

oleamid

53440 005518-18-3 N,N`-Ethylen-bis-

palmitamid

53520 000110-30-5 N,N`-Ethylen-bis-

stearamid

53600 000060-00-4 Ethylendiaminte-

traessigsäure

53610 054453-03-1 Kupferethylendia- SML(T) = 5 mg/kg (7)

mintetraacetat (berechnet als Kupfer)

53650 000107-21-1 Ethylenglykol SML(T) = 30 mg/kg (3)

54005 005136-44-7 Ethylen-N-palmit-

amid-N`-stearamid

54260 009004-58-4 Ethylhydroxyethyl-

cellulose

54270 - Ethylhydroxyme-

thylcellulose

54280 - Ethylhydroxypro-

pylcellulose

54300 118337-09-0 2,2`-Ethylidenbis SML = 6 mg/kg

(4,6-di-tert-bu-

tylphenyl)fluor-

phosphonit

54450 - Fette und Öle

tierischen oder

pflanzlichen

Ursprungs

54480 - Fette und Öle,

hydrierte,

tierischen oder

pflanzlichen

Ursprungs

54930 025359-91-5 Formaldehyd-1- SML = 0,05 mg/kg

Naphthol,

Copolymer [= Poly

(1-hydroxynaph-

thyl-methan]

55040 000064-18-6 Ameisensäure

55120 000110-17-8 Fumarsäure

55190 029204-02-2 Gadoleinsäure

55440 009000-70-8 Gelatine

55520 - Glasfasern

55600 - Mikroglaskugeln

55680 000110-94-1 Glutarsäure

55920 000056-81-5 Glycerin

56020 099880-64-5 Glycerindibehenat

56360 - Ester von Glycerin

und Essigsäure

56486 - Ester von Glycerin

mit aliphatischen

gesättigten

geradkettigen

Säuren mit

geradzahliger

Kohlenstoffkette

(C tief 14-

C tief 18) und mit

aliphatischen

ungesättigten

geradkettigen

Säuren mit

geradzahliger

Kohlenstoffkette

(C tief 16-

C tief 18)

56487 - Ester von Glycerin

mit Buttersäure

56490 - Ester von Glycerin

mit Erucasäure

56495 - Ester von Glycerin

mit 12-Hydroxy-

stearinsäure

56500 - Ester von Glycerin

mit Laurinsäure

56510 - Ester von Glycerin

mit Linolsäure

56520 - Ester von Glycerin

mit Myristinsäure

56535 - Ester von Glycerin

mit Nonansäure

56540 - Ester von Glycerin

mit Ölsäure

56550 - Ester von Glycerin

mit Palmitinsäure

56570 - Ester von Glycerin

mit Propionsäure

56580 - Ester von Glycerin

mit Rizinolsäure

56585 - Ester von Glycerin

mit Stearinsäure

56610 030233-64-8 Glycerinmono-

behenat

56720 026402-23-3 Glycerinmono-

hexanoat

56800 030899-62-8 Glycerinmonolau-

ratdiacetat

56880 026402-26-6 Glycerinmono-

octanoat

57040 - Glycerinmonooleat,

Ester mit

Ascorbinsäure

57120 - Glycerinmonooleat,

Ester mit

Citronensäure

57200 - Glycerinmono-

palmitat, Ester

mit Ascorbinsäure

57280 - Glycerinmono-

palmitat, Ester

mit Citronensäure

57600 - Glycerinmono-

stearat, Ester mit

Ascorbinsäure

57680 - Glycerinmono-

stearat, Ester mit

Citronensäure

57800 018641-57-1 Glycerin-

tribehenat

57920 000620-67-7 Glycerintri-

heptanoat

58300 - Glycin, Salze

58320 007782-42-5 Graphit

58400 009000-30-0 Guar-Gummi

58480 009000-01-5 Gummi arabicum

58720 000111-14-8 Heptansäure

59280 000100-97-0 Hexamethylen- SML(T) = 15 mg/kg (22)

tetramin (berechnet als

Formaldehyd)

59360 000142-62-1 Hexansäure

59760 019569-21-2 Huntit

59990 007647-01-0 Salzsäure

60030 012072-90-1 Hydromagnesit

60080 012304-65-3 Hydrotalcit

60160 000120-47-8 Ethyl-4-hydroxy-

benzoat

60180 004191-73-5 Isopropyl-4-hydro-

xybenzoat

60200 000099-76-3 Methyl-4-hydroxy-

benzoat

60240 000094-13-3 Propyl-4-hydroxy-

benzoat

60480 003864-99-1 2-(2`-Hydroxy- SML(T) = 30 mg/kg (19)

3,5`-di-tert-bu-

tylphenyl)-5-

chlorbenzotriazol

60560 009004-62-0 Hydroxyethyl-

cellulose

60880 009032-42-2 Hydroxyethylme-

thylcellulose

61120 009005-27-0 Hydroxyethylstärke

61390 037353-59-6 Hydroxymethyl-

cellulose

61680 009004-64-2 Hydroxypropyl-

cellulose

61800 009049-76-7 Hydroxypropyl-

stärke

61840 000106-14-9 12-Hydroxystearin-

säure

62140 006303-21-5 Hypophosphorige

Säure

62240 001332-37-2 Eisenoxid

62245 012751-22-3 Eisenphosphid Nur für PET-Polymere und

Copolymere

62450 000078-78-4 Isopentan

62640 008001-39-6 Japanwachs

62720 001332-58-7 Kaolin

62800 - Kaolin,

calciniert

62960 000050-21-5 Milchsäure

63040 000138-22-7 Butyllactat

63280 000143-07-7 Laurinsäure

63760 008002-43-5 Lecithin

63840 000123-76-2 Lävulinsäure

63920 000557-59-5 Lignocerinsäure

64015 000060-33-3 Linolsäure

64150 028290-79-1 Linolensäure

64500 - Lysin, Salze

64640 001309-42-8 Magnesiumhydroxid

64720 001309-48-4 Magnesiumoxid

64800 00110-16-7 Maleinsäure SML(T) = 30 mg/kg (4)

64990 025736-61-2 Maleinsäure- Die Spezifikationen in

anhydrid- Anlage 4 sind

styrol, einzuhalten

Copolymer,

Natriumsalz

65020 006915-15-7 Apfelsäure

65040 000141-82-2 Malonsäure

65520 000087-78-5 Mannitol

65920 066822-60-4 N-Methacryloyloxy-

ethyl-N,N-dime-

thyl-N-carboxyme-

thylammoniumchlo-

rid, Natriumsalz -

Octadecylmetha-

crylat -

Ethylmethacrylat -

Cyclohexylmetha-

crylat - N-Vinyl-

2-pyrrolidon,

Copolymere

66200 037206-01-2 Methylcarboxyme-

thylcellulose

66240 009004-67-5 Methylcellulose

66560 004066-02-8 2,2`-Methylenbis SML(T) = 3 mg/kg (6)

(4-methyl-6-cyclo-

hexylphenol)

66580 000077-62-3 2,2`-Methylenbis SML(T) = 3 mg/kg (6)

(4-methyl-6-(1-me-

thylcyclohexyl)

phenol)

66640 009004-59-5 Methylethyl-

cellulose

66695 - Methylhydroxyme-

thylcellulose

66700 009004-65-3 Methylhydroxypro-

pylcellulose

66755 002682-20-4 2-Methyl-4-isothi- SML = NN (NG =

azolin-3-on 0,02 mg/kg,

Analysentoleranz

inbegriffen)

66905 000872-50-4 N-Methyl-

pyrrolidon

66930 068554-70-1 Methylsilses- Restmonomer in

quioxan Methylsilsesquioxan:

1 mg Methyltrimethoxy-

silan/kg

Methylsilsesquioxan

67120 012001-26-2 Glimmer

67155 - Mischung aus Höchstens 0,05 Gew.-%

4-(2-Benzoxa- (Stoff bezogen auf die

zolyl)-4’-(5- Formulierung). Die

methyl-2-ben- Spezifikationen in

zoxazolyl) Anlage 4 sind

stilben, 4,4’- einzuhalten

bis(2-benzoxa-

zolyl)stilben

und 4,4’-bis

(5-methyl-2-

benzoxazolyl)

stilben

67180 - Mischung aus SML = 5 mg/kg (1)

(50 Gew.-%)

n-Decyl-n-

octylphthalat,

(25 Gew.-%)

Di-n-decyl-

phthalat und

(25 Gew.-%)

Di-n-octyl-

phthalat

67200 001317-33-5 Molybdendisulfid

67840 - Montansäuren

und/oder deren

Ester mit

Ethylenglykol

und/oder

1,3-Butandiol

und/oder Glycerin

67850 008002-53-7 Montanwachs

67891 000544-63-8 Myristinsäure

68040 003333-62-8 7-[2H-Naphtho-

(1,2-D)triazol-2-

yl]-3-phenyl-

cumarin

68078 027253-31-2 Cobaltneodecanoat SML(T) = 0,05 mg/kg

(berechnet als

Neodecansäure) und

SML(T) = 0,05 mg/kg

(14) (berechnet als

Cobalt). Nicht zu

verwenden in Polymeren

in Kontakt mit

Lebensmitteln, für die

das

Simulanzlösemittel D in

Anlage 8 festgelegt ist

68125 037244-96-5 Nephelinsyenit

68145 080410-33-9 2,2`,2`-Nitrilo SML = 5 mg/kg (Summe

(triethyl tris(3, von Phosphit und

3`,5,5`-tetra- Phosphat)

tert-butyl-1,1`-

bi-phenyl-2,2`-

diyl)phosphit)

68960 000301-02-0 Oleamid

69040 000112-80-1 Ölsäure

69760 000143-28-2 Oleylalkohol

69920 000144-62-7 Oxalsäure SML(T) = 6 mg/kg (29)

70000 070331-94-1 2,2`-Oxamidobis

[ethyl-3-(3,5-di-

tert-butyl-4-

hydroxyphenyl)-

propionat]

70240 012198-93-5 Ozocerit

70400 000057-10-3 Palmitinsäure

71020 000373-49-9 Palmitoleinsäure

71440 009000-69-5 Pektin

71600 000115-77-5 Pentaerythrit

71635 025151-96-6 Pentaerythrit- SML = 0,05 mg/kg. Nicht

dioleat zu verwenden in

Polymeren in Kontakt

mit Lebensmitteln, für

die das

Simulanzlösemittel D in

der Anlage 8 festgelegt

ist

71670 178671-58-4 Pentaerythrit- SML = 0,05 mg/kg

tetrakis (2-cyano-

3,3-diphenyl-

acrylat)

71680 006683-19-8 Pentaerythrit-

tetrakis[3-(3,5-

di-tert-butyl-4-

hydroxyphenyl)-

propionat]

71720 000109-66-0 Pentan

72640 007664-38-2 Phosphorsäure

73160 - Mono- und Di-n- SML = 0,05 mg/kg

alkyl(C tief 16

und C tief 18)

ester der

Phosphorsäure

73720 000115-96-8 Trichlorethyl- SML = NN (NG =

phosphat 0,02 mg/kg,

Analysentoleranz

inbegriffen)

74010 145650-60-8 Bis(2,4-di-tert- SML = 5 mg/kg (Summe

butyl-6-methylphe- von Phosphit und

nyl)-ethylphosphit Phosphat)

74240 031570-04-4 Tris(2,4-di-tert-

butylphenyl)

phosphit

74480 000088-99-3 o-Phthalsäure

76320 000085-44-9 Phthalsäure-

anhydrid

76415 019455-79-9 Pimelinsäure,

Calciumsalz

76721 009016-00-6 Polydimethyl- Die Spezifikationen in

063148-62-9 siloxan Anlage 4 sind

(MG 6800) einzuhalten

76730 - Polydimethylsilo- SML = 6 mg/kg

xan, gamma-hydro-

xypropyliert

76815 - Polyester aus Die Spezifikationen in

Adipinsäure Anlage 4 sind

mit Glyzerin einzuhalten

oder

Pentaerythrit,

Ester mit

geradzahligen,

unverzweigten

C tief 12-

C tief 22-

Fettsäuren

76845 031831-53-5 Polyester aus Die Spezifikationen in

1,4-Butandiol Anlage 4 sind

mit einzuhalten

Caprolacton

76866 - Polyester von SML = 30 mg/kg

1,2-Propandiol

und/oder

1,3-und/oder

1,4-Butandiol

und/oder

Polypropylenglykol

mit Adipinsäure,

auch mit

endständiger

Essigsäure, oder

C tief 12-

C tief 18-

Fettsäuren, oder

n-Octanol und/oder

n-Decanol

76960 025322-68-3 Polyethylenglykol

77370 070142-34-6 Polyethylen-

glycol-30-

dipolyhydro-

xystearat

77600 061788-85-0 Ester von

Polyethylenglykol

mit hydriertem

Rizinusöl

77702 - Ester von

Polyethylenglykol

mit aliphatischen

Monocarbonsäuren

(C tief 6-

C tief 22) und

ihre Ammonium- und

Natriumsulfate

77895 068439-49-6 Polyethylenglykol SML = 0,05 mg/kg. Die

(EO = 2-6)-mono- Spezifikationen in

alkyl (C tief 16- Anlage 4 sind

C tief 18)-ether einzuhalten

79040 009005-64-5 Polyethylenglykol-

sorbitanmonolaurat

79120 009005-65-6 Polyethylenglykol-

sorbitanmonooleat

79200 009005-66-7 Polyethylenglykol-

sorbitanmono-

palmitat

79280 009005-67-8 Polyethylenglykol-

sorbitanmono-

stearat

79360 009005-70-3 Polyethylenglykol-

sorbitantrioleat

79440 009005-71-4 Polyethylenglykol-

sorbitantristearat

79600 009046-01-9 Polyethylen- SML = 5 mg/kg. Nur für

glycoltri- Materialien und

decylether- Gegenstände, die dazu

phosphat bestimmt sind, mit

wässrigen Lebensmitteln

in Berührung zu kommen.

Die Spezifikationen in

Anlage 4 sind

einzuhalten

80000 009002-88-4 Polyethylen-

wachs

80240 029894-35-7 Polyglycerinrici-

noleat

80640 - Polyoxyalkyl

(C tief 2-

C tief 4) dime-

thylpolysiloxan

80720 008017-16-1 Polyphosphorsäuren

80800 025322-69-4 Polypropylenglykol

81060 009003-07-0 Polypropylen-

wachs

81220 192268-64-7 Poly-[[6-[N-(2,2, SML = 5 mg/kg

6,6-tetramethyl-4-

piperidinyl)-n-

butylamino]1,3,5-

triazin- 2,4-diyl]

[2,2,6,6-tetrame-

thyl-4-piperidi-

nyl)imino]-1,6-

hexandiyl [(2,2,6,

6-tetramethyl-4-

piperidinyl)imi-

no]]-alpha -[N,N,

N`,N`-tetrabutyl-

N`-(2,2,6,6-tetra-

methyl-4- piperi-

dinyl)-N`-[6-(2,2,

6,6-tetramethyl-4-

piperidinylamino)-

hexyl]-[1,3,5tria-

zin-2,4,6-tria-

min]-omega-N,N,N`,

N`-tetrabutyl-

1,3,5-triazin-2,4-

diamin]

81515 087189-25-1 Poly(zinkglyce- SML(T) = 25 mg/kg (38)

rinat) (berechnet als Zink)

81520 007758-02-3 Kaliumbromid

81600 001310-58-3 Kaliumhydroxid SML(T) = 30 mg/kg (7)

(berechnet als Kupfer)

81760 - Pulver, Schuppen SML(T) = 5 mg/kg (7)

und Fasern von (berechnet als Kupfer)

Messing, Bronze,

Kupfer, Edelstahl,

Zinn und

Legierungen aus

Kupfer, Zinn und

Eisen

81840 000057-55-6 1,2-Propandiol

81882 000067-63-0 2-Propanol

82000 000079-09-4 Propionsäure

82080 009005-37-2 1,2-Propylengly-

kolalginat

82240 022788-19-8 1,2-Propylengly-

koldilaurat

82400 000105-62-4 1,2-Propylengly-

koldioleat

82560 033587-20-1 1,2-Propylengly-

koldipalmitat

82720 006182-11-2 1,2-Propylengly-

koldistearat

82800 027194-74-7 1,2-Propylengly-

kolmonolaurat

82960 001330-80-9 1,2-Propylengly-

kolmonooleat

83120 029013-28-3 1,2-Propylengly-

kolmonopalmitat

83300 001323-39-3 1,2-Propylengly-

kolmonostearat

83320 - Propylhydroxy-

ethylcellulose

83325 - Propylhydroxyme-

thylcellulose

83330 - Propylhydroxypro-

pylcellulose

83440 002466-09-3 Pyrophosphorsäure

83455 013445-56-2 Pyrophosphorig-

säure

83460 012269-78-2 Pyrophyllit

83470 014808-60-7 Quarz

83599 068442-12-6 Reaktionsprodukte SML(T) = 0,18 mg/kg

von 2-mercapto- (16) (berechnet als

ethyloleat mit Di- Zinn)

chlordimethylzinn,

Natriumsulfid und

Trichlormethylzinn

83610 073138-82-6 Harzsäuren

83840 008050-09-7 Kolophonium

84000 008050-31-5 Kolophonium, Ester

mit Glycerin

84080 008050-26-8 Kolophonium, Ester

mit Pentaerythrit

84210 065997-06-0 Kolophonium,

hydriertes

84240 065997-13-9 Kolophonium,

hydriertes, Ester

mit Glycerin

84320 008050-15-5 Kolophonium,

hydriertes, Ester

mit Methanol

84400 064365-17-9 Kolophonium,

hydriertes, Ester

mit Pentaerythrit

84560 009006-04-6 Naturkautschuk

84640 000069-72-7 Salicylsäure

85360 000109-43-3 Dibutylsebacat

85601 - Silicate,

natürliche

(ausgenommen

Asbest)

85610 - Silicate,

natürliche,

silyliert

(ausgenommen

Asbest)

85680 001343-98-2 Kieselsäure

85840 053320-86-8 Lithiummagnesium- SML(T) = 0,6 mg/kg (8)

natriumsilicat (berechnet als Lithium)

86000 - Kieselsäure,

silyliert

86160 000409-21-2 Siliciumcarbid

86240 007631-86-9 Siliciumdioxid

86285 - Siliciumdioxid,

silyliert

86560 007647-15-6 Natriumbromid

86720 001310-73-2 Natriumhydroxid

87040 001330-43-4 Natriumtetraborat SML(T) = 6 mg/kg (23)

(berechnet als Bor)

vorbehaltlich der

Bestimmungen der

Trinkwasserverordnung -

TWV, BGBl. II Nr.

304/2001, in der

jeweils geltenden

Fassung,

87200 000110-44-1 Sorbinsäure

87280 029116-98-1 Sorbitandioleat

87520 062568-11-0 Sorbitanmono-

behenat

87600 001338-39-2 Sorbitanmonolaurat

87680 001338-43-8 Sorbitanmonooleat

87760 026266-57-9 Sorbitanmono-

palmitat

87840 001338-41-6 Sorbitanmono-

stearat

87920 061752-68-9 Sorbitantetra-

stearat

88080 026266-58-0 Sorbitantrioleat

88160 054140-20-4 Sorbitantri-

palmitat

88240 026658-19-5 Sorbitantristearat

88320 000050-70-4 Sorbit

88600 026836-47-5 Sorbitolmono-

stearat

88640 008013-07-8 Sojaöl, SML = 60 mg/kg. Bei

epoxidiertes PVC-Dichtungsmaterial,

das zum Abdichten von

Glasgefäßen verwendet

wird, die

Säuglingsanfangsnahrung

und Folgenahrung gemäß

der Verordnung über

Säuglingsanfangs- und

Folgenahrung, BGBl.

Nr. 531/1995, in der

jeweils geltenden

Fassung, oder

Getreidebeikost und

andere Beikost für

Säuglinge und

Kleinkinder gemäß der

Beikostverordnung, BGBl.

II Nr. 133/1998, in der

jeweils geltenden

Fassung, enthalten, wird

der SML auf 30 mg/kg

gesenkt

88800 009005-25-8 Lebensmittelstärke

88880 068412-29-3 Stärke,

hydrolisiert

88960 000124-26-5 Stearamid

89040 000057-11-4 Stearinsäure

89200 007617-31-4 Kupferstearat SML(T) = 5 mg/kg (7)

(berechnet als Kupfer)

89440 - Ester von SML(T) = 30 mg/kg (3)

Stearinsäure mit

Ethylenglykol

90720 058446-52-9 Stearoylbenzoyl-

methan

90800 005793-94-2 Calciumstearoyl-2-

lactylat

90960 000110-15-6 Bernsteinsäure

91200 000126-13-6 Saccharoseacetat-

isobutyrat

91360 000126-14-7 Saccharoseocta-

acetat

91840 007704-34-9 Schwefel

91920 007664-93-9 Schwefelsäure

92030 010124-44-4 Kupfersulfat SML(T) = 5 mg/kg (7)

(berechnet als Kupfer)

92080 014807-96-6 Talkum

92150 001401-55-4 Gerbsäure Die

JECFA-Spezifikationen

sind einzuhalten.

92160 000087-69-4 Weinsäure

92195 - Taurin, Salze

92205 057569-40-1 Diester von

Terephthalsäure

mit

2,2`-Methylenbis

(4-methyl-6-tert-

butylphenol)

92350 000112-60-7 Tetraethylenglykol

92640 000102-60-3 N,N,N`,N`-Tetrakis

(2-hydroxypropyl)

ethylendiamin

92700 078301-43-6 2,2,4,4-Tetrame- SML = 5 mg/kg

thyl-20-(2,3-epo-

xypropyl)- 7-oxa-

3,20-diazadispiro-

(5.1.11.2)-henei-

cosan-21-on,

Polymer

92930 120218-34-0 Thiodiethylenbis SML = 6 mg/kg

(5-methoxycarbo-

nyl-2,6-dimethyl-

1,4-dihydropyri-

din-3-carboxylat)

93440 013463-67-7 Titandioxid

93520 000059-02-9 alpha-Tocopherol

010191-41-0

93680 009000-65-1 Traganth-Gummi

93720 000108-78-1 2,4,6-Triamino-1, SML = 30 mg/kg

3,5-triazin

94320 000112-27-6 Triethylenglykol

94960 000077-99-6 1,1,1-Trimethylol- SML = 6 mg/kg

propan

95000 028931-67-1 Trimethylolpropan,

trimethacrylat-

methyl-

methacrylat,

Copolymer

95200 001709-70-2 1,3,5-Trimethyl-

2,4,6-tris(3,5-di-

tert-butyl-4-hy-

droxybenzyl)benzol

95270 161717-32-4 2,4,6-Tris(tert- SML = 2 mg/kg (Summe

butyl)phenyl-2- von Phosphit, Phosphat

butyl-2-ethyl-1,3- und dem

propandiolphosphit Hydrolyseprodukt =

TTBP)

95725 110638-71-6 Vermiculit, SML(T) = 0,6 mg/kg

Reaktionsprodukt (8) (berechnet als

mit Lithiumcitrat Lithium)

95855 007732-18-5 Wasser Die

Trinkwasserverordnung -

TWV, BGBl. II

Nr. 304/2001, in der

jeweils geltenden

Fassung, ist

einzuhalten

95859 - Raffinierte Die Spezifikationen in

Wachse, die aus Anlage 4 sind

Erdöl oder aus einzuhalten

synthetischen

Kohlenwasser-

stoffen gewonnen

werden

95883 - Weiße Mineralöle, Die Spezifikationen in

paraffinisch, die Anlage 4 sind

aus Kohlenwasser- einzuhalten

stoffen auf der

Basis von Erdöl

gewonnen werden

95905 013983-17-0 Wollastonit

95920 - Holzmehl und

-fasern,

naturbelassen

95935 011138-66-2 Xanthan-Gummi

96190 020427-58-1 Zinkhydroxid SML(T) = 25 mg/kg (38)

(berechnet als Zink)

96240 001314-13-2 Zinkoxid SML(T) = 25 mg/kg (38)

(berechnet als Zink)

96320 001314-98-3 Zinksulfid SML(T) = 25 mg/kg (38)

(berechnet als Zink)

Abschnitt B

Unvollständiges Verzeichnis der in § 4 Absatz 2 genannten Additive

```

Beschränkungen und/

Ref.-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung oder Spezifikationen

```

(1) (2) (3) (4)

```

30180 002180-18-9 Manganacetat SML(T) = 0,6 mg/kg (10)

(berechnet als Mangan)

31500 025134-51-4 2-Ethylhexyl- SML(T) = 6 mg/kg (36)

acrylat- (berechnet als

Acrylsäure, Acrylsäure) und SML =

Copolymer 0,05 mg/kg (berechnet

als 2-Ethylhexylacrylat)

31520 061167-58-6 2-tert-butyl-6-(3- SML = 6 mg/kg

tert-butyl-2-hy-

droxy-5-methylben-

zyl)- 4-methylphe-

nylacrylat

31920 000103-23-1 Bis(2-ethylhexyl) SML = 18 mg/kg (1)

adipat

34230 - Alkyl(C tief 8- SML = 6 mg/kg

C tief 22)sulfon-

säuren

34650 151841-65-5 Aluminiumhydroxy- SML = 5 mg/kg

bis [2,2`-methy-

lenbis(4,6-di-

tert-butylphenyl)

phosphat

35760 001309-64-4 Antimontrioxid SML = 0,04 mg/kg (39)

(berechnet als Antimon)

36720 017194-00-2 Bariumhydroxid SML(T) = 1 mg/kg (12)

(berechnet als Barium)

36800 010022-31-8 Bariumnitrat SML(T) = 1 mg/kg (12)

(berechnet als Barium)

38000 000553-54-8 Lithiumbenzoat SML(T) = 0,6 mg/kg (8)

(berechnet als Lithium)

38240 000119-61-9 Benzophenon SML = 0,6 mg/kg

38505 351870-33-2 cis-endo- SML = 5 mg/kg. Darf

Bicyclo(2.2.1) nicht in Polyethylen in

heptan-2,3- Berührung mit sauren

dicarbonsäure, Lebensmitteln verwendet

Dinatriumsalz werden Reinheit = 96%

38560 007128-64-5 2,5-Bis(5-tert- SML = 0,6 mg/kg

butyl-2-benzoxa-

zolyl)thiophen

38700 063397-60-4 Bis(2-carbobutoxy- SML = 18 mg/kg

ethyl)zinn-bis

(isooctylthiogly-

colat)

38800 032687-78-8 N,N`-Bis[3-(3,5- SML = 15 mg/kg

di-tert-butyl-4-

hydroxyphenyl)pro-

pionyl]-hydrazid

38820 026741-53-7 Bis(2,4-di-tert- SML = 0,6 mg/kg

butylphenyl)penta-

erythritoldi-

phosphit

38940 110675-26-8 2,4-Bis SML(T) = 5 mg/kg (40)

(dodecylthio-

methyl)-6-

methylphenol

39060 035958-30-6 1,1-Bis(2-hydroxy- SML = 5 mg/kg

3,5-di-tert-butyl-

phenyl)ethan

39090 - N,N-Bis(2-hydroxy- SML(T) = 1,2 mg/kg (13)

ethyl)alkyl

(C tief 8-

C tief 18)amin

39120 - N,N-Bis(2-hydroxy- SML(T) = 1,2 mg/kg (13)

ethyl)alkyl berechnet als

(C tief 8- tertiäres Amin

C tief 18)aminhy- (ausschließlich HCl)

drochloride

40000 000991-84-4 2,4-Bis(octyl- SML = 30 mg/kg

thio)-6-(4-hydro-

xy-3,5-di-tert-

butylanilino)-

1,3,5-triazin

40020 110553-27-0 2,4-Bis(octyl- SML(T) = 5 mg/kg (40)

thiomethyl)-6-

methylphenol

40160 061269-61-2 N,N`-Bis(2,2,6,6- SML = 2,4 mg/kg

tetramethyl-4-pi-

peridyl)hexamethy-

lendiamin-1,2-di-

bromethan,

Copolymer

40720 025013-16-5 Tert-butyl-4- SML = 30 mg/kg

hydroxyanisol

(= BHA)

40800 013003-12-8 4,4`-Butyliden-bis SML = 6 mg/kg

(6-tert-butyl-3-

methylphenyl-di-

tridecylphosphit)

40980 019664-95-0 Manganbutyrat SML(T) = 0,6 mg/kg (10)

(berechnet als Mangan)

42000 063438-80-2 (2-Carbobutoxy- SML = 30 mg/kg

ethyl)zinn-tris

(isooctylthio-

glycolat)

42400 010377-37-4 Lithiumcarbonat SML(T) = 0,6 mg/kg (8)

(berechnet als Lithium)

42480 000584-09-8 Rubidiumcarbonat SML = 12 mg/kg

43600 004080-31-3 1-(3-Chlorallyl)- SML = 0,3 mg/kg

3,5,7-triaza-1-

azoniaadamantan-

chlorid

43680 000075-45-6 Chlordifluormethan SML = 6 mg/kg Die

Spezifikationen in

Anlage 4 sind

einzuhalten

44960 011104-61-3 Cobaltoxid SML(T) = 0,05 mg/kg

(14) (berechnet als

Cobalt)

45440 - Kresole, SML = 12 mg/kg

butylierte,

styrolisierte

45650 006197-30-4 2-Cyano-3,3-diphe- SML = 0,05 mg/kg

nylacrylsäure,

2-ethylhexylester

46640 000128-37-0 2,6-Di-tert-butyl- SML = 3,0 mg/kg

p-kresol (= BHT)

47600 084030-61-5 Di-n-dodecylzinn- SML = 12 mg/kg

bis(isooctylthio-

glycolat)

48640 000131-56-6 2,4-Dihydroxyben- SML(T) = 6 mg/kg (15)

zophenon

48800 000097-23-4 2,2`-Dihydroxy- SML = 12 mg/kg

5,5`-dichlorodi-

phenylmethan

48880 000131-53-3 2,2`-Dihydroxy-4- SML(T) = 6 mg/kg (15)

methoxybenzophenon

49595 057583-35-4 Dimethylzinn- SML(T) = 0,18 mg/kg (16)

bis(ethyl- (berechnet als Zinn)

hexylthio-

glycolat)

49600 026636-01-1 Dimethylzinn-bis SML(T) = 0,18 mg/kg

(isooctylthio- (16) (berechnet als

glycolat) Zinn)

49840 002500-88-1 Dioctadecyldi- SML = 3 mg/kg

sulfid

50160 - Di-n-octyl- SML(T) = 0,006 mg/kg

zinn-bis[n- (17) (berechnet als

alkyl Zinn)

(C tief 10-

C tief 16)

thioglycolat]

50240 010039-33-5 Di-n-octyl- SML(T) = 0,006 mg/kg

zinn-bis(2- (17) (berechnet als

ethylhexyl- Zinn)

maleinat)

50320 015571-58-1 Di-n-octyl- SML(T) = 0,006 mg/kg

zinn-bis(2- (17) (berechnet als

ethylhexyl- Zinn)

thioglycolat)

50360 - Di-n-octyl- SML(T) = 0,006 mg/kg

zinn-bis (17) (berechnet als

(ethyl- Zinn)

maleinat)

50400 033568-99-9 Di-n-octyl- SML(T) = 0,006 mg/kg

zinn-bis(iso- (17) (berechnet als

octylmaleinat) Zinn)

50480 026401-97-8 Di-n-octyl- SML(T) = 0,006 mg/kg

zinn-bis(iso- (17) (berechnet als

octylthio- Zinn)

glycolat)

50560 - Di-n-octyl- SML(T) = 0,006 mg/kg

zinn-1,4- (17) (berechnet als

butandiol-bis- Zinn)

(thioglycolat)

50640 003648-18-8 Di-n-octyl- SML(T) = 0,006 mg/kg

zinndilaurat (17) (berechnet als

Zinn)

50720 015571-60-5 Di-n-octyl- SML(T) = 0,006 mg/kg

zinndimaleinat (17) (berechnet als

Zinn)

50800 - Di-n-octyl- SML(T) = 0,006 mg/kg

zinn- (17) (berechnet als

dimaleinat, Zinn)

verestert

50880 - Di-n-octyl- SML(T) = 0,006 mg/kg

zinn- (17) (berechnet als

dimaleinat, Zinn)

Polymere

(n = 2—4)

50960 069226-44-4 Di-n-octyl- SML(T) = 0,006 mg/kg

zinn-ethylen- (17) (berechnet als

glykol-bis- Zinn)

(thioglycolat)

51040 015535-79-2 Di-n-octyl- SML(T) = 0,006 mg/kg

zinn- (17) (berechnet als

thioglycolat Zinn)

51120 - Di-n-octyl- SML(T) = 0,006 mg/kg

zinn-thio- (17) (berechnet als

benzoat-2- Zinn)

ethylhexyl-

thioglycolat

51570 000127-63-9 Diphenylsulfon SML(T) = 3 mg/kg (25)

51680 000102-08-9 N,N`-diphenylthio- SML = 3 mg/kg

harnstoff

52000 027176-87-0 Dodecylbenzol- SML = 30 mg/kg

sulfonsäure

52320 052047-59-3 2-(4-Dodecylphe- SML = 0,06 mg/kg

nyl)indol

52880 023676-09-7 Ethyl-4-ethoxy- SML = 3,6 mg/kg

benzoat

53200 023949-66-8 2-Ethoxy-2`-ethyl- SML = 30 mg/kg

oxanilid

54880 000050-00-0 Formaldehyd SML(T) = 15 mg/kg (22)

55200 001166-52-5 Dodecylgallat SML(T) = 30 mg/kg (34)

55280 001034-01-1 Octylgallat SML(T) = 30 mg/kg (34)

55360 000121-79-9 Propylgallat SML(T) = 30 mg/kg (34)

58960 000057-09-0 Hexadecyl- SML = 6 mg/kg

trimethyl-

ammoniumbromid

59120 023128-74-7 1,6-Hexamethylen- SML = 45 mg/kg

bis[3-(3,5-di-

tert-butyl-4-

hydroxyphenyl)

propionamid]

59200 035074-77-2 1,6-Hexamethylen- SML = 6 mg/kg

bis[3-(3,5-di-

tert-butyl-4-

hydroxyphenyl)

propionat]

60320 070321-86-7 2-[2-Hydroxy-3,5- SML = 1,5 mg/kg

bis(1,1-dimethyl-

benzyl)phenyl]

benzotriazol

60400 003896-11-5 2-(2`-Hydroxy-3`- SML(T) = 30 mg/kg

tert-butyl-5`-me- (19)

thylphenyl)-5-

chlorbenzotriazol

60800 065447-77-0 1-(2-Hydroxy- SML = 30 mg/kg

ethyl)-4-hydroxy-

2,2,6,6-tetrame-

thylpiperidin-

dimethylsuccinat,

Copolymer

61280 003293-97-8 2-Hydroxy-4-n- SML(T) = 6 mg/kg

hexyloxybenzo- (15)

phenon

61360 000131-57-7 2-Hydroxy-4-metho- SML(T) = 6 mg/kg

xybenzophenon (15)

61440 002440-22-4 2-(2`-Hydroxy-5`- SML(T) = 30 mg/kg

methylphenyl) (19)

benzotriazol

61600 001843-05-6 2-Hydroxy-4-n- SML(T) = 6 mg/kg

octyloxybenzo- (15)

phenon

63200 051877-53-3 Manganlactat SML(T) = 0,6 mg/kg (10)

(berechnet als Mangan)

63940 008062-15-5 Lignosulfon- SML = 0,24 mg/kg und nur

säure als Dispergiermittel für

Kunststoffdispersionen

zu verwenden

64320 010377-51-2 Lithiumjodid SML(T) = 1 mg/kg (11)

(berechnet als Jod) und

SML(T) = 0,6 mg/kg (8)

(berechnet als Lithium)

65120 007773-01-5 Manganchlorid SML(T) = 0,6 mg/kg (10)

(berechnet als Mangan)

65200 012626-88-9 Manganhydroxid SML(T) = 0,6 mg/kg (10)

(berechnet als Mangan)

65280 010043-84-2 Manganhypophosphit SML(T) = 0,6 mg/kg (10)

(berechnet als Mangan)

65360 011129-60-5 Manganoxid SML(T) = 0,6 mg/kg (10)

(berechnet als Mangan)

65440 - Manganpyrophosphit SML(T) = 0,6 mg/kg (10)

(berechnet als Mangan)

66350 085209-93-4 2,2’-Methylen- SML = 5 mg/kg und SML(T)

bis(4,6-di- = 0,6 mg/kg (8)

tertbutyl- (berechnet als Lithium)

phenyl)

lithium-

phosphat

66360 085209-91-2 2`,2`-Methylenbis SML = 5 mg/kg

(4,6-di-tert-

butylphenyl)

natriumphosphat

66400 000088-24-4 2,2`-Methylenbis SML(T) = 1,5 mg/kg

(4-ethyl-6-tert- (20)

butylphenol)

66480 000119-47-1 2,2`-Methylenbis SML(T) = 1,5 mg/kg

(4-methyl-6-tert- (20)

butylphenol)

67360 067649-65-4 Mono-n-dodecyl- SML = 24 mg/kg

zinn-tris(isooc-

tylthioglycolat)

67515 057583-34-3 Monomethylzinn SML(T) = 0,18 mg/kg (16)

tris(ethyl- (berechnet als Zinn)

hexylthio-

glycolat)

67520 054849-38-6 Monomethylzinn- SML(T) = 0,18 mg/kg

tris(isooctylthio- (16) (berechnet als

glycolat) Zinn)

67600 - Mono-n-octylzinn- SML(T) = 1,2 mg/kg

tris[alkyl (18) (berechnet als

(C tief 10- Zinn)

C tief 16)thio-

glycolat]

67680 027107-89-7 Mono-n-octylzinn- SML(T) = 1,2 mg/kg

tris(2-ethylhexyl- (18) (berechnet als

thioglycolat) Zinn)

67760 026401-86-5 Mono-n-octylzinn- SML(T) = 1,2 mg/kg

tris(isooctylthio- (18) (berechnet als

glycolat) Zinn)

67896 020336-96-3 Lithiummyristat SML(T) = 0,6 mg/kg (8)

(berechnet als Lithium)

68320 002082-79-3 Octadecyl-3-(3,5- SML = 6 mg/kg

di-tert-butyl-4-

hydroxyphenyl)

propionat

68400 010094-45-8 Octadecylerucamid SML = 5 mg/kg

68860 004724-48-5 n-Octylphospon- SML = 0,05 mg/kg

säure

69160 014666-94-5 Cobaltoleat SML(T) = 0,05 mg/kg (14)

(berechnet als Cobalt)

69840 016260-09-6 Oleylpalmitamid SML = 5 mg/kg

71935 007601-89-0 Natriumperchlorat- SML = 0,05 mg/kg (31)

Monohydrat

72160 000948-65-2 2-Phenylindol SML = 15 mg/kg

72800 001241-94-7 Diphenyl-2-ethyl- SML = 2,4 mg/kg

hexylphosphat

73040 013763-32-1 Lithiumphosphat SML(T) = 0,6 mg/kg (8)

(berechnet als Lithium)

73120 010124-54-6 Manganphosphat SML(T) = 0,6 mg/kg (10)

(berechnet als Mangan)

74400 - Tris(nonyl- SML = 30 mg/kg

und/oder dinonyl-

phenyl)phosphit

76681 - Polycyclo- SML = 5 mg/kg (1)

pentadien,

hydriert

77440 - Polyethylenglykol- SML = 42 mg/kg

diricinoleat

77520 061791-12-6 Ester von SML = 42 mg/kg

Polyethylenglykol

mit Rizinusöl

78320 009004-97-1 Polyethylenglykol- SML = 42 mg/kg

monoricinoleat

81200 071878-19-8 Poly[6-[(1,1,3,3- SML = 3 mg/kg

tetramethylbutyl)

amino]-1,3,5-tria-

zin-2,4-diyl]-[2,

2,6,6- tetrame-

thyl-4-piperidyl)

imino-hexamethy-

len-[(2,2,6,6-te-

tramethyl-4-

piperidyl)imino

81680 007681-11-0 Kaliumjodid SML(T) = 1 mg/kg (11)

(berechnet als Jod)

82020 019019-51-3 Cobaltpropionat SML(T) = 0,05 mg/kg

(14) (berechnet als

Cobalt)

83595 119345-01-6 Reaktionsprodukt SML = 18 mg/kg. Die

von Di-tert-butyl- Spezifikationen in

phosphonit mit Anlage 4 sind

Biphenyl, erzeugt einzuhalten

durch Kondensation

von 2,4-Di-tert-

butylphenol mit

dem

Friedel-Crafts-

Reaktionsprodukt

aus

Phosphortrichlorid

und Biphenyl

83700 000141-22-0 Rizinolsäure SML = 42 mg/kg

84800 000087-18-3 4-Tert-butylphe- SML = 12 mg/kg

nylsalicylat

84880 000119-36-8 Methylsalicylat SML = 30 mg/kg

85760 012068-40-5 Lithiumaluminium- SML(T) = 0,6 mg/kg

silicat (2:1:1) (8) (berechnet als

Lithium)

85920 012627-14-4 Lithiumsilicat SML(T) = 0,6 mg/kg (8)

(berechnet als Lithium)

85950 037296-97-2 Magnesium- SML = 0,15 mg/kg

Natrium- (berechnet als Fluorid).

Fluoridsilikat Darf nur in jenen

Schichten

mehrschichtiger

Materialien verwendet

werden, die nicht

unmittelbar mit

Lebensmitteln in

Berührung kommen

86480 007631-90-5 Natriumbisulfit SML(T) = 10 mg/kg (30)

(berechnet als

SO tief 2)

86800 007681-82-5 Natriumjodid SML(T) = 1 mg/kg (11)

(berechnet als Jod)

86880 - Natriummonoalkyl- SML = 9 mg/kg

dialkylphenoxy-

benzoldisulfonat

86920 007632-00-0 Natriumnitrit SML = 0,6 mg/kg

86960 007757-83-7 Natriumsulfit SML(T) = 10 mg/kg (30)

(berechnet als

SO tief 2)

87120 007772-98-7 Natriumthiosulfat SML(T) = 10 mg/kg (30)

(berechnet als

SO tief 2)

89170 013586-84-0 Cobaltstearat SML(T) = 0,05 mg/kg

(14) (berechnet als

Cobalt)

92000 007727-43-7 Bariumsulfat SML(T) = 1 mg/kg (12)

(berechnet als Barium)

92320 - Tetradecyl-poly- SML = 15 mg/kg

ethylenoxid

(EO = 3-8)ether

der Glycolsäure

92560 038613-77-3 Tetrakis(2,4-di- SML = 18 mg/kg

tert-butylphenyl)-

4,4`biphenylen-

diphosphonit

92800 000096-69-5 4,4`-Thiobis(6- SML = 0,48 mg/kg

tert-butyl-3-

methylphenol)

92880 041484-35-9 Thiodiethanol-bis SML = 2,4 mg/kg

[3-(3,5-di-tert-

butyl-4-hydroxy-

phenyl)propionat]

93120 000123-28-4 Didodecylthiodi- SML(T) = 5 mg/kg

propionat (21)

93280 000693-36-7 Dioctadecylthio- SML(T) = 5 mg/kg

dipropionat (21)

94400 036443-68-2 Triethylenglykol- SML = 9 mg/kg

bis[3-(3-tert-

butyl-4-hydroxy-5-

methylphenyl)

propionat]

94560 000122-20-3 Triisopropanolamin SML = 5 mg/kg

95265 227099-60-7 1,3,5-tris(4- SML = 0,05 mg/kg

benzoylphenol)

benzol

95280 040601-76-1 1,3,5-Tris(4-tert- SML = 6 mg/kg

butyl-3-hydroxy-

2,6-dimethylben-

zyl)-1,3,5-tria-

zin-2,4,6 (1H,3H,

5H)-trion

95360 027676-62-6 1,3,5-Tris(3,5-di- SML = 5 mg/kg

tert-butyl-4-hy-

droxybenzyl)-1,3,

5-triazin-2,4,6-

(1H,3H,5H)-trion

95600 001843-03-4 1,1,3-Tris(2-me- SML = 5 mg/kg

thyl-4-hydroxy-5-

tert-butylphenyl)

butan

Anlage 3

PRODUKTE, DIE DURCH BAKTERIELLE FERMENTATION GEWONNEN WERDEN

```

Beschränkungen und/

Ref.-Nr. CAS-Nr. Bezeichnung oder Spezifikationen

```

(1) (2) (3) (4)

```

18888 080181-31-3 3-Hydroxybutter- SML = 0,05 mg/kg für

säure-3-hydroxy- Crotonsäure (als

valeriansäure, Verunreinigung) und in

Copolymer Übereinstimmung mit den

in Anlage 4

aufgeführten

Spezifikationen

Anlage 4

SPEZIFIKATIONEN

Teil A: Allgemeine Spezifikationen Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff, die unter Verwendung aromatischer Isocyanate oder durch Diazokupplung gewonnener Farbstoffe hergestellt werden, dürfen primäre aromatische Amine (ausgedrückt als Anilin) nicht in einer nachweisbaren Menge abgeben (NG: 0,02 mg/kg Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel oder Lebensmittelsimulanz, analytische Toleranz eingeschlossen). Von dieser Beschränkung ist jedoch der Migrationswert der in dieser Richtlinie aufgeführten primären aromatischen Amine ausgenommen.

Teil B: Sonstige Spezifikationen

```

Ref.-Nr. SONSTIGE SPEZIFIKATIONEN

```

16690 Divinylbenzol

Kann bis zu 40% Ethylvinylbenzol enthalten

```

18888 3-Hydroxybuttersäure-3-hydroxyvaleriansäure, Copolymer

Definition Die Copolymere werden durch

kontrollierte Fermentation von

Alcaligenes eutrophus

gewonnen, wobei Mischungen von

Glucose und Propionsäure als

Kohlenstoffquellen eingesetzt

werden. Der verwendete

Organismus wurde nicht

gentechnisch gewonnen, sondern

entstammt einem einzigen

Wildstamm von Alcaligenes

eutrophus (H16 NCIMB10442).

Die Ausgangsstämme werden

gefriergetrocknet in Ampullen

gelagert. Anhand der

Ausgangsstämme werden

Teilstämme für die Herstellung

gewonnen, die in flüssigem

Stickstoff gelagert werden.

Sie dienen der Herstellung von

Impfmaterial für den

Fermenter. Proben aus dem

Fermenter werden täglich

mikroskopisch sowie im

Hinblick auf morphologische

Veränderungen der Kolonien auf

unterschiedlichen Nährböden

bei verschiedenen

Temperaturen, untersucht. Die

Copolymere werden aus den

hitzebehandelten Bakterien

durch kontrollierte Digestion

der anderen Zellbestandteile,

Waschen und Trocknen isoliert.

Die Copolymere werden

normalerweise als durch

Schmelzen konfektioniertes

Granulat mit Zusatzstoffen wie

kristallkeimbildende Mittel,

Weichmacher, Füllmaterial,

Stabilisatoren und Pigmenten

angeboten, die alle den

allgemeinen und besonderen

Spezifikationen entsprechen.

Chemische Bezeichnung Poly(3-D-hydroxybutyrat-co-3-

D-hydroxyvalerianat)

CAS-Nummer 080181-31-3

Strukturformel CH tief 1

/

CH tief 1 O CH tief 2 O

/ // / //

(-O-CH-CH tief 2-C-)m - (O-CH-CH tief 2-C-)n

wobei n/(m + n) größer als

0 und kleiner als 0,25

Durchschnittliches

Molekulargewicht Mindestens 150 000 Dalton

(gemessen durch

Gel-Permeations-

Chromatographie).

Gehaltsbestimmung Mindestens 98% Poly(3-D-Hydro-

xybutyrat-co-3-D-hydroxy-

valerianat), ermittelt nach

Hydrolyse als Mischung von

3-D-Hydroxybuttersäure und

3-D-Hydroxyvalerianat.

Beschreibung Nach Isolierung weißes bis

cremefarbenes Pulver

Eigenschaften

Identifikations-

prüfungen:

Löslichkeit Löslich in

Chlorkohlenwasserstoffen (zB

Chloroform, Dichlormethan),

jedoch praktisch unlöslich in

Ethanol, aliphatischen Alkanen

und Wasser

Migration Der Migrationswert für

Crotonsäure darf höchstens

0,05 mg/kg des Lebensmittels

oder Nahrungsergänzungsmittels

betragen.

Reinheit Vor dem Granulieren darf der

Ausgangsstoff

(Copolymerpulver) enthalten.

- Stickstoff höchstens 2 500 mg/kg

Kunststoff

- Zink höchstens 100 mg/kg Kunststoff

- Kupfer höchstens 5 mg/kg Kunststoff

- Blei höchstens 2 mg/kg Kunststoff

- Arsen höchstens 1 mg/kg Kunststoff

- Chrom höchstens 1 mg/kg Kunststoff

```

23547 Polydimethylsiloxan (MG 6 800)

Mindestviskosität 100 x 10 hoch -6 m2/s

(= 100 centistokes) bei 25 °C

```

25385 Triallylamin

40 mg/kg Hydrogel nur bei einem Verhältnis von 1 kg

Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel zu höchstens

1,5 Gramm Hydrogel. Nur zur Verwendung in Hydrogelen,

die bestimmungsgemäß nicht unmittelbar mit Lebensmitteln

oder Nahrungsergänzungsmitteln in Berührung kommen.

```

38320 4-(2-Benzoxazolyl)-4`-(5-methyl-2-benzoxazolyl) stilben

Höchstens 0,05% w/w (Stoff bezogen auf die Formulierung)

```

43680 Chlordifluormethan

Gehalt an Chlorfluormethan weniger als 1 mg/kg des

Stoffs

47210 Dibutylthiozinnsäure-polymer

Moleküleinheit = (C tief 8 H tief 18 S tief 3

Sn tief 2)n (n = 1,5-2)

```

76721 Polydimethylsiloxan (MG 6 800)

Mindestviskosität 100 x 10 hoch -6 m2/s

(= 100 centistokes) bei 25 °C

```

83595 Reaktionsprodukt von Di-tert-butylphosphonit mit

Biphenyl, erzeugt durch Kondensation von

2,4-di-tert-butylphenol mit dem

Friedel-Crafts-Reaktionsprodukt aus Phosphortrichlorid

und Biphenyl

Zusammensetzung:

- 4,4`-Biphenylen-bis[0,0-bis(2,4-di-tert-

butylphenyl)phosphonit] (CAS-Nr. 38613-77-3

(36-46 Gew.- % (*1)),

- 4,3`-Biphenylen-bis[0,0-bis(2,4-di-tert-

butylphenyl)phosphonit] (CAS-Nr. 118421-00-4

(17-23 Gew.- % (*1)),

- 3,3`-Biphenylen-bis[0,0-bis(2,4-di-tert-

butylphenyl)phosphonit] (CAS-Nr. 118421-01-5)

(1-5 Gew.- % (*1)),

- 4-Biphenylen-0,0-bis(2,4-di-tert-

butylphenyl)phosphonit (CAS-Nr. 91362-37-7)

(11-19 Gew.- % (*1)),

- Tris(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphit

(CAS-Nr. 31570-04-4) (9-18 Gew.- % (*1)),

- 4,4`-Biphenylen-0,0-bis(2,4-di-tert-

butylphenyl)phosphonat-0,0-bis(2,4-di-tert-

butylphenyl)phosphonit (CAS-Nr. 112949-97-0)

( 5 Gew.-% (*1))

Sonstige Spezifikationen:

- Phosphorgehalt: 5,4%-5,9%

- Säurezahl: max. 10 mg KOH/g

- Schmelzintervall: 85-110 °C

```

88640 Sojabohnenöl, epoxidiert

Oxiran 8%, Jodzahl 6

```

95859 Wachse, raffiniert, die aus Erdöl oder aus synthetischen

Kohlenwasserstoffen gewonnen werden

Das Produkt sollte folgenden Spezifikationen

entsprechen:

- Der Gehalt an mineralischen Kohlenwasserstoffen mit

einer Kohlenstoffzahl kleiner als 25: nicht mehr als

5 Gew.-%

- Viskosität mindestens 11 x 10 hoch -6 m2/s

(= 11 Centistoke) bei 100 °C

- Durchschnittliches Molekulargewicht mindestens

500

95883 Weiße Mineralöle, paraffinisch, die aus

Kohlenwasserstoffen auf der Basis von Erdöl gewonnen

werden

Das Produkt sollte folgenden Spezifikationen

entsprechen:

- Der Gehalt an mineralischen Kohlenwasserstoffen mit

einer Kohlenstoffzahl kleiner als 25: nicht mehr als

5 Gew.-%

- Viskosität mindestens 8,5 x 10 hoch -6 m2/s

(= 8,5 Centistoke) bei 100 °C

- Durchschnittliches Molekulargewicht mindestens 480

```

(*1) Menge der verwendeten Substanz/Menge der Formulierung.

Anlage 4

SPEZIFIKATIONEN

Teil B: Sonstige Spezifikationen

```

Ref.-Nr. SONSTIGE SPEZIFIKATIONEN

```

11530 2-Hydroxypropylacrylat

Kann bis zu 25% (w/w)-2-Hydroxyisopropylacrylat

(CAS-Nr. 002918-23-2) enthalten

```

16690 Divinylbenzol

Kann bis zu 45% Ethylvinylbenzol enthalten

```

18888 3-Hydroxybuttersäure-3-Hydroxyvaleriansäure-Copolymer

Definition Die Copolymere werden durch kontrollierte

Fermentation von Alcaligenes eutrophus

gewonnen, wobei Mischungen von Glucose

und Propionsäure als Kohlenstoffquellen

eingesetzt werden. Der verwendete

Organismus wurde nicht gentechnisch

gewonnen, sondern entstammt einem

einzigen Wildstamm von Alcaligenes

eutrophus (H16 NCIMB10442).

Die Ausgangsstämme werden

gefriergetrocknet in Ampullen gelagert.

Anhand der Ausgangsstämme werden

Teilstämme für die Herstellung gewonnen,

die in flüssigem Stickstoff gelagert

werden. Sie dienen der Herstellung von

Impfmaterial für den Fermenter. Proben

aus dem Fermenter werden täglich

mikroskopisch sowie im Hinblick auf

morphologische Veränderungen der Kolonien

auf unterschiedlichen Nährböden bei

verschiedenen Temperaturen, untersucht.

Die Copolymere werden aus den

hitzebehandelten Bakterien durch

kontrollierte Digestion der anderen

Zellbestandteile, Waschen und Trocknen

isoliert. Die Copolymere werden

normalerweise als durch Schmelzen

konfektioniertes Granulat mit

Zusatzstoffen wie kristallkeimbildende

Mittel, Weichmacher, Füllstoffe,

Stabilisatoren und Pigmenten angeboten,

die alle den allgemeinen und besonderen

Spezifikationen entsprechen

Chemische Poly(3-D-hydroxybutyrat-co-3-D-

Bezeichnung hydroxyvalerianat)

CAS-Nr. 080181-31-3

Strukturformel CH tief 3

I

CH tief 3 O CH tief 2 O

I II I II

(-O-CH-CH2-C-)m-(O-CH-CH2-C-)n

wobei n/(m + n) größer als 0 und kleiner

als 0,25

Durchschnitt- Mindestens 150 000 Dalton (gemessen durch

liches Mole- Gel-Permeations-Chromatografie)

kulargewicht

Gehalts- Mindestens 98% Poly(3-D-Hydroxybutyrat-

bestimmung co-3-D-hydroxyvalerianat), ermittelt nach

Hydrolyse als Mischung von

3-D-Hydroxybuttersäure und

3-D-Hydroxyvaleriansäure

Beschreibung Nach Isolierung weißes bis cremefarbenes

Pulver

Eigenschaften

Identifika-

tionsprüfungen

Löslichkeit Löslich in Chlorkohlenwasserstoffen (zB

Chloroform, Dichlormethan), jedoch

praktisch unlöslich in Ethanol,

aliphatischen Alkanen und Wasser

Einschränkung QMA für Crotonsäure beträgt 0,05 mg/6 dm2

Reinheit Vor dem Granulieren darf der

Ausgangsstoff (Copolymerpulver)

enthalten.

- Stickstoff höchstens 2 500 mg/kg Kunststoff

- Zink höchstens 100 mg/kg Kunststoff

- Kupfer höchstens 5 mg/kg Kunststoff

- Blei höchstens 2 mg/kg Kunststoff

- Arsen höchstens 1 mg/kg Kunststoff

- Chrom höchstens 1 mg/kg Kunststoff

```

23547 Polydimethylsiloxan (MG 6 800)

Mindestviskosität 100 x 10 hoch -6 m2/s

(= 100 centistokes) bei 25 °C

```

25385 Triallylamin

40 mg/kg Hydrogel nur bei einem Verhältnis von 1 kg

Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel zu höchstens

1,5 Gramm Hydrogel. Nur zur Verwendung in Hydrogelen,

die bestimmungsgemäß nicht unmittelbar mit Lebensmitteln

oder Nahrungsergänzungsmitteln in Berührung kommen.

```

38320 4-(2-Benzoxazolyl)-4`-(5-methyl-2-benzoxazolyl) stilben

Höchstens 0,05% w/w (Stoff bezogen auf die Formulierung)

```

43680 Chlordifluormethan

Gehalt an Chlorfluormethan weniger als 1 mg/kg des

Stoffs

47210 Dibutylthiozinnsäure-polymer

Moleküleinheit = (C tief 8 H tief 18 S tief 3

Sn tief 2)n (n = 1,5-2)

```

76721 Polydimethylsiloxan (MG 6 800)

Mindestviskosität 100 x 10 hoch -6 m2/s

(= 100 centistokes) bei 25 °C

```

77895 Polyethylenglykol(EO = 2-6)-monoalkyl (C16-C18)-ether

Die Mischung setzt sich folgendermaßen zusammen:

- Polyethylenglykol(EO = 2-6)-monoalkyl (C16-C18)-ether

(etwa 28%)

- Fettalkohole (C16-C18) (etwa 48%)

- Ethylenglykolmonoalkyl (C16-C18)-ether (etwa 24%)

```

83595 Reaktionsprodukt von Di-tert-butylphosphonit mit

Biphenyl, erzeugt durch Kondensation von

2,4-di-tert-butylphenol mit dem

Friedel-Crafts-Reaktionsprodukt aus Phosphortrichlorid

und Biphenyl

Zusammensetzung:

- 4,4`-Biphenylen-bis[0,0-bis(2,4-di-tert-

butylphenyl)phosphonit] (CAS-Nr. 38613-77-3

(36-46 Gew.- % (*1)),

- 4,3`-Biphenylen-bis[0,0-bis(2,4-di-tert-

butylphenyl)phosphonit] (CAS-Nr. 118421-00-4

(17-23 Gew.- % (*1)),

- 3,3`-Biphenylen-bis[0,0-bis(2,4-di-tert-

butylphenyl)phosphonit] (CAS-Nr. 118421-01-5)

(1-5 Gew.- % (*1)),

- 4-Biphenylen-0,0-bis(2,4-di-tert-

butylphenyl)phosphonit (CAS-Nr. 91362-37-7)

(11-19 Gew.- % (*1)),

- Tris(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphit

(CAS-Nr. 31570-04-4) (9-18 Gew.- % (*1)),

- 4,4`-Biphenylen-0,0-bis(2,4-di-tert-

butylphenyl)phosphonat-0,0-bis(2,4-di-tert-

butylphenyl)phosphonit (CAS-Nr. 112949-97-0)

( 5 Gew.-% (*1))

Sonstige Spezifikationen:

- Phosphorgehalt: 5,4%-5,9%

- Säurezahl: max. 10 mg KOH/g

- Schmelzintervall: 85-110 °C

```

88640 Sojabohnenöl, epoxidiert

Oxiran 8%, Jodzahl 6

```

95859 Wachse, raffiniert, die aus Erdöl oder aus synthetischen

Kohlenwasserstoffen gewonnen werden

Das Produkt sollte folgenden Spezifikationen

entsprechen:

- Der Gehalt an mineralischen Kohlenwasserstoffen mit

einer Kohlenstoffzahl kleiner als 25: nicht mehr als

5 Gew.-%

- Viskosität mindestens 11 x 10 hoch -6 m2/s

(= 11 Centistoke) bei 100 °C

- Durchschnittliches Molekulargewicht mindestens

500

95883 Weiße Mineralöle, paraffinisch, die aus

Kohlenwasserstoffen auf der Basis von Erdöl gewonnen

werden

Das Produkt sollte folgenden Spezifikationen

entsprechen:

- Der Gehalt an mineralischen Kohlenwasserstoffen mit

einer Kohlenstoffzahl kleiner als 25: nicht mehr als

5 Gew.-%

- Viskosität mindestens 8,5 x 10 hoch -6 m2/s

(= 8,5 Centistoke) bei 100 °C

- Durchschnittliches Molekulargewicht mindestens 480

```

(*1) Menge der verwendeten Substanz/Menge der Formulierung.

Anlage 4

SPEZIFIKATIONEN

Teil A: Allgemeine Spezifikationen Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff, die unter Verwendung aromatischer Isocyanate oder durch Diazokupplung gewonnener Farbstoffe hergestellt werden, dürfen primäre aromatische Amine (ausgedrückt als Anilin) nicht in einer nachweisbaren Menge abgeben (NG: 0,02 mg/kg Lebensmittel oder Lebensmittelsimulanz, analytische Toleranz eingeschlossen). Von dieser Beschränkung ist jedoch der Migrationswert der in dieser Richtlinie aufgeführten primären aromatischen Amine ausgenommen.

Teil B: Sonstige Spezifikationen

```

Ref.-Nr. SONSTIGE SPEZIFIKATIONEN

```

11530 2-Hydroxypropylacrylat

Kann bis zu 25% (w/w)-2-Hydroxyisopropylacrylat

(CAS-Nr. 002918-23-2) enthalten

```

16690 Divinylbenzol

Kann bis zu 45% Ethylvinylbenzol enthalten

```

18888 3-Hydroxybuttersäure-3-Hydroxyvaleriansäure-Copolymer

Definition Die Copolymere werden durch kontrollierte

Fermentation von Alcaligenes eutrophus

gewonnen, wobei Mischungen von Glucose

und Propionsäure als Kohlenstoffquellen

eingesetzt werden. Der verwendete

Organismus wurde nicht gentechnisch

gewonnen, sondern entstammt einem

einzigen Wildstamm von Alcaligenes

eutrophus (H16 NCIMB10442).

Die Ausgangsstämme werden

gefriergetrocknet in Ampullen gelagert.

Anhand der Ausgangsstämme werden

Teilstämme für die Herstellung gewonnen,

die in flüssigem Stickstoff gelagert

werden. Sie dienen der Herstellung von

Impfmaterial für den Fermenter. Proben

aus dem Fermenter werden täglich

mikroskopisch sowie im Hinblick auf

morphologische Veränderungen der Kolonien

auf unterschiedlichen Nährböden bei

verschiedenen Temperaturen, untersucht.

Die Copolymere werden aus den

hitzebehandelten Bakterien durch

kontrollierte Digestion der anderen

Zellbestandteile, Waschen und Trocknen

isoliert. Die Copolymere werden

normalerweise als durch Schmelzen

konfektioniertes Granulat mit

Zusatzstoffen wie kristallkeimbildende

Mittel, Weichmacher, Füllstoffe,

Stabilisatoren und Pigmenten angeboten,

die alle den allgemeinen und besonderen

Spezifikationen entsprechen

Chemische Poly(3-D-hydroxybutyrat-co-3-D-

Bezeichnung hydroxyvalerianat)

CAS-Nr. 080181-31-3

Strukturformel CH tief 3

I

CH tief 3 O CH tief 2 O

I II I II

(-O-CH-CH2-C-)m-(O-CH-CH2-C-)n

wobei n/(m + n) größer als 0 und kleiner

als 0,25

Durchschnitt- Mindestens 150 000 Dalton (gemessen durch

liches Mole- Gel-Permeations-Chromatografie)

kulargewicht

Gehalts- Mindestens 98% Poly(3-D-Hydroxybutyrat-

bestimmung co-3-D-hydroxyvalerianat), ermittelt nach

Hydrolyse als Mischung von

3-D-Hydroxybuttersäure und

3-D-Hydroxyvaleriansäure

Beschreibung Nach Isolierung weißes bis cremefarbenes

Pulver

Eigenschaften

Identifika-

tionsprüfungen

Löslichkeit Löslich in Chlorkohlenwasserstoffen (zB

Chloroform, Dichlormethan), jedoch

praktisch unlöslich in Ethanol,

aliphatischen Alkanen und Wasser

Einschränkung QMA für Crotonsäure beträgt 0,05 mg/6 dm2

Reinheit Vor dem Granulieren darf der

Ausgangsstoff (Copolymerpulver)

enthalten.

- Stickstoff höchstens 2 500 mg/kg Kunststoff

- Zink höchstens 100 mg/kg Kunststoff

- Kupfer höchstens 5 mg/kg Kunststoff

- Blei höchstens 2 mg/kg Kunststoff

- Arsen höchstens 1 mg/kg Kunststoff

- Chrom höchstens 1 mg/kg Kunststoff

```

23547 Polydimethylsiloxan (MG 6 800)

Mindestviskosität 100 x 10 hoch -6 m2/s

(= 100 centistokes) bei 25 °C

```

24903 hydrierte hydrolysierte Stärkesirupe

Gemäß den Reinheitskriterien der

Süßungsmittelverordnung, BGBl. Nr. 547/1996, in der

jeweils geltenden Fassung, für Maltitsirup E 965 ii

```

25385 Triallylamin

40 mg/kg Hydrogel nur bei einem Verhältnis von 1 kg

Lebensmittel zu höchstens 1,5 Gramm Hydrogel. Nur zur

Verwendung in Hydrogelen, die bestimmungsgemäß nicht

unmittelbar mit Lebensmitteln in Berührung kommen.

```

38320 4-(2-Benzoxazolyl)-4`-(5-methyl-2-benzoxazolyl) stilben

Höchstens 0,05% w/w (Stoff bezogen auf die Formulierung)

```

43480 Aktivkohle

Darf nur in PET mit höchstens 10 mg/kg Polymer verwendet

werden. Es gelten die gleichen Reinheitsanforderungen

wie für Pflanzenkohle (E 153) gemäß der

Farbstoffverordnung, BGBl. Nr. 541/1996, in der jeweils

geltenden Fassung, mit Ausnahme des Aschegehalts, der

bis zu 10 Gew.-% betragen kann.

```

43680 Chlordifluormethan

Gehalt an Chlorfluormethan weniger als 1 mg/kg des

Stoffs

```

47210 Dibutylthiozinnsäure-polymer

Moleküleinheit = (C tief 8 H tief 18 S tief 3

Sn tief 2)n (n = 1,5-2)

```

64990 Maleinsäureanhydridstyrol, Copolymer, Natriumsalz

Fraktion mit Molekulargewicht 1 000 unter 0,05 Gew.-%

```

67155 Mischung aus 4-(2-Benzoxazolyl)-4`-(5-methyl-2-

benzoxazolyl)stilben, 4,4`-bis(2-benzoxazolyl)stilben

und 4,4`-bis(5-methyl-2-benzoxazolyl)stilben Mischung,

gewonnen aus dem Herstellungsverfahren im typischen

Verhältnis von (58-62%):(23-27%):(13-17%)

```

76721 Polydimethylsiloxan (MG 6 800)

Mindestviskosität 100 x 10 hoch -6 m2/s

(= 100 centistokes) bei 25 °C

```

76815 Polyester aus Adipinsäure mit Glyzerin oder

Pentaerythritol, Ester mit geradzahligen, nicht

verzweigten C12-C22-Fettsäuren

Fraktion mit Molekulargewicht 1 000 unter 5 Gew.-%

```

76845 Polyester aus 1,4-Butandiol mit Caprolacton

Fraktion mit Molekulargewicht 1 000 unter 0,05 Gew.-%

```

77895 Polyethylenglykol(EO = 2-6)-monoalkyl (C16-C18)-ether

Die Mischung setzt sich folgendermaßen zusammen:

- Polyethylenglykol(EO = 2-6)-monoalkyl (C16-C18)-ether

(etwa 28%)

- Fettalkohole (C16-C18) (etwa 48%)

- Ethylenglykolmonoalkyl (C16-C18)-ether (etwa 24%)

```

79600 Polyethylenglycoltridecyletherphosphat

Polyethylenglycol(EO = 11)tridecyletherphosphat (mono-

und dialkylester) mit einem Gehalt von höchstens

10% Polyethylenglycol(EO = 11)tridecylether

```

83595 Reaktionsprodukt von Di-tert-butylphosphonit mit

Biphenyl, erzeugt durch Kondensation von

2,4-di-tert-butylphenol mit dem

Friedel-Crafts-Reaktionsprodukt aus Phosphortrichlorid

und Biphenyl

Zusammensetzung:

- 4,4`-Biphenylen-bis[0,0-bis(2,4-di-tert-

butylphenyl)phosphonit] (CAS-Nr. 38613-77-3

(36-46 Gew.- % (*1)),

- 4,3`-Biphenylen-bis[0,0-bis(2,4-di-tert-

butylphenyl)phosphonit] (CAS-Nr. 118421-00-4

(17-23 Gew.- % (*1)),

- 3,3`-Biphenylen-bis[0,0-bis(2,4-di-tert-

butylphenyl)phosphonit] (CAS-Nr. 118421-01-5)

(1-5 Gew.- % (*1)),

- 4-Biphenylen-0,0-bis(2,4-di-tert-

butylphenyl)phosphonit (CAS-Nr. 91362-37-7)

(11-19 Gew.- % (*1)),

- Tris(2,4-di-tert-butylphenyl)phosphit

(CAS-Nr. 31570-04-4) (9-18 Gew.- % (*1)),

- 4,4`-Biphenylen-0,0-bis(2,4-di-tert-

butylphenyl)phosphonat-0,0-bis(2,4-di-tert-

butylphenyl)phosphonit (CAS-Nr. 112949-97-0)

( 5 Gew.-% (*1))

Sonstige Spezifikationen:

- Phosphorgehalt: 5,4%-5,9%

- Säurezahl: max. 10 mg KOH/g

- Schmelzintervall: 85-110 °C

```

88640 Sojabohnenöl, epoxidiert

Oxiran 8%, Jodzahl 6

```

95859 Wachse, raffiniert, die aus Erdöl oder aus synthetischen

Kohlenwasserstoffen gewonnen werden

Das Produkt sollte folgenden Spezifikationen

entsprechen:

- Der Gehalt an mineralischen Kohlenwasserstoffen mit

einer Kohlenstoffzahl kleiner als 25: nicht mehr als

5 Gew.-%

- Viskosität mindestens 11 x 10 hoch -6 m2/s

(= 11 Centistoke) bei 100 °C

- Durchschnittliches Molekulargewicht mindestens

500

95883 Weiße Mineralöle, paraffinisch, die aus

Kohlenwasserstoffen auf der Basis von Erdöl gewonnen

werden

Das Produkt sollte folgenden Spezifikationen

entsprechen:

- Der Gehalt an mineralischen Kohlenwasserstoffen mit

einer Kohlenstoffzahl kleiner als 25: nicht mehr als

5 Gew.-%

- Viskosität mindestens 8,5 x 10 hoch -6 m2/s

(= 8,5 Centistoke) bei 100 °C

- Durchschnittliches Molekulargewicht mindestens 480

```

(*1) Menge der verwendeten Substanz/Menge der Formulierung.

Anlage 5

ANMERKUNGEN ZUR SPALTE "BESCHRÄNKUNGEN UND/ODER SPEZIFIKATIONEN"

(1) Warnung: Der SML könnte bei fetten Lebensmittelsimulanzien überschritten werden.

(2) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 10060 und 23920.

(3) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 15760, 16990, 47680, 53650 und 89440.

(4) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 19540, 19960 und 64800.

(5) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 14200, 14230 und 41840.

(6) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 66560 und 66580.

(7) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 30080, 42320, 45195, 45200, 53610, 81760, 89200 und 92030.

(8) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 42400, 64320, 73040, 85760, 85840, 85920 und 95725.

(9) Warnung: Es besteht die Gefahr, dass die Migration des Stoffes die organoleptischen Eigenschaften des Lebensmittels beeinträchtigt und dadurch das fertige Produkt nicht dem Artikel 2, zweiter Gedankenstrich der Richtlinie 89/109/EWG entspricht.

(10) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 30180, 40980, 63200, 65120, 65200, 65280, 65360, 65440 und 73120.

(11) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 45200, 64320, 81680 und 86800.

(12) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 36720, 36800, 36840 und 92000.

(13) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 39090 und 39120.

(14) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 44960, 68078, 82020 und 89170.

(15) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 15970, 48640, 48720, 48880, 61280, 61360 und 61600.

(16) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 49600, 67520 und 83599.

(17) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 50160, 50240, 50320, 50360, 50400, 50480, 50560, 50640, 50720, 50800, 50880, 50960, 51040 und 51120.

(18) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 67600, 67680 und 67760.

(19) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 60400, 60480 und 61440.

(20) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 66400 und 66480.

(21) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 93120 und 93280.

(22) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 17260 und 18670.

(23) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 13620, 36840, 40320 und 87040.

(24) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 13720 und 40580.

(25) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 16650 und 51570.

(26) QM(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Restmengen der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

14950, 15700, 16240, 16570, 16600, 16630, 18640, 19110, 22332, 22420, 22570, 25210, 25240 und 25270.

Anlage 5

ANMERKUNGEN ZUR SPALTE „BESCHRÄNKUNGEN UND/ODER SPEZIFIKATIONEN“

(1) Warnung: Der SML könnte bei fetten Lebensmittelsimulanzien überschritten werden.

(8) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 38000, 42400, 64320, 67896, 73040, 85760, 85840, 85920 und 95725.

(9) Warnung: Es besteht die Gefahr, dass die Migration des Stoffes die organoleptischen Eigenschaften des Lebensmittels beeinträchtigt und dadurch das fertige Produkt nicht dem Artikel 3 Abs. 1 lit. c der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 entspricht.

(10) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

30180, 40980, 63200, 65120, 65200, 65280, 65360, 65440 und 73120.

(11) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte (als Iod berechnet) der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 45200, 64320, 81680 und 86800.

(12) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

36720, 36800, 36840 und 92000.

(13) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

39090 und 39120.

(14) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

44960, 68078, 82020 und 89170.

(15) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

15970, 48640, 48720, 48880, 61280, 61360 und 61600.

(16) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

49600, 67520 und 83599.

(17) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

50160, 50240, 50320, 50360, 50400, 50480, 50560, 50640, 50720, 50800, 50880, 50960, 51040 und 51120.

(18) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

67600, 67680 und 67760.

(19) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

60400, 60480 und 61440.

(20) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

66400 und 66480.

(21) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

93120 und 93280.

(22) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

17260, 18670, 54880 und 59280.

(23) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

13620, 36840, 40320 und 87040.

(24) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

13720 und 40580.

(25) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

16650 und 51570.

(26) QM(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Restmengen der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 14950, 15700, 16240, 16570, 16600, 16630, 18640, 19110, 22332, 22420, 22570, 25210, 25240 und 25270.

(27) QMA(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Restmengen der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

10599/90A, 10599/91, 10599/92A und 10599/93.

(28) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

13480 und 39680.

(29) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

22775 und 69920.

(30) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

86480, 86960 und 87120.

(31) Die Konformitätsprüfungen bei Kontakt mit Fett sollten unter Verwendung gesättigter Fettsimulanzlösungen als Simulanzlösung D erfolgen.

(32) Die Konformitätsprüfungen bei Kontakt mit Fett sollten unter Verwendung von Isoctan erfolgen wegen Instabilität des Stoffes in Simulanzlösung D.

(33) QMA(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Restmengen der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 14800 und 45600.

(34) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

55200, 55280 und 55360.

Anlage 5

ANMERKUNGEN ZUR SPALTE „BESCHRÄNKUNGEN UND/ODER SPEZIFIKATIONEN“

(1) Warnung: Der SML könnte bei fetten Lebensmittelsimulanzien überschritten werden.

(8) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf: 38000, 42400, 64320, 66350, 67896, 73040, 85760, 85840, 85920 und 95725.

(9) Warnung: Es besteht die Gefahr, dass die Migration des Stoffes die organoleptischen Eigenschaften des Lebensmittels beeinträchtigt und dadurch das fertige Produkt nicht dem Artikel 3 Abs. 1 lit. c der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 entspricht.

(10) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

30180, 40980, 63200, 65120, 65200, 65280, 65360, 65440 und 73120.

(12) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

36720, 36800, 36840 und 92000.

(13) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

39090 und 39120.

(14) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

44960, 68078, 69160, 82020 und 89170.

(15) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

15970, 48640, 48720, 48880, 61280, 61360 und 61600.

(16) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

49595, 49600, 67520, 67515 und 83599.

(17) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

50160, 50240, 50320, 50360, 50400, 50480, 50560, 50640, 50720, 50800, 50880, 50960, 51040 und 51120.

(18) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

67600, 67680 und 67760.

(19) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

60400, 60480 und 61440.

(20) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

66400 und 66480.

(21) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

93120 und 93280.

(22) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

17260, 18670, 54880 und 59280.

(23) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

13620, 36840, 40320 und 87040.

(24) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

13720 und 40580.

(25) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

16650 und 51570.

(27) QMA(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Restmengen der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

10599/90A, 10599/91, 10599/92A und 10599/93.

(28) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

13480 und 39680.

(29) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

22775 und 69920.

(30) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

86480, 86960 und 87120.

(31) Die Konformitätsprüfungen bei Kontakt mit Fett sollten unter Verwendung gesättigter Fettsimulanzlösungen als Simulanzlösung D erfolgen.

(32) Die Konformitätsprüfungen bei Kontakt mit Fett sollten unter Verwendung von Isoctan erfolgen wegen Instabilität des Stoffes in Simulanzlösung D.

(34) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

55200, 55280 und 55360.

(35) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

25540 und 25550.

(36) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

10690, 10750, 10780, 10810, 10840, 11470, 11590, 11680, 11710, 11830, 11890, 11980 und 31500.

(37) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

20020, 20080, 20110, 20140, 20170, 20890, 21010, 21100, 21130, 21190, 21280, 21340 und 21460.

(38) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

81515, 96190, 96240 und 96320 sowie Salze (Doppelsalze und saure Salze eingeschlossen) des Zinks der zugelassenen Säuren, Phenole oder Alkohole. Die gleiche Beschränkung für Zn gilt für die Bezeichnungen, die ‚... Säure(n), Salze‘ enthalten und die in den Verzeichnissen aufgeführt sind, sofern die zugehörige(n) freie(n) Säure(n) nicht aufgeführt ist (sind).

(39) Der Migrationsgrenzwert könnte bei sehr hohen Temperaturen möglicherweise überschritten werden.

(40) SML(T) in diesem speziellen Fall bedeutet, dass die Beschränkung durch die Summe der Migrationswerte der folgenden mit ihrer Ref.-Nr. angegebenen Stoffe nicht überschritten werden darf:

38940 und 40020.

Anlage 6 *1)

GRUNDREGELN FÜR DIE ERMITTLUNG DER MIGRATION

"Migrationsprüfungen" zur Ermittlung der Gesamtmigration und der spezifischen Migration sind anhand der in Kapitel I dieser Anlage genannten Simulanzlösemittel sowie unter den in Kapitel II dieser Anlage festgelegten Prüfbedingungen durchzuführen.

"Ersatzprüfungen", bei denen "Prüfmedien" unter den festgelegten "Ersatz-Prüfbedingungen" gemäß Kapitel III eingesetzt werden, werden durchgeführt, wenn aus technischen Gründen im Zusammenhang mit dem Analyseverfahren die Migrationsuntersuchung unter Verwendung der Simulanzlösemittel für fetthaltige Lebensmittel (siehe Kapitel I) nicht durchgeführt werden kann.

"Alternative Prüfungen" gemäß Kapitel IV sind anstelle von Migrationsprüfungen mit Simulanzlösemitteln für fetthaltige Lebensmittel zulässig, wenn die in Kapitel IV genannten Voraussetzungen erfüllt sind.

In allen drei Fällen ist Folgendes zulässig:

die Anzahl der durchzuführenden Prüfungen auf diejenigen (einen oder mehrere) zu beschränken, die in dem jeweiligen Fall aus wissenschaftlicher Sicht als die strengsten gelten;

die Migrationsprüfungen, Ersatzprüfungen bzw. alternativen Prüfungen nicht durchzuführen, wenn der eindeutige Nachweis erbracht ist, dass die Migrationsgrenzen bei allen vorhersehbaren Bedingungen der Verwendung des Gebrauchsgegenstandes aus Kunststoff nicht überschritten werden können.

KAPITEL I

Simulanzlösemittel

Einleitung

Tabelle 1

Lebensmittelkategorien und Simulanzlösemittel

```

Lebensmittel- Festgelegte Simulanz-

kategorie Klassifizierung lösemittel Abkürzung

```

Wässrige Lebensmittel, bei Destilliertes Simulanzlöse-

Lebensmittel denen in der Wasser oder mittel A

(pH 4,5) Anlage 8 der Wasser von

Kunststoff- gleicher

verordnung die Qualität

Prüfung mit

Simulanzlöse-

mittel A

vorgeschrieben

ist

```

Saure Lebensmittel, bei 3%ige Simulanzlöse-

Lebensmittel denen in der Essigsäure mittel B

(wässrige Anlage 8 der (G/V)

Lebensmittel mit Kunststoff-

einem pH-Wert verordnung die

4,5) Prüfung mit

Simulanzlöse-

mittel B

vorgeschrieben

ist

```

Alkoholische Lebensmittel, bei 10%iges Simulanzlöse-

Lebensmittel denen in der Ethanol (V/V). mittel C

Anlage 8 der Diese

Kunststoff- Konzentration

verordnung die ist dem

Prüfung mit Alkoholgehalt

Simulanzlöse- des jeweiligen

mittel C Lebensmittels

vorgeschrieben anzupassen,

ist wenn dieser

10%

überschreitet

(V/V)

```

Fetthalige Lebensmittel, bei Rektifiziertes Simulanzlöse-

Lebensmittel denen in der Olivenöl oder mittel D

Anlage 8 der andere

Kunststoff- fetthaltige

verordnung die Lösemittel

Prüfung mit

Simulanzlöse-

mittel D

vorgeschrieben

ist

```

Trockene

Lebensmittel Keines Keine

```

Wahl der Simulanzlösemittel

```

2.1. Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit allen Lebensmitteltypen in Berührung zu kommen

Die Prüfungen sind anhand der nachstehenden Simulanzlösemittel

von denen diejenigen auszuwählen sind, die als die strengeren

3%ige Essigsäure (G/V) in wässriger Lösung,

10%iges Ethanol (V/V) in wässriger Lösung,

rektifiziertes Olivenöl (Referenzsimulanzlösemittel D).

2.2. Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit bestimmten Lebensmitteltypen in Berührung zu kommen Dies trifft nur in folgenden Fällen zu

ein Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff kommt bereits mit einem bekannten Lebensmittel in Berührung;

dem Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff sind gemäß der Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Kennzeichnung von Gebrauchsgegenständen, die für die Verwendung von Lebensmitteln bestimmt sind, BGBl. Nr. 217/1995, Angaben darüber beigefügt, mit welchen der in Tabelle 1 beschriebenen Lebensmitteltypen er verwendet bzw. nicht verwendet werden darf zB "nur für wässrige Lebensmittel";

dem Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff sind gemäß der Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Kennzeichnung von Gebrauchsgegenständen, die für die Verwendung von Lebensmitteln bestimmt sind, BGBl. Nr. 217/1995, Angaben darüber beigefügt, mit welchen der in der Anlage 8 genannten Lebensmitteln bzw. Lebensmittelgruppen er verwendet bzw. nicht verwendet werden darf. Diese Angaben sind wie folgt zu machen:

Auf allen Handelsstufen außer der Einzelhandelsstufe ist die "Bezugsnummer" oder die "Bezeichnung der Lebensmittel" zu verwenden, die in der Tabelle der Anlage 8 angegeben ist;

ii) auf der Einzelhandelsstufe sind Angaben zu machen, die sich nur auf wenige Lebensmittel oder Lebensmittelgruppen beziehen, vorzugsweise mit leicht verständlichen Beispielen.

Tabelle 2

Simulanzlösemittel, die in den nachstehenden Fällen bei der Prüfung

von Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff, die mit Lebensmitteln in

Berührung kommen, zu verwenden sind

```

Lebensmittel Simulanzlösemittel

```

nur wässrige Lebensmittel Simulanzlösemittel A

```

nur saure Lebensmittel Simulanzlösemittel B

```

nur alkoholische Lebensmittel Simulanzlösemittel C

```

nur fetthaltige Lebensmittel Simulanzlösemittel D

```

alle wässrigen und sauren Lebensmittel Simulanzlösemittel B

```

alle alkoholischen und wässrigen Simulanzlösemittel C

Lebensmittel

```

alle alkoholischen und sauren Simulanzlösemittel C und B

Lebensmittel

```

alle fetthaltigen und wässrigen Simulanzlösemittel D und A

Lebensmittel

```

alle fetthaltigen und sauren Simulanzlösemittel D und B

Lebensmittel

```

alle fetthaltigen, alkoholischen und Simulanzlösemittel D und C

wässrigen Lebensmittel

```

alle fetthaltigen, alkoholischen und Simulanzlösemittel D, C

sauren Lebensmittel und B

```

KAPITEL II

```

Migrationsprüfbedingungen (Zeiten und Temperaturen)

```

Für die Durchführung der Migrationsprüfungen sind unter den in

```

Kontaktbedingungen, die allgemein als die strengeren gelten

2.1. Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, unter allen Zeit- und Temperaturbedingungen mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen

Enthalten Etikettierung bzw. Gebrauchsanleitung keine Angaben über Temperatur und Dauer der tatsächlichen Verwendung, sind je nach Lebensmittelkategorie die Simulanzlösemittel A und/oder B und/oder C vier Stunden lang bei 100 °C oder vier Stunden lang bei Rückflusstemperatur zu verwenden und/oder Simulanzlösemittel D ist zwei Stunden lang bei 175 °C zu verwenden. Diese Zeit- und Temperaturbedingungen werden als die strengeren angesehen.

2.2. Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, für einen unbestimmten Zeitraum bei Raumtemperatur oder darunter mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen Geht aus der Etikettierung oder der Art der Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff hervor, dass sie zur Verwendung bei Raumtemperatur oder darunter bestimmt sind, ist der Versuch über zehn Tage bei 40 °C durchzuführen. Diese Zeit- und Temperaturbedingungen werden als die strengeren angesehen.

Flüchtige Stoffe

Sonderfälle

4.1. Bei Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, in einem Mikrowellenherd verwendet zu werden, ist die Migrationsprüfung entweder mit einem herkömmlichen Herd oder mit einem Mikrowellenherd durchzuführen, wobei der Tabelle 3 die entsprechenden Zeit- und Temperaturbedingungen zu entnehmen sind.

4.2. Wird festgestellt, dass die Durchführung der Prüfung bei den in Tabelle 3 angegebenen Kontaktbedingungen an der Probe physikalische oder sonstige Veränderungen hervorruft, die unter den ungünstigsten vorhersehbaren Bedingungen der Verwendung des zu prüfenden Gebrauchsgegenstandes aus Kunststoff nicht eintreten, sind bei den Migrationsprüfungen die ungünstigsten vorhersehbaren Bedingungen anzuwenden, unter denen die genannten physikalischen oder sonstigen Veränderungen nicht auftreten.

4.3. In Abweichung von den Versuchsbedingungen gemäß Tabelle 3 und Absatz 2 muss nur der 2-Stunden-Versuch bei 70 °C durchgeführt werden, wenn der Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff bei tatsächlicher Verwendung weniger als 15 Minuten lang bei Temperaturen von 70 °C bis 100 °C eingesetzt werden kann (zB bei Heißabfüllung) und dies aus einer entsprechenden Etikettierung oder Gebrauchsanweisung hervorgeht. Ist der Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff jedoch auch dazu bestimmt, zur Lagerung bei Raumtemperatur verwendet zu werden, ist anstelle des oben genannten Versuchs der 10-Tage-Versuch bei 40 °C durchzuführen, der als strenger angesehen wird.

4.4. In den Fällen, in denen die Prüfbedingungen durch die Prüfbedingungen in Tabelle 3 nicht in angemessener Weise abgedeckt werden (zB Kontakttemperaturen über 175 °C oder Kontaktzeiten unter fünf Minuten), können andere Bedingungen gewählt werden, die dem zu prüfenden Fall eher entsprechen, sofern die gewählten Bedingungen den ungünstigsten vorhersehbaren Kontaktbedingungen für die zu prüfenden Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff entsprechen.

Tabelle 3

Bedingungen für Migrationsprüfungen mit Simulanzlösemitteln

```

Kontaktbedingungen bei der

ungünstigsten vorhersehbaren Prüfbedingungen

Verwendung

```

Kontaktzeit Prüfzeit

```

t = 5 Min. siehe Bedingungen unter 4.4.

```

5 Min. t = 0,5 Stunden 0,5 Stunden

```

0,5 Stunden t = 1 Stunde 1 Stunde

```

1 Stunde t = 2 Stunden 2 Stunden

```

2 Stunden t = 4 Stunden 4 Stunden

```

4 Stunden t = 24 Stunden 24 Stunden

```

t 24 Stunden 10 Tage

```

Kontakttemperatur Prüftemperatur

```

T = 5 °C 5 °C

```

5 °C T = 20 °C 20 °C

```

20 °C T = 40 °C 40 °C

```

40 °C T = 70 °C 70 °C

```

70 °C T = 100 °C 100 °C oder Rückflusstemperatur

```

100 °C T = 121 °C 121 °C (*1)

```

121 °C T = 130 °C 130 °C (*1)

```

130 °C T = 150 °C 150 °C (*1)

```

T 150 °C 175 °C (*1)

```

(*1) Diese Temperatur ist ausschließlich bei Simulanzlösemittel D zu

wählen. Bei den Simulanzlösemitteln A, B oder C kann die Prüfung durch eine Prüfung bei 100 °C oder bei Rückflusstemperatur während eines Zeitraums, der dem Vierfachen des gemäß den Grundregeln nach Absatz 1 gewählten Zeitraums entspricht, ersetzt werden.

```

KAPITEL III

```

Ersatzprüfungen für fetthaltige Lebensmittel ("Fat Tests")

(Gesamtmigration und spezifische Migration)

```

Können aus technischen Gründen im Zusammenhang mit dem

```

Analyseverfahren keine Simulanzlösemittel für fetthaltige Lebensmittel eingesetzt werden, sind stattdessen alle in Tabelle 4 genannten Prüfmedien unter den Prüfbedingungen zu verwenden, die denen für das Simulanzlösemittel D entsprechen. Die Tabelle enthält Beispiele der wichtigsten Migrationsprüfbedingungen sowie der entsprechenden Bedingungen für die Ersatzprüfungen. Bei nicht in Tabelle 4 genannten Prüfbedingungen sind die genannten Beispiele sowie die bisherigen Erfahrungen im Zusammenhang mit dem zu prüfenden Polymertyp zu berücksichtigen.

Für jede Prüfung ist eine neue Probe zu verwenden. Bei jedem Prüfmedium sind die gleichen Regeln wie in den Kapiteln I und II für Simulanzlösemittel D beschrieben anzuwenden. Gegebenenfalls sind die in der Anlage 4 der Kunststoffverordnung festgelegten Verringerungskoeffizienten anzuwenden. Bei der Prüfung der Einhaltung von Migrationsgrenzwerten ist der höchste Wert zugrunde zu legen, der unter Einsatz aller Prüfmedien ermittelt wurde. Wird festgestellt, dass die Durchführung dieser Prüfungen an der Probe physikalische oder sonstige Veränderungen hervorruft, die unter den ungünstigsten vorhersehbaren Bedingungen der Verwendung des zu prüfenden Gebrauchsgegenstandes aus Kunststoff nicht eintreten, ist das Ergebnis des jeweiligen Prüfmediums nicht zu berücksichtigen; es ist der höchste der verbleibenden Werte zu wählen.

In Abweichung von Punkt 1 kann einer oder können zwei der Ersatzprüfungen gemäß Tabelle 4 weggelassen werden, wenn diese Prüfungen auf Grund wissenschaftlicher Daten allgemein als nicht für die jeweilige Probe geeignet angesehen werden.

Tabelle 4

Bedingungen für Ersatzprüfungen

```

Prüfbedingungen Prüfbedingungen Prüfbedingungen Prüfbedingungen

bei Simulanz- bei Isooctan bei Ethanol bei MPPO (*1)

lösemittel D (95%)

```

10 Tage - 5 °C 0,5 Tage - 5 °C 10 Tage - 5 °C -

```

10 Tage - 20 °C 1 Tag - 20 °C 10 Tage - 20 °C -

```

10 Tage - 40 °C 2 Tage - 20 °C 10 Tage - 40 °C -

```

2 Std. - 70 °C 0,5 Std. - 2 Std. - 60 °C -

40 °C

```

0,5 Std. - 0,5 Std. - 2,5 Std. - 0,5 Std. -

100 °C 60 °C (*2) 60 °C 100 °C

```

1 Std. - 100 °C 1 Std. - 3 Std. - 1 Std. - 100 °C

60 °C (*2) 60 °C (*2)

```

2 Std. - 100 °C 1,5 Std. - 3,5 Std. - 2 Std. - 100 °C

60 °C (*2) 60 °C (*2)

```

0,5 Std. - 1,5 Std. - 3,5 Std. - 0,5 Std. -

121 °C 60 °C (*2) 60 °C (*2) 121 °C

```

1 Std. - 121 °C 2 Std. - 4 Std. - 1 Std. - 121 °C

60 °C (*2) 60 °C (*2)

```

2 Std. - 121 °C 2,5 Std. - 4,5 Std. - 2 Std. - 121 °C

60 °C (*2) 60 °C (*2)

```

0,5 Std. - 2 Std. - 4 Std. - 0,5 Std. -

130 °C 60 °C (*2) 60 °C (*2) 130 °C

```

1 Std. - 130 °C 2,5 Std. - 4,5 Std. - 1 Std. - 130 °C

60 °C (*2) 60 °C (*2)

```

2 Std. - 150 °C 3 Std. - 5 Std. - 2 Std. - 150 °C

60 °C (*2) 60 °C (*2)

```

2 Std. - 175 °C 4 Std. - 6 Std. - 2 Std. - 175 °C

60 °C (*2) 60 °C (*2)

```

KAPITEL IV

```

Alternative Prüfungen für fetthaltige Lebensmittel ("Fat Tests")

(Gesamtmigration und spezifische Migration)

```

Die Ergebnisse der in diesem Kapitel beschriebenen alternativen

```

Die Ergebnisse einer "Vergleichsprüfung" zeigen, dass die Werte denen in Prüfungen mit Simulanzlösemittel D entsprechen bzw. darüber liegen;

die Migrationsgrenzwerte werden - nach Anwendung des entsprechenden Verringerungskoeffizienten gemäß Anlage 4 der Kunststoffverordnung - bei der alternativen Prüfung nicht überschritten.

In Abweichung von der unter 1. Buchstabe a genannten Bedingung kann von Vergleichsprüfungen abgesehen werden, wenn anhand wissenschaftlicher Experimente anderweitig nachgewiesen ist, dass die in den alternativen Prüfungen ermittelten Werte denen aus den Migrationsprüfungen entsprechen bzw. darüber liegen.

Alternative Prüfungen

3.1. Alternative Prüfungen mit flüchtigen Medien

In diesen Prüfungen werden flüchtige Medien (zB Isooctan, 95%iges Ethanol oder andere flüchtige Lösemittel bzw. Mischungen von Lösemitteln) verwendet. Sie werden unter Kontaktbedingungen durchgeführt, unter denen die Bedingung 1. Buchstabe a erfüllt ist.

3.2. "Extraktionsprüfungen`"

Andere Prüfungen, die unter sehr strengen Prüfbedingungen Medien mit sehr hohem Exktraktionsvermögen einsetzen, können durchgeführt werden, wenn auf Grund wissenschaftlicher Daten allgemein anerkannt ist, dass die Ergebnisse dieser Extraktionsprüfungen denen bei Prüfungen mit Simulanzlösemittel D entsprechen bzw. darüber liegen.

```

*1) Die Bestimmungen für Lebensmittel gelten sinngemäß auch für Nahrungsergänzungsmittel.

Anlage 7

Weitere Vorschriften für die Prüfung auf Einhaltung der

Migrationsgrenzwerte

Allgemeine Vorschriften

Bei der Beurteilung der Ergebnisse der Migrationsprüfungen gemäß der Anlage 6 wird das spezifische Gewicht für alle Simulanzlösemittel mit 1 angenommen. Jedes in einen Liter Simulanzlösemittel übergegangene Milligramm Migrat (mg/1) entspricht somit numerisch einem Milligramm Migrat, das pro Kilogramm Simulanzlösemittel freigesetzt wurde, und bei Beachtung der Vorschriften der Anlage 8 auch jedem Milligramm Migrat pro Kilogramm Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel.

Wenn die Migrationsprüfungen an Proben aus fertigen Gebrauchsgegenständen oder an für diesen Zweck hergestellten Proben durchgeführt werden und dabei die Proben mit Mengen von Lebensmitteln oder Nahrungsergänzungsmitteln oder Simulanzlösemitteln in Berührung kommen, die von den tatsächlich verwendeten Mengen im Kontakt mit dem Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff abweichen, sind die erzielten Ergebnisse nach folgender Formel zu korrigieren:

m . a tief 2

M = ____________ . 1 000

a tief 1 . q

wobei

M = die Migration in mg/kg;

m = die Masse des bei der Migrationsprüfung von der

Probe abgegebenen Stoffes, in mg;

a tief 1 = die Oberfläche der Probe, die bei der

Migrationsprüfung mit dem Lebensmittel oder

Verzehrprodukt oder Simulanzlösemittel in Berührung

steht, in dm2;

a tief 2 = die Oberfläche des Gebrauchsgegenstandes aus

Kunststoff unter den Verwendungsbedingungen in dm2;

q = die Lebensmittel- oder

Nahrungsergänzungsmittelmenge, die bei der

tatsächlichen Verwendung mit dem Gebrauchsgegenstand

aus Kunststoff in Berührung steht, in Gramm.

Die Bestimmung der Migration ist am Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff bzw. falls diese nicht möglich ist, entweder an einer dem Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff entnommenen Probe oder gegebenenfalls an für diesen Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff repräsentativen Proben durchzuführen. Die Probe ist mit dem Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel oder dem Simulanzlösemittel so in Berührung zu bringen, wie es den Kontaktbedingungen der Praxis entspricht. Zu diesem Zweck wird die Prüfung so durchgeführt, dass nur der Teil der Probe mit dem Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel oder Simulanzlösemittel in Kontakt kommt, der in der Praxis mit dem Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel in Berührung steht. Diese Bedingung ist besonders wichtig für Gebrauchsgegenstände, die aus mehreren Schichten bestehen, für Verschlüsse usw. Migrationsprüfungen an Deckeln, Dichtungsringen, Stopfen oder ähnlichen Verschlüssen müssen so vorgenommen werden, dass diese Teile mit den Behältern entsprechend dem bestimmungsgemäßen bzw. absehbaren Verwendungszweck verbunden sind. Es ist in jedem Fall zulässig, die Einhaltung der Migrationsgrenzwerte durch einen strengeren Test nachzuweisen.

In Übereinstimmung mit den Bestimmungen des § 9 dieser Verordnung werden der Zeitraum und die Temperatur für den Kontakt der Probe des Gebrauchsgegenstandes aus Kunststoff mit dem Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel oder dem entsprechenden Simulanzlösemittel gemäß den Kontaktbedingungen der Praxis und den in den Anlagen 6 und 8 festgelegten Regeln ausgewählt. Am Ende des vorgeschriebenen Zeitraums erfolgt die analytische Bestimmung der Gesamtmenge der Stoffe (Gesamtmigration) und/oder der spezifischen Menge eines Stoffes oder mehrerer Stoffe (spezifische Migration), die von der Probe an das Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel oder das Simulanzlösemittel abgegeben wurde.

Ist der Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff für wiederholten Kontakt mit Lebensmitteln oder Nahrungsergänzungsmitteln bestimmt, ist (sind) die Migrationsprüfung(en) gemäß den in der Anlage 6 festgelegten Bedingungen dreimal mit derselben Probe vorzunehmen, wobei jedesmal eine neue Lebensmittel-, Nahrungsergänzungsmittel- bzw. Simulanzlösemittelprobe zu verwenden ist. Die Übereinstimmung wird auf der Grundlage des Migrationswertes beurteilt, der bei der dritten Prüfung festgestellt wird. Wird jedoch schlüssig nachgewiesen, dass die Migration bei der zweiten und dritten Prüfung nicht zunimmt, und (werden) wird der (die) Migrationsgrenzwert(e) bei der ersten Untersuchung nicht überschritten, so sind keine weiteren Prüfungen erforderlich.

Sonderbestimmungen für die Gesamtmigration

Werden die in den Anlagen 6 und 8 angegebenen wässrigen Simulanzlösemittel verwendet, so kann die analytische Bestimmung der gesamten von der Probe abgegebenen Stoffe durch Verdampfen des Simulanzlösemittels und Wiegen des Rückstandes erfolgen.

Ein Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff, der den Gesamtmigrationsgrenzwert um höchstens den nachstehenden Analysentoleranzwert überschreitet, ist daher als verordnungskonform zu betrachten.

20 mg pro kg oder 3 mg pro dm2 bei Migrationsuntersuchungen, bei denen rektifiziertes Olivenöl oder seine Substitute verwendet werden;

12 mg pro kg oder 2 mg pro dm2 bei Migrationsuntersuchungen, bei denen die anderen in den Anlagen 6 und 8 angegebenen Simulanzlösemittel verwendet werden.

Es dürfen keine Migrationsuntersuchungen mit rektifiziertem Olivenöl oder seinen Substituten zur Kontrolle der Einhaltung der Gesamtmigrationsgrenzwerte durchgeführt werden, wenn es schlüssige Beweise gibt, dass die festgelegte Analysenmethode vom technischen Standpunkt aus unzulänglich ist.

Anlage 8

Liste der Simulanzlösemittel

In der nachstehenden Tabelle mit einer nicht erschöpfenden Aufzählung von Lebensmitteln sind die Simulanzlösemittel, deren Verwendung bei den Migrationsuntersuchungen für ein Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel oder eine Gruppe von Lebensmitteln oder Nahrungsergänzungsmitteln vorgeschrieben ist, mit folgenden Abkürzungen angegeben:

Für jedes Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel oder jede Gruppe von Lebensmitteln oder Nahrungsergänzungsmitteln darf/dürfen nur das/die mit dem Zeichen "X" versehene(n) Simulanzlösemittel verwendet werden, wobei für jedes Simulanzlösemittel eine neue Probe der in Frage stehenden Materialien und Gebrauchsgegenstände zu verwenden ist. Das Fehlen des Zeichens "X" bedeutet, dass für diese Position oder Unterposition keine Migrationsuntersuchung verlangt wird.

Folgt auf das Zeichen "X" durch einen Schrägstrich getrennt eine Zahl, so ist das Ergebnis der Migrationsuntersuchung durch diese Zahl zu dividieren. Diese Zahl, der so genannte "Verringerungskoeffizient", berücksichtigt herkömmlicherweise die höhere Extraktionsfähigkeit des Simulanzlösemittels für fetthaltige Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel im Vergleich zu bestimmten Arten von Lebensmitteln oder Nahrungsergänzungsmitteln.

Folgt auf das Zeichen "X" in Klammern der Buchstabe (a), so ist nur eines der beiden angegebenen Simulanzlösemittel zu verwenden:

Beträgt der pH-Wert des Lebensmittels oder Nahrungsergänzungsmittels mehr als 4,5, so ist das Simulanzlösemittel A zu verwenden;

beträgt der pH-Wert des Lebensmittels oder Nahrungsergänzungsmittels 4,5 oder weniger, so ist das Simulanzlösemittel B zu verwenden.

Ist ein Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel in der Liste sowohl unter einer spezifischen Position als auch unter einer allgemeinen Position angegeben, so ist (sind) nur das (die) unter der spezifischen Position vorgesehene(n) Simulanzlösemittel zu verwenden.

```

Bezugs- Bezeichnung der Lebensmittel zu verwendende

nummer oder Nahrungsergänzungsmittel Simulanzlösemittel

A B C D

```

01.

Getränke:

```

01.01 Alkoholfreie Getränke oder

alkoholische Getränke mit einem

Alkoholgehalt von weniger als

fünf Volumsprozent:

Wasser, Apfelwein, einfacher

oder konzentrierter Fruchtsaft

oder Gemüsesaft, Most,

Obstnektar, Limonade,

Sodawasser, Sirup, Bitter,

Kräutertee, Kaffee, Tee,

flüssige Schokolade, Bier und

andere X (a) X (a)

01.02 Alkoholische Getränke mit

einem Alkoholgehalt von fünf

Volumsprozent oder mehr.

unter 01.01 genannte Getränke,

jedoch mit einem Alkoholgehalt

von fünf Volumsprozent oder

mehr:

Wein, Branntwein, Likör X *4) X *5)

01.03 Sonstige: unvergällter

Ethylalkohol, Propolis-Extrakte X *4) X *5)

```

02.

Getreide, Folgeerzeugnisse von

```

Getreide, Backwaren

02.01 Getreidestärke und

Kartoffelstärke

02.02 Getreide in unverändertem

Zustand, in Flocken, in

Pailetten (einschließlich

Puffmais, Cornflakes und

dergleichen)

02.03 Mehl von Getreide und Grieß

und sonstige Mahlprodukte von

Getreide

02.04 Teigwaren

02.05 Trockene Backwaren

(einschließlich Feingebäck):

A. mit Fettstoffen an der

Oberfläche X/5

B. andere

02.06 Backwaren, frisches Feingebäck:

A. mit Fettstoffen an der

Oberfläche X/5

B. andere X

```

03.

Schokolade, Zuckerwaren und ihre

```

Folgeerzeugnisse, Süßwaren

03.01 Schokolade, mit Schokolade

umhüllte Erzeugnisse,

Schokoladeersatz und mit

Schokoladeersatz umhüllte

Erzeugnisse X/5

03.02 Süßwaren:

A. in fester Form:

I. mit Fettstoffen an der

Oberfläche X/5

II. andere

B. in Form von Pasten:

I. mit Fettstoffen an der

Oberfläche X/3

II. feucht X

03.03 Zucker und Erzeugnisse auf der

Grundlage von Zucker:

A. in fester Form

B. Honig und dergleichen X

C. Melasse und Zuckersirupe X

```

04.

Obst, Gemüse und ihre

```

Folgeerzeugnisse

04.01 Ganze Früchte, frisch oder

gekühlt

04.02 Verarbeitete Früchte:

A. Trocken- oder Dörrobst,

ganz oder in Form von Mehl

oder Pulver

B. Früchte in Stücken oder in

Form von Mus oder Paste X (a) X (a)

C. haltbar gemachte Früchte

(Marmeladen und ähnliche

Erzeugnisse; Früchte, ganz

oder in Stücken oder in Form

von Mehl oder Pulver, zur

Haltbarmachung in einer

Flüssigkeit eingelegt):

I. in wässrigem Milieu X (a) X (a)

II. in ölhaltigem Milieu X (a) X (a) X

III. in alkoholhaltigem

Milieu von

= 5 Volumsprozent X *4) X

04.03 Schalenfrüchte (Erdnüsse,

Esskastanien, Mandeln,

Haselnüsse, Walnüsse,

Pinienkerne und dergleichen):

A. geschält, getrocknet

B. geschält und geröstet X/5 *3)

C. in Pasten oder Cremeform X X/3 *3)

04.04 Ganzes Gemüse, frisch oder

gekühlt

04.05 Verarbeitetes Gemüse:

A. Trocken- und Dörrgemüse,

ganz oder in Form von Mehl

oder Pulver

B. Gemüse in Stücken, in

Püreeform X (a) X (a)

C. haltbar gemachtes Gemüse:

I. in wässrigem Milieu X (a) X (a)

II. in ölhaltigem Milieu X (a) X (a) X

III. in alkoholhaltigem

Milieu von

= 5 Volumsprozent X *4) X

```

05.

Fette und Öle

```

05.01 Tierische und pflanzliche Fette

und Öle, in unverändertem

Zustand oder bearbeitet

(einschließlich Kakaobutter,

Schweineschmalz, Butterschmalz) X

05.02 Margarine, Butter oder andere

Fette aus

Wasser-in-Öl-Emulsionen X/2

```

06.

Tierische Erzeugnisse und Eier

```

06.01 Fische:

A. frisch, gekühlt, gesalzen,

geräuchert X X/3 *6)

B. in Pastenform X X/3 *6)

06.02 Schalentiere und Weichtiere

(einschließlich Austern,

essbaren Miesmuscheln,

Schnecken), nicht durch ihre

Schale oder Muschel natürlich

geschützt X

06.03 Fleisch aller Tierarten

(einschließlich Geflügel und

Wild)

A. frisch, gekühlt, gesalzen,

geräuchert X X/4

B. in Pasten- oder Cremeform X X/4

06.04 Verarbeitete Fleischerzeugnisse

(Schinken, Wurst, Speck und

andere) X X/4

06.05 Konserven und Halbkonserven von

Fleisch und Fisch:

A. in wässrigem Milieu X (a) X (a)

B. in ölhaltigem Milieu X (a) X (a) X

06.06 Eier ohne Schale:

A. in Pulverform oder getrocknet

B. andere X

06.07 Eigelb:

A. flüssig X

B. in Pulverform oder gefroren

06.08 Getrocknetes Eiweiß.

```

07.

Milcherzeugnisse

```

07.01 Milch:

A. Vollmilch X

B. eingedickte Milch X

C. teilweise oder ganz entrahmt X

D. Trockenmilch

07.02 Fermentierte Milch wie Joghurt,

Buttermilch und ihre

Zusammensetzungen mit Früchten

und deren Folgeerzeugnissen X

07.03 Rahm und saurer Rahm X (a) X (a)

07.04 Käse:

A. ganz, mit Rinde

B. Schmelzkäse X (a) X (a)

C. alle anderen X (a) X (a) X/3 *6)

07.05 Lab von Kälbern:

A. flüssig oder teigig X (a) X (a)

B. in Pulverform oder getrocknet

```

08.

Verschiedene Erzeugnisse

```

08.01 Essig X

08.02 Gebackene Lebensmittel:

A. Pommes frites, Krapfen und

andere X/5

B. tierischen Ursprungs X/4

08.03 Zubereitungen zum Herstellen von

Suppen oder Brühen; Suppen und

Brühen (Extrakte, Kraftbrühen);

zusammengesetzte homogenisierte

Lebensmittelzubereitungen;

Fertiggerichte:

A. in Pulverform oder

getrocknet:

I. mit Fettstoffen an der

Oberfläche X/5

II. andere

B. flüssig oder teigig:

I. mit Fettstoffen an der

Oberfläche X (a) X (a) X/3

II. andere X (a) X (a)

08.04 Hefen und Treibmittel:

A. in Pastenform X (a) X (a)

B. getrocknet

08.05 Speisesalz

08.06 Würzsoßen:

A. ohne Fettstoffe an der

Oberfläche X (a) X (a)

B. Mayonnaisen, von Mayonnaisen

abgeleitete Würzsoßen,

Salatcremes und andere Soßen

aus Öl-in-Wasser-Emulsionen X (a) X (a) X/3

C. nicht emulgierte Würzsoßen,

Öl und Wasser enthaltend X (a) X (a) X

08.07 Senf (ausgenommen Senf in

Pulverform der Nummer 08.17) X (a) X (a) X/3 *6)

08.08 Gestrichene Brotschnitten,

Sandwiches, Toasts und

dergleichen, aus Lebensmitteln

aller Art:

A. mit Fettstoffen an der

Oberfläche X/5

B. andere

08.09 Speiseeis X

08.10 Getrocknete Lebensmittel:

A. mit Fettstoffen an der

Oberfläche X/5

B. andere

08.11 Tiefgekühlte oder tiefgefrorene

Lebensmittel

08.12 Eingedickter Extrakt mit einem

Alkoholgehalt von mindestens

fünf Volumsprozent X *4) X

08.13 Kakao:

A. Kakaopulver X/5 *6)

B. Kakaomasse X/3 *6)

08.14 Kaffee, auch geröstet oder

entkoffeiniert oder löslich,

Kaffee-Ersatz in Körner- oder

Pulverform

08.15 Flüssiger Kaffee-Extrakt X

08.16 Aromatische und andere Pflanzen:

Kamille, Malve, Minze,

Lindenblüten, Tee und andere

08.17 Gewürze und Aromastoffe in

gewöhnlichem Zustand: Zimt,

Gewürznelken, Senf in

Pulverform, Pfeffer, Vanille,

Safran und andere

```

*1) Eigenschaften des rektifizierten Olivenöls:

Jodzahl (Wijs-Zahl) = 80-88

Refraktionszahl bei 25 °C = 1,4665-1,4679

Säuregrad (ausgedrückt in % Ölsäure) = höchstens 0,5%

Peroxydzahl (ausgedrückt in Milliäquivalent

Sauerstoff pro kg Öl) = höchstens 10

*2) Zusammensetzung der Mischung synthetischer

Triglyceride:

Aufteilung der Fettsäuren

Anzahl der C-Atome in den

Fettsäurerückständen 6 8 10 12 14 16 18 andere

GLC-Zonen % ~1 6-9 8-11 45-52 12-15 8-10 8-12 = 1

Reinheit

Monoglyceridgehalt

(enzymatisch) = 0,2%

Diglyceridgehalt (enzymatisch) = 0,2%

nichtverseifbare Stoffe = 0,2%

Jodzahl (Wijs-Zahl) = 0,1%

Säurezahl = 0,1%

Wassergehalt (K. Fischer) = 0,1%

Schmelzpunkt 28+-2 °C

Typisches Absorptionsspektrum (Schichtstärke: d = 1 cm Bezug:

Wasser bei 35 °C)

Wellenlänge (nm) 290 310 330 350 370 390 430 470 510

Durchlässigkeit (%) ~2 ~15 ~37 ~64 ~80 ~88 ~95 ~97 ~98

Mindestens 10% Lichtdurchlässigkeit bei 310 nm (1 cm - Küvette,

Bezug: Wasser bei 35 °C)

*3) Kennwette für Sonnenblumenöl

Jodzahl (Wijs-Zahl) = 120-145

Refraktionszahl bei 20 °C = 1,474-1,476

Verseifungszahl = 188-193

relative Dichte bei 20 °C = 0,918-0,925

nichtverseifbare Stoffe = 0,5%-1,5%

Anlage 8

Liste der Simulanzlösemittel

In der nachstehenden Tabelle mit einer nicht erschöpfenden Aufzählung von Lebensmitteln sind die Simulanzlösemittel, deren Verwendung bei den Migrationsuntersuchungen für ein Lebensmittel oder eine Gruppe von Lebensmitteln vorgeschrieben ist, mit folgenden Abkürzungen angegeben:

Für jedes Lebensmittel oder jede Gruppe von Lebensmitteln darf/dürfen nur das/die mit dem Zeichen "X" versehene(n) Simulanzlösemittel verwendet werden, wobei für jedes Simulanzlösemittel eine neue Probe der in Frage stehenden Materialien und Gebrauchsgegenstände zu verwenden ist. Das Fehlen des Zeichens "X" bedeutet, dass für diese Position oder Unterposition keine Migrationsuntersuchung verlangt wird.

Folgt auf das Zeichen "X" durch einen Schrägstrich getrennt eine Zahl, so ist das Ergebnis der Migrationsuntersuchung durch diese Zahl zu dividieren. Diese Zahl, der so genannte "Verringerungskoeffizient", berücksichtigt herkömmlicherweise die höhere Extraktionsfähigkeit des Simulanzlösemittels für fetthaltige Lebensmittel im Vergleich zu bestimmten Arten von Lebensmitteln.

Folgt auf das Zeichen "X" in Klammern der Buchstabe (a), so ist nur eines der beiden angegebenen Simulanzlösemittel zu verwenden:

Beträgt der pH-Wert des Lebensmittels mehr als 4,5, so ist das Simulanzlösemittel A zu verwenden;

beträgt der pH-Wert des Lebensmittels 4,5 oder weniger, so ist das Simulanzlösemittel B zu verwenden.

Ist ein Lebensmittel in der Liste sowohl unter einer spezifischen Position als auch unter einer allgemeinen Position angegeben, so ist (sind) nur das (die) unter der spezifischen Position vorgesehene(n) Simulanzlösemittel zu verwenden.

```

Bezugs- Bezeichnung der Lebensmittel zu verwendende

nummer Simulanzlösemittel

A B C D

```

01.

Getränke:

```

01.01 Alkoholfreie Getränke oder

alkoholische Getränke mit einem

Alkoholgehalt von weniger als

fünf Volumsprozent:

Wasser, Apfelwein, einfacher

oder konzentrierter Fruchtsaft

oder Gemüsesaft, Most,

Obstnektar, Limonade,

Sodawasser, Sirup, Bitter,

Kräutertee, Kaffee, Tee,

flüssige Schokolade, Bier und

andere X (a) X (a)

01.02 Alkoholische Getränke mit

einem Alkoholgehalt von fünf

Volumsprozent oder mehr.

unter 01.01 genannte Getränke,

jedoch mit einem Alkoholgehalt

von fünf Volumsprozent oder

mehr:

Wein, Branntwein, Likör X *4) X *5)

01.03 Sonstige: unvergällter

Ethylalkohol, Propolis-Extrakte X *4) X *5)

```

02.

Getreide, Folgeerzeugnisse von

```

Getreide, Backwaren

02.01 Getreidestärke und

Kartoffelstärke

02.02 Getreide in unverändertem

Zustand, in Flocken, in

Pailetten (einschließlich

Puffmais, Cornflakes und

dergleichen)

02.03 Mehl von Getreide und Grieß

und sonstige Mahlprodukte von

Getreide

02.04 Teigwaren

02.05 Trockene Backwaren

(einschließlich Feingebäck):

A. mit Fettstoffen an der

Oberfläche X/5

B. andere

02.06 Backwaren, frisches Feingebäck:

A. mit Fettstoffen an der

Oberfläche X/5

B. andere X

```

03.

Schokolade, Zuckerwaren und ihre

```

Folgeerzeugnisse, Süßwaren

03.01 Schokolade, mit Schokolade

umhüllte Erzeugnisse,

Schokoladeersatz und mit

Schokoladeersatz umhüllte

Erzeugnisse X/5

03.02 Süßwaren:

A. in fester Form:

I. mit Fettstoffen an der

Oberfläche X/5

II. andere

B. in Form von Pasten:

I. mit Fettstoffen an der

Oberfläche X/3

II. feucht X

03.03 Zucker und Erzeugnisse auf der

Grundlage von Zucker:

A. in fester Form

B. Honig und dergleichen X

C. Melasse und Zuckersirupe X

```

04.

Obst, Gemüse und ihre

```

Folgeerzeugnisse

04.01 Ganze Früchte, frisch oder

gekühlt

04.02 Verarbeitete Früchte:

A. Trocken- oder Dörrobst,

ganz oder in Form von Mehl

oder Pulver

B. Früchte in Stücken oder in

Form von Mus oder Paste X (a) X (a)

C. haltbar gemachte Früchte

(Marmeladen und ähnliche

Erzeugnisse; Früchte, ganz

oder in Stücken oder in Form

von Mehl oder Pulver, zur

Haltbarmachung in einer

Flüssigkeit eingelegt):

I. in wässrigem Milieu X (a) X (a)

II. in ölhaltigem Milieu X (a) X (a) X

III. in alkoholhaltigem

Milieu von

= 5 Volumsprozent X *4) X

04.03 Schalenfrüchte (Erdnüsse,

Esskastanien, Mandeln,

Haselnüsse, Walnüsse,

Pinienkerne und dergleichen):

A. geschält, getrocknet

B. geschält und geröstet X/5 *3)

C. in Pasten oder Cremeform X X/3 *3)

04.04 Ganzes Gemüse, frisch oder

gekühlt

04.05 Verarbeitetes Gemüse:

A. Trocken- und Dörrgemüse,

ganz oder in Form von Mehl

oder Pulver

B. Gemüse in Stücken, in

Püreeform X (a) X (a)

C. haltbar gemachtes Gemüse:

I. in wässrigem Milieu X (a) X (a)

II. in ölhaltigem Milieu X (a) X (a) X

III. in alkoholhaltigem

Milieu von

= 5 Volumsprozent X *4) X

```

05.

Fette und Öle

```

05.01 Tierische und pflanzliche Fette

und Öle, in unverändertem

Zustand oder bearbeitet

(einschließlich Kakaobutter,

Schweineschmalz, Butterschmalz) X

05.02 Margarine, Butter oder andere

Fette aus

Wasser-in-Öl-Emulsionen X/2

```

06.

Tierische Erzeugnisse und Eier

```

06.01 Fische:

A. frisch, gekühlt, gesalzen,

geräuchert X X/3 *6)

B. in Pastenform X X/3 *6)

06.02 Schalentiere und Weichtiere

(einschließlich Austern,

essbaren Miesmuscheln,

Schnecken), nicht durch ihre

Schale oder Muschel natürlich

geschützt X

06.03 Fleisch aller Tierarten

(einschließlich Geflügel und

Wild)

A. frisch, gekühlt, gesalzen,

geräuchert X X/4

B. in Pasten- oder Cremeform X X/4

06.04 Verarbeitete Fleischerzeugnisse

(Schinken, Wurst, Speck und

andere) X X/4

06.05 Konserven und Halbkonserven von

Fleisch und Fisch:

A. in wässrigem Milieu X (a) X (a)

B. in ölhaltigem Milieu X (a) X (a) X

06.06 Eier ohne Schale:

A. in Pulverform oder getrocknet

B. andere X

06.07 Eigelb:

A. flüssig X

B. in Pulverform oder gefroren

06.08 Getrocknetes Eiweiß.

```

07.

Milcherzeugnisse

```

07.01 Milch:

A. Vollmilch X

B. eingedickte Milch X

C. teilweise oder ganz entrahmt X

D. Trockenmilch

07.02 Fermentierte Milch wie Joghurt,

Buttermilch und ihre

Zusammensetzungen mit Früchten

und deren Folgeerzeugnissen X

07.03 Rahm und saurer Rahm X (a) X (a)

07.04 Käse:

A. ganz, mit Rinde

B. Schmelzkäse X (a) X (a)

C. alle anderen X (a) X (a) X/3 *6)

07.05 Lab von Kälbern:

A. flüssig oder teigig X (a) X (a)

B. in Pulverform oder getrocknet

```

08.

Verschiedene Erzeugnisse

```

08.01 Essig X

08.02 Gebackene Lebensmittel:

A. Pommes frites, Krapfen und

andere X/5

B. tierischen Ursprungs X/4

08.03 Zubereitungen zum Herstellen von

Suppen oder Brühen; Suppen und

Brühen (Extrakte, Kraftbrühen);

zusammengesetzte homogenisierte

Lebensmittelzubereitungen;

Fertiggerichte:

A. in Pulverform oder

getrocknet:

I. mit Fettstoffen an der

Oberfläche X/5

II. andere

B. flüssig oder teigig:

I. mit Fettstoffen an der

Oberfläche X (a) X (a) X/3

II. andere X (a) X (a)

08.04 Hefen und Treibmittel:

A. in Pastenform X (a) X (a)

B. getrocknet

08.05 Speisesalz

08.06 Würzsoßen:

A. ohne Fettstoffe an der

Oberfläche X (a) X (a)

B. Mayonnaisen, von Mayonnaisen

abgeleitete Würzsoßen,

Salatcremes und andere Soßen

aus Öl-in-Wasser-Emulsionen X (a) X (a) X/3

C. nicht emulgierte Würzsoßen,

Öl und Wasser enthaltend X (a) X (a) X

08.07 Senf (ausgenommen Senf in

Pulverform der Nummer 08.17) X (a) X (a) X/3 *6)

08.08 Gestrichene Brotschnitten,

Sandwiches, Toasts und

dergleichen, aus Lebensmitteln

aller Art:

A. mit Fettstoffen an der

Oberfläche X/5

B. andere

08.09 Speiseeis X

08.10 Getrocknete Lebensmittel:

A. mit Fettstoffen an der

Oberfläche X/5

B. andere

08.11 Tiefgekühlte oder tiefgefrorene

Lebensmittel

08.12 Eingedickter Extrakt mit einem

Alkoholgehalt von mindestens

fünf Volumsprozent X *4) X

08.13 Kakao:

A. Kakaopulver X/5 *6)

B. Kakaomasse X/3 *6)

08.14 Kaffee, auch geröstet oder

entkoffeiniert oder löslich,

Kaffee-Ersatz in Körner- oder

Pulverform

08.15 Flüssiger Kaffee-Extrakt X

08.16 Aromatische und andere Pflanzen:

Kamille, Malve, Minze,

Lindenblüten, Tee und andere

08.17 Gewürze und Aromastoffe in

gewöhnlichem Zustand: Zimt,

Gewürznelken, Senf in

Pulverform, Pfeffer, Vanille,

Safran und andere

```

*1) Eigenschaften des rektifizierten Olivenöls:

Jodzahl (Wijs-Zahl) = 80-88

Refraktionszahl bei 25 °C = 1,4665-1,4679

Säuregrad (ausgedrückt in % Ölsäure) = höchstens 0,5%

Peroxydzahl (ausgedrückt in Milliäquivalent

Sauerstoff pro kg Öl) = höchstens 10

*2) Zusammensetzung der Mischung synthetischer

Triglyceride:

Aufteilung der Fettsäuren

Anzahl der C-Atome in den

Fettsäurerückständen 6 8 10 12 14 16 18 andere

GLC-Zonen % ~1 6-9 8-11 45-52 12-15 8-10 8-12 = 1

Reinheit

Monoglyceridgehalt

(enzymatisch) = 0,2%

Diglyceridgehalt (enzymatisch) = 0,2%

nichtverseifbare Stoffe = 0,2%

Jodzahl (Wijs-Zahl) = 0,1%

Säurezahl = 0,1%

Wassergehalt (K. Fischer) = 0,1%

Schmelzpunkt 28+-2 °C

Typisches Absorptionsspektrum (Schichtstärke: d = 1 cm Bezug:

Wasser bei 35 °C)

Wellenlänge (nm) 290 310 330 350 370 390 430 470 510

Durchlässigkeit (%) ~2 ~15 ~37 ~64 ~80 ~88 ~95 ~97 ~98

Mindestens 10% Lichtdurchlässigkeit bei 310 nm (1 cm - Küvette,

Bezug: Wasser bei 35 °C)

*3) Kennwette für Sonnenblumenöl

Jodzahl (Wijs-Zahl) = 120-145

Refraktionszahl bei 20 °C = 1,474-1,476

Verseifungszahl = 188-193

relative Dichte bei 20 °C = 0,918-0,925

nichtverseifbare Stoffe = 0,5%-1,5%

Anlage 9

Bestimmung des von Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff in

Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel übergegangenen

Vinylchlorids

ZWECK UND ANWENDUNGSBEREICH

PRINZIP

REAGENZIEN

3.1. Vinylchlorid (VC), Reinheit mehr als 99,5% (v/v);

3.2. N,N-Dimethylacetamid (DMA), frei von Verunreinigungen, mit

gleicher Retentionszeit - unter den Versuchsbedingungen - wie VC oder der interne Standard (3.3);

3.3. Diethylether oder cis-2-Buten in DMA (3.2) als Lösung für den internen Standard. Der interne Standard darf keine Verunreinigung mit gleicher Retentionszeit unter Versuchsbedingungen wie VC enthalten;

3.4. Destilliertes oder entmineralisiertes Wasser entsprechender Reinheit.

APPARATIVES

Anmerkung:

Instrumente und Geräteteile werden nur dann aufgeführt, wenn sie spezieller Art sind oder besondere Spezifikationen erfordern. Das Vorhandensein der üblichen Laborgeräte wird vorausgesetzt.

4.1. Gaschromatograph mit automatischer "Headspace"-Vorrichtung oder einer Vorrichtung für manuelle Probeeingabe;

4.2. Flammenionisationsdetektor oder andere unter Punkt 7 genannte Detektoren;

4.3. Gaschromatographiesäule

Die Säule muss die vollständige Trennung des Luft-Peaks, des VC-Peaks und des Peaks des internen Standards, falls ein solcher verwendet wird, ermöglichen.

Ferner muss die Kombination der Systeme nach 4.2 und 4.3 so beschaffen sein, dass das mit einer Lösung von 0,005 mg VC/l DMA oder 0,005 mg VC/kg DMA erhaltene Signal mindestens fünfmal so stark ist wie der Untergrund.

4.4. Fläschchen mit Silicon oder Butylkautschuk-Septen für die Proben

Bei manuellen Verfahren kann die Probenahme aus dem Kopfraum ("Headspace") mit Hilfe einer Spritze die Bildung eines Teilvakuums im Fläschchen zur Folge haben. Für manuelle Verfahren mit Fläschchen, die vor der Probenahme nicht unter Druck gesetzt worden sind, wird deshalb die Verwendung größerer Fläschchen empfohlen.

4.5. Micro-Injektionsspritzen;

4.6. Gasdichte Spritzen für manuelle "Headspace"-Probenahme;

4.7. Analysenwaage mit 0,1 mg Ablesegenauigkeit.

VERFAHREN

Verluste von VC oder DMA sind möglichst zu vermeiden;

bei manueller Probenahme sollte ein interner Standard (3.3) verwendet werden;

bei Verwendung eines internen Standards ist während des ganzen Verfahrens die gleiche Lösung nach 3.3 zu verwenden.

5.1. Herstellung der VC-Standardlösung (Lösung A)

5.1.1. Konzentrierte VC-Standardlösung (zirka 2 000 mg/kg)

Ein passender Gasbehälter wird auf 0,1 mg genau gewogen, eine bestimmte Menge (zB 50 ml) DMA (3.2) eingefüllt und erneut gewogen. Dann wird eine bestimmte Menge (zB 0,1 g) flüssiges oder gasförmiges VC (3.1) langsam zu dem DMA hinzugegeben. Die Zugabe des VC kann auch durch Hineinspülen erfolgen, sofern eine Vorrichtung angewandt wird, mit der DMA-Verluste vermieden werden. Dann wird erneut auf 0,1 mg genau gewogen. Zur Einstellung des Gleichgewichts wartet man zwei Stunden ab. Sofern interner Standard verwendet wird, ist der konzentrierten VC-Standardlösung soviel interner Standard hinzuzufügen, dass deren Konzentration der nach (3.3) hergestellten entspricht. Die Standardlösung wird im Kühlschrank aufbewahrt.

5.1.2. Herstellung der verdünnten VC-Standardlösung

Eine eingewogene Menge konzentrierte VC-Standardlösung (5.1.1) wird mit DMA (3.2) oder dem internen Standard (3.3) bis zu einem bekannten Volumen oder Gewicht verdünnt. Die Konzentration der daraus resultierenden verdünnten Standardlösung (Lösung A) wird in mg/l oder mg/kg angegeben.

5.1.3. Festlegung der Eichkurve mit der Lösung A Voraussetzung:

Die Kurve muss aus mindestens sieben Doppelbestimmungen ermittelt werden;

die Wiederholbarkeit des Messwerts (1) darf 0,002 mg VC/l oder kg DMA nicht überschreiten;

die Kurve wird nach dem Verfahren der kleinsten Quadrate ermittelt, dh. die Regressionsgerade wird mittels folgender Gleichung berechnet:

n Sigma x y-(Sigma x).(Sigma y)

a tief i = _________________________________

n Sigma x hoch 2-(Sigma x) hoch 2

und:

(Sigma y).(Sigma x hoch 2)-(Sigma x).(Sigma x y)

a tief o = ________________________________________________

n Sigma x hoch 2-(Sigma x) hoch 2

wobei:

y = die Höhe oder Fläche des Peaks jeder einzelnen

Bestimmung,

x = die den Messpunkten y tief i zugehörige

VC-Konzentration und

n = Anzahl der durchgeführten Bestimmungen (n = 14)

ist.

- Die Kurve muss linear sein, dh. die

Standardabweichung (s) der Unterschiede zwischen

den

Messwerten (y tief i) und dem entsprechenden Wert der

Regressionsgeraden (z tief i), geteilt durch den Mittelwert

(y) aller Messwerte, darf 0,07 nicht übersteigen.

n

Wurzel Sigma (y tief i - z tief i) hoch 2

i=1

s = _________________________________________

n-1

1 n

y = - Sigma y tief i

n i=1

y tief i = ein einzelner Messwert.

z tief i = der dem Messwert (y tief i) entsprechende Wert auf

der Regressionsgeraden.

n = 14.

5.2. Prüfung auf Richtigkeit der nach 5.1 hergestellten Standardlösungen

5.2.1. Herstellung einer zweiten VC-Standardlösung (Lösung B)

Das unter Punkt 5.1.1 und 5.1.2 beschriebene Verfahren wird wiederholt, um eine zweite verdünnte Standardlösung mit einer Konzentration in diesem Fall von etwa 0,02 mg VC/l oder 0,02 mg VC/kg DMA bzw. die Lösung für den internen Standard zu erhalten. Diese Lösung ist zu zwei Fläschchen (4.4) hinzuzugeben. Die Fläschchen werden verschlossen; dann wird weiter nach 5.4.1, 5.4.3 und 5.4.5 verfahren.

5.2.2. Gültigkeitsprüfung der Lösung A

Wenn der Mittelwert von zwei gaschromatographischen Bestimmungen mit der Lösung B (siehe 5.2.1) nicht mehr als 5% vom entsprechenden Punkt der nach 5.1.3 erhaltenen Eichkurve abweicht, so ist die Lösung A einwandfrei. Ist der Unterschied größer als 5%, so sind alle nach 5.1 und 5.2 hergestellten Lösungen zu verwerfen und das Verfahren von Anfang an zu wiederholen.

5.3. Festlegung der "Additions"-Kurve

Anmerkung:

Die Kurve muss aus mindestens sieben Doppelbestimmungen ermittelt werden;

die Kurve wird nach dem Verfahren der kleinsten Quadrate ermittelt (siehe 5.1.3, dritter Absatz);

die Kurve muss linear sein, dh. die Standardabweichung (s) der Unterschiede zwischen den Messwerten (y tief i) und dem entsprechenden Wert der Regressionsgeraden (z tief i), geteilt durch den Mittelwert (y) aller Messwerte, darf 0,07 nicht übersteigen (siehe 5.1.3, vierter Absatz).

5.3.1. Vorbereitung der Proben

Es ist erforderlich, dass die Probe des zu analysierenden Lebensmittels oder Nahrungsergänzungsmittels für das Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel, wie es dem Analytiker zugeht, repräsentativ ist. Das Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel sollte deshalb gemischt oder zerkleinert und gemischt werden, bevor die Probe entnommen wird.

5.3.2. Verfahren

Man stellt zwei Serien von mindestens je sieben Fläschchen (4.4) bereit. In jedes Fläschchen wird eine Menge von mindestens 5 g der nach der Probeentnahmevorschrift gemäß

5.3.1 entnommenen Probe des Lebensmittels oder Nahrungsergänzungsmittels eingegeben. Es muss versucht werden, in jedes Fläschchen die gleiche Menge zu geben. Die Fläschchen werden sofort verschlossen. In allen Fläschchen wird für jedes Gramm Probe 1 ml destilliertes oder entmineralisiertes Wasser mindestens gleicher Reinheit oder ein geeignetes Lösungsmittel hinzugegeben (Anmerkung: für homogene Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel ist der Zusatz von destilliertem oder entmineralisiertem Wasser nicht erforderlich). Dann werden in jedes Fläschchen entsprechende Volumina der verdünnten VC-Standardlösung (5.1.2), die, wenn es als nützlich erachtet wird, den internen Standard enthält, hinzugefügt; auf diese Weise werden in den Fläschchen VC-Konzentrationen erhalten, die 0, 0,005, 0,010, 0,020, 0,030, 0,040, 0,050 usw. mg/kg des Lebensmittels oder Nahrungsergänzungsmittels entsprechen. Es ist sicherzustellen, dass das Gesamtvolumen an DMA oder DMA mit internem Standard (3.3) in jedem der Fläschchen gleich ist. Die Menge an verdünnter VC-Standardlösung (5.1.2) und gegebenenfalls zusätzlichem DMA muss so gewählt werden, dass das Verhältnis zwischen dem Volumen (ml) der VC-Standardlösung und der Menge (g) des in dem Fläschchen enthaltenen Lebensmittels oder Nahrungsergänzungsmittels so niedrig wie möglich und höchstens 5 ist. Die Fläschchen werden verschlossen, im Weiteren wird nach 5.4 verfahren.

5.4. Gaschromatographische Bestimmungen

5.4.1. Man schüttelt die Fläschchen, wobei eine Berührung zwischen Inhalt und Septum (4.4) zu vermeiden ist, um eine möglichst homogene Lösung oder Suspension zu erhalten.

5.4.2. Die verschlossenen Fläschchen (5.2 und 5.3) werden zwei Stunden lang bei 60°+-1 °C ins Wasserbad zur Einstellung des Gleichgewichts gestellt.

5.4.3. Den Fläschchen wird eine Headspace-Probe entnommen. Bei manueller Probeentnahme ist darauf zu achten, dass eine reproduzierbare Probe entnommen wird (siehe 4.4); insbesondere sollte die Injektionsspritze auf die Temperatur der Probe vorgewärmt werden. Man misst die Fläche (oder Höhe) des dem VC entsprechenden und - falls miteingegeben - des dem internen Standard entsprechenden Peaks.

5.4.4. Die erhaltenen Werte werden in ein Diagramm übertragen, in dem auf der Ordinate die Flächen (oder Höhen) der VC-Peaks oder das Verhältnis der Flächen (oder Höhen) der VC-Peaks zu den Flächen (oder Höhen) der Peaks des internen Standards und auf der Abszisse die Werte der zu den in jedes Fläschchen (kg) gewogenen Probemengen des Lebensmittels oder Nahrungsergänzungsmittels hinzugefügten VC-Mengen (mg) eingetragen werden. Der Schnittpunkt mit der Abszissenachse des Diagramms wird gemessen. Der so erhaltene Wert ist die VC-Konzentration in der zu untersuchenden Lebensmittelprobe.

5.4.5. Überschüssiges DMA ist gegebenenfalls in geeigneter Weise aus der Säule (4.3) zu entfernen, sobald die DMA-Peaks auf dem Chromatogramm erscheinen.

ERGEBNISSE

BESTÄTIGUNG DES VC

I. Verwendung mindestens einer anderen Säule (4.3) mit einer stationären Phase unterschiedlicher Polarität. Dieses Verfahren ist fortzusetzen, bis ein weiteres Chromatogramm erhalten wird, auf dem keine Überlappung des VC-Peaks und/oder des Peaks des internen Standards mit Bestandteilen des Lebensmittels oder Nahrungsergänzungsmittels festzustellen ist;

II. Verwendung eines anderen Detektors, zB des Detektors zur Bestimmung der mikroelektrolytischen Leitfähigkeit;

III. mittels Massenspektrometrie. Wenn in diesem Fall Molekularionen mit den Massen (m/e) 62 und 64 im Verhältnis von 3 : 1 gefunden werden, so kann dies mit hoher Wahrscheinlichkeit als Bestätigung der Anwesenheit von VC betrachtet werden. Im Zweifelsfall ist das gesamte Massenspektrum zu prüfen.

WIEDERHOLBARKEIT

Anlage 10

Bestimmung des Gehalts an Vinylchlorid-Monomer in Gebrauchsgegenständen aus Kunststoff

ZWECK UND ANWENDUNGSBEREICH

PRINZIP

REAGENZIEN

3.1. Vinylchlorid (VC), Reinheit mehr als 99,5% (v/v);

3.2 N,N-Dimethylacetamid (DMA), frei von Beimengungen mit gleicher Retentionszeit wie VC oder der interne Standard (3.3) unter den Prüfbedingungen;

3.3. Diethylether oder 2-cis-Buten in DMA (3.2) als interne Standardlösung. Die interne Standardlösung darf keine Beimengungen mit der gleichen Retentionszeit wie VC unter den Prüfbedingungen enthalten.

GERÄTE

4.1. Gaschromatograph mit automatischer “Headspace”-Vorrichtung oder einer Vorrichtung für manuelle Probeeingabe;

4.2. Flammionisationsdetektor oder andere unter 7 genannte Detektoren;

4.3. Gaschromatographiesäule. Die Säule muss den Luft-Peak, den, VC-Peak und den Peak des internen Standards, falls ein solcher verwendet wird, vollständig trennen können. Ferner muss die Kombination der Systeme nach 4.2 und 4.3 so beschaffen sein, dass das mit einer Lösung von 0,02 mg VC/l DMA oder 0,02 mg VC/kg DMA erhaltene Signal mindestens fünfmal so stark ist wie der Untergrund;

4.4. Fläschchen mit Septum aus Silicon oder Butylkautschuk für die Proben. Bei manuellen Verfahren kann die Probenahme im Lauftraum (Headspace) mit Hilfe einer Spritze die Bildung eines Teilvakuums im Fläschchen zur Folge haben. Für manuelle Verfahren mit Fläschchen, die vor der Probenahme nicht unter Druck gesetzt worden sind, wird deshalb die Verwendung größerer Gläser empfohlen;

4.5. Mikro-Spritzen;

4.6. Gasdichte Spritzen für manuelle Headspace-Probenahme;

4.7. Analysenwaage mit 0,1 mg Ablesegenauigkeit.

VERFAHREN

VORSICHT: VC ist ein gefährlicher Stoff und bei Raumtemperatur gasförmig; die Lösungen sollten deshalb in einem gut gelüfteten Abzugsschrank zubereitet werden.

– Verluste von VC oder DMA sind möglichst zu vermeiden.

– Bei manueller Probenahme sollte ein interner Standard (3.3) verwendet werden.

– Bei Verwendung eines internen Standards ist während des ganzen Verfahrens die gleiche Lösung zu verwenden.

5.1. Herstellung der VC-Standardlösung (zirka 2 000 mg/kg)

5.2. Herstellung der verdünnten VC-Standardlösung Man verdünnt eine eingewogene Menge konzentrierter VC-Standardlösung (5.1) mit DMA (3.2) oder interner Standardlösung (3.3) bis zu einem bekannten Volumen oder Gewicht. Die Konzentration der daraus resultierenden verdünnten Standardlösung wird in mg/1 oder mg/kg angegeben.

5.3. Festlegung der Eichkurve

– Die Kurve muss aus mindestens 7 Doppelbestimmungen ermittelt werden.

– Die Wiederholbarkeit des Messwertes (1) muss unter 0,02 mg VC/l oder kg DMA liegen.

– Die Kurve wird nach den Punkten berechnet, die mit dem Verfahren der kleinsten Quadrate ermittelt werden, dh. die Regressionsgerade wird mittels folgender Gleichung berechnet:

5.4. Gültigkeitsprüfung der nach 5.1 und 5.2 hergestellten Standardlösung

5.5. Vorbereitung der Proben von Gebrauchsgegenständen aus Kunststoffen

5.6. Gaschromatographische Bestimmungen

5.6.1. Man schüttelt die Fläschchen, wobei Berührungen zwischen Inhalt und Septum (4.4) zu vermeiden sind, um eine möglichst homogene Lösung oder Suspension der Probe des Gebrauchsgegenstands aus Kunststoff (5.5) zu erhalten.

5.6.2. Alle verschlossenen Fläschchen (5.3, 5.4 und 5.5) werden während zwei Stunden bei 60º+-1 ºC ins Wasserbad zur Einstellung des Gleichgewichts gestellt. Man schüttelt erneut, sofern erforderlich.

5.6.3. Man entnimmt eine Headspace-Probe aus dem Fläschchen. Bei manueller Probeentnahme ist darauf zu achten, dass diese reproduzierbar ist (siehe 4.4): insbesondere die Spritze ist auf die Temperatur der Probe vorzuwärmen. Man misst die Fläche (oder Höhe) der dem VC entsprechenden und - falls benutzt - dem internen Standard entsprechenden Peaks.

5.6.4. Überschüssiges DMA ist mit einem geeigneten Verfahren aus der Säule (4.3) zu entfernen, sobald die DMA-Peaks auf dem Chromatogramm erscheinen.

BERECHNUNG DER ERGEBNISSE

6.1. Unbekannte Konzentrationen der beiden Probelösungen werden mittels Interpolation auf Grund der Eichkurve unter Berücksichtigung des internen Standards, falls verwendet, festgestellt. Der VC-Gehalt in jeder der beiden Proben des zu prüfenden Gebrauchsgegenstands aus Kunststoff ist nach folgender Formel zu berechnen:

X = VC-Konzentration in der Probe des Gebrauchsgegenstands aus Kunststoff in mg/kg,

C = VC-Konzentration in Fläschchen, die die Probe des Gebrauchsgegenstands aus Kunststoff enthalten (siehe 5.5), in mg/1 oder mg/kg,

V = DMA-Mengen oder -Masse im Fläschchen, die die Probe des Gebrauchsgegenstands aus Kunststoff enthalten (siehe 5.5), in 1 oder kg,

M = Menge der Probe des Gebrauchsgegenstands aus Kunststoff in g.

6.2. Die VC-Konzentration im geprüften Gebrauchsgegenstand aus Kunststoff in Durchschnitt der beiden nach 6.1 bestimmten VC-Konzentrationen (mg/kg) unter der Voraussetzung, dass das Wiederholbarkeitskriterium (8) beachtet ist.

BESTÄTIGUNG DES VC-GEHALTS

– Verwendung mindestens einer anderen Säule (4.3) mit einer stationären Phase mit verschiedener Polarität. Dieses Verfahren ist fortzusetzen, bis ein weiteres Chromatogramm erhalten wird, auf dem keine Überlappung von VC-Peak und/oder Peaks der internen Standardlösung mit den Komponenten der Probe des Gebrauchsgegenstands aus Kunststoff festzustellen ist;

– Verwendung eines anderen Detektors, zB des Detektors zur Bestimmung der mikroelektrolytischen Leitfähigkeit;

– mittels Massenspektrometrie; wenn in diesem Fall Molekularionen mit den Massen (m/e) von 62 und 64 im Verhältnis von 3 : 1 gefunden werden, so kann dies mit hoher Wahrscheinlichkeit als Bestätigung des Vorhandenseins von VC betrachtet werden; im Zweifelsfalle ist das gesamte Massenspektrum zu prüfen.

WIEDERHOLBARKEIT

Anlage 11

Teil A

Die mit der Richtlinie 2002/72/EG der Kommission vom 6. August 2002

über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt

sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, aufgehobenen

Richtlinien

(ABl. Nr. L 220 vom 15. 8. 2002, S 18)

Richtlinie 90/128/EWG der Kommission (ABl. L 349 vom 13. 12. 1990, S 26)

Richtlinie 92/39/EWG der Kommission (ABl. L 168 vom 23. 6. 1992, S 21)

Richtlinie 93/9/EWG der Kommission (ABl. L 90 vom 14. 4. 1993, S 26)

Richtlinie 95/3/EG der Kommission (ABl. L 41 vom 23. 2. 1995, S 44)

Richtlinie 96/11/EG der Kommission (ABl. L 61 vom 12. 3. 1996, S 26)

Richtlinie 1999/91/EG der Kommission (ABl. L 310 vom 4. 12. 1999, S 41)

Richtlinie 2001/62/EG der Kommission (ABl. L 221 vom 17. 8. 2001, S 18)

Richtlinie 2002/17/EG der Kommission (ABl. L 58 vom 28. 2. 2002, S 19)

Teil B

GELTENDE FRISTEN

```

Fristen

```

Richtlinie Das In-Verkehr-Bringen von denjenigen

Produkten, die die Bestimmungen dieser

Richtlinie nicht erfüllen ist zulässig

bis:

```

90/128/EWG (ABl. L 349 vom

```

13.

1990, S 26)

```

92/39/EWG (ABl. L 168 vom

```

23.

1992, S 21)

```

93/9/EWG (ABl. L 90 vom

```

14.

1993, S 26)

```

95/3/EG (ABl. L 41 vom

```

23.

1995, S 44)

```

96/11/EG (ABl. L 61 vom

```

12.

1996, S 26)

```

1999/91/EG (ABl. L 310 vom

```

1999, S 41)

```

2001/62/EG (ABl. L 221 vom

```

17.

2001, S 18)

```

2002/17/EG (ABl. L 58 vom 1. März 2004, ausgenommen

```

28.

2002, S 19) Gebrauchsgegenstände aus Kunststoff die

```

Divinylbenzol enthalten und der in

dieser Richtlinie festgelegten

Beschränkung nicht entsprechen

```