LegalizeVerordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über ein Abfallverzeichnis (Abfallverzeichnisverordnung)
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund des § 4 Z 1 und 2 des Abfallwirtschaftsgesetzes 2002 (AWG 2002), BGBl. I Nr. 102, wird verordnet:
Übernahme des Europäischen Abfallverzeichnisses
§ 1. (1) Ziel dieser Verordnung ist die Übernahme des Europäischen Abfallverzeichnisses gemäß § 6 Z 3 bis 6. Mit dieser Verordnung erfolgt
die Auflistung von Abfallarten in einem Abfallverzeichnis,
die Festlegung, welche Abfälle als gefährlich gelten,
die Festlegung eines Abfallcodes für jede Abfallart und
die Angabe von Kriterien für die Zuordnung von Abfällen zu einem Abfallcode.
(2) Einzelne Abfallarten des Europäischen Abfallverzeichnisses werden durch Spezifizierungen gemäß § 3 Z 3 ergänzt. Die Spezifizierungen gemäß § 3 Z 3 lit. a müssen nur dann verwendet werden, wenn diese Unterteilung im Materienrecht oder in einem Bescheid vorgesehen ist. Eine freiwillige Verwendung ist möglich.
Geltungsbereich und Verpflichteter
§ 2. Diese Verordnung gilt für gefährliche und nicht gefährliche Abfälle gemäß AWG 2002. Verpflichtete im Sinne dieser Verordnung sind Abfallbesitzer.
Begriffsbestimmungen
§ 3. Im Sinne dieser Verordnung ist oder sind
“Aushubmaterial” Material, welches durch Ausheben oder Abräumen anfällt;
“Bodenaushubmaterial” Material, das durch Ausheben oder Abräumen von im Wesentlichen natürlich gewachsenem Boden oder Untergrund - auch nach Umlagerung - anfällt, sofern der Anteil an bodenfremden Bestandteilen, zB mineralische Baurestmassen, nicht mehr als fünf Volumsprozent beträgt und keine mehr als geringfügigen Verunreinigungen, insbesondere mit organischen Abfällen, vorliegen. Die bodenfremden Bestandteile müssen bereits vor dem Aushub im Boden oder Untergrund vorhanden sein;
“Spezifizierungen” Unterteilungen von Abfallarten, die durch weitere Codestellen und Zusatzbemerkungen gekennzeichnet sind:
abfallspezifische Unterteilungen, die in den Anlagen 2 und 5 aufgelistet sind;
gefährlich kontaminierte Abfälle mit 77 und “gefährlich kontaminiert”;
ausgestufte gefährliche Abfälle mit 88 und “ausgestuft”;
“Spiegeleinträge” zwei im Wesentlichen gleichlautende Abfallarten, von denen eine gefährlich ist und die andere nicht. Beispiel: 08 03 17 “Tonerabfälle, die gefährliche Stoffe enthalten”; 08 03 18 “Tonerabfälle, mit Ausnahme derjenigen, die unter 08 03 17 fallen”.
Gefährliche Abfälle
§ 4. (1) Als gefährliche Abfälle gelten ab einem Jahr nach In-Kraft-Treten dieser Verordnung jene Abfallarten, die in Anlage 2 mit einem Sternchen versehen sind. Die Zuordnung eines Abfalls zu einer Abfallart in Anlage 2 hat nach den in Anlage 1 festgelegten Zuordnungskriterien zu erfolgen. Sofern für die Zuordnung Untersuchungen erforderlich sind, haben diese gemäß Anlage 4 zu erfolgen.
(2) Bis ein Jahr nach In-Kraft-Treten dieser Verordnung gelten jene Abfallarten der Anlage 5 und jene der ÖNORM S 2100 “Abfallkatalog”, ausgegeben am 1. September 1997, und der ÖNORM S 2100/AC 1 “Abfallkatalog (Berichtigung)”, ausgegeben am 1. Jänner 1998, erhältlich beim Österreichischen Normungsinstitut, Heinestraße 38, 1020 Wien, als gefährlich, die mit einem “g” versehen sind. Die Zuordnung eines Abfalls zu einer Abfallart in Anlage 5 hat nach den in Anlage 5 festgelegten Zuordnungskriterien zu erfolgen.
(3) Als gefährliche Abfälle gelten weiters jene Abfälle, die gefährliche Stoffe gemäß dieser Verordnung in einem Ausmaß enthalten oder mit solchen vermischt sind, dass mit einer einfachen Beurteilung, wie einer Bewertung des maximalen Massenanteils zB giftiger Stoffe (Kriterium H6), nicht ausgeschlossen werden kann, dass eine gefahrenrelevante Eigenschaft gemäß Anlage 3 zutrifft.
(4) Als gefährliche Abfälle gelten weiters folgende Arten von Aushubmaterial:
Aushubmaterial von Standorten, bei denen auf Grund des Umgangs mit boden- oder wassergefährdenden Stoffen die begründete Annahme besteht, dass eine gefahrenrelevante Eigenschaft gemäß Anlage 3 zutrifft (zB bei metall- oder mineralölverarbeitenden Betrieben, Tankstellen, Putzereien, Betrieben der chemischen Industrie, Gaswerken oder Altlasten); dies gilt für jene Bereiche des Standortes, in denen mit diesen Stoffen umgegangen wurde;
Aushubmaterial von Standorten, die nicht von Z 1 umfasst werden, wenn im Zuge der Aushub- oder Abräumtätigkeit eine Verunreinigung ersichtlich wird und die begründete Annahme besteht, dass eine gefahrenrelevante Eigenschaft gemäß Anlage 3, insbesondere das Kriterium H13, zutrifft; dabei kann auf visuelle oder olfaktorische Kontrollen oder auf gängige Schnelltests zurückgegriffen werden;
Aushubmaterial, wenn die begründete Annahme besteht, dass auf Grund einer Verunreinigung durch eine Betriebsstörung oder einen Unfall eine gefahrenrelevante Eigenschaft gemäß Anlage 3, insbesondere das Kriterium H13, zutrifft; dabei kann auf visuelle oder olfaktorische Kontrollen oder auf gängige Schnelltests zurückgegriffen werden;
Aushubmaterial, das nicht unter die Z 1 bis 3 fällt, bei dem aber auf Grund einer chemischen Analyse festgestellt wird, dass es so kontaminiert ist, dass zumindest eine gefahrenrelevante Eigenschaft gemäß Anlage 3 zutrifft.
(5) Abfälle, die als gefährlich einzustufen waren und in der Folge verfestigt - dh. fest in eine Matrix eingebunden - worden sind, gelten auch nach der Verfestigung als gefährlich. Diese Abfälle dürfen nur zum Zweck der Deponierung ausgestuft werden. Dies gilt nicht für Abfälle, die ausschließlich die gefahrenrelevanten Eigenschaften H4 und H8 gemäß Anlage 3 auf Grund des Gehalts an alkalischen Stoffen aufweisen.
Anwendung der Anlagen 1, 2 und 5 zu dieser Verordnung
§ 5. (1) Ab einem Jahr nach In-Kraft-Treten sind bei allen abfallrechtlich relevanten Tätigkeiten, wie zB Aufzeichnungen, Meldungen oder Ausstufungen, die Zuordnungskriterien gemäß Anlage 1 und die Abfallcodes und -bezeichnungen gemäß Anlage 2 zu verwenden. Bis zu diesem Zeitpunkt sind die Zuordnungskriterien, Schlüssel-Nummern und Abfallbezeichnungen der Anlage 5 zu verwenden.
(2) (Anm.: tritt mit 1. 1. 2005 in Kraft)
Anwendung der Anlagen 1, 2 und 5 zu dieser Verordnung
§ 5. (1) Ab einem Jahr nach In-Kraft-Treten sind bei allen abfallrechtlich relevanten Tätigkeiten, wie zB Aufzeichnungen, Meldungen oder Ausstufungen, die Zuordnungskriterien gemäß Anlage 1 und die Abfallcodes und -bezeichnungen gemäß Anlage 2 zu verwenden. Bis zu diesem Zeitpunkt sind die Zuordnungskriterien, Schlüssel-Nummern und Abfallbezeichnungen der Anlage 5 zu verwenden.
(2) Bei elektronischen Datenaufzeichnungen sind für die Zuordnung von Identifikationsnummern für Abfallarten die auf der Homepage der Umweltbundesamt GmbH (www.abfallregister.at) veröffentlichten Zuordnungstabellen zu verwenden.
Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaft
§ 6. Durch diese Verordnung werden folgende Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft umgesetzt:
Richtlinie 75/422/EWG über Abfälle, ABl. Nr. L 194 vom 25. Juli 1975, S 39, geändert durch die Richtlinie 91/156/EWG, ABl. Nr. L 78 vom 26. März 1991, S 32, und die Entscheidung 96/350/EG, ABl. Nr. L 135 vom 6. Juni 1996, S 32;
Richtlinie 91/689/EWG über gefährliche Abfälle, ABl. Nr. L 377 vom 31. Dezember 1991, S 20, in der Fassung der Richtlinie 94/31/EG, ABl. Nr. L 168 vom 2. Juli 1994, S 28;
Entscheidung 2000/532/EG zur Ersetzung der Entscheidung 94/3/EG über ein Abfallverzeichnis gemäß Artikel 1 Buchstabe a) der Richtlinie 75/442/EWG über Abfälle und der Entscheidung 94/904/EG über ein Verzeichnis gefährlicher Abfälle im Sinne von Artikel 1 Absatz 4 der Richtlinie 91/689/EWG über gefährliche Abfälle, ABl. Nr. L 226 vom 6. September 2000, S 3;
Entscheidung 2001/118/EG zur Änderung der Entscheidung 2000/532/EG über ein Abfallverzeichnis, ABl. Nr. L 47 vom 16. Februar 2001, S 1, in der Fassung der Berichtigungen ABl. Nr. L 262 vom 2. Oktober 2001, S 38, und ABl. Nr. L 112 vom 27. April 2002, S 47;
Entscheidung 2001/119/EG zur Änderung der Entscheidung 2000/532/EG zur Ersetzung der Entscheidung 94/3/EG über ein Abfallverzeichnis gemäß Artikel 1 Buchstabe a) der Richtlinie 75/442/EWG über Abfälle und der Entscheidung 94/904/EG über ein Verzeichnis gefährlicher Abfälle im Sinne von Artikel 1 Absatz 4 der Richtlinie 91/689/EWG über gefährliche Abfälle, ABl. Nr. L 47 vom 16. Februar 2001, S 32, und
Entscheidung 2001/573/EG zur Änderung der Entscheidung 2000/532/EG über ein Abfallverzeichnis, ABl. Nr. L 203 vom 28. Juli 2001, S 18.
In-Kraft-Treten
§ 7. (1) Diese Verordnung tritt, sofern Abs. 2 nicht anderes bestimmt, mit 1. Jänner 2004 in Kraft.
(2) § 5 Abs. 2 tritt mit 1. Jänner 2005 in Kraft.
(3) Mit Ablauf des 31. Dezember 2004 tritt Anlage 5 außer Kraft.
In-Kraft-Treten
§ 7. (1) Diese Verordnung tritt, sofern Abs. 2 nicht anderes bestimmt, mit 1. Jänner 2004 in Kraft.
(2) § 5 Abs. 2 tritt mit 1. Jänner 2005 in Kraft.
(3) Die §§ 4 Abs. 1 und 2 und 5 Abs. 1, Anlage 1 Abschnitt II. Punkt 2. und 10., Anlage 2, der Parameter pH-Wert im Eluat der Anlage 3 Z 14, Anlage 3 Z 15, Anlage 4 Abschnitt I. und III. und Anlage 5 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 89/2005 treten mit 1. Mai 2005 in Kraft.
(4) Anlage 3 Z 14 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 89/2005 tritt, sofern Abs. 3 nicht anderes bestimmt, mit dem In-Kraft-Treten einer Verordnung gemäß § 65 Abs. 1 AWG 2002 über Deponien in Kraft, spätestens aber mit 1. Jänner 2007.
Anlage 1
Zuordnungskriterien
I. Allgemeine Zuordnungskriterien
Hierarchie der Abfallcodes
Bei der Zuordnung eines Abfalls zu einer Abfallart ist in folgenden vier Schritten vorzugehen:
Bestimmung der Herkunft der Abfälle in den Kapiteln 01 bis 12 bzw. 17 bis 20 und des entsprechenden Abfallcodes (ausschließlich der auf 99 endenden Codes dieser Kapitel). Der Abfallbesitzer hat die Abfälle, die in einer bestimmten Anlage anfallen, je nach der Tätigkeit gegebenenfalls auf mehrere Kapitel aufzuteilen. So kann zB ein Automobilhersteller seine Abfälle je nach Prozessstufe unter Kapitel 12 (Abfälle aus Prozessen der mechanischen Formgebung und Oberflächenbearbeitung von Metallen), 11 (anorganische metallhaltige Abfälle aus der Metallbearbeitung und -beschichtung) und 08 (Abfälle aus der Anwendung von Überzügen) finden. Anmerkung: Getrennt gesammelte Verpackungsabfälle (einschließlich Mischverpackungen aus unterschiedlichen Materialien) werden nicht der Gruppe 20 01 sondern der Gruppe 15 01 zugeordnet.
Lässt sich in den Kapiteln 01 bis 12 und 17 bis 20 kein passender Abfallcode finden, so sind zur Bestimmung des Abfalls die Kapitel 13, 14 und 15 zu prüfen.
Trifft kein Abfallcode aus diesen Kapiteln zu, dann ist der Abfall gemäß Kapitel 16 zu bestimmen.
Beschreibt auch kein Code in Kapitel 16 den Abfall zutreffend, dann ist der Code 99 “Abfälle a. n. g.” (Abfälle anders nicht genannt) in dem Teil des Verzeichnisses zu verwenden, der der in Schritt 1 bestimmten abfallerzeugenden Tätigkeit entspricht. Die Zuordnung zu einer nicht gefährlich eingestuften Abfallart mit dem Code 99 darf nur erfolgen, wenn auf Grund der Entstehung oder der Art des Abfalls zuverlässig angenommen werden kann, dass keine gefahrenrelevante Eigenschaft gemäß Anlage 3 zutrifft.
Zuordnung
Die Zuordnung eines Abfalls hat unter Berücksichtigung des Punktes 1 zu jener Abfallart zu erfolgen, die den Abfall in seiner Gesamtheit am besten beschreibt. Hierbei sind die Herkunft sowie sämtliche stoffliche Eigenschaften des Abfalls einschließlich möglicher gefahrenrelevanter Eigenschaften zu berücksichtigen. Es muss die konkretest mögliche Abfallbezeichnung einschließlich einer allfälligen Spezifizierung gemäß § 3 Z 3 lit. b und c verwendet werden, die einer Abfallart gemäß Anlage 2 entspricht. Sonstige Spezifizierungen gemäß § 3 Z 3 lit. a müssen nur dann verwendet werden, wenn diese Unterteilung im Materienrecht oder in einem Bescheid vorgesehen ist. Eine freiwillige Verwendung ist möglich. Ist für die Zuordnung eines Abfalls die Kenntnis der chemischen Zusammensetzung erforderlich, so ist diese durch eine sachverständige Beurteilung auf Basis einer chemischen Analyse der relevanten Parameter nachzuweisen. Ist für die Zuordnung eines Abfallstroms eine chemische Untersuchung erforderlich, so ist die Ausarbeitung des Probenahmeplans, Durchführung der Probenahme und die chemische Untersuchung durch eine befugte Fachperson oder Fachanstalt vorzunehmen. Als Abfallstrom im Sinne des vorigen Satzes gilt eine größere Menge eines bestimmten Abfalls, welcher aus einem definierten Prozess in gleichbleibender Qualität regelmäßig bei einem Abfallerzeuger anfällt. Die für die Zuordnung notwendigen Beurteilungsgrundlagen, wie zB die sachverständige Beurteilung, der Analysenbericht, das Probenahmeprotokoll, der Probenahmeplan oder eine Prozessbeschreibung einschließlich der Einsatzstoffe für Abfälle, die in einem gleichbleibenden Prozess anfallen, sind Teil der Aufzeichnungen betreffend die Abfallart.
Für die Differenzierung zwischen Abfällen mit gefährlichen Inhaltsstoffen und Abfällen ohne gefährliche Inhaltsstoffe sind die gefahrenrelevanten Eigenschaften gemäß Anlage 3 heranzuziehen. Im Falle von Spiegeleinträgen, bei denen nicht bereits durch die Abfallbezeichnung eine eindeutige Zuordnung vorgegeben ist (zB Altfahrzeuge, die nicht nach dem Stand der Technik schadstoffentfrachtet sind, sind dem Code 16 01 04 “Altfahrzeuge” zuzuordnen; bei nach dem Stand der Technik schadstoffentfrachteten Altfahrzeugen ist der Code 16 01 06 “Altfahrzeuge, die weder Flüssigkeiten noch andere gefährliche Bestandteile enthalten” zu verwenden), ist eine Zuordnung zu einem gefährlichen Eintrag vorzunehmen, sofern nicht auf Grund der Entstehung oder der Art des Abfalls zuverlässig angenommen werden kann, dass keine gefahrenrelevante Eigenschaft zutrifft.
II. Besondere Zuordnungskriterien
Aushubmaterial
1.1 Gefährliches Aushubmaterial
Gefährliches Aushubmaterial ist je nach Art der vermuteten Verunreinigung und der Herkunft den entsprechenden Abfallarten des Abfallverzeichnisses zuzuordnen, wie insbesondere den Abfallarten (Codes mit Spezifizierungen) 17 05 03 22 “Boden und Steine, die gefährliche Stoffe enthalten - mineralölhaltig”, 17 05 03 23 “Boden und Steine, die gefährliche Stoffe enthalten - mit sonstigen organischen Verunreinigungen (zB PAK)”, 17 05 03 24 “Boden und Steine, die gefährliche Stoffe enthalten - mit anorganischen Verunreinigungen”, 17 05 05 22 “Baggergut, das gefährliche Stoffe enthält - mineralölhaltig”, 17 05 05 23 “Baggergut, das gefährliche Stoffe enthält - mit sonstigen organischen Verunreinigungen (zB PAK)”, 17 05 05 24 “Baggergut, das gefährliche Stoffe enthält - mit sonstigen anorganischen Verunreinigungen” und 17 09 03 “sonstige Bau- und Abbruchabfälle (einschließlich gemischte Abfälle), die gefährliche Stoffe enthalten”.
1.2 Nicht gefährliches oder ausgestuftes Aushubmaterial Nicht gefährliches Aushubmaterial ist je nach Herkunft, Stoffeigenschaften, vorgesehenem Verwertungs- oder Beseitigungsverfahren und Analysenergebnissen folgenden Abfallarten zuzuordnen:
1.2.1 Nicht gefährliches oder ausgestuftes Bodenaushubmaterial Nicht gefährliches oder ausgestuftes Bodenaushubmaterial, zB von Baustellen, ist dem Code 17 05 04 “Boden und Steine mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 05 03 fallen” zuzuordnen. Handelt es sich um Bodenaushubmaterial von Garten- und Parkflächen, ist dieses dem Code 20 02 02 “Boden und Steine” zuzuordnen. Für beide Fälle sind folgende Spezifizierungen anzugeben:
```
Spezifizierungen zur Verwertung
```
```
```
Spezifizierung Zuordnungsregel
```
```
29 Bodenaushubmaterial mit Mindestanforderung unter
Hintergrundbelastung Sonderbestimmungen (entsprechend
Kapitel 3.19.1.1.e des Teilbandes
“Leitlinien zur Abfallverbringung
und Behandlungsgrundsätze” des
Bundes-Abfallwirtschaftsplans
2001)
```
```
30 Klasse A1 Eine Zuordnung zur
Spezifizierung 30 - und somit die
detaillierteren Untersuchungen
hinsichtlich der Einhaltung der
Anforderungen der “Klasse A1” -
ist nur erforderlich für die
Verwertung in
landwirtschaftlichen
Rekultivierungsschichten.
```
```
31 Klasse A2 Allgemeine Verwertungskategorie -
bei Einhaltung der Anforderungen
der “Klasse A2” kann der
Bodenaushub für Verfüllungen und
nicht-landwirtschaftliche
Rekultivierungsschichten
verwendet werden.
```
```
32 Klasse A2G Eine Zuordnung zur
Spezifizierung 32 - und somit die
Überprüfung der Einhaltung der
Anforderungen der “Klasse A2G” -
ist nur erforderlich für die
Verwertung im
Grundwasserschwankungsbereich.
```
```
```
Spezifizierungen zur Beseitigung
```
```
```
Spezifizierung Zuordnungsregel
```
```
29 Bodenaushubmaterial mit Bodenaushubmaterial, das die
Hintergrundbelastung Anforderungen des
Kapitels 3.19.1.1.e des
Teilbandes “Leitlinien zur
Abfallverbringung und
Behandlungsgrundsätze” des
Bundes-Abfallwirtschaftsplans
2001 erfüllt.
```
```
33 Baurestmassenqualität Erdaushub einschließlich
Bodenaushubmaterial, der die
Qualitätsanforderungen gemäß
einer Verordnung nach § 65 Abs. 1
AWG 2002 für die Deponierung von
Baurestmassen auf einer Deponie
für Inertabfälle gemäß der
Richtlinie 1999/31/EG über
Abfalldeponien, ABl. Nr. L 182
vom 16. Juli 1999, S 1, einhält.
```
```
36 Bodenaushubmaterial sowie Erdaushub einschließlich
ausgehobenes Bodenaushubmaterial sowie
Schüttmaterial, ausgehobenes Schüttmaterial, der
KW-verunreinigt, nicht zur Ablagerung auf Massenabfall-
gefährlich oder Reststoffdeponie geeignet
ist.
```
```
37 Bodenaushubmaterial sowie Erdaushub einschließlich
ausgehobenes Bodenaushubmaterial sowie
Schüttmaterial, sonstig ausgehobenes Schüttmaterial, der
verunreinigt, nicht zur Ablagerung auf Massenabfall-
gefährlich oder Reststoffdeponie geeignet
ist.
```
```
Zur Konkretisierung der Spezifizierungen 29, 30, 31 und 32 der Codes 17 05 04 und 20 02 02 ist der Teilband “Leitlinien zur Abfallverbringung und Behandlungsgrundsätze” des Bundes-Abfallwirtschaftsplans 2001, Kapitel 3.19, heranzuziehen. Ist auf Grund der Kenntnis der Herkunft des Bodenaushubs eines Standortes (insbesondere der Vornutzung und der lokalen Belastungssituation unter Einbeziehung früherer Immissionssituationen) und der visuellen Kontrolle beim Aushub keine Verunreinigung zu vermuten, so kann dieser Bodenaushub auch ohne analytische Beurteilung der Spezifizierung 33 “Baurestmassenqualität” zugeordnet werden.
Für Kleinmengen von Bodenaushub eines Standortes gemäß Teilband “Leitlinien zur Abfallverbringung und Behandlungsgrundsätze” des Bundes-Abfallwirtschaftsplans 2001, Kapitel 3.19.1.1.c sind keine Analyseergebnisse für die Zuordnung erforderlich; in diesem Fall ist nur eine Zuordnung zu den Spezifizierungen 29 “Bodenaushubmaterial mit Hintergrundbelastung” oder 31 “Klasse A2” zulässig.
1.2.2 Aushubmaterial mit mehr als fünf Volumsprozent Baurestmassen Nicht gefährliches Aushubmaterial mit mehr als fünf Volumsprozent Baurestmassen ist dem Code 17 05 04 “Boden und Steine mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 05 03 fallen” oder dem Code 20 02 02 “Boden und Steine” jeweils mit der Spezifizierung 33 “Baurestmassenqualität” zuzuordnen.
Nicht gefährliches Aushubmaterial mit mehr als 50 Volumsprozent Baurestmassen ist dem Code 17 09 04 “gemischte Bau- und Abbruchabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 09 01, 17 09 02 und 17 09 03 fallen” zuzuordnen.
Nicht gefährliches Aushubmaterial von bautechnischen Schichten wie Rollierung, Frostkoffer, Drainageschicht - das ist Material, das nicht von im Wesentlichen natürlich gewachsenem Boden oder Untergrund stammt, sondern entsprechend technischen Anforderungen wie zB einer bestimmten Sieblinie hergestellt wurde - ist in Abhängigkeit vom Gehalt an bodenfremden Bestandteilen einer der beiden folgenden Abfallarten zuzuordnen:
17 05 04 34 “Boden und Steine mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 05 03 fallen - technisches Schüttmaterial, das weniger als 5 Vol-% bodenfremde Bestandteile enthält”
17 05 04 35 “Boden und Steine mit Ausnahme derjenigen, die unter 17 05 03 fallen - technisches Schüttmaterial, auch wenn dieses mehr als 5 Vol-% bodenfremde Bestandteile enthält”
1.2.3 Baggergut
Nicht gefährliches Baggergut aus Sedimenten von Oberflächengewässern ist dem Code 17 05 06 “Baggergut mit Ausnahme desjenigen, das unter 17 05 05 fällt” zuzuordnen, wobei für unbelastetes Material die Spezifizierung 09 “unbelastet” verwendet werden kann.
1.2.4 Gleisschotter
Nicht gefährlicher Gleisschotter ist dem Code 17 05 08 “Gleisschotter mit Ausnahme desjenigen, der unter 17 05 07 fällt” zuzuordnen, wobei für unbelastetes Material die Spezifizierung 09 “unbelastet” verwendet werden kann.
Baurestmassen, die ohne Untersuchung auf einer Inertabfalldeponie abgelagert werden können
Ausgewählte Fraktionen von Beton, Ziegel, Fliesen und Keramik bekannter Herkunft ohne gefährliche Verunreinigungen und mit nur geringen Beimischungen anderer Stoffe (zB Metalle, organische Stoffe) sind den nachfolgenden Abfallarten zuzuordnen:
```
```
Abfallcode Sp Abfallbezeichnung Spezifizierung Zuordnungsregel
```
```
17 01 01 10 Beton sortenreine gemäß
Fraktion Punkt 2.1.1 des
Anhangs zur
Entscheidung
2003/33/EG *1)
```
```
17 01 02 10 Ziegel sortenreine gemäß
Fraktion Punkt 2.1.1 des
Anhangs zur
Entscheidung
2003/33/EG
```
```
17 01 03 10 Fliesen, Ziegel sortenreine gemäß
und Keramik Fraktion Punkt 2.1.1 des
Anhangs zur
Entscheidung
2003/33/EG
```
```
17 01 07 11 Gemische aus nicht gemäß
Beton, Ziegeln, verunreinigte Punkt 2.1.1 des
Fliesen und Mischfraktion Anhangs zur
Keramik mit Entscheidung
Ausnahme 2003/33/EG
derjenigen, die
unter 17 01 06
fallen
```
```
17 02 02 10 Glas sortenreine gemäß
Fraktion Punkt 2.1.1 des
Anhangs zur
Entscheidung
2003/33/EG
```
```
Heizwertreiche Fraktion
Die Zuordnung einer heizwertreichen Fraktion nach entsprechender Qualitätssicherung zu 19 12 10 “brennbare Abfälle (Brennstoffe aus Abfällen)” ist zulässig, sofern der brennbare Abfall Qualitätskriterien vergleichbar mit einem Produkt oder Rohstoff einhält.
Heizwertreiche Fraktionen aus Siedlungsabfällen, die diese Anforderungen nicht erfüllen, sind der Abfallart 20 03 01 50 “gemischte Siedlungsabfälle - Fraktionen von Siedlungsabfällen” zuzuordnen.
Abfälle aus der biologischen Behandlung
Gefährlich KW- oder PAK-verunreinigtes Aushubmaterial, das einer biologischen Behandlung im ex-situ Verfahren unterzogen wurde, ist der gefährlichen Abfallart 19 05 99 65 “Abfälle a. n. g. - Abfälle aus der biologischen Bodensanierung” zuzuordnen. Für eine Ausstufung ist Kapitel 3.19 des Teilbandes “Leitlinien zur Abfallverbringung und Behandlungsgrundsätze” des Bundes-Abfallwirtschaftsplans 2001 heranzuziehen.
Verpackungen
Bei Verpackungen sind solche mit Restinhalten und restentleerte Verpackungen zu unterscheiden. Unter Restentleerung ist die ordnungsgemäße Entleerung (wie rieselfrei, pinselrein, spachtelrein) bis auf unvermeidbare Rückstände von Füllgütern, jedoch ohne zusätzliche Maßnahmen (wie zB Erwärmen), zu verstehen. Eine Restentleerung ist jedenfalls dann gegeben, wenn bei einem neuerlichen Entleerungsversuch, wie zB Stürzen des Gebindes, bis auf wenige Tropfen oder Körner kein Füllgut mehr austritt. Unter Restentleerung ist keine Reinigung zu verstehen.
Verpackungen mit Restinhalten:
Nicht restentleerte Gebinde von gemäß Chemikalienrecht als gesundheitsschädlich, ätzend, reizend, leicht entzündlich, entzündlich oder mit dem Hinweis “darf nicht über den Hausmüll entsorgt werden” zu kennzeichnenden Stoffen und Zubereitungen sind dem Code 15 01 10 “Verpackungen, die Rückstände gefährlicher Stoffe enthalten oder durch gefährliche Stoffe verunreinigt sind” zuzuordnen.
Restentleerte Verpackungen:
Restentleerte Gebinde von gemäß Chemikalienrecht mit einem Totenkopf oder dem Gefahrensymbol “E - Explosionsgefährlich” zu kennzeichnenden Stoffen und Zubereitungen sind dem Code 15 01 10 zuzuordnen.
Ausgestufte Abfälle
Ausgestufte gefährliche Abfälle sind, sofern sie im Zuge des Ausstufungsverfahrens nicht einem nicht gefährlichen Code zugeordnet worden sind, mit der Spezifizierung 88 “ausgestuft” zu versehen.
Gefährlich kontaminierte Abfälle
Ist ein Abfall, der gefährliche Stoffe gemäß dieser Verordnung in einem Ausmaß enthält oder mit solchen vermischt ist, dass mit einer einfachen Beurteilung nicht ausgeschlossen werden kann, dass eine gefahrenrelevante Eigenschaft gemäß Anlage 3 zutrifft, entsprechend der Hierarchie der Abfallcodes nur einem Code für nicht gefährliche Abfälle zuzuordnen (dh. es existiert im Kapitel des Verzeichnisses gemäß Anlage 2 kein zutreffender gefährlicher Spiegeleintrag), ist als Spezifizierung 77 “gefährlich kontaminiert” anzugeben. Soweit im Zuge eines Ausstufungsverfahrens der Nachweis der Nichtgefährlichkeit erbracht wird, hat die Spezifizierung 77 “gefährlich kontaminiert” zu entfallen.
Stabilisierte und verfestigte Abfälle
Stabilisierte und verfestigte Abfälle sind in der Gruppe 19 03 zuzuordnen. Gefährliche Abfälle, die zur Deponierung einem Stabilisierungs- oder Verfestigungsprozess unterzogen worden sind, dürfen nur dann der Abfallart 19 03 05 “stabilisierte Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 03 04 fallen” und 19 03 07 “verfestigte Abfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter 19 03 06 fallen” zugeordnet werden, wenn im Rahmen einer Ausstufung insbesondere nachgewiesen wird, dass die besonderen Bestimmungen für verfestigte Abfälle gemäß einer Verordnung nach § 65 Abs. 1 AWG 2002 eingehalten werden. Der Code des ursprünglichen Abfalls oder der ursprünglichen Abfälle ist im diesbezüglichen Gutachten und in der grundlegenden Charakterisierung anzugeben.
PCB-haltige Abfälle
Bei PCB-haltigen Abfällen ist der PCB-Gehalt der PCB-haltigen Fraktion (zB Wärmeträgeröl) in folgenden Konzentrationsabstufungen zu spezifizieren:
12 “bis 50 ppm PCB”
13 “größer als 50 bis 100 ppm PCB”
14 “größer als 100 bis 500 ppm PCB”
15 “größer als 500 bis 5 000 ppm PCB”
16 “größer als 5 000 ppm PCB”
```
```
*1) Entscheidung 2003/33/EG zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien gemäß Artikel 16 und Anhang II der Richtlinie 1999/31/EG, ABl. Nr. L 11 vom 16. Jänner 2003, S 27.
Anlage 2
Abfallverzeichnis
Kapitel des Verzeichnisses
```
```
01 Abfälle, die beim Aufsuchen, Ausbeuten und Gewinnen sowie
bei der physikalischen und chemischen Behandlung von
Bodenschätzen entstehen
```
```
02 Abfälle aus Landwirtschaft, Gartenbau, Teichwirtschaft,
Forstwirtschaft, Jagd und Fischerei sowie der Herstellung
und Verarbeitung von Nahrungsmitteln
```
```
03 Abfälle aus der Holzbearbeitung und der Herstellung von
Platten, Möbeln, Zellstoffen, Papier und Pappe
```
```
04 Abfälle aus der Leder-, Pelz- und Textilindustrie
```
```
05 Abfälle aus der Erdölraffination, Erdgasreinigung und
Kohlepyrolyse
```
```
06 Abfälle aus anorganisch-chemischen Prozessen
```
```
07 Abfälle aus organisch-chemischen Prozessen
```
```
08 Abfälle aus Herstellung, Zubereitung, Vertrieb und Anwendung
(HZVA) von Beschichtungen (Farben, Lacken, Email),
Klebstoffen, Dichtmassen und Druckfarben
```
```
09 Abfälle aus der fotografischen Industrie
```
```
10 Abfälle aus thermischen Prozessen
```
```
11 Abfälle aus der chemischen Oberflächenbearbeitung und
Beschichtung von Metallen und anderen Werkstoffen;
Nichteisen-Hydrometallurgie
```
```
12 Abfälle aus Prozessen der mechanischen Formgebung sowie der
physikalischen und mechanischen Oberflächenbearbeitung von
Metallen und Kunststoffen
```
```
13 Ölabfälle und Abfälle aus flüssigen Brennstoffen (außer
Speiseöle, 05 und 12)
```
```
14 Abfälle aus organischen Lösemitteln, Kühlmitteln und
Treibgasen (außer 07 und 08)
```
```
15 Verpackungsabfall, Aufsaugmassen, Wischtücher,
Filtermaterialien und Schutzkleidung (a. n. g.)
```
```
16 Abfälle, die nicht anderswo im Verzeichnis aufgeführt sind
```
```
17 Bau- und Abbruchabfälle (einschließlich Aushub von
verunreinigten Standorten)
```
```
18 Abfälle aus der humanmedizinischen oder tierärztlichen
Versorgung und Forschung (ohne Küchen- und
Restaurantabfälle, die nicht aus der unmittelbaren
Krankenpflege stammen)
```
```
19 Abfälle aus Abfallbehandlungsanlagen, öffentlichen
Abwasserbehandlungsanlagen sowie der Aufbereitung von Wasser
für den menschlichen Gebrauch und Wasser für industrielle
Zwecke
```
```
20 Siedlungsabfälle (Haushaltsabfälle und ähnliche gewerbliche
und industrielle Abfälle sowie Abfälle aus Einrichtungen),
einschließlich getrennt gesammelter Fraktionen
```
```
Verzeichnis
```
```
Abfall- Sp g Abfallbezeichnung Spezifizierung
code
```
```
01 ABFÄLLE, DIE BEIM AUFSUCHEN,
AUSBEUTEN UND GEWINNEN SOWIE BEI
DER PHYSIKALISCHEN UND
CHEMISCHEN BEHANDLUNG VON
BODENSCHÄTZEN ENTSTEHEN
```
```
01 01 Abfälle aus dem Abbau von
Bodenschätzen
```
```
01 01 01 Abfälle aus dem Abbau von
metallhaltigen Bodenschätzen
```
```
01 01 02 Abfälle aus dem Abbau von
nichtmetallhaltigen
Bodenschätzen
```
```
01 03 Abfälle aus der
physikalischen und
chemischen Verarbeitung von
metallhaltigen Bodenschätzen
```
```
01 03 04 * Säure bildende
Aufbereitungsrückstände aus
der Verarbeitung von
sulfidischem
Erz
```
```
01 03 05 * andere
Aufbereitungsrückstände, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
01 03 06 Aufbereitungsrückstände mit
Ausnahme derjenigen, die
unter 01 03 04 und 01 03 05
fallen
```
```
01 03 07 * andere, gefährliche Stoffe
enthaltende Abfälle aus der
physikalischen und
chemischen Verarbeitung von
metallhaltigen Bodenschätzen
```
```
01 03 08 staubende und pulvrige Abfälle
mit Ausnahme derjenigen, die
unter 01 03 07 fallen
```
```
01 03 09 Rotschlamm aus der
Aluminiumoxidherstellung mit
Ausnahme von Rotschlamm, der
unter 01 03 07 fällt
```
```
01 03 99 Abfälle a. n. g. *1)
```
```
01 04 Abfälle aus der physikalischen
und chemischen
Weiterverarbeitung von
nichtmetallhaltigen
Bodenschätzen
```
```
01 04 07 * gefährliche Stoffe enthaltende
Abfälle aus der physikalischen
und chemischen
Weiterverarbeitung von
nichtmetallhaltigen
Bodenschätzen
```
```
01 04 08 Abfälle von Kies- und
Gesteinsbruch mit Ausnahme
derjenigen, die unter 01 04 07
fallen
```
```
01 04 09 Abfälle von Sand und Ton *2)
```
```
01 04 10 staubende und pulvrige Abfälle
mit Ausnahme derjenigen, die
unter 01 04 07 fallen *2)
```
```
01 04 11 Abfälle aus der Verarbeitung von
Kali- und Steinsalz mit
Ausnahme derjenigen, die unter
01 04 07 fallen *2)
```
```
01 04 12 Aufbereitungsrückstände und
andere Abfälle aus der Wäsche
und Reinigung von Bodenschätzen
mit Ausnahme derjenigen, die
unter 01 04 07 und 01 04 11
fallen *2)
```
```
01 04 13 Abfälle aus Steinmetz- und
-sägearbeiten mit Ausnahme
derjenigen, die unter 01 04 07
fallen *2)
```
```
01 04 99 Abfälle a. n. g. *2)
```
```
01 05 Bohrschlämme und andere
Bohrabfälle
```
```
01 05 04 Schlämme und Abfälle aus
Süßwasserbohrungen
```
```
01 05 05 * ölhaltige Bohrschlämme und
-abfälle
```
```
01 05 06 * Bohrschlämme und andere
Bohrabfälle, die gefährliche
Stoffe enthalten
```
```
01 05 07 barythaltige Bohrschlämme
und -abfälle mit Ausnahme
derjenigen, die unter 01 05 05
und 01 05 06 fallen
```
```
01 05 08 chloridhaltige Bohrschlämme
und -abfälle mit Ausnahme
derjenigen, die unter 01 05 05
und 01 05 06 fallen
```
```
01 05 99 Abfälle a. n. g.
```
```
02 ABFÄLLE AUS LANDWIRTSCHAFT,
GARTENBAU, TEICHWIRTSCHAFT,
FORSTWIRTSCHAFT, JAGD UND
FISCHEREI SOWIE DER HERSTELLUNG
UND VERARBEITUNG VON
NAHRUNGSMITTELN
```
```
02 01 Abfälle aus Landwirtschaft,
Gartenbau, Teichwirtschaft,
Forstwirtschaft, Jagd und
Fischerei
```
```
02 01 01 Schlämme von Wasch- und
Reinigungsvorgängen
```
```
02 01 02 Abfälle aus tierischem
Gewebe
```
```
02 01 03 Abfälle aus pflanzlichem
Gewebe
```
```
02 01 04 Kunststoffabfälle (ohne
Verpackungen)
```
```
02 01 06 tierische Ausscheidungen,
Gülle/Jauche und Stallmist
(einschließlich verdorbenes
Stroh), Abwässer, getrennt
gesammelt und extern
behandelt
```
```
02 01 07 Abfälle aus der
Forstwirtschaft
```
```
02 01 08 * Abfälle von Chemikalien für
die Landwirtschaft, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
02 01 09 Abfälle von Chemikalien für
die Landwirtschaft mit
Ausnahme derjenigen, die
unter 02 01 08 fallen
```
```
02 01 10 Metallabfälle
```
```
02 01 99 Abfälle a. n. g.
```
```
02 02 Abfälle aus der Zubereitung
und Verarbeitung von
Fleisch, Fisch und anderen
Nahrungsmitteln tierischen
Ursprungs
```
```
02 02 01 Schlämme von Wasch- und
Reinigungsvorgängen
```
```
02 02 02 Abfälle aus tierischem Gewebe
```
```
02 02 03 für Verzehr oder Verarbeitung
ungeeignete Stoffe
```
```
02 02 04 Schlämme aus der betriebseigenen
Abwasserbehandlung
```
```
02 02 99 Abfälle a. n. g.
```
```
02 03 Abfälle aus der Zubereitung und
Verarbeitung von Obst, Gemüse,
Getreide, Speiseölen, Kakao,
Kaffee, Tee und Tabak, aus der
Konservenherstellung, der
Herstellung von Hefe- und
Hefeextrakt sowie der
Zubereitung und Fermentierung
von Melasse
```
```
02 03 01 Schlämme aus Wasch-,
Reinigungs-, Schäl-,
Zentrifugier- und
Abtrennprozessen
```
```
02 03 02 Abfälle von
Konservierungsstoffen
```
```
02 03 03 Abfälle aus der Extraktion
mit Lösemitteln
```
```
02 03 04 für Verzehr oder Verarbeitung
ungeeignete Stoffe
```
```
02 03 05 Schlämme aus der betriebseigenen
Abwasserbehandlung
```
```
02 03 99 Abfälle a. n. g.
```
```
02 04 Abfälle aus der
Zuckerherstellung
```
```
02 04 01 Rübenerde
```
```
02 04 02 nicht
spezifikationsgerechter
Calciumcarbonatschlamm
```
```
02 04 03 Schlämme aus der betriebseigenen
Abwasserbehandlung
```
```
02 04 99 Abfälle a. n. g.
```
```
02 05 Abfälle aus der
Milchverarbeitung
```
```
02 05 01 für Verzehr oder
Verarbeitung ungeeignete
Stoffe
```
```
02 05 02 Schlämme aus der
betriebseigenen
Abwasserbehandlung
```
```
02 05 99 Abfälle a. n. g.
```
```
02 06 Abfälle aus der Herstellung
von Back- und Süßwaren
```
```
02 06 01 für Verzehr oder
Verarbeitung ungeeignete
Stoffe
```
```
02 06 02 Abfälle von
Konservierungsstoffen
```
```
02 06 03 Schlämme aus der betriebseigenen
Abwasserbehandlung
```
```
02 06 99 Abfälle a. n. g.
```
```
02 07 Abfälle aus der Herstellung
von alkoholischen und
alkoholfreien Getränken
(ohne Kaffee, Tee und Kakao)
```
```
02 07 01 Abfälle aus der Wäsche,
Reinigung und mechanischen
Zerkleinerung des
Rohmaterials
```
```
02 07 02 Abfälle aus der
Alkoholdestillation
```
```
02 07 03 Abfälle aus der chemischen
Behandlung
```
```
02 07 04 für Verzehr oder Verarbeitung
ungeeignete Stoffe
```
```
02 07 05 Schlämme aus der betriebseigenen
Abwasserbehandlung
```
```
02 07 99 Abfälle a. n. g
```
```
03 ABFÄLLE AUS DER HOLZBEARBEITUNG
UND DER HERSTELLUNG VON PLATTEN,
MÖBELN, ZELLSTOFFEN, PAPIER UND
PAPPE
```
```
03 01 Abfälle aus der Holzbearbeitung
und der Herstellung von Platten
und Möbeln
```
```
03 01 01 Rinden und Korkabfälle *3)
```
```
03 01 04 * Sägemehl, Späne, Abschnitte,
Holz, Spanplatten und
Furniere, die gefährliche
Stoffe enthalten
```
```
03 01 05 Sägemehl, Späne, Abschnitte,
Holz, Spanplatten und
Furniere mit Ausnahme
derjenigen, die unter
03 01 04 fallen
```
```
03 01 05 01 Sägemehl, Späne, Abschnitte, behandeltes Holz
Holz, Spanplatten und
Furniere mit Ausnahme
derjenigen, die unter
03 01 04 fallen *4)
```
```
03 01 05 02 Sägemehl, Späne, Abschnitte, nachweislich
Holz, Spanplatten und Furniere ausschließlich
mit Ausnahme derjenigen, die mechanisch
unter 03 01 04 fallen behandeltes Holz
```
```
03 01 05 03 Sägemehl, Späne, Abschnitte, behandeltes
Holz, Spanplatten und Furniere Holz,
mit Ausnahme derjenigen, die schadstofffrei
unter 03 01 04 fallen
```
```
03 01 99 Abfälle a. n. g.
```
```
03 02 Abfälle aus der
Holzkonservierung
```
```
03 02 01 * halogenfreie organische
Holzschutzmittel
```
```
03 02 02 * chlororganische Holzschutzmittel
```
```
03 02 03 * metallorganische Holzschutzmittel
```
```
03 02 04 * anorganische Holzschutzmittel
```
```
03 02 05 * andere Holzschutzmittel, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
03 02 99 Holzschutzmittel a. n. g.
```
```
03 03 Abfälle aus der Herstellung und
Verarbeitung von Zellstoff,
Papier, Karton und Pappe
```
```
03 03 01 Rinden- und Holzabfälle *5)
```
```
03 03 02 Sulfitschlämme (aus der
Rückgewinnung von Kochlaugen)
```
```
03 03 05 De-inking-Schlämme aus dem
Papierrecycling
```
```
03 03 07 mechanisch abgetrennte Abfälle
aus der Auflösung von Papier-
und Pappabfällen
```
```
03 03 08 Abfälle aus dem Sortieren von
Papier und Pappe für das
Recycling
```
```
03 03 09 Kalkschlammabfälle
```
```
03 03 10 Faserabfälle, Faser-, Füller-
und Überzugsschlämme aus der
mechanischen Abtrennung
```
```
03 03 11 Schlämme aus der betriebseigenen
Abwasserbehandlung mit Ausnahme
derjenigen, die unter 03 03 10
fallen
```
```
03 03 99 Abfälle a. n. g.
```
```
04 ABFÄLLE AUS DER LEDER-, PELZ-
UND TEXTILINDUSTRIE
```
```
04 01 Abfälle aus der Leder- und
Pelzindustrie
```
```
04 01 01 Fleischabschabungen und
Häuteabfälle
```
```
04 01 02 geäschertes Leimleder
```
```
04 01 03 * Entfettungsabfälle,
lösemittelhaltig, ohne flüssige
Phase
```
```
04 01 04 chromhaltige Gerbereibrühe
```
```
04 01 05 chromfreie Gerbereibrühe
```
```
04 01 06 chromhaltige Schlämme,
insbesondere aus der
betriebseigenen
Abwasserbehandlung
```
```
04 01 07 chromfreie Schlämme,
insbesondere aus der
betriebseigenen
Abwasserbehandlung
```
```
04 01 08 chromhaltige Abfälle aus
gegerbtem Leder
(Abschnitte, Schleifstaub,
Falzspäne)
```
```
04 01 09 Abfälle aus der Zurichtung und
dem Finish
```
```
04 01 99 Abfälle a. n. g.
```
```
04 02 Abfälle aus der Textilindustrie
```
```
04 02 09 Abfälle aus Verbundmaterialien
(imprägnierte Textilien,
Elastomer, Plastomer)
```
```
04 02 10 organische Stoffe aus
Naturstoffen (zB Fette, Wachse)
```
```
04 02 14 * Abfälle aus dem Finish, die
organische Lösungsmittel
enthalten
```
```
04 02 15 Abfälle aus dem Finish mit
Ausnahme derjenigen, die unter
04 02 14 fallen *6)
```
```
04 02 16 * Farbstoffe und Pigmente, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
04 02 17 Farbstoffe und Pigmente mit
Ausnahme derjenigen, die unter
04 02 16 fallen
```
```
04 02 19 * Schlämme aus der betriebseigenen
Abwasserbehandlung, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
04 02 20 Schlämme aus der betriebseigenen
Abwasserbehandlung mit Ausnahme
derjenigen, die unter 04 02 19
fallen
```
```
04 02 21 Abfälle aus unbehandelten
Textilfasern
```
```
04 02 22 Abfälle aus verarbeiteten
Textilfasern
```
```
04 02 99 Abfälle a. n. g.
```
```
05 ABFÄLLE AUS DER
ERDÖLRAFFINATION,
ERDGASREINIGUNG UND
KOHLEPYROLYSE
```
```
05 01 Abfälle aus der Erdölraffination
```
```
05 01 02 * Entsalzungsschlämme
```
```
05 01 03 * Bodenschlämme aus Tanks
```
```
05 01 04 * saure Alkylschlämme
```
```
05 01 05 * verschüttetes Öl
```
```
05 01 06 * ölhaltige Schlämme aus
Betriebsvorgängen und
Instandhaltung
```
```
05 01 07 * Säureteere
```
```
05 01 08 * andere Teere
```
```
05 01 09 * Schlämme aus der betriebseigenen
Abwasserbehandlung, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
05 01 10 Schlämme aus der betriebseigenen
Abwasserbehandlung mit Ausnahme
derjenigen, die unter 05 01 09
fallen
```
```
05 01 11 * Abfälle aus der
Brennstoffreinigung mit Basen
```
```
05 01 12 * säurehaltige Öle
```
```
05 01 13 Schlämme aus der
Kesselspeisewasseraufbereitung
```
```
05 01 14 Abfälle aus Kühlkolonnen
```
```
05 01 15 * gebrauchte Filtertone
```
```
05 01 16 schwefelhaltige Abfälle aus der
Ölentschwefelung
```
```
05 01 17 Bitumen
```
```
05 01 99 Abfälle a. n. g.
```
```
05 06 Abfälle aus der Kohlepyrolyse
```
```
05 06 01 * Säureteere
```
```
05 06 03 * andere Teere
```
```
05 06 04 Abfälle aus Kühlkolonnen
```
```
05 06 99 Abfälle a. n. g.
```
```
05 07 Abfälle aus Erdgasreinigung und
-transport
```
```
05 07 01 * quecksilberhaltige Abfälle
```
```
05 07 02 schwefelhaltige Abfälle
```
```
05 07 99 Abfälle a. n. g.
```
```
06 ABFÄLLE AUS ANORGANISCH-
CHEMISCHEN PROZESSEN
```
```
06 01 Abfälle aus Herstellung,
Zubereitung, Vertrieb und
Anwendung (HZVA) von Säuren
```
```
06 01 01 * Schwefelsäure und schweflige
Säure
```
```
06 01 02 * Salzsäure
```
```
06 01 03 * Flusssäure
```
```
06 01 04 * Phosphorsäure und phosphorige
Säure
```
```
06 01 05 * Salpetersäure und salpetrige
Säure
```
```
06 01 06 * andere Säuren
```
```
06 01 99 Abfälle a. n. g.
```
```
06 02 Abfälle aus HZVA von Basen
```
```
06 02 01 * Calciumhydroxid
```
```
06 02 03 * Ammoniumhydroxid
```
```
06 02 04 * Natrium- und Kaliumhydroxid
```
```
06 02 05 * andere Basen
```
```
06 02 99 Abfälle a. n. g.
```
```
06 03 Abfälle aus HZVA von Salzen,
Salzlösungen und Metalloxiden
```
```
06 03 11 * feste Salze und Lösungen, die
Cyanid enthalten
```
```
06 03 13 * feste Salze und Lösungen, die
Schwermetalle enthalten
```
```
06 03 14 feste Salze und Lösungen mit
Ausnahme derjenigen, die unter
06 03 11 und 06 03 13 fallen
```
```
06 03 15 * Metalloxide, die Schwermetalle
enthalten
```
```
06 03 16 Metalloxide mit Ausnahme
derjenigen, die unter 06 03 15
fallen
```
```
06 03 99 Abfälle a. n. g.
```
```
06 04 Metallhaltige Abfälle mit
Ausnahme derjenigen, die unter
06 03 fallen
```
```
06 04 03 * arsenhaltige Abfälle
```
```
06 04 04 * quecksilberhaltige Abfälle
```
```
06 04 05 * Abfälle, die andere
Schwermetalle enthalten
```
```
06 04 99 Abfälle a. n. g.
```
```
06 05 Schlämme aus der betriebseigenen
Abwasserbehandlung
```
```
06 05 02 * Schlämme aus der betriebseigenen
Abwasserbehandlung, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
06 05 03 Schlämme aus der betriebseigenen
Abwasserbehandlung mit Ausnahme
derjenigen, die unter 06 05 02
fallen
```
```
06 06 Abfälle aus HZVA von
schwefelhaltigen Chemikalien,
aus Schwefelchemie und
Entschwefelungsprozessen
```
```
06 06 02 * Abfälle, die gefährliche Sulfide
enthalten
```
```
06 06 03 sulfidhaltige Abfälle mit
Ausnahme derjenigen, die unter
06 06 02 fallen
```
```
06 06 99 Abfälle a. n. g.
```
```
06 07 Abfälle aus HZVA von Halogenen
und aus der Halogenchemie
```
```
06 07 01 * asbesthaltige Abfälle aus der
Elektrolyse
```
```
06 07 02 * Aktivkohle aus der
Chlorherstellung
```
```
06 07 03 * quecksilberhaltige
Bariumsulfatschlämme
```
```
06 07 04 * Lösungen und Säuren, zB
Kontaktsäure
```
```
06 07 99 Abfälle a. n. g.
```
```
06 08 Abfälle aus HZVA von Silizium
und Siliziumverbindungen
```
```
06 08 02 * gefährliche Chlorsilane
enthaltende Abfälle
```
```
06 08 99 Abfälle a. n. g.
```
```
06 09 Abfälle aus HZVA von
phosphorhaltigen Chemikalien
aus der Phosphorchemie
```
```
06 09 02 phosphorhaltige Schlacke
```
```
06 09 03 * Reaktionsabfälle auf
Kalziumbasis, die gefährliche
Stoffe enthalten
```
```
06 09 04 Reaktionsabfälle auf
Kalziumbasis mit Ausnahme
derjenigen, die unter 06 09 03
fallen
```
```
06 09 99 Abfälle a. n. g.
```
```
06 10 Abfälle aus HZVA von
stickstoffhaltigen Chemikalien
aus der Stickstoffchemie und der
Herstellung von Düngemitteln
```
```
06 10 02 * Abfälle, die gefährliche Stoffe
enthalten
```
```
06 10 99 Abfälle a. n. g.
```
```
06 11 Abfälle aus der Herstellung von
anorganischen Pigmenten und
Farbgebern
```
```
06 11 01 Reaktionsabfälle auf
Kalziumbasis aus der
Titandioxidherstellung
```
```
06 11 99 Abfälle a. n. g.
```
```
06 13 Abfälle aus anorganischen
chemischen Prozessen a. n. g.
```
```
06 13 01 * anorganische
Pflanzenschutzmittel,
Holzschutzmittel und andere
Biozide
```
```
06 13 02 * gebrauchte Aktivkohle (außer
06 07 02)
```
```
06 13 03 Industrieruß
```
```
06 13 04 * Abfälle aus der
Asbestverarbeitung
```
```
06 13 05 * Ofen- und Kaminruß
```
```
06 13 99 Abfälle a. n. g.
```
```
07 ABFÄLLE AUS ORGANISCH-CHEMISCHEN
PROZESSEN
```
```
07 01 Abfälle aus Herstellung,
Zubereitung, Vertrieb und
Anwendung (HZVA) organischer
Grundchemikalien
```
```
07 01 01 * wässrige Waschflüssigkeiten und
Mutterlaugen
```
```
07 01 03 * halogenorganische Lösemittel,
Waschflüssigkeiten und
Mutterlaugen
```
```
07 01 04 * andere organische Lösemittel,
Waschflüssigkeiten und
Mutterlaugen
```
```
07 01 07 * halogenierte Reaktions- und
Destillationsrückstände
```
```
07 01 08 * andere Reaktions- und
Destillationsrückstände
```
```
07 01 09 * halogenierte Filterkuchen,
gebrauchte Aufsaugmaterialien
```
```
07 01 10 * andere Filterkuchen, gebrauchte
Aufsaugmaterialien
```
```
07 01 11 * Schlämme aus der betriebseigenen
Abwasserbehandlung, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
07 01 12 Schlämme aus der betriebseigenen
Abwasserbehandlung mit Ausnahme
derjenigen, die unter 07 01 11
fallen
```
```
07 01 99 Abfälle a. n. g.
```
```
07 02 Abfälle aus HZVA von
Kunststoffen, synthetischem
Gummi und Kunstfasern
```
```
07 02 01 * wässrige Waschflüssigkeiten und
Mutterlaugen
```
```
07 02 03 * halogenorganische Lösemittel,
Waschflüssigkeiten und
Mutterlaugen
```
```
07 02 04 * andere organische Lösemittel,
Waschflüssigkeiten und Mutterlaugen
```
```
07 02 07 * halogenierte Reaktions- und
Destillationsrückstände
```
```
07 02 08 * andere Reaktions- und
Destillationsrückstände
```
```
07 02 09 * halogenierte Filterkuchen,
gebrauchte Aufsaugmaterialien
```
```
07 02 10 * andere Filterkuchen, gebrauchte
Aufsaugmaterialien
```
```
07 02 11 * Schlämme aus der betriebseigenen
Abwasserbehandlung, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
07 02 12 Schlämme aus der betriebseigenen
Abwasserbehandlung mit Ausnahme
derjenigen, die unter 07 02 11
fallen
```
```
07 02 13 Kunststoffabfälle
```
```
07 02 14 * Abfälle von Zusatzstoffen, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
07 02 15 Abfälle von Zusatzstoffen mit
Ausnahme derjenigen, die unter
07 02 14 fallen
```
```
07 02 16 * gefährliche Silicone enthaltende
Abfälle
```
```
07 02 17 siliconhaltige Abfälle, andere
als die in 07 02 16 genannten
```
```
07 02 99 Abfälle a. n. g.
```
```
07 03 Abfälle aus HZVA von organischen
Farbstoffen und Pigmenten
(außer 06 11)
```
```
07 03 01 * wässrige Waschflüssigkeiten und
Mutterlaugen
```
```
07 03 03 * halogenorganische Lösemittel,
Waschflüssigkeiten und
Mutterlaugen
```
```
07 03 04 * andere organische Lösemittel,
Waschflüssigkeiten und
Mutterlaugen
```
```
07 03 07 * halogenierte Reaktions- und
Destillationsrückstände
```
```
07 03 08 * andere Reaktions- und
Destillationsrückstände
```
```
07 03 09 * halogenierte Filterkuchen,
gebrauchte Aufsaugmaterialien
```
```
07 03 10 * andere Filterkuchen, gebrauchte
Aufsaugmaterialien
```
```
07 03 11 * Schlämme aus der betriebseigenen
Abwasserbehandlung, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
07 03 12 Schlämme aus der betriebseigenen
Abwasserbehandlung mit Ausnahme
derjenigen, die unter 07 03 11
fallen
```
```
07 03 99 Abfälle a. n. g.
```
```
07 04 Abfälle aus HZVA von organischen
Pflanzenschutzmitteln (außer
02 01 08 und 02 01 09),
Holzschutzmitteln (außer 03 02)
und anderen Bioziden
```
```
07 04 01 * wässrige Waschflüssigkeiten und
Mutterlaugen
```
```
07 04 03 * halogenorganische Lösemittel,
Waschflüssigkeiten und
Mutterlaugen
```
```
07 04 04 * andere organische Lösemittel,
Waschflüssigkeiten und
Mutterlaugen
```
```
07 04 07 * halogenierte Reaktions- und
Destillationsrückstände
```
```
07 04 08 * andere Reaktions- und
Destillationsrückstände
```
```
07 04 09 * Halogenierte Filterkuchen,
gebrauchte Aufsaugmaterialien
```
```
07 04 10 * andere Filterkuchen, gebrauchte
Aufsaugmaterialien
```
```
07 04 11 * Schlämme aus der betriebseigenen
Abwasserbehandlung, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
07 04 12 Schlämme aus der betriebseigenen
Abwasserbehandlung mit Ausnahme
derjenigen, die unter 07 04 11
fallen
```
```
07 04 13 * feste Abfälle, die gefährliche
Stoffe enthalten
```
```
07 04 99 Abfälle a. n. g.
```
```
07 05 Abfälle aus HZVA von
Pharmazeutika
```
```
07 05 01 * wässrige Waschflüssigkeiten und
Mutterlaugen
```
```
07 05 03 * halogenorganische Lösemittel,
Waschflüssigkeiten und
Mutterlaugen
```
```
07 05 04 * andere organische Lösemittel,
Waschflüssigkeiten und
Mutterlaugen
```
```
07 05 07 * Halogenierte Reaktions- und
Destillationsrückstände
```
```
07 05 08 * andere Reaktions- und
Destillationsrückstände
```
```
07 05 09 * halogenierte Filterkuchen,
gebrauchte Aufsaugmaterialien
```
```
07 05 10 * andere Filterkuchen, gebrauchte
Aufsaugmaterialien
```
```
07 05 11 * Schlämme aus der betriebseigenen
Abwasserbehandlung, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
07 05 12 Schlämme aus der betriebseigenen
Abwasserbehandlung mit Ausnahme
derjenigen, die unter 07 05 11
fallen
```
```
07 05 13 * feste Abfälle, die gefährliche
Stoffe enthalten
```
```
07 05 14 feste Abfälle mit Ausnahme
derjenigen, die unter 07 05 13
fallen
```
```
07 05 99 Abfälle a. n. g.
```
```
07 06 Abfälle aus HZVA von Fetten,
Schmierstoffen, Seifen,
Waschmitteln,
Desinfektionsmitteln und
Körperpflegemitteln
```
```
07 06 01 * wässrige Waschflüssigkeiten und
Mutterlaugen
```
```
07 06 03 * halogenorganische Lösemittel,
Waschflüssigkeiten und
Mutterlaugen
```
```
07 06 04 * andere organische Lösemittel,
Waschflüssigkeiten und
Mutterlaugen
```
```
07 06 07 * halogenierte Reaktions- und
Destillationsrückstände
```
```
07 06 08 * andere Reaktions- und
Destillationsrückstände
```
```
07 06 09 * halogenierte Filterkuchen,
gebrauchte Aufsaugmaterialien
```
```
07 06 10 * andere Filterkuchen, gebrauchte
Aufsaugmaterialien
```
```
07 06 11 * Schlämme aus der betriebseigenen
Abwasserbehandlung, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
07 06 12 Schlämme aus der betriebseigenen
Abwasserbehandlung mit Ausnahme
derjenigen, die unter 07 06 11
fallen
```
```
07 06 99 Abfälle a. n. g.
```
```
07 07 Abfälle aus HZVA von
Feinchemikalien und Chemikalien
a. n. g.
```
```
07 07 01 * wässrige Waschflüssigkeiten und
Mutterlaugen
```
```
07 07 03 * halogenorganische Lösemittel,
Waschflüssigkeiten und
Mutterlaugen
```
```
07 07 04 * andere organische Lösemittel,
Waschflüssigkeiten und
Mutterlaugen
```
```
07 07 07 * halogenierte Reaktions- und
Destillationsrückstände
```
```
07 07 08 * andere Reaktions- und
Destillationsrückstände
```
```
07 07 09 * halogenierte Filterkuchen,
gebrauchte Aufsaugmaterialien
```
```
07 07 10 * andere Filterkuchen, gebrauchte
Aufsaugmaterialien
```
```
07 07 11 * Schlämme aus der betriebseigenen
Abwasserbehandlung, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
07 07 12 Schlämme aus der betriebseigenen
Abwasserbehandlung mit Ausnahme
derjenigen, die unter 07 07 11
fallen
```
```
07 07 99 Abfälle a. n. g.
```
```
08 ABFÄLLE AUS HZVA VON
BESCHICHTUNGEN (FARBEN, LACKE,
EMAIL), KLEBSTOFFEN, DICHTMASSEN
UND DRUCKFARBEN
```
```
08 01 Abfälle aus HZVA und Entfernung
von Farben und Lacken
```
```
08 01 11 * Farb- und Lackabfälle, die
organische Lösemittel oder
andere gefährliche Stoffe
enthalten
```
```
08 01 12 Farb- und Lackabfälle mit
Ausnahme derjenigen, die unter
08 01 11 fallen
```
```
08 01 13 * Farb- und Lackschlämme, die
organische Lösemittel oder
andere gefährliche Stoffe
enthalten
```
```
08 01 14 Farb- und Lackschlämme mit
Ausnahme derjenigen, die unter
08 01 13 fallen
```
```
08 01 15 * wässrige Schlämme, die Farben
oder Lacke mit organischen
Lösemitteln oder anderen
gefährlichen Stoffen enthalten
```
```
08 01 16 wässrige Schlämme, die Farben
oder Lacke enthalten, mit
Ausnahme derjenigen, die unter
08 01 15 fallen
```
```
08 01 17 * Abfälle aus der Farb- oder
Lackentfernung, die organische
Lösemittel oder andere
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
08 01 18 Abfälle aus der Farb- oder
Lackentfernung mit Ausnahme
derjenigen, die unter 08 01 17
fallen
```
```
08 01 19 * wässrige Suspensionen, die
Farben oder Lacke mit
organischen Lösemitteln oder
anderen gefährlichen Stoffen
enthalten
```
```
08 01 20 wässrige Suspensionen, die
Farben oder Lacke enthalten, mit
Ausnahme derjenigen, die unter
08 01 19 fallen
```
```
08 01 21 * Farb- oder Lackentfernerabfälle
```
```
08 01 99 Abfälle a. n. g.
```
```
08 02 Abfälle aus HZVA anderer
Beschichtungen (einschließlich
keramischer Werkstoffe)
```
```
08 02 01 Abfälle von Beschichtungspulver
```
```
08 02 02 wässrige Schlämme, die
keramische Werkstoffe enthalten
```
```
08 02 03 wässrige Suspensionen, die
keramische Werkstoffe enthalten
```
```
08 02 99 Abfälle a. n. g.
```
```
08 03 Abfälle aus HZVA von Druckfarben
```
```
08 03 07 wässrige Schlämme, die
Druckfarben enthalten
```
```
08 03 08 wässrige flüssige Abfälle, die
Druckfarben enthalten
```
```
08 03 12 * Druckfarbenabfälle, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
08 03 13 Druckfarbenabfälle mit Ausnahme
derjenigen, die unter 08 03 12
fallen
```
```
08 03 14 * Druckfarbenschlämme, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
08 03 15 Druckfarbenschlämme mit Ausnahme
derjenigen, die unter 08 03 14
fallen
```
```
08 03 16 * Abfälle von Ätzlösungen
```
```
08 03 17 * Tonerabfälle, die gefährliche
Stoffe enthalten
```
```
08 03 18 Tonerabfälle mit Ausnahme
derjenigen, die unter 08 03 17
fallen
```
```
08 03 19 * Dispersionsöl
```
```
08 03 99 Abfälle a. n. g.
```
```
08 04 Abfälle aus HZVA von Klebstoffen
und Dichtmassen (einschließlich
wasserabweisender Materialien)
```
```
08 04 09 * Klebstoff- und
Dichtmassenabfälle, die
organische Lösemittel oder
andere gefährliche Stoffe
enthalten
```
```
08 04 10 Klebstoff- und
Dichtmassenabfälle mit Ausnahme
derjenigen, die unter 08 04 09
fallen
```
```
08 04 11 * klebstoff- und
dichtmassenhaltige Schlämme, die
organische Lösemittel oder
andere gefährliche Stoffe
enthalten
```
```
08 04 12 klebstoff- und
dichtmassenhaltige Schlämme
mit Ausnahme derjenigen, die
unter 08 04 11 fallen
```
```
08 04 13 * wässrige Schlämme, die
Klebstoffe oder Dichtmassen mit
organischen Lösemitteln oder
anderen gefährlichen Stoffen
enthalten
```
```
08 04 14 wässrige Schlämme, die
Klebstoffe oder Dichtmassen
enthalten, mit Ausnahme
derjenigen, die unter 08 01 13
fallen
```
```
08 04 15 * wässrige flüssige Abfälle, die
Klebstoffe oder Dichtmassen mit
organischen Lösemitteln oder
anderen gefährlichen Stoffen
enthalten
```
```
08 04 16 wässrige flüssige Abfälle, die
Klebstoffe oder Dichtmassen
enthalten, mit Ausnahme
derjenigen, die unter 08 04 15
fallen
```
```
08 04 17 * Harzöle
```
```
08 04 99 Abfälle a. n. g.
```
```
08 05 Nicht unter 08 aufgeführte
Abfälle
```
```
08 05 01 * Isocyanatabfälle
```
```
09 ABFÄLLE AUS DER FOTOGRAFISCHEN
INDUSTRIE
```
```
09 01 Abfälle aus der fotografischen
Industrie
```
```
09 01 01 * Entwickler und
Aktivatorenlösungen auf
Wasserbasis
```
```
09 01 02 * Offsetdruckplatten-
Entwicklerlösungen auf
Wasserbasis
```
```
09 01 03 * Entwicklerlösungen auf
Lösemittelbasis
```
```
09 01 04 * Fixierbäder
```
```
09 01 05 * Bleichlösungen und
Bleich-Fixier-Bäder
```
```
09 01 06 * silberhaltige Abfälle aus der
betriebseigenen Behandlung
fotografischer Abfälle
```
```
09 01 07 Filme und fotografische Papiere,
die Silber oder
Silberverbindungen enthalten
```
```
09 01 08 Filme und fotografische Papiere,
die kein Silber und keine
Silberverbindungen enthalten
```
```
09 01 10 Einwegkameras ohne Batterien
```
```
09 01 11 * Einwegkameras mit Batterien,
die unter 16 06 01, 16 06 02
oder 16 06 03 fallen
```
```
09 01 12 Einwegkameras mit Batterien mit
Ausnahme derjenigen, die unter
09 01 11 fallen
```
```
09 01 13 * wässrige flüssige Abfälle aus
der betriebseigenen
Silberrückgewinnung mit Ausnahme
derjenigen, die unter 09 01 06
fallen
```
```
09 01 99 Abfälle a. n. g.
```
```
10 ABFÄLLE AUS THERMISCHEN
PROZESSEN
```
```
10 01 Abfälle aus Kraftwerken und
anderen Verbrennungsanlagen
(außer 19)
```
```
10 01 01 Rost- und Kesselasche, Schlacken
und Kesselstaub mit Ausnahme von
Kesselstaub, der unter 10 01 04
fällt
```
```
10 01 02 Filterstäube aus Kohlefeuerung
```
```
10 01 03 Filterstäube aus Torffeuerung
und Feuerung mit (unbehandeltem)
Holz
```
```
10 01 04 * Filterstäube und Kesselstaub aus
Ölfeuerung
```
```
10 01 05 Reaktionsabfälle auf
Kalziumbasis aus der
Rauchgasentschwefelung in fester
Form
```
```
10 01 07 Reaktionsabfälle auf
Kalziumbasis aus der
Rauchgasentschwefelung in Form
von Schlämmen
```
```
10 01 09 * Schwefelsäure
```
```
10 01 13 * Filterstäube aus emulgierten,
als Brennstoffe verwendeten
Kohlenwasserstoffen
```
```
10 01 14 * Rost- und Kesselasche, Schlacken
und Kesselstaub aus der
Abfallmitverbrennung, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
10 01 15 Rost- und Kesselasche, Schlacken
und Kesselstaub aus der
Abfallmitverbrennung mit
Ausnahme derjenigen, die unter
10 01 14 fallen
```
```
10 01 16 * Filterstäube aus der
Abfallmitverbrennung, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
10 01 17 Filterstäube aus der
Abfallmitverbrennung mit
Ausnahme derjenigen, die unter
10 01 16 fallen
```
```
10 01 18 * Abfälle aus der Abgasbehandlung,
die gefährliche Stoffe enthalten
```
```
10 01 19 Abfälle aus der Abgasbehandlung
mit Ausnahme derjenigen, die
unter 10 01 05, 10 01 07 und
10 01 18 fallen
```
```
10 01 20 * Schlämme aus der betriebseigenen
Abwasserbehandlung, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
10 01 21 Schlämme aus der betriebseigenen
Abwasserbehandlung mit Ausnahme
derjenigen, die unter 10 01 20
fallen
```
```
10 01 22 * wässrige Schlämme aus der
Kesselreinigung, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
10 01 23 wässrige Schlämme aus der
Kesselreinigung mit Ausnahme
derjenigen, die unter 10 01 22
fallen
```
```
10 01 24 Sande aus der
Wirbelschichtfeuerung
```
```
10 01 25 Abfälle aus der Lagerung und
Vorbereitung von Brennstoffen
für Kohlekraftwerke
```
```
10 01 26 Abfälle aus der
Kühlwasserbehandlung
```
```
10 01 99 Abfälle a. n. g.
```
```
10 02 Abfälle aus der Eisen- und
Stahlindustrie
```
```
10 02 01 Abfälle aus der Verarbeitung von
Schlacke
```
```
10 02 02 unbearbeitete Schlacke
```
```
10 02 07 * feste Abfälle aus der
Abgasbehandlung, die gefährliche
Stoffe enthalten
```
```
10 02 08 Abfälle aus der Abgasbehandlung
mit Ausnahme derjenigen, die
unter 10 02 07 fallen
```
```
10 02 10 Walzzunder
```
```
10 02 11 * ölhaltige Abfälle aus der
Kühlwasserbehandlung
```
```
10 02 12 Abfälle aus der
Kühlwasserbehandlung mit
Ausnahme derjenigen, die unter
10 02 11 fallen
```
```
10 02 13 * Schlämme und Filterkuchen aus
der Abgasbehandlung, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
10 02 14 Schlämme und Filterkuchen aus
der Abgasbehandlung mit Ausnahme
derjenigen, die unter 10 02 13
fallen
```
```
10 02 15 andere Schlämme und Filterkuchen
```
```
10 02 99 Abfälle a. n. g.
```
```
10 03 Abfälle aus der thermischen
Aluminium-Metallurgie
```
```
10 03 02 Anodenschrott
```
```
10 03 04 * Schlacken aus der Erstschmelze
```
```
10 03 05 Aluminiumoxidabfälle
```
```
10 03 08 * Salzschlacken aus der
Zweitschmelze
```
```
10 03 09 * schwarze Krätzen aus der
Zweitschmelze
```
```
10 03 15 * Abschaum, der entzündlich ist
oder in Kontakt mit Wasser
entzündliche Gase in
gefährlicher Menge abgibt
```
```
10 03 16 Abschaum mit Ausnahme
desjenigen, der unter 10 03 15
fällt
```
```
10 03 17 * teerhaltige Abfälle aus der
Anodenherstellung
```
```
10 03 18 Abfälle aus der
Anodenherstellung die
Kohlenstoffe enthalten, mit
Ausnahme derjenigen, die unter
10 03 17 fallen
```
```
10 03 19 * Filterstaub, der gefährliche
Stoffe enthält
```
```
10 03 20 Filterstaub mit Ausnahme von
Filterstaub, der unter 10 03 19
fällt
```
```
10 03 21 * andere Teilchen und Staub
(einschließlich
Kugelmühlenstaub), die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
10 03 22 Teilchen und Staub
(einschließlich
Kugelmühlenstaub) mit Ausnahme
derjenigen, die unter 10 03 21
fallen
```
```
10 03 23 * feste Abfälle aus der
Abgasbehandlung, die gefährliche
Stoffe enthalten
```
```
10 03 24 feste Abfälle aus der
Abgasbehandlung mit Ausnahme
derjenigen, die unter 10 03 23
fallen
```
```
10 03 25 * Schlämme und Filterkuchen aus
der Abgasbehandlung, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
10 03 26 Schlämme und Filterkuchen aus
der Abgasbehandlung mit Ausnahme
derjenigen, die unter 10 03 25
fallen
```
```
10 03 27 * ölhaltige Abfälle aus der
Kühlwasserbehandlung
```
```
10 03 28 Abfälle aus der
Kühlwasserbehandlung mit
Ausnahme derjenigen, die
unter 10 03 27 fallen
```
```
10 03 29 * gefährliche Stoffe enthaltende
Abfälle aus der Behandlung von
Salzschlacken und schwarzen
Krätzen
```
```
10 03 30 Abfälle aus der Behandlung von
Salzschlacken und schwarzen
Krätzen mit Ausnahme derjenigen,
die unter 10 03 29 fallen
```
```
10 03 99 Abfälle a. n. g.
```
```
10 04 Abfälle aus der thermischen
Bleimetallurgie
```
```
10 04 01 * Schlacken (Erst- und
Zweitschmelze)
```
```
10 04 02 * Krätzen und Abschaum (Erst- und
Zweitschmelze)
```
```
10 04 03 * Calciumarsenat
```
```
10 04 04 * Filterstaub
```
```
10 04 05 * andere Teilchen und Staub
```
```
10 04 06 * feste Abfälle aus der
Abgasbehandlung
```
```
10 04 07 * Schlämme und Filterkuchen aus
der Abgasbehandlung
```
```
10 04 09 * ölhaltige Abfälle aus der
Kühlwasserbehandlung
```
```
10 04 10 Abfälle aus der
Kühlwasserbehandlung mit
Ausnahme derjenigen, die unter
10 04 09 fallen
```
```
10 04 99 Abfälle a. n. g.
```
```
10 05 Abfälle aus der thermischen
Zinkmetallurgie
```
```
10 05 01 Schlacken (Erst- und
Zweitschmelze)
```
```
10 05 03 * Filterstaub
```
```
10 05 04 andere Teilchen und Staub
```
```
10 05 05 * feste Abfälle aus der
Abgasbehandlung
```
```
10 05 06 * Schlämme und Filterkuchen aus
der Abgasbehandlung
```
```
10 05 08 * ölhaltige Abfälle aus der
Kühlwasserbehandlung
```
```
10 05 09 Abfälle aus der
Kühlwasserbehandlung mit
Ausnahme derjenigen, die unter
10 05 08 fallen
```
```
10 05 10 * Krätzen und Abschaum, die
entzündlich sind oder in Kontakt
mit Wasser entzündliche Gase in
gefährlicher Menge abgeben
```
```
10 05 11 Krätzen und Abschaum mit
Ausnahme derjenigen, die unter
10 05 10 fallen
```
```
10 05 99 Abfälle a. n. g.
```
```
10 06 Abfälle aus der thermischen
Kupfermetallurgie
```
```
10 06 01 Schlacken (Erst- und
Zweitschmelze)
```
```
10 06 02 Krätzen und Abschaum (Erst- und
Zweitschmelze)
```
```
10 06 03 * Filterstaub
```
```
10 06 04 andere Teilchen und Staub
```
```
10 06 06 * feste Abfälle aus der
Abgasbehandlung
```
```
10 06 07 * Schlämme und Filterkuchen aus
der Abgasbehandlung
```
```
10 06 09 * ölhaltige Abfälle aus der
Kühlwasserbehandlung
```
```
10 06 10 Abfälle aus der
Kühlwasserbehandlung mit
Ausnahme derjenigen, die unter
10 06 09 fallen
```
```
10 06 99 Abfälle a. n. g.
```
```
10 07 Abfälle aus der thermischen
Silber-, Gold- und
Platinmetallurgie
```
```
10 07 01 Schlacken (Erst- und
Zweitschmelze)
```
```
10 07 02 Krätzen und Abschaum (Erst- und
Zweitschmelze)
```
```
10 07 03 feste Abfälle aus der
Abgasbehandlung
```
```
10 07 04 andere Teilchen und Staub
```
```
10 07 05 Schlämme und Filterkuchen aus
der Abgasbehandlung
```
```
10 07 07 * ölhaltige Abfälle aus der
Kühlwasserbehandlung
```
```
10 07 08 Abfälle aus der
Kühlwasserbehandlung mit
Ausnahme derjenigen, die
unter 10 07 07 fallen
```
```
10 07 99 Abfälle a. n. g.
```
```
10 08 Abfälle aus sonstiger
thermischer Nichteisenmetallurgie
```
```
10 08 04 Teilchen und Staub
```
```
10 08 08 * Salzschlacken (Erst- und
Zweitschmelze)
```
```
10 08 09 andere Schlacken
```
```
10 08 10 * Krätzen und Abschaum, die
entzündlich sind oder in Kontakt
mit Wasser entzündliche Gase in
gefährlicher Menge abgeben
```
```
10 08 11 Krätzen und Abschaum mit
Ausnahme derjenigen, die unter
10 08 10 fallen
```
```
10 08 12 * Teer, der Abfälle aus der
Anodenherstellung enthält
```
```
10 08 13 Abfälle aus der
Anodenherstellung, die
Kohlenstoff enthalten, mit
Ausnahme derjenigen, die unter
10 08 12 fallen
```
```
10 08 14 Anodenschrott
```
```
10 08 15 * Filterstaub, der gefährliche
Stoffe enthält
```
```
10 08 16 Filterstaub mit Ausnahme
desjenigen, der unter
10 08 15 fällt
```
```
10 08 17 * Schlämme und Filterkuchen aus
der Abgasbehandlung, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
10 08 18 Schlämme und Filterkuchen aus
der Abgasbehandlung mit Ausnahme
derjenigen, die unter 10 08 17
fallen
```
```
10 08 19 * ölhaltige Abfälle aus der
Kühlwasserbehandlung
```
```
10 08 20 Abfälle aus der
Kühlwasserbehandlung mit
Ausnahme derjenigen, die unter
10 08 19 fallen
```
```
10 08 99 Abfälle a. n. g.
```
```
10 09 Abfälle vom Gießen von Eisen und
Stahl
```
```
10 09 03 Ofenschlacke
```
```
10 09 05 * gefährliche Stoffe enthaltende
Gießformen und -sande vor dem
Gießen
```
```
10 09 06 Gießformen und -sande vor dem
Gießen mit Ausnahme derjenigen,
die unter 10 09 05 fallen
```
```
10 09 07 * gefährliche Stoffe enthaltende
Gießformen und -sande nach dem
Gießen
```
```
10 09 08 Gießformen und -sande nach dem
Gießen mit Ausnahme derjenigen,
die unter 10 09 07 fallen
```
```
10 09 09 * Filterstaub, der gefährliche
Stoffe enthält
```
```
10 09 10 Filterstaub mit Ausnahme
desjenigen, der unter 10 09 09
fällt
```
```
10 09 11 * andere Teilchen, die gefährliche
Stoffe enthalten
```
```
10 09 12 Teilchen mit Ausnahme
derjenigen, die unter 10 09 11
fallen
```
```
10 09 13 * Abfälle von Bindemitteln, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
10 09 14 Abfälle von Bindemitteln mit
Ausnahme derjenigen, die unter
10 09 13 fallen
```
```
10 09 15 * Abfälle aus rissanzeigenden
Substanzen, die gefährliche
Stoffe enthalten
```
```
10 09 16 Abfälle aus rissanzeigenden
Substanzen mit Ausnahme
derjenigen, die unter 10 09 15
fallen
```
```
10 09 99 Abfälle a. n. g.
```
```
10 10 Abfälle vom Gießen von
Nichteisenmetallen
```
```
10 10 03 Ofenschlacke
```
```
10 10 05 * gefährliche Stoffe enthaltende
Gießformen und -sande vor dem
Gießen
```
```
10 10 06 Gießformen und -sande vor dem
Gießen mit Ausnahme derjenigen,
die unter 10 10 05 fallen
```
```
10 10 07 * gefährliche Stoffe enthaltende
Gießformen und -sande nach dem
Gießen
```
```
10 10 08 Gießformen und -sande nach dem
Gießen mit Ausnahme derjenigen,
die unter 10 10 07 fallen
```
```
10 10 09 * Filterstaub, der gefährliche
Stoffe enthält
```
```
10 10 10 Filterstaub mit Ausnahme
desjenigen, der unter 10 10 09
fällt
```
```
10 10 11 * andere Teilchen, die gefährliche
Stoffe enthalten
```
```
10 10 12 Teilchen mit Ausnahme
derjenigen, die unter 10 10 11
fallen
```
```
10 10 13 * Abfälle von Bindemitteln, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
10 10 14 Abfälle von Bindemitteln mit
Ausnahme derjenigen, die unter
10 10 13 fallen
```
```
10 10 15 * Abfälle aus rissanzeigenden
Substanzen, die gefährliche
Stoffe enthalten
```
```
10 10 16 Abfälle aus rissanzeigenden
Substanzen mit Ausnahme
derjenigen, die unter 10 10 15
fallen
```
```
10 10 99 Abfälle a. n. g.
```
```
10 11 Abfälle aus der Herstellung von
Glas und Glaserzeugnissen
```
```
10 11 03 Glasfaserabfall
```
```
10 11 05 Teilchen und Staub
```
```
10 11 09 * Gemengeabfall mit gefährlichen
Stoffen vor dem Schmelzen
```
```
10 11 10 Gemengeabfall vor dem Schmelzen
mit Ausnahme desjenigen, der
unter 10 11 09 fällt
```
```
10 11 11 * Glasabfall in kleinen Teilchen
und Glasstaub, die Schwermetalle
enthalten (zB aus
Elektronenstrahlröhren)
```
```
10 11 12 Glasabfall mit Ausnahme
desjenigen, das unter 10 11 11
fällt
```
```
10 11 13 * Glaspolier- und
Glasschleifschlämme, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
10 11 14 Glaspolier- und
Glasschleifschlämme mit Ausnahme
derjenigen, die unter 10 11 13
fallen
```
```
10 11 15 * feste Abfälle aus der
Abgasbehandlung, die gefährliche
Stoffe enthalten
```
```
10 11 16 feste Abfälle aus der
Abgasbehandlung mit Ausnahme
derjenigen, die unter 10 11 15
fallen
```
```
10 11 17 * Schlämme und Filterkuchen aus
der Abgasbehandlung, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
10 11 18 Schlämme und Filterkuchen aus
der Abgasbehandlung mit
Ausnahme derjenigen, die unter
10 11 17 fallen
```
```
10 11 19 * feste Abfälle aus der
betriebseigenen
Abwasserbehandlung, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
10 11 20 feste Abfälle aus der
betriebseigenen
Abwasserbehandlung mit Ausnahme
derjenigen, die unter 10 11 19
fallen
```
```
10 11 99 Abfälle a. n. g.
```
```
10 12 Abfälle aus der Herstellung von
Keramikerzeugnissen und
keramischen Baustoffen wie
Ziegeln, Fliesen, Steinzeug
```
```
10 12 01 Rohmischungen vor dem Brennen
```
```
10 12 03 Teilchen und Staub
```
```
10 12 05 Schlämme und Filterkuchen aus
der Abgasbehandlung
```
```
10 12 06 verworfene Formen
```
```
10 12 08 Abfälle aus Keramikerzeugnissen,
Ziegeln, Fliesen und Steinzeug
(nach dem Brennen)
```
```
10 12 09 * feste Abfälle aus der
Abgasbehandlung, die gefährliche
Stoffe enthalten
```
```
10 12 10 feste Abfälle aus der
Abgasbehandlung mit Ausnahme
derjenigen, die unter 10 12 09
fallen
```
```
10 12 11 * Glasurabfälle, die
Schwermetalle enthalten
```
```
10 12 12 Glasurabfälle mit Ausnahme
derjenigen, die unter 10 12 11
fallen
```
```
10 12 13 Schlämme aus der betriebseigenen
Abwasserbehandlung
```
```
10 12 99 Abfälle a. n. g.
```
```
10 13 Abfälle aus der Herstellung von
Zement, Branntkalk, Gips und
Erzeugnissen aus diesen
```
```
10 13 01 Abfälle von Rohgemenge vor dem
Brennen
```
```
10 13 04 Abfälle aus der Kalzinierung und
Hydratisierung von Branntkalk
```
```
10 13 06 Teilchen und Staub (außer
10 13 12 und 10 13 13)
```
```
10 13 07 Schlämme und Filterkuchen aus
der Abgasbehandlung
```
```
10 13 09 * asbesthaltige Abfälle aus der
Herstellung von Asbestzement
```
```
10 13 10 Abfälle aus der Herstellung von
Asbestzement mit Ausnahme
derjenigen, die unter 10 13 09
fallen
```
```
10 13 11 Abfälle aus der Herstellung
anderer Verbundstoffe auf
Zementbasis mit Ausnahme
derjenigen, die unter 10 13 09
und 10 13 10 fallen
```
```
10 13 12 * feste Abfälle aus der
Abgasbehandlung, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
10 13 13 feste Abfälle aus der
Abgasbehandlung mit Ausnahme
derjenigen, die unter 10 13 12
fallen
```
```
10 13 14 Betonabfälle und Betonschlämme
```
```
10 13 99 Abfälle a. n. g.
```
```
10 14 Abfälle aus Krematorien
```
```
10 14 01 * quecksilberhaltige Abfälle aus
der Gasreinigung
```
```
11 ABFÄLLE AUS DER CHEMISCHEN
OBERFLÄCHENBEARBEITUNG UND
BESCHICHTUNG VON METALLEN UND
ANDEREN WERKSTOFFEN;
NICHTEISEN-HYDROMETALLURGIE
```
```
11 01 Abfälle aus der chemischen
Oberflächenbearbeitung und
Beschichtung von Metallen und
anderen Werkstoffen
(zB Galvanik, Verzinkung,
Beizen, Ätzen, Phosphatieren,
alkalisches Entfetten und
Anodisierung)
```
```
11 01 05 * saure Beizlösungen
```
```
11 01 06 * Säuren a. n. g.
```
```
11 01 07 * alkalische Beizlösungen
```
```
11 01 08 * Phosphatierschlämme
```
```
11 01 09 * Schlämme und Filterkuchen, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
11 01 10 Schlämme und Filterkuchen mit
Ausnahme derjenigen, die unter
11 01 09 fallen
```
```
11 01 11 * wässrige Spülflüssigkeiten, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
11 01 12 wässrige Spülflüssigkeiten mit
Ausnahme derjenigen, die unter
11 01 11 fallen
```
```
11 01 13 * Abfälle aus der Entfettung, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
11 01 14 Abfälle aus der Entfettung mit
Ausnahme derjenigen, die unter
11 01 13 fallen
```
```
11 01 15 * Eluate und Schlämme aus
Membransystemen oder
Ionenaustauschsystemen, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
11 01 16 * gesättigte oder verbrauchte
Ionenaustauscherharze
```
```
11 01 98 * andere Abfälle, die gefährliche
Stoffe enthalten *7)
```
```
11 01 99 Abfälle a. n. g.
```
```
11 02 Abfälle aus Prozessen der
Nichteisen-Hydrometallurgie
```
```
11 02 02 * Schlämme aus der
Zink-Hydrometallurgie
(einschließlich Jarosit,
Goethit)
```
```
11 02 03 Abfälle aus der Herstellung von
Anoden für wässrige
elektrolytische Prozesse
```
```
11 02 05 * Abfälle aus Prozessen der
Kupfer-Hydrometallurgie, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
11 02 06 Abfälle aus Prozessen der
Kupfer-Hydrometallurgie mit
Ausnahme derjenigen, die unter
11 02 05 fallen
```
```
11 02 07 * andere Abfälle, die gefährliche
Stoffe enthalten *8)
```
```
11 02 99 Abfälle a. n. g.
```
```
11 03 Schlämme und Feststoffe aus
Härteprozessen
```
```
11 03 01 * cyanidhaltige Abfälle
```
```
11 03 02 * andere Abfälle
```
```
11 05 Abfälle aus Prozessen der
thermischen Verzinkung
```
```
11 05 01 Hartzink
```
```
11 05 02 Zinkasche
```
```
11 05 03 * feste Abfälle aus der
Abgasbehandlung
```
```
11 05 04 * gebrauchte Flussmittel
```
```
11 05 99 Abfälle a. n. g.
```
```
12 ABFÄLLE AUS PROZESSEN DER
MECHANISCHEN FORMGEBUNG SOWIE
DER PHYSIKALISCHEN UND
MECHANISCHEN
OBERFLÄCHENBEARBEITUNG VON
METALLEN UND KUNSTSTOFFEN
```
```
12 01 Abfälle aus Prozessen der
mechanischen Formgebung sowie
der physikalischen und
mechanischen
Oberflächenbearbeitung von
Metallen und Kunststoffen
```
```
12 01 01 Eisenfeil- und -drehspäne
```
```
12 01 02 Eisenstaub und -teile
```
```
12 01 03 NE-Metallfeil- und -drehspäne
```
```
12 01 04 NE-Metallstaub und -teilchen
```
```
12 01 04 78 * NE-Metallstaub und -teilchen *9) gefährlich
```
```
12 01 05 Kunststoffspäne und -drehspäne
```
```
12 01 06 * halogenhaltige Bearbeitungsöle
auf Mineralölbasis (außer
Emulsionen und Lösungen)
```
```
12 01 07 * halogenfreie Bearbeitungsöle
auf Mineralölbasis (außer
Emulsionen und Lösungen)
```
```
12 01 08 * halogenhaltige
Bearbeitungsemulsionen und
-lösungen
```
```
12 01 09 * halogenfreie
Bearbeitungsemulsionen und
-lösungen
```
```
12 01 10 * synthetische Bearbeitungsöle
```
```
12 01 12 * gebrauchte Wachse und Fette
```
```
12 01 13 Schweißabfälle
```
```
12 01 14 * Bearbeitungsschlämme, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
12 01 15 Bearbeitungsschlämme mit
Ausnahme derjenigen, die unter
12 01 14 fallen
```
```
12 01 16 * Strahlmittelabfälle, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
12 01 17 Strahlmittelabfälle mit Ausnahme
derjenigen, die unter 12 01 16
fallen
```
```
12 01 18 * ölhaltige Metallschlämme
(Schleif-, Hon- und
Läppschlämme)
```
```
12 01 19 * biologisch leicht abbaubare
Bearbeitungsöle
```
```
12 01 20 * gebrauchte Hon- und
Schleifmittel, die gefährliche
Stoffe enthalten
```
```
12 01 21 gebrauchte Hon- und
Schleifmittel mit Ausnahme
derjenigen, die unter 12 01 20
fallen
```
```
12 01 99 Abfälle a. n. g.
```
```
12 03 Abfälle aus der Wasser- und
Dampfentfettung (außer 11)
```
```
12 03 01 * wässrige Waschflüssigkeiten
```
```
12 03 02 * Abfälle aus der Dampfentfettung
```
```
13 ÖLABFÄLLE UND ABFÄLLE AUS
FLÜSSIGEN BRENNSTOFFEN (AUSSER
SPEISEÖLE UND ÖLABFÄLLE, DIE
UNTER DIE KAPITEL 05, 12 UND 19
FALLEN)
```
```
13 01 Abfälle von Hydraulikölen
```
```
13 01 01 12 * Hydrauliköle, die PCB *10) bis 50 ppm PCB
enthalten
```
```
13 01 01 13 * Hydrauliköle, die PCB enthalten größer als 50
bis 100 ppm PCB
```
```
13 01 01 14 * Hydrauliköle, die PCB enthalten größer als 100
bis 500 ppm PCB
```
```
13 01 01 15 * Hydrauliköle, die PCB enthalten größer als 500
bis 5 000 ppm
PCB
```
```
13 01 01 16 * Hydrauliköle, die PCB enthalten größer als 5 000
ppm PCB
```
```
13 01 04 * chlorierte Emulsionen
```
```
13 01 05 * nichtchlorierte Emulsionen
```
```
13 01 09 * chlorierte Hydrauliköle auf
Mineralölbasis
```
```
13 01 10 * nichtchlorierte Hydrauliköle
auf Mineralölbasis
```
```
13 01 11 * synthetische Hydrauliköle
```
```
13 01 12 * biologisch leicht abbaubare
Hydrauliköle
```
```
13 01 13 * andere Hydrauliköle
```
```
13 02 Abfälle von Maschinen-,
Getriebe- und Schmierölen
```
```
13 02 04 * chlorierte Maschinen-,
Getriebe- und Schmieröle auf
Mineralölbasis
```
```
13 02 05 * nichtchlorierte Maschinen-,
Getriebe- und Schmieröle auf
Mineralölbasis
```
```
13 02 06 * synthetische Maschinen-,
Getriebe- und Schmieröle
```
```
13 02 07 * biologisch leicht abbaubare
Maschinen-, Getriebe- und
Schmieröle
```
```
13 02 08 * andere Maschinen-, Getriebe- und
Schmieröle
```
```
13 03 Abfälle von Isolier- und
Wärmeübertragungsölen
```
```
13 03 01 12 * Isolier- und bis 50 ppm PCB
Wärmeübertragungsöle, die PCB
enthalten
```
```
13 03 01 13 * Isolier- und größer als 50
Wärmeübertragungsöle, die PCB bis 100 ppm PCB
enthalten
```
```
13 03 01 14 * Isolier- und größer als 100
Wärmeübertragungsöle, die PCB bis 500 ppm PCB
enthalten
```
```
13 03 01 15 * Isolier- und größer als 500
Wärmeübertragungsöle, die PCB bis 5 000 ppm
enthalten PCB
```
```
13 03 01 16 * Isolier- und größer als 5 000
Wärmeübertragungsöle, die PCB ppm PCB
enthalten
```
```
13 03 06 * chlorierte Isolier- und
Wärmeübertragungsöle auf
Mineralölbasis mit Ausnahme
derjenigen, die unter 13 03 01
fallen
```
```
13 03 07 * nichtchlorierte Isolier- und
Wärmeübertragungsöle auf
Mineralölbasis
```
```
13 03 08 * synthetische Isolier- und
Wärmeübertragungsöle
```
```
13 03 09 * biologisch leicht abbaubare
Isolier- und
Wärmeübertragungsöle
```
```
13 03 10 * andere Isolier- und
Wärmeübertragungsöle
```
```
13 04 Bilgenöle
```
```
13 04 01 * Bilgenöle aus der
Binnenschifffahrt
```
```
13 04 02 * Bilgenöle aus Molenablaufkanälen
```
```
13 04 03 * Bilgenöle aus der übrigen
Schifffahrt
```
```
13 05 Inhalte von Öl-/
Wasserabscheidern
```
```
13 05 01 * feste Abfälle aus
Sandfanganlagen und Öl-/
Wasserabscheidern
```
```
13 05 02 * Schlämme aus Öl-/
Wasserabscheidern
```
```
13 05 03 * Schlämme aus Einlaufschächten
```
```
13 05 06 * Öle aus Öl-/Wasserabscheidern
```
```
13 05 07 * öliges Wasser aus Öl-/
Wasserabscheidern
```
```
13 05 08 * Abfallgemische aus
Sandfanganlagen und Öl-/
Wasserabscheidern
```
```
13 07 Abfälle aus flüssigen
Brennstoffen
```
```
13 07 01 * Heizöl und Diesel
```
```
13 07 02 * Benzin
```
```
13 07 03 * andere Brennstoffe
(einschließlich Gemische)
```
```
13 08 Ölabfälle a. n. g.
```
```
13 08 01 * Schlämme oder Emulsionen aus
Entsalzern
```
```
13 08 02 * andere Emulsionen
```
```
13 08 99 * Abfälle a. n. g.
```
```
14 ABFÄLLE AUS ORGANISCHEN
LÖSEMITTELN, KÜHLMITTELN UND
TREIBGASEN (AUSSER 07 UND 08)
```
```
14 06 Abfälle aus organischen
Lösemitteln, Kühlmitteln sowie
Schaum- und Aerosoltreibgasen
```
```
14 06 01 * Fluorchlorkohlenwasserstoffe,
H-FCKW, H-FKW
```
```
14 06 02 * andere halogenierte Lösemittel
und Lösemittelgemische
```
```
14 06 03 * andere Lösemittel und
Lösemittelgemische
```
```
14 06 04 * Schlämme oder feste Abfälle, die
halogenierte Lösemittel
enthalten
```
```
14 06 05 * Schlämme oder feste Abfälle, die
andere Lösemittel enthalten
```
```
15 VERPACKUNGSABFALL,
AUFSAUGMASSEN, WISCHTÜCHER,
FILTERMATERIALIEN UND
SCHUTZKLEIDUNG (a. n. g.)
```
```
15 01 Verpackungen (einschließlich
getrennt gesammelter kommunaler
Verpackungsabfälle)
```
```
15 01 01 Verpackungen aus Papier und
Pappe
```
```
15 01 02 Verpackungen aus Kunststoff
```
```
15 01 03 Verpackungen aus Holz
```
```
15 01 04 Verpackungen aus Metall
```
```
15 01 05 Verbundverpackungen
```
```
15 01 06 gemischte Verpackungen
```
```
15 01 07 Verpackungen aus Glas
```
```
15 01 09 Verpackungen aus Textilien
```
```
15 01 10 * Verpackungen, die Rückstände
gefährlicher Stoffe enthalten
oder durch gefährliche Stoffe
verunreinigt sind
```
```
15 01 11 * Verpackungen aus Metall, die
eine gefährliche feste poröse
Matrix (zB Asbest) enthalten,
einschließlich geleerter
Druckbehältnisse
```
```
15 02 Aufsaug- und Filtermaterialien,
Wischtücher und Schutzkleidung
```
```
15 02 02 * Aufsaug- und Filtermaterialien
(einschließlich Ölfilter
a. n. g.), Wischtücher und
Schutzkleidung, die durch
gefährliche Stoffe verunreinigt
sind
```
```
15 02 03 Aufsaug- und Filtermaterialien,
Wischtücher und Schutzkleidung
mit Ausnahme derjenigen, die
unter 15 02 02 fallen
```
```
16 ABFÄLLE, DIE NICHT ANDERSWO IM
VERZEICHNIS AUFGEFÜHRT SIND
```
```
16 01 Altfahrzeuge verschiedener
Verkehrsträger (einschließlich
mobiler Maschinen) und Abfälle
aus der Demontage von
Altfahrzeugen sowie der
Fahrzeugwartung (außer 13, 14,
16 06 und 16 08)
```
```
16 01 03 Altreifen
```
```
16 01 03 04 Altreifen ohne Felge
```
```
16 01 03 05 Altreifen mit Felge
```
```
16 01 04 * Altfahrzeuge
```
```
16 01 06 Altfahrzeuge, die weder
Flüssigkeiten noch andere
gefährliche Bestandteile
enthalten
```
```
16 01 07 * Ölfilter
```
```
16 01 08 * quecksilberhaltige Bestandteile
```
```
16 01 09 12 * Bestandteile, die PCB enthalten bis 50 ppm PCB
```
```
16 01 09 13 * Bestandteile, die PCB enthalten größer als 50
bis 100 ppm PCB
```
```
16 01 09 14 * Bestandteile, die PCB enthalten größer als 100
bis 500 ppm PCB
```
```
16 01 09 15 * Bestandteile, die PCB enthalten größer als 500
bis 5 000 ppm
PCB
```
```
16 01 09 16 * Bestandteile, die PCB enthalten größer als 5 000
ppm PCB
```
```
16 01 10 * explosive Bauteile (zB aus
Airbags) *11)
```
```
16 01 11 * asbesthaltige Bremsbeläge
```
```
16 01 12 Bremsbeläge mit Ausnahme
derjenigen, die unter 16 01 11
fallen
```
```
16 01 13 * Bremsflüssigkeiten
```
```
16 01 14 * Frostschutzmittel, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
16 01 15 Frostschutzmittel mit Ausnahme
derjenigen, die unter 16 01 14
fallen
```
```
16 01 16 Flüssiggasbehälter
```
```
16 01 17 Eisenmetalle
```
```
16 01 18 Nichteisenmetalle
```
```
16 01 19 Kunststoffe
```
```
16 01 20 Glas
```
```
16 01 21 * gefährliche Bauteile mit
Ausnahme derjenigen, die unter
16 01 07 bis 16 01 11, 16 01 13
und 16 01 14 fallen
```
```
16 01 21 40 * gefährliche Bauteile mit ausgebaute
Ausnahme derjenigen, die unter Klimaanlagen mit
16 01 07 bis 16 01 11, 16 01 13 Kältemittel
und 16 01 14 fallen
```
```
16 01 21 41 * gefährliche Bauteile mit elektronische
Ausnahme derjenigen, die unter Bauteile und
16 01 07 bis 16 01 11, 16 01 13 Bauteilgruppen
und 16 01 14 fallen (LCDs,
Leiterplatten
bestückt)
```
```
16 01 21 42 * gefährliche Bauteile mit Flüssiggastanks
Ausnahme derjenigen, die unter
16 01 07 bis 16 01 11, 16 01 13
und 16 01 14 fallen
```
```
16 01 22 Bauteile a. n. g.
```
```
16 01 22 43 Bauteile a. n. g. übergebene
Restkarossen
```
```
16 01 22 44 Bauteile a. n. g. Demontierte
Gummi-, Leder-,
Holz- und
Textilteile
(inkl.
Verbunde); zB
Sitze,
Fußmatten,
Verkleidungen
```
```
16 01 99 46 Abfälle a. n. g. sonstige nicht
gefährliche
Abfälle aus der
Altfahrzeug-
behandlung
```
```
16 02 Abfälle aus elektrischen und
elektronischen Geräten
```
```
16 02 09 12 * Transformatoren und bis 50 ppm PCB
Kondensatoren, die PCB enthalten
```
```
16 02 09 13 * Transformatoren und größer als 50
Kondensatoren, die PCB enthalten bis 100 ppm PCB
```
```
16 02 09 14 * Transformatoren und größer als 100
Kondensatoren, die PCB enthalten bis 500 ppm PCB
```
```
16 02 09 15 * Transformatoren und größer als 500
Kondensatoren, die PCB enthalten bis 5 000 ppm
PCB
```
```
16 02 09 16 * Transformatoren und größer als 5 000
Kondensatoren, die PCB enthalten ppm PCB
```
```
16 02 10 12 * gebrauchte Geräte, die PCB bis 50 ppm PCB
enthalten oder damit
verunreinigt sind, mit Ausnahme
derjenigen, die unter 16 02 09
fallen
```
```
16 02 10 13 * gebrauchte Geräte, die PCB größer als 50
enthalten oder damit bis 100 ppm PCB
verunreinigt sind, mit
Ausnahme derjenigen, die unter
16 02 09 fallen
```
```
16 02 10 14 * gebrauchte Geräte, die PCB größer als 100
enthalten oder damit bis 500 ppm PCB
verunreinigt sind, mit Ausnahme
derjenigen, die unter 16 02 09
fallen
```
```
16 02 10 15 * gebrauchte Geräte, die PCB größer als 500
enthalten oder damit bis 5 000 ppm
verunreinigt sind, mit Ausnahme PCB
derjenigen, die unter 16 02 09
fallen
```
```
16 02 10 16 * gebrauchte Geräte, die PCB größer als 5 000
enthalten oder damit ppm PCB
verunreinigt sind, mit Ausnahme
derjenigen, die unter 16 02 09
fallen
```
```
16 02 11 * gebrauchte Geräte, die teil- und
vollhalogenierte
Fluorchlorkohlenwasserstoffe
enthalten
```
```
16 02 12 * gebrauchte Geräte, die freies
Asbest enthalten
```
```
16 02 13 * gefährliche Bestandteile *12)
enthaltende gebrauchte Geräte
mit Ausnahme derjenigen, die
unter 16 02 09 bis 16 02 12
fallen
```
```
16 02 14 gebrauchte Geräte mit Ausnahme
derjenigen, die unter 16 02 09
bis 16 02 13 fallen
```
```
16 02 15 * aus gebrauchten Geräten
entfernte gefährliche
Bestandteile
```
```
16 02 16 aus gebrauchten Geräten
entfernte Bestandteile mit
Ausnahme derjenigen, die unter
16 02 15 fallen
```
```
16 02 16 61 aus gebrauchten Geräten Eisenmetalle
entfernte Bestandteile mit
Ausnahme derjenigen, die unter
16 02 15 fallen
```
```
16 02 16 62 aus gebrauchten Geräten Nichteisen-
entfernte Bestandteile mit metalle
Ausnahme derjenigen, die unter
16 02 15 fallen
```
```
16 02 16 63 aus gebrauchten Geräten Kunststoffe
entfernte Bestandteile mit
Ausnahme derjenigen, die unter
16 02 15 fallen
```
```
16 03 Fehlchargen und ungebrauchte
Erzeugnisse
```
```
16 03 03 * anorganische Abfälle, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
16 03 04 anorganische Abfälle mit
Ausnahme derjenigen, die unter
16 03 03 fallen
```
```
16 03 05 * organische Abfälle, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
16 03 06 organische Abfälle mit Ausnahme
derjenigen, die unter 16 03 05
fallen
```
```
16 04 Explosivabfälle
```
```
16 04 01 * Munition
```
```
16 04 02 * Feuerwerkskörperabfälle
```
```
16 04 03 * andere Explosivabfälle
```
```
16 05 Gase in Druckbehältern und
gebrauchte Chemikalien
```
```
16 05 04 * gefährliche Stoffe enthaltende
Gase in Druckbehältern
(einschließlich Halonen)
```
```
16 05 05 Gase in Druckbehältern mit
Ausnahme derjenigen, die unter
16 05 04 fallen
```
```
16 05 06 * Laborchemikalien, die aus
gefährlichen Stoffen bestehen
oder solche enthalten,
einschließlich Gemische von Laborchemikalien
```
```
16 05 07 * gebrauchte anorganische
Chemikalien, die aus
gefährlichen Stoffen bestehen
oder solche enthalten
```
```
16 05 08 * gebrauchte organische
Chemikalien, die aus
gefährlichen Stoffen bestehen
oder solche enthalten
```
```
16 05 09 gebrauchte Chemikalien mit
Ausnahme derjenigen, die unter
16 05 06, 16 05 07 oder 16 05 08
fallen
```
```
16 06 Batterien und Akkumulatoren
```
```
16 06 01 * Bleibatterien
```
```
16 06 02 * Ni-Cd-Batterien
```
```
16 06 03 * Quecksilber enthaltende
Batterien
```
```
16 06 04 * Alkalibatterien (außer 16 06 03)
```
```
16 06 05 * andere Batterien und
Akkumulatoren
```
```
16 06 06 * getrennt gesammelte Elektrolyte
aus Batterien und Akkumulatoren
```
```
16 07 Abfälle aus der Reinigung von
Transport- und Lagertanks und
Fässern (außer 05 und 13)
```
```
16 07 08 * ölhaltige Abfälle
```
```
16 07 09 * Abfälle, die sonstige
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
16 07 99 Abfälle a. n. g.
```
```
16 08 Gebrauchte Katalysatoren
```
```
16 08 01 gebrauchte Katalysatoren, die
Gold, Silber, Rhenium, Rhodium,
Palladium, Iridium oder Platin
enthalten (außer 16 08 07)
```
```
16 08 02 * gebrauchte Katalysatoren, die
gefährliche Übergangsmetalle
*13) oder deren Verbindungen
enthalten
```
```
16 08 03 gebrauchte Katalysatoren, die
Übergangsmetalle oder deren
Verbindungen enthalten, a. n. g.
```
```
16 08 04 gebrauchte Katalysatoren von
Crackprozessen (außer 16 08 07)
```
```
16 08 05 * gebrauchte Katalysatoren, die
Phosphorsäure enthalten
```
```
16 08 06 * gebrauchte Flüssigkeiten, die
als Katalysatoren verwendet
wurden
```
```
16 08 07 * gebrauchte Katalysatoren, die
durch gefährliche Stoffe
verunreinigt sind
```
```
16 09 Oxidierende Stoffe
```
```
16 09 01 * Permanganate, zB
Kaliumpermanganat
```
```
16 09 02 * Chromate, zB Kaliumchromat,
Kalium- oder Natriumdichromat
```
```
16 09 03 * Peroxide, zB Wasserstoffperoxid
```
```
16 09 04 * oxidierende Stoffe a. n. g.
```
```
16 10 Wässrige flüssige Abfälle zur
externen Behandlung
```
```
16 10 01 * wässrige flüssige Abfälle, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
16 10 02 wässrige flüssige Abfälle mit
Ausnahme derjenigen, die unter
16 10 01 fallen
```
```
16 10 03 * wässrige Konzentrate, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
16 10 04 wässrige Konzentrate mit
Ausnahme derjenigen, die unter
16 10 03 fallen
```
```
16 11 Gebrauchte Auskleidungen und
feuerfeste Materialien
```
```
16 11 01 * Auskleidungen und feuerfeste
Materialien auf Kohlenstoffbasis
aus metallurgischen Prozessen,
die gefährliche Stoffe enthalten
```
```
16 11 02 Auskleidungen und feuerfeste
Materialien auf Kohlenstoffbasis
aus metallurgischen Prozessen
mit Ausnahme derjenigen, die
unter 16 11 01 fallen
```
```
16 11 03 * andere Auskleidungen und
feuerfeste Materialien aus
metallurgischen Prozessen, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
16 11 04 Auskleidungen und feuerfeste
Materialien aus metallurgischen
Prozessen mit Ausnahme
derjenigen, die unter 16 11 03
fallen
```
```
16 11 05 * Auskleidungen und feuerfeste
Materialien aus
nichtmetallurgischen Prozessen,
die gefährliche Stoffe enthalten
```
```
16 11 06 Auskleidungen und feuerfeste
Materialien aus
nichtmetallurgischen Prozessen
mit Ausnahme derjenigen, die
unter 16 11 05 fallen
```
```
17 BAU- UND ABBRUCHABFÄLLE
(EINSCHLIESSLICH AUSHUB VON
VERUNREINIGTEN STANDORTEN)
```
```
17 01 Beton, Ziegel, Fliesen und
Keramik
```
```
17 01 01 Beton
```
```
17 01 01 10 Beton sortenreine
Fraktion
```
```
17 01 02 Ziegel
```
```
17 01 02 10 Ziegel sortenreine
Fraktion
```
```
17 01 03 Fliesen, Ziegel und Keramik
```
```
17 01 03 10 Fliesen, Ziegel und Keramik sortenreine
Fraktion
```
```
17 01 06 * Gemische aus oder getrennte
Fraktionen von Beton, Ziegeln,
Fliesen und Keramik, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
17 01 07 Gemische aus Beton, Ziegeln,
Fliesen und Keramik mit Ausnahme
derjenigen, die unter 17 01 06
fallen
```
```
17 01 07 11 Gemische aus Beton, Ziegeln,
Fliesen und Keramik mit
Ausnahme derjenigen, die unter
17 01 06 fallen nicht
verunreinigte Mischfraktion
```
```
17 02 Holz, Glas und Kunststoff
```
```
17 02 01 Holz
```
```
17 02 01 01 Holz behandeltes
Holz *14)
```
```
17 02 01 02 Holz nachweislich
ausschließlich
mechanisch
behandeltes Holz
```
```
17 02 01 03 Holz behandeltes
Holz,
schadstofffrei
```
```
17 02 02 Glas
```
```
17 02 02 10 Glas sortenreine
Fraktion
```
```
17 02 03 Kunststoff
```
```
17 02 04 * Glas, Kunststoff und Holz, die
gefährliche Stoffe enthalten
oder durch gefährliche Stoffe
verunreinigt sind
```
```
17 03 Bitumengemische, Kohlenteer und
teerhaltige Produkte
```
```
17 03 01 * kohlenteerhaltige
Bitumengemische
```
```
17 03 02 Bitumengemische mit Ausnahme
derjenigen, die unter 17 03 01
fallen
```
```
17 03 03 * Kohlenteer und teerhaltige
Produkte
```
```
17 04 Metalle (einschließlich
Legierungen)
```
```
17 04 01 Kupfer, Bronze, Messing
```
```
17 04 02 Aluminium
```
```
17 04 03 Blei
```
```
17 04 04 Zink
```
```
17 04 05 Eisen und Stahl
```
```
17 04 06 Zinn
```
```
17 04 07 gemischte Metalle
```
```
17 04 09 * Metallabfälle, die durch
gefährliche Stoffe verunreinigt
sind
```
```
17 04 10 * Kabel, die Öl, Kohlenteer oder
andere gefährliche Stoffe
enthalten
```
```
17 04 11 Kabel mit Ausnahme derjenigen,
die unter 17 04 10 fallen
```
```
17 05 Boden (einschließlich Aushub
von verunreinigten Standorten),
Steine und Baggergut
```
```
17 05 03 22 * Boden und Steine, die
gefährliche Stoffe enthalten
mineralölhaltig
```
```
17 05 03 23 * Boden und Steine, die
gefährliche Stoffe enthalten
mit sonstigen organischen
Verunreinigungen (zB PAK)
```
```
17 05 03 24 * Boden und Steine, die
gefährliche Stoffe enthalten
mit anorganischen
Verunreinigungen
```
```
17 05 04 29 Boden und Steine mit Ausnahme Bodenaushub-
derjenigen, die unter 17 05 03 material
fallen mit
Hintergrund-
belastung *15)
```
```
17 05 04 30 Boden und Steine mit Ausnahme Klasse A1 *16)
derjenigen, die unter 17 05 03
fallen
```
```
17 05 04 31 Boden und Steine mit Ausnahme Klasse A2 *16)
derjenigen, die unter 17 05 03
fallen
```
```
17 05 04 32 Boden und Steine mit Ausnahme Klasse A2G *16)
derjenigen, die unter 17 05 03
fallen
```
```
17 05 04 33 Boden und Steine mit Ausnahme Baurestmassen
derjenigen, die unter 17 05 03 qualität *16)
fallen
```
```
17 05 04 34 Boden und Steine mit Ausnahme technisches
derjenigen, die unter 17 05 03 Schüttmaterial,
fallen das weniger
als 5 Vol-%
bodenfremde
Bestandteile
enthält
```
```
17 05 04 35 Boden und Steine mit Ausnahme technisches
derjenigen, die unter 17 05 03 Schüttmaterial,
fallen auch wenn
dieses mehr als
5 Vol-%
bodenfremde
Bestandteile
enthält
```
```
17 05 04 36 Boden und Steine mit Ausnahme Bodenaushub-
derjenigen, die unter 17 05 03 material
fallen sowie
ausgehobenes
Schüttmaterial,
KW-verunreinigt,
nicht gefährlich
```
```
17 05 04 37 Boden und Steine mit Ausnahme Bodenaushub-
derjenigen, die unter 17 05 03 material
fallen sowie
ausgehobenes
Schüttmaterial,
sonstig
verunreinigt,
nicht gefährlich
```
```
17 05 05 22 * Baggergut, das gefährliche
Stoffe enthält mineralölhaltig
```
```
17 05 05 23 * Baggergut, das gefährliche
Stoffe enthält mit sonstigen
organischen Verunreinigungen
(zB PAK)
```
```
17 05 05 24 * Baggergut, das gefährliche
Stoffe enthält mit anorganischen
Verunreinigungen
```
```
17 05 06 Baggergut mit Ausnahme
desjenigen, das unter 17 05 05
fällt
```
```
17 05 06 09 Baggergut mit Ausnahme unbelastet *18)
desjenigen, das unter 17 05 05
fällt
```
```
17 05 07 * Gleisschotter, der gefährliche
Stoffe enthält
```
```
17 05 08 Gleisschotter mit Ausnahme
desjenigen, der unter 17 05 07
fällt
```
```
17 05 08 09 Gleisschotter mit Ausnahme unbelastet
desjenigen, der unter 17 05 07
fällt
```
```
17 06 Dämmmaterial und asbesthaltige Baustoffe
```
```
17 06 01 * Dämmmaterial, das Asbest
enthält
```
```
17 06 03 * anderes Dämmmaterial, das aus
gefährlichen Stoffen besteht
oder solche Stoffe enthält
```
```
17 06 04 Dämmmaterial mit Ausnahme
desjenigen, das unter 17 06 01
und 17 06 03 fällt
```
```
17 06 05 * asbesthaltige Baustoffe *19)
```
```
17 08 Baustoffe auf Gipsbasis
```
```
17 08 01 * Baustoffe auf Gipsbasis, die
durch gefährliche Stoffe
verunreinigt sind
```
```
17 08 02 Baustoffe auf Gipsbasis mit
Ausnahme derjenigen, die unter
17 08 01 fallen
```
```
17 09 Sonstige Bau- und Abbruchabfälle
```
```
17 09 01 * Bau- und Abbruchabfälle, die
Quecksilber enthalten
```
```
17 09 02 12 * Bau- und Abbruchabfälle, die bis 50 ppm PCB
PCB enthalten (zB PCB-haltige
Dichtungsmassen, PCB-haltige
Bodenbeläge auf Harzbasis,
PCB-haltige Isolierverglasungen,
PCB-haltige Kondensatoren)
```
```
17 09 02 13 * Bau- und Abbruchabfälle, die PCB größer als 50
enthalten (zB PCB-haltige bis 100 ppm PCB
Dichtungsmassen, PCB-haltige
Bodenbeläge auf Harzbasis,
PCB-haltige Isolierverglasungen,
PCB-haltige Kondensatoren)
```
```
17 09 02 14 * Bau- und Abbruchabfälle, die PCB größer als 100
enthalten (zB PCB-haltige bis 500 ppm PCB
Dichtungsmassen, PCB-haltige
Bodenbeläge auf Harzbasis,
PCB-haltige Isolierverglasungen,
PCB-haltige Kondensatoren)
```
```
17 09 02 15 * Bau- und Abbruchabfälle, die PCB größer als 500
enthalten (zB PCB-haltige bis 5 000 ppm
Dichtungsmassen, PCB-haltige PCB
Bodenbeläge auf Harzbasis,
PCB-haltige Isolierverglasungen,
PCB-haltige Kondensatoren)
```
```
17 09 02 16 * Bau- und Abbruchabfälle, die PCB größer als 5 000
enthalten (zB PCB-haltige ppm PCB
Dichtungsmassen, PCB-haltige
Bodenbeläge auf Harzbasis,
PCB-haltige Isolierverglasungen,
PCB-haltige Kondensatoren)
```
```
17 09 03 * sonstige Bau- und Abbruchabfälle
(einschließlich gemischte
Abfälle), die gefährliche Stoffe
enthalten
```
```
17 09 04 gemischte Bau- und
Abbruchabfälle mit Ausnahme
derjenigen, die unter 17 09 01,
17 09 02 und 17 09 03 fallen
```
```
18 ABFÄLLE AUS DER
HUMANMEDIZINISCHEN ODER
TIERÄRZTLICHEN VERSORGUNG UND
FORSCHUNG (OHNE KÜCHEN- UND
RESTAURANTABFÄLLE, DIE NICHT AUS
DER UNMITTELBAREN KRANKENPFLEGE
STAMMEN)
```
```
18 01 Abfälle aus der Geburtshilfe,
Diagnose, Behandlung oder
Vorbeugung von Krankheiten beim
Menschen
```
```
18 01 01 spitze oder scharfe Gegenstände
(außer 18 01 03)
```
```
18 01 02 Körperteile und Organe,
einschließlich Blutbeutel und
Blutkonserven (außer 18 01 03)
```
```
18 01 03 * Abfälle, an deren Sammlung und
Entsorgung aus
infektionspräventiver Sicht
besondere Anforderungen gestellt
werden
```
```
18 01 04 Abfälle, an deren Sammlung und
Entsorgung aus
infektionspräventiver Sicht
keine besonderen Anforderungen
gestellt werden (zB Wund- und
Gipsverbände, Wäsche,
Einwegkleidung, Windeln)
```
```
18 01 06 * Chemikalien, die aus
gefährlichen Stoffen bestehen
oder solche enthalten
```
```
18 01 07 Chemikalien mit Ausnahme
derjenigen, die unter 18 01 06
fallen
```
```
18 01 08 * zytotoxische und zytostatische
Arzneimittel
```
```
18 01 09 Arzneimittel mit Ausnahme
derjenigen, die unter 18 01 08
fallen *20)
```
```
18 01 10 * Amalgamabfälle aus der
Zahnmedizin
```
```
18 02 Abfälle aus Forschung, Diagnose,
Krankenbehandlung und Vorsorge
bei Tieren
```
```
18 02 01 spitze oder scharfe Gegenstände
mit Ausnahme derjenigen, die
unter 18 02 02 fallen
```
```
18 02 02 * Abfälle, an deren Sammlung und
Entsorgung aus
infektionspräventiver Sicht
besondere Anforderungen gestellt
werden
```
```
18 02 03 Abfälle, an deren Sammlung und
Entsorgung aus
infektionspräventiver Sicht
keine besonderen Anforderungen
gestellt werden
```
```
18 02 05 * Chemikalien, die aus
gefährlichen Stoffen bestehen
oder solche enthalten
```
```
18 02 06 Chemikalien mit Ausnahme
derjenigen, die unter 18 02 05
fallen
```
```
18 02 07 * zytotoxische und zytostatische
Arzneimittel
```
```
18 02 08 Arzneimittel mit Ausnahme
derjenigen, die unter 18 02 07
fallen *21)
```
```
19 ABFÄLLE AUS
ABFALLBEHANDLUNGSANLAGEN,
ÖFFENTLICHEN
ABWASSERBEHANDLUNGSANLAGEN
SOWIE DER AUFBEREITUNG VON
WASSER FÜR DEN MENSCHLICHEN
GEBRAUCH UND WASSER FÜR
INDUSTRIELLE ZWECKE
```
```
19 01 Abfälle aus der Verbrennung oder
Pyrolyse von Abfällen
```
```
19 01 02 Eisenteile, aus der Rost- und
Kesselasche entfernt
```
```
19 01 05 * Filterkuchen aus der
Abgasbehandlung
```
```
19 01 06 * wässrige flüssige Abfälle aus
der Abgasbehandlung und andere
wässrige flüssige Abfälle
```
```
19 01 07 * feste Abfälle aus der
Abgasbehandlung
```
```
19 01 10 * gebrauchte Aktivkohle aus der
Abgasbehandlung
```
```
19 01 11 * Rost- und Kesselaschen sowie
Schlacken, die gefährliche
Stoffe enthalten
```
```
19 01 12 Rost- und Kesselaschen sowie
Schlacken mit Ausnahme
derjenigen, die unter 19 01 11
fallen
```
```
19 01 13 * Filterstaub, der gefährliche
Stoffe enthält
```
```
19 01 14 Filterstaub mit Ausnahme
desjenigen, die unter 19 01 13
fällt
```
```
19 01 15 * Kesselstaub, der gefährliche
Stoffe enthält
```
```
19 01 16 Kesselstaub mit Ausnahme
desjenigen, der unter 19 01 15
fällt
```
```
19 01 17 * Pyrolyseabfälle, die gefährliche
Stoffe enthalten
```
```
19 01 18 Pyrolyseabfälle mit Ausnahme
derjenigen, die unter 19 01 17
fallen
```
```
19 01 19 Sande aus der
Wirbelschichtfeuerung
```
```
19 01 99 Abfälle a. n. g.
```
```
19 02 Abfälle aus der physikalisch-
chemischen Behandlung von
Abfällen (einschließlich
Dechromatisierung,
Cyanidentfernung,
Neutralisation)
```
```
19 02 03 vorgemischte Abfälle, die
ausschließlich aus nicht
gefährlichen Abfällen bestehen
```
```
19 02 04 * vorgemischte Abfälle, die
wenigstens einen gefährlichen
Abfall enthalten
```
```
19 02 05 * Schlämme aus der physikalisch-
chemischen Behandlung, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
19 02 06 Schlämme aus der physikalisch-
chemischen Behandlung mit
Ausnahme derjenigen, die unter
19 02 05 fallen
```
```
19 02 07 * Öl und Konzentrate aus
Abtrennprozessen
```
```
19 02 08 * flüssige brennbare Abfälle,
die gefährliche Stoffe enthalten
```
```
19 02 09 * feste brennbare Abfälle, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
19 02 10 brennbare Abfälle mit Ausnahme
derjenigen, die unter 19 02 08
und 19 02 09 fallen
```
```
19 02 11 * sonstige Abfälle, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
19 02 99 Abfälle a. n. g.
```
```
19 03 Stabilisierte und verfestigte
Abfälle *22)
```
```
19 03 04 * als gefährlich eingestufte
teilweise stabilisierte *23)
Abfälle
```
```
19 03 05 stabilisierte Abfälle mit
Ausnahme derjenigen, die unter
19 03 04 fallen
```
```
19 03 06 * als gefährlich eingestufte
verfestigte Abfälle
```
```
19 03 07 verfestigte Abfälle mit Ausnahme
derjenigen, die unter 19 03 06
fallen
```
```
19 04 Verglaste Abfälle und Abfälle
aus der Verglasung
```
```
19 04 01 verglaste Abfälle
```
```
19 04 02 * Filterstaub und andere Abfälle
aus der Abgasbehandlung
```
```
19 04 03 * nicht verglaste Festphase
```
```
19 04 04 wässrige flüssige Abfälle aus
dem Tempern
```
```
19 05 Abfälle aus der aeroben
Behandlung von festen Abfällen
```
```
19 05 01 nicht kompostierte Fraktion von
Siedlungs- und ähnlichen
Abfällen
```
```
19 05 02 nicht kompostierte Fraktion von
tierischen und pflanzlichen
Abfällen
```
```
19 05 03 nicht spezifikationsgerechter
Kompost
```
```
19 05 03 51 nicht spezifikationsgerechter mechanisch-
Kompost biologisch
behandelte
Fraktion zur
Deponierung
```
```
19 05 99 Abfälle a. n. g.
```
```
19 05 99 52 Abfälle a. n. g. Hochwertige
Komposte
insbesondere für
die
Landwirtschaft
```
```
19 05 99 53 Abfälle a. n. g. Klärschlamm-
kompost für die
Landwirtschaft
```
```
19 05 99 54 Abfälle a. n. g. Übrige Komposte
```
```
19 05 99 55 Abfälle a. n. g. Erde, Typ E2,
für
landwirt-
schaftliche
Nutzung *24)
```
```
19 05 99 56 Abfälle a. n. g. Erde, Typ E3,
für
landwirt-
schaftliche
Nutzung *24)
```
```
19 05 99 57 Abfälle a. n. g. Erde für nicht-
land-
wirtschaftliche
Rekultivierungs-
schichten *25)
```
```
19 05 99 65 * Abfälle a. n. g. Abfälle aus der
biologischen
Bodensanierung
```
```
19 05 99 78 * Abfälle a. n. g. gefährlich
```
```
19 06 Abfälle aus der anaeroben
Behandlung von Abfällen
```
```
19 06 03 Flüssigkeiten aus der anaeroben
Behandlung von Siedlungsabfällen
```
```
19 06 04 Gärrückstand/-schlamm aus der
anaeroben Behandlung von
Siedlungsabfällen
```
```
19 06 05 Flüssigkeiten aus der anaeroben
Behandlung von tierischen und
pflanzlichen Abfällen
```
```
19 06 06 Gärrückstand/-schlamm aus der
anaeroben Behandlung von
tierischen und pflanzlichen
Abfällen
```
```
19 06 06 58 Gärrückstand/-schlamm aus der Gärrückstände
anaeroben Behandlung von aus der
tierischen und pflanzlichen anaeroben
Abfällen Behandlung unter
Verwendung
ausschließlich
von Abfällen
gemäß Anlage 1
Teil 1 der
Kompost-
verordnung *26)
```
```
19 06 06 59 Gärrückstand/-schlamm aus der Gärrückstände
anaeroben Behandlung von aus
tierischen und pflanzlichen der anaeroben
Abfällen Behandlung unter
Verwendung
ausschließlich
von Abfällen
gemäß Anlage 1
Teil 1 und
Teil 2 der
Kompost-
verordnung
```
```
19 06 99 Abfälle a. n. g.
```
```
19 07 Deponiesickerwasser
```
```
19 07 02 * Deponiesickerwasser, das
gefährliche Stoffe enthält
```
```
19 07 03 Deponiesickerwasser mit
Ausnahme desjenigen, das unter
19 07 02 fällt
```
```
19 08 Abfälle aus Abwasser-
behandlungsanlagen a. n. g.
```
```
19 08 01 Sieb- und Rechenrückstände
```
```
19 08 02 Sandfangrückstände
```
```
19 08 05 Schlämme aus der Behandlung von
kommunalem Abwasser
```
```
19 08 06 * gesättigte oder verbrauchte
Ionenaustauscherharze
```
```
19 08 07 * Lösungen und Schlämme aus der
Regeneration von
Ionenaustauschern
```
```
19 08 08 * schwermetallhaltige Abfälle aus
Membransystemen
```
```
19 08 09 Fett- und Ölmischungen aus
Ölabscheidern, die
ausschließlich Speiseöle und
-fette enthalten
```
```
19 08 10 * Fett- und Ölmischungen aus
Ölabscheidern mit Ausnahme
derjenigen, die unter 19 08 09
fallen
```
```
19 08 11 * Schlämme aus der biologischen
Behandlung von industriellem
Abwasser, die gefährliche Stoffe
enthalten
```
```
19 08 12 Schlämme aus der biologischen
Behandlung von industriellem
Abwasser mit Ausnahme
derjenigen, die unter 19 08 11
fallen
```
```
19 08 13 * Schlämme, die gefährliche Stoffe
aus einer anderen Behandlung von
industriellem Abwasser enthalten
```
```
19 08 14 Schlämme aus einer anderen
Behandlung von industriellem
Abwasser mit Ausnahme
derjenigen, die unter 19 08 13
fallen
```
```
19 08 99 Abfälle a. n. g.
```
```
19 09 Abfälle aus der Zubereitung von
Wasser für den menschlichen
Gebrauch oder industriellem
Brauchwasser
```
```
19 09 01 feste Abfälle aus der
Erstfiltration und
Siebrückstände
```
```
19 09 02 Schlämme aus der Wasserklärung
```
```
19 09 03 Schlämme aus der
Dekarbonatisierung
```
```
19 09 04 gebrauchte Aktivkohle
```
```
19 09 05 gesättigte oder gebrauchte
Ionenaustauscherharze
```
```
19 09 06 Lösungen und Schlämme aus der
Regeneration von
Ionenaustauschern
```
```
19 09 99 Abfälle a. n. g.
```
```
19 10 Abfälle aus dem Shreddern von
metallhaltigen Abfällen
```
```
19 10 01 Eisen und Stahlabfälle *27)
```
```
19 10 02 NE-Metall-Abfälle *27)
```
```
19 10 03 * Schredderleichtfraktionen und
Staub, die gefährliche Stoffe
enthalten
```
```
19 10 04 Schredderleichtfraktionen und
Staub mit Ausnahme derjenigen,
die unter 19 10 03 fallen
```
```
19 10 04 47 Schredderleichtfraktionen und metallhaltig
Staub mit Ausnahme derjenigen,
die unter 19 10 03 fallen *28)
```
```
19 10 05 * andere Fraktionen, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
19 10 06 andere Fraktionen mit Ausnahme
derjenigen, die unter 19 10 05
fallen
```
```
19 11 Abfälle aus der
Altölaufbereitung
```
```
19 11 01 * gebrauchte Filtertone
```
```
19 11 02 * Säureteere
```
```
19 11 03 * wässrige flüssige Abfälle
```
```
19 11 04 * Abfälle aus der
Brennstoffreinigung mit Basen
```
```
19 11 05 * Schlämme aus der betriebseigenen
Abwasserbehandlung, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
19 11 06 Schlämme aus der betriebseigenen
Abwasserbehandlung mit Ausnahme
derjenigen, die unter 19 11 05
fallen
```
```
19 11 07 * Abfälle aus der Abgasreinigung
```
```
19 11 99 Abfälle a. n. g.
```
```
19 12 Abfälle aus der mechanischen
Behandlung von Abfällen (zB
Sortieren, Zerkleinern,
Verdichten, Pelletieren)
a. n. g.
```
```
19 12 01 Papier und Pappe
```
```
19 12 01 07 Papier und Pappe qualitäts-
gesichert
```
```
19 12 02 Eisenmetalle
```
```
19 12 02 07 Eisenmetalle qualitäts-
gesichert
```
```
19 12 03 Nichteisenmetalle
```
```
19 12 03 07 Nichteisenmetalle qualitäts-
gesichert
```
```
19 12 04 Kunststoff und Gummi
```
```
19 12 04 07 Kunststoff und Gummi qualitäts-
gesichert
```
```
19 12 05 Glas
```
```
19 12 05 07 Glas qualitäts-
gesichert
```
```
19 12 05 10 Glas sortenreine
Fraktion
```
```
19 12 06 * Holz, das gefährliche Stoffe
enthält
```
```
19 12 07 Holz mit Ausnahme desjenigen,
das unter 19 12 06 fällt
```
```
19 12 07 01 Holz mit Ausnahme desjenigen, behandeltes
das unter 19 12 06 fällt Holz
```
```
19 12 07 02 Holz mit Ausnahme desjenigen, nachweislich
das unter 19 12 06 fällt ausschließlich
mechanisch
behandeltes Holz
```
```
19 12 07 03 Holz mit Ausnahme desjenigen, behandeltes
das unter 19 12 06 fällt Holz,
schadstofffrei
```
```
19 12 08 Textilien
```
```
19 12 08 07 Textilien qualitäts-
gesichert
```
```
19 12 09 Mineralien (zB Sand, Steine)
```
```
19 12 09 49 Mineralien (zB Sand, Steine) Erde, Typ E2 zur
Untergrund-
verfüllung *29)
```
```
19 12 10 brennbare Abfälle (Brennstoffe
aus Abfällen) 30)
```
```
19 12 11 * sonstige Abfälle (einschließlich
Materialmischungen) aus der
mechanischen Behandlung von
Abfällen, die gefährliche Stoffe
enthalten
```
```
19 12 12 sonstige Abfälle (einschließlich
Materialmischungen) aus der
mechanischen Behandlung von
Abfällen mit Ausnahme
derjenigen, die unter 19 12 11
fallen
```
```
19 13 Abfälle aus der Sanierung von
Böden und Grundwasser
```
```
19 13 01 * feste Abfälle aus der Sanierung
von Böden, die gefährliche
Stoffe enthalten *31)
```
```
19 13 02 feste Abfälle aus der Sanierung
von Böden mit Ausnahme
derjenigen, die unter 19 13 01
fallen *32)
```
```
19 13 03 * Schlämme aus der Sanierung von
Böden, die gefährliche Stoffe
enthalten
```
```
19 13 04 Schlämme aus der Sanierung von
Böden mit Ausnahme derjenigen,
die unter 19 13 03 fallen
```
```
19 13 05 * Schlämme aus der Sanierung von
Grundwasser, die gefährliche
Stoffe enthalten
```
```
19 13 06 Schlämme aus der Sanierung von
Grundwasser mit Ausnahme
derjenigen, die unter 19 13 05
fallen
```
```
19 13 07 * wässrige flüssige Abfälle und
wässrige Konzentrate aus der
Sanierung von Grundwasser, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
19 13 08 wässrige flüssige Abfälle und
wässrige Konzentrate aus der
Sanierung von Grundwasser mit
Ausnahme derjenigen, die unter
19 13 07 fallen
```
```
20 SIEDLUNGSABFÄLLE
(HAUSHALTSABFÄLLE UND ÄHNLICHE
GEWERBLICHE UND INDUSTRIELLE
ABFÄLLE SOWIE ABFÄLLE AUS
EINRICHTUNGEN), EINSCHLIESSLICH
GETRENNT GESAMMELTER FRAKTIONEN
```
```
20 01 Getrennt gesammelte Fraktionen
(außer 15 01)
```
```
20 01 01 Papier und Pappe/Karton
```
```
20 01 02 Glas
```
```
20 01 08 biologisch abbaubare Küchen-
und Kantinenabfälle
```
```
20 01 10 Bekleidung
```
```
20 01 11 Textilien
```
```
20 01 13 * Lösemittel
```
```
20 01 14 * Säuren
```
```
20 01 15 * Laugen
```
```
20 01 17 * Fotochemikalien
```
```
20 01 19 * Pestizide
```
```
20 01 21 * Leuchtstoffröhren und andere
quecksilberhaltige Abfälle
```
```
20 01 23 * gebrauchte Geräte, die
Fluorchlorkohlenwasserstoffe
enthalten
```
```
20 01 25 Speiseöle und -fette
```
```
20 01 26 * Öle und Fette mit Ausnahme
derjenigen, die unter 20 01 25
fallen
```
```
20 01 27 * Farben, Druckfarben, Klebstoffe
und Kunstharze, die gefährliche
Stoffe enthalten
```
```
20 01 28 Farben, Druckfarben, Klebstoffe
und Kunstharze mit Ausnahme
derjenigen, die unter 20 01 27
fallen
```
```
20 01 29 * Reinigungsmittel, die
gefährliche Stoffe enthalten
```
```
20 01 30 Reinigungsmittel mit Ausnahme
derjenigen, die unter 20 01 29
fallen
```
```
20 01 31 * zytotoxische und zytostatische
Arzneimittel
```
```
20 01 32 Arzneimittel mit Ausnahme
derjenigen, die unter 20 01 31
fallen *34)
```
```
20 01 33 * Batterien und Akkumulatoren, die
unter 16 06 01, 16 06 02 oder
16 06 03 fallen, sowie gemischte
Batterien und Akkumulatoren, die
solche Batterien enthalten
```
```
20 01 34 Batterien und Akkumulatoren mit
Ausnahme derjenigen, die unter
20 01 33 fallen *34)
```
```
20 01 35 * gebrauchte elektrische und
elektronische Geräte, die
gefährliche Bauteile enthalten,
mit Ausnahme derjenigen, die
unter 20 01 21 und 20 01 23
fallen *35)
```
```
20 01 36 gebrauchte elektrische und
elektronische Geräte mit
Ausnahme derjenigen, die unter
20 01 21, 20 01 23 und 20 01 35
```
```
20 01 37 * Holz, das gefährliche Stoffe
enthält
```
```
20 01 38 Holz mit Ausnahme desjenigen,
das unter 20 01 37 fällt
```
```
20 01 38 01 Holz mit Ausnahme desjenigen, behandeltes Holz
das unter 20 01 37 fällt *36)
```
```
20 01 38 02 Holz mit Ausnahme desjenigen, nachweislich
das unter 20 01 37 fällt ausschließlich
mechanisch
behandeltes Holz
```
```
20 01 38 03 Holz mit Ausnahme desjenigen, behandeltes
das unter 20 01 37 fällt Holz,
schadstofffrei
```
```
20 01 39 Kunststoffe
```
```
20 01 40 Metalle
```
```
20 01 41 Abfälle aus der Reinigung von
Schornsteinen
```
```
20 01 99 sonstige Fraktionen a. n. g.
```
```
20 01 99 60 sonstige Fraktionen a. n. g. gemischte
Verpackungs-
abfälle, zB mit
Material-
verbunden, Holz,
textilen
Faserstoffen und
Keramik
```
```
20 02 Garten- und Parkabfälle
(einschließlich
Friedhofsabfälle)
```
```
20 02 01 kompostierbare Abfälle
```
```
20 02 02 29 Boden und Steine Bodenaushub-
material mit
Hintergrund-
belastung *37)
```
```
20 02 02 30 Boden und Steine Klasse A1 *38)
```
```
20 02 02 31 Boden und Steine Klasse A2 *38)
```
```
20 02 02 32 Boden und Steine Klasse A2G *38)
```
```
20 02 02 33 Boden und Steine Baurest-
massenqualität
*39)
```
```
20 02 02 36 Boden und Steine Bodenaus-
hubmaterial
sowie
ausgehobenes
Schüttmaterial,
KW-verunreinigt,
nicht gefährlich
```
```
20 02 02 37 Boden und Steine Bodenaus-
hubmaterial
sowie
ausgehobenes
Schüttmaterial,
sonstig
verunreinigt,
nicht gefährlich
```
```
20 02 03 andere nicht biologisch
abbaubare Abfälle
```
```
20 03 Andere Siedlungsabfälle
```
```
20 03 01 gemischte Siedlungsabfälle
```
```
20 03 01 50 gemischte Siedlungsabfälle Fraktionen von
Siedlungs-
abfällen *40)
```
```
20 03 02 Marktabfälle
```
```
20 03 03 Straßenkehricht
```
```
20 03 04 Fäkalschlamm
```
```
20 03 06 Abfälle aus der Kanalreinigung
```
```
20 03 07 Sperrmüll
```
```
20 03 99 Siedlungsabfälle a. n. g.
```
```
```
```
*1) gefährlich kontaminiert Code 01 03 07
*2) gefährlich kontaminiert Code 01 04 07
*3) gefährlich kontaminiert Code 03 01 04, nicht gefährlich
kontaminiert Code 03 01 05 01
*4) zB lackiertes Holz, Spanplatten usw.
*5) ausschließlich Abfälle und Bearbeitungsrückstände von Frischholz
*6) lösemittelkontaminiert Code 04 02 14
*7) ausgestuft Code 11 01 99
*8) ausgestuft Code 11 02 99
*9) zB Berylliumstäube, Nickelstäube
*10) Für PCB gilt in diesem Abfallverzeichnis die Begriffsbestimmung der Richtlinie 96/59/EG über die Beseitigung polychlorierter Biphenyle und polychlorierter Terphenyle (PCB/PCT), ABl. Nr. L 243 vom 24. September 1996, S 31.
*11) zB Airbag-Auslöser, Gurtenstrammer
12) Gefährliche Bestandteile elektrischer und elektronischer Geräte umfassen zB Akkumulatoren und unter 16 06 aufgeführte und als gefährlich eingestufte Batterien, Quecksilberschalter, Glas aus Kathodenstrahlröhren und sonstiges beschichtetes Glas. 13) Übergangsmetalle im Sinne dieses Eintrages sind: Scandium, Vanadium, Mangan, Kobalt, Kupfer, Yttrium, Niob, Hafnium, Wolfram, Titan, Chrom, Eisen, Nickel, Zink, Zirkonium, Molybdän und Tantal. Diese Metalle und ihre Verbindungen werden als gefährlich betrachtet, wenn sie als gefährliche Stoffe eingestuft wurden. Somit entscheidet die Einstufung als gefährliche Stoffe darüber, welche Übergangsmetalle und übergangsmetallhaltigen Verbindungen gefährlich sind.
*14) zB lackiert
15) Qualität entsprechend dem Teilband “Leitlinien zur Abfallverbringung und Behandlungsgrundsätze” des Bundes-Abfallwirtschaftsplans 2001, Kapitel 3.19.1.1.e 16) entsprechend dem Teilband “Leitlinien zur Abfallverbringung und Behandlungsgrundsätze” des Bundes-Abfallwirtschaftsplans 2001, Kapitel 3.19.1
17) entsprechend den Qualitätsanforderungen gemäß einer Verordnung nach § 65 Abs. 1 AWG 2002 für die Deponierung von Baurestmassen auf einer Deponie für Inertabfälle gemäß der Richtlinie 1999/31/EG über Abfalldeponien, ABl. Nr. L 182 vom 16. Juli 1999, S 1 18) entsprechend den Qualitätsanforderungen an die Bodenaushubdeponie gemäß einer Verordnung nach § 65 Abs. 1 AWG 2002 19) Gilt erst mit dem In-Kraft-Treten einer Verordnung gemäß § 65 Abs. 1 AWG 2002 als gefährlich, mit der Punkt 2.2.3 des Anhangs der Entscheidung 2003/33/EG zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien gemäß Artikel 16 und Anhang II der Richtlinie 1999/31/EG, ABl. Nr. L 11 vom 16. Jänner 2003, S 27, umgesetzt wird, spätestens aber mit 16. Juli 2005. 20) unsortiert Code 18 01 08
*21) unsortiert Code 18 02 07
*22) Stabilisierungsprozesse ändern die Gefährlichkeit der Bestandteile des Abfalls und wandeln somit gefährlichen Abfall in nicht gefährlichen Abfall um. Verfestigungsprozesse ändern die physikalische Beschaffenheit des Abfalls (zB flüssig in fest) durch die Verwendung von Zusatzstoffen, ohne die chemischen Eigenschaften zu berühren.
*23) Ein Abfall gilt als teilweise stabilisiert, wenn nach erfolgtem Stabilisierungsprozess kurz-, mittel- oder langfristig gefährliche Inhaltsstoffe, die nicht vollständig in nicht gefährliche Inhaltsstoffe umgewandelt wurden, in die Umwelt abgegeben werden könnten.
24) Qualität entsprechend dem Teilband “Leitlinien zur Abfallverbringung und Behandlungsgrundsätze” des Bundes-Abfallwirtschaftsplans 2001, Kapitel 3.19.2 , Klasse A1 25) Qualität entsprechend dem Teilband “Leitlinien zur Abfallverbringung und Behandlungsgrundsätze” des Bundes-Abfallwirtschaftsplans 2001, Kapitel 3.19.2 , Klasse A2 *26) Kompostverordnung, BGBl. II Nr. 292/2001
27) nach einer weiteren Aufbereitung in Gruppe 19 12 28) zur weiteren Metallrückgewinnung geeignet/vorgesehen 29) entsprechend dem Teilband “Leitlinien zur Abfallverbringung und Behandlungsgrundsätze” des Bundes-Abfallwirtschaftsplans 2001, Kapitel 3.19.2, Qualitätsanforderungen zumindest der Klasse A2 30) nur qualitätsgesicherte brennbare Abfälle
*31) auch gefährlich kontaminierte Feinfraktion und Bodenaushubmaterial aus der biologischen Sanierung
*32) auch gereinigte Böden und Bodenaushubmaterial aus der
biologischen Sanierung nach Ausstufung
*33) unsortiert Code 20 01 31
*34) unsortiert Code 20 01 33; Alle derzeit in Österreich anfallenden Batterien und Akkumulatoren weisen gefahrenrelevante Eigenschaften auf.
35) Gefährliche Bauteile elektrischer und elektronischer Geräte umfassen zB unter 16 06 aufgeführte und als gefährlich eingestufte Akkumulatoren und Batterien, Quecksilberschalter, Glas aus Kathodenstrahlröhren und sonstiges beschichtetes Glas. 36) zB lackiert
37) Qualität entsprechend dem Teilband “Leitlinien zur Abfallverbringung und Behandlungsgrundsätze” des Bundes-Abfallwirtschaftsplans 2001, Kapitel 3.19.1.1.e 38) entsprechend dem Teilband “Leitlinien zur Abfallverbringung und Behandlungsgrundsätze” des Bundes-Abfallwirtschaftsplans 2001, Kapitel 3.19.1
39) entsprechend den Qualitätsanforderungen gemäß einer Verordnung nach § 65 Abs. 1 AWG 2002 für die Deponierung von Baurestmassen auf einer Deponie für Inertabfälle gemäß der Richtlinie 1999/31/EG über Abfalldeponien, ABl. Nr. L 182 vom 16. Juli 1999, S 1 40) nach einfachen Aufbereitungsschritten, wie zB Trocknung, Verpressung, teilweiser Trennung oder Sortierung
Anlage 3
Gefahrenrelevante Eigenschaften
```
```
```
explosiv (H1) Das Kriterium H1 gilt als erfüllt für:
```
- Abfälle, die der Klasse 1 des ADR
(Europäisches Übereinkommen über die
internationale Beförderung gefährlicher Güter
auf der Straße (ADR), BGBl. Nr. 522/1973 idF
BGBl. III Nr. 36/2001) zuzuordnen wären.
```
```
```
brandfördernd Das Kriterium H2 gilt als erfüllt für:
```
(H2) - Abfälle, die der Klasse 5.1 des ADR
zuzuordnen wären.
- Abfälle, die der Klasse 5.2 des ADR
zuzuordnen wären.
```
```
```
leicht Das Kriterium H3-A gilt als erfüllt für:
```
entzündbar - flüssige Abfälle mit einem Flammpunkt
(H3-A) unter 21 °C.
- Abfälle, die in der Klasse 2 des ADR mit den
Buchstaben F, TF oder TFC zu kennzeichnen
wären.
- Abfälle, die der Klasse 4.1 des ADR
zuzuordnen wären.
- Abfälle, die der Klasse 4.2 des ADR
zuzuordnen wären.
- Abfälle, die der Klasse 4.3 des ADR
zuzuordnen wären.
```
```
```
entzündbar Das Kriterium H3-B gilt als erfüllt für:
```
(H3-B) - flüssige Abfälle mit einem Flammpunkt unter
55 °C.
```
```
```
reizend (H4) Das Kriterium H4 gilt als erfüllt für:
```
- Abfälle, die mehr als 10 vH der Masse an
einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht
mit R41 als reizend zu kennzeichnenden
Stoffen enthalten.
- Abfälle, die mehr als 20 vH der Masse an
einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht
mit R36, R37 oder R38 als reizend zu
kennzeichnenden Stoffen enthalten.
```
```
```
gesundheits- Das Kriterium H5 gilt als erfüllt für:
```
schädlich (H5) - Abfälle, die mehr als 25 vH der Masse an
einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht
als gesundheitsschädlich eingestuften Stoffen
enthalten.
```
```
```
giftig (H6) Das Kriterium H6 gilt als erfüllt für:
```
- Abfälle, die mehr als 0,1 vH der Masse an
einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht
als sehr giftig eingestuften Stoffen
enthalten.
- Abfälle, die mehr als 3 vH der Masse an einem
oder mehreren gemäß Chemikalienrecht als
giftig eingestuften Stoffen enthalten.
```
```
```
krebserzeugend (H7) Das Kriterium H7 gilt als erfüllt für:
```
- Abfälle, die mehr als 0,1 vH der Masse an
einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht
als krebserzeugend (Kategorie 1 oder
Kategorie 2) eingestuften Stoffen enthalten.
- Abfälle, die mehr als 1 vH der Masse an einem
oder mehreren gemäß Chemikalienrecht als
krebserzeugend (Kategorie 3) eingestuften
Stoffen enthalten.
```
```
```
ätzend (H8) Das Kriterium H8 gilt als erfüllt für:
```
- Abfälle, die mehr als 1 vH der Masse an einem
oder mehreren gemäß Chemikalienrecht mit R35
als ätzend zu kennzeichnenden Stoffen
enthalten.
- Abfälle, die mehr als 5 vH der Masse an einem
oder mehreren gemäß Chemikalienrecht mit R34
als ätzend zu kennzeichnenden Stoffen
enthalten.
```
```
```
infektiös (H9) Das Kriterium H9 gilt als erfüllt für:
```
- mit gefährlichen Erregern behafteten Abfall.
- nicht desinfizierte mikrobiologische Kulturen
der Risikogruppen 2, 3 und 4 gemäß Richtlinie
2000/54/EG über den Schutz der Arbeitnehmer
gegen Gefährdung durch biologische
Arbeitsstoffe bei der Arbeit, ABl. Nr. L 262
vom 17. Oktober 2000, S 21.
- Abfall, der mit gemäß Tierseuchengesetz und
weiterer veterinärrechtlicher Vorschriften
meldepflichtigen Erregern behaftet ist.
- Abfall, der auf Grund
gemeinschaftsrechtlicher Bestimmungen als
infektiös einzustufen ist.
```
```
```
teratogen (H10) Das Kriterium H10 gilt als erfüllt für:
```
*1) - Abfälle, die mehr als 0,5 vH der Masse an
einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht
mit R60 oder R61 als fortpflanzungsgefährdend
(Kategorie 1 oder Kategorie 2) eingestuften
Stoffen enthalten.
- Abfälle, die mehr als 5 vH der Masse an einem
oder mehreren gemäß Chemikalienrecht mit R62
oder R63 als fortpflanzungsgefährdend
(Kategorie 3) eingestuften Stoffen enthalten.
```
```
```
mutagen (H11) Das Kriterium H11 gilt als erfüllt für:
```
- Abfälle, die mehr als 0,1 vH der Masse an
einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht
mit R46 als erbgutverändernd (Kategorie 1
oder Kategorie 2) eingestuften Stoffen
enthalten.
- Abfälle, die mehr als 1 vH der Masse an einem
oder mehreren gemäß Chemikalienrecht mit R40
als erbgutverändernd (Kategorie 3)
eingestuften Stoffen enthalten.
```
```
```
Stoffe und Das Kriterium H12 gilt als erfüllt für:
```
Zubereitungen, - Abfälle, deren Gehalt an bei pH 4
die bei der freisetzbaren Sulfiden und Cyaniden
Berührung mit folgende Grenzwerte übersteigt:
Wasser, Luft S <sup>2</sup> - freisetzbar 10 000 mg/kg TM
oder einer CN - freisetzbar 1 000 mg/kg TM
Säure ein
giftiges
oder sehr
giftiges Gas
abscheiden
(H12)
```
```
```
Stoffe und Das Kriterium H13 gilt als erfüllt für:
```
Zubereitungen, - Abfälle, deren Gesamtgehalt an
die nach einer Schadstoffen die folgenden Grenzwerte
Beseitigung auf übersteigt:
irgendeine Art I. Gehalte anorganisch (Königswasserauszug):
die Entstehung Quecksilber 20 mg/kg TM bzw.
eines anderen 3 000 mg/kg TM *1)
Stoffes Arsen *2) *3) 5 000 mg/kg TM
bewirken Blei *2) *3) 10 000 mg/kg TM
können, zB ein Cadmium *2) *3) 5 000 mg/kg TM
Auslaugprodukt, *1) gilt für verfestigte Abfälle mit
das eine der schwerlöslichen sulfidischen Verbindungen
oben genannten *2) gilt nicht für verglaste Abfälle
Eigenschaften *3) gilt nicht für beständige Legierungen
aufweist (H13)
```
```
II. Gehalte organisch:
PAK *7) 300 mg/kg TM 4)
PCB *8) 100 mg/kg TM
PCDD/PCDF 10 000 ng TE/kg TM
*5)
POX 1 000 mg/kg TM
Summe KW (Mineralöl) 20 000 mg/kg TM 6)
BTX 500 mg/kg TM
Phenole (freie) 10 000 mg/kg TM
*4) für teerhaltige Baustoffe gilt ein Gehalt
von 50 mg/kg TM an Benzo[a]pyren und ein
Gesamtgehalt von 1 000 mg/kg TM
*5) TE gemäß Luftreinhalteverordnung für
Kesselanlagen, BGBl. Nr. 19/1989, idF BGBl.
Nr. 785/1994
*6) gilt nicht für Asphalt und Bitumen
*7) Summe der 16 PAK nach EPA: Naphthalin,
Acenaphthylen, Acenaphthen, Fluoren,
Phenanthren, Anthracen, Fluoranthen, Pyren,
Benz(a,h)anthracen, Chrysen, Benzo(b)- und
Benzo(k)fluoranthen, Benzo(a)pyren,
Indeno(1,2,3-cd)pyren, Dibenz(a,h)anthracen
sowie Benzo(g,h,i)perylen
*8) Summe der Kongenere PCB28, PCB52, PCB101,
PCB118, PCB138, PCB153, PCB180
- Abfälle, deren Eluat die folgenden Grenzwerte
gemäß III. A übersteigt, sowie
- Flüssigkeiten (Konzentrate), die die
folgenden Grenzwerte gemäß III. B
überschreiten:
III.A Eluatwerte III.B Gesamtgehalte
Parameter
pH-Wert 2-11,5 2-11,5
Antimon 50 mg/kg TM 5 mg/l
Arsen 50 mg/kg TM 5 mg/l
Barium 500 mg/kg TM 50 mg/l
Beryllium 5 mg/kg TM 0,5 mg/l
Bor 1.000 mg/kg TM 100 mg/l
Blei 100 mg/kg TM 10 mg/l
Cadmium 5 mg/kg TM 0,5 mg/l
Chrom gesamt 300 mg/kg TM 30 mg/l
Chrom VI 20 mg/kg TM 2 mg/l
Cobalt 100 mg/kg TM 10 mg/l
Kupfer 100 mg/kg TM 10 mg/l
Nickel 500 mg/kg TM 50 mg/l
Quecksilber 0,5 mg/kg TM 0,05 mg/l
Selen und
Tellur als
Summe 50 mg/kg TM 5 mg/l
Silber 50 mg/kg TM 5 mg/l
Thallium 20 mg/kg TM 2 mg/l
Vanadium 200 mg/kg TM 20 mg/l
Zink 1 000 mg/kg TM 100 mg/l
Zinn 1 000 mg/kg TM 100 mg/l
Cyanid
gesamt 200 mg/kg TM 20 mg/l
Cyanid 20 mg/kg TM 2 mg/l
leicht
freisetzbar
S tief 2- 200 mg/kg TM 20 mg/l
F tief - 500 mg/kg TM 50 mg/l
NH4+ 10.000 mg/kg TM 1 000 mg/l
NO tief 2- 1 000 mg/kg TM 100 mg/l
Summe KW 1 000 mg/kg TM 100 mg/l
*9) *10)
(Kohlen- bzw. 50 mg/kg TM -
wasser- *9) *10)
stoffe)
PAK 1,5 mg/kg TM *10) 0,15 mg/l
AOX 100 mg/kg TM 10 mg/l
Phenole 1000 mg/kg TM 100 mg/l
(als
Index)
*9) für Böden und Aushubmaterial gilt der
Wert von 50 mg/kg TM
*10) Eluat zentrifugiert, nicht gefiltert
```
```
```
ökotoxisch Das Kriterium H14 gilt als erfüllt für:
```
(H14) - FCKWs, HFCKWs, HFKWs, FKWs, Halone.
- umweltgefährliche Stoffe gemäß Klasse 9, M6
und M7 ADR.
```
```
```
```
*1) In der Richtlinie 92/32/EWG zur siebten Änderung der Richtlinie 67/548/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe, ABl. Nr. L 154 vom 5. Juni 1992, S 1, wurde der Begriff “fortpflanzungsgefährdend” eingefügt. Dieser Begriff ersetzt den Begriff “teratogen” und hat eine genauere Begriffsbestimmung, ohne dass er am Konzept etwas ändert. Daher entspricht er der Eigenschaft H10 in Anhang III der Richtlinie 91/689/EWG über gefährliche Abfälle, ABl. Nr. L 377 vom 31. Dezember 1991, S 20.
Anlage 4
Untersuchung von Abfällen
Für die Beurteilung des Abfalls sind alle relevanten Informationen - insbesondere Informationen über die Art und Herkunft des Abfalls und daraus resultierende mögliche Kontaminationen; Ergebnisse vorangegangener Untersuchungen - heranzuziehen. Die Nichtberücksichtigung von Messergebnissen - auch von vorangegangenen Untersuchungen - ist nur auf Grund eines anerkannten statistischen Ausreißertestverfahrens zulässig. Soweit sich die Beurteilung auf einen wiederholt aus einem definierten Prozess anfallenden Abfall bezieht, sind die prozesstypischen Schwankungsbreiten der Abfallqualität bei der Beurteilung mit zu berücksichtigen.
Sofern nicht in den Punkten I bis III bestimmte Methoden vorgeschrieben werden, sind dem Stand der Routine-Analytik entsprechende Aufschluss- und Analysemethoden mit für die Bestimmung der jeweiligen Parameter ausreichender Genauigkeit zu verwenden. Die gewählten Bestimmungsmethoden und Nachweisgrenzen sind für jeden gemessenen Parameter zu dokumentieren. Bei der Probenvorbereitung und der Wahl der Methoden ist darauf zu achten, dass die Analysenergebnisse nicht durch Störeffekte wie Adsorption am Filtermaterial, Matrixeffekte, Interferenzen oder Querempfindlichkeiten verfälscht werden.
Die Aufschluss- und Analysemethoden sind für jeden Abfall von der die Beurteilung durchführenden Fachperson oder Fachanstalt gesondert festzulegen.
Eine erforderliche Abfalluntersuchung für die Beurteilung gefährlicher oder nicht gefährlicher Abfall hat sich auf die für den jeweiligen Abfall relevanten Kriterien gemäß Anlage 3 zu beziehen. Soweit das Zutreffen der Kriterien H1 bis H3-B nicht auf Grund der Art, Herkunft oder Zusammensetzung des Abfalls ausgeschlossen werden kann, sind diese Kriterien nach den im ADR vorgesehenen Testvorschriften zu überprüfen.
Soweit das Zutreffen der Kriterien H4, H5, H6, H7, H8, H10 und H11 nicht auf Grund der Art, Herkunft oder Zusammensetzung des Abfalls ausgeschlossen werden kann, sind die auf Grund der Art, Herkunft oder typischen Zusammensetzung des Abfalls als relevant anzusehenden, gemäß Chemikalienrecht einzustufenden Inhaltsstoffe zu bestimmen und entsprechend der Anlage 3 zu bewerten. Eine Zusammenfassung des Anhangs I (Hauptstoffliste) der Richtlinie 67/548/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe, ABl. Nr. P 196 vom 16. August 1967, S 1, in der Fassung der Richtlinie 2001/59/EG (28. Anpassungsrichtlinie), ABl. Nr. L 225 vom 21. August 2001, S 1, findet sich in der UBA-Monographie 157 (Österreichische Stoffliste). *1)
Das Kriterium H9 ist jedenfalls bei als infektiös einzustufenden Fäkalien (18 02 02 gemäß Anlage 1; 13705, 13706, 13707 gemäß ÖNORM), bei Versuchstieren (18 02 02 gemäß Anlage 1; 13401 gemäß ÖNORM) und bei medizinischen Abfällen, die innerhalb und außerhalb des medizinischen Bereichs eine Gefahr darstellen (18 02 02, 18 01 03 gemäß Anlage 1; 97101 gemäß ÖNORM), als zutreffend anzusehen. Für Abfälle anderer Codes ist eine Bewertung dann notwendig, wenn auf Grund der Art oder Herkunft des Abfalls oder einer zu vermutenden Kontamination mit infektiösen Keimen ein Zutreffen des Kriteriums zu erwarten ist. Grundlage der Bewertung kann eine mikrobiologische Untersuchung, die genaue Kenntnis der Herkunft des Abfalls oder die Kenntnis über eine entsprechende Vorbehandlung (zB Autoklavierung) der Abfälle sein.
Die Kriterien H12, H13 und H14 sind auf Basis einer chemischen Analyse, welche die diesbezüglichen Parameter gemäß einer Verordnung nach § 4 Z 3 AWG 2002 umfasst, zu bewerten. Hierfür sind alle Parameter der Verordnung gemäß § 4 Z 3 AWG 2002 zu bestimmen, sofern nicht auf Grund der Kenntnis der Art, Herkunft oder Zusammensetzung des Abfalls eine Relevanz einzelner Parameter für die Bewertung des Abfalls ausgeschlossen werden kann.
I. Probenahme, Probenaufbereitung und Abfallbeurteilung
Die Probenahme hat gemäß ÖNORM S 2121 “Probenahme von Böden für die Durchführung einer Abfalluntersuchung”, ausgegeben am 1. Mai 2002, ÖNORM S 2123-1 “Probenahmepläne für Abfälle - Teil 1: Beprobung von Haufen”, ausgegeben am 1. November 2003, ÖNORM S 2123-2 “Probenahmepläne für Abfälle - Teil 2: Beprobung fester Abfälle aus Behältnissen und Transportfahrzeugen”, ausgegeben am 1. November 2003, ÖNORM S 2123-3 “Probenahmepläne für Abfälle - Teil 3:
Beprobung fester Abfälle aus Stoffströmen”, ausgegeben am 1. November 2003 bzw. ÖNORM S 2123-4 “Probenahmepläne für Abfälle - Teil 4: Beprobung flüssiger bzw. pastöser Abfälle”, ausgegeben am 1. November 2003, zu erfolgen. Bei großstückigen Abfällen ist zu prüfen, ob die ÖNORM S 2123-5 “Probenahmepläne für Abfälle - Teil 5:
Beprobung stückiger Abfälle”, ausgegeben am 1. Dezember 2003, anzuwenden ist.
Die Notwendigkeit der Mehrfachuntersuchung, das ist die getrennte Untersuchung von Feldproben, ist in Abhängigkeit vom Einzelfall zu prüfen. Zumindest die Doppelbestimmung eines Parameters aus verschiedenen Feldproben ist erforderlich, wenn bei der Untersuchung der ersten Feldprobe der Messwert 80% des Grenzwertes gemäß Anlage 3 überschreitet. Gleiches gilt für andere zuordnungsrelevante Parameter. Für die Einhaltung der Grenzwerte bei Mehrfachuntersuchungen ist der Mittelwert aus den Untersuchungen verschiedener Feldproben heranzuziehen. Sowohl bei der Entnahme der Stichproben als auch bei der Bildung der qualifizierten Stichproben und der Sammelproben ist darauf zu achten, dass diese repräsentativ für die beprobte Abfallmenge sind. Falls erforderlich sind Konservierungsmaßnahmen zu ergreifen.
Für die Beurteilung eines Abfallstroms (vgl. Anlage 1, Punkt I.2) oder eines wiederkehrend anfallenden Abfalls aus einem definierten Prozess sind die Bestimmungen zur Festlegung der Probenanzahl der ÖNORMEN S 2123-1 bis S 2123-4 nicht anzuwenden. Es ist jedenfalls die Ausarbeitung eines eigenen Probenahmeplans im Sinne der Beispiele für grundlegende Charakterisierung des Anhangs F der ÖNORM S 2123-1 “Probenahmepläne für Abfälle - Teil 1: Beprobung von Haufen” vorzunehmen. Dieser hat die Auswahl von geeigneten Gesamt- und Teilmengen der Abfallcharakterisierung sowie von repräsentativen Beurteilungsmengen, die Anzahl und Probemenge der Stichproben oder Einzelproben sowie die vorgesehene Vereinigung zu qualifizierten Stichproben und Sammelproben und die Herstellung der Feld- und Laborproben zu umfassen.
Bei der Verjüngung der Probemenge ist zu gewährleisten, dass auch die verjüngte Probemenge repräsentativ für die Beurteilungsmenge ist. Die Entnahme der Stichproben, die Bildung von qualifizierten Stich- und Sammelproben, die Verjüngung der Probemenge und Konservierungsmaßnahmen sind in einem Probenahmeprotokoll zu dokumentieren, das den Anforderungen der jeweiligen ÖNORM entspricht und vom Probenehmer unterschrieben wird.
Die Probenaufbereitung zur Herstellung von Analysenproben (von Prüfmengen) ist nach dem Stand der Technik vorzunehmen.
II. Aufschluss- und Auslaugmethoden
Als Gesamtgehalte gelten die mit Königswasseraufschluss mobilisierbaren Gehalte. Zur Bestimmung der Gesamtgehalte ist die Gesamtfraktion des Abfalls, im Bedarfsfall nach Zerkleinerung, einem Säureaufschluss gemäß ÖNORM EN 13657 “Charakterisierung von Abfällen - Aufschluss zur anschließenden Bestimmung des in Königswasser löslichen Anteils an Elementen in Abfällen”, ausgegeben am 1. Dezember 2002, zu unterziehen, wobei darauf zu achten ist, dass es bei der eventuellen Bildung flüchtiger Verbindungen zu keinen Substanzverlusten der zu bestimmenden Elemente kommt. Ebenso ist darauf zu achten, dass es nicht durch Kontaminationen zu falschen positiven Ergebnissen kommt. Insbesondere bei der Bestimmung von Quecksilber ist auf mögliche Verschleppungen von Ionen zu achten.
Die Elution hat gemäß der ÖNORM S 2115 “Bestimmung der Eluierbarkeit von Abfällen mit Wasser”, ausgegeben am 1. Juli 1997, und der ÖNORM EN 12457-4 “Charakterisierung von Abfällen - Auslaugung - Übereinstimmungsuntersuchung für die Auslaugung von körnigen Abfällen und Schlämmen - Teil 4: Einstufiges Schüttelverfahren mit einem Flüssigkeits-/Feststoffverhältnis von 10 l/kg für Materialien mit einer Korngröße unter 10 mm (ohne oder mit Korngrößenreduzierung)”, ausgegeben am 1. Jänner 2003, zu erfolgen. In der Regel ist das Material in dem Zustand zu untersuchen, in dem es anfällt. Eine Zerkleinerung ist aber jedenfalls dann vorzunehmen, wenn sie für die Probenahme oder die Durchführung der Untersuchung notwendig ist oder die Korngröße des Abfalls über 10 mm liegt. Der Abfall darf nicht gemahlen werden. Das beim Zerkleinern anfallende Feinkorn ist der Probe beizumischen. Für die Bestimmung organischer Inhaltsstoffe im Eluat hat die Trennung von Feststoff und Flüssigkeit durch Zentrifugieren zu erfolgen. Dabei ist so lange zu zentrifugieren, bis ein möglichst klarer Überstand erhalten wird. Die Trübung des Zentrifugates ist nach ÖNORM EN ISO 7027 “Wasserbeschaffenheit - Bestimmung der Trübung (ISO 7027:1999)”, ausgegeben am 1. Mai 2000, zu messen und im Analysenbericht anzugeben. Die Konzentrationen der gelösten Stoffe sind im Zentrifugat nach den Verfahren der Abfall- oder Wasseranalytik zu bestimmen.
III. Bestimmungsmethoden
ÖNORM EN 14346 “Charakterisierung von Abfällen - Berechnung der Trockenmasse durch Bestimmung des Trockenrückstandes und des Wassergehaltes”, Normentwurf ausgegeben am 1. März 2002 ÖNORM EN 12506, “Charakterisierung von Abfällen - Analyse von Eluaten - Bestimmung von pH, As, Ba, Cd, Cl-, Co, Cr, Cr (Vl), Cu, Mo, Ni, NO2-, Pb, Gesamt-S, SO42-, V und Zn”, ausgegeben am 1. August 2003
ÖNORM EN 13370, “Charakterisierung von Abfällen - Chemische Analyse von Eluaten - Bestimmung von Ammonium, AOX, Leitfähigkeit, Hg, Phenolindex, TOC, leicht freisetzbarem CN-, F-”, ausgegeben am 1. August 2003
ÖNORM EN 13137, “Charakterisierung von Abfall - Bestimmung des gesamten organischen Kohlenstoffs (TOC) in Abfall, Schlämmen und Sedimenten”, ausgegeben am 1. Dezember 2001
ÖNORM EN 14039 “Charakterisierung von Abfällen - Bestimmung des Gehaltes an Kohlenwasserstoffen von C10 bis C40 mittels Gaschromatographie”, Normentwurf ausgegeben am 1. Dezember 2000 ÖNORM L 1200 “Bestimmung von polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen (PAK) in Böden, Klärschlämmen und Komposten”, ausgegeben am 1. Jänner 2003
ÖNORM EN 1485 “Wasserbeschaffenheit - Bestimmung adsorbierbarer organisch gebundener Halogene (AOX)”, ausgegeben am 1. November 1996 ______________ *1) UBA-Monographie 157 “Österreichische Stoffliste 2001”, ausgegeben 2002, erhältlich bei der Umweltbundesamt GmbH, Spittelauer Lände 5, 1090 Wien
Anlage 5
ÖNORM S 2100 “Abfallkatalog”
Es gelten die Schlüsselnummern, Bezeichnungen und Hinweise des Punktes 4 der ÖNORM S 2100 “Abfallkatalog”, ausgegeben am 1. September 1997, sowie der ÖNORM S 2100/AC 1 “Abfallkatalog (Berichtigung)”, ausgegeben am 1. Jänner 1998, erhältlich beim Österreichischen Normungsinstitut, Heinestraße 38, 1020 Wien, mit folgenden Zuordnungskriterien, Abänderungen und Ergänzungen:
I. Allgemeine Zuordnungskriterien
Zuordnung
Die Zuordnung eines Abfalls hat zu jener Abfallart zu erfolgen, die den Abfall in seiner Gesamtheit am besten beschreibt. Hierbei sind die Herkunft sowie sämtliche stoffliche Eigenschaften des Abfalls einschließlich möglicher gefahrenrelevanter Eigenschaften zu berücksichtigen. Es muss die konkretest mögliche Abfallbezeichnung einschließlich einer allfälligen Spezifizierung gemäß § 3 Z 3 lit. b und c verwendet werden. Sonstige Spezifizierungen gemäß § 3 Z 3 lit. a müssen nur dann verwendet werden, wenn diese Unterteilung im Materienrecht oder in einem Bescheid vorgesehen ist. Eine freiwillige Verwendung ist möglich.
Ist für die Zuordnung eines Abfalls die Kenntnis der chemischen Zusammensetzung erforderlich, so ist diese durch eine sachverständige Beurteilung auf Basis einer chemischen Analyse der relevanten Parameter nachzuweisen. Die für die Zuordnung notwendigen Beurteilungsgrundlagen, wie zB die sachverständige Beurteilung, der Analysenbericht, das Probenahmeprotokoll oder eine Prozessbeschreibung einschließlich der Einsatzstoffe für Abfälle, die in einem gleichbleibenden Prozess anfallen, sind Teil der Aufzeichnungen betreffend die Abfallart.
Kontaminierte Abfälle und Spiegeleinträge
Für die Differenzierung zwischen Abfällen mit gefährlichen Inhaltsstoffen und Abfällen ohne gefährliche Inhaltsstoffe sind die gefahrenrelevanten Eigenschaften gemäß Anlage 3 heranzuziehen. Im Falle von Spiegeleinträgen, bei denen nicht bereits durch die Abfallbezeichnung eine eindeutige Zuordnung vorgegeben ist, ist eine Zuordnung zu einem gefährlichen Eintrag vorzunehmen, sofern nicht auf Grund der Entstehung oder der Art des Abfalls zuverlässig angenommen werden kann, dass keine gefahrenrelevante Eigenschaft zutrifft.
II. Besondere Zuordnungskriterien
Aushubmaterial
1.1 Gefährliches Aushubmaterial
Aushubmaterial, das gefährlichen Abfall darstellt, ist je nach Art der vermuteten Verunreinigung und der Herkunft der entsprechenden Abfallart des Abfallkataloges zuzuordnen, wie insbesondere 31423 “ölverunreinigte Böden”, 54504 “rohölverunreinigtes Erdreich, Aushub- und Abbruchmaterial”, 54502 “Bohrspülung und Bohrklein, rohölkontaminiert”, 54503 “rohölhaltiger Schlamm”, 31424 “sonstige verunreinigte Böden” oder 31441 “Bauschutt und/oder Brandschutt mit schädlichen Verunreinigungen”. Im Zweifelsfall ist das Aushubmaterial der Schlüssel-Nummer 31424 “sonstige verunreinigte Böden” zuzuordnen.
Wird anhand einer chemischen Analyse nachträglich festgestellt, dass Aushubmaterial so kontaminiert ist, dass zumindest eine gefahrenrelevante Eigenschaft zutrifft, so ist dieser Abfall je nach Art der Kontamination und der Herkunft der entsprechenden Abfallart des Abfallkataloges zuzuordnen, wie insbesondere 31423 “ölverunreinigte Böden”, 54504 “rohölverunreinigtes Erdreich, Aushub- und Abbruchmaterial”, 54503 “rohölhaltiger Schlamm”, 31424 “sonstige verunreinigte Böden” oder 31441 “Bauschutt und/oder Brandschutt mit schädlichen Verunreinigungen”.
1.2 Nicht gefährliches oder ausgestuftes Aushubmaterial
Nicht gefährliches Aushubmaterial ist je nach Herkunft, Stoffeigenschaften, vorgesehenem Verwertungs- oder Beseitigungsverfahren und Analysenergebnissen der entsprechenden Abfallart des Abfallverzeichnisses zuzuordnen.
1.2.1 Nicht gefährliches oder ausgestuftes Bodenaushubmaterial
Nicht gefährliches oder ausgestuftes Bodenaushubmaterial, zB von Baustellen, ist der Schlüssel-Nummer 31411 “Bodenaushub” zuzuordnen.
Die nachfolgenden Spezifizierungen sind zu verwenden:
```
Spezifizierungen zur Verwertung
```
```
```
Spezifizierung Zuordnungsregel
```
```
29 Bodenaushubmaterial mit Mindestanforderung unter
Hintergrundbelastung Sonderbestimmungen (entsprechend
Kapitel 3.19.1.1.e des
Teilbandes “Leitlinien zur
Abfallverbringung und
Behandlungsgrundsätze” des
Bundes-Abfallwirtschaftsplans
2001)
```
```
30 Klasse A1 Eine Zuordnung zur
Spezifizierung 30 - und somit
die detaillierteren
Untersuchungen hinsichtlich der
Einhaltung der Anforderungen der
“Klasse A1” - ist nur
erforderlich für die Verwertung
in landwirtschaftlichen
Rekultivierungsschichten.
```
```
31 Klasse A2 Allgemeine Verwertungskategorie
- bei Einhaltung der
Anforderungen der “Klasse A2”
kann der Bodenaushub für
Verfüllungen und
nicht-landwirtschaftliche
Rekultivierungsschichten
verwendet werden.
```
```
32 Klasse A2G Eine Zuordnung zur
Spezifizierung 32 - und somit
die Überprüfung der Einhaltung
der Anforderungen der “Klasse
A2G” - ist nur erforderlich für
die Verwertung im
Grundwasserschwankungsbereich.
```
```
```
Spezifizierungen zur Beseitigung
```
```
```
Spezifizierung Zuordnungsregel
```
```
29 Bodenaushubmaterial mit Bodenaushubmaterial, das die
Hintergrundbelastung Anforderungen des Kapitels
3.19.1.1.e des Teilbandes
“Leitlinien zur
Abfallverbringung und
Behandlungsgrundsätze” des
Bundes-Abfallwirtschaftsplans
2001, erfüllt.
```
```
33 Baurestmassenqualität Erdaushub einschließlich
Bodenaushubmaterial, der die
Qualitätsanforderungen gemäß
einer Verordnung nach § 65
Abs. 1 AWG 2002 für die
Deponierung von Baurestmassen
auf einer Deponie für
Inertabfälle gemäß der
Richtlinie 1999/31/EG über
Abfalldeponien, ABl. Nr. L 182
vom 16. Juli 1999, S 1, einhält.
```
```
36 Bodenaushubmaterial sowie Erdaushub einschließlich
ausgehobenes Schüttmaterial, Bodenaushubmaterial sowie
KW-verunreinigt, nicht ausgehobenes Schüttmaterial,
gefährlich der zur Ablagerung auf
Massenabfall- oder
Reststoffdeponie geeignet ist.
```
```
37 Bodenaushubmaterial sowie Erdaushub einschließlich
ausgehobenes Schüttmaterial, Bodenaushubmaterial sowie
sonstig verunreinigt, nicht ausgehobenes Schüttmaterial,
gefährlich der zur Ablagerung auf
Massenabfall- oder
Reststoffdeponie geeignet ist.
```
```
Zur Konkretisierung der Spezifizierungen 29, 30, 31 und 32 ist der Teilband “Leitlinien zur Abfallverbringung und Behandlungsgrundsätze” des Bundes-Abfallwirtschaftsplans 2001, Kapitel 3.19, heranzuziehen, wobei für die Spezifizierung 29 die Tabellen 17 und 18 gelten.
Ist auf Grund der Kenntnis der Herkunft des Bodenaushubs eines Standortes (insbesondere der Vornutzung und der lokalen Belastungssituation unter Einbeziehung früherer Immissionssituationen) und der visuellen Kontrolle beim Aushub keine Verunreinigung zu vermuten, so kann dieser Bodenaushub auch ohne analytische Beurteilung der Spezifizierung 33 “Baurestmassenqualität” zugeordnet werden.
Für Kleinmengen von Bodenaushub eines Standortes gemäß Teilband “Leitlinien zur Abfallverbringung und Behandlungsgrundsätze” des Bundes-Abfallwirtschaftsplans 2001, Kapitel 3.19.1.1.c sind keine Analyseergebnisse für die Zuordnung erforderlich; in diesem Fall ist nur eine Zuordnung zu den Spezifizierungen 29 “Bodenaushubmaterial mit Hintergrundbelastung” oder 31 “Klasse A2” zulässig.
1.2.2 Aushubmaterial mit mehr als fünf Volumsprozent Baurestmassen
Nicht gefährliches Aushubmaterial mit mehr als fünf Volumsprozent Baurestmassen ist der Schlüssel-Nummer 31411 “Bodenaushub” mit der Spezifizierung 33 “Baurestmassenqualität” zuzuordnen.
Nicht gefährliches Aushubmaterial mit mehr als 50 Volumsprozent Baurestmassen ist der Schlüssel-Nummer 31409 “Bauschutt und/oder Brandschutt (keine Baustellenabfälle)” zuzuordnen.
Nicht gefährliches Aushubmaterial von bautechnischen Schichten wie Rollierung, Frostkoffer, Drainageschicht - das ist Material, das nicht von im Wesentlichen natürlich gewachsenem Boden oder Untergrund stammt, sondern entsprechend technischen Anforderungen wie zB einer bestimmten Sieblinie hergestellt wurde - ist der Schlüssel-Nummer 31411 “Bodenaushub” und in Abhängigkeit vom Gehalt an bodenfremden Bestandteilen einer der beiden folgenden Spezifizierungen zuzuordnen:
34 “technisches Schüttmaterial, das weniger als 5 Vol-% bodenfremde Bestandteile enthält”
35 “technisches Schüttmaterial, auch wenn dieses mehr als 5 Vol-% bodenfremde Bestandteile enthält”
Verpackungen
Bei Verpackungen sind solche mit Restinhalten und restentleerte Verpackungen zu unterscheiden. Unter Restentleerung ist die ordnungsgemäße Entleerung (wie rieselfrei, pinselrein, spachtelrein) bis auf unvermeidbare Rückstände von Füllgütern, jedoch ohne zusätzliche Maßnahmen (wie zB Erwärmen), zu verstehen. Eine Restentleerung ist gegeben, wenn bei einem Entleerungsversuch, wie zB Stürzen des Gebindes, bis auf einzelne Tropfen oder Körner kein Füllgut mehr austritt. Unter Restentleerung ist keine Reinigung zu verstehen.
2.1 Verpackungen mit Restinhalten
Nicht restentleerte Gebinde von gemäß Chemikalienrecht als gesundheitsschädlich, ätzend, reizend, leicht entzündlich, entzündlich oder mit dem Hinweis “darf nicht über den Hausmüll entsorgt werden” zu kennzeichnenden Stoffen und Zubereitungen sind der stofflich entsprechenden Schlüssel-Nummer für Gebinde oder Verpackungen mit gefährlichen oder schädlichen Restinhalten wie folgt zuzuordnen:
```
```
Schlüssel- Bezeichnung Hinweise
Nummer
```
```
18714 Verpackungsmaterial mit schädlichen g
Verunreinigungen oder Restinhalten,
vorwiegend organisch
```
```
18715 Verpackungsmaterial mit schädlichen g
Verunreinigungen oder Restinhalten,
vorwiegend anorganisch
```
```
35106 Eisenmetallemballagen und -behältnisse g
mit gefährlichen Restinhalten
```
```
35327 NE-Metallemballagen und -behältnisse g
mit gefährlichen Restinhalten
```
```
54929 gebrauchte Ölgebinde g
```
```
57127 Kunststoffemballagen und -behältnisse g
mit gefährlichen Restinhalten (auch
Tonercartridges mit gefährlichen
Inhaltsstoffen)
```
```
58203 textiles Verpackungsmaterial mit g
anwendungsspezifischen schädlichen
Beimengungen, vorwiegend organisch
```
```
58204 textiles Verpackungsmaterial mit g
anwendungsspezifischen schädlichen
Beimengungen, vorwiegend anorganisch
```
```
2.2 Restentleerte Verpackungen
Restentleerte Gebinde von gemäß Chemikalienrecht mit einem Totenkopf oder dem Gefahrensymbol “E - Explosionsgefährlich” zu kennzeichnenden Stoffen und Zubereitungen sind der stofflich entsprechenden Schlüssel-Nummer für Gebinde oder Verpackungen mit gefährlichen oder schädlichen Restinhalten zuzuordnen.
Gefährlich kontaminierte Abfälle
Ist ein Abfall, der gefährliche Stoffe gemäß dieser Verordnung in einem Ausmaß enthält oder mit solchen vermischt ist, dass mit einer einfachen Beurteilung nicht ausgeschlossen werden kann, dass eine gefahrenrelevante Eigenschaft gemäß Anlage 3 zutrifft, entsprechend den Zuordnungskriterien nur einer Schlüssel-Nummer für nicht gefährliche Abfälle zuzuordnen (dh. es existiert keine zutreffende, gefährliche Schlüssel-Nummer), ist als Spezifizierung 77 “gefährlich kontaminiert” anzugeben. Soweit im Zuge eines Ausstufungsverfahrens der Nachweis der Nichtgefährlichkeit erbracht wird, hat die Spezifizierung 77 “gefährlich kontaminiert” zu entfallen.
Eisenbahnschwellen und ölimprägniertes Holz
Abfälle und Bearbeitungsrückstände der Schlüssel-Nummern 17207 und 17209, die gefahrenrelevante Eigenschaften aufweisen, sind der Schlüssel-Nummer 17213 zuzuordnen.
Verfestigte Abfälle
Ein verfestigter Abfall ist der Abfallart des ursprünglichen Abfalls zuzuordnen (Ausnahme zementverfestigte Asbestabfälle - für diese existiert eine eigene Schlüssel-Nummer). Als Spezifizierung ist 91 “verfestigt” anzugeben.
Werden mehrere Abfälle gemeinsam verfestigt, so erfolgt die Zuordnung zum überwiegenden, den Charakter der Mischung bestimmenden, Abfall. Werden zB NE-metallhaltige Stäube der Schlüssel-Nummer 35217 und FE-metallhaltige Stäube der Schlüssel-Nummer 31223 gemeinsam verfestigt, so wird die Mischung abhängig vom Verhältnis NE-Metall zu FE-Metall in der Abfallmischung einer der beiden Schlüssel-Nummern zugeordnet. Werden beispielsweise verschiedene Galvanikschlämme gemeinsam verfestigt, so ist die Mischung der unspezifischeren Schlüssel-Nummer 51112 “sonstige Galvanikschlämme” zuzuordnen.
III. Punkt 4 der ÖNORM S 2100 gilt mit folgenden Änderungen und Ergänzungen:
```
```
Schlüssel- Sp Bezeichnung Spezifizierung Hinweise
Nummer
```
```
31411 29 Bodenaushub Bodenaushubmaterial
mit Hintergrund-
belastung *1)
```
```
31411 30 Bodenaushub Klasse A1 *2) nur
erforderlich
für
landwirt-
schaftliche
Verwertung
```
```
31411 31 Bodenaushub Klasse A2 *2)
```
```
31411 32 Bodenaushub Klasse A2G *2)
```
```
31411 33 Bodenaushub Baurestmassenqualität
*3)
```
```
31411 34 Bodenaushub technisches
Schüttmaterial,
das weniger als
5 Vol-% bodenfremde
Bestandteile enthält
```
```
31411 35 Bodenaushub technisches
Schüttmaterial, auch
wenn dieses mehr als
5 Vol-% bodenfremde
Bestandteile enthält
```
```
31423 ölverun- g
reinigte
Böden
```
```
31423 36 ölverun- Bodenaushubmaterial
reinigte sowie ausgehobenes
Böden Schüttmaterial,
KW-verunreinigt,
nicht gefährlich
```
```
31424 sonstige g
verunreinigte
Böden
```
```
31424 37 sonstige Bodenaushubmaterial
verunreinigte sowie ausgehobenes
Böden Schüttmaterial,
sonstig
verunreinigt,
nicht gefährlich
```
```
31472 kulturfähige für eine
Erde, Typ E2, weitgehend
Klasse A1 uneinge-
schränkte
Verwertung,
auch in der
Landwirt-
schaft,
hergestellt
aus
zumindest
80 Masse-%
“mittel-
schwerem”
oder
“schwerem”
Boden *4)
```
```
31473 kulturfähige zur
Erde, Typ E2, Verwertung
Klasse A2 für
Untergrund-
verfüllungen
und in
nicht-
landwirt-
schaftlichen
Bereichen,
hergestellt
aus
zumindest
80 Masse-%
“mittel-
schwerem”
oder
“schwerem”
Boden *4)
```
```
31474 kulturfähige für eine
Erde, Typ E3, weitgehend
Klasse A1 unein-
geschränkte
Verwertung,
auch in der
Land-
wirtschaft,
hergestellt
aus weniger
als
80 Masse-%
Bodenaushub-
material
oder aus
“leichtem”
Boden *4)
```
```
31475 kulturfähige zur
Erde, Typ E3, Verwertung
Klasse A2 für
Untergrund-
verfüllungen
und in
nicht-
landwirt-
schaftlichen
Bereichen,
hergestellt
aus weniger
als
80 Masse-%
Bodenaushub-
material
oder aus
“leichtem”
Boden *4)
```
```
35210 Bildröhren g
(nach dem
Prinzip der
Kathoden-
strahlröhre)
```
```
57802 Filterstäube
aus
Shredder-
anlagen
```
```
57802 21 Filterstäube Shredderleicht- g
aus fraktionen und
Shredder- Staub, die
anlagen gefährliche
Stoffe
enthalten
```
```
91703 Komposte hergestellt
nicht nach
Kompost-
verordnung,
BGBl. II
Nr. 292/2001
```
```
95301 Sickerwasser
aus
Abfall-
deponien
```
```
95301 11 Sickerwasser mit gefährlichen g
aus Inhaltsstoffen
Abfall-
deponien
```
```
Die Anmerkung *) zur Schlüssel-Nummer 12601 “Schmier- und Hydrauliköle, mineralölfrei” und die Fußnote 4 in Punkt 4 (Abfallkatalog) der ÖNORM S 2100 gelten nicht.
Die Schlüssel-Nummern 31412 “Asbestzement” und 31413 “Asbestzementstäube” gelten mit dem In-Kraft-Treten einer Verordnung gemäß § 65 Abs. 1 AWG 2002 als gefährlich, mit der Punkt 2.2.3 des Anhangs der Entscheidung 2003/33/EG zur Festlegung von Kriterien und Verfahren für die Annahme von Abfällen auf Abfalldeponien gemäß Artikel 16 und Anhang II der Richtlinie 1999/31/EG, ABl. Nr. L 11 vom 16. Jänner 2003, S 27, umgesetzt wird, spätestens aber mit 16. Juli 2005.
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```
1) Qualität entsprechend dem Teilband “Leitlinien zur Abfallverbringung und Behandlungsgrundsätze” des Bundes-Abfallwirtschaftsplans 2001, Kapitel 3.19.1.1.e 2) entsprechend dem Teilband “Leitlinien zur Abfallverbringung und Behandlungsgrundsätze” des Bundes-Abfallwirtschaftsplans 2001, Kapitel 3.19.1
3) entsprechend den Qualitätsanforderungen gemäß einer Verordnung nach § 65 Abs. 1 AWG 2002 für die Deponierung von Baurestmassen auf einer Deponie für Inertabfälle gemäß der Richtlinie 1999/31/EG über Abfalldeponien, ABl. Nr. L 182 vom 16. Juli 1999, S 1 4) entsprechend dem Teilband “Leitlinien zur Abfallverbringung und Behandlungsgrundsätze” des Bundes-Abfallwirtschaftsplans 2001, Kapitel 3.19.2