Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der Bestimmungen zur Durchführung des Düngemittelgesetzes 1994 erlassen werden (Düngemittelverordnung 2004)

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund der §§ 6, 7 Abs. 2, 8, 9, 13 Abs. 1 und 18 Abs. 2 des Düngemittelgesetzes 1994, BGBl. Nr. 513/1994, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 110/2002, wird – hinsichtlich des § 18 Abs. 2 im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen – verordnet:

§ 1	Begriffsbestimmungen
§ 2	Allgemeine Anforderungen
§ 3	Kennzeichnung
§ 4	Verpackung
§ 5	Düngemittel
§ 6	Kultursubstrate
§ 7	Bodenhilfsstoffe und Pflanzenhilfsmittel
§ 8	Probenahme und Analysemethoden
§ 9	Toleranzen
§ 10	Gebühren
§ 11	In-Kraft-Treten
§ 12	Außer-Kraft-Treten von Rechtsvorschriften

Allgemeine Bestimmungen

Begriffsbestimmungen

§ 1. Im Sinne dieser Verordnung sind:

a. Erzeuger,

b. Importeur,

c. ein für eigene Rechnung tätiger Verpacker oder

d. sonstige Person, welche die Merkmale eines Produkts hinsichtlich Kennzeichnung, Verpackung, Zusammensetzung oder auf andere Weise verändert,

Allgemeine Anforderungen

§ 2. (1) Produkte dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie

(2) Unter der Bezeichnung “EG-Düngemittel” dürfen nur Düngemittel in Verkehr gebracht werden, die den Anforderungen der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 entsprechen.

(3) Nicht als “EG-Düngemittel” bezeichnete Düngemittel, Bodenhilfsstoffe, Kultursubstrate und Pflanzenhilfsmittel dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie einem in der Anlage 1 angeführten Typ entsprechen oder nach § 9a DMG 1994 zugelassen sind.

(4) Es ist verboten, Produkte in Verkehr zu bringen, die

(5) Seuchenhygienische, phytosanitäre, veterinär- und gentechnikrechtliche Bestimmungen sowie die Vorschriften des ChemG 1996 und darauf beruhender Verordnungen für Produkte, die nach § 3 Abs. 1 Z 8 bis 11 ChemG 1996 einzustufen sind, bleiben unberührt.

Kennzeichnung

§ 3. (1) Die Kennzeichnung ist auf der Verpackung, dem Etikett oder auf einem mit der Verpackung fest verbundenen Anhänger in deutscher Sprache deutlich sichtbar, haltbar sowie allgemein verständlich anzubringen. Bei Produkten, die lose in Verkehr gebracht werden, kann die Kennzeichnung auch auf der Rechnung, dem Lieferschein oder einem sonstigen Warenbegleitpapier derart erfolgen, dass eine eindeutige Zuordnung des Produkts jederzeit zweifelsfrei möglich ist.

(2) Über die - in dieser Verordnung festgelegten - Kennzeichnungselemente hinausgehende Angaben können angebracht werden, sofern es sich um nachprüfbare Angaben oder sonstige Informationen handelt, die nicht dazu geeignet sind, den Käufer irrezuführen. Diese Angaben dürfen jedenfalls nicht im Widerspruch zur Zusammensetzung des Produkts oder zu den Kennzeichnungselementen stehen. Unzulässig sind insbesondere Angaben, die

Verpackung

§ 4. (1) Soweit in dieser Verordnung oder in einem Bescheid nach § 9a DMG 1994 nicht abweichendes geregelt ist, können Produkte lose oder in Verpackungen in Verkehr gebracht werden.

(2) Produkte, die als gefährlich im Sinne des § 3 Abs. 1 Z 8, 9, 10 und 11 ChemG 1996 und der darauf beruhenden Verordnungen einzustufen sind, dürfen nur in Verpackungen in Verkehr gebracht werden.

(3) Verpackung und Verschluss müssen so beschaffen sein, dass sie

Besondere Kennzeichnungsbestimmungen

Düngemittel

§ 5. Bei Düngemitteln, ausgenommen Wirtschaftsdüngern, hat die Kennzeichnung folgende Angaben zu enthalten:

Kultursubstrate

§ 6. Bei Kultursubstraten hat die Kennzeichnung folgende Angaben zu enthalten:

Bodenhilfsstoffe und Pflanzenhilfsmittel

§ 7. Bei Bodenhilfsstoffen und Pflanzenhilfsmitteln hat die Kennzeichnung folgende Angaben zu enthalten:

Sonstige Bestimmungen

Probenahme und Analysemethoden

§ 8. (1) Für die Probenahme der zur amtlichen Kontrolle bestimmten Produkte ist Anlage 3 und Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates über Düngemittel anzuwenden.

(2) Bei der Untersuchung der Proben sind geeignete Methoden entsprechend dem Stand der Wissenschaft und Technik in Übereinstimmung mit den Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere harmonisierte europäische Normen, anzuwenden.

Toleranzen

§ 9. (1) Die Angaben über Gehalte gelten noch als richtig, wenn die festgestellten Gehalte von den in der Kennzeichnung angegebenen um nicht mehr als die in der Anlage 4 festgelegten Werte abweichen. Die Werte schließen verfahrensbedingte Fehlerbereiche bei der Probenahme und der Analyse ein.

(2) Für Spurennährstoffe gelten nach der wertvermehrenden Seite die doppelten Toleranzen der in der Anlage 4 festgesetzten Werte. Bei sonstigen Nährstoffen ist die Einhaltung dieser Toleranzen nach der wertvermehrenden Seite nicht erforderlich.

Gebühren

§ 10. Für die Tätigkeit der Kontrollorgane im Rahmen der Nachschau und Probenahme im Sinne des § 18 Abs. 1 Düngemittelgesetz 1994 ist eine Gebühr gemäß § 6 Abs. 6 Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz, BGBl. I Nr. 63/2002, zu entrichten.

Schlussbestimmungen

In-Kraft-Treten

§ 11. (1) Diese Verordnung tritt mit 1. Februar 2004 in Kraft.

(2) Verpackte Produkte, die nicht den Anforderungen dieser Verordnung, jedoch der Düngemittelverordnung 1994, BGBl. Nr. 1007/1994, in der Fassung der Verordnungen BGBl. II Nr. 240/1998 und 277/1998, entsprechen, dürfen zwei Jahre nach Kundmachung dieser Verordnung in Verkehr gebracht werden.

(3) Soweit in dieser Verordnung auf andere Rechtsvorschriften verwiesen wird, sind diese in ihrer jeweils geltenden Fassung anzuwenden.

Außer-Kraft-Treten von Rechtsvorschriften

§ 12. Mit dem In-Kraft-Treten dieser Verordnung treten außer Kraft:

Anlage 1

Typen

I. Typenbezeichnungen

P tief 2 O tief 5 x 0,436 = P (Phosphor)

K tief 2 O x 0,830 = K (Kalium)

CaO x 0,715 = Ca (Calcium)

CaCO tief 3 x 0,400 = Ca (Calcium)

CaCO tief 3 x 0,560 = CaO (Calciumoxid)

MgO x 0,603 = Mg (Magnesium)

MgCO tief 3 x 0,288 = Mg (Magnesium)

MgCO tief 3 x 0,478 = MgO (Magnesiumoxid)

SO tief 3 x 0,400 = S (Schwefel)

Na tief 2 O x 0,742 = Na (Natrium)

SO tief 4 x 0,333 = S (Schwefel)

• 0,01% B

• 0,002% Co

• 0,01% Cu

• 0,5% Fe

• 0,1% Mn

• 0,001% Mo

• 0,03% Zn

III. Typenliste

• Bei einem Gehalt von mehr als 1% einer zur Herstellung erlaubten Stickstoffform ist diese ihrem Stickstoffgehalt nach anzugeben.

• Höchstgehalt an Ammoniumnitrat-N: 28%.

• Bei kalkammonsalpeter(KAS)-hältigen Düngemitteln beträgt der Mindestgehalt an Calciumcarbonat oder Dolomit 20%, wobei diese Carbonate einen Reinheitsgrad von mindestens 90% aufweisen müssen. Die Mindestgehalte der angegebenen Gehalte an CaO oder CaCO tief 3 gelten auch dann als erreicht, wenn das Düngemittel anstelle eines Teiles basischen CaO einen Teil basischen MgO und anstelle eines Teiles CaCO tief 3 einen Teil MgCO tief 3 enthält.

• Biurethöchstgehalt: Gesamt-Stickstoff x 0,03.

• Bei flüssigen Stickstoffdüngern ist ein Hinweis über die richtige Anwendung, Lagerung und Sicherheitsbestimmungen zu geben.

• Der Gehalt von 46% Gesamt-N darf nicht überschritten werden.

• Übersteigt der Gehalt an Isobutylidendiharnstoff, Crotonylidendiharnstoff, Oxamid oder Formaldehydharnstoff ein Drittel des Gehaltes an Gesamtstickstoff, ist der Kennzeichnungshinweis "enthält Langzeitstickstoff" unter Angabe des Gehaltes anzubringen.

• Ab einem Anteil von mehr als 35% wasserlöslichem

• Bei weicherdigen Rohphosphaten muss der Siebdurchgang mindestens 99% bei 0,125 mm und 90% bei 0,063 mm lichter Maschenweite betragen.

• Die Mindestgehalte der angegebenen Gehalte an CaO oder CaCO tief 3 gelten auch dann als erreicht, wenn das Düngemittel anstelle eines Teiles basischen CaO einen Teil basischen MgO und anstelle eines Teiles CaCO tief 3 einen Teil MgCO tief 3 enthält. Auf Gehalte an Magnesiumcarbonat von mehr als 5% CaCO tief 3 bzw. mehr als 3% MgO, Mg(OH) tief 2 (Magnesiumoxid bzw. Magnesiumhydroxid) darf mit Angaben der Bindungsform hingewiesen werden.

• Die Bezeichnung "Branntkalk", "Branntkalk körnig" bzw. "Magnesium Branntkalk" ist dann erlaubt, wenn mindestens 90% CaO + MgO (Calciumoxid + Magnesiumoxid) aus gebranntem Kalkstein, Dolomit oder Kreide und weniger als 10% CaO gebunden an CO tief 2 enthalten sind. Die Bezeichnung "Magnesium Branntkalk" ist zulässig, wenn der Gesamtgehalt (aus MgO, MgCO tief 3 und Mg(OH) tief 2) rechnerisch mindestens 10% MgO beträgt.

• Die Bezeichnung "Kohlensaurer Kalk" bzw. "Kohlensaurer Magnesiumkalk" ist zulässig für vermahlenes Kalk- oder Dolomitgestein oder Kreidemehle natürlichen Ursprungs mit einem Mindestcarbonatgehalt von 90% CaCO tief 3 + MgCO tief 3 (Calcium- und Magnesiumcarbonaten), bewertet als CaO + MgO mindestens 50%.

• Die Bezeichnung "Kohlensaurer Magnesiumkalk" ist zulässig, wenn der Magnesiumcarbonatgehalt mindestens 15% MgCO tief 3 erreicht.

• Die Bezeichnung "Mischkalk" bzw. "Magnesium Mischkalk" ist erlaubt für Mischungen aus kohlensaurem Kalk bzw. kohlensaurem Magnesiumkalk, Dolomit- oder Kreidemehl mit Branntkalk bzw. Magnesium Branntkalk oder Löschkalk, sowie für Produkte, die durch teilweises Brennen von Kalkstein oder Dolomit hergestellt werden und einen rechnerischen Mindestgehalt an CaO + MgO von 60% aus den Mischverbindungen (CaO, MgO, CaCO tief 3, MgCO tief 3, Ca(OH) tief 2, Mg(OH) tief 2) erreichen.

• Die Bezeichnung "Magnesium Mischkalk" ist zulässig, wenn der rechnerische MgO-Gehalt (aus MgO, MgCO tief 3, Mg(OH) tief 2) mindestens 10% MgO beträgt.

• Bei Zusatz von Phosphat ist der Gehalt in % P tief 2 O tief 5 mineralsäurelöslich bzw. alkalisch ammoncitratlöslich bzw. in 2%iger Ameisensäure löslich anzugeben.

• Bei Zusatz von Kalidüngern ist der Gehalt in % K tief 2 O wasserlöslich anzugeben.

• 100% Siebdurchgang bei 1 mm lichter Maschenweite, mindestens 80% bei 0,3 mm, bei gekörnten Produkten 97% bei 8 mm.

• Bei Feuchtkalken ist der errechnete CaO + MgO bzw. CaCO tief 3 + MgCO tief 3-Gehalt im Produkt anzugeben.

• Ist mehr als 50% des angeführten Gesamtgehaltes wasserlöslich, so ist der wasserlösliche Anteil anzugeben.

• Kalium bewertet als K tief 2 O wasserlöslich darf ab einem Gehalt von 5% angegeben werden. Bei Zusatz von Kalidünger ist der Gehalt in % K tief 2 O wasserlöslich anzugeben.

• Bei Verwendung von Spurennährstoffchelaten ist der Komplexbildner anzugeben.

ii) Sonstige Komplexbildner:

• Das Anion des Salzes ist anzugeben.

• Bei Spurennährstoffdüngern in Chelatform müssen mindestens 80% des angegebenen Gehaltes an den jeweiligen Spurennährstoff in Chelatform vorliegen. Bei diesen Düngemitteln ist der für eine gute Chelatstabilität maßgebliche pH-Bereich anzugeben.

• Kennzeichnungshinweis für eine Anwendung ausschließlich im Bedarfsfall unter Einhaltung der Aufwandmenge.

• Ab einem Gehalt von mehr als 1% einer zur Herstellung erlaubten Stickstoffform ist diese ihrem Stickstoffgehalt nach anzugeben.

• Mindestens 35% des angegebenen mineralsäurelöslichen

• Die besonderen Bestimmungen der sonstigen mineralischen Düngemitteltypen gelten sinngemäß.

• Ein mineralischer Mehrnährstoffdünger darf nur dann als Volldünger bezeichnet werden, wenn er mindestens 5% N, 5% P tief 2 O tief 5 und 5% K tief 2 O enthält.

• Übersteigt der Gehalt an Isobutylidendiharnstoff, Crotonylidendiharnstoff, Oxamid oder Formaldehydharnstoff ein Drittel des Gehaltes an Gesamtstickstoff, ist der Kennzeichnungshinweis "enthält Langzeitstickstoff" unter Angabe des Gehaltes anzubringen.

• Dünger für den Hobby- und Gartenbereich sind als solche zu kennzeichnen.

• 1% N; 1 - 1% P2O5;

• 1% K2O

• Das Produkt darf nicht mehr als drei keimfähige Samen und austriebsfähige Pflanzenteile je Liter enthalten, sofern diese nicht produktspezifisch sind.

• Auf die für die Beständigkeit zweckmäßige Art der Lagerung und auf eventuelle Sicherheitsbestimmungen ist hinzuweisen.

• Ein organischer Dünger darf nur dann als organischer Volldünger bezeichnet werden, wenn er mindestens 1% N, 1% P tief 2 O tief 5 und 1% K tief 2 O enthält.

• Dünger aus tierischen Ausgangsstoffen dürfen keine Hinweise im Hinblick auf eine Ausbringung auf Weideland im Sinne des Art. 22 Abs. 1 lit. c der Verordnung (EG) 1774/2002 (ABl. Nr. L 273 vom 10.10.2002, S 1) enthalten.

• Das Produkt darf nicht mehr als drei keimfähige Samen und austriebsfähige Pflanzenteile je Liter enthalten, sofern diese nicht produktspezifisch sind.

• Auf die für die Beständigkeit zweckmäßige Art der Lagerung und auf eventuelle Sicherheitsbestimmungen ist hinzuweisen.

• Ein organisch-mineralisches Düngemittel darf nur dann als organisch-mineralischer Volldünger bezeichnet werden, wenn es mindestens 1% N, 1% P tief 2 O tief 5 und 1% K tief 2 O enthält.

• Übersteigt der Gehalt an Isobutylidendiharnstoff, Crotonylidendiharnstoff, Oxamid oder Formaldehydharnstoff ein Drittel des Gehaltes an Gesamtstickstoff, ist der Kennzeichnungshinweis "enthält Langzeitstickstoff" unter Angabe des Gehaltes anzubringen.

• Dünger mit tierischen Ausgangsstoffen dürfen keine Hinweise im Hinblick auf eine Ausbringung auf Weideland im Sinne des Art. 22 Abs. 1 lit. c der Verordnung (EG) 1774/2002 (ABl. Nr. L 273 vom 10.10.2002, S 1) enthalten.

```

---

```

Parameter Anforderungen

```

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```

pH-Bereich (CaCl tief 2) 4 - 7

```

---

```

Salzgehalt (g/l FM) 3

```

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```

Pflanzenverträglichkeitstest mit Pflanzenfrischmasse = 80% der

Kresse Kontrolle

Keimrate in % 100

Keimverzögerung in Tagen 0 im Vergleich zur Kontrolle

Keimfähige Samen und = 3 je Liter

austriebsfähige Pflanzenteile

```

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```

Trockendichte in g TM/l FM = 750

```

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```

Korngröße in mm = 50

```

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```

• Die Substratgruppe und der Einsatzbereich des Kultursubstrates sind anzugeben:

```

---

```

Substratgruppe Einsatzbereich

```

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```

Kultursubstrate für Pflanzen mit Aussaat

geringem und mittlerem Jungpflanzen

Nährstoffbedarf salzempfindliche Pflanzen

```

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```

Kultursubstrate für Pflanzen mit Spezialkulturen

höherem Nährstoffbedarf

```

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```

Kultursubstrate für säureliebende Pflanzen

Moorbeetpflanzen

```

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```

Kultursubstrate für trockenheitsliebende Pflanzen

Sonderkulturen Kakteen

Epiphyten

```

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```

• Die typenbestimmenden Bestandteile, Nährstoffformen und -löslichkeiten für Sonderkulturen sind kulturspezifisch anzugeben.

• Angabe der verfügbaren Nährstoffe in Bereichen (in mg/l) unter Hinzufügung des Extraktionsmittels (zB: P tief 2 O tief 5 verfügbar (CAL): 200-500 mg/l).

• Folgende Abkürzungen der Extraktionsmittel sind zu verwenden:

CaCl tief 2 = Calciumchloridextrakt für verfügbaren Stickstoff;

CAT = Calciumchlorid/DTPA-Extrakt zB für die verfügbaren Gehalte

von Stickstoff, Phosphat und Kalium.

• Das Produkt darf nicht mehr als 3 keimfähige Samen und austriebsfähige Pflanzenteile je Liter enthalten, sofern diese nicht produktspezifisch sind.

• Im Boden nicht- oder nur schwer abbaubare Kunststoffe dürfen, außer in Topf- und Containersubstraten, nicht zugesetzt werden.

• Für säureliebende Pflanzen ist beim Pflanzenverträglichkeitstest mit Kresse eine Pflanzenfrischmasse ab = 70% der Kontrolle einzuhalten. Für Sonderkulturen sind die Vorgaben des Pflanzenverträglichkeitstestes nicht anzuwenden.

• Bei lediglich haltbietenden Substraten ohne Nährstoffgehalt entfallen Nährstoffgehaltsangaben.

• Als Graberde deklarierte Kultursubstrate dürfen auch mit Ruß, Eisensulfat oder Eisenoxid eingefärbt werden.

• Bodenkrümler: Silikatkolloide;

• Nitrifikationshemmstoff: Dicyandiamid, Dimethylpyrazolphosphat;

• pflanzliche Stoffe, soweit sie wegen ihres Nährstoffgehaltes nicht unter Düngemittel fallen (insbesondere frische Holzfasern, Torf, Rinden und Rindenprodukte);

• Mineralische Stoffe, wie Blähton und -schiefer, Perlite, Bims, Schaumlava, Ton und Tonminerale, Steinmehl.

• Für Rhizobiumpräparate gelten folgende Mindesterfordernisse:

• Bei der Verwendung von pflanzlichen Stoffen ist die Art der Pflanze anzugeben.

Anlage 2

Besondere Anforderungen

Abkürzungen:

TM = Trockenmasse

OS = Organische Substanz (Glühverlust)

TE = Toxizitätsäquivalente

Bq = Becquerel

I. Schwermetall-Frachtenregelung

Düngemittel, Bodenhilfsstoffe und Pflanzenhilfsmittel dürfen nur dann in Verkehr gebracht werden, wenn folgende Schwermetallfrachten gemäß der in der Kennzeichnung angegebenen maximalen Aufwandmenge auf landwirtschaftlichen Nutzflächen nicht überschritten werden:

```

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```

Schwermetall g/ha in einem Zeitraum von zwei Jahren

```

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```

Blei 600

```

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```

Cadmium 10

```

---

```

Chrom 600

```

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```

Kupfer * 700

```

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```

Nickel 400

```

---

```

Quecksilber 10

```

---

```

Zink * 3000

```

---

```

* ausgenommen mineralische Spurennährstoffdünger

II. Grenzwerte

```

```

```

---

```

Schwermetall Einheit Grenzwert

```

---

```

Dünge- Mineralische Kultur-

mittel*, Düngemittel substrate

Boden- mit mehr

hilfs- als 5%

stoffe, P tief 2

Pflanzen- O tief 5

hilfs-

mittel

```

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```

Blei mg/kg TM 100 100 50

```

---

```

Cadmium mg/kg TM 3 75 mg/kg 1

P tief 2 O tief 5

```

---

```

Chrom mg/kg TM 100 2500 70

```

---

```

Nickel mg/kg TM 100 100 70

```

---

```

Quecksilber mg/kg TM 1 1 0,5

```

---

```

Vanadium mg/kg TM - 4000 -

```

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```

• ausgenommen mineralische Düngemittel mit mehr als

5% P tief 2 O tief 5

```

```

```

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```

Parameter Einheit Grenzwert

```

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```

Polycyklische aromatische mg/kg TM 6

Kohlenwasserstoffe: Summe von Benzo(a)pyren

Benzo(b)fluoranthen, Benzo(k)fluoranthen,

Benzo(g,h,i)perylen, Fluoranthen,

Indeno-(1,2,3-c,d)pyren

```

---

```

Organochlorpestizide: Summe von Aldrin, mg/kg 0,5

Dieldrin, Endrin, Heptachlor, Produkt

Heptachlorepoxid, Summe Hexachlorhexan

(alpha-, beta-, gamma-, delta-HCH), DDT,

DDE, Chlordan und Hexachlorbenzol

```

---

```

Polychlorierte Biphenyle mg/kg TM 0,2

Summe der Kongenere 28, 52, 101, 138, 153

und 180

```

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```

Polychlorierte Dibenzodioxine/Dibenzofurane ng TE/kg 20

Toxizitätsäquivalent des 2-,3-,7-,8-TCDD

```

---

```

Aktivität der Summe von Cäsium-134 und Bq/g 0,5

Cäsium-137 Produkt

```

---

```

III. Besondere Kennzeichnungsbestimmungen für Chlorid, Bor und

Molybdän

```

---

```

Produkt Gehalt Kennzeichnung

```

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```

Düngemittel, Chlorid zwischen 2% "minderchloridhältig"

Bodenhilfsstoffe und 10%

und ______________________________________________

Pflanzenhilfsmittel Chlorid unter 2% "chloridarm"

```

---

```

Chlorid unter 0,5% "chloridfrei"

```

---

```

Düngemittel, Boreintrag mehr als Angabe des Borgehalts

Bodenhilfsstoffe und 50 g/ha bezogen auf sowie des Hinweises

Pflanzenhilfsmittel die maximale "Borgehalt des Produktes

ausgenommen jährliche beachten"

Bordünger und Aufwandmenge

borhältige Spuren-

nährstoff-Dünger

```

---

```

Düngemittel, Molybdäneintrag Angabe des

Bodenhilfsstoffe und mehr als 25 g/ha Molybdängehalts sowie

Pflanzenhilfsmittel bezogen auf die des Hinweises

ausgenommen maximale jährliche "Molybdängehalt des

Molybdändünger und Aufwandmenge Produktes

molybdänhältige beachten"

Spurennährstoff-

Dünger

```

---

```

IV. Sicherheitskennzeichnungen

• Mit dem Hinweis "Für Kinder und Haustiere unerreichbar aufbewahren" sind zu kennzeichnen:

ii) Produkte in Form von Tabletten oder Presslingen, insbesondere Stäbchen oder Keile;

iv) Produkte, die aus Magnesiumsulfat bestehen.

• Bei Produkten, die zur Aufbringung auf das Blatt bestimmt sind, ausgenommen Düngemittel für Zierpflanzen und Nadelbäume, ist die Wartezeit zwischen der letzten Applikation und der Ernte in Tagen anzugeben.

• Produkte, die einen Siebdurchgang von 10 Gewichtsprozent bei 0,063 mm aufweisen, sind mit dem Hinweis "Bei der Anwendung ist filtrierende Halbmaske/Feinstaubfilter erforderlich" zu versehen.

• Produkte, die bestimmungsgemäß mittels Spritz- oder Sprühverfahren ausgebracht werden, sind mit dem Hinweis "Spritz-/Sprühnebel nicht einatmen" zu kennzeichnen.

• Bei flüssigen Produkten ist ein Hinweis auf die Art der Lagerung und die Lagertemperatur zu geben.

• Düngemittel, die Rizinusschrot enthalten, dürfen nur in Verpackungen in Verkehr gebracht werden, die mit dem Hinweis "Vorsicht beim Ausstreuen, Reizwirkungen bei empfindlichen Personen sind möglich!" gekennzeichnet sind.

V. Verbote

• Nicht zugelassen sind Düngemittel, Bodenhilfsstoffe, Kultursubstrate und Pflanzenhilfsmittel, die als gefährlich im Sinne des § 3 Abs. 1 Z 1 bis 7 und 12 bis 15 des Chemikaliengesetzes 1996, BGBl. I Nr. 53/1997, und der darauf beruhenden Verordnungen einzustufen sind.

• Folgende Stoffe dürfen in Produkten nicht enthalten sein:

ii) Material der Kategorien 1 und 2 gemäß Art. 4 und 5 der Verordnung (EG) 1774/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte (ABl. Nr. L 273 vom 10.10.2002, S 1), ausgenommen Gülle im Sinne der Verordnung (EG) 1774/2002;

iii) Stoffe, die in einer Verordnung gemäß § 17 des Pflanzenschutzmittelgesetzes 1997 angeführt sind;

• chemisch behandeltes Holz;

• Glas, Keramik oder Metall sowie schwer abbaubare Kunststoffe, ausgenommen Topf- und Containersubstrate.

Anlage 3

Probenahme

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```

Beschaffenheit und Umfang

der Partie Mindestzahl von Einzelproben

```

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```

Bodenhilfsstoffe,

Kultursubstrate und

Pflanzenhilfsmittel

```

---

```

Packungen mit Inhalt bis 10 l 3 Originalpackungen als Endproben

```

---

```

Packungen mit Inhalt über 10 l Mindestzahl an Einzelproben

```

---

```

bis 4 Packungen mindestens je 2 aus mindestens

einer Packung

```

---

```

bis 100 Packungen mindestens je 2 aus mindestens

2 Packungen

```

---

```

bis 200 Packungen mindestens je 2 aus mindestens

3 Packungen

```

---

```

bis 400 Packungen mindestens je 2 aus mindestens

4 Packungen

```

---

```

über 400 Packungen mindestens je 2 aus mindestens

5 Packungen

```

---

```

Torf, unverpackt

```

---

```

ungepresst mindestens 5

```

---

```

gepresst, pro angefangenen mindestens je 5 aus mindestens

100 Ballen einem Ballen

```

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```

Anlage 4

Toleranzen

Gehalt an Spurennährstoffen über 2%	0,4 Gewichtsprozent
Gehalt an Spurennährstoffen bis 2%	1/5 des angegebenen Gehaltes

Nährstoff	Absolute Werte in Gewichtsprozenten
Stickstoff	1,1 N
Phosphat	1,1 P2O5
Kaliumoxid	1,1 K2O
Kalk	3,0 CaO
Magnesiumoxid	0,9 MgO
Chlorid	0,2 Cl

negative Abweichungen vom angegebenen Gehalt an Primärnährstoffen insgesamt höchstens:

NP-Dünger	1,5
NK-Dünger	1,5
PK-Dünger	1,5
NPK-Dünger	1,9

Für den einzelnen Nährstoff beträgt die Toleranz 1/5 des angegebenen Nährstoffgehaltes, jedoch nicht mehr als

	Absolute Werte in Gewichtsprozenten
Stickstoff	1,2 N
Phosphat	2,0 P2O5
Kaliumoxid	1,2 K2 O
Calciumoxid	3,0 CaO
Magnesiumoxid	1,0 MgO
Maximale Abweichungen vom angegebenen Gehalt nach der wertvermindernden Seite für N, P2O5 und K2O insgesamt	3