Legalize
← Geltender Text · Verlauf

Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der statistische Erhebungen für den Bereich Kommunikation angeordnet werden (Kommunikations-Erhebungs-Verordnung – KEV)

Geltender Text a fecha 2004-09-30

Abkürzung

KEV

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 90 Abs. 2 des Bundesgesetzes, mit dem ein Telekommunikationsgesetz erlassen wird (Telekommunikationsgesetz 2003 – TKG 2003), BGBl. I Nr. 70/2003, wird verordnet:

Gegenstand der Kommunikationsstatistik

§ 1. (1) Im Bereich der Kommunikation sind statistische Erhebungen durchzuführen, Statistiken zu erstellen sowie gemäß § 7 Abs. 2 Publikationen zu veröffentlichen. Aus der Veröffentlichung dürfen sich keine Rückschlüsse auf Daten einzelner Unternehmen ableiten lassen. Dies gilt nicht, wenn der Betreiber ausdrücklich zustimmt.

(2) Folgende Statistiken sind zu erstellen:

1.

Quartalsstatistiken über Umsätze, Infrastruktur, Verkehrswerte, Anzahl der genutzten Rufnummern und Anzahl der Kunden bzw. Anschlüsse mit Betreiberauswahl oder Betreibervorauswahl der öffentlichen Sprachtelefonie an festen Standorten

2.

Quartalsstatistiken über Umsätze, Verkehrswerte und Anzahl der genutzten Rufnummern von öffentlichen Mobilfunkdiensten

3.

Quartalsstatistiken über Umsätze und Kapazitäten von Mietleitungen

4.

Quartalsstatistiken über Umsätze und Anzahl von Breitbandzugängen

5.

Quartalsstatistiken über Umsätze und Anzahl von entbündelten Leitungen und die Anzahl von Hauptverteilern mit Kollokation

6.

Quartalsstatistiken über die Anzahl von portierten Rufnummern

7.

Quartalsstatistiken über betriebswirtschaftliche Kennzahlen zu Mitarbeitern und Investitionen im Telekommunikationssektor

Statistische Einheiten

§ 2. (1) Statistische Einheiten im Sinn dieser Verordnung sind Betreiber von Telekommunikationsnetzen sowie Betreiber von Telekommunikationsdiensten, die

1.

im Geschäftsfeld öffentliche Sprachtelefonie an festen Standorten tätig sind, hinsichtlich der Anlagen 1 und 6,

2.

im Geschäftsfeld öffentliche Mobilfunkdienste tätig sind, hinsichtlich der Anlagen 2 und 6,

3.

im Geschäftsfeld öffentliches Anbieten von Mietleitungen tätig sind, hinsichtlich der Anlage 3,

4.

im Geschäftsfeld öffentliches Anbieten von Breitbandzugängen tätig sind, hinsichtlich der Anlage 4,

5.

entbündelte Teilnehmeranschlussleitungen an Dritte anbieten, hinsichtlich der Anlage 5.

(2) Statistische Einheiten im Sinn dieser Verordnung sind hinsichtlich der Anlage 7 sämtliche Betreiber von öffentlichen Telekommunikationsnetzen sowie Betreiber von öffentlichen Telekommunikationsdiensten.

Abkürzung

KEV

Erhebungsmerkmale

§ 3. Zu erheben sind die in den Anlagen angegebenen Erhebungsmerkmale in dem dort angegebenen Betrachtungszeitraum und unter Berücksichtigung der dort angeführten Anmerkungen.

Abkürzung

KEV

Durchführung der Erhebungen

§ 4. (1) Erhebungen im Rahmen der Kommunikationsstatistik erfolgen durch vierteljährliche Befragung der Einheiten gemäß § 2. Grundsätzlich ist eine Vollerhebung vorzunehmen. Soweit es möglich ist, die Daten einer Stichprobenerhebung durch Heranziehung der von der Regulierungsbehörde in der letzten Marktanalyse (§ 37 TKG 2003) erhobenen Daten auf die Gesamtheit hochzurechnen, kann die Regulierungsbehörde von einer Vollerhebung absehen und eine Stichprobenerhebung durch Befragung der im Hinblick auf die jeweils erhobenen statistischen Merkmale größten Unternehmen vornehmen.

(2) Die Erstellung der Statistiken und die sonstigen statistischen Arbeiten erfolgen durch die Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH.

Abkürzung

KEV

Auskunftspflicht

§ 5. (1) Auskunftspflichtig ist der Inhaber oder verantwortliche Leiter einer Einheit gemäß § 2.

(2) Die Angaben nach § 3 sind von den Auskunftspflichtigen in von der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH vorgegebener, strukturierter, elektronischer Form (E-Mail oder Datenträger) der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH zu übermitteln.

(3) Die Angaben nach § 3 sind jeweils spätestens zwölf Wochen nach Ende eines Kalendervierteljahrs für das vergangene Kalendervierteljahr zu übermitteln.

Abkürzung

KEV

Erhebungsunterlagen

§ 6. Die Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH hat die Erhebungsunterlagen in elektronischer Form bereit zu stellen und für die Möglichkeit der kostenlosen Abrufbarkeit für die Auskunftspflichtigen zu sorgen.

Auswertung und Publikationen

§ 7. (1) Die im Rahmen der Kommunikationsstatistik erstellten Statistiken dürfen unbeschadet gesetzlicher Verpflichtungen nur für folgende Aufgabenbereiche Verwendung finden:

1.

Laufendes regulatorisches Monitoring

2.

Zur Erfüllung nationaler und internationaler Berichts- und Auskunftspflichten

(2) Folgende Publikationen sind von der Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH quartalsweise zu erstellen und nach Maßgabe von § 1 Abs. 1 Satz 2 und 3 im Internet spätestens ein Quartal nach

Abschluss der Erhebung zu veröffentlichen:

1.

Statistiken über öffentliche Sprachtelefonie an festen

a)

Quartalswerte über die Umsätze aus Zugangsleistungen für öffentliche Sprachtelefonie an festen Standorten unterschieden nach Kundengruppe (Privatkunden/Nicht-Privatkunden)

b)

Quartalswerte über Umsätze aus Verbindungsentgelten für Gespräche über das öffentliche Telefonnetz an festen Standorten unterschieden nach Kundengruppe (Privatkunden/Nicht-Privatkunden)

c)

Quartalswerte über die Anzahl der Anschlüsse

d)

Quartalswerte über die Entwicklung der Umsätze aus lokaler bzw. ungebündelter Terminierung und dem Bündelprodukt Terminierung (inklusive Transit)

e)

Quartalswerte über die Anzahl genutzter geografischer Rufnummern

2.

Statistiken über öffentliche Mobilfunkdienste, diese haben zu umfassen:

a)

Quartalswerte über den Gesamtumsatz aus Mobilfunk

b)

Quartalswerte über die Gesprächsminuten Mobilfunk des Endkundenmarktes

c)

Quartalswerte über die Anzahl der SMS des Endkundenmarktes

d)

Quartalswerte über die Anzahl aller genutzten Teilnehmernummern

e)

Quartalswerte über die Anzahl der genutzten SIM-Karten (2G/3G)

3.

Statistiken über Mietleitungen, diese haben zu umfassen:

a)

Quartalswerte über die Umsätze aus nationalen Endkunden-Mietleitungen unterschieden nach Datenrate (≤ 2 Mbit/s und 2 Mbit/s)

b)

Quartalswerte über die Anzahl an nationalen Endkunden-Mietleitungen unterschieden nach Datenrate (≤ 2 Mbit/s und 2 Mbit/s)

c)

Quartalswerte über die Umsätze aus nationalen Mietleitungen auf Vorleistungsebene unterschieden nach Datenrate (≤ 2 Mbit/s und 2 Mbit/s)

4.

Statistiken über Breitbandzugänge, diese haben zu umfassen:

a)

Quartalswerte über die Anzahl an Endkundenbreitbandanschlüssen unterschieden nach Infrastruktur

b)

Quartalswerte über die Umsätze aus Endkundenbreitbandanschlüssen

c)

Quartalswerte über Anzahl der am Vorleistungsmarkt angebotenen Breitbandanschlüsse, unterschieden nach Infrastruktur

d)

Quartalswerte über die Umsätze aus am Vorleistungsmarkt angebotenen Breitbandanschlüssen

5.

Statistiken über entbündelte Leitungen, diese haben zu umfassen:

a)

Quartalswerte über die Anzahl der entbündelten Leitungen unterschieden nach Anschlussart

b)

Quartalswerte über die Anzahl der Hauptverteiler mit Kollokation

6.

Statistiken über die Anzahl von portierten Rufnummern, diese haben zu umfassen:

a)

Quartalswerte über die Anzahl zum Kommunikationsdienstebetreiber portierter Teilnehmer Mobil

b)

Quartalswerte über die Anzahl zum Kommunikationsdienstebetreiber portierter Teilnehmer Fest (geographische Nummern)

c)

Quartalswerte über die Anzahl zum Kommunikationsdienstebetreiber portierter Dienstenummern

7.

Statistiken über betriebswirtschaftliche Kennzahlen zu Mitarbeitern und Investitionen im Telekommunikationssektor, diese haben zu umfassen:

a)

Quartalswerte über die Anzahl eigener Mitarbeiter und die Anzahl von Leasingpersonal und freien Mitarbeitern

b)

Quartalswerte über die Höhe der Investitionen in technische Infrastruktur, in Frequenzen sowie in Vertrieb und Kundenservice (Call Center, Shops) im Telekommunikationssektor

Abkürzung

KEV

In-Kraft-Treten

§ 8. Diese Verordnung tritt mit 1. Oktober 2004 in Kraft.

Anlage 1

Erhebungsbereich: öffentliche Sprachtelefonie an festen Standorten

```

```

Erhebungsmerkmal Anzugebende Betrachtungs- Anmerkungen/

Einheit zeitraum Detaillierungen

```

```

Umsätze aus  Euro Vierteljährlich Unterschieden

Grundentgelten für nach Kundengruppe

öffentliche (Privatkunden/

Sprachtelefonie an Nicht-

festen Standorten Privatkunden)

```

```

Umsätze aus  Euro Vierteljährlich Unterschieden

Entgelten für die nach Kundengruppe

Errichtung von (Privatkunden/

Teilnehmeran- Nicht-

schlüssen zum Privatkunden)

öffentlichen

Telefonnetz an

festen Standorten

```

```

Anzahl der Anzahl Vierteljährlich Unterschieden

Anschlüsse für den nach Kundengruppe

Zugang zum (Privatkunden/

öffentlichen Nicht-

Telefonnetz an Privatkunden) und

festen Standorten nach Teilnehmer-

anschlussart

(POTS, ISDN,

Multi-ISDN)

```

```

Anzahl genutzter Anzahl Vierteljährlich

geografischer

Rufnummern

```

```

Umsätze aus  Euro Vierteljährlich Unterschieden

Verbindungs- nach Kundengruppe

entgelten für (Privatkunden/

Gespräche über Nicht-

das öffentliche Privatkunden) und

Telefonnetz an nach

festen Standorten Gesprächsdistanz

(Lokal, Inland,

(Österreich),

Mobil, Ausland,

Diensterufnummern

und

Auskunftsdienste,

Dial-up)

```

```

Gesprächsdauer Minuten Vierteljährlich Unterschieden

(technische nach Kundengruppe

Minuten) von (Privatkunden/

Gesprächen über Nicht-

das öffentliche Privatkunden) und

Telefonnetz an nach

festen Standorten Gesprächsdistanz

(Lokal, Inland,

(Österreich),

Mobil, Ausland,

Diensterufnummern

und

Auskunftsdienste,

Dial-up)

```

```

Anzahl der Anzahl Vierteljährlich

Preselected

Anschlüsse

```

```

Anzahl der Call Anzahl Vierteljährlich

by Call Kunden

```

```

Anzahl Anzahl Vierteljährlich Unterschieden

öffentlicher nach Münze und

Sprechstellen Karte

```

```

Umsätze aus  Euro Vierteljährlich Unterschieden in

Originierung lokale bzw.

ungebündelte

Originierung und

Bündelprodukt

Originierung

(inklusive

Transit)

```

```

Gesprächsdauer Minuten Vierteljährlich Unterschieden in

(Verkehrswerte) lokale bzw.

aus Originierung ungebündelte

Originierung und

Bündelprodukt

Originierung

(inklusive

Transit)

```

```

Umsätze aus  Euro Vierteljährlich Unterschieden in

Terminierung lokale bzw.

ungebündelte

Terminierung und

Bündelprodukt

Terminierung

(inklusive

Transit)

```

```

Gesprächsdauer Minuten Vierteljährlich Unterschieden in

(Verkehrswerte) lokale bzw.

aus Terminierung ungebündelte

Terminierung und

Bündelprodukt

Terminierung

(inklusive

Transit)

```

```

Umsätze aus  Euro Vierteljährlich

(ungebündelten)

Transitdiensten im

festen

öffentlichen

Telefonnetz

```

```

Gesprächsdauer Minuten Vierteljährlich

(Verkehrswerte)

aus

(ungebündelten)

Transitdiensten

im festen

öffentlichen

Telefonnetz

```

```

Anlage 2

Erhebungsbereich: öffentlicher Mobilfunk

```

```

Erhebungsmerkmal Anzugebende Betrachtungs- Anmerkungen/

Einheit zeitraum Detaillierungen

```

```

Gesamtumsätze  Euro Vierteljährlich

Endkundenmarkt

```

```

Davon Umsätze  Euro Vierteljährlich

Daten und Daten-

mehrwertdienste

(inkl. SMS und

MMS)

```

```

Gesprächsdauer Minuten Vierteljährlich

(technische

Minuten)

Endkundenmarkt

```

```

Anzahl an SMS Anzahl Vierteljährlich vom Endkunden

gesendet gesendet

(technisch)

Endkundenmarkt

```

```

Anzahl an MMS Anzahl Vierteljährlich vom Endkunden

gesendet gesendet

(technisch)

Endkundenmarkt

```

```

Datenvolumen up- Mbyte Vierteljährlich

und download

(ohne SMS und

MMS)

Endkundenmarkt

```

```

Anzahl aller Anzahl Vierteljährlich Unterschieden

genutzten nach Vertrags-

Teilnehmernummern und Pre-paid

Kunden

```

```

Anzahl der Anzahl Vierteljährlich Unterschieden

genutzten nach 3G und 2G

SIM-Karten

```

```

Umsätze aus  Euro Vierteljährlich

Terminierung für

Sprache –

verkehrsabhängiges

Entgelt

```

```

Umsätze aus  Euro Vierteljährlich

Terminierung für

SMS – verkehrs-

abhängiges Entgelt

```

```

Verkehrswerte Minuten Vierteljährlich

Terminierung für

Sprache –

Gesprächsdauer

```

```

Verkehrswerte Anzahl Vierteljährlich

Terminierung für

SMS – Anzahl SMS

```

```

Umsätze  Euro Vierteljährlich

Originierung zu

Diensterufnummern

(Vorleistung) für

Sprache und SMS–

verkehrsabhängiges

Entgelt

```

```

Verkehrswerte Minuten Vierteljährlich

Originierung zu

Diensterufnummern

(Vorleistung) für

Sprache –

Gesprächsdauer

```

```

Verkehrswerte Anzahl Vierteljährlich

Originierung zu

Diensterufnummern

(Vorleistung) für

SMS – Anzahl SMS

```

```

Umsätze aus  Euro Vierteljährlich

International

Roaming (Visitor

roaming)

```

```

Umsätze aus dem  Euro Vierteljährlich

Verkauf von

Airtime an

Wiederverkäufer

```

```

Umsätze aus dem  Euro Vierteljährlich

Verkauf von

National Roaming

(inkl. MVNO

Zugang)

```

```

Anlage 3

Erhebungsbereich: öffentliches Anbieten von Mietleitungen

```

```

Erhebungsmerkmal Anzugebende Betrachtungs- Anmerkungen/

Einheit zeitraum Detaillierungen

```

```

Umsätze nationale  Euro Vierteljährlich Unterschieden

Endkunden- nach Datenrate

Mietleitungen (≤ 2 Mbit/s und

2 Mbit/s)

```

```

Anzahl der Anzahl Vierteljährlich Unterschieden

64 kbit/s- nach Datenrate

Äquivalente (≤ 2 Mbit/s und

(Kapazitäten) 2 Mbit/s)

nationale Endkun-

denmietleitungen

```

```

Anzahl nationale Anzahl Vierteljährlich Unterschieden

Endkunden- nach Datenrate

Mietleitungen (≤ 2 Mbit/s und

2 Mbit/s)

```

```

Umsätze nationale  Euro Vierteljährlich Unterschieden

Trunk-Segmente nach Datenrate

(≤ 2 Mbit/s und

2 Mbit/s)

```

```

Umsätze nationale  Euro Vierteljährlich Unterschieden

terminierende nach Datenrate

Segmente (≤ 2 Mbit/s und

2 Mbit/s)

```

```

Anlage 4

Erhebungsbereich: öffentliches Anbieten von Breitbandanschlüssen

```

```

Erhebungsmerkmal Anzugebende Betrachtungs- Anmerkungen/

Einheit zeitraum Detaillierungen

```

```

Anzahl Anzahl Vierteljährlich Unterschieden

Endkundenbreit- nach

bandanschlüsse Infrastruktur

(DSL über eigene

Leitung, DSL über

entbündelte

Leitung,

Bitstream,

Resale,

Kabelmodem, FWA

(fixed wireless

access),

Mietleitungen,

FTTH, SAT und

andere)

```

```

Umsätze  Euro Vierteljährlich

Endkundenbreit-

bandanschlüsse

```

```

Anzahl der am Anzahl Vierteljährlich Unterschieden

Vorleistungsmarkt nach

angebotenen Breit- Infrastruktur

bandanschlüsse (DSL über eigene

Leitung, DSL über

entbündelte

Leitung,

Kabelmodem, FWA

(fixed wireless

access),

Mietleitungen,

FTTH, SAT und

andere)

```

```

Umsätze aus am  Euro Vierteljährlich

Vorleistungsmarkt

angebotenen

Breitband-

anschlüssen

```

```

Anlage 5

Erhebungsbereich: Entbündelung

```

```

Erhebungsmerkmal Anzugebende Betrachtungs- Anmerkungen/

Einheit zeitraum Detaillierungen

```

```

Umsätze  Euro Vierteljährlich

entbündelte

Leitungen

```

```

Anzahl der Anzahl Vierteljährlich Unterschieden

entbündelten nach Entbünde-

Leitungen lungsvariante

(vollständig

entbündelte

Leitungen, shared

use sowie

Teilentbündelung)

```

```

Anzahl der Anzahl Vierteljährlich Unterschieden

entbündelten nach Art (POTS,

Leitungen ISDN, ADSL, SDSL,

HDSL) und je Ent-

bündelungspartner

```

```

Angabe der Namentliche Vierteljährlich Unterschieden

Hauptverteiler mit Aufzählung nach Entbünde-

Kollokation lungsvariante

(vollständig

entbündelte

Leitungen, shared

use sowie

Teilentbündelung)

und je Entbünde-

lungspartner

```

```

Anlage 6

Erhebungsbereich: Portierung

```

```

Erhebungsmerkmal Anzugebende Betrachtungs- Anmerkungen/

Einheit zeitraum Detaillierungen

```

```

Anzahl zum Anzahl Vierteljährlich

Kommunikations-

dienstebetreiber

portierter

Teilnehmer Mobil

nach Herkunfts-

netzbetreiber

```

```

Anzahl zum Anzahl Vierteljährlich

Kommunikations-

dienstebetreiber

portierter

Teilnehmer Fest

(geografische

Nummern)– nach

Herkunftsnetz-

betreiber

```

```

Anzahl zum Anzahl Vierteljährlich

Kommunikations-

dienstebetreiber

portierter

Dienstenummern

Herkunftsnetz-

betreiber

```

```

Anlage 7

Erhebungsbereich: Kennzahlen zu Mitarbeitern und Investitionen im

Telekommunikationssektor

```

```

Erhebungsmerkmal Anzugebende Betrachtungs- Anmerkungen/

Einheit zeitraum Detaillierungen

```

```

Mitarbeiter (in Anzahl Vierteljährlich Unterschieden in

Ganztagskräften) eigene

Mitarbeiter sowie

Leasingpersonal

und freie

Mitarbeiter

```

```

Investitionen in  Euro Jährlich

technische

Infrastruktur

```

```

Investitionen in  Euro Jährlich

Frequenzen

```

```

Investitionen in  Euro Jährlich

Vertrieb und

Kundenservice

(Call Center,

Shops)

```

```