Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit, mit der Förderbeiträge zur Abgeltung von Mehraufwendungen der Ökobilanzgruppenverantwortlichen für das Jahr 2005 bestimmt werden

Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen

wurde ein Außer-Kraft-Trete-Datum gesetzt (vgl. BGBl. II Nr.

470/2005).

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 22 iVm § 11 Ökostromgesetz, BGBl. I Nr. 149/2002, wird im Einvernehmen mit den Bundesministern für Justiz, für Land und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft und für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz verordnet:

Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen

wurde ein Außer-Kraft-Trete-Datum gesetzt (vgl. BGBl. II Nr.

470/2005).

§ 1. (1) Als Förderbeitrag zur Aufbringung von Mehraufwendungen der Ökobilanzgruppenverantwortlichen für Kleinwasserkraftanlagen wird für das Kalenderjahr 2005 ein Betrag von 0,002 Cent/kWh bestimmt.

(2) Es wird festgestellt, dass zur Aufbringung der Mittel für die

Abdeckung der Mehraufwendungen gemäß § 21 Ökostromgesetz für

sonstige Ökostromanlagen für das Kalenderjahr 2005 ein

durchschnittlicher Beitragssatz in Höhe von 0,242 Cent/kWh

erforderlich ist. Als Förderbeitrag zur Aufbringung von

Mehraufwendungen der Ökobilanzgruppenverantwortlichen für sonstige

Ökostromanlagen wird für das Kalenderjahr 2005

```

```

Netzebenen 1 bis 3 angeschlossen sind, 0,189 Cent/kWh

```

```

Netzebenen 4 bis 5 angeschlossen sind, 0,222 Cent/kWh

```

```

Netzebene 6 angeschlossen sind, 0,231 Cent/kWh

```

```

bestimmt.

Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen

wurde ein Außer-Kraft-Trete-Datum gesetzt (vgl. BGBl. II Nr.

470/2005).

§ 2. Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2005 in Kraft.