Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Abfallvermeidung, Sammlung und Behandlung von elektrischen und elektronischen Altgeräten (Elektroaltgeräteverordnung – EAG-VO)

– in Loten auf Leiterplatten,

– in der Beschichtung von Anschlüssen von elektrischen und elektronischen Komponenten und in Beschichtungen von Leiterplatten,

– in Loten zur Verbindung von Drähten und Kabeln,

– in Loten zur Verbindung von Wandlern und Sensoren,

die dauerhaft bei einer Temparatur von unter 20°C unter normalen Betriebs- und Lagerbedingungen verwendet werden. Läuft am 30. Juni 2021 ab.

– in Loten,

– in der Beschichtung von Anschlüssen von elektrischen und elektronischen Komponenten und von Leiterplatten,

– in Verbindungen von elektrischen Kabeln, in Abschirmungen und ummantelten Steckverbindern

zur Verwendung

Läuft am 30. Juni 2020 ab.

ii) Lösungen mit einer Alkalität pH 13;

iii) korrosive, halogengashaltige Lösungen;

Läuft am 31. Dezember 2018 ab.

ii) ein Probenerfassungsbereich von mehr als 149 mm²,

iii) ein Vervielfachungsfaktor von mehr als 1,3 x 10³,

Die Ausnahme läuft ab am

Abkürzung

EAG-VO

Anhang 2a

Von der Beschränkung gemäß § 4 Abs. 1 ausgenommene Verwendungen in Bezug auf medizinische Geräte und Überwachungs- und Kontrollinstrumente

Geräte, die ionisierende Strahlung verwenden bzw. nachweisen

Sensoren, Detektoren und Elektroden

1a. Blei und Cadmium in ionenselektiven Elektroden, einschließlich Glas von pH-Elektroden

1b. Bleianoden in elektrochemischen Sauerstoffsensoren

1c. Blei, Cadmium und Quecksilber in Infrarotdetektoren

1d. Quecksilber in Referenzelektroden: Quecksilberchlorid mit niedrigem Chloridgehalt, Quecksilbersulfat und Quecksilberoxid

Andere

Blei in Loten elektrischer Verbindungen mit Sensoren zur Temperaturmessung in Geräten, die für den regelmäßigen Einsatz bei Temperaturen von unter –150 °C konzipiert sind.

Diese Ausnahmen laufen am 30. Juni 2021 ab.

– in Loten,

– in der Beschichtung von Anschlüssen von elektrischen und elektronischen Komponenten und von Leiterplatten,

– in Verbindungen von elektrischen Kabeln, in Abschirmungen und ummantelten Steckverbindern

zur Verwendung

Läuft am 30. Juni 2020 ab.

ii) Lösungen mit einer Alkalität pH 13;

iii) korrosive, halogengashaltige Lösungen;

Läuft am 31. Dezember 2018 ab.

ii) ein Probenerfassungsbereich von mehr als 149 mm²,

iii) ein Vervielfachungsfaktor von mehr als 1,3 x 10³,

Die Ausnahme läuft ab am

Abkürzung

EAG-VO

Anhang 2a

Von der Beschränkung gemäß § 4 Abs. 1 ausgenommene Verwendungen in Bezug auf medizinische Geräte und Überwachungs- und Kontrollinstrumente

Geräte, die ionisierende Strahlung verwenden bzw. nachweisen

Sensoren, Detektoren und Elektroden

1a. Blei und Cadmium in ionenselektiven Elektroden, einschließlich Glas von pH-Elektroden

1b. Bleianoden in elektrochemischen Sauerstoffsensoren

1c. Blei, Cadmium und Quecksilber in Infrarotdetektoren

1d. Quecksilber in Referenzelektroden: Quecksilberchlorid mit niedrigem Chloridgehalt, Quecksilbersulfat und Quecksilberoxid

Andere

Blei in Loten elektrischer Verbindungen mit Sensoren zur Temperaturmessung in Geräten, die für den regelmäßigen Einsatz bei Temperaturen von unter –150 °C konzipiert sind.

Diese Ausnahmen laufen am 30. Juni 2021 ab.

– in Loten,

– in der Beschichtung von Anschlüssen von elektrischen und elektronischen Komponenten und von Leiterplatten,

– in Verbindungen von elektrischen Kabeln, in Abschirmungen und ummantelten Steckverbindern

zur Verwendung

Läuft am 30. Juni 2020 ab.

(Anm.: Z 31 mit Ablauf des 5.11.2017 außer Kraft getreten, vgl. BGBl. II Nr. 81/2017))

31a. Blei, Cadmium, sechswertiges Chrom und polybromierte Diphenylether (PBDE) in Ersatzteilen, die aus medizinischen Geräten ausgebaut und zur Reparatur oder Wiederinstandsetzung von medizinischen Geräten, einschließlich In-vitro-Diagnostika, oder von Elektronenmikroskopen und deren Zubehör, verwendet werden, sofern die Wiederverwendung im Rahmen eines überprüfbaren, in sich geschlossenen zwischenbetrieblichen Systems erfolgt und der Kunde über jede Wiederverwendung von Teilen informiert wird. Die Ausnahme läuft ab am:

ii) Lösungen mit einer Alkalität pH 13;

iii) korrosive, halogengashaltige Lösungen;

Läuft am 31. Dezember 2018 ab.

ii) ein Probenerfassungsbereich von mehr als 149 mm²,

iii) ein Vervielfachungsfaktor von mehr als 1,3 x 10³,

Die Ausnahme läuft ab am

Abkürzung

EAG-VO

Anhang 2b

EU-Konformitätserklärung

Die EU-Konformitätserklärung besagt, dass die Erfüllung der in § 4 genannten Anforderungen nachgewiesen wurde.

Die EU-Konformitätserklärung hat die unten angegebenen Elemente zu enthalten und ist ständig zu aktualisieren. Sie hat in die Sprache oder Sprachen übersetzt zu werden, die von dem Mitgliedstaat, in dem das Produkt in Verkehr gesetzt wird, verlangt wird oder werden. In Österreich ist die EU-Konformitätserklärung in deutscher oder englischer Sprache vorzulegen.

Ist nach anderen anwendbaren Rechtsvorschriften der Union die Durchführung eines Konformitätsbewertungsverfahrens erforderlich, bei dem mindestens ebenso strenge Kriterien angewandt werden, so kann die Einhaltung der Anforderungen gemäß § 4 im Rahmen jenes Verfahrens nachgewiesen werden. Es können einheitliche technische Unterlagen ausgearbeitet werden.

Bei Werkstoffen, Bauteilen und Elektro- und Elektronikgeräten, an denen Prüfungen oder Messungen vorgenommen wurden, die die Einhaltung der Anforderungen gemäß § 4 nachweisen, oder die nach harmonisierten Normen bewertet wurden, deren Fundstellen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht worden sind, wird davon ausgegangen, dass sie den Anforderungen dieser Verordnung entsprechen.

Eine harmonisierte Norm ist eine Norm, die von einem der in Anhang I der Richtlinie 98/34/EG über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der Normen und technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft, ABl. Nr. L 204 vom 21.07.1998 S. 37, zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/96/EG, ABl. Nr. L 363 vom 20.12.2006 S. 81, aufgeführten europäischen Normungsgremien auf der Grundlage eines Ersuchens der Kommission nach Artikel 6 der Richtlinie 98/34/EG erstellt wurde.

Mit der Ausstellung der EU-Konformitätserklärung übernimmt der Aussteller die Verantwortung für die Konformität des Elektro- oder Elektronikgeräts mit § 4 bis § 4b dieser Verordnung.

Unterzeichnet für und im Namen von: …………………………………………….……………………….

(Ort und Datum der Ausstellung):

(Name, Funktion) (Unterschrift):

Abkürzung

EAG-VO

Anhang 3

Einteilung der Geräte

```

---

```

Sammel- und Gerätekategorien Verwertungsziele Mengen-

Behandlungs- gemäß Anhang 1 des durchschnitt- schwellen

kategorien lichen Gewichts in kg für

je Gerät die

_____________________ Meldung

Quote der eines

Wieder- Abhol-

ver- bedarfs

wendung und der

Verwer- und der

tungs- stoff-

quote lichen

in % Ver-

wertung

für

Bauteile,

Werkstoffe

und

Substanzen

in %

```

---

```

Haushaltsgroßgeräte

(exkl. Kühl-,

Gefrier- und 80 75

Klimageräte)

```

---

```

ITT-Geräte (exkl.

Bildschirmgeräte) 75 65

```

---

```

Beleuchtungskörper

– groß (exkl. 70 50

Gasentladungslampen)

```

---

```

Elektrische und

Großgeräte*1) elektronische 70 50 4000

Werkzeuge – groß

```

---

```

Spiel-, Sport- und

Freizeitgeräte – 70 50

groß

```

---

```

Automatische

Ausgabegeräte ohne 80 75

Kühlvorrichtung

```

---

```

Medizinische Geräte

– groß - -

```

---

```

Überwachungs- und

Kontrollinstrumente 70 50

– groß

```

---

```

Kühl- und Kühl- und

Gefriergeräte Gefriergeräte und 80 75

Klimageräte

__________________________________________ 2000

Automatische

Ausgabegeräte mit 80 75

Kühlvorrichtung

```

---

```

ITT-Geräte –

Monitore

(Kathodenstrahl- 75 65

röhre, LCD- und

Plasmamonitore)

```

---

```

Bildschirm- Unterhaltungs-

geräte elektronik –

einschließlich Fernsehgeräte

Bildröhren- (Kathodenstrahl- 75 65 1500

geräte röhre, LCD- und

Plasmamonitore)

```

---

```

Überwachungs- und

Kontroll-

instrumente – 70 50

Monitore

```

---

```

Elektroklein- Haushaltsklein-

geräte*1) geräte 70 50 1500

```

---

```

ITT-Geräte (exkl.

Bildschirmgeräte) 75 65

```

---

```

Unterhaltungs-

elektronik (exkl. 75 65

Bildschirmgeräte)

```

---

```

Beleuchtungskörper

– klein (exkl.

Gasentladungs- 70 50

lampen)

```

---

```

Elektrische und

elektronische 70 50

Werkzeuge – klein

```

---

```

Spiel-, Sport- und

Freizeitgeräte – 70 50

klein

```

---

```

Medizinische Geräte

– klein - -

```

---

```

Überwachungs- und

Kontrollinstrumente 70 50

– klein

```

---

```

Gasentla- Beleuchtungskörper

dungslampen (Gasentladungs- - 80 500

lampen)

```

---

```

*1) Als „große Geräte“ werden Geräte angesehen, deren größte Kantenlänge größer oder gleich 50 cm ist, als „kleine Geräte“ solche, deren größte Kantenlänge kleiner als 50 cm ist.

Abkürzung

EAG-VO

Anhang 3

Einteilung der Geräte

Sammel- und Behandlungs-kategorien	Gerätekategorien gemäß Anhang 1	Verwertungsziele des durchschnittlichen Gewichts je Gerät	Mengen-schwellen in kg für die Meldung eines Abhol-bedarfs
Verwertungs-quote in %	Quote der Wiederverwen-dung und der stofflichen Verwertung für Bauteile, Werkstoffe und Substanzen in %
Großgeräte*	Haushaltsgroßgeräte (exkl. Kühl-, Gefrier- und Klimageräte	80	75	4000
ITT-Geräte (exkl. Bildschirmgeräte	75	65
Beleuchtungskörper – groß (exkl. Gasentladungslampen	70	50
Elektrische und elektronische Werkzeuge - groß	70	50
Spiel-, Sport- und Freizeitgeräte - groß	70	50
Automatische Ausgabegeräte ohne Kühlvorrichtung	80	75
Medizinische Geräte - groß	-	-
Überwachungs- und Kontrollinstrumente - groß	70	50
Kühl- und Gefriergeräte	Kühl- und Gefriergeräte und Klimageräte	80	75	2000
Automatische Ausgabegeräte mit Kühlvorrichtung	80	75
Bildschirmgeräte einschließlich Bildröhrengeräte	ITT-Geräte – Monitore (Kathodenstrahlröhre, LCD- und Plasmamonitore	75	65	1500
Unterhaltungselektronik- Fernsehgeräte (Kathodenstrahlröhre, LCD- und Plasmamonitore	75	65
Überwachungs- und Kontrollinstrumente - Monitore	70	50
Elektrokleingeräte *	Haushaltskleingeräte	70	50	1500
ITT-Geräte (exkl. Bildschirmgeräte)	75	65
Unterhaltungselektronik (exkl. Bildschirmgeräte)	75	65
Beleuchtungskörper – klein (exkl. Gasentladungslampen)	70	50
Elektrische und elektronische Werkzeuge - klein	70	50
Spiel-, Sport- und Freizeitgeräte - klein	70	50
Medizinische Geräte - klein	-	-
Überwachungs- und Kontrollinstrumente - klein	70	50
Gasentladungs-lampen	Beleuchtungskörper (Gasentladungslampen)	-	80	500
Beleuchtungskörper – klein (LED-Lampen mit standardisierter Fassung)	70	50

---

• Als „große Geräte“ werden Geräte angesehen, deren größte Kantenlänge größer oder gleich 50 cm ist, als „kleine Geräte“ solche, deren größte Kantenlänge kleiner als 50 cm ist.

Abkürzung

EAG-VO

Anhang 3

Einteilung der Geräte, Verwertungsziele und Mengenschwellen für die Abholung

Tabelle 1: Einteilung der Geräte und Verwertungsziele bis 14. August 2015

Sammel- und Behandlungskategorien	Gerätekategorien gemäß Anhang 1	Verwertungsziele des durchschnittlichen Gewichts je Gerät	Mengenschwellen in kg für die Meldung eines Abholbedarfs
Verwertungsquote in %	Quote der Wiederverwendung und des Recyclings für Bauteile, Werkstoffe und Substanzen in %
Großgeräte*	Haushaltsgroßgeräte (exkl. Kühl-, Gefrier- und Klimageräte)	80	75	3000
ITT-Geräte (exkl. Bildschirmgeräte)	75	65
Unterhaltungselektronik (exkl. Bildschirmgeräte)	75	65
Beleuchtungskörper – groß (exkl. Gasentladungslampen)	70	50
Elektrische und elektronische Werkzeuge – groß	70	50
Spiel-, Sport- und Freizeitgeräte – groß	70	50
Automatische Ausgabegeräte ohne Kühlvorrichtung	80	75
Medizinische Geräte – groß	70	50
Überwachungs- und Kontrollinstrumente – groß	70	50
Kühl- und Gefriergeräte	Kühl- und Gefriergeräte und Klimageräte	80	75	2000
Automatische Ausgabegeräte mit Kühlvorrichtung	80	75
Bildschirmgeräte einschließlich Bildröhrengeräte	ITT-Geräte – Monitore (Kathodenstrahlröhre, LCD- und Plasmamonitore)	75	65	1500
Unterhaltungselektronik – Fernsehgeräte (Kathodenstrahlröhre, LCD- und Plasmamonitore)	75	65
Überwachungs- und Kontrollinstrumente – Monitore	70	50
Elektrokleingeräte*	Haushaltskleingeräte	70	50	1500
ITT-Geräte (exkl. Bildschirmgeräte)	75	65
Unterhaltungselektronik (exkl. Bildschirmgeräte)	75	65
Beleuchtungskörper – klein (exkl. Gasentladungslampen)	70	50
Elektrische und elektronische Werkzeuge – klein	70	50
Spiel-, Sport- und Freizeitgeräte – klein	70	50
Medizinische Geräte – klein	70	50
Überwachungs- und Kontrollinstrumente – klein	70	50
Gasentladungslampen	Beleuchtungskörper (Gasentladungslampen)	-	80	300
Beleuchtungskörper – klein (LED-Lampen mit standardisierter Fassung)	70	50
Photovoltaikmodule	Photovoltaikmodule	75	65	-

*Als „große Geräte“ werden Geräte angesehen, deren größte Kantenlänge größer 50 cm ist, als „kleine Geräte“ solche, deren größte Kantenlänge kleiner oder gleich 50 cm ist.

Tabelle 2: Einteilung der Geräte und Verwertungsziele von 15. August 2015 bis 14. August 2018:

Sammel- und Behandlungskategorien	Gerätekategorien gemäß Anhang 1	Verwertungsziele des durchschnittlichen Gewichts je Gerät	Mengenschwellen in kg für die Meldung eines Abholbedarfs
Verwertungsquote in %	Quote der Wiederverwendung und des Recyclings und der Vorbereitung der Wiederverwendung von ganzen Geräten in %
Großgeräte*	Haushaltsgroßgeräte (exkl. Kühl-, Gefrier- und Klimageräte)	85	80	3000
ITT-Geräte (exkl. Bildschirmgeräte)	80	70
Unterhaltungselektronik (exkl. Bildschirmgeräte)	80	70
Beleuchtungskörper – groß (exkl. Gasentladungslampen)	75	55
Elektrische und elektronische Werkzeuge – groß	75	55
Spiel-, Sport- und Freizeitgeräte – groß	75	55
Automatische Ausgabegeräte ohne Kühlvorrichtung	85	80
Medizinische Geräte – groß	75	55
Überwachungs- und Kontrollinstrumente – groß	75	55
Kühl- und Gefriergeräte	Kühl- und Gefriergeräte und Klimageräte	85	80	2000
Automatische Ausgabegeräte mit Kühlvorrichtung	85	80
Bildschirmgeräte einschließlich Bildröhrengeräte	ITT-Geräte – Monitore (Kathodenstrahlröhre, LCD- und Plasmamonitore)	80	70	1500
Unterhaltungselektronik – Fernsehgeräte (Kathodenstrahlröhre, LCD- und Plasmamonitore)	80	70
Überwachungs- und Kontrollinstrumente – Monitore	75	55
Elektrokleingeräte*	Haushaltskleingeräte	75	55	1500
ITT-Geräte (exkl. Bildschirmgeräte)	80	70
Unterhaltungselektronik (exkl. Bildschirmgeräte)	80	70
Beleuchtungskörper – klein (exkl. Gasentladungslampen)	75	55
Elektrische und elektronische Werkzeuge – klein	75	55
Spiel-, Sport- und Freizeitgeräte – klein	75	55
Medizinische Geräte – klein	75	55
Überwachungs- und Kontrollinstrumente – klein	75	55
Gasentladungslampen	Beleuchtungskörper (Gasentladungslampen)	-	80	300
Beleuchtungskörper – klein (LED-Lampen mit standardisierter Fassung)	75	55
Photovoltaikmodule	Photovoltaikmodule	80	70	-

*Als „große Geräte“ werden Geräte angesehen, deren größte Kantenlänge größer 50 cm ist, als „kleine Geräte“ solche, deren größte Kantenlänge kleiner oder gleich 50 cm ist.

Tabelle 3: Einteilung der Geräte und Verwertungsziele ab 15. August 2018:

Sammel- und Behandlungskategorien	Gerätekategorien gemäß Anhang 1a	Verwertungsziele des durchschnittlichen Gewichts je Gerät	Mengenschwellen in kg für die Meldung eines Abholbedarfs
Verwertungsquote in %	Quote der Wiederverwendung und des Recyclings und der Vorbereitung der Wiederverwendung von ganzen Geräten in %
Großgeräte*	Wärmeüberträger	85	80	3000
Großgeräte	85	80
Kühl- und Gefriergeräte	Wärmeüberträger	85	80	2000
Bildschirmgeräte einschließlich Bildröhrengeräte	Bildschirme, Monitore und Geräte, die Bildschirme mit einer Oberfläche von mehr als 100 cm 2 enthalten	80	70	1500
Elektrokleingeräte*	Kleingeräte	75	55	1500
Kleine IT- und Telekommunikationsgeräte	75	55
Gasentladungslampen	Lampen	-	80	300
Beleuchtungskörper – klein (LED-Lampen mit standardisierter Fassung)	75	55
Photovoltaikmodule	Photovoltaikmodule	85	80	-

*Als „große Geräte“ werden Geräte angesehen, deren größte Kantenlänge größer 50 cm ist, als „kleine Geräte“ solche, deren größte Kantenlänge kleiner oder gleich 50 cm ist

Abkürzung

EAG-VO

Anhang 3

Einteilung der Geräte, Verwertungsziele und Mengenschwellen für die Abholung

Tabelle 1: Einteilung der Geräte und Verwertungsziele bis 14. August 2015

Sammel- und Behandlungskategorien	Gerätekategorien gemäß Anhang 1	Verwertungsziele des durchschnittlichen Gewichts je Gerät	Mengenschwellen in kg für die Meldung eines Abholbedarfs
Verwertungsquote in %	Quote der Wiederverwendung und des Recyclings für Bauteile, Werkstoffe und Substanzen in %
Großgeräte*	Haushaltsgroßgeräte (exkl. Kühl-, Gefrier- und Klimageräte)	80	75	3000
ITT-Geräte (exkl. Bildschirmgeräte)	75	65
Unterhaltungselektronik (exkl. Bildschirmgeräte)	75	65
Beleuchtungskörper – groß (exkl. Gasentladungslampen)	70	50
Elektrische und elektronische Werkzeuge – groß	70	50
Spiel-, Sport- und Freizeitgeräte – groß	70	50
Automatische Ausgabegeräte ohne Kühlvorrichtung	80	75
Medizinische Geräte – groß	70	50
Überwachungs- und Kontrollinstrumente – groß	70	50
Kühl- und Gefriergeräte	Kühl- und Gefriergeräte und Klimageräte	80	75	2000
Automatische Ausgabegeräte mit Kühlvorrichtung	80	75
Bildschirmgeräte einschließlich Bildröhrengeräte	ITT-Geräte – Monitore (Kathodenstrahlröhre, LCD- und Plasmamonitore)	75	65	1500
Unterhaltungselektronik – Fernsehgeräte (Kathodenstrahlröhre, LCD- und Plasmamonitore)	75	65
Überwachungs- und Kontrollinstrumente – Monitore	70	50
Elektrokleingeräte*	Haushaltskleingeräte	70	50	1500
ITT-Geräte (exkl. Bildschirmgeräte)	75	65
Unterhaltungselektronik (exkl. Bildschirmgeräte)	75	65
Beleuchtungskörper – klein (exkl. Gasentladungslampen)	70	50
Elektrische und elektronische Werkzeuge – klein	70	50
Spiel-, Sport- und Freizeitgeräte – klein	70	50
Medizinische Geräte – klein	70	50
Überwachungs- und Kontrollinstrumente – klein	70	50
Gasentladungslampen	Beleuchtungskörper (Gasentladungslampen)	-	80	300
Beleuchtungskörper – klein (LED-Lampen mit standardisierter Fassung)	70	50
Photovoltaikmodule	Photovoltaikmodule	75	65	-

*Als „große Geräte“ werden Geräte angesehen, deren größte Kantenlänge größer 50 cm ist, als „kleine Geräte“ solche, deren größte Kantenlänge kleiner oder gleich 50 cm ist.

Tabelle 2: Einteilung der Geräte und Verwertungsziele von 15. August 2015 bis 14. August 2018:

Sammel- und Behandlungskategorien	Gerätekategorien gemäß Anhang 1	Verwertungsziele des durchschnittlichen Gewichts je Gerät	Mengenschwellen in kg für die Meldung eines Abholbedarfs
Verwertungsquote in %	Quote der Wiederverwendung und des Recyclings und der Vorbereitung der Wiederverwendung von ganzen Geräten in %
Großgeräte*	Haushaltsgroßgeräte (exkl. Kühl-, Gefrier- und Klimageräte)	85	80	3000
ITT-Geräte (exkl. Bildschirmgeräte)	80	70
Unterhaltungselektronik (exkl. Bildschirmgeräte)	80	70
Beleuchtungskörper – groß (exkl. Gasentladungslampen)	75	55
Elektrische und elektronische Werkzeuge – groß	75	55
Spiel-, Sport- und Freizeitgeräte – groß	75	55
Automatische Ausgabegeräte ohne Kühlvorrichtung	85	80
Medizinische Geräte – groß	75	55
Überwachungs- und Kontrollinstrumente – groß	75	55
Kühl- und Gefriergeräte	Kühl- und Gefriergeräte und Klimageräte	85	80	2000
Automatische Ausgabegeräte mit Kühlvorrichtung	85	80
Bildschirmgeräte einschließlich Bildröhrengeräte	ITT-Geräte – Monitore (Kathodenstrahlröhre, LCD- und Plasmamonitore)	80	70	1500
Unterhaltungselektronik – Fernsehgeräte (Kathodenstrahlröhre, LCD- und Plasmamonitore)	80	70
Überwachungs- und Kontrollinstrumente – Monitore	75	55
Elektrokleingeräte*	Haushaltskleingeräte	75	55	1500
ITT-Geräte (exkl. Bildschirmgeräte)	80	70
Unterhaltungselektronik (exkl. Bildschirmgeräte)	80	70
Beleuchtungskörper – klein (exkl. Gasentladungslampen)	75	55
Elektrische und elektronische Werkzeuge – klein	75	55
Spiel-, Sport- und Freizeitgeräte – klein	75	55
Medizinische Geräte – klein	75	55
Überwachungs- und Kontrollinstrumente – klein	75	55
Gasentladungslampen	Beleuchtungskörper (Gasentladungslampen)	-	80	300
Beleuchtungskörper – klein (LED-Lampen mit standardisierter Fassung)	75	55
Photovoltaikmodule	Photovoltaikmodule	80	70	-

*Als „große Geräte“ werden Geräte angesehen, deren größte Kantenlänge größer 50 cm ist, als „kleine Geräte“ solche, deren größte Kantenlänge kleiner oder gleich 50 cm ist.

Tabelle 3: Einteilung der Geräte und Verwertungsziele ab 15. August 2018:

Sammel- und Behandlungskategorien	Gerätekategorien gemäß Anhang 1a	Verwertungsziele des durchschnittlichen Gewichts je Gerät	Mengenschwellen in kg für die Meldung eines Abholbedarfs
Verwertungsquote in %	Quote der Wiederverwendung und des Recyclings und der Vorbereitung der Wiederverwendung von ganzen Geräten in %
Großgeräte*	Wärmeüberträger	85	80	3000
Großgeräte	85	80
Kühl- und Gefriergeräte	Wärmeüberträger	85	80	2000
Bildschirmgeräte einschließlich Bildröhrengeräte	Bildschirme, Monitore und Geräte, die Bildschirme mit einer Oberfläche von mehr als 100 cm2 enthalten	80	70	1500
Elektrokleingeräte*	Kleingeräte	75	55	1500
Kleine IT- und Telekommunikationsgeräte	75	55
Gasentladungslampen	Lampen	-	80	300
Photovoltaikmodule	Photovoltaikmodule	85	80	-

*Als „große Geräte“ werden Geräte angesehen, deren größte Kantenlänge größer 50 cm ist, als „kleine Geräte“ solche, deren größte Kantenlänge kleiner oder gleich 50 cm ist.

Abkürzung

EAG-VO

Anhang 4

Symbol für die getrennte Sammlung

Elektro- und Elektronikgeräte sind mit der durchgestrichenen Abfalltonne auf Rädern (siehe unten) als Symbol für die getrennte Sammlung zu kennzeichnen. Dieses Symbol ist sichtbar, erkennbar und dauerhaft anzubringen.

Abkürzung

EAG-VO

Anhang 5

Regeln für die Koordinierungsstelle gemäß § 19

Die Ermittlung des Massenanteils hat auf Basis der von Herstellern als in Verkehr gesetzten und von Sammel- und Verwertungssystemen gemeldeten Massen an Elektro- und Elektronikgeräten für private Haushalte je Sammel- und Behandlungskategorie für jedes Kalenderquartal getrennt zu erfolgen.

Der Massenanteil ist getrennt für jedes Sammel- und Verwertungssystem zu ermitteln.

Der Massenanteil ist jeweils bis spätestens zwei Wochen nach Ablauf der Meldefrist gemäß § 23 festzusetzen und wird für die Berechnung des Verpflichtungsanteils des nächstfolgenden Kalenderquartals wirksam.

Die Massenanteile sind den Systemen bekannt zu geben. Der Massenanteil eines Systems bezogen auf eine Sammel- und Behandlungskategorie errechnet sich wie folgt:

Der Massenanteil eines Systems (MA tief S) ist die vom System (von dessen teilnehmenden Herstellern) als in Verkehr gesetzt gemeldete Masse an Elektro- und Elektronikgeräten für private Haushalte (M tief S) geteilt durch die Gesamtmasse aller von allen Systemen als in Verkehr gesetzt gemeldeten Massen an Elektro- und Elektronikgeräten für private Haushalte (M tief gesamt) in Prozent:

MA tief S in % = 100 x M tief S/M tief gesamt

Bei der Errechnung des Massenanteils ist zu berücksichtigen, ob ein Sammel- und Verwertungssystem nur für vor dem 13. August 2005 oder auch für nach dem 12. August 2005 in Verkehr gesetzte Elektro- und Elektronikgeräte für private Haushalte betrieben wird. Der Massenanteil ändert sich infolge

Berücksichtigt werden nur Elektro- und Elektronik-Altgeräte aus privaten Haushalten derselben Sammlungs- und Behandlungskategorie. Die im Rahmen der eigenen Sammelleistung gesammelten Massen werden erst berücksichtigt, wenn eine Meldung entsprechend den Vorgaben des § 17 Abs. 3 erfolgt ist.

Die Koordinierungsstelle prüft die eingelangten Meldungen gemäß § 17 Abs. 3 unverzüglich auf Plausibilität und berechnet entsprechend den gemeldeten Massen den Verpflichtungsanteil des Sammel- und Verwertungssystems neu.

gesetzten und als Abfall anfallenden Elektro- und Elektronikgeräte für private Haushalte an den Elektro- und Elektronik-Altgeräten aus privaten Haushalten

Die Koordinierungsstelle hat mindestens einmal jährlich durch geeignete Methoden (Müllanalysen, Marktanalysen, fundierte Schätzungen) je Sammel- und Behandlungskategorie den Anteil der vor dem 13. August 2005 in Verkehr gesetzten Elektro- und Elektronikgeräte für private Haushalte, die in einem Kalenderjahr als Abfall anfallen, an den in diesem Kalenderjahr insgesamt anfallenden Elektro- und Elektronik-Altgeräten aus privaten Haushalten zu bestimmen.

Auswahlkriterien für die Weiterleitung eines Abholbedarfs an ein Sammel- und Verwertungssystem sind der Massenanteil, der Abholanteil und der Verpflichtungsanteil.

4.1. Abholanteil

Die Ermittlung des Abholanteils hat auf Basis der aufsummierten Massen an von Sammel- und Verwertungssystemen im Kalenderquartal laufend gesammelten Elektro- und Elektronik-Altgeräten aus privaten Haushalten je Sammel- und Behandlungskategorie zu erfolgen. Nach Ablauf eines Kalenderquartals erfolgt erneut die Aufsummierung der im Kalenderquartal gesammelten Massen.

Der Abholanteil ist im Kalenderquartal laufend getrennt für jedes Sammel- und Verwertungssystem zu errechnen und dem jeweiligen System bekannt zu geben. Er wird für die Berechnung des Verpflichtungsanteils des laufenden Kalenderquartals wirksam.

Der Abholanteil eines Systems errechnet sich wie folgt:

Der Abholanteil (AA tief S) eines Systems ist die vom System gesammelte (abgeholte) Masse an Elektro- und Elektronik-Altgeräten aus privaten Haushalten (A tief S) geteilt durch die Gesamtmasse aller von Systemen gesammelten (abgeholten) Massen an Elektro- und Elektronik-Altgeräten (A tief gesamt) in Prozent:

AA tief S in % = 100 x A tief S/A tief gesamt

Der Abholanteil ändert sich infolge

4.2. Verpflichtungsanteil

Der Verpflichtungsanteil ist für die Koordinierungsstelle die Grundlage für die Weiterleitung eines Abholbedarfs an ein Sammel- und Verwertungssystem.

Der Verpflichtungsanteil der Zahlenwert in Prozent, der die Höhe der Verpflichtung eines Sammel- und Verwertungssystems zur Abholung von bereit gestellten Elektro- und Elektronik-Altgeräten einer Sammel- und Behandlungskategorie in den Sammelstellen gemäß § 3 Z 13 darstellt. Bei der erstmaligen Festlegung des Verpflichtungsanteils für jedes Quartal entspricht dieser dem Massenanteil. Nach jeder Änderung des Abholanteils ist der Verpflichtungsanteil neu zu berechnen und dem jeweiligen System elektronisch bekannt zu geben.

Der Verpflichtungsanteil eines Systems errechnet sich wie folgt:

Die Ermittlung des laufenden Verpflichtungsanteils eines Systems (VA tief S) hat auf Basis des Massenanteils (MA tief S) gemäß Punkt 1. geteilt durch den laufend ermittelten Abholanteil (AA tief S) gemäß Punkt 4. zu erfolgen.

VA tief S in % = 100 x MA tief S/AA tief S

Nach Überschreiten eines Kalenderquartals sind bei der Berechnung des Verpflichtungsanteils die jeweils neu ermittelten Massenanteile der Sammel- und Verwertungssysteme heranzuziehen.

Die Koordinierungsstelle hat eine Liste aller Sammel- und Verwertungssysteme, gereiht nach der Höhe der sich ergebenden Verpflichtungsanteile zu führen und laufend zu aktualisieren. Diese Liste ist getrennt nach den Sammel- und Behandlungskategorien zu führen und den Sammel- und Verwertungssystemen bekannt zu geben. Die Weiterleitung eines Abholbedarfs an ein Sammel- und Verwertungssystem hat im Wege des Registers wie folgt zu erfolgen:

Der Zeitpunkt des Einlangens eines Abholbedarfs und das Ende der Frist für die Erklärung der freiwilligen Übernahme sind minutengenau festzustellen. Der Verpflichtungsanteil des zur Abholung verpflichteten Sammel- und Verwertungssystems ist vor der Bearbeitung eines neuen Abholbedarfs neu zu berechnen, wodurch sich eine Neureihung der Verpflichtungsanteile ergibt.

Eine Änderung des Verpflichtungsanteils nach Weiterleitung einer Abholung beeinflusst bereits erfolgte Weiterleitungen nicht.

Der Jahresausgleich dient dazu, saisonale Schwankungen zwischen den Quartalsabholmengen auszugleichen und daraus resultierende mögliche ungleiche Rahmenbedingungen der Verpflichtungen der Sammel- und Verwertungssysteme zu vermeiden. Der Jahresaugleich ist bis zum Ende des zweiten Quartals des der Berechnung folgenden Kalenderjahres durchzuführen. Der Jahresausgleich ist wie folgt zu ermitteln:

SL tief S = SL tief gesamt x MA tief S_Jahr

Abkürzung

EAG-VO

Anhang 5

Regeln für die Koordinierungsstelle gemäß § 19

Für die Berechnung des Massenanteils sind die seit Beginn des Kalenderjahres als in Verkehr gesetzten oder zum Eigengebrauch importierten und von Sammel- und Verwertungssystemen gemeldeten Massen an Elektro- und Elektronikgeräten für private Haushalte je Sammel- und Behandlungskategorie heranzuziehen.

Der Massenanteil ist getrennt für jedes Sammel- und Verwertungssystem je Kalenderquartal zu ermitteln und ist jeweils bis spätestens zwei Wochen nach Ablauf der Meldefrist gemäß § 23 festzusetzen und wird für die Berechnung des Verpflichtungsanteils des nächstfolgenden Kalenderquartals wirksam.

Die Massenanteile sind den Systemen bekannt zu geben. Der Massenanteil eines Systems bezogen auf eine Sammel- und Behandlungskategorie errechnet sich wie folgt:

Der Massenanteil eines Systems (MAS) ist die vom System (von dessen Teilnehmenden) gemeldete Masse an Elektro- und Elektronikgeräten für private Haushalte (MS) geteilt durch die Gesamtmasse aller von allen Systemen gemeldeten Massen an Elektro- und Elektronikgeräten für private Haushalte (Mgesamt) in Prozent:

MA tief S in % = 100 x M tief S/M tief gesamt

Bei der Errechnung des Massenanteils ist zu berücksichtigen, ob ein Sammel- und Verwertungssystem nur für vor dem 13. August 2005 oder auch für nach dem 12. August 2005 in Verkehr gesetzte Elektro- und Elektronikgeräte für private Haushalte betrieben wird. Der Massenanteil ändert sich infolge

Berücksichtigt werden nur Elektro- und Elektronik-Altgeräte aus privaten Haushalten derselben Sammlungs- und Behandlungskategorie. Die im Rahmen der eigenen Sammelleistung gesammelten Massen werden erst berücksichtigt, wenn eine Meldung entsprechend den Vorgaben des § 17 Abs. 3 erfolgt ist.

Die Koordinierungsstelle prüft die eingelangten Meldungen gemäß § 17 Abs. 3 unverzüglich auf Plausibilität und berechnet entsprechend den gemeldeten Massen den Verpflichtungsanteil des Sammel- und Verwertungssystems neu.

gesetzten und als Abfall anfallenden Elektro- und Elektronikgeräte für private Haushalte an den Elektro- und Elektronik-Altgeräten aus privaten Haushalten

Die Koordinierungsstelle hat mindestens einmal jährlich durch geeignete Methoden (Müllanalysen, Marktanalysen, fundierte Schätzungen) je Sammel- und Behandlungskategorie den Anteil der vor dem 13. August 2005 in Verkehr gesetzten Elektro- und Elektronikgeräte für private Haushalte, die in einem Kalenderjahr als Abfall anfallen, an den in diesem Kalenderjahr insgesamt anfallenden Elektro- und Elektronik-Altgeräten aus privaten Haushalten zu bestimmen.

Auswahlkriterium für die Weiterleitung eines Abholbedarfs an ein Sammel- und Verwertungssystem ist der Verpflichtungsanteil, der sich aus dem Massenanteil und dem Abholanteil errechnet:

4.1. Abholanteil

Die Ermittlung des Abholanteils hat fortlaufend auf Basis der bisher im Kalenderjahr von Sammel- und Verwertungssystemen gesammelten Elektro- und Elektronik-Altgeräte aus privaten Haushalten je Sammel- und Behandlungskategorie zu erfolgen.

Der Abholanteil eines Systems errechnet sich wie folgt:

Der Abholanteil (AAS) eines Systems ist die vom System gesammelte (abgeholte) Masse an Elektro- und Elektronik-Altgeräten aus privaten Haushalten (AS) geteilt durch die Gesamtmasse aller von Systemen gesammelten (abgeholten) Massen an Elektro- und Elektronik-Altgeräten (Agesamt) in Prozent:

AA tief S in % = 100 x A tief S/A tief gesamt

Der Abholanteil ändert sich infolge

Der Abholanteil wird für die Berechnung des Verpflichtungsanteils herangezogen.

4.2. Verpflichtungsanteil

Der Verpflichtungsanteil ist für die Koordinierungsstelle die Grundlage für die Weiterleitung eines Abholbedarfs an ein Sammel- und Verwertungssystem.

Der Verpflichtungsanteil ist der Zahlenwert in Prozent, der die Höhe der Verpflichtung eines Sammel- und Verwertungssystems zur Abholung von bereitgestellten Elektro- und Elektronik-Altgeräten einer Sammel- und Behandlungskategorie in den Sammelstellen gemäß § 3 Z 13 darstellt. Der Verpflichtungsanteil entspricht am 1. April 2007 und in der Folge zu Beginn jedes Kalenderjahres dem jeweiligen Massenanteil.

Nach jeder Änderung des Abholanteils ist der Verpflichtungsanteil neu zu berechnen und dem jeweiligen System elektronisch bekannt zu geben und auf der Internetseite der Koordinierungsstelle zu veröffentlichen.

Der Verpflichtungsanteil eines Systems errechnet sich wie folgt:

Die Ermittlung des laufenden Verpflichtungsanteils eines Systems (VAS) hat auf Basis des Massenanteils (MAS) gemäß Punkt 1. geteilt durch den laufend ermittelten Abholanteil (AAS) gemäß Punkt 4.1 zu erfolgen.

VA tief S in % = 100 x MA tief S/AA tief S

Nach Überschreiten eines Kalenderquartals sind bei der Berechnung des Verpflichtungsanteils die jeweils neu ermittelten Massenanteile der Sammel- und Verwertungssysteme heranzuziehen.

Die Koordinierungsstelle hat eine Liste aller Sammel- und Verwertungssysteme, gereiht nach der Höhe der sich ergebenden Verpflichtungsanteile zu führen und laufend zu aktualisieren. Diese Liste ist getrennt nach den Sammel- und Behandlungskategorien zu führen und den Sammel- und Verwertungssystemen bekannt zu geben. Die Weiterleitung eines Abholbedarfs an ein Sammel- und Verwertungssystem hat im Wege des Registers wie folgt zu erfolgen: