Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Zuteilung von Emissionszertifikaten und die Handhabung der Reserve (Zuteilungsverordnung)
Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt (vgl. BGBl. II Nr. 279/2007).
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund des § 28a Abs. 1 des Emissionszertifikategesetzes (EZG), BGBl. I Nr. 46/2004 idF BGBl. I Nr. 171/2006, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit verordnet:
Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt (vgl. BGBl. II Nr. 279/2007).
Gesamtzahl der Emissionszertifikate
§ 1. Die Gesamtzahl der Emissionszertifikate für die Periode 2005 bis 2007 wird mit 99 014 864 festgelegt. Das entspricht den erwarteten Emissionen der betroffenen Anlagen (Business as usual) abzüglich eines Klimaschutzbeitrags von in Summe 1 650 000 Tonnen Kohlenstoffdioxid pro Jahr. Gemäß § 13 Abs. 5 EZG wird 1% der Gesamtzahl an Emissionszertifikaten als Reserve für neue Marktteilnehmer vorgesehen, das entspricht 990 149 Emissionszertifikaten. Es werden somit für die Periode 2005 bis 2007 insgesamt 98 024 715 Emissionszertifikate zugeteilt.
Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt (vgl. BGBl. II Nr. 279/2007).
Aufteilung auf Sektoren
§ 2. (1) Die jährliche Zuteilung an Zertifikaten für den Sektor Energiewirtschaft hat nach folgender Formel zu erfolgen:
Sektorzuteilung tief Energie = (Business as usual tief Sektor Energie – 1 050 000) * 0,99
Die von den erwarteten Emissionen des Sektors Energiewirtschaft abzuziehende Zahl von 1 050 000 Tonnen Kohlenstoffdioxid pro Jahr entspricht dem Klimaschutzbeitrag für den Sektor Energiewirtschaft (Elektrizitätswirtschaft, Fernwärmewirtschaft, Mineralölverarbeitung). Der Faktor von 0,99 dient der Aufbringung der Reserve in Höhe von 1% der Gesamtzahl an Zertifikaten gemäß § 11 Abs. 4 EZG.
(2) Die jährliche Zuteilung an Zertifikaten für den Sektor Industrie hat nach folgender Formel zu erfolgen:
Sektorzuteilung tief Industrie = (Business as usual tief Sektor Industrie – 600 000) * 0,99
Die von den erwarteten Emissionen des Sektors Industrie abzuziehende Zahl von 600 000 Tonnen Kohlenstoffdioxid pro Jahr entspricht dem Klimaschutzbeitrag für den Sektor Industrie (Sachgütererzeugung). Der Faktor von 0,99 dient der Aufbringung der Reserve in Höhe von 1% der Gesamtzahl an Zertifikaten gemäß § 11 Abs. 4 EZG.
Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt (vgl. BGBl. II Nr. 279/2007).
Aufteilung auf Tätigkeiten und Branchen
§ 3. (1) Die Tätigkeiten gemäß Anhang 1 EZG sind in den in Abs. 3 angeführten Branchen erfasst.
(2) Die Berechnung der durchschnittlichen jährlichen Zuteilung von Emissionszertifikaten für die Branchen hat nach folgender Formel zu erfolgen:
Zuteilung tief (05-07) für die Branche tief i = Allokationsbasis tief i * WF tief i * PF tief i * EF tief Sektor
Die Faktoren der Formel werden folgendermaßen definiert:
Die Allokationsbasis für die Branche entspricht der Summe der Allokationsbasiswerte für die einzelnen Anlagen innerhalb der Branche, welche gemäß § 4 Z 1 ermittelt wurden.
Der Wachstumsfaktor der Branche (WF i) ergibt sich aus dem Business as usual-Szenario für die jeweilige Branche und wird nach der folgenden Formel berechnet:
WF tief Branche = Business as usual tief Branche/Allokationsbasis tief Branche
Als Business as usual-Szenario einer Branche gilt die in einem objektiv nachvollziehbaren Prognoseverfahren ermittelte erwartbare Entwicklung der Kohlendioxidemissionen im Durchschnitt der Jahre 2005 bis 2007. Liegen für eine Branche keine entsprechenden Prognoseergebnisse vor, so wird alternativ ein Wachstumsfaktor von 1,051 zugrunde gelegt.
Der Potentialfaktor der Branche (PF i) ergibt sich aus der über die fossilen Kohlenstoffdioxid-Emissionen gewichteten Summe der Anlagenpotentialfaktoren.
Der Erfüllungsfaktor des Sektors (EF Sektor) dient dazu, die Zahl der auf Branchenebene zugeteilten Zertifikate mit den für den Sektor zur Verfügung stehenden Zertifikaten in Übereinstimmung zu bringen. Der Erfüllungsfaktor wird nach folgender Formel berechnet:
EF tief Sektor = Sektorzuteilung/Sigma tief Branchen Allokationsbasis tief Branche * WF tief Branche * PF tief Branche
(3) Aus den Berechnungen unter Zugrundelegung der Formeln gemäß § 2 und § 3 Abs. 2 ergibt sich folgende Aufteilung der Zuteilungsmenge gemäß § 1 auf die einzelnen Branchen für die Periode 2005 bis 2007:
```
Sektor Energiewirtschaft ......................... 37 209 393
```
```
Elektrizitätswirtschaft ....................... 27 093 420
```
```
Fernwärme ..................................... 1 813 998
```
```
Mineralölverarbeitung ......................... 8 301 975
```
```
Sektor Industrie ................................. 60 815 322
```
```
Eisen- und Stahlindustrie (voest) ............. 33 734 961
```
```
Sonstige Eisen- und Stahlindustrie ............ 205 197
```
```
Zementindustrie ............................... 7 720 068
```
```
Papierindustrie ............................... 7 125 045
```
```
Kalkindustrie ................................. 2 464 737
```
```
Ziegelindustrie ............................... 1 041 000
```
```
Glasindustrie ................................. 873 180
```
```
Feuerfesterzeugnisse .......................... 1 744 041
```
```
Chemische Industrie ........................... 2 945 100
```
```
Lebensmittelindustrie ......................... 1 119 975
```
```
Holzindustrie ................................. 730 884
```
```
Maschinen- und Stahlbau-, Fahrzeugindustrie 292 263
```
```
Sonstige Anlagen .............................. 707 010
```
```
Textilindustrie ............................... 111 861
```
Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt (vgl. BGBl. II Nr. 279/2007).
Aufteilung auf Anlagen
§ 4. Die Aufteilung der den Branchen jährlich zugeteilten Emissionszertifikate auf die Anlagen gemäß Anhang 1 EZG hat nach folgender Formel zu erfolgen:
Zuteilung tief (05-07) = Allokationsbasis * PF tief A * EF tief
A
Die Faktoren der Formel werden folgendermaßen definiert:
Die Allokationsbasis der Anlage entspricht grundsätzlich dem Durchschnitt der Emissionen im Zeitraum 1998 - 2001 gemäß den Ergebnissen der Datenerhebung von Umweltbundesamt und Institut für Industrielle Ökologie. Sollten diese Emissionsdaten nicht repräsentativ im Sinne des § 12 EZG sein, wird eine abweichende Basisperiode herangezogen. Eine Anpassung der Basisperiode erfolgt auf Grund der Liberalisierung des Elektrizitätsmarktes für Kondensationsstrom erzeugende Anlagen, für die als Basisperiode die Jahre 1999 - 2002 herangezogen werden. Es erfolgt zudem jedenfalls eine Anpassung der Basisperiode für einzelne Anlagen, wenn die Emissionen der letzten beiden mit historischen Emissionsdaten belegbaren Jahre um zumindest 20% vom Mittelwert der Jahre 1998 - 2001 (1999 - 2002 für Kondensationsstrom erzeugende Anlagen) abweichen. In diesen Fällen werden nicht repräsentative – da weiter zurückliegende – Jahre außer Betracht gelassen bzw. jüngere Jahre (2002, in begründeten Fällen auch 2003) in die Mittelwertbildung mit einbezogen. Dabei erfolgt im Bereich der Fernwärmewirtschaft bei Vorliegen mehrerer, in einem Leitungsverbund stehender, Anlagen desselben Inhabers, sowie im Bereich der Elektrizitätswirtschaft bei Vorliegen mehrerer Anlagen desselben Inhabers eine gemeinsame Betrachtung der historischen Emissionsdaten. Im Fall von genehmigten Neuanlagen oder Anlagenerweiterungen, für die keine repräsentativen historischen Emissionsdaten verfügbar sind, erfolgt die Festlegung der Allokationsbasis in sinngemäßer Anwendung von § 13 Abs. 1, letzter Satz des Emissionszertifikategesetzes idF BGBl. I Nr. 171/2006.
Der in Anhang 2 näher spezifizierte Potentialfaktor der Anlage (PFA) berücksichtigt die Prozessemissionen, die Kohlenstoffdioxid-Intensität des Brennstoffeinsatzes, Zuschläge für Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen, für die Auskopplung von Fernwärme und für die Auskopplung von Abwärme sowie einen Abschlag für Anlagen, die von den Standards der im Rahmen des Informationsaustausches nach Artikel 16 Abs. 2 der Richtlinie 96/61/EG des Rates über die integrierte Vermeidung und Verminderung von Umweltverschmutzung, ABl. Nr. L 257 vom 10. Oktober 1996, S. 26ff, erstellten BVT-Referenzdokumente (BREFs) erheblich abweichen.
Der Erfüllungsfaktor der Anlage (EFA) dient dazu, die Zahl der auf Anlagenebene zugeteilten Zertifikate mit den der Branche zugeteilten Zertifikaten in Übereinstimmung zu bringen. Der Erfüllungsfaktor der Anlage wird nach folgender Formel berechnet:
EF tief A = Zuteilung der Branche/Sigma tief Anlagen Allokationsbasis tief Anlage * PF tief A
Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt (vgl. BGBl. II Nr. 279/2007).
§ 5. Die Zuteilung erfolgt per Bescheid des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft für jene Anlagen, die in Anhang 1 angeführt sind.
Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt (vgl. BGBl. II Nr. 279/2007).
Sektorale Widmung der Reserve
§ 6. (1) Die Aufteilung der Reserve auf die Sektoren Energiewirtschaft und Industrie hat im Verhältnis der Aufbringung zu erfolgen. Zuteilungen aus der Reserve gemäß § 7 dieser Verordnung sind aus jenem Teil der Reserve zu bedecken, der dem Sektor, dem die Anlage angehört, zur Verfügung steht.
(2) Emissionszertifikate, die gemäß § 17 Abs. 3 des Emissionszertifikategesetzes nach einer Anlagenstilllegung in die Reserve einfließen, sind jenem Teil der Reserve zuzuführen, der dem Sektor gewidmet ist, dem die stillgelegte Anlage angehört hat.
Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt (vgl. BGBl. II Nr. 279/2007).
Zuteilung aus der Reserve
§ 7. (1) Die Behandlung der Anträge auf Zuteilung von Emissionszertifikaten mit Bescheid des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft an jene Anlagen, die nach dem 24. März 2004 in erster Instanz anlagenrechtlich genehmigt wurden, hat in der Reihenfolge des Datums der Zustellung oder der Verkündung dieser Genehmigungen zu erfolgen.
(2) Der Anlageninhaber hat dem Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft binnen sechs Wochen nach Genehmigung einen Antrag auf Zuteilung aus der Reserve unter Beifügung des anlagenrechtlichen Genehmigungsbescheids vorzulegen. Der Antrag hat Angaben gemäß § 5 Abs. 1 Z 1 und 2 des Emissionszertifikategesetzes idF BGBl. I Nr. 171/2006 zu umfassen.
§ 13 Abs. 1 letzter Satz lit. a, c und d des Emissionszertifikategesetzes idF BGBl. I Nr. 171/2006 ist sinngemäß anzuwenden. Bei Anlagen, die vor dem In-Kraft-Treten dieser Verordnung genehmigt wurden, beginnt der Fristenlauf mit dem Tag des In-Kraft-Tretens. Die Erteilung des Zuteilungsbescheids erfordert das Vorliegen der Genehmigung nach § 4 EZG.
(3) Die Berechnung der Menge der Emissionszertifikate, die für die jeweilige Anlage jährlich ab dem Jahr der voraussichtlichen Inbetriebnahme zugeteilt werden, hat nach den Vorgaben des § 13 Abs. 1 letzter Satz des Emissionszertifikategesetzes idF BGBl. I Nr. 171/2006, zu erfolgen. Es ist dabei folgende Formel anzuwenden:
Zuteilung tief (05-07) = Allokationsbasis * PF tief A
Die Faktoren der Formel werden folgendermaßen definiert:
Die Allokationsbasis der Anlage ist analog zu § 13 Abs. 1 letzter Satz des Emissionszertifikategesetzes idF BGBl. I Nr. 171/2006, festzulegen.
Zur Festlegung des Potentialfaktors der Anlage (PFA) sind § 4 Z 2 und Anhang 2 analog anzuwenden.
(4) Nicht vollständige Betriebsjahre sind aliquot zu berücksichtigen, wobei aus der Situation zum Zeitpunkt der Antragstellung der erwartbare Zeitpunkt der Inbetriebnahme einzuschätzen ist.
(5) Stellt sich nach Ablauf eines Kalenderjahres oder für das Jahr 2007 bis 30. Oktober heraus, dass eine Zuteilung aus der Reserve vorgenommen, die Anlage jedoch nicht in Betrieb gesetzt wurde, so sind die Emissionszertifikate wieder jenem Teil der Reserve zuzuführen, der dem Sektor gewidmet ist, dem die nicht in Betrieb gegangene Anlage angehören würde.
(6) Emissionszertifikate, die gemäß § 17 Abs. 3 und 4 EZG und Abs. 5 der Reserve zuzuführen sind, sind an jene Anlageninhaber, deren Antrag auf Zuteilung von Emissionszertifikaten aus der Reserve mangels verfügbarer Emissionszertifikate nicht oder nicht zur Gänze entsprochen werden konnte, ebenfalls in der Reihenfolge des Datums der Zustellung oder der Verkündung des anlagenrechtlichen Genehmigungsbescheids zuzuteilen.
(7) Anträge auf Zuteilung aus der Reserve können bis längstens 30. September 2007 gestellt werden. Anträge, die bis dahin beim Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft eingelangt sind, sind bis längstens 20. November 2007 mit Bescheid zu erledigen.
(8) Als Stichtag für die Verwertung der in der Reserve verbleibenden Emissionszertifikate gemäß § 13 Abs. 5 EZG wird der 30. November 2007 festgelegt. Allenfalls in der Reserve verbliebene Emissionszertifikate sind vom Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft am Markt zu verwerten.
Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt (vgl. BGBl. II Nr. 279/2007).
Anhang 1
```
```
Code Anlage Anlageninhaber
```
```
```
```
EEW Elektrizitätswirtschaft
```
```
```
```
EEW 18-1 EVN BHKW Krankenhaus Mistelbach EVN AG
```
```
EEW 20-1 EVN Cogen Salzer St. Pölten EVN AG
```
```
EEW 19-1 EVN FHKW Mödling EVN AG
```
```
EEW 4-1 EVN KW Dürnrohr Zwentendorf EVN AG
```
```
EEW 5- EVN KW Kornneuburg EVN AG
```
```
EEW 6-1 EVN KW Theiß Gedersdorf EVN AG
```
```
EEW 28-1 FHKW WelsStrom Wels Wels Strom GmbH
```
```
EEW 1-1 KW Riedersbach Energie AG
Oberösterreich
```
```
EEW 2-1 KW Timelkam II Energie AG
Oberösterreich
```
```
EEW 3-1 KW Timelkam III Energie AG
Oberösterreich
```
```
EEW 16-1 W Timelkam IV Energie AG
Oberösterreich
```
```
EEW 21-1 LS FHKW Mitte Linz Linie 1a Linz Strom
```
```
EEW 22-1 LS FHKW Mitte Linz Linie 1b Linz Strom
```
```
EEW 23-1 LS FHKW Süd Linz Linz Strom
```
```
EEW 24-1 Salzburg AG FHKW Mitte Salzburg Salzburg AG
```
```
EEW 25-1 Salzburg AG FHKW Nord Salzburg Salzburg AG
```
```
EEW 26-1 Salzburg AG FHKW West Salzburg Salzburg AG
```
```
EEW 9-1 Verbund FHKW Mellach Verbund Austria
Thermal Power GmbH
Co KG
```
```
EEW 13-1 Verbund FHKW Werndorf 1 Wildon Verbund Austria
Thermal Power GmbH
Co KG
```
```
EEW 14-1 Verbund FHKW Werndorf 2 Wildon Verbund Austria
Thermal Power GmbH
Co KG
```
```
EEW 10-1 Verbund KW 2 Pernegg Verbund Austria
Thermal Power GmbH
Co KG
```
```
EEW 7-1 Verbund KW Dürnrohr Zwentendorf Verbund Austria
Thermal Power GmbH
Co KG
```
```
EEW 8-1 Verbund KW Korneuburg Verbund Austria
Thermal Power GmbH
Co KG
```
```
EEW 11-1 Verbund KW St. Andrä Verbund Austria
Thermal Power GmbH
Co KG
```
```
EEW 12-1 Verbund KW Voitsberg Verbund Austria
Thermal Power GmbH
Co KG
```
```
EEW 15-1 Verbund KW Zeltweg Verbund Austria
Thermal Power GmbH
Co KG
```
```
EEW 30-1 Wienstrom KW Donaustadt Wien Wienstrom GmbH
```
```
EEW 29-1 Wienstrom KW Leopoldau Wien Wienstrom GmbH
```
```
EEW 31-1 Wienstrom KW Simmering Wien Wienstrom GmbH
```
```
```
```
EFE Fernwärme
```
```
```
```
EFE 34-1 EVN FHKW Wr. Neustadt EVN AG
```
```
EFE 32-1 EVN FHW Baden EVN AG
```
```
EFE 33-1 EVN FHW Palmers Wr. Neudorf EVN AG
```
```
EFE 53-1 Fernheizwerk Grillgasse Wien Österreichische
Bundesbahnen
```
```
EFE 54-1 Fernheizwerk Scheydgasse Wien Österr.
Fernwärmegesellschaft
m.b.H.
```
```
EFE 56-1 Fernwärme Linz/Bindermichl Österr.
Fernwärmegesellschaft
m.b.H.
```
```
EFE 55-1 Fernwärme Pinkafeld Österr.
Fernwärmegesellschaft
m.b.H.
```
```
EFE 46-1 FHKW Arsenal Fernwärme Wien Fernwärme Wien GmbH
```
```
EFE 36-1 FHKW Dornach Linz AG Linz Linz Strom
```
```
EFE 44-1 FHKW Kagran Fernwärme Wien Fernwärme Wien GmbH
```
```
EFE 39-1 FHKW Kelag St. Magdalen KELAG
```
```
EFE 40-1 FHKW Nord St. Pölten Stadtwerke St.Pölten
```
```
EFE 42-1 FHKW Spittelau Fernwärme Wien Fernwärme Wien GmbH
```
```
EFE 37-1 FHKW Steirische Gas-Wärme Graz Steirische Gas-Wärme
GmbH
```
```
EFE 43-1 FHKW Süd Inzersdorf Fernwärme Wien GmbH
```
```
EFE 41-1 FHKW Süd StW St. Pölten Stadtwerke St.Pölten
```
```
EFE 45-1 FW Leopoldau Fernwärme Wien Fernwärme Wien GmbH
```
```
EFE 48-1 FW Voitsberg Bärnbach Steirische Gas-Wärme
GmbH
```
```
EFE 38-1 KW CMST Thondorf Graz Cogeneration-
Kraftwerke Management
Steiermark
```
```
EFE 35-1 Salzburg AG HW Süd Salzburg Salzburg AG
```
```
EFE 49-1 Salzburg AG LKH Salzburg Salzburg AG
```
```
EFE 58-1 Stadtwärme Lienz Stadtwärme Lienz
Produktions- und
VertriebsGmbH
```
```
EFE 47-1 Stadtwerke Kufstein Stadtwerke Kufstein
GmbH
```
```
EFE 57-1 Stw Heizwerk Süd Klagenfurt Stadtwerke Klagenfurt
AG
```
```
EFE 50-1 Wärmebetrieb FHW Badgastein Wärmebetriebe
Ges.m.b.H. –
Fernheizwerk Bad
Gastein
```
```
EFE 51-1 Wärmebetriebe FHW Innrain Tiroler
Innsbruck TLAK Landeskrankenanstalten
GmbH
```
```
EFE 52-1 Wärmebetriebe Lactoprot Hartberg Wärmebetriebe
Ges.m.b.H. - DKA Fa.
Lactoprot
```
```
EFE 27-1 FHKW Klagenfurt Stadtwerke Stadtwerke Klagenfurt
Klagenfurt AG
```
```
EFE 17-1 FW Kirchdorf Energie AG
Oberösterreich
```
```
```
```
EMV Mineralölverarbeitung
```
```
```
```
EMV 60-1 OMV Gasstation Aderklaa I OMV EPI Gänserndorf
EMV 59-1 OMV Gasstation Aderklaa II OMV EPI Gänserndorf
EMV 61-1 Raffinerie Schwechat OMV AG
```
```
```
```
IVA Voestalpine
```
```
```
```
IVA 66-1 Energiepark Donawitz voestalpine Stahl
Donawitz GmbH
```
```
IVA 65-1 Sinteranl., Hochöfen, voestalpine Stahl
Stahlwerk Donawitz Donawitz GmbH
```
```
IVA 63-1 Voestalpine Kokerei Linz voestalpine Stahl Linz
GmbH
```
```
IVA 64-1 Voestalpine Kraftwerk Linz voestalpine Stahl Linz
GmbH
```
```
IVA 62-1 Voestalpine Stahl Linz voestalpine Stahl Linz
GmbH
```
```
```
```
IES Sonstige Eisen- und
Stahlindustrie
```
```
```
```
IES 69-1 Breitenfelder Edelstahl Breitenfeld Edelstahl
Mitterdorf AG
```
```
IES 67-1 Stahlproduktion Böhler Edelstahl Böhler Edelstahl GmbH
Kapfenberg Co KG
```
```
IES 70-1 Stahlwerk Marienhütte GmbH Stahl- und Walzwerk
Marienhütte GmbH
```
```
IES 68-1 Verbrennungsanlagen Böhler Böhler Edelstahl GmbH
Edelstahl Kapfenberg Co KG
```
```
```
```
IZE Zementindustrie
```
```
```
```
IZE 77-1 Gmundner Zement Gmunden Gmundner Zement
Produktions- und
HandelsGmbH
```
```
IZE 72-1 Lafarge Perlmooser Mannersdorf Lafarge Perlmooser AG
Wien
```
```
IZE 73-1 Lafarge Perlmooser Retznei Lafarge Perlmooser AG
Wien
```
```
IZE 71-1 Schretter Cie (Zement) Vils Schretter Cie
```
```
IZE 75-1 Wietersdorfer Peggauer Zement Wietersdorfer
Peggau Peggauer Zementwerke
GmbH
```
```
IZE 76-1 Wietersdorfer Peggauer Zement Wietersdorfer
Wietersdorf Peggauer
Zementwerke GmbH
```
```
IZE 74-1 Zementwerk Hofmann Kirchdorf Kirchdorfer Zementwerk
Hofmann GmbH
```
```
IZE 78-1 Zementwerke Leube Gartenau Zementwerk Leube GmbH
```
```
```
```
IPA Papierindustrie
```
```
```
```
IPA 94-1 Brigl Bergmeister Niklasdorf Brigl Bergmeister
Papierfabrik GmbH
```
```
IPA 102-1 CMOÖ GuD Anlage Laakirchen Cogeneration-
Kraftwerke Management
OÖ
```
```
IPA 96-1 Feinpapier Feurstein Traun Trierenberg Holding AG
```
```
IPA 86-1 Frantschach St. Gertraud Frantschach Pulp
Paper Austria AG
```
```
IPA 92-1 Mayr-Melnhof Karton Frohnleiten Mayr-Melnhof Karton
GmbH Co KG
```
```
IPA 95-1 Mayr-Melnhof Karton Hirschwang Mayr-Melnhof Karton
GmbH Co KG
```
```
IPA 98-1 Merckens Schwertberg Merckens Karton- und
Pappenfabrik GmbH
```
```
IPA 89-1 M-real Hallein M-real Hallein AG
```
```
IPA 90-1 Nettingsdorfer Ansfelden Nettingsdorfer
Papierfabrik AG Co
KG
```
```
IPA 83-1 Neusiedler Hausmening Neusiedler Ybbstal AG
```
```
IPA 84-1 Neusiedler Kematen Neusiedler Ybbstal AG
```
```
IPA 85-1 Neusiedler Zellstoff Kematen Ybbstaler Zellstoff
GmbH
```
```
IPA 91-1 Norske Skog Bruck an der Mur Norske Skog Bruck GmbH
```
```
IPA 82-1 Papierfabrik Hamburger Pitten W. Hamburger AG
```
```
IPA 79-1 Papierfabrik Wattens Trierenberg Holding
Traun
```
```
IPA 97-1 Pappenfabrik Timmersdorf Pappenfabrik
Timmersdorf GmbH
```
```
IPA 100-1 Paul Hartmann GmbH Grimmenstein Paul Hartmann GmbH
```
```
IPA 93-1 Roman Bauernfeind Frohnleiten Roman Bauernfeind
Papierfabrik
Frohnleiten GmbH
```
```
IPA 81-1 Rondo Ganahl Frastanz Ganahl AG
```
```
IPA 88-1 Sappi Gratkorn Sappi Austria
Produktions GmbH Co
KG
```
```
IPA 101-1 SCA Laakirchen SCA Graphic Laakirchen
AG
```
```
IPA 80-1 SCA Ortmann SCA
```
```
IPA 99-1 Spezialpapierfabrik Rosegg Spezialpappenfabrik
Koglhof Rosegg Betriebs GmbH
```
```
IPA 87-1 Steyrermühl AG Steyrermühl Steyrermühl AG
```
```
IPA 103-1 Zellstoff Pöls Zellstoff Pöls AG
```
```
```
```
IKA Kalkindustrie
```
```
```
```
IKA 119-1 Baumit Baustoffe Bad Ischl Baumit Baustoffe
```
```
IKA 118-1 Ernstbrunner Kalktechnik Ernstbrunner
Ernstbrunn Kalktechnik GmbH
```
```
IKA 124-1 Kalkwerk Tagger (Leube) Golling Zementwerk Leube GmbH
```
```
IKA 123-1 Schretter Cie (Kalk) Vils Schretter Cie
```
```
IKA 120-1 VOEST-Alpine Stahl Linz (Kalk) voestalpine
Steyrling Stahl GmbH
```
```
IKA 122-1 Wietersdorfer Peggauer (Kalk) Wietersdorfer
Peggau Peggauer Zementwerke
GmbH
```
```
IKA 121-1 Wopfinger Baustoffindustrie Wopfinger
Waldegg Baustoffindustrie GmbH
```
```
```
```
IZI Ziegelindustrie
```
```
```
```
IZI 157-1 Comelli Ziegel Kirchbach Comelli-Ziegel GmbH
Maxendorf
```
```
IZI 146-1 Eichhorn Blindenmarkt Eichhorn GmbH
```
```
IZI 137-1 Herbert Pexider GmbH Teufenbach Herbert Pexider GmbH
```
```
IZI 147-1 Hilti Mettauer Götzis Mettauer GmbH
```
```
IZI 149-1 Leitl Spannton Eferding Leitl Spannton GmbH
```
```
IZI 148-1 Salzburger Ziegelwerk Oberndorf Salzburger Ziegelwerk
GmbH Co
```
```
IZI 131-1 Tondach Gleinstätten Tondach Gleinstätten
AG
```
```
IZI 139-1 Tondach Pinkafeld Tondach Gleinstätten
AG
```
```
IZI 135-1 Tondach Unterpremstätten Tondach Gleinstätten
AG
```
```
IZI 136-1 Wienerberger Fürstenfeld Wienerberger
Ziegelindustrie GmbH
```
```
IZI 138-1 Wienerberger Göllersdorf Wienerberger
Ziegelindustrie GmbH
```
```
IZI 140-1 Wienerberger Helpfau Uttendorf Wienerberger
Ziegelindustrie GmbH
```
```
IZI 132-1 Wienerberger Hennersdorf Wienerberger
Ziegelindustrie GmbH
```
```
IZI 134-1 Wienerberger Knittelfeld Wienerberger
(Apfelberg) Ziegelindustrie GmbH
```
```
IZI 133-1 Wienerberger Krengelbach Haiding Wienerberger
Ziegelindustrie GmbH
```
```
IZI 142-1 Wienerberger Laa Thaya Wienerberger
Ziegelindustrie GmbH
```
```
IZI 141-1 Wienerberger Rotenturm Wienerberger
Ziegelindustrie GmbH
```
```
IZI 151-1 Ziegelwerk Brenner Wirth F. Wirth GmbH
St. Andrä
```
```
IZI 155-1 Ziegelwerk Danreiter Ried Danreiter Co
Innkreis
```
```
IZI 158-1 Ziegelwerk Eberschwang Ziegelwerk Eberschwang
GmbH
```
```
IZI 144-1 Ziegelwerk Eder Weibern Ziegelwerk Eder GmbH
Co KG
```
```
IZI 143-1 Ziegelwerk Eder Peuerbach Bruck Ziegelwerk Eder GmbH
Co KG
```
```
IZI 156-1 Ziegelwerk Frixeder Senftenbach Ziegelwerk
Senftenbach Frixeder
Co KG
```
```
IZI 152-1 Ziegelwerk Lizzi Erlach Ziegelwerk Lizzi GmbH
```
```
IZI 150-1 Ziegelwerk Martin Pichler Martin Pichler
Aschach Ziegelwerk GmbH
```
```
IZI 154-1 Ziegelwerk Nicoloso Pottenbrunn Ziegelwerk Pottenbrunn
```
```
IZI 153-1 Ziegelwerk Obermair Neuhofen K.F. u. DI H.Obermair
GmbH Co KG
```
```
IZI 145-1 Ziegelwerk Pichler Wels Ziegelwerk Pichler
Wels KG
```
```
IZI 159-1 Ziegelwerk Rhomberg – Dornbirn J.N. Rhombergs Nfg.
GmbH Co KG
```
```
IZI 160-1 Ziegelwerk Weindl Steyr Weindl GmbH
```
```
```
```
IGL Glasindustrie
```
```
```
```
IGL 180-1 Euroglas Nickelsdorf Glas Trösch
Euroholding AG Co KG
```
```
IGL 175-1 Inn Crystal Glass Braunau Inn Crystal Glass GmbH
```
```
IGL 181-1 Saint-Gobain Isover Austria Saint-Gobain Isover
Austria
```
```
IGL 177-1 Stölzle-Oberglas Bärnbach Stölzle Oberglas AG
Co KG
```
```
IGL 176-1 Stölzle-Oberglas Köflach Stölzle Oberglas AG
Co KG
```
```
IGL 179-1 Swarovski Wattens D. Swarovski Co
```
```
IGL 174-1 Technoglas Voitsberg Technoglas
```
```
IGL 172-1 Vetropack Kremsmünster Vetropack Austria GmbH
```
```
IGL 173-1 Vetropack Pöchlarn Vetropack Austria GmbH
```
```
```
```
IFE Feuerfesterzeugnisse
```
```
```
```
IFE 129-1 Rath GmbH Krummnußbaum Rath AG
```
```
IFE 130-1 Veitsch-Radex Breitenau Veitsch-Radex GmbH
Co
```
```
IFE 126-1 Veitsch-Radex Hochfilzen Veitsch-Radex GmbH
Co
```
```
IFE 125-1 Veitsch-Radex Radenthein Veitsch-Radex GmbH
Co
```
```
IFE 127-1 Veitsch-Radex Trieben Veitsch-Radex GmbH
Co
```
```
IFE 128-1 Veitsch-Radex Veitsch Veitsch-Radex GmbH
Co
```
```
```
```
ICH Chemische Industrie
```
```
```
```
ICH 114-1 AMI Agrolinz Melamine AMI Agrolinz
International Linz Melamine Int.
```
```
ICH 109-1 Borealis Schwechat Borealis GmbH
```
```
ICH 112-1 DSM Fine Chemicals Austria Linz DSM Fine Chemicals
Austria Nfg. GmbH Co
KG
```
```
ICH 108-1 Dynea Krems Dynea Austria GmbH
```
```
ICH 116-1 Energie- und Medienzentrale Energie- und
Heiligenkreuz Medienzentrale
Heiligenkreuz GmbH
Co KG
```
```
ICH 115-1 EVN Baxter Krems EVN AG
```
```
ICH 105-1 Glanzstoff St. Pölten Glanzstoff Austria
GmbH Co KG
```
```
ICH 113-1 Isomax Dekorative Laminate Isomax Dekorative
Wiener Neudorf Laminate AG
```
```
ICH 107-1 Jungbunzlauer Wulzeshofen Jungbunzlauer GmbH
```
```
ICH 117-1 Lenzing AG Faser+Energie 1, Lenzing AG
Zellstoff, Papier
```
```
ICH 106-1 Sandoz Werk Kundl Sandoz GmbH
```
```
ICH 111-1 Semperit Reifen Traiskirchen Semperit Reifen GmbH
```
```
ICH 104-1 Semperit Technische Produkte Semperit Holding AG
Wimpassing
```
```
ICH 110-1 Solvay Ebensee Solvay Österreich GmbH
```
```
```
```
ILE Lebensmittelindustrie
```
```
```
```
ILE 165-1 Agrana Aschach Agrana Stärke GmbH
```
```
ILE 166-1 Agrana Gmünd Agrana Stärke GmbH
```
```
ILE 162-1 Agrana Hohenau Agrana Zucker GmbH
```
```
ILE 163-1 Agrana Leopoldsdorf Agrana Zucker GmbH
```
```
ILE 161-1 Agrana Tulln Agrana Zucker GmbH
```
```
ILE 170-1 Brau Union Göss Leoben Brau Union Österreich
AG
```
```
ILE 171-1 Brau Union Puntigam Graz Brau Union Österreich
AG
```
```
ILE 168-1 EVN COGEN Agrana Tulln EVN AG
```
```
ILE 164-1 OÖ Tierkörperverwertung Regau OÖ
Tierkörperverwertungs
GmbH
```
```
ILE 167-1 Rauch Nüziders Rauch Fruchtsäfte GmbH
Co
```
```
```
```
IHO Holzindustrie
```
```
```
```
IHO 184-1 Fritz Egger St. Johann Tirol Fritz Egger GmbH Co
```
```
IHO 186-1 Fritz Egger Unterradlberg Fritz Egger GmbH Co
```
```
IHO 185-1 Fritz Egger Wörgl Fritz Egger GmbH Co
```
```
IHO 189-1 Funder Neudörfl Funder Industrie
Gesellschaft mbH
```
```
IHO 182-1 Funder Werk 1 St. Veit Glan Funder Industrie
Gesellschaft mbH
```
```
IHO 183-1 Funder Werk 4 St. Veit Glan Funder Industrie
Gesellschaft mbH
```
```
IHO 192-1 Kaindl Holzindustrie Wals M. Kaindl
Holzindustrie
```
```
IHO 191-1 MDF (Binder) Hallein Franz Binder GmbH
```
```
IHO 187-1 Novopan-Holzind Nachf. (Egger) Österr. Novopan
Leoben Holzindustrie GmbH
Nfg.
```
```
IHO 188-1 Umdasch Amstetten Umdasch AG
```
```
IHO 190-1 Wiesner-Hager Altheim Wiesner-Hager Zentrale
Dienste GmbH
```
```
```
```
IMS Maschinen- und Stahlbau-,
Fahrzeugindustrie
```
```
```
```
IMS 193-1 AMAG Service Ranshofen Austria Metall AG
```
```
IMS 196-1 BMW Motoren Steyr BMW Motoren GmbH
```
```
IMS 200-1 Energie-Contracting Steyr Energie Contracting
Steyr GmbH
```
```
IMS 197-1 Magna Steyr Werk 1 Graz Magna Steyr
Fahrzeugtechnik AG
Co KG
```
```
IMS 198-1 Magna Steyr Werk 2 Graz Magna Steyr
Fahrzeugtechnik AG
Co KG
```
```
IMS 199-1 Teich AG Weinburg Teich AG
```
```
IMS 194-1 VA Bergtechnik (Sandvik) Zeltweg Voest Alpine
Bergtechnik
```
```
```
```
ISA Sonstige Anlagen
```
```
```
```
ISA 201-1 Lias Fehring Lias Österreich GmbH
```
```
ISA 206-1 ÖBB TS Werk Floridsdorf Wien Österreichische
Bundesbahnen
```
```
ISA 202-1 Wopfinger Zement Waldegg Wopfinger
Baustoffindustrie GmbH
```
```
```
```
ITE Textilindustrie
```
```
```
```
ITE 203-1 F.M. Hämmerle Dornbirn F.M. Hämmerle
Textilwerke GmbH
```
```
ITE 204-1 Getzner Textil Bludenz Getzner Textil AG
```
```
ITE 205-1 Kunert Rankweil Kunert Gesellschaft
mbH
```
```
Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt (vgl. BGBl. II Nr. 279/2007).
Anhang 2
Bewertung des Reduktionspotentials von Anlagen über den Potentialfaktor
In den Potentialfaktor gehen folgende Parameter ein:
Prozessemissionen: Kohlenstoffdioxidemissionen, bei denen es sich nicht um Emissionen aus der Verbrennung handelt und die durch eine beabsichtigte bzw. unbeabsichtigte Reaktion zwischen Stoffen oder durch deren Umwandlung entstehen, u. a. durch die chemische oder elektrolytische Reduktion vom Metallerzen, und die thermische Zersetzung von Stoffen. Emissionen, die aus einem Prozess stammen, wird ein Potentialfaktor von 1 zugewiesen (entspricht keiner Reduktion). Emissionen aus der thermischen Nachverbrennung werden wie Prozessemissionen behandelt.
Emissionen aus Verbrennung (Brennstoffemissionen):
Kohlenstoffdioxidemissionen, die während der exothermen
Reaktion eines Brennstoffs mit Sauerstoff entstehen. Je höher
die CO tief 2-Intensität des eingesetzten Brennstoffs (in t CO tief 2/TJ),
desto höher ist das für Zwecke der Zuteilung von Emissionszertifikaten zugewiesene Standardreduktionspotential. Bei einem CO tief 2-Emissionsfaktor von 110 kommt ein Potentialfaktor von 0,88 (entsprechend Reduktion von 12 %), bei 55 (Erdgas) von 0,96 (-4 %) bzw. bei 0 (Biomasse) von 1,04 (+4 %) zum Tragen. Zwischen den einzelnen Werten wird linear interpoliert.
KWK-Bonus: Für effiziente Kraft-Wärme-Koppelungsanlagen (KWK-Anlagen) wird die erforderliche Reduktion entsprechend der CO tief 2-Intensität der eingesetzten Brennstoffe halbiert (z. B. statt PF 0,94 kommt ein PF von 0,97 zur Anwendung); jedenfalls wird ein Bonus von zumindest 0,02 im Potentialfaktor berücksichtigt (z. B. statt PF 0,99 kommt ein PF von 1,01 zur Anwendung). Bonusfähig ist jener Anteil der Emissionen, welcher im Basiszeitraum der gekoppelten Erzeugung von Strom und Wärme zuzuordnen war und sofern eine Primärenergieeinsparung von zumindest 5 % gegenüber der getrennten Erzeugung von Strom und Wärme erfolgte.
Fernwärmebonus: Für effiziente Anlagen der Fernwärmewirtschaft wird für die betreffenden Emissionen die erforderliche Reduktion entsprechend der CO tief 2-Intensität der eingesetzten Brennstoffe um ein Viertel gekürzt (z. B. statt PF 0,96 kommt ein PF von 0,97 zur Anwendung); jedenfalls wird ein Bonus von zumindest 0,01 im Potentialfaktor berücksichtigt. Auf Grundlage des maßgeblichen BVT-Referenzdokumentes wurde als Referenzstandard ein Mindestwirkungsgrad der Anlage von 90 % (bzw. 85 % bei Anlagen 50 MW) zugrunde gelegt.
Abwärmebonus: Speist eine Anlage Abwärme in ein öffentliches Fernwärmenetz ein, so wird für die anteiligen Emissionen die erforderliche Reduktion entsprechend der CO tief 2-Intensität der eingesetzten Brennstoffe um ein Viertel gekürzt (z. B. statt PF 0,96 kommt ein PF von 0,97 zur Anwendung); jedenfalls wird ein Bonus von zumindest 0,01 im Potentialfaktor berücksichtigt. Zur Ermittlung der bonusfähigen Emissionen wird angenommen, dass die ausgekoppelte Wärmemenge alternativ mit Erdgas erzeugt würde.
BVT-Malus: Weist eine Anlage deutliche Abweichungen von der besten verfügbaren Technik gemäß den BVT-Referenzdokumenten (BREFs) auf, so wird die erforderliche Reduktion entsprechend der CO tief 2-Intensität der eingesetzten Brennstoffe um ein Viertel erhöht (z. B. statt PF 0,96 kommt ein PF von 0,95 zur Anwendung). Eine deutliche Abweichung von bester verfügbarer Technik liegt vor, wenn auf Grund der von den Anlageninhabern gemeldeten Daten im Rahmen der Datenerhebung zum Emissionshandel durch Umweltbundesamt und Institut für Industrielle Ökologie eine der folgenden Klassifikationen erfolgte: „nicht erklärbare Unterschiede zu BVT“; „erklärbare deutliche Unterschiede zu BVT“.
Der KWK-, der Fernwärme- und der Abwärme-Bonus sind hinsichtlich desselben Brennstoffeinsatzes einer Anlage nicht gleichzeitig anzuwenden. Ein BVT-Malus ist nur auf jene Teile der Allokationsbasis anwendbar, die nicht durch einen KWK-, Fernwärme- oder Abwärmebonus begünstigt sind.