Verordnung des Bundesministers für Landesverteidigung über die Grundausbildung für die Verwendungsgruppe A 1

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund der §§ 26 bis 31 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979, BGBl. Nr. 333, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 129/2006, wird verordnet:

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund der §§ 26 bis 31 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979, BGBl. Nr. 333, zuletzt geändert durch die Bundesgesetze BGBl. I Nr. 147/2008 und BGBl. I Nr. 3/2009, wird verordnet:

Anwendungsbereich

§ 1. Diese Verordnung regelt die Grundausbildung für die Verwendungsgruppe A 1 im Ressortbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung für

Anwendungsbereich

§ 1. (1) Diese Verordnung regelt die Grundausbildung für die Verwendungsgruppe A 1 im Ressortbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport für

(2) Für Bedienstete mit abgeschlossenem Hochschulstudium der Rechtswissenschaften und mit erfolgreicher Absolvierung des Aufstiegskurses gelten jedenfalls die Bestimmungen über den rechtskundigen Dienst nach dieser Verordnung.

Ziele

§ 2. Die Grundausbildung hat jene Kenntnisse und Fertigkeiten zu vermitteln, die zur Aufgabenerfüllung als Führungs- und Fachkraft auf einem Arbeitsplatz der Verwendungsgruppe A 1 im Ressortbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung erforderlich sind. Die erforderlichen Kenntnisse werden erreicht durch

Ziele

§ 2. Die Grundausbildung hat jene Kenntnisse und Fertigkeiten zu vermitteln, die zur Aufgabenerfüllung als Führungs- und Fachkraft auf einem Arbeitsplatz der Verwendungsgruppe A 1 im Ressortbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport erforderlich sind. Die erforderlichen Kenntnisse werden erreicht durch

Aufbau der Grundausbildung und Ausbildungsformen

§ 3. (1) Die Grundausbildung ist modular aufzubauen und hat folgende Ausbildungsabschnitte (Module) zu umfassen:

(2) Das Einführungsmodul dient der Erstorientierung im Bundesdienst und hat die für die Dienstverrichtung unmittelbar notwendigen Grundlagenkenntnisse zu vermitteln. Es ist als Lehrgang in der Dauer von höchstens einer Woche durchzuführen und hat die in der Anlage 1 enthaltenen Ausbildungsfächer zu umfassen (Lehr- und Stundenplan „Einführungsmodul“).

(3) Das Basismodul dient der Vermittlung des für die Dienstverrichtung erforderlichen rechtlichen Basiswissens sowie der Erweiterung und Vertiefung methodischer und sozialer Fähigkeiten. Es ist als Lehrgang durchzuführen und hat zu umfassen

(4) Das Fachmodul dient der Vermittlung und Vertiefung des für die jeweilige Dienstverrichtung erforderlichen Fachwissens. Es hat zu umfassen

(5) Das Thema der Hausarbeit ist jeweils durch die Vorsitzende oder den Vorsitzenden der Prüfungskommission nach Maßgabe dienstlicher Erfordernisse festzulegen. In den Fällen der Z 2 und 3 sind die Inhalte der jeweiligen Ausbildungsfächer im Rahmen eines Lehrganges zu vermitteln.

(6) Das Wahlmodul dient der Weiterentwicklung des sozial-kommunikativen Verhaltens sowie der Vermittlung und Vertiefung von ökonomischen und effizienten Arbeitstechniken. Im Rahmen des Wahlmoduls ist unter Berücksichtigung der Anforderungen ihres Arbeitsplatzes durch die Kandidatinnen und Kandidaten jeweils ein in der Anlage 6 enthaltenes Seminar zu absolvieren.

Job-Rotation

§ 4. (1) Bedienstete der Verwendungen nach § 1 Z 1 bis 4 und 6 sind während der Grundausbildung im Rahmen eines individuellen Rotationsprogrammes unter Berücksichtigung der Anforderungen ihres Arbeitsplatzes sowie nach Maßgabe ihrer Fähigkeiten und Interessen anderen Organisationseinheiten der Zentralstelle oder nachgeordneten Dienststellen zuzuteilen. Dabei ist den Bediensteten jeweils ein praxisorientierter Einblick in die Aufgaben- und Tätigkeitsfelder dieser Organisationseinheiten oder Dienststellen zu ermöglichen.

(2) Die Gesamtdauer der Job-Rotation hat mindestens ein und höchstens zwei Monate zu betragen.

Ablauf der Grundausbildung (Prüfungsplan)

§ 5. (1) Im Rahmen der Grundausbildung sind, sofern nicht ausdrücklich anderes bestimmt ist, alle Module zu absolvieren. Diese können in beliebiger Reihenfolge absolviert werden.

(2) Die einzelnen Lehrgänge sind dem dienstlichen Bedarf entsprechend abzuhalten. Als Vortragende sind entsprechend qualifizierte Bedienstete nach Möglichkeit aus dem Ressortbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung heranzuziehen. Die Vermittlung der Ausbildungsinhalte ist auch zulässig in Form von Seminaren oder e-learning-Systemen oder Traineeprogrammen oder praktischen Verwendungen oder Selbststudien oder anderen geeigneten Formen.

(3) Nach positiver Absolvierung aller Module ist die Grundausbildung abgeschlossen. Die erforderlichen Kenntnisse der Lehrinhalte des Basismoduls sind jedenfalls durch die positive Beurteilung der in der jeweiligen Prüfungsordnung angeführten Prüfungsfächer nachzuweisen. Die erforderlichen Kenntnisse der Lehrinhalte des Fachmodules sind nachzuweisen

(4) Über die Lehrinhalte des Einführungs- und des Wahlmodules sowie der Job-Rotation sind keine Prüfungen abzulegen. In diesen Fällen ist die Teilnahme zu bestätigen.

Ablauf der Grundausbildung (Prüfungsplan)

§ 5. (1) Im Rahmen der Grundausbildung sind, sofern nicht ausdrücklich anderes bestimmt ist, alle Module zu absolvieren. Diese können in beliebiger Reihenfolge absolviert werden.

(2) Die einzelnen Lehrgänge sind dem dienstlichen Bedarf entsprechend abzuhalten. Als Vortragende sind entsprechend qualifizierte Bedienstete nach Möglichkeit aus dem Ressortbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport heranzuziehen. Die Vermittlung der Ausbildungsinhalte ist auch zulässig in Form von Seminaren oder e-learning-Systemen oder Traineeprogrammen oder praktischen Verwendungen oder Selbststudien oder anderen geeigneten Formen.

(3) Nach positiver Absolvierung aller Module ist die Grundausbildung abgeschlossen. Die erforderlichen Kenntnisse der Lehrinhalte des Basismoduls sind jedenfalls durch die positive Beurteilung der in der jeweiligen Prüfungsordnung angeführten Prüfungsfächer nachzuweisen. Die erforderlichen Kenntnisse der Lehrinhalte des Fachmodules sind nachzuweisen

(4) Über die Lehrinhalte des Einführungs- und des Wahlmodules sowie der Job-Rotation sind keine Prüfungen abzulegen. In diesen Fällen ist die Teilnahme zu bestätigen.

Prüfungsordnung für den rechtskundigen Dienst

§ 6. (1) Die Dienstprüfung umfasst die Prüfungsfächer

(2) Die Dienstprüfung ist als Gesamtprüfung abzulegen in den Prüfungsfächern

(3) Die Wiederholungsprüfungen sind jeweils innerhalb von drei Monaten zu ermöglichen. Dies gilt auch für nicht bestandene Hausarbeiten.

Prüfungsordnung für den technischen Dienst

§ 7. (1) Die Dienstprüfung umfasst die Prüfungsfächer

(2) Die Dienstprüfung ist in den Prüfungsfächern

(3) § 6 Abs. 3 betreffend das Wiederholen von Prüfungen ist anzuwenden.

Prüfungsordnung für den Baudienst

§ 8. (1) Die Dienstprüfung umfasst die Prüfungsfächer

(2) Die Dienstprüfung ist in den Prüfungsfächern

(3) § 6 Abs. 3 betreffend das Wiederholen von Prüfungen ist anzuwenden.

Prüfungsordnung für den Vermessungsdienst, den Bibliotheksdienst und die sonstigen Verwendungen

§ 9. (1) Die Dienstprüfung umfasst die Prüfungsfächer

(2) Die Dienstprüfung ist in den Prüfungsfächern nach Abs. 1 Z 1 bis 5 mündlich als Gesamtprüfung abzulegen.

(3) § 6 Abs. 3 betreffend das Wiederholen von Prüfungen ist anzuwenden.

Prüfungsorgane

§ 10. (1) Die Prüfungskommission hat zu bestehen aus

(2) Die weiteren Mitglieder sind aus dem Kreis der Beamtinnen und Beamten der Verwendungsgruppe A 1 oder gleichwertiger Verwendungsgruppen oder der vergleichbaren Vertragsbediensteten oder der sonstigen in ihrem Fach anerkannten Personen für die Dauer von fünf Jahren zu bestellen. Bei Bedarf ist die Prüfungskommission für den Rest der jeweiligen Funktionsperiode um weitere Mitglieder zu ergänzen.

(3) Die Prüferinnen und Prüfer in den Prüfungsfächern nach § 6 Abs. 1 Z 1 bis 4 müssen rechtskundig sein. Die Prüferinnen und Prüfer in den in den §§ 7 bis 9, jeweils Abs. 1 Z 1 bis 4 angeführten Prüfungsfächern, müssen rechtskundig sein oder über besondere Erfahrungen in der praktischen Anwendung der Lehrinhalte des in Frage kommenden Prüfungsfaches verfügen.

(4) Der Prüfungssenat hat aus mindestens drei Mitgliedern der Prüfungskommission zu bestehen. Vortragende sind vorzugsweise zu berücksichtigen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme der oder des Senatsvorsitzenden.

Prüfungsorgane

§ 10. (1) Die Prüfungskommission hat zu bestehen aus

(2) Die weiteren Mitglieder sind aus dem Kreis der Beamtinnen und Beamten der Verwendungsgruppe A 1 oder gleichwertiger Verwendungsgruppen oder der vergleichbaren Vertragsbediensteten oder der sonstigen in ihrem Fach anerkannten Personen für die Dauer von fünf Jahren zu bestellen. Bei Bedarf ist die Prüfungskommission für den Rest der jeweiligen Funktionsperiode um weitere Mitglieder zu ergänzen.

(3) Die Prüferinnen und Prüfer in den Prüfungsfächern nach § 6 Abs. 1 Z 1 bis 4 sowie die Beurteilerinnen und Beurteiler der Hausarbeit für den rechtskundigen Dienst nach § 3 Abs. 4 Z 1 müssen rechtskundig sein. Die Prüferinnen und Prüfer in den in den §§ 7 bis 9, jeweils Abs. 1 Z 1 bis 4 angeführten Prüfungsfächern, müssen rechtskundig sein oder über besondere Erfahrungen in der praktischen Anwendung der Lehrinhalte des in Frage kommenden Prüfungsfaches verfügen.

(4) Der Prüfungssenat hat aus mindestens drei Mitgliedern der Prüfungskommission zu bestehen. Vortragende sind vorzugsweise zu berücksichtigen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme der oder des Senatsvorsitzenden.

Anrechnung auf die Grundausbildung

§ 11. (1) Bedienstete der Verwendungen nach § 1, die vor dem 1. Jänner 2005 in ein Dienstverhältnis im Ressortbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung aufgenommen wurden, sind von der Absolvierung des Einführungsmoduls befreit.

(2) Als erfolgreicher Abschluss des Einführungsmoduls gilt jedenfalls der erfolgreiche Abschluss

(3) Die erforderlichen Kenntnisse in den Prüfungsfächern nach den §§ 7 bis 9, jeweils Abs. 1 Z 1 bis 4, sind durch den erfolgreichen Abschluss des Fachhochschul-Diplomstudienganges „Militärische Führung“ jedenfalls nachgewiesen.

Anrechnung auf die Grundausbildung

§ 11. (1) Bedienstete der Verwendungen nach § 1, die vor dem 1. Jänner 2005 in ein Dienstverhältnis im Ressortbereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport aufgenommen wurden, sind von der Absolvierung des Einführungsmoduls befreit.

(2) Als erfolgreicher Abschluss des Einführungsmoduls gilt jedenfalls der erfolgreiche Abschluss

(3) Die erforderlichen Kenntnisse in den Prüfungsfächern nach den §§ 7 bis 9, jeweils Abs. 1 Z 1 bis 4, sind durch den erfolgreichen Abschluss des Fachhochschul-Bachelorstudienganges „Militärische Führung“ jedenfalls nachgewiesen.

Übergangsbestimmungen

§ 12. (1) Der erfolgreiche Abschluss der Grundausbildung

(2) Der erfolgreiche Abschluss von Ausbildungsabschnitten der Grundausbildung nach der Verordnung des Bundesministers für Landesverteidigung über die Grundausbildung für die Verwendungsgruppe A 1, BGBl. II Nr. 321/2005, gilt als erfolgreicher Abschluss der entsprechenden Ausbildungsabschnitte nach dieser Verordnung.

(3) Für Ausbildungsabschnitte, die bis zum 31. August 2007 begonnen wurden, ist die Verordnung des Bundesministers für Landesverteidigung über die Grundausbildung für die Verwendungsgruppe A 1, BGBl. II Nr. 321/2005, anzuwenden.

Übergangsbestimmungen

§ 12. (1) Der erfolgreiche Abschluss der Grundausbildung

(2) Der erfolgreiche Abschluss von Ausbildungsabschnitten der Grundausbildung nach der Verordnung des Bundesministers für Landesverteidigung über die Grundausbildung für die Verwendungsgruppe A 1, BGBl. II Nr. 321/2005, gilt als erfolgreicher Abschluss der entsprechenden Ausbildungsabschnitte nach dieser Verordnung.

(3) Für Ausbildungsabschnitte, die bis zum 31. August 2007 begonnen wurden, ist die Verordnung des Bundesministers für Landesverteidigung über die Grundausbildung für die Verwendungsgruppe A 1, BGBl. II Nr. 321/2005, anzuwenden.

(4) Auf Personen, die die Truppenoffiziersausbildung vor dem 1. Jänner 2008 begonnen haben, ist § 11 Abs. 2 und 3 in der bis zum Ablauf des 31. Mai 2009 geltenden Fassung anzuwenden.

Schlussbestimmungen

§ 13. (1) Diese Verordnung tritt mit 1. September 2007 in Kraft.

(2) Mit Ablauf des 31. August 2007 tritt die Verordnung des Bundesministers für Landesverteidigung über die Grundausbildung für die Verwendungsgruppe A 1, BGBl. II Nr. 321/2005, außer Kraft.

Schlussbestimmungen

§ 13. (1) Diese Verordnung tritt mit 1. September 2007 in Kraft.

(1a) Der Titel, die Promulgationsklausel, § 1, § 2, § 5 Abs. 2, § 10 Abs. 1 und 3, § 11 Abs. 1, 2 und 3, § 12 Abs. 4 sowie die Anlagen 2 und 3, jeweils in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 158/2009, treten mit 1. Juni 2009 in Kraft.

(2) Mit Ablauf des 31. August 2007 tritt die Verordnung des Bundesministers für Landesverteidigung über die Grundausbildung für die Verwendungsgruppe A 1, BGBl. II Nr. 321/2005, außer Kraft.

Anlage 1

Lehr- und Stundenplan

„Einführungsmodul“

Ausbildungsfach	Richtstundenanzahl	Lehrinhalte – Schwerpunkte
Fremdsprachenausbildung	4	Vorstellung der Aufgaben des Sprachinstitutes des Bundesheeres, Einstufungstestung in der Fremdsprache Englisch
Grundlagen der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT)	12	Einweisung in - die Informationstechnologiesysteme und -verfahren des Ressorts, - das Fernmeldesystem des Ressorts, - die Büroorganisation, - die IKT-Sicherheit, - den IKT-Datenschutz
Einführung in das Dienst- und Besoldungsrecht der Bundesbediensteten	8	Der Öffentliche Dienst als Arbeitgeber, praxisorientierte Darstellung wesentlicher Rechte und Pflichten im Dienstverhältnis unter besonderer Berücksichtigung der ressortinternen Vorschriften, Überblick über das Besoldungsrecht im Öffentlichen Dienst
Einführung in die Organisation und in die Aufgaben des Bundesheeres	16	Grundlagen der Organisation des Ressorts; Einsatz- und Friedensgliederung einschließlich der militärischen Dienstgrade und der Ausbildung zum Offizier und Unteroffizier; Grundlagen der Kommunikation und Führung; Überblick über die Aufgaben des Bundesheeres im In- und Ausland;

Anlage 2

Lehr- und Stundenplan

„Basismodul A 1-Rechtskundiger Dienst“

```

---

```

Ausbildungs- und Richt-

Prüfungsfach stunden- Lehrinhalte - Schwerpunkte

anzahl

Ressortbezogenes 90 Umfassende Landesverteidigung,

Verfassungsrecht allgemeine Wehrpflicht und

sowie Wehrrecht Wehrdienstverweigerung sowie

Wehrdienst von Frauen,

Kompetenztatbestand „militärische

Angelegenheiten“, budgetäre

Vorsorgen, Überprüfung der

militärischen Nachrichtendienste,

Aufgaben des Bundesheeres,

Leitungsbefugnisse über das

Bundesheer, Mitwirkung der

Länder, Rechtsstellung der

Angehörigen des Bundesheeres,

Landesverteidigung und

Grundrechte, Landesverteidigung

und Datenschutz, Wehrgesetz,

Allgemeine Dienstvorschriften für

das Bundesheer,

Einsatzzulagengesetz, Kräfte für

internationale Operationen

(KIOP), Heeresdisziplinarrecht,

Militärstrafrecht,

Heeresgebührengesetz, Sozial- und

Arbeitslosenversicherung,

Arbeitsplatz-Sicherungsgesetz,

Heeresversorgungsgesetz,

Bundesverfassungsgesetz über

Kooperation und Solidarität bei

der Entsendung von Einheiten und

Einzelpersonen in das Ausland,

Auslandseinsatzgesetz,

Auslandszulagen- und

-hilfeleistungsgesetz,

Sperrgebietsgesetz,

Munitionslagergesetz,

Militärbefugnisgesetz,

militärisches Auszeichnungsrecht,

Überblick über militärspezifische

Sondernormen im Bundes- und

Landesrecht einschließlich der

jeweiligen einsatzrechtlichen

Bestimmungen; jeweils unter

besonderer Berücksichtigung der

praktischen Anwendung, Erörterung

aktueller rechtspolitischer

Problemstellungen

```

---

```

Ressortbezogenes 50 Ressortspezifische Fragen des

Völkerrecht sowie allgemeinen Völkerrechts,

Recht der Internationales Einsatzrecht,

Europäischen Union Humanitäres Völkerrecht

einschließlich der Rechtsfragen

des Kulturgüterschutzes,

Rechtsgrundlagen und Strukturen

der Europäischen Union im Bereich

der Europäischen Sicherheits- und

Verteidigungspolitik,

insbesondere der EU-geführten

Streitkräfteeinsätze; jeweils

unter besonderer Berücksichtigung

der praktischen Anwendung

```

---

```

Ressortbezogenes 50 Ressortbezogene Darstellung des

Verwaltungs- und Einführungsgesetzes zu den

Zivilrecht Verwaltungsverfahrensgesetzen,

des Allgemeinen

Verwaltungsverfahrensgesetzes,

des Verwaltungsstrafgesetzes, des

Verwaltungsvollstreckungs-

gesetzes, des Zustellgesetzes,

des Bundesvergabegesetzes, des

E-Government-Gesetzes sowie des

Schadenersatzwesens; jeweils

unter besonderer Berücksichtigung

der praktischen Anwendung

```

---

```

Dienst- und 44 Darstellung der Rahmenbedingungen

Besoldungsrecht der des Öffentlichen Dienstes und der

Bundesbediensteten Unterschiede zur

Privatwirtschaft, Unterschiede

der Dienstverhältnisse innerhalb

des Öffentlichen Dienstes unter

gezielter Berücksichtigung der

Besonderheiten im Ressort, Rechte

und Pflichten im Dienstverhältnis

sowie Besoldungsrecht im

Öffentlichen Dienst unter

besonderer Berücksichtigung der

Rechtssprechung, Darstellung

weiterer relevanter

Rechtsbereiche, insbesondere des

Bundesgleichbehandlungsrechtes,

des Bundesbedienstetenschutzes,

der Aspekte der

Lehrlingsausbildung, sowie der

Aspekte des Pensions- und

Sozialversicherungsrechtes,

Personalvertretungsrecht; jeweils

unter besonderer Berücksichtigung

der praktischen Anwendung

```

---

```

Haushaltsrecht des 20 Rechtsgrundlagen des

Bundes Staatshaushaltes unter spezieller

Berücksichtigung des

Bundesfinanzgesetzes, des

Bundeshaushaltsgesetzes, der

Bundeshaushaltsverordnung und der

Leistungsabgeltungsverordnung,

Organisation der

Haushaltsführung,

Haushaltsvollzug mit Rücksicht

auf die ressortspezifischen

informationstechnologischen

Anwendungen,

Jahresabschlussrechnungen;

jeweils unter besonderer

Berücksichtigung der praktischen

Anwendung

```

---

```

Zusätzliches Richt-

Ausbildungsfach stunden- Lehrinhalte - Schwerpunkte

anzahl

```

---

```

Grundsätze der 32 Wahrnehmung, Körpersprache und

Führung und der Kommunikation, Teamentwicklung

Kommunikation sowie und Führungsstile, Grundlagen der

Organisationslehre Argumentation, Grundsätze der

Organisationsformen, „New Public

Management“, „Gender

Mainstreaming“, Erörterung

ausgewählter spezifischer

Rechtsthemen in der Praxis im

Rahmen von Truppenbesuchen

```

---

```

Anlage 2

Lehr- und Stundenplan

„Basismodul A 1-Rechtskundiger Dienst“

Ausbildungs- und Prüfungsfach	Richtstundenanzahl	Lehrinhalte – Schwerpunkte
Ressortbezogenes Verfassungsrecht sowie Wehrrecht	90	Umfassende Landesverteidigung, allgemeine Wehrpflicht und Wehrdienstverweigerung sowie Wehrdienst von Frauen, Kompetenztatbestand „militärische Angelegenheiten“, budgetäre Vorsorgen, Überprüfung der militärischen Nachrichtendienste, Aufgaben des Bundesheeres, Leitungsbefugnisse über das Bundesheer, Mitwirkung der Länder, Rechtsstellung der Angehörigen des Bundesheeres, Landesverteidigung und Grundrechte, Landesverteidigung und Datenschutz, Wehrgesetz, Allgemeine Dienstvorschriften für das Bundesheer, Einsatzzulagengesetz, Kräfte für internationale Operationen (KIOP), Heeresdisziplinarrecht, Militärstrafrecht, Heeresgebührengesetz, Sozial- und Arbeitslosenversicherung, Arbeitsplatz-Sicherungsgesetz, Heeresversorgungsgesetz, Bundesverfassungsgesetz über Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland, Auslandseinsatzgesetz, Auslandszulagen- und -hilfeleistungsgesetz, Sperrgebietsgesetz, Munitionslagergesetz, Militärbefugnisgesetz, militärisches Auszeichnungsrecht, Überblick über militär- spezifische Sondernormen im Bundes- und Landesrecht einschließlich der jeweiligen einsatzrechtlichen Bestimmungen, jeweils unter besonderer Berücksichtigung der praktischen Anwendung, Erörterung aktueller rechtspolitischer Problemstellungen
Ressortbezogenes Völkerrecht sowie Recht der Europäischen Union	50	Ressortspezifische Fragen des allgemeinen Völkerrechts, Internationales Einsatzrecht, Humanitäres Völkerrecht einschließlich der Rechtsfragen des Kulturgüterschutzes, Rechtsgrundlagen und Strukturen der Europäischen Union im Bereich der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, insbesondere der EU-geführten Streitkräfteeinsätze, jeweils unter besonderer Berücksichtigung der praktischen Anwendung
Ressortbezogenes Verwaltungs- und Zivilrecht	50	Ressortbezogene Darstellung des Verwaltungsverfahrensrechts sowie ausgewählter Elemente des Zivil- und Verwaltungsrechts, insbesondere des Umweltrechts, des Vergaberechts, des Waffenrechts, des Kraftfahrt- und Verkehrsrechts, des Luftfahrtrechts und des Schadenersatzrechts, jeweils unter besonderer Berücksichtigung der praktischen Anwendung
Dienst- und Besoldungsrecht der Bundesbediensteten	44	Darstellung der Rahmenbedingungen des Öffentlichen Dienstes und der Unterschiede zur Privatwirtschaft, Unterschiede der Dienstverhältnisse innerhalb des Öffentlichen Dienstes unter gezielter Berücksichtigung der Besonderheiten im Ressort, Rechte und Pflichten im Dienstverhältnis sowie Besoldungsrecht im Öffentlichen Dienst unter besonderer Berücksichtigung der Rechtssprechung, Darstellung weiterer relevanter Rechtsbereiche, insbesondere des Bundesgleichbehandlungsrechts, des Bundesbedienstetenschutzes, der Aspekte der Lehrlingsausbildung, sowie der Aspekte des Pensions- und Sozialversicherungsrechtes, Personalvertretungsrecht, jeweils unter besonderer Berücksichtigung der praktischen Anwendung
Haushaltsrecht des Bundes	24	Rechtsgrundlagen des Staatshaushaltes unter spezieller Berücksichtigung des Bundesfinanzgesetzes, des Bundeshaushaltsgesetzes, der Bundeshaushaltsverordnung und der Leistungsabgeltungsverordnung, Organisation der Haushaltsführung, Haushaltsvollzug mit Rücksicht auf die ressortspezifischen informationstechnologischen Anwendungen, Jahresabschlussrechnungen, Grundzüge der bundessportrechtlichen Förderungsverwaltung, jeweils unter besonderer Berücksichtigung der praktischen Anwendung
Zusätzliches Ausbildungsfach	Richtstundenanzahl	Lehrinhalte – Schwerpunkte
Grundsätze der Führung und der Kommunikation sowie Organisationslehre	32	Wahrnehmung, Körpersprache und Kommunikation, Teamentwicklung und Führungsstile, Grundlagen der Argumentation, Grundsätze der Organisationsformen, „New Public Management“, „Gender Mainstreaming“, Erörterung ausgewählter spezifischer Rechtsthemen in der Praxis im Rahmen von Truppenbesuchen

Anlage 3

Lehr- und Stundenplan

„Basismodul A 1“

```

---

```

Ausbildungs- und Richt-

Prüfungsfach stunden- Lehrinhalte - Schwerpunkte

anzahl

```

---

```

Verfassungsrecht und 32 Grundprinzipien der Verfassung,

Behördenorganisation Stufenbau der Rechtsordnung,

sowie Recht der Kompetenzverteilung zwischen Bund

Europäischen Union und Ländern, Weg der

Bundesgesetzgebung, Organisation

der Verwaltung und

Gerichtsbarkeit,

Selbstverwaltung, Rechtsschutz

und Kontrolle, Grund- und

Freiheitsrechte, Rechtsgrundlagen

und Strukturen der Europäischen

Union insbesondere im Bereich der

Europäischen Sicherheits- und

Verteidigungspolitik

```

---

```

Dienst- und 27 Darstellung der Rahmenbedingungen

Besoldungsrecht der des Öffentlichen Dienstes und

Bundesbediensteten Unterschiede zur

Privatwirtschaft, Unterschiede

der Dienstverhältnisse innerhalb

des Öffentlichen Dienstes unter

gezielter Berücksichtigung der

Besonderheiten im Ressort, Rechte

und Pflichten im

Dienstverhältnis, Besoldungsrecht

im Öffentlichen Dienst,

Darstellung weiterer relevanter

Rechtsbereiche insbesondere des

Bundesgleichbehandlungsrechtes,

des Bundesbedienstetenschutzes,

der ressortbezogenen Aspekte der

Lehrlingsausbildung sowie der

Aspekte des Pensions- und

Sozialversicherungsrechtes,

Personalvertretungsrecht

```

---

```

Verwaltungs- 25 Einführungsgesetz zu den

verfahrensrecht I Verwaltungsverfahrensgesetzen,

Allgemeines

Verwaltungsverfahrensgesetz,

Verwaltungsstrafgesetz,

Zustellgesetz

```

---

```

Wehrrecht I 32 Wehrverfassung, Wehrgesetz,

Heeresdisziplinargesetz,

Heeresgebührengesetz,

Auslandseinsatzrecht,

Militärbefugnisgesetz, Erörterung

aktueller rechtspolitischer

Problemstellungen

```

---

```

Grundlagen des 16 Grundlagen der Staatsverrechnung

Haushaltsrechtes des und der wichtigsten

Bundes Haushaltsvorschriften des Bundes

```

---

```

Zusätzliches Richt-

Ausbildungsfach stunden- Lehrinhalte - Schwerpunkte

anzahl

```

---

```

Grundsätze der 24 Wahrnehmung, Körpersprache und

Führung und der Kommunikation, Teamentwicklung

Kommunikation sowie und Führungsstile, Grundlagen der

Organisationslehre Argumentation, Grundsätze der

Organisationsformen, „New Public

Management“, „Gender

Mainstreaming“

```

---

```

Anlage 3

Lehr- und Stundenplan

„Basismodul A 1“

Ausbildungs- und Prüfungsfach	Richtstundenanzahl	Lehrinhalte – Schwerpunkte
Österreichisches Verfassungsrecht und Behördenorganisation sowie Recht der Europäischen Union	30	Grundprinzipien der Verfassung, Stufenbau der Rechtsordnung, Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern, Weg der Bundesgesetzgebung, Organisation der Verwaltung und Gerichtsbarkeit, Selbstverwaltung, Rechtsschutz und Kontrolle, Grund- und Freiheitsrechte, Rechtsgrundlagen und Strukturen der Europäischen Union insbesondere im Bereich der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Dienst- und Besoldungsrecht der Bundesbediensteten	27	Darstellung der Rahmenbedingungen des Öffentlichen Dienstes und Unterschiede zur Privatwirtschaft, Unterschiede der Dienstverhältnisse innerhalb des Öffentlichen Dienstes unter gezielter Berücksichtigung der Besonderheiten im Ressort, Rechte und Pflichten im Dienstverhältnis, Besoldungsrecht im Öffentlichen Dienst, Darstellung weiterer relevanter Rechtsbereiche insbesondere des Bundesgleichbehandlungsrechtes, des Bundesbedienstetenschutzes, der ressortbezogenen Aspekte der Lehrlingsausbildung sowie der Aspekte des Pensions- und Sozialversicherungsrechtes, Personalvertretungsrecht
Verwaltungsverfahrensrecht I	25	Einführungsgesetz zu den Verwaltungsverfahrensgesetzen, Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz, Verwaltungsstrafgesetz, Zustellgesetz
Wehrrecht I	36	Wehrverfassung, Wehrgesetz, Heeresdisziplinargesetz, Heeresgebührengesetz, Auslandseinsatzrecht, Militärbefugnisgesetz, Grundzüge des Sperrgebietsgesetzes, des Munitionslagergesetzes und des Militärauszeichnungsgesetzes
Grundlagen des Haushaltsrechtes des Bundes	20	Grundlagen der Staatsverrechnung und der wichtigsten Haushaltsvorschriften des Bundes, Grundzüge der bundessportrechtlichen Förderungsverwaltung
Zusätzliches Ausbildungsfach	Richtstundenanzahl	Lehrinhalte – Schwerpunkte
Grundsätze der Führung und der Kommunikation sowie Organisationslehre	24	Wahrnehmung, Körpersprache und Kommunikation, Teamentwicklung und Führungsstile, Grundlagen der Argumentation, Grundsätze der Organisationsformen, „New Public Management“, „Gender Mainstreaming“

Anlage 4

Lehr- und Stundenplan

„Fachmodul A 1-Technischer Dienst“

Ausbildungs- und Prüfungsfach	Richtstundenanzahl	Lehrinhalte – Schwerpunkte
Technische Systembetreuung	50	Wehrtechnik, Führungs- und Organisationslehre im Fachbereich der Wehrtechnik, Aufbau- und Ablauforganisation der Materialerhaltung, Logistik und Versorgung
Technik	80	Betriebstechnik, technischer Umweltschutz, Qualitätsmanagement im Bundesheer, rechtliche Grundlagen und Normen im technischen Dienst
Sicherheitstechnik	30	Grundlagen der Sicherheitstechnik und Unfallverhütungsmaßnahmen im Fachbereich der Wehrtechnik und Materialerhaltung

Anlage 5

Lehr- und Stundenplan

„Fachmodul A 1–Baudienst“

Ausbildungs- und Prüfungsfach	Richtstundenanzahl	Lehrinhalte – Schwerpunkte
Bautechnischer Dienstbetrieb	160	Vergaberecht, Arbeitnehmerschutz und Unfallverhütung, militärischer Sonderbau, Abläufe und Verantwortungen im Baudienst, Baurecht und verwandte Rechtsgebiete, technische Normen für das Bauwesen, standardisierte Leistungsbeschreibungen, technische EDV

Anlage 6

Seminare des Wahlmoduls

Lehrveranstaltung	Richtstundenanzahl	Lehr- und Ausbildungsziele – Schwerpunkte
Büro- und Zeitmanagement	24	Rationelle Zeitplanung unter Beachtung der Prioritäten und des Prinzips des Delegierens, Grundlagenerarbeitung zur optimalen Erfüllung hoher Anforderungen in kurzer Zeit, konstruktive Anregung zur Steigerung systematisch zielgerichteter persönlicher Arbeitsmethoden
Mitarbeiterführung im Lichte von Organisationsveränderung	24	Dimensionen von Leadership erfahren und – Gestaltungsmöglichkeiten bzw. -grenzen der Führungskraft erkennen, Kennen und Anwenden von Modellen und Instrumenten, die die praktische Führungsarbeit unterstützen und in schwierigen Führungssituationen hilfreich sind, Erarbeitung von Vorgehensweisen zur Bewältigung herausfordernder Führungssituationen und Reflexion deren Umsetzung in Entscheidungsprozessen, Kenntnis der Forderung und Förderung der Weiterentwicklung von Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen im Rahmen eines ganzheitlichen Führungsverständnisses
Persönliche Arbeitstechniken	24	Grundlagenerarbeitung zur optimalen Erfüllung hoher Anforderungen in kurzer Zeit, konstruktive Anregungen zur Steigerung systematisch zielgerichteter persönlicher Arbeitsmethodik, „Mindmapping“, rationelle Informationsaufnahme, Lesetechniken, Kommunikation im Stab, Besprechungstechnik, Verhaltensstile, Umgang mit Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen
Präsentationstechniken	24	Ziel- und zielgruppenorientierter Aufbau und Gestaltung einer Präsentation, Kenntnis und Anwendung der modernen Darstellungstechniken, Visualisierungstechniken, Erzeugen, Überprüfung und Steuerung von Wirkung bei der Zielgruppe
Rhetorik 1 – Grundlagen	24	Grundsätze der Redevorbereitung, der Gesprächsführung und Redetechnik sowie der Körpersprache, Strategien zur Vermeidung von Redehemmungen und Redestörungen, Stegreif-, Anlass- und Meinungsrede
Rhetorik 2 – Argumentationstechniken	24	Praktische Gesprächsführung und- Gesprächstechnik im Hinblick auf Besprechung, Diskussion und Argumentation
Rhetorik 3 – Mediengerechtes Verhalten	24	Vertiefung in der Anwendung der Grundsätze der Redeführung und Redetechnik sowie der Gesprächsführung im Hinblick auf Argumentation und Diskussion, Interviewtechnik, Einzelinterview, Kreuzfeuerinterview
Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen	24	Struktur, Aufgaben und Arbeitsweise von internationalen Organisationen verstehen und Ableitungen für die Zusammenarbeit vor allem bei internationalen Einsätzen treffen können
Situative teamorientierte Konfliktbewältigung (in Organisationen)	24	Fördernder oder hemmender Einfluss von Variablen auf die Teamarbeit, Sondersituation des Teams, der erfolgreiche Teamleader und sein oder ihr Führungsstil, Konfliktbeschreibung, Konfliktdynamik, Konfliktstufen, Phasen der Konfliktbehandlung, die Gesprächsführung bei Konflikten als positive Motivation
Heeresdisziplinargesetz	24	Anwendung des Heeresdisziplinargesetzes in Form von Fallbeispielen im Kommandantenverfahren
Interkulturelle Kompetenz	24	Denk- und Handlungsweisen sowie Eigenheiten anderer Kulturen kennen lernen und Folgerungen für eigenes Handeln setzen können, insbesondere bezogen auf den Einsatz von Streitkräften im Auslandseinsatz
Gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik	24	Grundlagen, Strukturen und Mechanismen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) und die Stellung Österreichs innerhalb dieser
Medientraining/Medienberatung	24	Bedarf der Medienvertreter verstehen und erklären können, Umgang mit Medienvertretern, Grundwissen der Medienarbeit in schriftlicher und mündlicher Form anwenden, Standpunkt in Diskussionsrunden (Interview, Radio, Fernsehen) überzeugend vertreten