← Geltender Text · Verlauf

Verordnung des Bundeskanzlers über die Anwendung der Flexibilisierungsklausel beim Österreichischen Staatsarchiv (ÖSTA - Flexibilisierungsverordnung 2009)

Geltender Text a fecha 2009-01-27

Projektzeitraum 1.1.2009 - 31.12.2012 (vgl. § 2)

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund der §§ 17a und 17b des Bundeshaushaltsgesetzes - BHG, BGBl. Nr. 213/1986, zuletzt geändert durch Bundesgesetz BGBl. I Nr. 20/2008, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen verordnet:

Projektzeitraum 1.1.2009 - 31.12.2012 (vgl. § 2)

1.

Abschnitt

Anwendungsbereich

§ 1. Organisationseinheit, bei der die Flexibilisierungsklausel gemäß §§ 17a und 17b BHG zur Anwendung gelangt, ist das Österreichische Staatsarchiv.

§ 2. Der Projektzeitraum beginnt mit 1. Jänner 2009 und endet mit Ablauf des 31. Dezember 2012.

Projektzeitraum 1.1.2009 - 31.12.2012 (vgl. § 2)

Projektprogramm

§ 3. Ziel des Österreichischen Staatsarchivs ist es, ein modernes Dienstleistungsunternehmen im kulturellen Sektor der öffentlichen Verwaltung zu sein. Im Sinne des “New Public Management” soll die wirtschaftliche Leistungskraft des Österreichischen Staatsarchivs verbessert werden. Dabei ist sicherzustellen, dass das Österreichische Staatsarchiv auch bei knapperen personellen und materiellen Ressourcen in der Lage ist, die ihm zugewiesenen wissenschaftlichen, kulturellen und administrativen Aufgaben angemessen zu erfüllen.

Projektzeitraum 1.1.2009 - 31.12.2012 (vgl. § 2)

§ 4. Zur Erreichung des Zieles gemäß § 3 hat das Österreichische Staatsarchiv das in der Anlage enthaltene Projektprogramm zu erfüllen.

Projektzeitraum 1.1.2009 - 31.12.2012 (vgl. § 2)

2.

Abschnitt

Besondere Ermächtigungen und Regelungen im Projektzeitraum

§ 5. Das Österreichische Staatsarchiv ist ermächtigt, während des Projektzeitraumes Einnahmen nach Maßgabe des § 17a Abs. 2 bis 6 BHG zur Bedeckung seines Ausgabenbedarfes in Umsetzung des Projektprogramms zu verwenden, sofern der Bundesminister für Finanzen den Leiter des Österreichischen Staatsarchivs zu überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 17a Abs. 3 BHG ermächtigt.

Projektzeitraum 1.1.2009 - 31.12.2012 (vgl. § 2)

§ 6. Abweichend von § 52 Abs. 2 erster Satz BHG darf das Österreichische Staatsarchiv innerhalb des Projektzeitraums Zahlungen nur bis zum 31. Dezember zu Lasten des jeweiligen Finanzjahres leisten.

Projektzeitraum 1.1.2009 - 31.12.2012 (vgl. § 2)

Rücklagen

§ 7. (1) Der Bundesminister für Finanzen hat nach Maßgabe der Voraussetzungen des § 17a Abs. 4 und 5 BHG

1.

positive Unterschiedsbeträge im Bereich des Österreichischen Staatsarchivs einer Flexibilisierungs-Rücklage und

2.

negative Unterschiedsbeträge im Bereich des Österreichischen Staatsarchivs als Minus-Rücklage der Flexibilisierungs-Rücklage

(2) Eine weitere Rücklagenbildung darf mit Ausnahme des § 53 Abs. 2 BHG nicht erfolgen.

Projektzeitraum 1.1.2009 - 31.12.2012 (vgl. § 2)

§ 8. Der Bundesminister für Finanzen hat dem Österreichischen Staatsarchiv gemäß § 17a Abs. 6 BHG nach Maßgabe des Bedarfes Beträge aus der zu ihren Gunsten gebildeten Flexibilisierungs-Rücklage bereitzustellen.

Projektzeitraum 1.1.2009 - 31.12.2012 (vgl. § 2)

Positive Unterschiedsbeträge

§ 9. (1) Positive Unterschiedsbeträge sind nach Maßgabe des § 17a Abs. 4 bis 6 BHG zu verwenden und aufzuteilen. Der Bundeskanzler hat im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen und nach Anhörung des Controlling-Beirates über die Aufteilung gemäß § 17a Abs. 5 vorletzter Satz und im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen gemäß § 17a Abs. 6 erster Satz BHG bis zum 20. Jänner des jeweils folgenden Finanzjahres zu entscheiden. Vor dieser Entscheidung hat der Bundeskanzler mit dem Leiter des Österreichischen Staatsarchivs Verhandlungen über den Aufteilungsschlüssel zu führen.

(2) Der von der Organisationseinheit gemäß § 17a Abs. 5 letzter Satz BHG für Belohnungen oder Leistungsprämien an ihre am Erfolg beteiligten Bediensteten und für die Fortbildung ihrer Bediensteten zu verwendende Anteil am positiven Unterschiedsbetrag darf 25 v.H. dieses Betrages nicht übersteigen.

Projektzeitraum 1.1.2009 - 31.12.2012 (vgl. § 2)

Negative Unterschiedsbeträge

§ 10. Negative Unterschiedsbeträge sind gemäß § 17a Abs. 4 und 5 erster bis dritter Satz BHG zu bedecken und auszugleichen.

Projektzeitraum 1.1.2009 - 31.12.2012 (vgl. § 2)

3.

Abschnitt

Controlling-Beirat

§ 11. (1) Beim Bundeskanzleramt wird mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 2009 bis 31. Dezember 2013 ein Controlling-Beirat eingerichtet.

(2) Dem Controlling-Beirat gehören folgende, gemäß § 17a Abs. 7 Z 1 BHG für den Zeitraum nach Abs. 1 zu bestellende Mitglieder an:

1.

ein Vertreter des Bundeskanzlers als Vorsitzender;

2.

ein Vertreter des Bundesministers für Finanzen;

3.

ein beratender, nicht stimmberechtigter Experte aus dem Bereich der Betriebswirtschaft.

(3) Für den Zeitraum gemäß Abs. 1 ist für jedes Mitglied ein Ersatzmitglied zu bestellen, das seine Funktion jedoch nur in Abwesenheit des vertretenen Mitgliedes ausüben darf.

Projektzeitraum 1.1.2009 - 31.12.2012 (vgl. § 2)

Geschäftsordnung

§ 12. Der Beirat gibt sich seine Geschäftsordnung, die der Genehmigung des Bundeskanzlers und des Bundesministers für Finanzen bedarf und die insbesondere vorzusehen hat,

1.

dass der Beirat beschlussfähig ist, wenn die Vertreter des Bundeskanzlers und des Bundesministers für Finanzen anwesend sind;

2.

unter welchen Bedingungen die Abwesenheit eines Mitgliedes als entschuldigt gilt und daher das Ersatzmitglied zu laden ist;

3.

unter welchen Voraussetzungen der Leiter des Österreichischen Staatsarchivs und der Vertreter des Dienststellenausschusses der Personalvertretung des Österreichischen Staatsarchivs beizuziehen sind;

4.

dass der Beirat mindestens einmal pro Kalendervierteljahr des Projektzeitraumes zusammenzutreten hat und

5.

dass der Vorsitzende eine Tagesordnung zu erstellen und diese den einzelnen Mitgliedern gemeinsam mit den für die Beratung erforderlichen Unterlagen mindestens fünf Arbeitstage vor der Sitzung nachweislich zuzustellen hat.

Projektzeitraum 1.1.2009 - 31.12.2012 (vgl. § 2)

Aufgaben

§ 13. Der Beirat hat insbesondere

1.

am Budget- und Personalcontrolling für das Österreichische Staatsarchiv gemäß § 15a BHG beratend mitzuwirken;

2.

die Berichte gemäß § 14 zu prüfen, jeweils eine Stellungnahme dazu auszuarbeiten und diese gemeinsam mit dem Bericht unverzüglich dem Bundeskanzler und die jeweilige Stellungnahme zeitgleich dem Leiter des Österreichischen Staatsarchivs zu übermitteln;

3.

soweit erforderlich Empfehlungen zur Umsetzung des Projektprogramms auszuarbeiten und dem Bundeskanzler sowie dem Leiter des Österreichischen Staatsarchivs vorzulegen;

4.

zum Entwurf des Berichtes über die Erfolgskontrolle gemäß § 17a Abs. 8 BHG eine Stellungnahme abzugeben; diese Stellungnahme ist dem Bericht anzuschließen.

Projektzeitraum 1.1.2009 - 31.12.2012 (vgl. § 2)

Berichtspflichten des Österreichischen Staatsarchivs

§ 14. (1) Der Leiter des Österreichischen Staatsarchivs hat dem Beirat

1.

mindestens einmal im Kalendervierteljahr des Projektzeitraumes einen Bericht und

2.

spätestens bis zum 30. Juni des dem Ende des Projektzeitraumes folgenden Finanzjahres einen Abschlussbericht über die erfolgte Umsetzung des Projektprogramms vorzulegen.

(2) Die Berichte gemäß Abs. 1 haben insbesondere hinreichend detailliert auf das Projektprogramm, insbesondere auf die darin festgelegten Ziele, den Leistungskatalog, die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben sowie Planstellen einzugehen. Abweichungen vom Projektprogramm sind zu begründen.

(3) Berichte gemäß Abs. 1 Z 1 haben überdies eine Vorschau über die künftige Umsetzung des Projektprogramms zu beinhalten.

(4) Der Leiter des Österreichischen Staatsarchivs hat dem Beirat bei Bedarf auf dessen Verlangen innerhalb einer angemessenen Frist zusätzliche Berichte vorzulegen.

Projektzeitraum 1.1.2009 - 31.12.2012 (vgl. § 2)

4.

Abschnitt

Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 15. (1) Bei einem positiven Unterschiedsbetrag am Ende des Projektzeitraumes sind § 17b Abs. 2 BHG und § 9 anzuwenden.

(2) Ein negativer Unterschiedsbetrag am Ende des Projektzeitraumes ist zu vermeiden. Sollte dies nicht möglich sein, ist er gemäß § 17b Abs. 1 BHG zu bedecken.

Projektzeitraum 1.1.2009 - 31.12.2012 (vgl. § 2)

§ 16. Die Verordnung tritt mit dem der Kundmachung folgenden Tag in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung BGBl. II Nr. 1/2007, ÖSTA - Flexibilisierungsverordnung 2007, außer Kraft.

Projektzeitraum 1.1.2009 - 31.12.2012 (vgl. § 2)

ANLAGE: Projektprogramm gemäß § 17a Abs.9 BHG

1.

PERSONAL

1.1. Verbesserter Einsatz von Personalressourcen (Planstellenentwicklung) 2008 2009 2010 2011 2012
1.1.1. Tatsächlich besetzte Planstellen
1.1.1.1. Beamte Stellenplan Teil II.A, 1010
Verwendungsgruppe A1 30 30 30 30 30
Verwendungsgruppe A2 25 25 25 25 25
Verwendungsgruppe A3 40 40 40 40 40
Verwendungsgruppe A4 2 2 1 1 1
Verwendungsgruppe A5 0 0 0 0 0
Verwendungsgruppe A6 0 0 0 0 0
Summe Beamte 97 97 96 96 96
1.1.1.2. Vertragsbedienstete Stellenplan Teil II.A, 1010
Entlohnungsgruppe v2 2 2 2 2 2
Entlohnungsgruppe v3 6 6 6 6 6
Entlohnungsgruppe v4 13 11 10 9 9
Entlohnungsgruppe h4 1 1 1 1 1
Entlohnungsgruppe h5 1 0 0 0 0
Summe Vertragsbedienstete 23 20 19 18 18
1.1.1.3. Sonderplanstellen
Lehrlinge 0 0 0 0 0
Summe Sonderplanstellen 0 0 0 0 0
GESAMT 120 117 115 114 114
1.2. Personalplanungskonzept Es werden im Jahr 2009 3 Planstellen, 2010 2 Planstellen, in den Jahren 2011 u 2012 eine Planstelle eingespart.
1.1.2. Organisatorische Planstellenentwicklung 2008 2009 2010 2011 2012
Generaldirektion 10 10 10 10 10
Personal- und Verwaltungsdirektion 19 18 18 17 17
Stabsabteilung 8 8 8 8 8
Archiv der Republik 24 23 23 23 23
Haus-, Hof- und Staatsarchiv 17 16 16 16 16
Allgemeines Verwaltungsarchiv Finanz- und Hofkammerarchiv 22 22 21 21 21
Kriegsarchiv 20 20 19 19 19
GESAMT 120 117 115 114 114
1.3. Steigerung der Zufriedenheit und Motivation der MitarbeiterInnen 2009 2010 2011 2012
Mitarbeiterzufriedenheit (Prozentsatz) *) 80 % 80 % 80 % 80 % 80 %
*) Basis stellt die jährlich durchgeführte Mitarbeiterumfrage dar, welche eine Zufriedenheitsquote von 80 % (80 % bewerteten mit sehr gut oder gut) ergab, dementsprechend ist das Ziel eine Steigerung über 80 %
Krankenstandstage (in Kalendertagen) **) 1404 1380 1368 1368
**) Die Anzahl errechnet sich aus dem in der Privatwirtschaft 2007 ermittelten Durchschnittswert von 12 Tagen/pro Arbeitnehmer multipliziert mit der Anzahl der Beschäftigten

2 AUSGABEN / EINNAHMEN

2.1. Ausgaben/Einnahmen 2009 2010 2011 2012
Personalausgaben (UT 0) 5.035.000 5.104.000 5.254.000 5.413.000
Summe Personalausgaben 5.035.000 5.104.000 5.254.000 5.413.000
Sachausgaben
Anlagen (UT 3) 308.000 409.000 412.000 287.000
Gesetzliche Verpflichtungen (UT 7) 3.000 3.000 3.000 3.000
Aufwendungen (UT 8) 1.760.000 1.582.000 1.438.000 1.411.000
Summe Sachausgaben 2.071.000 1.994.000 1.853.000 1.701.000
Ausgaben Gesamt 7.106.000 7.098.000 7.107.000 7.114.000
Einnahmen
Erfolgswirksame Einnahmen 279.000 279.000 279.000 279.000
Summe Einnahmen 279.000 279.000 279.000 279.000
SALDO 6.827.000 6.819.000 6.828.000 6.835.000

*) Bei den Salden der Jahre 2009 und 2010 wird die derzeit zu Gunsten des Österreichischen Staatsarchivs bestehende allgemeine Rücklage in der Höhe von 230.000€ und bei den Salden der Jahre 2011 und 2012 die Flexirücklage in der Höhe von 240.000€ aufgelöst.

Die generelle Erhöhung des Saldos ergibt sich aufgrund der Aufhebung der Selbstträgerschaft gemäß Familienlastenausgleichsgesetz 1967, der Leistung von Beiträgen in die Bundespensionskassa für Beamte und der damit verbundenen Erhöhung der Personalausgaben.

2.2 Einnahmenkonzept Verrechnung der Depotkosten: Entgeltliche Vermietung von Speicherflächen inkl. fachkundiger Betreuung der Depotgüter
Einnahmen aus Seminarangebot: Anbieten von kostenpflichtigen Seminaren für Historiker; Archivare; Familienforscher. Vermittlung von special skills an Externe (z.B. Lesen alter Schriften)
entgeltliche Führungen: Bilder, Kartenwerke und sonst interessante Archivalien für historisch Interessierte zugänglich machen
Einnahmen aus Veranstaltungen
Verrechnung der Kosten für Reproduktionen
entgeltliche Anfragebeantwortungen
Einnahmen aus Copyright, Urheberrecht, Senderechten (Urkunden, Karten, Bildwerk)
Kooperationen mit Firmen u. anderen Organisationen im Zusammenhang mit der Digitalisierung von Archivalien
Einnahmen aus Sponsoring
Einnahmen aus Partnerschaften mit Firmen (kartografische Firmen, Buchverlage)
Einnahmen durch Werbung (z.B. Webseite)
2.3 Ausgabenkonzept Abdeckung der Kosten für Publikationen durch Fremdfinanzierung
Reduktion der Aufwendungen durch Raumkonzept, Ausgabenstraffung
Reduzierung der Kosten für Digitalisierung durch Fremdfinanzierung
3. Managementleistungen und Maßnahmen zur Erreichung der Managementziele
Leistungen Maßnahmen
3.1 Organisationskonzept Laufende Adaptierung der Aufbauorganisation des Österreichischen Staatsarchivs an die aktuellen Erfordernisse
Neustrukturierung der Abläufe im front office Bereich Neuorganisation des Forschersaaldienstes
Veränderung der Abläufe aufgrund der Digitalisierung der Kataloge der Bibliothek Schaffung der Möglichkeit der Online Bestellung von Büchern
Veränderung der Abläufe aufgrund der Digitalisierung der Bestände des Österreichischen Staatsarchivs
Veränderung der Abläufe durch das Archivinformationssystem Schaffung der Möglichkeit der Online Bestellung von Archivalien
Übernahme der elektronischen Akten ins Österreichische Staatsarchiv – Änderung der Abläufe bei der Übernahme Schaffung der Möglichkeit der direkten Übernahme der elektronischen Akten in das Archivinformationssystem des Österreichischen Staatsarchiv
PVD Dienstbehördenqualität
3.2. Programm- und Projektkonzeptes Verbesserung der Kosten- und Leistungsrechnung und des Controllings Einführung der B-KLR im Österreichischen Staatsarchiv
Online Ausstellungen
Kooperation mit ICARUS
Teilnahme an EUROPEANA (- Abdeckung der Online Plattform für die inhaltl. Aufbereitung europäischen Erbes für den Bereich des Archivwesens in Österreich)
150 Jahre Südbahn, Fallstudien zur verkehrstechnischen Erschließung der Südbahnstrecke
Erschließung der Prozessakten des Reichshofrates (70.000 Prozesse) in Zusammenarbeit mit der Akademie der Wissenschaften in Göttingen und in Wien
Digitale Langzeitarchivierung im Bund Großprojekt für die Übernahme und Aufbewahrung der elektronischen Akten in das Österreichische Staatsarchiv in einer von der jeweiligen Software unabhängigen, dauerhaften Lösung
Document-/Data life cycle management
Integration der Digitalisierungsstation des Österreichischen Staatsarchivs in die Langzeitarchivierung im Bund
3.3. Raumkonzept Speicherraumkonzept: Neue Regalsysteme, Schaffung optimaler Raumklimabedingungen (optimale Luftfeuchtigkeit- und Wärmewerte) Umrüstung auf Planschrankspeicher
Schaffung von optimalen Raumklimabedingungen im Speichertrakt des Haus-, Hof- und Staatsarchivs
Modernisierung des Kundenbereiches
Installation der Brandfallsteuerungsanlage
Zusammenführung von Archivgut
3.3.1. Optimieren der vorhandenen Raumkapazität 2009 2010 2011 2012
Optimieren der Regal-Lagerfläche *) + 4.000 lfm + 4.000 lfm + 4.000 lfm + 4.000 lfm
*) Die Speicherfläche beträgt derzeit 58.700 m2. Durch die jährliche Umrüstung von Festregalauf Rollregalanlagen ist die Lagerfläche jeweils um 4.000 lfm pro Jahr zu maximieren.)
3.4. Öffentlichkeitsarbeit Archivnetzwerk, Kooperationen
Dauerausstellung
Führungen in den Archiven (Erschließung neuer Kundensegmente – Kooperation mit den Berufsförderungsinstituten; Vertiefung der MUPÄD)
Werbemaßnahmen
Publikationen: Mitteilungen des Österreichischen Staatsarchivs – MÖStA
Herausgabe von Spezialpublikationen
3.4.1. Impulsgebende Institution im archiv- und geschichtswissenschaftlichen Umfeld 2009 2010 2011 2012
Internetzugriffe gesamt 14 Mio 15 Mio 16 Mio 17 Mio
Zugriff externer Benutzer auf ÖStA HP 750.000 800.000 850.000 900.000
Anzahl an Ausstellungsbeteiligungen und Veranstaltungen 43 45 45 45
3.4.2. Steigerung der Zufriedenheit der Kunden 2009 2010 2011 2012
Kundenzufriedenheit (Prozentsatz) *) 76 % 76 % 76 % 76 %
*) Als Messgröße dient das Ergebnis der jeweils letzten Kundenbefragung sowie die qualitative und quantitative Auswertung der Beschwerden
4.Fachbezogene Ziele des Österreichischen Staatsarchivs und Maßnahmen zur Erreichung dieser Ziele:
4.1. Sicherung von Archivgut pro Jahr (inkl. Beratung bei Übernahme des Archivgutes) 2009 2010 2011 2012
Laufmeter bei Akten 1.200 1.200 1.200 1.200
Anzahl der Karten und Pläne 300 320 320 320
Anzahl der Bilder und Fotos 330 350 350 350
4.2. Ordnung und Erschließung von Archivgut im Archivinformationssystem - AIS 2009 2010 2011 2012
Menge der eingegebenen/bearbeiteten Datensätze (Datenbankgesamtsumme) 3,9 Mio 4,6 Mio 5,3 Mio 6 Mio.
4.3. Erhaltung von Archivgut 2009 2010 2011 2012
Anzahl der restaurierten Akten 14.000 15.000 16.000 16.000
Anzahl der sicherheitsverfilmten Bilder und Scans vgl. mit der Gesamtanzahl an Bildern 3.500 von 396.830 3.600 von 396.850 3.700 von 396.850 3.800 von 396.850
Anzahl der Mikroaufnahmen 97.000 99.000 100.000 102.000
Anzahl der restaurierten Karten und Pläne 125 130 135 140
4.4. Vermittlung von Archivgut 2009 2010 2011 2012
Anzahl der bereitgestellten Archivalien 60.000 63.000 65.000 67.000
Schriftliche Anfragenbearbeitung 8.000 8.000 8.000 8.000
Anfragenbeantwortungsqualität (Reduzierung der Reklamationen) 30 30 30 30