LegalizeVerordnung des Bundeskanzlers betreffend die Anpassung der im Bundesvergabegesetz 2006 festgesetzten Schwellenwerte – Schwellenwerteverordnung 2006
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund der §§ 18 und 186 des Bundesvergabegesetzes 2006 (BVergG 2006), BGBl. I Nr. 17, wird verordnet:
§ 1. Die in den §§ 12 Abs. 1 und 2, 53 Abs. 4, 180 Abs. 1 und 2 sowie 214 Abs. 2 BVergG 2006 festgesetzten Schwellenwerte werden wie folgt neu festgesetzt:
an die Stelle des in § 12 Abs. 1 Z 1 und Abs. 2 Z 1 genannten Betrages von 154 000 Euro tritt der Betrag von 137 000 Euro;
an die Stelle des in § 12 Abs. 1 Z 2 und Abs. 2 Z 2 genannten Betrages von 236 000 Euro tritt der Betrag von 211 000 Euro;
an die Stelle des in den §§ 12 Abs. 1 Z 3, 53 Abs. 4 Z 3, 180 Abs. 1 Z 2 und 214 Abs. 2 Z 3 genannten Betrages von 5 923 000 Euro tritt der Betrag von 5 278 000 Euro;
an die Stelle des in § 180 Abs. 1 Z 1 und Abs. 2 genannten Betrages von 473 000 Euro tritt der Betrag von 422 000 Euro.
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