Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend über die Akkreditierung der TÜV SÜD SZA Technische Prüf-GmbH zur Zertifizierung von Produkten

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund des § 17 Abs. 1 und des § 38 Z 1 des Akkreditierungsgesetzes, BGBl. Nr. 468/1992, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 85/2002, wird im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie verordnet:

§ 1. Die TÜV SÜD SZA Technische Prüf-GmbH mit Sitz in 1030 Wien, Arsenal, Objekt 207, wird als Stelle, die Produkte zertifiziert (gemäß ÖNORM/ÖVE EN 45011), akkreditiert.

§ 2. Die Zertifizierungsbefugnis umfasst die Zertifizierung von Produkten, Verfahren und Prozessen gemäß dem in der Anlage spezifizierten Umfang.

§ 3. Die Zertifizierungsbefugnis gilt für jene Bereiche, in denen der Bund für die Gesetzgebung und Vollziehung zuständig ist, sofern die diese Bereiche regelnden Bundesgesetze keine den Bestimmungen des Akkreditierungsgesetzes entsprechenden Regelungen über die Akkreditierung solcher Stellen enthalten.

Anlage

1 IM ALLGEMEINEN GELTUNGSBEREICH

Maschinenbau (ICS 25):

2 IM GEREGELTEN GELTUNGSBEREICH

Im Geltungsbereich der Richtlinie des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über Bauprodukte (89/106/EWG) i.d.g.F., (in Österreich umgesetzt durch BGBl. I Nr. 55/1997)