LegalizeVerordnung des Vorstandsvorsitzenden der Telekom Austria Aktiengesellschaft, mit der die Verordnung vom 17. März 2005 über eine Ausgleichszahlung nach § 9 Bundes-Bediensteten-Sozialplangesetz (BB-SozPG) für gemäß § 17 Abs. 1 und 1a Poststrukturgesetz (PTSG) der Telekom Austria Aktiengesellschaft oder einem diesen Gesetzesbestimmungen unterliegenden Tochterunternehmen zur Dienstleistung zugewiesene Beamte aufgehoben wird
Präambel/Promulgationsklausel
Gemäß § 17a Abs. 3 Z 2 Poststrukturgesetz (PTSG), BGBl. Nr. 201/1996, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 96/2007, wird verordnet:
Die Verordnung des Vorstandsvorsitzenden der Telekom Austria Aktiengesellschaft vom 17. März 2005 über eine Ausgleichszahlung nach § 9 Bundes-Bediensteten-Sozialplangesetz (BB-SozPG) für gemäß § 17 Abs. 1 und 1a Poststrukturgesetz (PTSG) der Telekom Austria Aktiengesellschaft oder einem diesen Gesetzesbestimmungen unterliegenden Tochterunternehmen zur Dienstleistung zugewiesene Beamte tritt mit Ablauf des 31. August 2010 außer Kraft.
Dieses Dokument ersetzt nicht die offizielle Publikation im Bundesgesetzblatt. Für eventuelle Ungenauigkeiten bei der Übertragung in dieses Format wird keine Haftung übernommen.
Dieser Text wird zu den eigenen Weiterverwendungsbedingungen von RIS veröffentlicht, nicht unter einer Legalize-Lizenz oder einer Public-Domain-Lizenz.
RIS
CC BY 4.0 (Creative Commons Namensnennung 4.0 International)
Quelle: RIS – Rechtsinformationssystem des Bundes, Bundeskanzleramt der Republik Österreich (https://www.ris.bka.gv.at/). Lizenziert unter CC BY 4.0 (Creative Commons Namensnennung 4.0 International). Aus den Daten können keinerlei Rechtsansprüche abgeleitet werden.