Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die integrierte Vermeidung und Verminderung von Emissionen aus Dampfkesselanlagen (Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen – EG-K 2013) erlassen wird

Richtlinie 2015/2193/EU zur Begrenzung der Emissionen bestimmter Schadstoffe aus mittelgroßen Feuerungsanlagen in die Luft, ABl. Nr. L 313 vom 28.11.2015 S. 1.

Schwefeloxide und sonstige Schwefelverbindungen;

Stickstoffoxide und sonstige Stickstoffverbindungen;

Kohlenmonoxid;

Flüchtige organische Verbindungen;

Metalle und Metallverbindungen;

Staub, einschließlich Feinpartikel;

Asbest (Schwebeteilchen und Fasern);

Chlor und Chlorverbindungen;

Fluor und Fluorverbindungen;

Arsen und Arsenverbindungen;

Zyanide;

Stoffe und Gemische mit nachgewiesenermaßen karzinogenen, mutagenen oder sich möglicherweise auf die Fortpflanzung auswirkenden Eigenschaften, die sich über die Luft auswirken;

Polychlordibenzodioxine und Polychlordibenzofurane.

Halogenorganische Verbindungen und Stoffe, die im wässrigen Milieu halogenorganische Verbindungen bilden;

Phosphororganische Verbindungen;

Zinnorganische Verbindungen;

Stoffe und Gemische mit nachgewiesenermaßen in wässrigem Milieu oder über wässriges Milieu übertragbaren karzinogenen, mutagenen oder sich möglicherweise auf die Fortpflanzung auswirkenden Eigenschaften;

Persistente Kohlenwasserstoffe sowie beständige und bioakkumulierbare organische Giftstoffe;

Zyanide;

Metalle und Metallverbindungen;

Arsen und Arsenverbindungen;

Biozide und Pflanzenschutzmittel;

Schwebestoffe;

Stoffe, die zur Eutrophierung beitragen (insbesondere Nitrate und Phosphate);

Stoffe, die sich ungünstig auf den Sauerstoffgehalt auswirken (und sich mittels Parametern wie BSB und CSB usw. messen lassen);

Stoffe, die in Anhang E, Abschnitt II des WRG 1959 angeführt sind.

Schwefeloxide und sonstige Schwefelverbindungen;

Stickstoffoxide und sonstige Stickstoffverbindungen;

Kohlenmonoxid;

Flüchtige organische Verbindungen;

Metalle und Metallverbindungen;

Staub, einschließlich Feinpartikel;

Asbest (Schwebeteilchen und Fasern);

Chlor und Chlorverbindungen;

Fluor und Fluorverbindungen;

Arsen und Arsenverbindungen;

Zyanide;

Stoffe und Gemische mit nachgewiesenermaßen karzinogenen, mutagenen oder sich möglicherweise auf die Fortpflanzung auswirkenden Eigenschaften, die sich über die Luft auswirken;

Polychlordibenzodioxine und Polychlordibenzofurane;

unverbrannte gasförmige organische Verbindungen (OGC);

Ammoniak (NH 3 ).

Halogenorganische Verbindungen und Stoffe, die im wässrigen Milieu halogenorganische Verbindungen bilden;

Phosphororganische Verbindungen;

Zinnorganische Verbindungen;

Stoffe und Gemische mit nachgewiesenermaßen in wässrigem Milieu oder über wässriges Milieu übertragbaren karzinogenen, mutagenen oder sich möglicherweise auf die Fortpflanzung auswirkenden Eigenschaften;

Persistente Kohlenwasserstoffe sowie beständige und bioakkumulierbare organische Giftstoffe;

Zyanide;

Metalle und Metallverbindungen;

Arsen und Arsenverbindungen;

Biozide und Pflanzenschutzmittel;

Schwebestoffe;

Stoffe, die zur Eutrophierung beitragen (insbesondere Nitrate und Phosphate);

Stoffe, die sich ungünstig auf den Sauerstoffgehalt auswirken (und sich mittels Parametern wie BSB und CSB usw. messen lassen);

Stoffe, die in Anhang E, Abschnitt II des WRG 1959 angeführt sind.

Einsatz abfallarmer Technologie;

Einsatz weniger gefährlicher Stoffe;

Förderung der Rückgewinnung und Wiederverwertung der bei den einzelnen Verfahren erzeugten und verwendeten Stoffe und gegebenenfalls der Abfälle;

Vergleichbare Verfahren, Vorrichtungen und Betriebsmethoden, die mit Erfolg im industriellen Maßstab erprobt wurden;

Fortschritte in der Technologie und in den wissenschaftlichen Erkenntnissen;

Art, Auswirkungen und Menge der jeweiligen Emissionen;

Zeitpunkte der Inbetriebnahme der neuen, der Altanlagen oder der bestehenden Anlagen;

Für die Einführung einer besseren verfügbaren Technik erforderliche Zeit;

Verbrauch an Rohstoffen und Art der bei den einzelnen Verfahren verwendeten Rohstoffe (einschließlich Wasser) sowie Energieeffizienz;

Die Notwendigkeit, die Gesamtwirkung der Emissionen und die Gefahren für die Umwelt so weit wie möglich zu vermeiden oder zu verringern;

Die Notwendigkeit, Unfällen vorzubeugen und deren Folgen für die Umwelt zu verringern;

Von internationalen Organisationen veröffentlichte Informationen;

Informationen, die in BVT-Merkblättern enthalten sind.

Referenzbedingungen:

Schwefeldioxid (SO 2 )-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm 3 ) für mit festen oder flüssigen Brennstoffen betriebene Anlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren:

Schwefeldioxid (SO 2 )-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm 3 ) für mit gasförmigen Brennstoffen betriebene bestehende Anlagen und Altanlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren:

Stickstoffoxid (NO x )-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm 3 ) für mit festen oder flüssigen Brennstoffen betriebene Anlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren:

Kohlenmonoxid (CO)-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm 3 ) für mit festen oder flüssigen Brennstoffen betriebene bestehende Anlagen und Altanlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren:

Stickstoffoxid (NO x )- und Kohlenmonoxid (CO)-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm 3 ) für mit Gas betriebene Anlagen:

Staub-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm 3 ) für mit festen oder flüssigen Brennstoffen betriebene bestehende Anlagen und Altanlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren:

Staub-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm 3 ) für mit gasförmigen Brennstoffen betriebene bestehende Anlagen und Altanlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren:

Ammoniak (NH 3 )-Emissionsgrenzwert (in mg/Nm 3 ):

Referenzbedingungen:

Schwefeldioxid (SO 2 )-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm 3 ) für mit festen oder flüssigen Brennstoffen betriebene Anlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren:

Schwefeldioxid (SO 2 )-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm 3 ) für mit gasförmigen Brennstoffen betriebene Anlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren:

Stickstoffoxid (NO x )-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm 3 ) für mit festen oder flüssigen Brennstoffen betriebene Anlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren:

Kohlenmonoxid (CO)-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm 3 ) für mit festen oder flüssigen Brennstoffen betriebene Anlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren:

Stickstoffoxid (NO x )- und Kohlenmonoxid (CO)-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm 3 ) für mit Gas betriebene Anlagen:

Staub-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm 3 ) für mit festen oder flüssigen Brennstoffen betriebene Anlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren:

Staub-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm 3 ) für mit gasförmigen Brennstoffen betriebene Anlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Gasmotoren:

Ammoniak (NH 3 )-Emissionsgrenzwert (in mg/Nm 3 ):

Referenzbedingungen:

Schwefeldioxid (SO 2 )-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm 3 ) für mit festen oder flüssigen Brennstoffen betriebene Anlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Motoren:

Schwefeldioxid (SO 2 )-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm 3 ) für mit gasförmigen Brennstoffen betriebene bestehende Anlagen und Altanlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Motoren:

Stickstoffoxid (NO x )-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm 3 ) für mit festen oder flüssigen Brennstoffen betriebene Anlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Motoren:

Kohlenmonoxid (CO)-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm 3 ) für mit festen oder flüssigen Brennstoffen betriebene bestehende Anlagen und Altanlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Motoren:

Stickstoffoxid (NO x )- und Kohlenmonoxid (CO)-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm 3 ) für mit Gas betriebene Anlagen:

Staub-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm 3 ) für mit festen oder flüssigen Brennstoffen betriebene bestehende Anlagen und Altanlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Motoren:

Staub-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm 3 ) für mit gasförmigen Brennstoffen betriebene bestehende Anlagen und Altanlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Motoren:

Ammoniak (NH 3 )-Emissionsgrenzwert (in mg/Nm 3 ):

Referenzbedingungen:

Schwefeldioxid (SO 2 )-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm 3 ) für mit festen oder flüssigen Brennstoffen betriebene Anlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Motoren:

Schwefeldioxid (SO 2 )-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm 3 ) für mit gasförmigen Brennstoffen betriebene Anlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Motoren:

Stickstoffoxid (NO x )-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm 3 ) für mit festen oder flüssigen Brennstoffen betriebene Anlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Motoren:

Kohlenmonoxid (CO)-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm 3 ) für mit festen oder flüssigen Brennstoffen betriebene Anlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Motoren:

Stickstoffoxid (NO x )- und Kohlenmonoxid (CO)-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm 3 ) für mit Gas betriebene Anlagen:

Staub-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm 3 ) für mit festen oder flüssigen Brennstoffen betriebene Anlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Motoren:

Staub-Emissionsgrenzwerte (in mg/Nm 3 ) für mit gasförmigen Brennstoffen betriebene Anlagen mit Ausnahme von Gasturbinen und Motoren:

Ammoniak (NH 3 )-Emissionsgrenzwert (in mg/Nm 3 ):

Brennstoffwärmeleistung (in MW) der mittelgroßen Anlage;

Art der mittelgroßen Anlage (Dieselmotor, Gasmotor, Zweistoffmotor, Gasturbine, sonstige mittelgroße Anlage);

Art und jeweiliger Anteil der verwendeten Brennstoffe – anzugeben als Brennstoffwärmeleistungsanteil in MW – aufgeschlüsselt nach den Brennstoffarten gemäß Anlage 2 FAV 2019 (§ 6 Abs. 11);

Datum der Inbetriebnahme der mittelgroßen Anlage oder, wenn bei bestehenden mittelgroßen Anlagen das genaue Datum der Inbetriebnahme nicht bekannt ist, Nachweise dafür, dass der Betrieb vor dem 20. Dezember 2018 aufgenommen wurde;

Wirtschaftszweig, in dem die mittelgroße Anlage eingesetzt wird (NACE Code);

voraussichtliche Zahl der jährlichen Betriebsstunden und voraussichtliche Betriebslast der mittelgroßen Anlage im Jahresdurchschnitt (anzugeben in Prozent der Volllast);

falls die Zulässigkeit einer Emissionsgrenzwert-Überschreitung gemäß § 9 Abs. 1 FAV 2019 (§ 6 Abs. 11a Z 6) an bestimmte Betriebsstunden geknüpft ist, eine vom Betreiber unterzeichnete Erklärung, der zufolge die mittelgroße Anlage nicht mehr als die Zahl der bescheidmäßig festgelegten Stunden in Betrieb sein wird;

Name und Geschäftssitz des Betreibers sowie Standort der mittelgroßen Anlage mit Anschrift.

Die Datenaufzeichnung für kontinuierliche Messungen, die gemäß diesem Abschnitt durchgeführt wird, hat durch automatisch registrierende Messgeräte in Form von Halbstundenmittelwerten unter Angabe von Datum, Uhrzeit und Messstelle zu erfolgen. Die Verfügbarkeit der Daten hat mindestens 90 % zu betragen. Als Bezugszeitraum gilt ein Monat. Die Messergebnisse müssen mit dem einzuhaltenden Emissionsgrenzwert vergleichbar sein. Für die korrekte Angabe der Emissionsmesswerte sind zusätzlich folgende Betriebsparameter zu ermitteln:

Probenahme und Analyse relevanter Schadstoffe und Messungen von Verfahrensparametern sowie die Qualitätssicherung von automatisierten Messsystemen und die Referenzmessverfahren zur Kalibrierung dieser Systeme sind nach den Regeln der Messtechnik durchzuführen, die insbesondere aus europäischen Normen (§ 2 Z 3 NormG 2016) abzuleiten sind; sofern keine geeigneten europäischen Normen zur Verfügung stehen, sind internationale oder rein österreichische Normen (§ 2 Z 2 und Z 1 lit. a NormG 2016) heranzuziehen, mit denen sichergestellt werden kann, dass Daten von gleicher wissenschaftlicher Qualität ermittelt werden. Insbesondere sind die Messplätze und Messstrecken auf Grund eines Gutachtens eines Sachverständigen gemäß § 34 Abs. 2 Z 1 bis 3 und 5 von der Behörde festzulegen. Die Behörde kann Erleichterungen von der Erbringung eines Gutachtens auf Grund der Art der Anlage und der eingesetzten Brennstoffe vorsehen, wenn eine repräsentative und messtechnisch einwandfreie Emissionsmessung sichergestellt ist.

Das gesamte kontinuierlich arbeitende Messverfahren einschließlich der Emissionsdatenauswerteeinrichtungen ist im Abnahmeversuch sowie wiederkehrend alle drei Jahre durch Sachverständige gemäß § 34 Abs. 2 Z 1 bis 3 und 5 kalibrieren zu lassen. Die automatisierten Messsysteme müssen mindestens einmal jährlich durch Parallelmessungen unter Verwendung von Referenzmethoden durch Sachverständige gemäß § 34 Abs. 2 Z 1 bis 3 und 5 überprüft werden. Der Betreiber hat während des Betriebs der Anlage mindestens einmal wöchentlich an den Messgeräten zu kontrollieren, ob die erforderliche Messfunktion gegeben ist. Ist die Messfunktion nicht gegeben, hat der Betreiber umgehend die Funktionstüchtigkeit der Messeinrichtungen wiederherzustellen oder wiederherstellen zu lassen.

Über Kalibrierungen bzw. Funktionsprüfungen sind vom Sachverständigen gemäß § 34 Abs. 2 Z 1 bis 3 und 5 Berichte zu erstellen, die dem Betreiber zur Aufbewahrung zu übergeben sind. Der Betreiber hat der Behörde die Berichte über die Ergebnisse der Kalibrierung und der Überprüfung mittels Parallelmessungen jeweils innerhalb von zwölf Wochen nach Kalibrierung oder nach Überprüfung zu übermitteln. Die Tauglichkeit des betriebseigenen Messverfahrens gilt als nachgewiesen, wenn die Abweichungen zwischen betriebseigener Messung und Referenzmessung zumindest zu 95 % die unter Z 5 angegebenen Werte nicht übersteigen.

Die Messunsicherheit der Messmethode ist zu ermitteln und darf nachfolgende Werte (Prozentsatz bezogen auf den jeweiligen Emissionsgrenzwert) nicht überschreiten. Die Messunsicherheit umfasst die Unsicherheit des gesamten Messverfahrens, das heißt unvermeidbare Fehler des Messgeräts, unvermeidbare Ungenauigkeit bei der Probennahme, Wahl des Messpunkts und dergleichen. Für die Messunsicherheit gilt ein Vertrauensbereich von 95 %.

Beurteilungswerte sind bei wiederkehrenden Messungen auf Grund der gemessenen Halbstundenmittelwerte und nach Abzug des Wertes der Messunsicherheit gemäß Z 5 zu bilden. Abweichend davon sind bei der Abnahmemessung Beurteilungswerte zu bilden, in dem der Wert der Messunsicherheit zu den gemessenen Halbstundenmittelwerten hinzugezählt wird. Validierte Tagesmittelwerte werden als arithmetisches Mittel aus allen Beurteilungswerten eines Kalendertages gebildet. Jeder Tag, an dem mehr als sechs Halbstundenmittelwerte wegen Störung oder Wartung des kontinuierlichen Messsystems ungültig sind, wird nicht gewertet. Werden mehr als zehn Tage im Jahr wegen solcher Situationen nicht gewertet, hat die Behörde den Betreiber zu verpflichten, geeignete Maßnahmen zur Wiederherstellung des ordnungsgemäßen Betriebs des kontinuierlichen Messsystems zu ergreifen.

Die Konzentrationen von SO 2 , NO X , Staub und CO in Abgasen sind kontinuierlich zu messen. Unabhängig von der Brennstoffwärmeleistung der einzelnen Dampfkesseln, Gasturbinen oder Motoren sind bei einer Brennstoffwärmeleistung der Anlage von 100 MW oder mehr kontinuierliche Messungen an den Dampfkesseln, Gasturbinen oder Motoren der Anlage durchzuführen. Bei Anlagen, in denen selektive katalytische Reduktion (SCR) oder selektive nichtkatalytische Reduktion (SNCR) zur Minderung der NO X -Emissionen eingesetzt wird, ist zusätzlich die Konzentration von Ammoniak (NH 3 ) im Abgas (NH 3 -Schlupf) kontinuierlich zu messen. Auf die Messung der Konzentration von NH 3 kann verzichtet werden, wenn gemäß Anlage 3 Abschnitt 1 Z 10 lit. b oder Abschnitt 2 Z 10 lit. b der Emissionsgrenzwert für NH 3 nicht zur Anwendung kommt.

In folgenden Fällen kann von den kontinuierlichen Messungen gemäß Z 7 abgesehen werden:

Wenn aufgrund der Ausnahmebestimmungen gemäß Z 8 keine kontinuierlichen Messungen von der Behörde vorgeschrieben werden, sind Messungen der Konzentrationen von SO 2 , NO X , Staub und CO in Abgasen mindestens einmal alle sechs Monate durchzuführen.

Als Alternative zu den SO 2 - und NO X -Messungen gemäß Z 7 können andere Verfahren, die von der Behörde überprüft und gebilligt worden sind, angewandt werden, um die SO 2 - und NO X -Emissionen zu ermitteln. Diese Verfahren sind nach den Regeln der Technik durchzuführen, die insbesondere aus europäischen Normen (§ 2 Z 3 NormG 2016) abzuleiten sind; sofern keine geeigneten europäischen Normen zur Verfügung stehen, sind internationale oder rein österreichische Normen (§ 2 Z 2 und Z 1 lit. a NormG 2016) heranzuziehen, mit denen sichergestellt werden kann, dass Daten von gleicher wissenschaftlicher Qualität ermittelt werden.

Bei Anlagen, die mit Steinkohle oder Braunkohle betrieben werden, sind die Gesamtquecksilberemissionen zu messen:

Im Falle wesentlicher Änderungen beim eingesetzten Brennstoff oder in der Betriebsweise der Anlagen ist die Behörde davon in Kenntnis zu setzen. Die Behörde hat zu entscheiden, ob die Überwachungsvorschriften der Z 7 bis 11 weiterhin ausreichen oder ob sie angepasst werden müssen.

Folgende Dokumentationspflichten des Betreibers sind vom Sachverständigen gemäß § 34 Abs. 2 Z 1 bis 3 und 5 im Zuge der Überwachung gemäß § 33 zu überprüfen:

Bei Einzelmessungen gilt der jeweils festgelegte Emissionsgrenzwert als eingehalten, wenn kein Beurteilungswert den Emissionsgrenzwert überschreitet.

Bei kontinuierlichen Messungen gilt der jeweils festgelegte Emissionsgrenzwert als eingehalten, wenn die Auswertung der Messergebnisse für die Betriebsstunden innerhalb eines Kalenderjahres ergibt, dass

Die Emissionen während der An- und Abfahrzeiten der Anlage sind in die Beurteilung ab dem Zeitpunkt des Beginns der Auswertung der Messdaten gemäß Abschnitt 1 Z 1 mit einzubeziehen. Ausgenommen werden von der Beurteilung gemäß Z 2 lit. c jene Zeiträume des An- und Abfahrens, in denen das Zweifache des Emissionsgrenzwertes überschritten wird.

Bei der Berechnung der durchschnittlichen Emissionswerte bleiben die während der Zeitabschnitte gemäß § 7 Abs. 1 und 2 und § 36 Abs. 5 bis 8 gemessenen Werte unberücksichtigt.