Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, mit der der Förderbeitrag für Ökostrom für das Kalenderjahr 2015 bestimmt wird (Ökostromförderbeitragsverordnung 2015)

Typ Verordnung

Veröffentlichung 2015-01-01

Status Aufgehoben · 2015-12-31

Ministerium BKA (Bundeskanzleramt)

Quelle RIS

Artikel 3

Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt (Anwendungszeitraum erschöpft).

Präambel/Promulgationsklausel

Aufgrund des § 48 Abs. 2 des Ökostromgesetzes 2012 (ÖSG 2012), BGBl. I Nr. 75/2011, in der Fassung der Kundmachung BGBl. I Nr. 11/2012, wird verordnet:

Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt (Anwendungszeitraum erschöpft).

§ 1. Der von allen an das öffentliche Netz angeschlossenen Endverbrauchern gemäß § 48 Abs. 1 ÖSG 2012 zu entrichtende Ökostromförderbeitrag wird für das Kalenderjahr 2015 mit 30,76% des österreichweit durchschnittlichen, je Netzebene zu entrichtenden Netznutzungs- und Netzverlustentgelts gemäß der Verordnung der Regulierungskommission der E-Control, mit der die Entgelte für die Systemnutzung bestimmt werden, festgelegt.

Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt (Anwendungszeitraum erschöpft).

§ 2. (1) Für die Netzentgeltkomponente Netznutzungsentgelt (Leistung) gelten für das Kalenderjahr 2015 folgende Beträge:

auf den Netzebenen 1 und 2 1,231 Euro/kW;

auf der Netzebene 3 7,907 Euro/kW;

auf der Netzebene 4 11,288 Euro/kW;

auf der Netzebene 5 10,467 Euro/kW;

auf der Netzebene 6 11,005 Euro/kW;

auf der Netzebene 7 (gemessene Leistung) 11,951 Euro/kW;

auf der Netzebene 7 (unterbrechbar) 0 Euro/kW;

auf der Netzebene 7 (nicht gemessene Leistung) 4,946 Euro/Zählpunkt.

(2) Für die Netzentgeltkomponente Netznutzungsentgelt (Arbeit) gelten für das Kalenderjahr 2015 folgende Beträge:

auf den Netzebenen 1 und 2 0,022 Cent/kWh;

auf der Netzebene 3 0,114 Cent/kWh;

auf der Netzebene 4 0,176 Cent/kWh;

auf der Netzebene 5 0,274 Cent/kWh;

auf der Netzebene 6 0,442 Cent/kWh;

auf der Netzebene 7 (gemessene Leistung) 0,691 Cent/kWh;

auf der Netzebene 7 (unterbrechbar) 0,692 Cent/kWh;

auf der Netzebene 7 (nicht gemessene Leistung) 1,280 Cent/kWh.

(3) Für die Netzentgeltkomponente Netzverlustentgelt gelten für das Kalenderjahr 2015 folgende Beträge:

auf den Netzebenen 1 und 2 0,012 Cent/kWh;

auf der Netzebene 3 0,016 Cent/kWh;

auf der Netzebene 4 0,023 Cent/kWh;

auf der Netzebene 5 0,038 Cent/kWh;

auf der Netzebene 6 0,034 Cent/kWh;

auf der Netzebene 7 0,085 Cent/kWh.

Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt (Anwendungszeitraum erschöpft).

§ 3. Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2015 in Kraft.

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