Briefwechsel vom 24. November 1961 zwischen der Schweiz und Chile über die Eröffnung von Krediten eines schweizerischen Bankenkonsortiums an Chile zum Wiederaufbau seiner Wirtschaft

Am 24. November 1961 fand zwischen der Schweizerischen Botschaft in Santiago und dem Aussenministerium von Chile ein Briefwechsel statt. Die Schreiben der Schweizerischen Botschaft haben folgenden Inhalt:

Übersetzung[^1]

«Herr Minister,

Der Wert der Lieferungen, die in den Genuss der genannten Kredite gelangen können, beträgt 20 Millionen Schweizerfranken.

Die zuständigen Behörden der beiden Länder werden sich über die Lieferungen, die Gegenstand dieser Kredite bilden, verständigen. Diese Verständigung wird durch Vermittlung der Schweizerischen Botschaft in Santiago und der Chilenischen Zentralbank erzielt und durch Notenwechsel bestätigt.

Ein schweizerisches Bankenkonsortium wird der Chilenischen Zentralbank (Banco Central de Chile) Kredite bis zur Höhe, welche den in Ziffer 1 genannten Betrag nicht übersteigt, gewähren. Zu diesem Zwecke werden dieses Konsortium und die Chilenische Zentralbank einen Vertrag abschliessen, in welchem die Modalitäten und Kreditgarantien festgelegt werden.

Die Lieferungsverträge über die in Ziffer 2 vorgesehenen Geschäfte müssen von den zuständigen schweizerischen und chilenischen Behörden genehmigt werden. Mit dieser Genehmigung verpflichten sich die Behörden, alle notwendigen Bewilligungen für die Durchführung des Geschäftes zu erteilen.

wenigstens 10 Prozent des Betrages des Lieferungskontraktes unmittelbar nach Vorliegen der Genehmigung der in Ziffer 2 erwähnten Behörden und

der Rest des Wertes jeder Lieferung am Tage des Versands der Ware, wobei Zahlungen zwischen diesen beiden Terminen nicht ausgeschlossen sind.

Wie im Kreditvertrag vorgesehen, wird sich die Zentralbank verpflichten, für alle Kredite, die sich auf die in der vorliegenden Note vorgesehenen und von den zuständigen Behörden der beiden Länder genehmigten Lieferungskontrakte beziehen, die vertraglichen Zins- und Amortisationszahlungen bei Verfall in freien Schweizerfranken an das schweizerische Bankenkonsortium zu leisten.

Um in den Genuss der in der vorliegenden Note vorgesehenen Kredite zu gelangen, müssen die Lieferungsverträge innert Jahresfrist nach Unterzeichnung des Kreditvertrages fest abgeschlossen werden; diese Frist kann im beidseitigen Einverständnis verlängert werden.

Von dem Tage an, an welchem mir Ihre Exzellenz ihr Einverständnis zum Inhalt dieser Note bestätigen wird, werden die vorstehend genannten Bestimmungen den Rahmen für die Eröffnung der vom schweizerischen Bankenkonsortium an die Chilenische Zentralbank zu gewährenden Kredite bilden.

Ich benütze diesen Anlass, um Ihrer Exzellenz die Versicherung meiner ausgezeichneten Hochachtung zu erneuern.»

Sven Stiner

(Schweizerischer Botschafter)

Übersetzung[^2]

«Herr Minister,

Was den heutigen Briefwechsel betreffend die Eröffnung eines Sonderkredites für Kapitalgüter, die für Chile bestimmt sind, anbelangt, so beehre ich mich, Ihnen mitzuteilen, dass meine Regierung der Auffassung ist, dass dem Kauf schweizerischer Waren, die nicht unter diese Vereinbarung fallen, im Rahmen der allgemeinen Einfuhrpolitik der chilenischen Regierung und ihrer normalen Zahlungs- und Transferbestimmungen keine nachteiligen Wirkungen erwachsen sollen; dies gilt insbesondere für Serienprodukte der mechanischen Industrie und Investitionsgüter mit kurzen Amortisationsfristen, die weiterhin gemäss den handelsüblichen Bedingungen bezahlt werden.

Ich wäre Ihrer Exzellenz dankbar, wenn sie mir ihr Einverständnis zu der vorerwähnten Interpretation bestätigen würde.

Ich benütze diesen Anlass, um Ihnen, Herr Minister, die Versicherung meiner ausgezeichneten Hochachtung zu erneuern.»

Sven Stiner

(Schweizerischer Botschafter)

Fussnoten

[^1]: Übersetzung des spanischen Originaltextes.

[^2]: Übersetzung des spanischen Originaltextes.