LegalizeVerordnung vom 26. November 2003 über die Ausserkurssetzung von Umlaufmünzen
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf Artikel 4 Absatz 3 des Bundesgesetzes vom 22. Dezember 1999[^1] über die Währung und die Zahlungsmittel,
verordnet:
Art. 1 Ausserkurssetzung von Umlaufmünzen
1 Die Fünffrankenstücke mit vertiefter Randschrift sowie die Zehn- und Zwanzigrappenstücke aus Reinnickel werden auf den 1. Januar 2004 ausser Kurs gesetzt.
2 Sie werden von der Schweizerischen Nationalbank, der Schweizerischen Post und den Schweizerischen Bundesbahnen bis 31. Dezember 2006 zum Nennwert zurückgenommen.
Art. 2 Änderung bisherigen Rechts
Die Münzverordnung vom 12. April 2000[^2] wird wie folgt geändert:
Art. 2 Abs. 1
...
Art. 3 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2004 in Kraft.
Fussnoten
[^1]: SR 941.10
[^2]: SR 941.101. Die hiernach aufgeführte Änd. ist eingefügt in der genannten V.
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