Beschluss des Luftverkehrsausschusses Gemeinschaft/Schweiz Nr. 2/2004 vom 22. April 2004 zur Annahme seiner Geschäftsordnung (mit Anhang)

Typ Andere

Veröffentlichung 2004-04-22

Status In Kraft

Ministerium Bundeskanzlei

Quelle Fedlex

Der Luftverkehrsausschuss Gemeinschaft/Schweiz,

gestützt auf das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über den Luftverkehr[^1], im Folgenden «das Abkommen», insbesondere Artikel 21 Absatz 3,

beschliesst:

Einziger Artikel

Die Geschäftsordnung des Gemischten Ausschusses im Anhang dieses Beschlusses wird hiermit angenommen.

Brüssel, 22. April 2004	Für den Gemischten Ausschuss
	Der Leiter der Delegation der Gemeinschaft:
Enrico Grillo Pasquarelli
	Der Leiter der Schweizerischen Delegation:
Dante Martinelli

Fussnoten

[^1]: SR 0.748.127.192.68

Die offiziellen Rechtstexte der Schweizerischen Eidgenossenschaft sind gemäss Art. 5 Abs. 1 lit. a–c des Urheberrechtsgesetzes (URG) gemeinfrei. Dieses Dokument ersetzt nicht die amtliche Publikation in der Amtlichen Sammlung (AS) oder im Bundesblatt (BBl). Für eventuelle Ungenauigkeiten bei der Konvertierung in dieses Format wird keine Haftung übernommen.