LegalizeVerordnung vom 19. Mai 2010 über das Inverkehrbringen von nach ausländischen technischen Vorschriften hergestellten Produkten und über deren Überwachung auf dem Markt (Verordnung über das Inverkehrbringen von Produkten nach ausländischen Vorschriften, VIPaV)
gestützt auf die Artikel 16 a Absatz 2 Buchstabe e und 31 Absatz 1
1 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 1995 über die technischen Handelshemmnisse (THG), verordnet:
1. Abschnitt: Gegenstand
Art. 1
1 Diese Verordnung:
- a. legt gemäss Artikel 16 a Absatz 2 Buchstabe e die Ausnahmen vom Grundsatz nach Artikel 16 a Absatz 1 THG fest;
- b. regelt für nach ausländischen technischen Vorschriften hergestellte Lebensmittel das Inverkehrbringen;
- c. regelt für nach ausländischen technischen Vorschriften in Verkehr gebrachte Produkte die Marktüberwachung.
2 Ausnahmen nach Artikel 16 a Absatz 2 Buchstabe e THG vom Grundsatz nach Artikel 16 a Absatz 1 THG werden in Artikel 2 festgelegt. 2. Abschnitt: Ausnahmen vom Grundsatz nach Artikel 16 a Absatz 1 THG
Art. 2 Ausnahmekatalog gemäss Artikel 16 a Absatz 2 Buchstabe e THG
Vom Grundsatz nach Artikel 16 a Absatz 1 THG ausgenommen sind:
- a. die folgenden mit Chemikalien behandelten oder Chemikalien enthaltenden Produkte:
Fussnoten
SR 946.51
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