Verordnung des VBS vom 29. November 2013 über die militärische Identifikation

¹ gestützt auf Artikel ¹ des Bundesratsbeschlusses vom 29. August 1952 über die Anwendung der Genfer Abkommen in der Armee, verordnet:

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Gegenstand

Diese Verordnung regelt die Herstellung und die Abgabe der grauen und der blauen militärischen Identitätskarte (Identitätskarten) sowie der militärischen Erkennungsmarke.

Art. 2 Grundlagen

Die Identitätskarten und die Erkennungsmarke werden abgegeben in Anwendung:

² a. des Genfer Abkommens vom 12. August 1949 zur Verbesserung des Loses der Verwundeten und Kranken der bewaffneten Kräfte im Felde;

³ zur Verbesserung des Loses b. des Genfer Abkommens vom 12. August 1949 der Verwundeten, Kranken und Schiffbrüchigen der bewaffneten Kräfte zur See;

⁴ c. des Genfer Abkommens vom 12. August 1949 über die Behandlung der Kriegsgefangenen;

⁵ d. des Genfer Abkommens vom 12. August 1949 über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten;

⁶ e. des Zusatzprotokolls vom 8. Juni 1977 zu den Genfer Abkommen vom 12. August 1949 über den Schutz der Opfer internationaler bewaffneter Konflikte;

⁷ zu den Genfer Abkommen vom f. des Zusatzprotokolls vom 8. Juni 1977 12. August 1949 über den Schutz der Opfer nicht internationaler bewaffneter Konflikte;

⁸ g. des Zusatzprotokolls vom 8. Dezember 2005 zu den Genfer Abkommen vom 12. August 1949 über die Annahme eines zusätzlichen Schutzzeichens.

Art. 3 Inhalt und Form

Die Identitätskarten und die Erkennungsmarke haben inhaltlich und in der Form den Anforderungen der vier Genfer Abkommen und der drei Zusatzprotokolle zu genügen.

Art. 4 Verwendung

¹ Die Identitätskarten und die Erkennungsmarke dienen zum Schutz der Inhaberin oder des Inhabers bei einem bewaffneten Konflikt und im Sinne der Genfer Abkommen als Nachweis der Staatsangehörigkeit und der Identität.

² Die Identitätskarten sind nur gültig, wenn die oder der Angehörige der Armee sich im Aktivdienst befindet und sie oder er die Uniform, die eidgenössische Armbinde oder die Rotkreuzarmbinde trägt.

³ Es ist nicht gestattet, die Identitätskarten im Zivilleben zu verwenden.

⁴ Die Erkennungsmarke ist ab dem Zeitpunkt der Abgabe gültig.

⁵ Sie kann auch im Zivilleben getragen werden.

⁶ Die Identitätskarten und die Erkennungsmarke gehören zur persönlichen Ausrüstung. 2. Abschnitt: Angaben auf den Identitätskarten und der Erkennungsmarke

Art. 5 Angaben auf den Identitätskarten

¹ Die graue Identitätskarte enthält:

• a. die Versichertennummer als Matrikelnummer;

• b. den Namen;

• c. den Vornamen, bei mehr als einem Vornamen nur den Rufnamen;

• d. das Geburtsdatum mit Tag, Monat und Jahr;

• e. den militärischen Grad oder gegebenenfalls die Offiziersfunktion;

• f. die Unterschrift;

• g. den Stempel des Führungsstabs der Armee.

² Die blaue Identitätskarte enthält zusätzlich:

• a. die Körpergrösse, die Farbe der Augen und der Haare;

• b. die besonderen Kennzeichen;

• c. ein Passbild neueren Datums;

• d. die militärische Funktion, sofern diese zum Erhalt der blauen Karte berechtigt.

Art. 6 Angaben auf der Erkennungsmarke

Die Erkennungsmarke enthält:

• a. auf der Vorderseite: 1. die Versichertennummer als Matrikelnummer, 2. den Namen, 3. den Vornamen, bei mehr als einem Vornamen nur den Rufnamen, 4. das Geburtsdatum mit Tag, Monat und Jahr;

• b. auf der Rückseite: 1. die Bezeichnung «CH», 2. das Schweizerkreuz.

Art. 7 Übereinstimmung mit dem Dienstbüchlein

Die Angaben auf den Identitätskarten und der Erkennungsmarke müssen mit den Daten im militärischen Ausweis über die Erfüllung der Militärdienstpflicht (Dienstbüchlein) übereinstimmen.

Art. 8 Datenbezug

¹ Die für die Identitätskarten und die Erkennungsmarke nötigen Daten werden aus dem Personalinformationssystem der Armee (PISA) bezogen.

² Die Daten von Personen, die nicht in PISA erfasst sind, werden bei den militärischen Betrieben eingeholt.

3. Abschnitt: Abgabe und Rücknahme

Art. 9 Abgabe

¹ Die Identitätskarten werden nur im Aktivdienst oder auf Anordnung der Chefin oder des Chefs der Armee abgegeben.

² Die graue Identitätskarte erhalten:

• a. die Angehörigen der Armee sowie alle anderen Personen, die in der Armee eingesetzt werden;

Fussnoten

[^1]: SR 518.0

[^2]: SR 0.518.12

[^3]: SR 0.518.23

[^4]: SR 0.518.42

[^5]: SR 0.518.51

[^6]: SR 0.518.521

[^7]: SR 0.518.522

[^8]: SR 0.518.523