Verordnung vom 26. März 2014 über die Armeetiere

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf Artikel 150 Absatz 1 des Militärgesetzes vom 3. Februar 1995[^1] (MG),

verordnet:

Art. 1 Gegenstand

Diese Verordnung regelt Kauf, Miete und Verkauf sowie die Verwendung von Armeetieren durch das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS).

Art. 2 Armeetiere

In dieser Verordnung gelten als:

• a. Armeetiere: Tiere, die für die Ausbildung und den Einsatz in der Armee verwendet werden;

• b. Armeepferde: Reitpferde, Trainpferde und Maultiere, die als Armeetiere verwendet werden;

• c. Armeehunde: Hunde, die als Armeetiere verwendet werden.

Art. 3 Verwendung

¹ Armeepferde werden als Reit-, Zug- und Tragpferde verwendet.

² Armeehunde werden als Rettungs-, Schutz- und Spürhunde verwendet.

Art. 4 Kauf, Miete und Verkauf

¹ Das VBS kann die Armeetiere bei Angehörigen der Armee kaufen oder mieten.

² Es kann Armeetiere an Angehörige der Armee verkaufen, die für ihre militärische Tätigkeit ein Armeetier benötigen. Der Verkauf kann vom Nachweis einer Tierhalterhaftpflichtversicherung abhängig gemacht werden.

³ Der Kauf und die Miete von Armeetieren bei Dritten sowie der Verkauf und die Abgabe an Bundespersonal oder an Dritte werden vertraglich geregelt.

Art. 5 Abstammung

¹ Der Verkäufer oder die Verkäuferin muss für Armeepferde deren Abstammung nachweisen. Dabei gilt:

• a. Reitpferde müssen aus der Schweizer Warmblutpferdezucht stammen.

• b. Trainpferde müssen aus der inländischen Zucht der Freibergerrasse stammen.

• c. Maultiere müssen von einer inländischen Freibergerstute abstammen.

² Sind nicht genügend geeignete Armeepferde inländischer Abstammung verfügbar, so sind Armeepferde ausländischer Abstammung zulässig.

³ Für Armeehunde ist keine Abstammung nachzuweisen.

Art. 6 Haltung während der Militärdienstleistung und Entschädigung

¹ Das VBS sorgt für die Unterbringung, Fütterung und Pflege der Armeetiere während der Militärdienstleistung.

² Es entschädigt die Angehörigen der Armee für die Verwendung der Armeetiere während der Militärdienstleistung oder während angeordneten ausserdienstlichen Tätigkeiten.

Art. 7 Haftung

Der Bund haftet nach den Artikeln 135–143 MG für Schäden, die während der Militärdienstleistung von und an Armeetieren verursacht worden sind.

Art. 8 Übertragung von Aufgaben

Das VBS kann folgende Aufgaben an Dritte übertragen:

• a. Kauf und Ausbildung der Armeetiere;

• b. Haltung und Training der Armeetiere;

• c. tierärztliche Behandlungen, die aufwendig sind oder ausserhalb von Militärdienstleistungen vorgenommen werden müssen.

Art. 9 Ausführungsbestimmungen

¹ Das VBS erlässt die Ausführungsbestimmungen.

² Es regelt insbesondere:

• a. die Zuständigkeit für Kauf, Miete und Verkauf von Armeetieren;

• b. die Haltung der Armeetiere während der Militärdienstleistung;

• c. die Voraussetzungen, unter denen Tiere als Armeetiere gekauft oder gemietet werden können;

• d. die Ausbildung und den Einsatz der Armeetiere;

• e. den Anspruch auf den Kauf eines Armeetieres;

• f. die Halte-, Trainings- und Meldepflicht von Käuferinnen und Käufern eines Armeetieres sowie die Nutzung dieses Tieres ausserhalb von militärischen Dienstleistungen;

• g. die Entschädigung an Angehörige der Armee.

Art. 10 Aufhebung anderer Erlasse

Die folgenden Erlasse werden aufgehoben:

• 1. Verordnung vom 17. Februar 1999[^2] über die Armeepferde;

• 1. Verordnung vom 10. Juni 1996[^3] über die Mietpferde in Ausbildungsdiensten.

Art. 11 Änderung eines anderen Erlasses

…[^4]

Art. 12 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 14. April 2014 in Kraft.

Fussnoten

[^1]: SR 510.10

[^2]: [AS 1999 1331]

[^3]: [AS 1996 1850, 2006 4705 Ziff. II 40, 2007 4477 Ziff. IV 13]

[^4]: Die Änderung kann unter AS 2014 771 konsultiert werden.