Verordnung vom 6. Juni 2014 über die Informationssysteme für den öffentlichen Veterinärdienst (ISVet-V)

¹ (TSG), gestützt auf Artikel 54 a Absatz 7 des Tierseuchengesetzes vom 1. Juli 1966

² auf Artikel 62 Absatz 6 des Lebensmittelgesetzes vom 20. Juni 2014 (LMG),

³ auf Artikel 165 g des Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 1998 (LwG)

^{4 5} sowie auf Artikel 64 f des Heilmittelgesetzes vom 15. Dezember 2000 (HMG), verordnet:

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

⁶ Art. 1 Gegenstand

¹ Diese Verordnung regelt den Betrieb der folgenden Informationssysteme:

• a. Informationssystem für Vollzugsdaten des öffentlichen Veterinärdienstes (ASAN);

• b. Informationssystem für Labordaten (ALIS);

• c. Informationssystem über die Ergebnisse der Schlachttierund Fleischuntersuchungen (Fleko).

² Sie enthält insbesondere Vorschriften über:

• a. die Zuständigkeiten;

• b. den Inhalt und die Datenquellen;

• c. die Zugriffsrechte;

• d. die Bekanntgabe von Daten;

• e. den Datenschutz und die Informatiksicherheit;

• f. die Archivierung;

• g. die Finanzierung von ASAN und ALIS.

³ ASAN, ALIS und Fleko sind Subsysteme des gemeinsamen zentralen Informationssystems nach Artikel 2 Buchstabe a.

Art. 2 Begriffe

Die folgenden Ausdrücke bedeuten:

• a. gemeinsames zentrales Informationssystem: gemeinsames zentrales Informationssystem entlang der Lebensmittelkette des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) und des Bundesamtes für Landwirtschaft (BLW) zur Gewährleistung der Lebensmittelsicherheit, der Futtermittelsicherheit, der Tiergesundheit, des Tierschutzes und einer einwandfreien Primärproduktion; b . Subsystem: Informationssystem, das Teil des gemeinsamen zentralen Informationssystems ist;

• c. Betrieb: wiederkehrende Dienstleistungen und Bereitstellen der technischen Infrastruktur, die das adäquate Funktionieren eines Informationssystems gewährleisten;

• d. Weiterentwicklung: Ausbau eines Informationssystems, insbesondere Anpassungen aufgrund von neuen gesetzlichen Vorgaben;

• e. Zugangsstation: Lizenz, die den Zugriff auf ein Informationssystem ermöglicht;

• f. beauftragte Dritte: Personen oder Organisationen, die von der zuständigen Behörde für die Durchführung von gesetzlichen Vollzugsaufgaben in den Bereichen Tiergesundheit, Tierschutz und Lebensmittelhygiene vertraglich beigezogen werden;

• g. Primärproduktion: Produktion unverarbeiteter Lebensund Futtermittel.

⁷ Art. 3 Aufgaben des BLV und des BLW

¹ Das BLV:

• a. sorgt für den Betrieb von ASAN, von ALIS und von Fleko und stellt deren Verfügbarkeit sicher;

• b. trägt die Verantwortung für die Informationssysteme und trifft insbesondere die für den wirtschaftlichen Betrieb und die zur Gewährleistung des Datenschutzes und der Datensicherheit erforderlichen Massnahmen;

• c. erlässt technische Weisungen nach Artikel 30;

• d. schliesst Nutzungsvereinbarungen mit den Kantonen ab;

• e. erstellt das Jahresbudget und die Jahresrechnung für ASAN und ALIS;

• f. schliesst für ASAN und ALIS Vereinbarungen mit den Leistungserbringern ab, welche die Infrastruktur und die Informatikdienstleistungen bereitstellen.

² Das BLW schliesst für Fleko die Vereinbarung mit dem Leistungserbringer ab, der die Infrastruktur und die Informatikdienstleistungen bereitstellt.

Art. 4 Zugriffsberechtigte Stellen

Im Rahmen ihrer gesetzlichen Aufgaben können die folgenden Stellen und Personen

⁸ Daten von ASAN, von ALIS und von Fleko online bearbeiten:

• a. das BLV: zur Gewährleistung der Sicherheit und Hygiene von Lebensmitteln, der Futtermittelsicherheit, der Tiergesundheit, des Tierschutzes und einer einwandfreien Primärproduktion;

• b. das BLW: zur Gewährleistung der Sicherheit und Hygiene von Lebensmitteln, des Täuschungsschutzes, der Futtermittelsicherheit, der Tiergesundheit, des Tierschutzes und einer einwandfreien Primärproduktion;

• c. die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV): zur Gewährleistung der Sicherheit und Hygiene von Lebensmitteln, des Täuschungsschutzes, der Futtermittelsicherheit, der Tiergesundheit, des Tierschutzes und einer einwandfreien Primärproduktion im Zusammenhang mit dem Verbringen von Waren ins Zollgebiet oder aus dem Zollgebiet;

• d. das Bundesamt für Umwelt (BAFU): zur Gewährleistung der Tiergesundheit und des Tierschutzes bei Wildtieren;

• e. die Bundeseinheit für die Lebensmittelkette (BLK): zur Gewährleistung der Aufsicht über den Vollzug der Pflanzengesundheits-, Futtermittel-, Tierseuchen-, Tierschutzund Lebensmittelgesetzgebung;

⁹ f. die kantonalen Vollzugsbehörden: zur Erfüllung der Vollzugsaufgaben in den Bereichen Sicherheit und Hygiene von Lebensmitteln, Täuschungsschutz, Futtermittelsicherheit, Tiergesundheit, Tierschutz und einwandfreie Primärproduktion, zur Erfüllung von kantonalen Aufgaben in diesen Bereichen sowie zur Bereinigung von Daten;

• g. die beauftragten Dritten: zur Erfüllung der Aufgaben gemäss ihrem Auftrag, sofern die Voraussetzungen von Artikel 11 erfüllt sind;

¹⁰ h. die anerkannten Laboratorien: zur Erfüllung ihrer Meldepflichten, zur Berichtigung unrichtiger Daten sowie zur Information über von den Vollzugsbehörden durchgeführte Probenahmen;

¹¹ i. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fachstelle sowie die Administratorinnen und Administratoren von ASAN, von ALIS und von Fleko: zur Sicherstellung der Funktionalität, zur Behebung von Störungen, zur Erteilung von Zugriffsrechten und zur Unterstützung der Anwenderinnen und Anwender. 2. Abschnitt: Informationssystem für Vollzugsdaten des öffentlichen Veterinärdienstes

Art. 5 Zweck

¹ ASAN dient der Bearbeitung der Daten, die Bund und Kantone zur Erfüllung der Vollzugsaufgaben in den Bereichen Tiergesundheit, Tierschutz und Lebensmittelhygiene benötigen, sowie der Geschäftsverwaltung.

² Zur Geschäftsverwaltung gehören:

• a. die Verwaltung und Auswertung von Daten;

• b. die Verwaltung von Vollzugsvorgängen auf Bundesund Kantonsebene;

• c. die Verwaltung und Nutzung von Labordaten aus anerkannten Laboratorien;

• d. die Verwaltung der Systemeinstellungen und die Anwenderverwaltung.

Art. 6 Inhalt

¹ ASAN enthält folgende Arten von Daten:

• a. Stammdaten über Personen, Betriebe und Tiere: Daten, die der Identifikation und Kategorisierung von Personen, Betrieben und Tieren dienen;

• b. Vollzugsdaten: Daten, die im Rahmen der Vollzugsaufgaben in den Bereichen Landwirtschaft, Tiergesundheit, Tierschutz und Lebensmittelhygiene erhoben werden;

• c. Systemdaten: Daten, die der Verwaltung und der Anpassung von ASAN an die Vollzugsbedürfnisse dienen;

• d. Anwenderdaten: Authentifizierungsdaten, zugeteilte Anwenderrolle und Grundeinstellungen zur Benutzung von ASAN.

² Der Datenkatalog ist in Anhang 1 aufgeführt.

Art. 7 Eingabe und Übermittlung der Daten

¹ Die Bundesämter, die kantonalen Vollzugsbehörden, die anerkannten Laboratorien sowie die beauftragten Dritten geben die von ihnen zu meldenden Daten direkt in ASAN ein, soweit das Bundesrecht dies vorsieht.

² In dringlichen Fällen nach Artikel 57 Absatz ² TSG kann das BLV anordnen, dass weitere Daten in ASAN eingegeben werden müssen.

³ Die kantonalen Vollzugsbehörden sowie die beauftragten Dritten erfassen die Kontrolldaten im Informationssystem für Kontrolldaten (Acontrol) nach den Arti-

¹² über Informationssysteme im keln 6–9 der der Verordnung vom 23. Oktober 2013 Bereich der Landwirtschaft (ISLV) entweder direkt oder durch Hochladen aus Informationssystemen des Kantons.

Art. 8 Zugriff auf die Stammdaten

Soweit es die Aufgaben nach Artikel 4 erfordern, haben die folgenden Personen online Zugriff auf die Stammdaten:

• a. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BLV, des BLW, der EZV, des BAFU und der BLK;

• b. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kantonalen Vollzugsbehörden;

• c. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fachstelle sowie die Administratorinnen und Administratoren von ASAN.

Art. 9 Zugriff auf die Vollzugsdaten

Soweit es die Aufgaben nach Artikel 4 erfordern, haben die folgenden Personen online Zugriff auf die Vollzugsdaten:

• a. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fachstelle sowie die Administratorinnen und Administratoren von ASAN und von ALIS: auf alle Vollzugsdaten;

• b. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BLV, des BLW, der EZV, des BAFU, der BLK und der kantonalen Vollzugsbehörden auf die folgenden Vollzugsdaten: 1. Daten, die sie selber eingegeben haben, 2. Daten, die im Zusammenhang mit den Meldungen der kantonalen Vollzugsbehörden (Art. 7) angefallen sind, 3. Daten aus einer anderen als der eigenen Verwaltungseinheit, soweit sie für die Erfüllung der Vollzugsaufgaben erforderlich sind;

• c. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der anerkannten Laboratorien: auf die Vollzugsdaten, die sie selber eingegeben haben.

Art. 10 Zugriff auf die Systemdaten und die Anwenderdaten

Soweit es die Aufgaben nach Artikel 4 erfordern, haben die Administratorinnen und Administratoren von ASAN und von ALIS online Zugriff auf die Systemdaten und auf die Anwenderdaten.

Art. 11 Zugriff durch beauftragte Dritte

Beauftragten Dritten kann online Zugriff auf Stammund Vollzugsdaten gewährt werden, soweit keine besonders schützenswerten Daten betroffen sind. Auf Daten von Betrieben darf ihnen der Zugriff nur gewährt werden, wenn dadurch ein Rückschluss auf Persönlichkeitsprofile ausgeschlossen ist.

Art. 12 Verknüpfung mit anderen Informationssystemen

Die Daten von ASAN können aus folgenden Informationssystemen bezogen werden:

• a. Informationssystem für Betriebs-, Strukturund Beitragsdaten (AGIS) nach

¹³ ; den Artikeln 2–5 ISLV

• b. Acontrol;

• c. Tierverkehrsdatenbank (TVD) nach der TVD-Verordnung vom 26. Oktober

¹⁴ 2011 ;

• d. Internetportal Agate nach den Artikeln 20–22 ISLV;

• e. Betriebsund Unternehmensregister (BUR) nach der Verordnung vom

¹⁵ 30. Juni 1993 über das Betriebsund Unternehmensregister;

• f. Geografisches Informationssystem (GIS) nach den Artikeln 10–13 ISLV;

• g. Zentrale Datenbank nach Artikel 30 Absatz 2 TSG (Hundedatenbank);

• h. ALIS;

¹⁶ i. Informationssystem Antibiotika in der Veterinärmedizin (IS ABV) nach der

¹⁷ Verordnung vom 31. Oktober 2018 über das Informationssystem Antibiotika in der Veterinärmedizin;

¹⁸ j. Fleko.

Art. 13 Fachstelle

¹ Die Fachstelle ist zuständig für:

• a. die Erteilung und die Verwaltung der Zugriffsrechte der Anwenderinnen und Anwender;

• b. die Unterstützung der Anwenderinnen und Anwender sowie deren Information über technische Aspekte, Neuerungen und Änderungen;

• c. die technischen und fachlichen Anpassungen von ASAN;

• d. die Koordination und die Überwachung der Aufgaben der verschiedenen Leistungserbringer;

• e. die Behebung von Störungen in Zusammenarbeit mit den Leistungserbringern;

• f. die Durchführung von Schulungen;

• g. die fachliche und inhaltliche Prüfung der aus ALIS bezogenen Daten.

² Sie arbeitet mit den Fachstellen des BLW sowie mit Vertreterinnen und Vertretern der kantonalen Behörden zusammen.

Art. 14 Gemeinsamer Ausschuss

¹ Der gemeinsame Ausschuss besteht aus vier Vertreterinnen und Vertretern des BLV und vier Vertreterinnen und Vertretern der Kantone. Er organisiert sich selbst.

² Er:

• a. wirkt mit bei der Erstellung des Jahresbudgets für den Betrieb von ASAN;

• b. berät das BLV im Hinblick auf fachliche und finanzielle Aspekte des Betriebs;

• c. macht Vorschläge für die Weiterentwicklung von ASAN, setzt Projektgruppen ein und genehmigt deren Ergebnisse.

³ Bei Weiterentwicklungen, die Auswirkungen auf die Subsysteme des BLW haben, zieht er Vertreterinnen und Vertreter des BLW bei.

⁴ Er kann der Fachstelle Aufträge erteilen.

⁵ Für die Behandlung spezifischer Fragestellungen kann er externe Expertinnen und Experten beiziehen.

¹⁹ Art. 15

3. Abschnitt: Informationssystem für Labordaten

Art. 16 Zweck

ALIS dient der Bearbeitung von Labordaten aus den anerkannten Laboratorien des öffentlichen Veterinärdienstes.

Art. 17 Inhalt

¹ ALIS enthält folgende Arten von Daten:

• a. Untersuchungsdaten;

• b. Standarddaten: Daten, die der einheitlichen Codierung der Untersuchungsdaten dienen.

² Der Datenkatalog ist in Anhang ² aufgeführt.

Art. 18 Eingabe der Daten

Die anerkannten Laboratorien geben regelmässig die Daten nach Artikel 312 Ab-

²⁰ satz 4 der Tierseuchenverordnung vom 27. Juni 1995 und nach Artikel 6 Absatz 3

²¹ der Milchprüfungsverordnung vom 20. Oktober 2010 in ALIS ein.

Art. 19 Zugriff auf Untersuchungsund Standarddaten

Soweit es die Aufgaben nach Artikel 4 erfordern, haben die folgenden Personen online Zugriff auf die Untersuchungsund die Standarddaten:

• a. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BLV;

• b. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kantonalen Vollzugsbehörden;

• c. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der anerkannten Laboratorien;

• d. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fachstelle sowie die Administratorinnen und Administratoren von ALIS.

Art. 20 Verknüpfung mit anderen Informationssystemen

Die Daten von ALIS können aus folgenden Informationssystemen bezogen werden:

• a. Tierverkehrsdatenbank (TVD) nach der TVD-Verordnung vom 26. Oktober

²² 2011 ;

²³ ; b. Internetportal Agate nach den Artikeln 20–22 ISLV

• c. ASAN.

³ a . Abschnitt: ²⁴ Informationssystem über die Ergebnisse der Schlachttierund Fleischuntersuchungen

Art. 20 a Zweck

Fleko dient der Erfassung und Auswertung der Ergebnisse der Schlachttierund Fleischuntersuchung nach Artikel 57 Absatz 2 der Verordnung vom 16. Dezember

²⁵ 2016 (VSFK) über das Schlachten und die Fleischkontrolle.

Art. 20 b Inhalt

¹ Fleko enthält folgende Arten von Daten:

• a. Stammdaten über Schlachtbetriebe, Tierhaltungen, Tiere und anerkannte Laboratorien: Daten, die der Identifikation dienen;

• b. Vollzugsdaten: Daten, die im Rahmen der Vollzugsaufgaben in den Bereichen Tiergesundheit, Lebensmittelsicherheit und Tierschutz bei der Schlachttierund Fleischuntersuchung erhoben werden;

• c. Systemdaten: Daten, die der Verwaltung und der Anpassung von Fleko an die Vollzugsbedürfnisse dienen;

• d. Anwenderdaten: Authentifizierungsdaten, zugeteilte Anwenderrolle und Grundeinstellungen zur Benutzung von Fleko.

² Der Datenkatalog ist in Anhang ² a aufgeführt.

Art. 20 c Zugriff auf die Stammdaten

Soweit es die Aufgaben nach Artikel 4 erfordern, haben die folgenden Personen online Zugriff auf die Stammdaten:

• a. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BLV, des BLW und der BLK;

• b. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kantonalen Vollzugsbehörden;

• c. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fachstelle sowie die Administratorinnen und Administratoren von Fleko.

Art. 20 d Zugriff auf die Vollzugsdaten

Soweit es die Aufgaben nach Artikel 4 erfordern, haben die folgenden Personen online Zugriff auf die Vollzugsdaten:

• a. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BLV, des BLW, der BLK und der Fachstelle sowie die für Fleko zuständigen Administratorinnen und Administratoren des BLV: auf alle Vollzugsdaten;

• b. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kantonalen Vollzugsbehörden und die kantonalen Administratorinnen und Administratoren von Fleko auf die folgenden Vollzugsdaten: 1. Daten, die sie selber eingegeben haben, 2. Daten, die im Zusammenhang mit den Meldungen der kantonalen Vollzugsbehörden angefallen sind, 3. Daten aus einer anderen als der eigenen Verwaltungseinheit, soweit sie für die Erfüllung der Vollzugsaufgaben erforderlich sind;

• c. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der anerkannten Laboratorien: auf die Daten in Bezug auf die von den amtlichen Tierärztinnen und Tierärzten erhobenen und an die Laboratorien verschickten Proben.

Art. 20 e Zugriff auf die Systemdaten

Soweit es die Aufgaben nach Artikel 4 erfordern, haben die für Fleko zuständigen Administratorinnen und Administratoren des BLV online Zugriff auf die Systemdaten.

Art. 20 f Zugriff auf die Anwenderdaten

Soweit es die Aufgaben nach Artikel 4 erfordern, haben die Administratorinnen und Administratoren von Fleko online Zugriff auf die Anwenderdaten.

Art. 20 g Verknüpfung mit anderen Informationssystemen

¹ ASAN kann die Daten zu den Ergebnissen der Schlachttierund Fleischuntersuchung aus Fleko beziehen.

² Die TVD kann die Daten zu den Ergebnissen der Schlachttieruntersuchung sowie zu denjenigen Ergebnissen der Fleischuntersuchung, die die Genusstauglichkeit betreffen, aus Fleko beziehen.

³ Fleko kann Daten über Personen, Tierhaltungen und Tiere sowie die Schlachtungsmeldungen aus der TVD beziehen.

Art. 20 h Fachstelle

¹ Die Fachstelle ist zuständig für:

• a. die Erteilung und die Verwaltung der Zugriffsrechte der Administratorinnen und Administratoren von Fleko;

• b. die Unterstützung der Anwenderinnen und Anwender sowie deren Information über technische Aspekte, Neuerungen und Änderungen;

• c. die technischen und fachlichen Anpassungen von Fleko;

• d. die Koordination und die Überwachung der Aufgaben der verschiedenen Leistungserbringer;

• e. die Behebung von Störungen in Zusammenarbeit mit den Leistungserbringern.

² Sie arbeitet mit Vertreterinnen und Vertretern der kantonalen Behörden und der Schlachtbetriebe zusammen.

4. Abschnitt: Gemeinsame Bestimmungen

Art. 21 Erteilung der Zugriffsrechte