Verordnung vom 5. Juni 2015 über den Schutz vor gefährlichen Stoffen und Zubereitungen (Chemikalienverordnung, ChemV)

Geltender Text a fecha 2017-05-01

¹ (ChemG), gestützt auf das Chemikaliengesetz vom 15. Dezember 2000 auf die Artikel 26 Absatz 3, 29, 30 a– 30 d , 38 Absatz 3, 39 Absatz 1, 41 Absatz 3,

⁴⁴ Absätze 2 und 3, 46 Absätze 2 und 3 und 48 Absatz 2 des Umweltschutzgesetzes

² vom 7. Oktober 1983 (USG) und auf die Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe c, 27 Absatz 2 und 48 Absatz 2

³ des Gewässerschutzgesetzes vom 24. Januar 1991 ,

⁴ in Ausführung des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 1995 über die technischen Handelshemmnisse, verordnet:

1. Titel: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Gegenstand und Geltungsbereich

¹ Diese Verordnung regelt:

a. die Ermittlung und Beurteilung der Gefahren und Risiken für das Leben und die Gesundheit des Menschen sowie für die Umwelt, die von Stoffen und Zubereitungen ausgehen können;

b. die Voraussetzungen für das Inverkehrbringen von Stoffen und Zubereitungen, die den Menschen oder die Umwelt gefährden können;

c. den Umgang mit Stoffen und Zubereitungen, die den Menschen oder die Umwelt gefährden können;

d. die Bearbeitung von Daten über Stoffe und Zubereitungen durch die Vollzugsbehörden.

² Für Biozidprodukte und deren Wirkstoffe sowie für Pflanzenschutzmittel und deren Wirkstoffe und Formulierungshilfsstoffe gilt diese Verordnung, soweit in der

⁵ Biozidprodukteverordnung vom 18. Mai 2005 beziehungsweise in der Pflanzen-

⁶ schutzmittelverordnung vom 12. Mai 2010 darauf verwiesen wird.

Fussnoten

[^1]: SR 813.1

[^2]: SR 814.01

[^3]: SR 814.20

[^4]: SR 946.51

[^5]: SR 813.12

[^6]: SR 916.161