Verordnung des EDI vom 16. Dezember 2016 über den Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen und sonstigen Stoffen in Lebensmitteln (VZVM)

gestützt auf die Art. 10 Abs. 4 Bst. a, 25 Absatz 2, 26 Absatz 3 und 36 Absätze 3 und 4 der Lebensmittelund Gebrauchsgegenständeverordnung vom 16. Dezember

¹ , 2016 verordnet:

Art. 1 Gegenstand und Geltungsbereich

¹ Diese Verordnung regelt den Zusatz und die Kennzeichnung von:

• a. Vitaminen, Mineralstoffen und sonstigen Stoffen mit ernährungsbezogener oder physiologischer Wirkung in Lebensmitteln;

• b. lebenden Bakterienkulturen in Lebensmitteln.

² Für die Verwendung von Vitaminen, Mineralstoffen und sonstigen Stoffen nach Absatz 1 als Zusatzstoffe gelten die Bestimmungen der Verordnung des EDI vom

² 25. November 2013 über die zulässigen Zusatzstoffe in Lebensmitteln.

³ Diese Verordnung gilt nicht für:

• a. Nahrungsergänzungsmittel nach der Verordnung des EDI vom 16. Dezem-

³ ber 2016 über Nahrungsergänzungsmittel;

• b. Lebensmittel für Sportlerinnen und Sportler nach der Verordnung des EDI

⁴ vom 16. Dezember 2016 über Lebensmittel für Personen mit besonderem Ernährungsbedarf.

⁴ Vorbehalten bleiben die Bestimmungen zu den einzelnen Lebensmitteln.

Art. 2 Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen und sonstigen Stoffen

¹ Lebensmitteln dürfen Vitamine, Mineralstoffe und sonstige Stoffe zugesetzt werden:

• a. zur Erhaltung oder zur Verbesserung des Nährwerts;

• b. aus Gründen der Volksgesundheit.

² Zulässig ist der Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen und sonstige Stoffen:

• a. nach den Anhängen 1 und 2;

⁵ b. gemäss der Verordnung des EDI vom 16. Dezember 2016 über neuartige Lebensmittel.

³ Der Zusatz eines Stoffes nach Absatz 1 zu Lebensmitteln nach Anhang ³ ist verboten.

⁴ Stoffe nach Anhang ⁴ dürfen Lebensmitteln nicht zugesetzt werden.

⁵ Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) kann auf begründeten Antrag hin weitere Stoffe und Verbindungen in die Anhänge 1 und 2 aufnehmen. Im Antrag muss nachgewiesen werden, dass die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind:

• a. Die vorgeschlagene Menge ist gesundheitlich unbedenklich.

• b. Die Konsumentinnen und Konsumenten werden durch die Verwendung der Stoffe und Verbindungen nicht getäuscht.

Art. 3 Anforderungen an die Zusätze

¹ Es dürfen nur Vitamine, Mineralstoffe und sonstige Stoffe in für den menschlichen Körper bioverfügbarer Form zugesetzt werden.

² Zulässig sind die Verbindungen nach Anhang 5. Für die in Anhang 5 aufgeführten Stoffe gelten die spezifischen Reinheitskriterien, die im Anhang der Verordnung

⁶ (EU) Nr. 231/2012 für Zusatzstoffe festgelegt sind. Für die in Anhang 5 aufgeführten Stoffe, für die keine Reinheitskriterien festgelegt wurden, gelten die allgemein anerkannten Reinheitskriterien, die von internationalen Gremien, wie FAO/WHO und Internationale Pharmakopöen empfohlen werden.

³ Bei der Verwendung von lebenden Bakterienkulturen gelten die Anforderungen nach Anhang 6.

Art. 4 Mindestund Höchstmengen

¹ Der Zusatz von Vitaminen, Mineralstoffen oder sonstigen Stoffen muss so bemessen sein, dass eine signifikante Menge von Stoffen nach den Anhängen 1 und 2 in der Tagesration nach Anhang 7 enthalten ist. Die Menge gilt als signifikant, wenn sie den Anforderungen von Anhang 10 Teil A Ziffer 2 der Verordnung des EDI vom

⁷ 16. Dezember 2016 betreffend die Information über Lebensmittel (LIV) entspricht.

² Der Zusatz von Vitaminen und Mineralstoffen pro Tagesration für Lebensmittel nach Anhang 7 darf die für Erwachsene empfohlene Tagesdosis nach Anhang 1 nicht überschreiten.

³ Für den Zusatz sonstiger Stoffe mit ernährungsbezogener oder physiologischer Wirkung gelten pro Tagesration für Lebenmittel nach Anhang 7 die Höchstmengen nach Anhang 2.

⁴ Damit Verluste an Vitaminen während der Lagerung ausgeglichen werden können, muss der Anfangsgehalt im Lebensmittel für jedes Vitamin so bemessen sein, dass zum Zeitpunkt der Abgabe an Konsumentinnen und Konsumenten die deklarierte Menge an Vitaminen garantiert werden kann, unter Einbezug der in Anhang 8 festgelegten Toleranzen.

^{5 8 8} Beim Zusatz von lebenden Bakterienkulturen müssen mindestens 10 KBE in der Tagesration nach Anhang 7 enthalten sein.

Art. 5 Zusätze zu Speisesalz

¹ Speisesalz dürfen Fluoride, Iodide oder Iodate zugesetzt werden, soweit dies aus Gründen der Volksgesundheit angezeigt ist.

² Speisesalz, dem Fluoride zugesetzt worden sind, muss pro Kilogramm Salz 250 mg Fluorid, berechnet als Fluor, enthalten.

³ Speisesalz, dem Iodide oder Iodate zugesetzt worden sind, muss pro Kilogramm Salz 20–40 mg Iodid oder Iodat, berechnet als Iod, enthalten.

Art. 6 Kennzeichnung

¹ Wird einem Lebensmittel ein Vitamin, ein Mineralstoff oder ein sonstiger Stoff mit ernährungsbezogener oder physiologischer Wirkung zugesetzt, so ist im Verzeichnis der Zutaten des Lebensmittels auf die zugesetzte Verbindung und die zugesetzten lebenden Bakterienkulturen hinzuweisen.

² Wird Speisesalz, Kochsalz oder Salz, das als solches abgegeben wird, iodiert oder

⁹ fluoridiert, kann auf die Nährwertdeklaration nach Artikel 22 LIV verzichtet werden.

³ Iodiertes Speisesalz, Kochsalz oder Salz muss als «iodiertes Speisesalz», «iodiertes Kochsalz», «iodiertes Salz» oder als «Speisesalz iodiert», «Kochsalz iodiert», «Salz iodiert» bezeichnet werden.

⁴ Fluoridiertes Speisesalz, Kochsalz oder Salz muss als «fluoridiertes Speisesalz», «fluoridiertes Kochsalz», «fluoridiertes Salz» oder als «Speisesalz fluoridiert» «Kochsalz fluoridiert», «Salz fluoridiert» bezeichnet werden.

⁵ Bei Speisesalz sind folgende Hinweise zulässig:

• a. bei iodiertem Speisesalz: «Genügende Iodversorgung verhindert Kropfbildung»;

• b. bei fluoridiertem Speisesalz: «Fluorid wirkt der Zahnkaries entgegen».

Art. 7 Nachführung der Anhänge

¹ Das BLV passt die Anhänge dem Stand von Wissenschaft und Technik sowie dem Recht der wichtigsten Handelspartner der Schweiz an. Es berücksichtigt dabei insbesondere die Beurteilungen der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicher-

¹⁰ heit (EFSA ).

² Es kann Übergangsbestimmungen festlegen.

Art. 8 Aufhebung eines anderen Erlasses

¹¹ Die Verordnung des EDI vom 23. November 2005 über den Zusatz essenzieller oder physiologisch nützlicher Stoffe zu Lebensmitteln wird aufgehoben.

Art. 9 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Mai 2017 in Kraft.

Fussnoten

[^1]: SR 817.02

[^2]: SR 817.022.31

[^3]: SR 817.022.14

[^4]: SR 817.022.104

[^5]: SR 817.022.2

[^6]: Verordnung (EU) Nr. 231/2012 der Kommission vom 9. März 2012 mit Spezifikationen für die in den Anhängen II und III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates aufgeführten Lebensmittelzusatzstoffe, ABl. L 83 vom 22.3.2012, S. 1; zuletzt geändert durch Verordnung (EU) 2015/1739, ABl. 253 vom 30.9.2015, S. 3.

[^7]: SR 817.022.16 in Lebensmitteln. V des EDI

[^8]: KBE = koloniebildende Einheiten

[^9]: SR 817.022.16

[^10]: EFSA = European Food Safety Authority

[^11]: [AS 2005 6345, 2008 1049, 2009 2305, 2010 4659, 2013 5285]