Verordnung vom 15. August 2018 über die Gebühren der Schweizerischen Nationalbibliothek (GebV-NBib)

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf Artikel 11 Absatz 2 des Nationalbibliotheksgesetzes vom 18. Dezember 1992[^1] (NBibG),

verordnet:

Art. 1 Gegenstand

¹ Diese Verordnung regelt die Gebühren für die Dienstleistungen der Schweizerischen Nationalbibliothek (Nationalbibliothek) und aller Institutionen, die der Nationalbibliothek gestützt auf Artikel 13 Absatz 1 NBibG angegliedert sind.

² Soweit diese Verordnung keine besondere Regelung enthält, gelten die Bestimmungen der Allgemeinen Gebührenverordnung vom 8. September 2004[^2].

Art. 2 Gebührenfreiheit

Keine Gebühr wird erhoben für folgende Dienstleistungen:

• a. die Ausleihe von Werken;

• b. öffentliche Führungen der Nationalbibliothek;

• c. die Benutzung des Schweizerischen Literaturarchivs und der Schweizerischen Nationalphonothek;

• d. die Benutzung der allgemein zugänglichen PC-Arbeitsplätze der Nationalbibliothek;

• e. die Benutzung der Lesesäle und der dort aufliegenden Periodika und anderer Werke;

• f. Dokumentations- und Forschungsaufträge, welche die Nationalbibliothek nach Artikel 8 zweiter Satz NBibG übernimmt.

Art. 3 Gebührenermässigung und Gebührenerlass

Die Nationalbibliothek kann die Gebühr ermässigen oder erlassen, wenn:

• a. die Dienstleistung wenig Aufwand erfordert;

• b. die oder der Gebührenpflichtige wenig bemittelt ist;

• c. die Dienstleistung vorwiegend im öffentlichen Interesse erbracht wird.

Art. 4 Gebührenzuschlag

Die Nationalbibliothek kann einen Zuschlag von bis zu 50 Prozent der Gebühr verlangen, wenn die Dienstleistung auf Ersuchen hin dringlich oder ausserhalb der normalen Arbeitszeit verrichtet wurde.

Art. 5 Anpassung an die Teuerung

Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) kann die Gebührenansätze der Teuerung anpassen.

Art. 6 Dienstleistungen

Das EDI legt die Gebührenansätze für folgende Dienstleistungen der Nationalbibliothek fest:

• a. Recherchen, Expertisen, Labor- und Werkstättenarbeiten;

• b. Herstellung von Reprografien und Fotografien;

• c. Kopien;

• d. Beratung, thematische oder bibliografische Recherchen;

• e. Ersatz verlorener oder beschädigter Dokumente;

• f Ersatz bei Verlust oder Beschädigung der Benutzerkarte;

• g. Fernleihe (interbibliothekarischer Leihverkehr);

• h. Spezialführungen und Eintritte zu Veranstaltungen;

• i. administrative Leistungen;

• j. Benutzung der Räumlichkeiten und Infrastrukturen;

• k. Eintritte in das Centre Dürrenmatt Neuchâtel;

• l. Herstellung von Reproduktionen durch die Schweizerische Nationalphonothek;

• m. Konservierung und Archivierung durch die Schweizerische Nationalphonothek;

• n. Materialkosten der Schweizerischen Nationalphonothek.

Art. 7 Aufhebung eines anderen Erlasses

Die Verordnung vom 31. Januar 2007[^3] über die Gebühren der Schweizerischen Nationalbibliothek wird aufgehoben.

Art. 8 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 2018 in Kraft.

Fussnoten

[^1]: SR 432.21

[^2]: SR 172.041.1

[^3]: [AS 2007 471]