Verordnung vom 31. Oktober 2018 über das Informationssystem Antibiotika in der Veterinärmedizin (ISABV-V)

¹ (HMG), gestützt auf Artikel 64 f des Heilmittelgesetzes vom 15. Dezember 2000

² auf Artikel 62 Absatz 6 des Lebensmittelgesetzes vom 20. Juni 2014 ,

³ auf Artikel 165 g des Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 1998

⁴ sowie auf Artikel 54 a Absatz 7 des Tierseuchengesetzes vom 1. Juli 1966 , verordnet:

Art. 1 Gegenstand

Diese Verordnung regelt den Betrieb des Informationssystems Antibiotika in der Veterinärmedizin (IS ABV). Sie enthält insbesondere Vorschriften über:

• a. den Datenkatalog;

• b. die Zugriffsrechte;

• c. die Meldepflichten;

• d. den Bezug von Daten aus anderen Informationssystemen;

• e. die Aufgaben des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV);

• f. den Datenschutz und die Datensicherheit;

• g. die Verknüpfung mit anderen Informationssystemen.

Art. 2 Inhalt des IS ABV

¹ Das IS ABV enthält folgende Daten:

• a. Vertriebsdaten zu Arzneimitteln mit antimikrobiellen Wirkstoffen (Antibiotika): 1. Daten über die Inhaberin einer Zulassung für Antibiotika (Zulassungsinhaberin), 2. Daten über die Tierarztpraxis oder -klinik, über die Futtermühle oder über den Detailhandelsbetrieb, an die oder den die Antibiotika vertrieben werden, 3. Daten über die vertriebenen Antibiotika;

• b. Verbrauchsdaten zu nicht topischen Antibiotika: 1. zu Nutztieren ohne Equiden: – Daten über die Tierarztpraxis oder -klinik, die die Antibiotika verschreibt, abgibt oder anwendet – Daten über die Nutztierhaltung, der die Antibiotika abgegeben werden – Daten über die Tiere, denen die Antibiotika verabreicht werden – Daten über die verschriebenen, abgegebenen und angewendeten Antibiotika – Vergleichsdaten: Daten über die verschriebenen, abgegebenen und angewendeten Antibiotika pro Tierarztpraxis oder -klinik oder pro Nutztierhaltung, Tierart, Altersklasse und Nutzungskategorie im Vergleich zu den entsprechenden gesamtschweizerischen Daten, 2. zu Heimtieren und Nutzequiden: – Daten über die Tierarztpraxis oder -klinik, die die Antibiotika verschreibt, abgibt oder anwendet – Daten über die Tiere, denen die Antibiotika verabreicht werden – Daten über die verschriebenen, abgegebenen und angewendeten Antibiotika;

• c. Zulassungsdaten zu den Antibiotika;

• d. Systemdaten: Daten, die der Verwaltung und der Anpassung des IS ABV dienen;

• e. Anwenderdaten: Authentifizierungsdaten und Anwenderrollen zur Benutzung des IS ABV.

² Der Datenkatalog ist im Anhang aufgeführt.

Art. 3 Zugriffsrechte

¹ Im Rahmen ihrer gesetzlichen Aufgaben können folgende Stellen und Personen Daten des IS ABV online bearbeiten:

• a. das BLV: sämtliche Daten;

• b. die Administratorinnen und Administratoren des IS ABV: Systemund Anwenderdaten zur Sicherstellung der Funktionalität, zur Behebung von Störungen, zur Erteilung von Zugriffsrechten und zur Unterstützung der Anwenderinnen und Anwender.

² Im Rahmen ihrer gesetzlichen Aufgaben können folgende Stellen und Personen Daten des IS ABV online abrufen:

• a. das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW): Vertriebsund Verbrauchsdaten;

• b. die kantonalen Vollzugsbehörden und die von ihnen beauftragten Dritten: Vertriebsund Verbrauchsdaten in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich;

• c. die Tierärztinnen und Tierärzte: Verbrauchsdaten, die ihre Tierarztpraxis o- der -klinik betreffen;

• d. die Zulassungsinhaberinnen: Vertriebsdaten, die sie selbst betreffen.

³ Die Nutztierhalterinnen und Nutztierhalter können die Verbrauchsdaten nach Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b Ziffer 1, die sie selbst betreffen, online über die

⁵ Tierverkehrsdatenbank (TVD) nach der TVD-Verordnung vom 26. Oktober 2011 abrufen. Nutztierhalterinnen und Nutztierhalter ohne Zugang zur TVD können die Daten vom BLV beziehen.

Art. 4 Meldepflichten

¹ Die Zulassungsinhaberinnen müssen dem BLV periodisch, aber mindestens einmal jährlich jeweils auf den 30. Januar, die Vertriebsdaten nach Ziffer 1 des Anhangs melden.

² Die Tierärztinnen und Tierärzte müssen dem BLV periodisch, aber mindestens jeweils auf den 20. des Folgemonats, die Verbrauchsdaten nach dem Anhang Ziffern 2.1.1–2.1.6 sowie 2.2 melden. Zu melden sind die Daten zu nicht topischen Antibiotika, die verbraucht werden:

• a. für Nutztiere ohne Equiden im Rahmen: 1. der oralen Gruppentherapie, 2. der nicht oralen Gruppentherapie,

⁶ 3. und 4. …

⁷ b. …

³ Die Meldungen nach den Absätzen 1 und 2 sind elektronisch mit der vom BLV zur Verfügung gestellten Formularvorlage zu übermitteln. Die Tierärztinnen und Tierärzte können die Verbrauchsdaten nach Absatz 2 Buchstabe a Ziffern 3 und 4 sowie Buchstabe b aus ihrer Praxissoftware an das BLV übermitteln, wenn die Meldung in Bezug auf Struktur und Form mit dem IS ABV kompatibel und die Übermittlung sicher ist.

⁴ Die Zulassungsinhaberinnen und die Tierärztinnen und Tierärzte müssen dem BLV die Daten nach den Absätzen 1 und 2 auf Verlangen jederzeit zur Verfügung stellen.

⁵ Das Schweizerische Heilmittelinstitut übermittelt dem BLV:

• a. jährlich eine Liste aller zugelassenen Antibiotika mit den verfügbaren Packungsgrössen;

• b. laufend die Neuzulassungen und Zulassungsänderungen von Antibiotika.

Art. 5 Daten aus anderen Informationssystemen

¹ Die Daten über die Zulassungsinhaberinnen und über die Tierarztpraxen und

⁸ -kliniken können aus dem UID-Register nach der Verordnung vom 26. Januar 2011 über die Unternehmens-Identifikationsnummer bezogen werden.

² Die Daten über die Nutztierhaltungen, denen Antibiotika abgegeben werden, und über die Tiere, denen Antibiotika verabreicht werden, können aus der TVD bezogen werden. Sind diese Daten in der TVD nicht enthalten, so können sie aus dem Informationssystem für Betriebs-, Strukturund Beitragsdaten nach der Verordnung vom

⁹ 23. Oktober 2013 über Informationssysteme im Bereich der Landwirtschaft bezogen werden.

³ Die Daten zu den zugelassenen Antibiotika können aus dem elektronischen Verzeichnis nach Artikel 67 Absatz 3 HMG bezogen werden.

Art. 6 Antibiotikavertriebsund Verbrauchsstatistik

Das BLV erstellt aus den Daten des IS ABV eine Anbitiotikavertriebsund Verbrauchsstatistik.

Art. 7 Fachstelle

¹ Das BLV betreibt eine Fachstelle IS ABV.

² Die Fachstelle ist zuständig für:

• a. die Erteilung und die Verwaltung der Zugriffsrechte der Anwenderinnen und Anwender;

• b. die Unterstützung der Anwenderinnen und Anwender sowie deren Information über technische Aspekte, Neuerungen und Änderungen;

• c. die technischen und fachlichen Anpassungen des IS ABV;

• d. die Koordination und die Überwachung der Aufgaben der verschiedenen Leistungserbringer;

• e. die Behebung von Störungen in Zusammenarbeit mit den Leistungserbringern;

• f. die Durchführung von Schulungen.

Art. 8 Weitere Aufgaben des BLV

¹ Das BLV:

• a. schliesst Vereinbarungen mit den Leistungserbringern ab, welche die Infrastruktur und die Informatikdienstleistungen bereitstellen;

• b. ist verantwortlich für die Umsetzung der Vorgaben des Bundes zur Informationsund Kommunikationstechnik.

² Es trägt die Verantwortung für das IS ABV. Es trifft insbesondere die für den wirtschaftlichen Betrieb und die zur Gewährleistung des Datenschutzes und der Datensicherheit erforderlichen Massnahmen.

Art. 9 Bekanntgabe von Daten an Behörden

Für den koordinierten Vollzug in den Bereichen Tiergesundheit, Tierschutz, Heilmittelsicherheit und Lebensmittelhygiene können nicht besonders schützenswerte Daten online oder in einer anderen geeigneten Form den beteiligten Behörden bekannt gegeben werden.

Art. 10 Bekanntgabe von Daten für wissenschaftliche und statistische

Zwecke

¹ Ist das BLV aufgrund von schweizerischem oder internationalem Recht zur Erstellung von Berichten verpflichtet, so gibt es die dafür benötigten Daten in anonymisierter Form bekannt.

² Auf Gesuch hin kann es die Daten aus dem IS ABV in anonymisierter Form für Forschungszwecke zur Verfügung stellen.

³ Es berücksichtigt dabei die Anforderungen des Bundesstatistikgesetzes vom

¹⁰ 9. Oktober 1992 .

Art. 11 Bekanntgabe von Daten an weitere Personen und Organisationen

Weitere Personen und Organisationen können beim BLV Einsicht in die Daten des IS ABV beantragen. Sie erhalten Einsicht, wenn sie vorab das Einverständnis der betroffenen Personen eingeholt haben.

Art. 12 Datenschutz

Das BLV sorgt dafür, dass die Bestimmungen zum Datenschutz eingehalten werden. Für die dafür notwendigen organisatorischen und technischen Massnahmen erlässt es ein Bearbeitungsreglement.

Art. 13 Rechte der betroffenen Personen

¹ Die Rechte der Personen, über die im IS ABV Daten bearbeitet werden, insbesondere das Auskunftsund das Vernichtungsrecht, richten sich nach dem Bundesgesetz

¹¹ vom 19. Juni 1992 über den Datenschutz.

² Will eine Person Rechte geltend machen, so muss sie sich über ihre Identität ausweisen und ein schriftliches Gesuch beim BLV einreichen.

Art. 14 Berichtigung von Daten

¹ Die Zulassungsinhaberinnen und die Tierärztinnen und Tierärzte sind für die Berichtigung von falschen Meldungen verantwortlich.

² Stellen sie fest, dass sie unrichtige Daten gemeldet haben, so übermitteln sie eine Korrekturmeldung an das BLV.

³ Stellen Nutztierhalterinnen und Nutztierhalter fest, dass zu ihrer Tierhaltung unrichtige Verbrauchsdaten gemeldet wurden, so können sie die Berichtigung der Daten durch die Tierärztin oder den Tierarzt verlangen.

Art. 15 Informatiksicherheit

Die Massnahmen zur Gewährleistung der Informatiksicherheit richten sich nach den vom Bundesrat gestützt auf Artikel 14 Buchstabe e der Bundesinformatikverordnung

¹² vom 9. Dezember 2011 erlassenen Weisungen.

Art. 16 Archivierung und Vernichtung der Daten

¹ Die Archivierung der Daten richtet sich nach den Vorschriften des Archivierungs-

¹³ gesetzes vom 26. Juni 1998 .

² Die Vernichtung der Daten erfolgt nach spätestens 30 Jahren.

Art. 17 Technische Weisungen und Formularvorlagen

¹ Das BLV erlässt technische Weisungen namentlich betreffend:

• a. die Spezifizierung von Schnittstellen und von Mechanismen zur Datenübertragung zwischen dem IS ABV und anderen Informationssystemen oder der Praxissoftware von Tierärztinnen und Tierärzten;

• b. die Datenübertragungsfrequenzen;

• c. die Standardisierung von Dateninhalten;

• d. die technischen und organisatorischen Anforderungen zur Benützung des IS ABV;

• e. die Form und die Anwendung des Datenkataloges;

• f. die Form der Korrekturmeldung.

² Es stellt für die Meldungen nach Artikel 4 Absätze 1 und ² elektronische Formularvorlagen zur Verfügung.

Art. 18 Bezug von Daten aus dem IS ABV

¹⁴ Das Informationssystem ASAN nach der Verordnung vom 6. Juni 2014 über die Informationssysteme für den öffentlichen Veterinärdienst kann Daten aus dem IS ABV beziehen.

Art. 19 Änderung des Anhangs

Das Eidgenössische Departement des Innern kann nach Anhörung der interessierten Kreise technische Änderungen im Anhang vornehmen.

Art. 20 Änderung anderer Erlasse

¹⁵ …

Art. 21 Inkrafttreten

¹ Diese Verordnung tritt unter Vorbehalt von Absatz 2 am 1. Januar 2019 in Kraft.

² Artikel 4 Absatz ² Buchstabe a Ziffern 3 und 4 sowie Buchstabe b tritt am 1. Oktober 2019 in Kraft.

Fussnoten

[^1]: SR 812.21

[^2]: SR 817.0

[^3]: SR 910.1

[^4]: SR 916.40

[^5]: SR 916.404.1

[^6]: Tritt am 1. Okt. 2019 in Kraft.

[^7]: Tritt am 1. Okt. 2019 in Kraft.

[^8]: SR 431.031

[^9]: SR 919.117.71

[^10]: SR 431.01

[^11]: SR 235.1

[^12]: SR 172.010.58

[^13]: SR 152.1

[^14]: SR 916.408

[^15]: Die Änderungen können unter AS 2018 4353 konsultiert werden.