LegalizeVerordnung vom 1. Mai 2019 über die vorübergehende Aussetzung von Zollansätzen für textile Vor- und Zwischenmaterialien
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf Artikel 4 Absatz 3 Buchstabe b des Zolltarifgesetzes vom
Oktober 1986[^1],
verordnet:
Art. 1 Zollansätze für bestimmte textile Vor- und Zwischenmaterialien
Die Zollansätze für textile Vor- und Zwischenmaterialien, deren Zollansätze vom Generaltarif nach Artikel 1 Absatz 1 des Zolltarifgesetzes vom 9. Oktober 1986 abweichen, sind in Anhang 1 festgelegt.
Art. 2 Aufhebung und Änderung anderer Erlasse
Die Aufhebung und die Änderung anderer Erlasse werden in Anhang 2 geregelt.
Art. 3 Inkrafttreten und Geltungsdauer
Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2019 in Kraft und gilt bis zum 31. Dezember 2023.
Fussnoten
[^1]: SR 632.10
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