LegalizeVerordnung des UVEK vom 16. August 2019 über die Inkraftsetzung der Rheinschiffsuntersuchungsordnung
Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK),
gestützt auf Artikel 28 Absatz 1 des Bundesgesetzes vom 3. Oktober 19751 über die Binnenschifffahrt, in Ausführung des Beschlusses 2019-I-11 der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt,
verordnet:
Art. 1
Die Rheinschiffsuntersuchungsordnung2 wird in der von der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt am 29. Mai 2019 beschlossenen Fassung3 auf der Rheinstrecke von der schweizerischen Landesgrenze bis zur Mittleren Rheinbrücke in Basel auf den 1. Januar 2020 in Kraft gesetzt.
Art. 2
Die Rheinschiffsuntersuchungsordnung vom 18. Mai 19944 wird aufgehoben, ebenfalls alle sie ergänzenden Anordnungen vorübergehender Art.
Art. 3
1 Die Schweizerischen Rheinhäfen sind mit dem Vollzug der Rheinschiffsuntersuchungsordnung vom 29. Mai 20195 beauftragt.
2 Zuständige Behörde im Sinne von § 1.06 ist das Bundesamt für Verkehr.
Art. 4
Für die Tätigkeit der Schweizerischen Rheinhäfen ist die jeweils geltende Gebührenordnung anwendbar.
Art. 5
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2020 in Kraft.
Fussnoten
Der Text dieser Ordnung wird nicht in der AS veröffentlicht. Er kann beim Bundesamt für Verkehr, Mühlestrasse 6, 3063 Ittigen gratis eingesehen oder im Internet unter www.bav.admin.ch > Rechtliches > Weitere Rechtsgrundlagen und Vorschriften > Internationale Vereinbarungen > Rheinschiffsuntersuchungsordnung oder www.ccr-zkr.org > Dokumente > ZKR Verordnungen > Rheinschiffsuntersuchungsordnung (in deutscher und französischer Sprache) abgerufen werden. Separatdrucke sind beim BBL, Verkauf Bundespublikationen, 3003 Bern erhältlich.
Der Text dieser Fassung wird nicht in der AS veröffentlicht. Er kann beim Bundesamt für Verkehr, Mühlestrasse 6, 3063 Ittigen gratis eingesehen oder im Internet unter www.bav.admin.ch > Rechtliches > Weitere Rechtsgrundlagen und Vorschriften > Internationale Vereinbarungen > Rheinschiffsuntersuchungsordnung oder www.ccr-zkr.org > Dokumente > ZKR Verordnungen > Rheinschiffsuntersuchungsordnung (in deutscher und französischer Sprache) abgerufen werden. Separatdrucke sind beim BBL, Verkauf Bundespublikationen, 3003 Bern erhältlich.
Der Text dieser Ordnung wird nicht in der AS veröffentlicht. Er kann beim Bundesamt für Verkehr, Mühlestrasse 6, 3063 Ittigen gratis eingesehen oder im Internet unter www.bav.admin.ch > Rechtliches > Weitere Rechtsgrundlagen und Vorschriften > Internationale Vereinbarungen > Rheinschiffsuntersuchungsordnung oder www.ccr-zkr.org > Dokumente > ZKR Verordnungen > Rheinschiffsuntersuchungsordnung (in deutscher und französischer Sprache) abgerufen werden. Separatdrucke sind beim BBL, Verkauf Bundespublikationen, 3003 Bern erhältlich.
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