Verordnung vom 25. November 2020 über die Anpassung der Leistungen der Militärversicherung an die Lohn- und Preisentwicklung (MV-Anpassungsverordnung)

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf die Artikel 28 Absatz 4, 40 Absatz 3, 43 und 49 Absatz 4 des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1992[^1] über die Militärversicherung (MVG),

verordnet:

Art. 1 Erhöhung der Renten nach Artikel 43 Absatz 1 MVG

¹ Renten nach Artikel 43 Absatz 1 MVG mit Spruchjahr 2018 und früher werden um 1,5 % erhöht.

² Renten nach Artikel 43 Absatz 1 MVG mit Spruchjahr 2019 werden um 0,8 % erhöht.

Art. 2 Spruchjahr und Höhe der Anpassung

Spruchjahr und Höhe der Anpassung bestimmen sich nach Artikel 24 der Verordnung vom 10. November 1993[^2] über die Militärversicherung.

Art. 3 Indexstand

¹ Für die auf unbestimmte Zeit zugesprochenen und nach Artikel 1 zu erhöhenden Renten gilt der Nominallohnzuwachs bis zum Stand des Nominallohnindexes von 2448 Punkten (Juni 1939 = 100) als ausgeglichen.

² Für die auf unbestimmte Zeit zugesprochenen Renten nach Artikel 43 Absatz 2 MVG beträgt die als ausgeglichen geltende Teuerung 100,5 Punkte des Landesindexes der Konsumentenpreise (Dezember 2010 = 100).

³ Für den Jahresrentenansatz für die Integritätsschadenrenten beträgt die als ausgeglichen geltende Teuerung 100,5 Punkte des Landesindexes der Konsumentenpreise (Dezember 2010 = 100).

Art. 4 Aufhebung und Änderung anderer Erlasse

¹ Die MV-Anpassungsverordnung vom 31. Oktober 2018[^3] wird aufgehoben.

² ...[^4]

Art. 5 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2021 in Kraft.

Fussnoten

[^1]: SR 833.1

[^2]: SR 833.11

[^3]: [AS 2018 4147]

[^4]: Die Änd. kann unter AS 2020 5443 konsultiert werden.