Verordnung des BLV vom 25. Mai 2023 über Massnahmen zur Verhinderung der Weiterverbreitung der Aviären Influenza

Typ Verordnung
Veröffentlichung 2023-05-25
Status In Kraft
Ministerium Bundeskanzlei
Quelle Fedlex
Änderungshistorie JSON API

Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV),

gestützt auf Artikel 57 Absatz 2 Buchstabe b des Tierseuchengesetzes vom 1. Juli 1966[^1] und auf Artikel 122f Absätze 1 und 2 der Tierseuchenverordnung vom 27. Juni 1995[^2] (TSV),

verordnet:

1. Abschnitt: Gegenstand

Art. 1

1 Diese Verordnung legt das Beobachtungsgebiet nach Artikel 122f Absatz 2 TSV fest und regelt den Umfang der Kontrollgebiete.

2 Sie legt die im Beobachtungsgebiet geltenden Massnahmen zum Schutz des Hausgeflügels vor der Aviären Influenza fest.

3 Die ordentlichen Bekämpfungsmassnahmen nach der TSV bleiben vorbehalten.

2. Abschnitt: Beobachtungs- und Kontrollgebiete

Art. 2 Beobachtungsgebiet

Das Beobachtungsgebiet umfasst die ganze Schweiz sowie die Enklave Büsingen.

Art. 3 Kontrollgebiet

Der Umfang von Kontrollgebieten um Brutgebiete, die ein Risiko für Geflügelhaltungen darstellen, beträgt in der Regel 1 km.

3. Abschnitt: Massnahmen

Art. 4 Melde- und Aufzeichnungspflicht von Tierhalterinnen und Tierhaltern in Beobachtungs- und Kontrollgebieten

1 Tierhalterinnen und Tierhalter in Beobachtungs- und Kontrollgebieten müssen ausgeprägte respiratorische Symptome bei Tieren in ihrer Geflügelhaltung, einen Rückgang der Legeleistung oder eine Abnahme der Futter- und Wasseraufnahme umgehend einer Tierärztin oder einem Tierarzt melden.

2 Tierhalterinnen und Tierhalter, die 100 und mehr Stück Geflügel halten, müssen zusätzlich Aufzeichnungen zu umgestandenen Tieren und besonderen Krankheitsanzeichen machen.

Art. 5 Meldepflichten von Tierärztinnen und Tierärzten

1 Tierärztinnen und Tierärzte melden der zuständigen kantonalen Veterinärbehörde Geflügelhaltungen in Beobachtungs- und Kontrollgebieten mit:

2 Abweichend von Absatz 1 Buchstabe d melden Tierärztinnen und Tierärzte Geflügelhaltungen mit weniger als 100 Tieren der zuständigen kantonalen Veterinärbehörde, wenn mehr als zwei Tiere in einer Woche umgestanden sind.

Art. 6 Märkte und Ausstellungen

An Märkten, Ausstellungen und ähnlichen Veranstaltungen in Kontrollgebieten darf kein Geflügel aufgeführt werden.

Art. 7 Überwachung der Geflügelhaltungen

Auf Anordnung des BLV sorgt die Kantonstierärztin oder der Kantonstierarzt dafür, dass in den Kontroll- und Beobachtungsgebieten stichprobenweise Untersuchungen auf Influenza-A-Viren in Geflügelhaltungen durchgeführt werden.

4. Abschnitt: Inkrafttreten und Geltungsdauer

Art. 8

Diese Verordnung tritt am 27. Mai 2023 in Kraft und gilt bis zum 31. Juli 2023.

Fussnoten

[^1]: SR 916.40

[^2]: SR 916.401

Die offiziellen Rechtstexte der Schweizerischen Eidgenossenschaft sind gemäss Art. 5 Abs. 1 lit. a–c des Urheberrechtsgesetzes (URG) gemeinfrei. Dieses Dokument ersetzt nicht die amtliche Publikation in der Amtlichen Sammlung (AS) oder im Bundesblatt (BBl). Für eventuelle Ungenauigkeiten bei der Konvertierung in dieses Format wird keine Haftung übernommen.