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Verordnung des EFD vom 12. März 2024 über die Entschädigung des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit für den Vollzug der Schwerverkehrsabgabe

Typ Verordnung

Veröffentlichung 2024-03-12

Status In Kraft

Ministerium Bundeskanzlei

Quelle Fedlex

Änderungshistorie JSON API

Das Eidgenössische Finanzdepartement (EFD),

gestützt auf Artikel 45 Absatz 5 der Schwerverkehrsabgabeverordnung vom 6. März 2000[^1],

verordnet:

Art. 1 Entschädigung des BAZG

¹ Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) erhält als Entschädigung für seinen Aufwand beim Vollzug der Gesetzgebung über die leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe folgenden Prozentsatz der laufenden Einnahmen:

a. 2024: 9,60 Prozent;

b. 2025: 7,80 Prozent;

c. ab 2026: 6,00 Prozent.

² Die Höhe der Vollzugsentschädigung wird periodisch vom BAZG überprüft.

Art. 2 Aufhebung eines anderen Erlasses

Die Verordnung des EFD vom 5. Mai 2000[^2] über die Entschädigung des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit für den Vollzug der Schwerverkehrsabgabe wird aufgehoben.

Art. 3 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt rückwirkend auf den 1. Januar 2024 in Kraft.

Fussnoten

[^1]: SR 641.811

[^2]: [AS 2000 2537; 2010 5059; 2021 589]

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