Verordnung des EDI vom 6. November 2024 über die Durchschnittsprämien der Krankenpflegeversicherung für die Berechnung der Ergänzungsleistungen und der Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose

Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI),

gestützt auf Artikel 54a Absatz 3 der Verordnung vom 15. Januar 1971[^1] über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung und auf Artikel 13 Absatz 1 der Verordnung vom 11. Juni 2021[^2] über Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose,

verordnet:

Art. 1 Massgebende Prämienregionen

Die kantonale beziehungsweise regionale Durchschnittsprämie, die nach Artikel 10 Absatz 3 Buchstabe d des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2006[^3] über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung und nach Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe h des Bundesgesetzes vom 19. Juni 2020[^4] über Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose als Pauschalbetrag für die obligatorische Krankenpflegeversicherung anzurechnen ist, wird nach den Prämienregionen nach dem Bundesgesetz vom 18. März 1994[^5] über die Krankenversicherung (KVG) aufgeteilt. Massgebend sind die vom EDI nach Artikel 61 Absatz 2^bis KVG festgelegten Prämienregionen.

Art. 2 Berechnung der Durchschnittsprämie

¹ Der Berechnung der Durchschnittsprämie wird die Franchise nach Artikel 103 Absatz 1 der Verordnung vom 27. Juni 1995[^6] über die Krankenversicherung zugrunde gelegt.

² Bei Kindern wird keine Franchise berücksichtigt.

Art. 3 Beträge der Durchschnittsprämien

Die Beträge der Durchschnittsprämien sind im Anhang festgelegt.

Art. 4 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2025 in Kraft.

Fussnoten

[^1]: SR 831.301

[^2]: SR 837.21

[^3]: SR 831.30

[^4]: SR 837.2

[^5]: SR 832.10

[^6]: SR 832.102