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Legalize / Deutschland / Bekanntmachung

Bekanntmachung zum Warenzeichengesetz über ein amtliches Prüfzeichen

Typ Bekanntmachung
Veröffentlichung 1937-06-03
Status In Kraft
Ministerium BMJ (Bundesministerium der Justiz)
Quelle gesetze-im-internet.de
Änderungshistorie JSON API
(XXXX)

Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3 des Warenzeichengesetzes vom 5. Mai 1936 (Reichsgesetzbl. II S. 134) wird nachstehend der Abnahmestempel der Technischen Beratungsstelle beim Landesgewerbeamt Stuttgart für Azetylenentwickler nebst Zubehör und Behälter für verdichtete oder unter Druck gelöste Gase bekanntgemacht:

(Inhalt: nicht darstellbarer Abnahmestempel, Fundstelle: RGBl. II 1937, 169)

Der Reichsminister der Justiz

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