Legalize2837 Gesetze
2837 Gesetze
- Verordnung zur Wahl der Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer nach dem Drittelbeteiligungsgesetz
- Gesetz zur Durchführung der Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union auf dem Gebiet der Gentechnik und über die Kennzeichnung ohne Anwendung gentechnischer Verfahren hergestellter Lebensmittel
- Verordnung über den automatisierten Datenabruf der Handwerkskammern nach § 5a Abs. 2 der Handwerksordnung
- Verordnung über die Bestimmung und Kennzeichnung von Packungsgrößen für Arzneimittel in der vertragsärztlichen Versorgung
- Verordnung über das Schlichtungsverfahren nach § 16 der Handwerksordnung
- Verordnung über Verbraucherinformationen zu Kraftstoffverbrauch, Stromverbrauch, CO2-Emissionen und Energiekosten neuer Personenkraftwagen
- Verordnung über die Berufsausbildung zum Wasserbauer/zur Wasserbauerin
- Verordnung über Fruchtsaft, Fruchtnektar und koffeinhaltige Erfrischungsgetränke
- Verordnung über Nahrungsergänzungsmittel
- Verordnung über die Berufsausbildung zum Raumausstatter/zur Raumausstatterin
- Verordnung über die Berufsausbildung zum Fahrradmonteur/zur Fahrradmonteurin
- Verordnung über Beiträge zum Schutz einer störungsfreien Frequenznutzung
- Verordnung über die Berufsausbildung zum Mechaniker für Reifen- und Vulkanisationstechnik/zur Mechanikerin für Reifen- und Vulkanisationstechnik
- Verordnung über die Berufsausbildung zum Gestalter für visuelles Marketing/zur Gestalterin für visuelles Marketing
- Verordnung zur Ausführung des Halbleiterschutzgesetzes
- Verordnung zur Ausführung des Gebrauchsmustergesetzes
- Verordnung zur Ausführung des Markengesetzes
- Elfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Emissionserklärungen)
- Verordnung über die Berufsausbildung zum Glasveredler/zur Glasveredlerin
- Verordnung über die Berufsausbildung zum Maschinen- und Anlagenführer/zur Maschinen- und Anlagenführerin
- Verordnung über die Verteilung der pauschalen Abgeltung für Aufwendungen der Krankenkassen für versicherungsfremde Leistungen durch den Bund
- Verordnung zur Übertragung von Aufgaben der Oberfinanzdirektionen Chemnitz, Cottbus, Hamburg, Hannover, Karlsruhe, Koblenz, Köln und Nürnberg
- Verordnung über die Berufsausbildung zum Bäcker/zur Bäckerin
- Verordnung über die Berufsausbildung zum Maßschneider/zur Maßschneiderin
- Verordnung über die Berufsausbildung zum Modisten/zur Modistin
- Gesetz zur Durchführung des Übereinkommens vom 28. Mai 1999 zur Vereinheitlichung bestimmter Vorschriften über die Beförderung im internationalen Luftverkehr und zur Durchführung der Versicherungspflicht zur Deckung der Haftung für Güterschäden nach der Verordnung (EG) Nr. 785/2004
- Verordnung zur Übertragung der Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung bestimmter Ordnungswidrigkeiten nach § 37 Abs. 1 des Umweltauditgesetzes auf das Bundesverwaltungsamt
- Verordnung über das Deutsche Patent- und Markenamt
- Gesetz zur Ausführung des Beschlusses 2009/917/JI des Rates vom 30. November 2009 über den Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich sowie zur Verordnung (EG) Nr. 515/97 des Rates vom 13. März 1997 über die gegenseitige Amtshilfe zwischen Verwaltungsbehörden der Mitgliedstaaten und die Zusammenarbeit dieser Behörden mit der Kommission im Hinblick auf die ordnungsgemäße Anwendung der Zoll- und der Agrarregelung
- Erste Verordnung zur Durchführung des Finanzausgleichsgesetzes im Ausgleichsjahr 2004
- Verordnung über das Anlaufen der inneren Gewässer der Bundesrepublik Deutschland aus Seegebieten seewärts der Grenze des deutschen Küstenmeeres und das Auslaufen
- Verordnung über die Berufsausbildung zum Verfahrensmechaniker/zur Verfahrensmechanikerin in der Steine- und Erdenindustrie
- Verordnung über die Berufsausbildung zum Aufbereitungsmechaniker/zur Aufbereitungsmechanikerin
- Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2003/48/EG des Rates vom 3. Juni 2003 im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen
- Verordnung über die Laufbahn, Ausbildung und Prüfung für den gehobenen bautechnischen Verwaltungsdienst des Bundes
- Honigverordnung
- Verordnung über die örtliche Zuständigkeit für Ausbildungsförderung im Ausland
- Verordnung zur Geschäftsführung der Prüfungsstellen und der Beschwerdeausschüsse nach § 106c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
- Verordnung über die Mindestnettobeträge nach dem Altersteilzeitgesetz für das Jahr 2004
- Verordnung zur Beteiligung von Patientinnen und Patienten in der Gesetzlichen Krankenversicherung
- Zwangsverwalterverordnung
- Verordnung über Kakao- und Schokoladenerzeugnisse
- Verordnung zur Übertragung der Zuständigkeiten der Oberfinanzpräsidenten der Oberfinanzdirektionen in den neuen Ländern nach dem Vermögenszuordnungsgesetz auf das Bundesamt zur Regelung offener Vermögensfragen
- Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten bei der Deutschen Post AG
- Verordnung zur Berechnung der Wohnfläche
- Verordnung über die Aufstellung von Betriebskosten
- Verordnung über die Erstattung von Auslagen, Verdienstausfall und Aufwendungen bei der Anhörung im Anerkennungsverfahren als Kriegsdienstverweigerin oder Kriegsdienstverweigerer
- Allgemeine Waffengesetz-Verordnung
- Zweite Verordnung zur Anpassung des Gebührenverzeichnisses der Kostenverordnung für die Prüfung überwachungsbedürftiger Anlagen
- Verordnung über Konfitüren und einige ähnliche Erzeugnisse