LegalizeVerordnung vom 26. Januar 2010 über die Lenkungsabgabe auf "Heizöl Extraleicht" mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,1 % (HELV)
Aufgrund von Art. 7 Abs. 2, Art. 13 und 17 des Gesetzes vom 16. Dezember 2009 über die Lenkungsabgabe auf "Heizöl Extraleicht" mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,1 % (HELG), LGBl. 2010 Nr. 16, verordnet die Regierung:
Art. 1
Abgabesatz
Der Abgabesatz beträgt 12 Franken je 1000 kg Heizöl "Extraleicht" (HEL) mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,1 % (% Masse). Dieser Satz entspricht 10,14 Franken je 1000 Liter bei 15 °C.
Art. 2
Messverfahren
1) Die Probenerhebung erfolgt nach den Bestimmungen der Zollgesetzgebung.
2) Der Schwefelgehalt wird nach der Analysemethode ASTM D 5453:2000 ermittelt.
3) Die Ergebnisse der einzelnen Messungen werden auf der Grundlage der Kriterien ausgewertet, die in der Norm ISO 4259:1992 Art. 9 beschrieben sind.
Art. 3
Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt gleichzeitig mit dem Gesetz vom 16. Dezember 2009 über die Lenkungsabgabe auf "Heizöl Extraleicht" mit einem Schwefelgehalt von mehr als 0,1 % (HELG) in Kraft.
Fürstliche Regierung: gez. Dr. Klaus Tschütscher Fürstlicher Regierungschef
Dieses Dokument ersetzt nicht die offizielle Publikation im Landesgesetzblatt. Seit dem 1. Januar 2013 ist gemäss Art. 8 des Kundmachungsgesetzes (LGBl 2012 Nr. 174) ausschliesslich die signierte elektronische Fassung des LGBl rechtsverbindlich. Für eventuelle Ungenauigkeiten bei der Übertragung in dieses Format wird keine Haftung übernommen.
Dieser Text wird zu den eigenen Weiterverwendungsbedingungen von Lilex veröffentlicht, nicht unter einer Legalize-Lizenz oder einer Public-Domain-Lizenz.
Lilex
gemeinfrei (amtliche Werke des Staates)