Verordnung vom 26. Januar 2010 über die Abgabe zur Sanierung von Altlasten (ASAV)

Aufgrund von Art. 6 Abs. 2 und Art. 18 des Gesetzes vom 16. Dezember 2009 über die Abgabe zur Sanierung von Altlasten (ASAG), LGBl. 2010 Nr. 18, verordnet die Regierung:

Art. 1

Abgabesatz

1) Der Abgabesatz für im Inland abgelagerte Abfälle beträgt:

• a) bei Reststoffdeponien: 17 Franken/t;

• b) bei Reaktordeponien: 15 Franken/t.

2) Der Abgabesatz für im Ausland abgelagerte Abfälle beträgt:

• a) bei Untertagedeponien: 22 Franken/t;

• b) bei anderen Deponien: so viel, wie er bei Ablagerung der Abfälle auf einer Deponie im Inland betragen würde.

Art. 2

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt gleichzeitig mit dem Gesetz vom 16. Dezember 2009 über die Abgabe zur Sanierung von Altlasten (ASAG) in Kraft.

Fürstliche Regierung: gez. Dr. Klaus Tschütscher Fürstlicher Regierungschef