Verordnung vom 15. November 2022 über das Zentrale Personenregister (ZPRV)

Aufgrund von Art. 5 Abs. 3, Art. 6 Abs. 2 und Art. 24 des Gesetzes vom 2. Juni 2022 über das Zentrale Personenregister (ZPRG), LGBl. 2022 Nr. 219, verordnet die Regierung:

I. Allgemeine Bestimmungen

Art. 1

Gegenstand

Diese Verordnung regelt das Nähere über die Datenqualität sowie den Inhalt des Zentralen Personenregisters (ZPR).

Art. 2

Bezeichnungen

Unter den in dieser Verordnung verwendeten Personen- und Funktionsbezeichnungen sind Angehörige des männlichen und weiblichen Geschlechts zu verstehen.

II. Datenqualität

Art. 3

Massnahmen zur Sicherstellung der Datenqualität

Als Massnahmen zur Sicherstellung der Datenqualität nach Art. 5 Abs. 3 ZPRG gelten insbesondere:

• a) Validierungen zur Sicherstellung der Konsistenz und Einheitlichkeit von Daten;

• b) Richtlinien und Vorgaben zur Sicherstellung der Einheitlichkeit und Genauigkeit von Daten;

• c) Schulungs- und Organisationskonzepte sowie -massnahmen zur Sicherstellung der Redundanzfreiheit und Zuverlässigkeit von Daten;

• d) Attributsbeschreibungen und Hilfetexte zur Sicherstellung der Relevanz und Verständlichkeit von Attributen;

• e) ablauforientierte Erfassung von Daten zur Sicherstellung der Einheitlichkeit und Vollständigkeit von Daten;

• f) automatische Vorbefüllung von Attributen zur Sicherstellung der Konsistenz und Richtigkeit von Daten;

• g) definierter Zeichensatz zur Sicherstellung der Aktualität und Konsistenz von Daten;

• h) Darstellung von geschäftsfallorientierten Metadaten zu jeder Datenerfassung zur Sicherstellung der Eindeutigkeit und Zuverlässigkeit von Daten;

• i) Darstellung inaktiver Datensätze zur Sicherstellung der Aktualität und Eindeutigkeit von Daten;

• k) monatliche und periodische Reports über die Qualitätssicherung zur Sicherstellung der Eindeutigkeit und Redundanzfreiheit von Daten.

III. Inhalt des ZPR

Art. 4

Kriterien für die Aufnahme von Attributen in das ZPR

Attribute im Sinne von Art. 3 Abs. 1 Bst. b ZPRG werden in das ZPR aufgenommen, wenn:

• a) das Attribut aus sachlich-fachlicher Sicht eine direkte Ausprägung einer Stammdaten-Kategorie "natürliche Personen", "Unternehmen" oder "Sachstammdaten" ist;

• b) das Attribut eine Mehrfachrelevanz für die Erfüllung gesetzlich übertragener Aufgaben von öffentlichen Stellen hat; oder

• c) die zentrale Führung und Zurverfügungstellung des Attributs zu Vorteilen für die öffentlichen Stellen oder die Betroffenen führen.

Art. 5

Zusammenfassung von Attributen

1) Attribute werden nach Art. 6 Abs. 1 Bst. a ZPRG in Gruppen zusammengefasst; die Zusammenfassung erfolgt nach sachlichen und logischen Aspekten.

2) Gruppen nach Abs. 1 sind:

• a) die Gruppen "ZSD1" und "ZSD1 historisch", wobei "ZSD" für "Zentrale Stammdaten" steht;

• b) die Gruppen "NP 1" bis "NP 6", wobei "NP" für "Natürliche Personen" steht;

• c) die Gruppen "NP/JP1" und "NP/JP2", wobei "NP" für "Natürliche Personen" und "JP" für "Unternehmen" steht.[^1]

3) Die Gruppe "ZSD1" umfasst die Kernattribute nach Art. 14 Abs. 2 Bst. b ZPRG und steht sämtlichen Benutzern der öffentlichen Stellen ohne gesonderte Berechtigung der ZPR-Kommission zur Verfügung. Die übrigen Gruppen stehen Benutzern zur Verfügung, denen von der ZPR-Kommission eine Berechtigung nach Art. 8 ZPRG erteilt wurde.

4) Die den Gruppen nach Abs. 2 zugeordneten Attribute werden im Anhang aufgeführt. Der Anhang umfasst diejenigen Attribute, die:

• a) von den Benutzern verarbeitet werden können; und

• b) eine tatsächliche Ausprägung einer natürlichen Person oder eines Unternehmens darstellen.

Art. 6

Reglement

Als notwendige Umsetzungsmassnahme im Sinne von Art. 19 Abs. 2 Bst. b ZPRG wird von der ZPR-Kommission ein Reglement erlassen, das Erklärungen für die im Anhang Bst. A und B aufgeführten Attribute enthält.

IV. Schlussbestimmungen

Art. 7

Aufhebung bisherigen Rechts

Die Verordnung vom 20. Dezember 2011 über das Zentrale Personenregister (ZPRV), LGBl. 2011 Nr. 602, wird aufgehoben.

Art. 8

Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Dezember 2022 in Kraft.

Anhang[^2]

Attribute der Stammdaten-Kategorien

Fürstliche Regierung: gez. Dr. Daniel Risch Fürstlicher Regierungschef

(Art. 5 Abs. 4)

• A. Attribute der Stammdaten-Kategorie "Natürliche Personen"

Attribute der Stammdaten-Kategorie "Natürliche Personen" sind:

• B. Attribute der Stammdaten-Kategorie "Unternehmen"

Attribute der Stammdaten-Kategorie "Unternehmen" sind:

• C. Attribute der Stammdaten-Kategorie "Sachstammdaten"

Attribute der Stammdaten-Kategorie "Sachstammdaten" sind:

[^1]: Art. 5 Abs. 2 Bst. c abgeändert durch LGBl. 2024 Nr. 249.

[^2]: Anhang abgeändert durch LGBl. 2024 Nr. 249.