Verordnung des Bundesministers für Arbeit und Soziales über die Feststellung der Höhe des Pflegegeldes für das Kalenderjahr 1994 (Anpassungsverordnung)

Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt.

Präambel/Promulgationsklausel

Gemäß § 5 Abs. 3 des Bundespflegegeldgesetzes, BGBl. Nr. 110/1993, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. Nr. 457/1993 wird verordnet:

Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt.

§ 1. Die Beträge, die für das Kalenderjahr 1994 an die Stelle der im § 5 Abs. 1 des Bundespflegegeldgesetzes genannten Beträge treten, werden wie folgt festgestellt:

Stufe 1 ....................................... 2 563 S

Stufe 2 ....................................... 3 588 S

Stufe 3 ....................................... 5 535 S

Stufe 4 ....................................... 8 303 S

Stufe 5 ....................................... 11 275 S

Stufe 6 ....................................... 15 375 S

Stufe 7 ....................................... 20 500 S

Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt.

§ 2. Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 1994 in Kraft.