Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft über Maßnahmen gegen das Verbringen von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (Pflanzenschutzverordnung)

Typ Verordnung
Veröffentlichung 1996-06-12
Letzte Aktualisierung 1900-01-01
Status Aufgehoben · 2011-02-15
Ministerium BKA (Bundeskanzleramt)
Quelle RIS
Artikel 166
Änderungshistorie JSON API
9.

Anhang V (Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände, die einer Gesundheitsuntersuchung zu unterziehen sind, und zwar vor Verbringung innerhalb der Gemeinschaft am Erzeugungsort, wenn sie aus der Gemeinschaft stammen, oder vor Zulassung zur Einfuhr in die Gemeinschaft im Ursprungs- oder Absenderland, wenn sie aus Drittländern stammen):

a)

Teil A (Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände mit Ursprung in der Gemeinschaft):

b)

Teil B (Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände mit Ursprung in anderen als den in Teil A genannten Gebieten):

Anhänge des Pflanzenschutzgesetzes 1995

§ 17. Als Anhänge I bis V des Pflanzenschutzgesetzes 1995 werden festgelegt:

1.

Anhang I Teil A (Schadorganismen, deren Einschleppung und Ausbreitung in die beziehungsweise in den Mitgliedstaaten verboten ist):

2.

Anhang I Teil B (Schadorganismen, deren Einschleppung und Ausbreitung in bestimmte(n) Schutzgebieten verboten ist):

3.

Anhang II Teil A (Schadorganismen, deren Einschleppung und Ausbreitung in die beziehungsweise in den Mitgliedstaaten bei Befall bestimmter Pflanzen oder Pflanzenerzeugnisse verboten ist):

4.

Anhang II Teil B (Schadorganismen, deren Einschleppung und Ausbreitung in bestimmte(n) Schutzgebiete(n) bei Befall bestimmter Pflanzen oder Pflanzenerzeugnisse verboten ist):

5.

Anhang III Teil A (Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Erzeugnisse, deren Verbringen in die Mitgliedstaaten verboten ist):

6.

Anhang III Teil B (Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Erzeugnisse, deren Verbringen in bestimmte Schutzgebiete verboten ist):

7.

Anhang IV Teil A (von allen Mitgliedstaaten zu stellende besondere Anforderungen für das Verbringen von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Erzeugnissen in die und innerhalb der Mitgliedstaaten):

8.

Anhang IV Teil B (von allen Mitgliedstaaten zu stellende besondere Anforderungen für das Verbringen von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Erzeugnissen in die und innerhalb bestimmter Schutzgebiete):

9.

Anhang V (Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände, die einer Gesundheitsuntersuchung zu unterziehen sind, und zwar vor Verbringung innerhalb der Gemeinschaft am Erzeugungsort, wenn sie aus der Gemeinschaft stammen, oder vor Zulassung zur Einfuhr in die Gemeinschaft im Ursprungs- oder Absenderland, wenn sie aus Drittländern stammen):

a)

Teil A (Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände mit Ursprung in der Gemeinschaft):

b)

Teil B (Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände mit Ursprung in anderen als den in Teil A genannten Gebieten):

Anhänge des Pflanzenschutzgesetzes 1995

§ 17. Als Anhänge I bis V des Pflanzenschutzgesetzes 1995 werden festgelegt:

1.

Anhang I Teil A (Schadorganismen, deren Einschleppung und Ausbreitung in die beziehungsweise in den Mitgliedstaaten verboten ist):

2.

Anhang I Teil B (Schadorganismen, deren Einschleppung und Ausbreitung in bestimmte(n) Schutzgebieten verboten ist):

3.

Anhang II Teil A (Schadorganismen, deren Einschleppung und Ausbreitung in die beziehungsweise in den Mitgliedstaaten bei Befall bestimmter Pflanzen oder Pflanzenerzeugnisse verboten ist):

4.

Anhang II Teil B (Schadorganismen, deren Einschleppung und Ausbreitung in bestimmte(n) Schutzgebiete(n) bei Befall bestimmter Pflanzen oder Pflanzenerzeugnisse verboten ist):

5.

Anhang III Teil A (Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Erzeugnisse, deren Verbringen in die Mitgliedstaaten verboten ist):

6.

Anhang III Teil B (Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Erzeugnisse, deren Verbringen in bestimmte Schutzgebiete verboten ist):

7.

Anhang IV Teil A (von allen Mitgliedstaaten zu stellende besondere Anforderungen für das Verbringen von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Erzeugnissen in die und innerhalb der Mitgliedstaaten):

8.

Anhang IV Teil B (von allen Mitgliedstaaten zu stellende besondere Anforderungen für das Verbringen von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Erzeugnissen in die und innerhalb bestimmter Schutzgebiete):

9.

Anhang V (Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände, die einer Gesundheitsuntersuchung zu unterziehen sind, und zwar vor Verbringung innerhalb der Gemeinschaft am Erzeugungsort, wenn sie aus der Gemeinschaft stammen, oder vor Zulassung zur Einfuhr in die Gemeinschaft im Ursprungs- oder Absenderland, wenn sie aus Drittländern stammen):

a)

Teil A (Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände mit Ursprung in der Gemeinschaft):

b)

Teil B (Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände mit Ursprung in anderen als den in Teil A genannten Gebieten):

Anhänge des Pflanzenschutzgesetzes 1995

§ 17. Als Anhänge I bis V des Pflanzenschutzgesetzes 1995 werden festgelegt:

1.

Anhang I Teil A (Schadorganismen, deren Einschleppung und Ausbreitung in die beziehungsweise in den Mitgliedstaaten verboten ist):

2.

Anhang I Teil B (Schadorganismen, deren Einschleppung und Ausbreitung in bestimmte(n) Schutzgebieten verboten ist):

3.

Anhang II Teil A (Schadorganismen, deren Einschleppung und Ausbreitung in die beziehungsweise in den Mitgliedstaaten bei Befall bestimmter Pflanzen oder Pflanzenerzeugnisse verboten ist):

4.

Anhang II Teil B (Schadorganismen, deren Einschleppung und Ausbreitung in bestimmte(n) Schutzgebiete(n) bei Befall bestimmter Pflanzen oder Pflanzenerzeugnisse verboten ist):

5.

Anhang III Teil A (Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Erzeugnisse, deren Verbringen in die Mitgliedstaaten verboten ist):

6.

Anhang III Teil B (Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Erzeugnisse, deren Verbringen in bestimmte Schutzgebiete verboten ist):

7.

Anhang IV Teil A (von allen Mitgliedstaaten zu stellende besondere Anforderungen für das Verbringen von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Erzeugnissen in die und innerhalb der Mitgliedstaaten):

8.

Anhang IV Teil B (von allen Mitgliedstaaten zu stellende besondere Anforderungen für das Verbringen von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Erzeugnissen in die und innerhalb bestimmter Schutzgebiete):

9.

Anhang V (Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände, die einer Gesundheitsuntersuchung zu unterziehen sind, und zwar vor Verbringung innerhalb der Gemeinschaft am Erzeugungsort, wenn sie aus der Gemeinschaft stammen, oder vor Zulassung zur Einfuhr in die Gemeinschaft im Ursprungs- oder Absenderland, wenn sie aus Drittländern stammen):

a)

Teil A (Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände mit Ursprung in der Gemeinschaft):

b)

Teil B (Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände mit Ursprung in anderen als den in Teil A genannten Gebieten):

Anhänge des Pflanzenschutzgesetzes 1995

§ 17. Als Anhänge I bis V des Pflanzenschutzgesetzes 1995 werden festgelegt:

1.

Anhang I Teil A (Schadorganismen, deren Einschleppung und Ausbreitung in die beziehungsweise in den Mitgliedstaaten verboten ist):

2.

Anhang I Teil B (Schadorganismen, deren Einschleppung und Ausbreitung in bestimmte(n) Schutzgebieten verboten ist):

3.

Anhang II Teil A (Schadorganismen, deren Einschleppung und Ausbreitung in die beziehungsweise in den Mitgliedstaaten bei Befall bestimmter Pflanzen oder Pflanzenerzeugnisse verboten ist):

4.

Anhang II Teil B (Schadorganismen, deren Einschleppung und Ausbreitung in bestimmte(n) Schutzgebiete(n) bei Befall bestimmter Pflanzen oder Pflanzenerzeugnisse verboten ist):

5.

Anhang III Teil A (Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Erzeugnisse, deren Verbringen in die Mitgliedstaaten verboten ist):

6.

Anhang III Teil B (Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Erzeugnisse, deren Verbringen in bestimmte Schutzgebiete verboten ist):

7.

Anhang IV Teil A (von allen Mitgliedstaaten zu stellende besondere Anforderungen für das Verbringen von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Erzeugnissen in die und innerhalb der Mitgliedstaaten):

8.

Anhang IV Teil B (von allen Mitgliedstaaten zu stellende besondere Anforderungen für das Verbringen von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Erzeugnissen in die und innerhalb bestimmter Schutzgebiete):

9.

Anhang V (Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände, die einer Gesundheitsuntersuchung zu unterziehen sind, und zwar vor Verbringung innerhalb der Gemeinschaft am Erzeugungsort, wenn sie aus der Gemeinschaft stammen, oder vor Zulassung zur Einfuhr in die Gemeinschaft im Ursprungs- oder Absenderland, wenn sie aus Drittländern stammen):

a)

Teil A (Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände mit Ursprung in der Gemeinschaft):

b)

Teil B (Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände mit Ursprung in anderen als den in Teil A genannten Gebieten):

Anhänge des Pflanzenschutzgesetzes 1995

§ 17. Als Anhänge I bis V des Pflanzenschutzgesetzes 1995 werden festgelegt:

1.

Anhang I Teil A (Schadorganismen, deren Einschleppung und Ausbreitung in die beziehungsweise in den Mitgliedstaaten verboten ist):

2.

Anhang I Teil B (Schadorganismen, deren Einschleppung und Ausbreitung in bestimmte(n) Schutzgebieten verboten ist):

3.

Anhang II Teil A (Schadorganismen, deren Einschleppung und Ausbreitung in die beziehungsweise in den Mitgliedstaaten bei Befall bestimmter Pflanzen oder Pflanzenerzeugnisse verboten ist):

4.

Anhang II Teil B (Schadorganismen, deren Einschleppung und Ausbreitung in bestimmte(n) Schutzgebiete(n) bei Befall bestimmter Pflanzen oder Pflanzenerzeugnisse verboten ist):

5.

Anhang III Teil A (Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Erzeugnisse, deren Verbringen in die Mitgliedstaaten verboten ist):

6.

Anhang III Teil B (Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Erzeugnisse, deren Verbringen in bestimmte Schutzgebiete verboten ist):

7.

Anhang IV Teil A (von allen Mitgliedstaaten zu stellende besondere Anforderungen für das Verbringen von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Erzeugnissen in die und innerhalb der Mitgliedstaaten):

8.

Anhang IV Teil B (von allen Mitgliedstaaten zu stellende besondere Anforderungen für das Verbringen von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Erzeugnissen in die und innerhalb bestimmter Schutzgebiete):

9.

Anhang V (Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände, die einer Gesundheitsuntersuchung zu unterziehen sind, und zwar vor Verbringung innerhalb der Gemeinschaft am Erzeugungsort, wenn sie aus der Gemeinschaft stammen, oder vor Zulassung zur Einfuhr in die Gemeinschaft im Ursprungs- oder Absenderland, wenn sie aus Drittländern stammen):

a)

Teil A (Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände mit Ursprung in der Gemeinschaft):

b)

Teil B (Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände mit Ursprung in anderen als den in Teil A genannten Gebieten):

Anhang V Teil B der Richtlinie 2000/29/EG über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 169 vom 10.07.2000 S 1) in der Fassung der Richtlinie 2009/118/EG zur Änderung der Anhänge I bis IV der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 239 vom 10.9.2009 S 51).

Anhänge des Pflanzenschutzgesetzes 1995

§ 17. Als Anhänge I bis V des Pflanzenschutzgesetzes 1995 werden festgelegt:

1.

Anhang I Teil A (Schadorganismen, deren Einschleppung und Ausbreitung in die beziehungsweise in den Mitgliedstaaten verboten ist):

2.

Anhang I Teil B (Schadorganismen, deren Einschleppung und Ausbreitung in bestimmte(n) Schutzgebieten verboten ist):

3.

Anhang II Teil A (Schadorganismen, deren Einschleppung und Ausbreitung in die beziehungsweise in den Mitgliedstaaten bei Befall bestimmter Pflanzen oder Pflanzenerzeugnisse verboten ist):

4.

Anhang II Teil B (Schadorganismen, deren Einschleppung und Ausbreitung in bestimmte(n) Schutzgebiete(n) bei Befall bestimmter Pflanzen oder Pflanzenerzeugnisse verboten ist):

5.

Anhang III Teil A (Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Erzeugnisse, deren Verbringen in die Mitgliedstaaten verboten ist):

6.

Anhang III Teil B (Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Erzeugnisse, deren Verbringen in bestimmte Schutzgebiete verboten ist):

7.

Anhang IV Teil A (von allen Mitgliedstaaten zu stellende besondere Anforderungen für das Verbringen von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Erzeugnissen in die und innerhalb der Mitgliedstaaten):

8.

Anhang IV Teil B (von allen Mitgliedstaaten zu stellende besondere Anforderungen für das Verbringen von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Erzeugnissen in die und innerhalb bestimmter Schutzgebiete):

9.

Anhang V (Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände, die einer Gesundheitsuntersuchung zu unterziehen sind, und zwar vor Verbringung innerhalb der Gemeinschaft am Erzeugungsort, wenn sie aus der Gemeinschaft stammen, oder vor Zulassung zur Einfuhr in die Gemeinschaft im Ursprungs- oder Absenderland, wenn sie aus Drittländern stammen):

a)

Teil A (Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände mit Ursprung in der Gemeinschaft):

b)

Teil B (Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände mit Ursprung in anderen als den in Teil A genannten Gebieten):

Anhang V Teil B der Richtlinie 2000/29/EG über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 169 vom 10.07.2000 S 1) in der Fassung der Richtlinie 2009/118/EG zur Änderung der Anhänge I bis IV der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 239 vom 10.9.2009 S 51).

Bezugnahme auf Richtlinien

§ 18. Durch diese Verordnung werden folgende Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft umgesetzt:

1.

Richtlinie 93/50/EWG der Kommission über die amtliche Registrierung der Erzeuger bestimmter, nicht in Anhang V Teil A der Richtlinie 77/93/EWG des Rates aufgeführter Pflanzen bzw. der Sammel- und Versandstellen im Gebiet der Erzeugung (ABl. Nr. L 205 vom 17. August 1993, S. 22) hinsichtlich des § 2;

2.

Richtlinie 94/3/EG der Kommissionen über ein Verfahren zur Meldung der Beanstandung einer Sendung oder eines Schadorganismus, die aus einem Drittland stammen und eine unmittelbare Gefahr für die Pflanzengesundheit darstellen (ABl. Nr. L 32 vom 5. Februar 1994, S. 37), hinsichtlich des § 4;

3.

Richtlinie 92/105/EWG der Kommission über eine begrenzte Vereinheitlichung der bei der Verbringung bestimmter Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse oder anderen Gegenständen innerhalb der Gemeinschaft zu verwendenden Pflanzenpässe, zur Festlegung des Verfahrens über ihre Ausstellung sowie der Kriterien und des Verfahrens betreffend Austauschpässe (ABl. Nr. L 4 vom 8. Jänner 1993, S. 22) hinsichtlich der §§ 5 und 6;

4.

Richtlinie 92/70/EWG der Kommission mit Einzelheiten zu den für die Anerkennung von Schutzgebieten in der Gemeinschaft erforderlichen Untersuchungen (ABl. Nr. L 250 vom 29. August 1992, S. 37) hinsichtlich der §§ 7 bis 9;

5.

Richtlinie 94/13/EG des Rates zur Änderung der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 92 vom 9. April 1994, S. 27) hinsichtlich der §§ 10 bis 13;

6.

Richtlinie 95/44/EG der Kommission mit den Bedingungen, unter denen bestimmte Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände gemäß den Anhängen I bis V der Richtlinie 77/93/EWG des Rates zu Versuchs-, Forschungs- und Züchtungszwecken in die Gemeinschaft oder bestimmte Schutzgebiete derselben eingeführt oder darin verbracht werden dürfen (ABl. Nr. L 184 vom 3. August 1995, S. 34) hinsichtlich des § 15;

7.

Richtlinien 92/76/EWG, 93/106/EWG, 95/40/EWG, 95/65/EG und 96/15/EG der Kommission zur Anerkennung von gemeinschaftlichen Schutzgebieten mit besonderen pflanzengesundheitlichen Risiken (ABl. Nr. L 305 vom 21. Oktober 1992, S. 12, ABl. Nr. L 298 vom 3. Dezember 1993, S. 34, ABl. Nr. 182 vom 2. August 1995, S. 14, ABl. Nr. L 308 vom 21. Dezember 1995, S. 75, und ABl. Nr. L 70 vom 20. März 1996, S. 35) hinsichtlich des Anhangs 3;

8.

Richtlinien 95/41/EWG, 95/66/EG und 96/14/EG der Kommission zur Änderung der Richtlinie 77/93/EWG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. 182 vom 2. August 1995, S. 17, ABl. Nr. L 308 vom 21. Dezember 1995, S. 77, und ABl. Nr. L 68 vom 19. März 1996,

Bezugnahme auf Richtlinien

§ 18. Durch diese Verordnung werden folgende Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft umgesetzt:

1.

Richtlinie 93/50/EWG der Kommission über die amtliche Registrierung der Erzeuger bestimmter, nicht in Anhang V Teil A der Richtlinie 77/93/EWG des Rates aufgeführter Pflanzen bzw. der Sammel- und Versandstellen im Gebiet der Erzeugung (ABl. Nr. L 205 vom 17. August 1993, S. 22) hinsichtlich des § 2;

2.

Richtlinie 94/3/EG der Kommissionen über ein Verfahren zur Meldung der Beanstandung einer Sendung oder eines Schadorganismus, die aus einem Drittland stammen und eine unmittelbare Gefahr für die Pflanzengesundheit darstellen (ABl. Nr. L 32 vom 5. Februar 1994, S. 37), hinsichtlich des § 4;

3.

Richtlinie 92/105/EWG der Kommission über eine begrenzte Vereinheitlichung der bei der Verbringung bestimmter Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse oder anderen Gegenständen innerhalb der Gemeinschaft zu verwendenden Pflanzenpässe, zur Festlegung des Verfahrens über ihre Ausstellung sowie der Kriterien und des Verfahrens betreffend Austauschpässe (ABl. Nr. L 4 vom 8. Jänner 1993, S. 22) hinsichtlich der §§ 5 und 6;

4.

Richtlinie 92/70/EWG der Kommission mit Einzelheiten zu den für die Anerkennung von Schutzgebieten in der Gemeinschaft erforderlichen Untersuchungen (ABl. Nr. L 250 vom 29. August 1992, S. 37) hinsichtlich der §§ 7 bis 9;

5.

Richtlinie 94/13/EG des Rates zur Änderung der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 92 vom 9. April 1994, S. 27) hinsichtlich der §§ 10 bis 13;

6.

Richtlinie 95/44/EG der Kommission mit den Bedingungen, unter denen bestimmte Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände gemäß den Anhängen I bis V der Richtlinie 77/93/EWG des Rates zu Versuchs-, Forschungs- und Züchtungszwecken in die Gemeinschaft oder bestimmte Schutzgebiete derselben eingeführt oder darin verbracht werden dürfen (ABl. Nr. L 184 vom 3. August 1995, S. 34) hinsichtlich des § 15;

7.

Richtlinien 92/76/EWG, 93/106/EWG, 95/40/EWG, 95/65/EG, 96/15/EG und 96/76/EG der Kommission zur Anerkennung von gemeinschaftlichen Schutzgebieten mit besonderen pflanzengesundheitlichen Risiken (ABl. Nr. L 305 vom 21. Oktober 1992, S. 12, ABl. Nr. L 298 vom 3. Dezember 1993,

8.

Richtlinien 95/41/EWG, 95/66/EG, 96/14/EG und 96/78/EG der Kommission zur Änderung der Richtlinie 77/93/EWG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. 182 vom 2. August 1995, S. 17, ABl. Nr. L 308 vom 21. Dezember 1995, S. 77, ABl. Nr. L 68 vom 19. März 1996, S. 24, und ABl. Nr. L 321 vom 12. Dezember 1996, S. 20) hinsichtlich des Anhangs 5.

Bezugnahme auf Richtlinien

§ 18. Durch diese Verordnung werden folgende Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft umgesetzt:

1.

Richtlinie 93/50/EWG der Kommission über die amtliche Registrierung der Erzeuger bestimmter, nicht in Anhang V Teil A der Richtlinie 77/93/EWG des Rates aufgeführter Pflanzen bzw. der Sammel- und Versandstellen im Gebiet der Erzeugung (ABl. Nr. L 205 vom 17. August 1993, S. 22) hinsichtlich des § 2;

2.

Richtlinie 94/3/EG der Kommissionen über ein Verfahren zur Meldung der Beanstandung einer Sendung oder eines Schadorganismus, die aus einem Drittland stammen und eine unmittelbare Gefahr für die Pflanzengesundheit darstellen (ABl. Nr. L 32 vom 5. Februar 1994, S. 37), hinsichtlich des § 4;

3.

Richtlinie 92/105/EWG der Kommission über eine begrenzte Vereinheitlichung der bei der Verbringung bestimmter Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse oder anderen Gegenständen innerhalb der Gemeinschaft zu verwendenden Pflanzenpässe, zur Festlegung des Verfahrens über ihre Ausstellung sowie der Kriterien und des Verfahrens betreffend Austauschpässe (ABl. Nr. L 4 vom 8. Jänner 1993, S. 22) hinsichtlich der §§ 5 und 6;

4.

Richtlinie 92/70/EWG der Kommission mit Einzelheiten zu den für die Anerkennung von Schutzgebieten in der Gemeinschaft erforderlichen Untersuchungen (ABl. Nr. L 250 vom 29. August 1992, S. 37) hinsichtlich der §§ 7 bis 9;

5.

Richtlinie 94/13/EG des Rates zur Änderung der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 92 vom 9. April 1994, S. 27) hinsichtlich der §§ 10 bis 13;

6.

Richtlinien 95/44/EG und 97/46/EG der Kommission mit den Bedingungen, unter denen bestimmte Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände gemäß den Anhängen I bis V der Richtlinie 77/93/EWG des Rates zu Versuchs-, Forschungs- und Züchtungszwecken in die Gemeinschaft oder bestimmte Schutzgebiete derselben eingeführt oder darin verbracht werden dürfen (ABl. Nr. L 184 vom 3. August 1995, S 34 und ABl. Nr. L 204 vom 31. Juli 1997, S 43);

7.

Richtlinien 92/76/EWG, 93/106/EWG, 95/40/EWG, 95/65/EG, 96/15/EG und 96/76/EG der Kommission zur Anerkennung von gemeinschaftlichen Schutzgebieten mit besonderen pflanzengesundheitlichen Risiken (ABl. Nr. L 305 vom 21. Oktober 1992, S. 12, ABl. Nr. L 298 vom 3. Dezember 1993,

8.

Richtlinien 95/41/EWG, 95/66/EG, 96/14/EG und 96/78/EG der Kommission zur Änderung der Richtlinie 77/93/EWG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. 182 vom 2. August 1995, S. 17, ABl. Nr. L 308 vom 21. Dezember 1995, S. 77, ABl. Nr. L 68 vom 19. März 1996, S. 24, und ABl. Nr. L 321 vom 12. Dezember 1996, S. 20) hinsichtlich des Anhangs 5. 9. Richtlinie 97/14/EG der Kommission zur Änderung von

Bezugnahme auf Richtlinien

§ 18. Durch diese Verordnung werden folgende Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft umgesetzt:

1.

Richtlinie 93/50/EWG der Kommission über die amtliche Registrierung der Erzeuger bestimmter, nicht in Anhang V Teil A der Richtlinie 77/93/EWG des Rates aufgeführter Pflanzen bzw. der Sammel- und Versandstellen im Gebiet der Erzeugung (ABl. Nr. L 205 vom 17. August 1993, S. 22) hinsichtlich des § 2;

2.

Richtlinie 94/3/EG der Kommissionen über ein Verfahren zur Meldung der Beanstandung einer Sendung oder eines Schadorganismus, die aus einem Drittland stammen und eine unmittelbare Gefahr für die Pflanzengesundheit darstellen (ABl. Nr. L 32 vom 5. Februar 1994, S. 37), hinsichtlich des § 4;

3.

Richtlinie 92/105/EWG der Kommission über eine begrenzte Vereinheitlichung der bei der Verbringung bestimmter Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse oder anderen Gegenständen innerhalb der Gemeinschaft zu verwendenden Pflanzenpässe, zur Festlegung des Verfahrens über ihre Ausstellung sowie der Kriterien und des Verfahrens betreffend Austauschpässe (ABl. Nr. L 4 vom 8. Jänner 1993, S. 22) hinsichtlich der §§ 5 und 6;

4.

Richtlinie 92/70/EWG der Kommission mit Einzelheiten zu den für die Anerkennung von Schutzgebieten in der Gemeinschaft erforderlichen Untersuchungen (ABl. Nr. L 250 vom 29. August 1992, S. 37) hinsichtlich der §§ 7 bis 9;

5.

Richtlinie 94/13/EG des Rates zur Änderung der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 92 vom 9. April 1994, S. 27) hinsichtlich der §§ 10 bis 13;

6.

Richtlinien 95/44/EG und 97/46/EG der Kommission mit den Bedingungen, unter denen bestimmte Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände gemäß den Anhängen I bis V der Richtlinie 77/93/EWG des Rates zu Versuchs-, Forschungs- und Züchtungszwecken in die Gemeinschaft oder bestimmte Schutzgebiete derselben eingeführt oder darin verbracht werden dürfen (ABl. Nr. L 184 vom 3. August 1995, S 34 und ABl. Nr. L 204 vom 31. Juli 1997, S 43);

7.

Richtlinien 92/76/EWG, 93/106/EWG, 95/40/EWG, 95/65/EG, 96/15/EG und 96/76/EG der Kommission zur Anerkennung von gemeinschaftlichen Schutzgebieten mit besonderen pflanzengesundheitlichen Risiken (ABl. Nr. L 305 vom 21. Oktober 1992, S. 12, ABl. Nr. L 298 vom 3. Dezember 1993,

8.

Richtlinien 95/41/EWG, 95/66/EG, 96/14/EG und 96/78/EG der Kommission zur Änderung der Richtlinie 77/93/EWG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. 182 vom 2. August 1995, S. 17, ABl. Nr. L 308 vom 21. Dezember 1995, S. 77, ABl. Nr. L 68 vom 19. März 1996, S. 24, und ABl. Nr. L 321 vom 12. Dezember 1996, S. 20) hinsichtlich des Anhangs 5. 9. Richtlinie 97/14/EG der Kommission zur Änderung von

10.

Richtlinie 98/1/EG und Richtlinie 98/2/EG der Kommission zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinie 77/93/EWG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 15 vom 21. Jänner 1998, S 26 und ABl. Nr. L 15 vom 21. Jänner 1998,

Bezugnahme auf Richtlinien

§ 18. Durch diese Verordnung werden folgende Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft umgesetzt:

1.

Richtlinie 93/50/EWG der Kommission über die amtliche Registrierung der Erzeuger bestimmter, nicht in Anhang V Teil A der Richtlinie 77/93/EWG des Rates aufgeführter Pflanzen bzw. der Sammel- und Versandstellen im Gebiet der Erzeugung (ABl. Nr. L 205 vom 17. August 1993, S. 22) hinsichtlich des § 2;

2.

Richtlinie 94/3/EG der Kommissionen über ein Verfahren zur Meldung der Beanstandung einer Sendung oder eines Schadorganismus, die aus einem Drittland stammen und eine unmittelbare Gefahr für die Pflanzengesundheit darstellen (ABl. Nr. L 32 vom 5. Februar 1994, S. 37), hinsichtlich des § 4;

3.

Richtlinie 92/105/EWG der Kommission über eine begrenzte Vereinheitlichung der bei der Verbringung bestimmter Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse oder anderen Gegenständen innerhalb der Gemeinschaft zu verwendenden Pflanzenpässe, zur Festlegung des Verfahrens über ihre Ausstellung sowie der Kriterien und des Verfahrens betreffend Austauschpässe (ABl. Nr. L 4 vom 8. Jänner 1993, S. 22) hinsichtlich der §§ 5 und 6;

4.

Richtlinie 92/70/EWG der Kommission mit Einzelheiten zu den für die Anerkennung von Schutzgebieten in der Gemeinschaft erforderlichen Untersuchungen (ABl. Nr. L 250 vom 29. August 1992, S. 37) hinsichtlich der §§ 7 bis 9;

5.

Richtlinie 94/13/EG des Rates zur Änderung der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 92 vom 9. April 1994, S. 27) hinsichtlich der §§ 10 bis 13;

6.

Richtlinien 95/44/EG und 97/46/EG der Kommission mit den Bedingungen, unter denen bestimmte Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände gemäß den Anhängen I bis V der Richtlinie 77/93/EWG des Rates zu Versuchs-, Forschungs- und Züchtungszwecken in die Gemeinschaft oder bestimmte Schutzgebiete derselben eingeführt oder darin verbracht werden dürfen (ABl. Nr. L 184 vom 3. August 1995, S 34 und ABl. Nr. L 204 vom 31. Juli 1997, S 43);

7.

Richtlinien 92/76/EWG, 93/106/EWG, 95/40/EWG, 95/65/EG, 96/15/EG und 96/76/EG der Kommission zur Anerkennung von gemeinschaftlichen Schutzgebieten mit besonderen pflanzengesundheitlichen Risiken (ABl. Nr. L 305 vom 21. Oktober 1992, S. 12, ABl. Nr. L 298 vom 3. Dezember 1993,

8.

Richtlinien 95/41/EWG, 95/66/EG, 96/14/EG und 96/78/EG der Kommission zur Änderung der Richtlinie 77/93/EWG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. 182 vom 2. August 1995, S. 17, ABl. Nr. L 308 vom 21. Dezember 1995, S. 77, ABl. Nr. L 68 vom 19. März 1996, S. 24, und ABl. Nr. L 321 vom 12. Dezember 1996, S. 20) hinsichtlich des Anhangs 5. 9. Richtlinie 97/14/EG der Kommission zur Änderung von

10.

Richtlinie 98/1/EG und Richtlinie 98/2/EG der Kommission zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinie 77/93/EWG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 15 vom 21. Jänner 1998, S 26 und ABl. Nr. L 15 vom 21. Jänner 1998,

11.

Richtlinie 98/17/EG der Kommission vom 11. März 1998 zur Änderung der Richtlinie 92/76/EWG zur Anerkennung von gemeinschaftlichen Schutzgebieten mit besonderen pflanzengesundheitlichen Risiken (ABl. Nr. L 85 vom 20. März 1998, S 28) hinsichtlich des Anhangs 3 sowie

Bezugnahme auf Richtlinien

§ 18. Durch diese Verordnung werden folgende Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft umgesetzt:

1.

Richtlinie 93/50/EWG der Kommission über die amtliche Registrierung der Erzeuger bestimmter, nicht in Anhang V Teil A der Richtlinie 77/93/EWG des Rates aufgeführter Pflanzen bzw. der Sammel- und Versandstellen im Gebiet der Erzeugung (ABl. Nr. L 205 vom 17. August 1993, S. 22) hinsichtlich des § 2;

2.

Richtlinie 94/3/EG der Kommissionen über ein Verfahren zur Meldung der Beanstandung einer Sendung oder eines Schadorganismus, die aus einem Drittland stammen und eine unmittelbare Gefahr für die Pflanzengesundheit darstellen (ABl. Nr. L 32 vom 5. Februar 1994, S. 37), hinsichtlich des § 4;

3.

Richtlinie 92/105/EWG der Kommission über eine begrenzte Vereinheitlichung der bei der Verbringung bestimmter Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse oder anderen Gegenständen innerhalb der Gemeinschaft zu verwendenden Pflanzenpässe, zur Festlegung des Verfahrens über ihre Ausstellung sowie der Kriterien und des Verfahrens betreffend Austauschpässe (ABl. Nr. L 4 vom 8. Jänner 1993, S. 22) hinsichtlich der §§ 5 und 6;

4.

Richtlinie 92/70/EWG der Kommission mit Einzelheiten zu den für die Anerkennung von Schutzgebieten in der Gemeinschaft erforderlichen Untersuchungen (ABl. Nr. L 250 vom 29. August 1992, S. 37) hinsichtlich der §§ 7 bis 9;

5.

Richtlinie 94/13/EG des Rates zur Änderung der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 92 vom 9. April 1994, S. 27) hinsichtlich der §§ 10 bis 13;

6.

Richtlinien 95/44/EG und 97/46/EG der Kommission mit den Bedingungen, unter denen bestimmte Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände gemäß den Anhängen I bis V der Richtlinie 77/93/EWG des Rates zu Versuchs-, Forschungs- und Züchtungszwecken in die Gemeinschaft oder bestimmte Schutzgebiete derselben eingeführt oder darin verbracht werden dürfen (ABl. Nr. L 184 vom 3. August 1995, S 34 und ABl. Nr. L 204 vom 31. Juli 1997, S 43);

7.

Richtlinien 92/76/EWG, 93/106/EWG, 95/40/EWG, 95/65/EG, 96/15/EG, 96/76/EG und 98/100/EG zur Anerkennung von gemeinschaftlichen Schutzgebieten mit besonderen pflanzengesundheitlichen Risiken (ABl. Nr. L 305 vom 21. Oktober 1992, S 12, ABl. Nr. L 298 vom 3. Dezember 1993,

8.

Richtlinien 95/41/EWG, 95/66/EG, 96/14/EG und 96/78/EG der Kommission zur Änderung der Richtlinie 77/93/EWG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. 182 vom 2. August 1995, S. 17, ABl. Nr. L 308 vom 21. Dezember 1995, S. 77, ABl. Nr. L 68 vom 19. März 1996, S. 24, und ABl. Nr. L 321 vom 12. Dezember 1996, S. 20) hinsichtlich des Anhangs 5. 9. Richtlinie 97/14/EG der Kommission zur Änderung von

10.

Richtlinie 98/1/EG und Richtlinie 98/2/EG der Kommission zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinie 77/93/EWG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 15 vom 21. Jänner 1998, S 26 und ABl. Nr. L 15 vom 21. Jänner 1998,

11.

Richtlinie 98/17/EG der Kommission vom 11. März 1998 zur Änderung der Richtlinie 92/76/EWG zur Anerkennung von gemeinschaftlichen Schutzgebieten mit besonderen pflanzengesundheitlichen Risiken (ABl. Nr. L 85 vom 20. März 1998, S 28) hinsichtlich des Anhangs 3 sowie

Bezugnahme auf Richtlinien

§ 18. Durch diese Verordnung werden folgende Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft umgesetzt:

1.

Richtlinie 93/50/EWG über die amtliche Registrierung der Erzeuger bestimmter nicht in Anhang V Teil A der Richtlinie 77/93/EWG über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 26 vom 31. Jänner 1977, S 20) aufgeführter Pflanzen beziehungsweise der Sammel- und Versandstellen im Gebiet der Erzeugung (ABl. Nr. L 205 vom 17. August 1993, S 22) hinsichtlich des § 2;

2.

Richtlinie 98/22/EG mit Mindestanforderungen für die Durchführung von Pflanzengesundheitskontrollen von aus Drittländern eingeführten Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen oder anderen Gegenständen in die Gemeinschaft an anderen Kontrollstellen als denen des Bestimmungsorts (ABl. Nr. L 126 vom 28. April 1998, S 26) hinsichtlich des § 3;

3.

Richtlinie 94/3/EG über ein Verfahren zur Meldung der Beanstandung einer Sendung oder eines Schadorganismus, die aus einem Drittland stammen und eine unmittelbare Gefahr für die Pflanzengesundheit darstellen (ABl. Nr. L 32 vom 5. Februar 1994, S 37) hinsichtlich des § 4;

4.

Richtlinie 92/105/EWG über eine begrenzte Vereinheitlichung der bei der Verbringung bestimmter Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse oder anderen Gegenständen innerhalb der Gemeinschaft zu verwendenden Pflanzenpässe, zur Festlegung des Verfahrens über ihre Ausstellung sowie der Kriterien und des Verfahrens betreffend Austauschpässe (ABl. Nr. L 4 vom 8. Jänner 1993, S 22) hinsichtlich der §§ 5 und 6;

5.

Richtlinie 92/70/EWG mit Einzelheiten zu den für die Anerkennung von Schutzgebieten in der Gemeinschaft erforderlichen Untersuchungen (ABl. Nr. L 250 vom 29. August 1992, S 37) hinsichtlich der §§ 7 bis 9;

6.

Richtlinie 94/13/EG zur Änderung der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 92 vom 9. April 1994, S 27) hinsichtlich der §§ 10 bis 13;

7.

Richtlinie 95/44/EG mit den Bedingungen, unter denen bestimmte Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände gemäß den Anhängen I bis V der Richtlinie 77/93/EWG zu Versuchs-, Forschungs- und Züchtungszwecken in die Gemeinschaft oder bestimmte Schutzgebiete derselben eingeführt oder darin verbracht werden dürfen und 97/46/EG zur Änderung der Richtlinie 95/44/EG (ABl. Nr. L 184 vom 3. August 1995, S 34 und ABl. Nr. L 204 vom 31. Juli 1997, S 43) hinsichtlich des § 15;

8.

Richtlinie 92/76/EWG zur Anerkennung von gemeinschaftlichen Schutzgebieten mit besonderen pflanzengesundheitlichen Risiken und Richtlinien 93/106/EWG, 95/40/EG, 95/65/EG, 96/15/EG, 96/76/EG, 98/17/EG, 98/100/EG und 1999/84/EG zur Änderung der Richtlinie 92/76/EWG (ABl. Nr. L 305 vom 21. Oktober 1992,

9.

Richtlinie 95/41/EG zur Änderung der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 182 vom 2. August 1995, S 17) hinsichtlich des Anhangs 5;

10.

Richtlinien 97/14/EG und 1999/53/EG zur Änderung von Anhang III der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 87 vom 2. April 1997, S 17 und ABl. Nr. L 142 vom 5. Juni 1999, S 29) hinsichtlich des Anhangs 5;

11.

Richtlinien 95/66/EG, 96/14/EG, 96/78/EG und 98/1/EG zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 308 vom 21. Dezember 1995, S 77, ABl. Nr. L 68 vom 19. März 1996, S 24, ABl. Nr. L 321 vom 12. Dezember 1996,

12.

Richtlinie 98/2/EG zur Änderung von Anhang IV der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 15 vom 21. Jänner 1998, S 34) hinsichtlich des Anhangs 5.

Bezugnahme auf Richtlinien

§ 18. Durch diese Verordnung werden folgende Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft umgesetzt:

1.

Richtlinie 93/50/EWG über die amtliche Registrierung der Erzeuger bestimmter nicht in Anhang V Teil A der Richtlinie 77/93/EWG über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 26 vom 31. Jänner 1977, S 20) aufgeführter Pflanzen beziehungsweise der Sammel- und Versandstellen im Gebiet der Erzeugung (ABl. Nr. L 205 vom 17. August 1993, S 22) hinsichtlich des § 2;

2.

Richtlinie 98/22/EG mit Mindestanforderungen für die Durchführung von Pflanzengesundheitskontrollen von aus Drittländern eingeführten Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen oder anderen Gegenständen in die Gemeinschaft an anderen Kontrollstellen als denen des Bestimmungsorts (ABl. Nr. L 126 vom 28. April 1998, S 26) hinsichtlich des § 3;

3.

Richtlinie 94/3/EG über ein Verfahren zur Meldung der Beanstandung einer Sendung oder eines Schadorganismus, die aus einem Drittland stammen und eine unmittelbare Gefahr für die Pflanzengesundheit darstellen (ABl. Nr. L 32 vom 5. Februar 1994, S 37) hinsichtlich des § 4;

4.

Richtlinie 92/105/EWG über eine begrenzte Vereinheitlichung der bei der Verbringung bestimmter Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse oder anderen Gegenständen innerhalb der Gemeinschaft zu verwendenden Pflanzenpässe, zur Festlegung des Verfahrens über ihre Ausstellung sowie der Kriterien und des Verfahrens betreffend Austauschpässe (ABl. Nr. L 4 vom 8. Jänner 1993, S 22) hinsichtlich der §§ 5 und 6;

5.

Richtlinie 92/70/EWG mit Einzelheiten zu den für die Anerkennung von Schutzgebieten in der Gemeinschaft erforderlichen Untersuchungen (ABl. Nr. L 250 vom 29. August 1992, S 37) hinsichtlich der §§ 7 bis 9;

6.

Richtlinie 94/13/EG zur Änderung der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 92 vom 9. April 1994, S 27) hinsichtlich der §§ 10 bis 13;

7.

Richtlinie 95/44/EG mit den Bedingungen, unter denen bestimmte Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände gemäß den Anhängen I bis V der Richtlinie 77/93/EWG zu Versuchs-, Forschungs- und Züchtungszwecken in die Gemeinschaft oder bestimmte Schutzgebiete derselben eingeführt oder darin verbracht werden dürfen und 97/46/EG zur Änderung der Richtlinie 95/44/EG (ABl. Nr. L 184 vom 3. August 1995, S 34 und ABl. Nr. L 204 vom 31. Juli 1997, S 43) hinsichtlich des § 15;

8.

Richtlinie 92/76/EWG zur Anerkennung von gemeinschaftlichen Schutzgebieten mit besonderen pflanzengesundheitlichen Risiken und Richtlinien 93/106/EWG, 95/40/EG, 95/65/EG, 96/15/EG, 96/76/EG, 98/17/EG, 98/100/EG und 1999/84/EG zur Änderung der Richtlinie 92/76/EWG (ABl. Nr. L 305 vom 21. Oktober 1992,

9.

Richtlinie 95/41/EG zur Änderung der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 182 vom 2. August 1995, S 17) hinsichtlich des § 17;

10.

Richtlinien 97/14/EG und 1999/53/EG zur Änderung von Anhang III der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 87 vom 2. April 1997, S 17 und ABl. Nr. L 142 vom 5. Juni 1999, S 29) hinsichtlich des § 17;

11.

Richtlinien 95/66/EG, 96/14/EG, 96/78/EG und 98/1/EG zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 308 vom 21. Dezember 1995, S 77, ABl. Nr. L 68 vom 19. März 1996, S 24, ABl. Nr. L 321 vom 12. Dezember 1996,

12.

Richtlinie 98/2/EG zur Änderung von Anhang IV der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 15 vom 21. Jänner 1998, S 34) hinsichtlich des § 17.

Bezugnahme auf Richtlinien

§ 18. Durch diese Verordnung werden folgende Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft umgesetzt:

1.

Richtlinie 93/50/EWG über die amtliche Registrierung der Erzeuger bestimmter nicht in Anhang V Teil A der Richtlinie 77/93/EWG über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 26 vom 31. Jänner 1977, S 20) aufgeführter Pflanzen beziehungsweise der Sammel- und Versandstellen im Gebiet der Erzeugung (ABl. Nr. L 205 vom 17. August 1993, S 22) hinsichtlich des § 2;

2.

Richtlinie 98/22/EG mit Mindestanforderungen für die Durchführung von Pflanzengesundheitskontrollen von aus Drittländern eingeführten Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen oder anderen Gegenständen in die Gemeinschaft an anderen Kontrollstellen als denen des Bestimmungsorts (ABl. Nr. L 126 vom 28. April 1998, S 26) hinsichtlich des § 3;

3.

Richtlinie 94/3/EG über ein Verfahren zur Meldung der Beanstandung einer Sendung oder eines Schadorganismus, die aus einem Drittland stammen und eine unmittelbare Gefahr für die Pflanzengesundheit darstellen (ABl. Nr. L 32 vom 5. Februar 1994, S 37) hinsichtlich des § 4;

4.

Richtlinie 92/105/EWG über eine begrenzte Vereinheitlichung der bei der Verbringung bestimmter Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse oder anderen Gegenständen innerhalb der Gemeinschaft zu verwendenden Pflanzenpässe, zur Festlegung des Verfahrens über ihre Ausstellung sowie der Kriterien und des Verfahrens betreffend Austauschpässe (ABl. Nr. L 4 vom 8. Jänner 1993, S 22) hinsichtlich der §§ 5 und 6;

5.

Richtlinie 92/70/EWG mit Einzelheiten zu den für die Anerkennung von Schutzgebieten in der Gemeinschaft erforderlichen Untersuchungen (ABl. Nr. L 250 vom 29. August 1992, S 37) hinsichtlich der §§ 7 bis 9;

6.

Richtlinie 94/13/EG zur Änderung der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 92 vom 9. April 1994, S 27) hinsichtlich der §§ 10 bis 13;

7.

Richtlinie 95/44/EG mit den Bedingungen, unter denen bestimmte Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände gemäß den Anhängen I bis V der Richtlinie 77/93/EWG zu Versuchs-, Forschungs- und Züchtungszwecken in die Gemeinschaft oder bestimmte Schutzgebiete derselben eingeführt oder darin verbracht werden dürfen und 97/46/EG zur Änderung der Richtlinie 95/44/EG (ABl. Nr. L 184 vom 3. August 1995, S 34 und ABl. Nr. L 204 vom 31. Juli 1997, S 43) hinsichtlich des § 15;

8.

Richtlinie 92/76/EWG zur Anerkennung von gemeinschaftlichen Schutzgebieten mit besonderen pflanzengesundheitlichen Risiken und Richtlinien 93/106/EWG, 95/40/EG, 95/65/EG, 96/15/EG, 96/76/EG, 98/17/EG, 98/100/EG, 1999/84/EG und 2000/23/EG zur Änderung der Richtlinie 92/76/EWG (ABl. Nr. L 305 vom 21. Oktober 1992, S 12, ABl. Nr. L 298 vom 3. Dezember 1993, S 34, ABl. Nr. L 182 vom 2. August 1995, S 14, ABl. Nr. L 308 vom 21. Dezember 1995, S 75, ABl. Nr. L 70 vom 20. März 1996,

9.

Richtlinie 95/41/EG zur Änderung der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 182 vom 2. August 1995, S 17) hinsichtlich des § 17;

10.

Richtlinien 97/14/EG und 1999/53/EG zur Änderung von Anhang III der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 87 vom 2. April 1997, S 17 und ABl. Nr. L 142 vom 5. Juni 1999, S 29) hinsichtlich des § 17;

11.

Richtlinien 95/66/EG, 96/14/EG, 96/78/EG und 98/1/EG zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 308 vom 21. Dezember 1995, S 77, ABl. Nr. L 68 vom 19. März 1996, S 24, ABl. Nr. L 321 vom 12. Dezember 1996,

12.

Richtlinie 98/2/EG zur Änderung von Anhang IV der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 15 vom 21. Jänner 1998, S 34) hinsichtlich des § 17;

13.

Richtlinie 2001/32/EG zur Anerkennung pflanzengesundheitlich besonders gefährdeter Schutzgebiete innerhalb der Gemeinschaft und zur Aufhebung der Richtlinie 92/76/EWG (ABl. Nr. L 127 vom 9. Mai 2001 S 38);

14.

Richtlinie 2001/33/EG zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 127 vom 9. Mai 2001 S 42).

Bezugnahme auf Richtlinien

§ 18. Durch diese Verordnung werden folgende Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft umgesetzt:

1.

Richtlinie 93/50/EWG über die amtliche Registrierung der Erzeuger bestimmter nicht in Anhang V Teil A der Richtlinie 77/93/EWG über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 26 vom 31. Jänner 1977, S 20) aufgeführter Pflanzen beziehungsweise der Sammel- und Versandstellen im Gebiet der Erzeugung (ABl. Nr. L 205 vom 17. August 1993, S 22) hinsichtlich des § 2;

2.

Richtlinie 98/22/EG mit Mindestanforderungen für die Durchführung von Pflanzengesundheitskontrollen von aus Drittländern eingeführten Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen oder anderen Gegenständen in die Gemeinschaft an anderen Kontrollstellen als denen des Bestimmungsorts (ABl. Nr. L 126 vom 28. April 1998, S 26) hinsichtlich des § 3;

3.

Richtlinie 94/3/EG über ein Verfahren zur Meldung der Beanstandung einer Sendung oder eines Schadorganismus, die aus einem Drittland stammen und eine unmittelbare Gefahr für die Pflanzengesundheit darstellen (ABl. Nr. L 32 vom 5. Februar 1994, S 37) hinsichtlich des § 4;

4.

Richtlinie 92/105/EWG über eine begrenzte Vereinheitlichung der bei der Verbringung bestimmter Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse oder anderen Gegenständen innerhalb der Gemeinschaft zu verwendenden Pflanzenpässe, zur Festlegung des Verfahrens über ihre Ausstellung sowie der Kriterien und des Verfahrens betreffend Austauschpässe (ABl. Nr. L 4 vom 8. Jänner 1993, S 22) hinsichtlich der §§ 5 und 6;

5.

Richtlinie 92/70/EWG mit Einzelheiten zu den für die Anerkennung von Schutzgebieten in der Gemeinschaft erforderlichen Untersuchungen (ABl. Nr. L 250 vom 29. August 1992, S 37) hinsichtlich der §§ 7 bis 9;

6.

Richtlinie 94/13/EG zur Änderung der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 92 vom 9. April 1994, S 27) hinsichtlich der §§ 10 bis 13;

7.

Richtlinie 95/44/EG mit den Bedingungen, unter denen bestimmte Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände gemäß den Anhängen I bis V der Richtlinie 77/93/EWG zu Versuchs-, Forschungs- und Züchtungszwecken in die Gemeinschaft oder bestimmte Schutzgebiete derselben eingeführt oder darin verbracht werden dürfen und 97/46/EG zur Änderung der Richtlinie 95/44/EG (ABl. Nr. L 184 vom 3. August 1995, S 34 und ABl. Nr. L 204 vom 31. Juli 1997, S 43) hinsichtlich des § 15;

8.

Richtlinie 92/76/EWG zur Anerkennung von gemeinschaftlichen Schutzgebieten mit besonderen pflanzengesundheitlichen Risiken und Richtlinien 93/106/EWG, 95/40/EG, 95/65/EG, 96/15/EG, 96/76/EG, 98/17/EG, 98/100/EG, 1999/84/EG und 2000/23/EG zur Änderung der Richtlinie 92/76/EWG (ABl. Nr. L 305 vom 21. Oktober 1992, S 12, ABl. Nr. L 298 vom 3. Dezember 1993, S 34, ABl. Nr. L 182 vom 2. August 1995, S 14, ABl. Nr. L 308 vom 21. Dezember 1995, S 75, ABl. Nr. L 70 vom 20. März 1996,

9.

Richtlinie 95/41/EG zur Änderung der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 182 vom 2. August 1995, S 17) hinsichtlich des § 17;

10.

Richtlinien 97/14/EG und 1999/53/EG zur Änderung von Anhang III der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 87 vom 2. April 1997, S 17 und ABl. Nr. L 142 vom 5. Juni 1999, S 29) hinsichtlich des § 17;

11.

Richtlinien 95/66/EG, 96/14/EG, 96/78/EG und 98/1/EG zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 308 vom 21. Dezember 1995, S 77, ABl. Nr. L 68 vom 19. März 1996, S 24, ABl. Nr. L 321 vom 12. Dezember 1996,

12.

Richtlinie 98/2/EG zur Änderung von Anhang IV der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 15 vom 21. Jänner 1998, S 34) hinsichtlich des § 17;

13.

Richtlinie 2001/32/EG zur Anerkennung pflanzengesundheitlich besonders gefährdeter Schutzgebiete innerhalb der Gemeinschaft und zur Aufhebung der Richtlinie 92/76/EWG (ABl. Nr. L 127 vom 9. Mai 2001 S 38);

14.

Richtlinie 2001/33/EG zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 127 vom 9. Mai 2001 S 42);

15.

Richtlinie 2002/28/EG zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 77 vom 20. März 2002 S 23);

16.

Richtlinie 2002/29/EG zur Änderung der Richtlinie 2001/32/EG hinsichtlich bestimmter pflanzengesundheitlich besonders gefährdeter Schutzgebiete innerhalb der Gemeinschaft (ABl. Nr. L 77 vom 20. März 2002 S 26).

Bezugnahme auf Richtlinien

§ 18. Durch diese Verordnung werden folgende Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft umgesetzt:

1.

Richtlinie 93/50/EWG über die amtliche Registrierung der Erzeuger bestimmter nicht in Anhang V Teil A der Richtlinie 77/93/EWG über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 26 vom 31. Jänner 1977, S 20) aufgeführter Pflanzen beziehungsweise der Sammel- und Versandstellen im Gebiet der Erzeugung (ABl. Nr. L 205 vom 17. August 1993, S 22) hinsichtlich des § 2;

2.

Richtlinie 98/22/EG mit Mindestanforderungen für die Durchführung von Pflanzengesundheitskontrollen von aus Drittländern eingeführten Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen oder anderen Gegenständen in die Gemeinschaft an anderen Kontrollstellen als denen des Bestimmungsorts (ABl. Nr. L 126 vom 28. April 1998, S 26) hinsichtlich des § 3;

3.

Richtlinie 94/3/EG über ein Verfahren zur Meldung der Beanstandung einer Sendung oder eines Schadorganismus, die aus einem Drittland stammen und eine unmittelbare Gefahr für die Pflanzengesundheit darstellen (ABl. Nr. L 32 vom 5. Februar 1994, S 37) hinsichtlich des § 4;

4.

Richtlinie 92/105/EWG über eine begrenzte Vereinheitlichung der bei der Verbringung bestimmter Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse oder anderen Gegenständen innerhalb der Gemeinschaft zu verwendenden Pflanzenpässe, zur Festlegung des Verfahrens über ihre Ausstellung sowie der Kriterien und des Verfahrens betreffend Austauschpässe (ABl. Nr. L 4 vom 8. Jänner 1993, S 22) hinsichtlich der §§ 5 und 6;

5.

Richtlinie 92/70/EWG mit Einzelheiten zu den für die Anerkennung von Schutzgebieten in der Gemeinschaft erforderlichen Untersuchungen (ABl. Nr. L 250 vom 29. August 1992, S 37) hinsichtlich der §§ 7 bis 9;

6.

Richtlinie 94/13/EG zur Änderung der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 92 vom 9. April 1994, S 27) hinsichtlich der §§ 10 bis 13;

7.

Richtlinie 95/44/EG mit den Bedingungen, unter denen bestimmte Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände gemäß den Anhängen I bis V der Richtlinie 77/93/EWG zu Versuchs-, Forschungs- und Züchtungszwecken in die Gemeinschaft oder bestimmte Schutzgebiete derselben eingeführt oder darin verbracht werden dürfen und 97/46/EG zur Änderung der Richtlinie 95/44/EG (ABl. Nr. L 184 vom 3. August 1995, S 34 und ABl. Nr. L 204 vom 31. Juli 1997, S 43) hinsichtlich des § 15;

8.

Richtlinie 92/76/EWG zur Anerkennung von gemeinschaftlichen Schutzgebieten mit besonderen pflanzengesundheitlichen Risiken und Richtlinien 93/106/EWG, 95/40/EG, 95/65/EG, 96/15/EG, 96/76/EG, 98/17/EG, 98/100/EG, 1999/84/EG und 2000/23/EG zur Änderung der Richtlinie 92/76/EWG (ABl. Nr. L 305 vom 21. Oktober 1992, S 12, ABl. Nr. L 298 vom 3. Dezember 1993, S 34, ABl. Nr. L 182 vom 2. August 1995, S 14, ABl. Nr. L 308 vom 21. Dezember 1995, S 75, ABl. Nr. L 70 vom 20. März 1996,

9.

Richtlinie 95/41/EG zur Änderung der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 182 vom 2. August 1995, S 17) hinsichtlich des § 17;

10.

Richtlinien 97/14/EG und 1999/53/EG zur Änderung von Anhang III der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 87 vom 2. April 1997, S 17 und ABl. Nr. L 142 vom 5. Juni 1999, S 29) hinsichtlich des § 17;

11.

Richtlinien 95/66/EG, 96/14/EG, 96/78/EG und 98/1/EG zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 308 vom 21. Dezember 1995, S 77, ABl. Nr. L 68 vom 19. März 1996, S 24, ABl. Nr. L 321 vom 12. Dezember 1996,

12.

Richtlinie 98/2/EG zur Änderung von Anhang IV der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 15 vom 21. Jänner 1998, S 34) hinsichtlich des § 17;

13.

Richtlinie 2001/32/EG zur Anerkennung pflanzengesundheitlich besonders gefährdeter Schutzgebiete innerhalb der Gemeinschaft und zur Aufhebung der Richtlinie 92/76/EWG (ABl. Nr. L 127 vom 9. Mai 2001 S 38);

14.

Richtlinie 2001/33/EG zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 127 vom 9. Mai 2001 S 42);

15.

Richtlinie 2002/28/EG zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 77 vom 20. März 2002 S 23);

16.

Richtlinie 2002/29/EG zur Änderung der Richtlinie 2001/32/EG hinsichtlich bestimmter pflanzengesundheitlich besonders gefährdeter Schutzgebiete innerhalb der Gemeinschaft (ABl. Nr. L 77 vom 20. März 2002 S 26);

17.

Richtlinie 2002/36/EG zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 116 vom 3. 5. 2002 S 16).

Bezugnahme auf Richtlinien

§ 18. Durch diese Verordnung werden folgende Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft umgesetzt:

1.

Richtlinie 93/50/EWG über die amtliche Registrierung der Erzeuger bestimmter nicht in Anhang V Teil A der Richtlinie 77/93/EWG über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 26 vom 31. Jänner 1977, S 20) aufgeführter Pflanzen beziehungsweise der Sammel- und Versandstellen im Gebiet der Erzeugung (ABl. Nr. L 205 vom 17. August 1993, S 22) hinsichtlich des § 2;

2.

Richtlinie 98/22/EG mit Mindestanforderungen für die Durchführung von Pflanzengesundheitskontrollen von aus Drittländern eingeführten Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen oder anderen Gegenständen in die Gemeinschaft an anderen Kontrollstellen als denen des Bestimmungsorts (ABl. Nr. L 126 vom 28. April 1998, S 26) hinsichtlich des § 3;

3.

Richtlinie 94/3/EG über ein Verfahren zur Meldung der Beanstandung einer Sendung oder eines Schadorganismus, die aus einem Drittland stammen und eine unmittelbare Gefahr für die Pflanzengesundheit darstellen (ABl. Nr. L 32 vom 5. Februar 1994, S 37) hinsichtlich des § 4;

4.

Richtlinie 92/105/EWG über eine begrenzte Vereinheitlichung der bei der Verbringung bestimmter Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse oder anderen Gegenständen innerhalb der Gemeinschaft zu verwendenden Pflanzenpässe, zur Festlegung des Verfahrens über ihre Ausstellung sowie der Kriterien und des Verfahrens betreffend Austauschpässe (ABl. Nr. L 4 vom 8. Jänner 1993, S 22) hinsichtlich der §§ 5 und 6;

5.

Richtlinie 92/70/EWG mit Einzelheiten zu den für die Anerkennung von Schutzgebieten in der Gemeinschaft erforderlichen Untersuchungen (ABl. Nr. L 250 vom 29. August 1992, S 37) hinsichtlich der §§ 7 bis 9;

6.

Richtlinie 94/13/EG zur Änderung der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 92 vom 9. April 1994, S 27) hinsichtlich der §§ 10 bis 13;

7.

Richtlinie 95/44/EG mit den Bedingungen, unter denen bestimmte Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände gemäß den Anhängen I bis V der Richtlinie 77/93/EWG zu Versuchs-, Forschungs- und Züchtungszwecken in die Gemeinschaft oder bestimmte Schutzgebiete derselben eingeführt oder darin verbracht werden dürfen und 97/46/EG zur Änderung der Richtlinie 95/44/EG (ABl. Nr. L 184 vom 3. August 1995, S 34 und ABl. Nr. L 204 vom 31. Juli 1997, S 43) hinsichtlich des § 15;

8.

Richtlinie 92/76/EWG zur Anerkennung von gemeinschaftlichen Schutzgebieten mit besonderen pflanzengesundheitlichen Risiken und Richtlinien 93/106/EWG, 95/40/EG, 95/65/EG, 96/15/EG, 96/76/EG, 98/17/EG, 98/100/EG, 1999/84/EG und 2000/23/EG zur Änderung der Richtlinie 92/76/EWG (ABl. Nr. L 305 vom 21. Oktober 1992, S 12, ABl. Nr. L 298 vom 3. Dezember 1993, S 34, ABl. Nr. L 182 vom 2. August 1995, S 14, ABl. Nr. L 308 vom 21. Dezember 1995, S 75, ABl. Nr. L 70 vom 20. März 1996,

9.

Richtlinie 95/41/EG zur Änderung der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 182 vom 2. August 1995, S 17) hinsichtlich des § 17;

10.

Richtlinien 97/14/EG und 1999/53/EG zur Änderung von Anhang III der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 87 vom 2. April 1997, S 17 und ABl. Nr. L 142 vom 5. Juni 1999, S 29) hinsichtlich des § 17;

11.

Richtlinien 95/66/EG, 96/14/EG, 96/78/EG und 98/1/EG zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 308 vom 21. Dezember 1995, S 77, ABl. Nr. L 68 vom 19. März 1996, S 24, ABl. Nr. L 321 vom 12. Dezember 1996,

12.

Richtlinie 98/2/EG zur Änderung von Anhang IV der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 15 vom 21. Jänner 1998, S 34) hinsichtlich des § 17;

13.

Richtlinie 2001/32/EG zur Anerkennung pflanzengesundheitlich besonders gefährdeter Schutzgebiete innerhalb der Gemeinschaft und zur Aufhebung der Richtlinie 92/76/EWG (ABl. Nr. L 127 vom 9. Mai 2001 S 38);

14.

Richtlinie 2001/33/EG zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 127 vom 9. Mai 2001 S 42);

15.

Richtlinie 2002/28/EG zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 77 vom 20. März 2002 S 23);

16.

Richtlinie 2002/29/EG zur Änderung der Richtlinie 2001/32/EG hinsichtlich bestimmter pflanzengesundheitlich besonders gefährdeter Schutzgebiete innerhalb der Gemeinschaft (ABl. Nr. L 77 vom 20. März 2002 S 26);

17.

Richtlinie 2002/36/EG zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 116 vom 3. 5. 2002 S 16);

18.

Richtlinie 2003/21/EG zur Änderung der Richtlinie 2001/32/EG hinsichtlich bestimmter pflanzengesundheitlich besonders gefährdeter Schutzgebiete innerhalb der Gemeinschaft (ABl. Nr. L 78 vom 25. März 2003 S 8);

19.

Richtlinie 2003/22/EG zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 78 vom 25. März 2003 S 10);

20.

Richtlinie 2003/46/EG zur Änderung der Richtlinie 2001/32/EG hinsichtlich bestimmter pflanzengesundheitlich besonders gefährdeter Schutzgebiete innerhalb der Gemeinschaft (ABl. Nr. L 138 vom 5. Juni 2003 S 45);

21.

Richtlinie 2003/47/EG zur Änderung der Anhänge II, IV und V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 138 vom 5. Juni 2003 S 47).

Bezugnahme auf Richtlinien

§ 18. Durch diese Verordnung werden folgende Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft umgesetzt:

1.

Richtlinie 93/50/EWG über die amtliche Registrierung der Erzeuger bestimmter nicht in Anhang V Teil A der Richtlinie 77/93/EWG über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 26 vom 31. Jänner 1977, S 20) aufgeführter Pflanzen beziehungsweise der Sammel- und Versandstellen im Gebiet der Erzeugung (ABl. Nr. L 205 vom 17. August 1993, S 22) hinsichtlich des § 2;

2.

Richtlinie 98/22/EG mit Mindestanforderungen für die Durchführung von Pflanzengesundheitskontrollen von aus Drittländern eingeführten Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen oder anderen Gegenständen in die Gemeinschaft an anderen Kontrollstellen als denen des Bestimmungsorts (ABl. Nr. L 126 vom 28. April 1998, S 26) hinsichtlich des § 3;

3.

Richtlinie 94/3/EG über ein Verfahren zur Meldung der Beanstandung einer Sendung oder eines Schadorganismus, die aus einem Drittland stammen und eine unmittelbare Gefahr für die Pflanzengesundheit darstellen (ABl. Nr. L 32 vom 5. Februar 1994, S 37) hinsichtlich des § 4;

4.

Richtlinie 92/105/EWG über eine begrenzte Vereinheitlichung der bei der Verbringung bestimmter Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse oder anderen Gegenständen innerhalb der Gemeinschaft zu verwendenden Pflanzenpässe, zur Festlegung des Verfahrens über ihre Ausstellung sowie der Kriterien und des Verfahrens betreffend Austauschpässe (ABl. Nr. L 4 vom 8. Jänner 1993, S 22) hinsichtlich der §§ 5 und 6;

5.

Richtlinie 92/70/EWG mit Einzelheiten zu den für die Anerkennung von Schutzgebieten in der Gemeinschaft erforderlichen Untersuchungen (ABl. Nr. L 250 vom 29. August 1992, S 37) hinsichtlich der §§ 7 bis 9;

6.

Richtlinie 94/13/EG zur Änderung der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 92 vom 9. April 1994, S 27) hinsichtlich der §§ 10 bis 13;

7.

Richtlinie 95/44/EG mit den Bedingungen, unter denen bestimmte Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände gemäß den Anhängen I bis V der Richtlinie 77/93/EWG zu Versuchs-, Forschungs- und Züchtungszwecken in die Gemeinschaft oder bestimmte Schutzgebiete derselben eingeführt oder darin verbracht werden dürfen und 97/46/EG zur Änderung der Richtlinie 95/44/EG (ABl. Nr. L 184 vom 3. August 1995, S 34 und ABl. Nr. L 204 vom 31. Juli 1997, S 43) hinsichtlich des § 15;

8.

Richtlinie 92/76/EWG zur Anerkennung von gemeinschaftlichen Schutzgebieten mit besonderen pflanzengesundheitlichen Risiken und Richtlinien 93/106/EWG, 95/40/EG, 95/65/EG, 96/15/EG, 96/76/EG, 98/17/EG, 98/100/EG, 1999/84/EG und 2000/23/EG zur Änderung der Richtlinie 92/76/EWG (ABl. Nr. L 305 vom 21. Oktober 1992, S 12, ABl. Nr. L 298 vom 3. Dezember 1993, S 34, ABl. Nr. L 182 vom 2. August 1995, S 14, ABl. Nr. L 308 vom 21. Dezember 1995, S 75, ABl. Nr. L 70 vom 20. März 1996,

9.

Richtlinie 95/41/EG zur Änderung der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 182 vom 2. August 1995, S 17) hinsichtlich des § 17;

10.

Richtlinien 97/14/EG und 1999/53/EG zur Änderung von Anhang III der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 87 vom 2. April 1997, S 17 und ABl. Nr. L 142 vom 5. Juni 1999, S 29) hinsichtlich des § 17;

11.

Richtlinien 95/66/EG, 96/14/EG, 96/78/EG und 98/1/EG zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 308 vom 21. Dezember 1995, S 77, ABl. Nr. L 68 vom 19. März 1996, S 24, ABl. Nr. L 321 vom 12. Dezember 1996,

12.

Richtlinie 98/2/EG zur Änderung von Anhang IV der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 15 vom 21. Jänner 1998, S 34) hinsichtlich des § 17;

13.

Richtlinie 2001/32/EG zur Anerkennung pflanzengesundheitlich besonders gefährdeter Schutzgebiete innerhalb der Gemeinschaft und zur Aufhebung der Richtlinie 92/76/EWG (ABl. Nr. L 127 vom 9. Mai 2001 S 38);

14.

Richtlinie 2001/33/EG zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 127 vom 9. Mai 2001 S 42);

15.

Richtlinie 2002/28/EG zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 77 vom 20. März 2002 S 23);

16.

Richtlinie 2002/29/EG zur Änderung der Richtlinie 2001/32/EG hinsichtlich bestimmter pflanzengesundheitlich besonders gefährdeter Schutzgebiete innerhalb der Gemeinschaft (ABl. Nr. L 77 vom 20. März 2002 S 26);

17.

Richtlinie 2002/36/EG zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 116 vom 3. 5. 2002 S 16);

18.

Richtlinie 2003/21/EG zur Änderung der Richtlinie 2001/32/EG hinsichtlich bestimmter pflanzengesundheitlich besonders gefährdeter Schutzgebiete innerhalb der Gemeinschaft (ABl. Nr. L 78 vom 25. März 2003 S 8);

19.

Richtlinie 2003/22/EG zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 78 vom 25. März 2003 S 10);

20.

Richtlinie 2003/46/EG zur Änderung der Richtlinie 2001/32/EG hinsichtlich bestimmter pflanzengesundheitlich besonders gefährdeter Schutzgebiete innerhalb der Gemeinschaft (ABl. Nr. L 138 vom 5. Juni 2003 S 45);

21.

Richtlinie 2003/47/EG zur Änderung der Anhänge II, IV und V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 138 vom 5. Juni 2003 S 47);

22.

Richtlinie 2003/116/EG zur Änderung der Anhänge II, III, IV und V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 321 vom 6.12.2003 S. 36).

Bezugnahme auf Richtlinien

§ 18. Durch diese Verordnung werden folgende Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft umgesetzt:

1.

Richtlinie 93/50/EWG über die amtliche Registrierung der Erzeuger bestimmter nicht in Anhang V Teil A der Richtlinie 77/93/EWG über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 26 vom 31. Jänner 1977, S 20) aufgeführter Pflanzen beziehungsweise der Sammel- und Versandstellen im Gebiet der Erzeugung (ABl. Nr. L 205 vom 17. August 1993, S 22) hinsichtlich des § 2;

2.

Richtlinie 98/22/EG mit Mindestanforderungen für die Durchführung von Pflanzengesundheitskontrollen von aus Drittländern eingeführten Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen oder anderen Gegenständen in die Gemeinschaft an anderen Kontrollstellen als denen des Bestimmungsorts (ABl. Nr. L 126 vom 28. April 1998, S 26) hinsichtlich des § 3;

3.

Richtlinie 94/3/EG über ein Verfahren zur Meldung der Beanstandung einer Sendung oder eines Schadorganismus, die aus einem Drittland stammen und eine unmittelbare Gefahr für die Pflanzengesundheit darstellen (ABl. Nr. L 32 vom 5. Februar 1994, S 37) hinsichtlich des § 4;

4.

Richtlinie 92/105/EWG über eine begrenzte Vereinheitlichung der bei der Verbringung bestimmter Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse oder anderen Gegenständen innerhalb der Gemeinschaft zu verwendenden Pflanzenpässe, zur Festlegung des Verfahrens über ihre Ausstellung sowie der Kriterien und des Verfahrens betreffend Austauschpässe (ABl. Nr. L 4 vom 8. Jänner 1993, S 22) hinsichtlich der §§ 5 und 6;

5.

Richtlinie 92/70/EWG mit Einzelheiten zu den für die Anerkennung von Schutzgebieten in der Gemeinschaft erforderlichen Untersuchungen (ABl. Nr. L 250 vom 29. August 1992, S 37) hinsichtlich der §§ 7 bis 9;

6.

Richtlinie 94/13/EG zur Änderung der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 92 vom 9. April 1994, S 27) hinsichtlich der §§ 10 bis 13;

7.

Richtlinie 95/44/EG mit den Bedingungen, unter denen bestimmte Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände gemäß den Anhängen I bis V der Richtlinie 77/93/EWG zu Versuchs-, Forschungs- und Züchtungszwecken in die Gemeinschaft oder bestimmte Schutzgebiete derselben eingeführt oder darin verbracht werden dürfen und 97/46/EG zur Änderung der Richtlinie 95/44/EG (ABl. Nr. L 184 vom 3. August 1995, S 34 und ABl. Nr. L 204 vom 31. Juli 1997, S 43) hinsichtlich des § 15;

8.

Richtlinie 92/76/EWG zur Anerkennung von gemeinschaftlichen Schutzgebieten mit besonderen pflanzengesundheitlichen Risiken und Richtlinien 93/106/EWG, 95/40/EG, 95/65/EG, 96/15/EG, 96/76/EG, 98/17/EG, 98/100/EG, 1999/84/EG und 2000/23/EG zur Änderung der Richtlinie 92/76/EWG (ABl. Nr. L 305 vom 21. Oktober 1992, S 12, ABl. Nr. L 298 vom 3. Dezember 1993, S 34, ABl. Nr. L 182 vom 2. August 1995, S 14, ABl. Nr. L 308 vom 21. Dezember 1995, S 75, ABl. Nr. L 70 vom 20. März 1996,

9.

Richtlinie 95/41/EG zur Änderung der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 182 vom 2. August 1995, S 17) hinsichtlich des § 17;

10.

Richtlinien 97/14/EG und 1999/53/EG zur Änderung von Anhang III der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 87 vom 2. April 1997, S 17 und ABl. Nr. L 142 vom 5. Juni 1999, S 29) hinsichtlich des § 17;

11.

Richtlinien 95/66/EG, 96/14/EG, 96/78/EG und 98/1/EG zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 308 vom 21. Dezember 1995, S 77, ABl. Nr. L 68 vom 19. März 1996, S 24, ABl. Nr. L 321 vom 12. Dezember 1996,

12.

Richtlinie 98/2/EG zur Änderung von Anhang IV der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 15 vom 21. Jänner 1998, S 34) hinsichtlich des § 17;

13.

Richtlinie 2001/32/EG zur Anerkennung pflanzengesundheitlich besonders gefährdeter Schutzgebiete innerhalb der Gemeinschaft und zur Aufhebung der Richtlinie 92/76/EWG (ABl. Nr. L 127 vom 9. Mai 2001 S 38);

14.

Richtlinie 2001/33/EG zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 127 vom 9. Mai 2001 S 42);

15.

Richtlinie 2002/28/EG zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 77 vom 20. März 2002 S 23);

16.

Richtlinie 2002/29/EG zur Änderung der Richtlinie 2001/32/EG hinsichtlich bestimmter pflanzengesundheitlich besonders gefährdeter Schutzgebiete innerhalb der Gemeinschaft (ABl. Nr. L 77 vom 20. März 2002 S 26);

17.

Richtlinie 2002/36/EG zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 116 vom 3. 5. 2002 S 16);

18.

Richtlinie 2003/21/EG zur Änderung der Richtlinie 2001/32/EG hinsichtlich bestimmter pflanzengesundheitlich besonders gefährdeter Schutzgebiete innerhalb der Gemeinschaft (ABl. Nr. L 78 vom 25. März 2003 S 8);

19.

Richtlinie 2003/22/EG zur Änderung bestimmter Anhänge der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 78 vom 25. März 2003 S 10);

20.

Richtlinie 2003/46/EG zur Änderung der Richtlinie 2001/32/EG hinsichtlich bestimmter pflanzengesundheitlich besonders gefährdeter Schutzgebiete innerhalb der Gemeinschaft (ABl. Nr. L 138 vom 5. Juni 2003 S 45);

21.

Richtlinie 2003/47/EG zur Änderung der Anhänge II, IV und V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 138 vom 5. Juni 2003 S 47);

22.

Richtlinie 2003/116/EG zur Änderung der Anhänge II, III, IV und V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 321 vom 6.12.2003 S. 36);

23.

Richtlinie 2004/31/EG zur Änderung der Anhänge I, II, III, IV und V der Richtlinie 2000/29/EG des Rates über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 85 vom 23.3.2004 S.18);

24.

Richtlinie 2004/32/EG zur Änderung der Richtlinie 2001/32/EG hinsichtlich bestimmter pflanzengesundheitlich besonders gefährdeter Schutzgebiete innerhalb der Gemeinschaft (ABl. Nr. L 85 vom 23.3.2004 S. 24).

Bezugnahme auf Richtlinien

§ 18. Durch diese Verordnung werden folgende Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft umgesetzt:

1.

Richtlinie 93/50/EWG über die amtliche Registrierung der Erzeuger bestimmter nicht in Anhang V Teil A der Richtlinie 77/93/EWG über Maßnahmen zum Schutz der Gemeinschaft gegen die Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen der Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (ABl. Nr. L 26 vom 31. Jänner 1977, S 20) aufgeführter Pflanzen beziehungsweise der Sammel- und Versandstellen im Gebiet der Erzeugung (ABl. Nr. L 205 vom 17. August 1993, S 22) hinsichtlich des § 2;

2.

Richtlinie 98/22/EG mit Mindestanforderungen für die Durchführung von Pflanzengesundheitskontrollen von aus Drittländern eingeführten Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen oder anderen Gegenständen in die Gemeinschaft an anderen Kontrollstellen als denen des Bestimmungsorts (ABl. Nr. L 126 vom 28. April 1998, S 26) hinsichtlich des § 3;

3.

Richtlinie 94/3/EG über ein Verfahren zur Meldung der Beanstandung einer Sendung oder eines Schadorganismus, die aus einem Drittland stammen und eine unmittelbare Gefahr für die Pflanzengesundheit darstellen (ABl. Nr. L 32 vom 5. Februar 1994, S 37) hinsichtlich des § 4;

4.

Richtlinie 92/105/EWG über eine begrenzte Vereinheitlichung der bei der Verbringung bestimmter Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse oder anderen Gegenständen innerhalb der Gemeinschaft zu verwendenden Pflanzenpässe, zur Festlegung des Verfahrens über ihre Ausstellung sowie der Kriterien und des Verfahrens betreffend Austauschpässe (ABl. Nr. L 4 vom 8. Jänner 1993, S 22) hinsichtlich der §§ 5 und 6;

5.

Richtlinie 92/70/EWG mit Einzelheiten zu den für die Anerkennung von Schutzgebieten in der Gemeinschaft erforderlichen Untersuchungen (ABl. Nr. L 250 vom 29. August 1992, S 37) hinsichtlich der §§ 7 bis 9;

6.

Richtlinie 94/13/EG zur Änderung der Richtlinie 77/93/EWG (ABl. Nr. L 92 vom 9. April 1994, S 27) hinsichtlich der §§ 10 bis 13;

7.

Richtlinie 95/44/EG mit den Bedingungen, unter denen bestimmte Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und andere Gegenstände gemäß den Anhängen I bis V der Richtlinie 77/93/EWG zu Versuchs-, Forschungs- und Züchtungszwecken in die Gemeinschaft oder bestimmte Schutzgebiete derselben eingeführt oder darin verbracht werden dürfen und 97/46/EG zur Änderung der Richtlinie 95/44/EG (ABl. Nr. L 184 vom 3. August 1995, S 34 und ABl. Nr. L 204 vom 31. Juli 1997, S 43) hinsichtlich des § 15;

Dieses Dokument ersetzt nicht die offizielle Publikation im Bundesgesetzblatt. Für eventuelle Ungenauigkeiten bei der Übertragung in dieses Format wird keine Haftung übernommen.

Dieser Text wird zu den eigenen Weiterverwendungsbedingungen von RIS veröffentlicht, nicht unter einer Legalize-Lizenz oder einer Public-Domain-Lizenz. RIS
CC BY 4.0 (Creative Commons Namensnennung 4.0 International)
Quelle: RIS – Rechtsinformationssystem des Bundes, Bundeskanzleramt der Republik Österreich (https://www.ris.bka.gv.at/). Lizenziert unter CC BY 4.0 (Creative Commons Namensnennung 4.0 International). Aus den Daten können keinerlei Rechtsansprüche abgeleitet werden.