LegalizeVerordnung des Bundesministers für Umwelt, Jugend und Familie überdie Festsetzung von gefährlichen Abfällen und Problemstoffen(Festsetzungsverordnung 1997)(CELEX-Nr.: 391L0689)
```
```
55353 aromatische Amine
```
```
55354 Butanol
```
```
55355 Glycerin
```
```
55356 Glykolether
```
```
55357 Kaltreiniger, halogenfrei
```
```
55358 Kresole
```
```
55360 Petroleum
```
```
55361 Polyetheralkohole
```
```
55362 Propanol
```
```
55370 Lösemittelgemische ohne halogenierte organische
Bestandteile, Farb- und Lackverdünnungen (zB
„Nitroverdünnungen”), auch Frostschutzmittel
```
```
55371 Kältemittel ohne halogenierte organische Bestandteile
```
```
55373 sonstige nicht halogenierte organische Lösemittel
```
```
55374 Lösemittel-Wasser-Gemische ohne halogenierte Lösemittel
```
```
554 Lösemittelhaltige Schlämme, Betriebsmittel und wäßrige
Gemische
```
```
55401 lösemittelhaltiger Schlamm mit halogenierten organischen
Bestandteilen
```
```
55402 lösemittelhaltiger Schlamm ohne halogenierte organische
Bestandteile
```
```
55403 lösemittelhaltige Betriebsmittel mit halogenierten
organischen Bestandteilen
```
```
55404 lösemittelhaltige Betriebsmittel ohne halogenierte
organische Bestandteile
```
```
555 Abfälle von Farbmitteln und Anstrichmitteln
```
```
55502 Altlacke, Altfarben, sofern lösemittel- und/oder
schwermetallhaltig, sowie nicht voll ausgehärtete Reste
in Gebinden
```
```
55503 Lack- und Farbschlamm
```
```
55507 Farbstoffrückstände, sofern lösemittel- und/oder
schwermetallhaltig, sowie nicht voll ausgehärtete Reste
in Gebinden
```
```
55508 Anstrichmittel, sofern lösemittel- und/oder
schwermetallhaltig und/oder biozidhaltig, sowie nicht
voll ausgehärtete Reste in Gebinden
```
```
55509 Druckfarbenreste, Kopiertoner *18)
```
```
55522 Pulverlacke, schwermetallhaltig
```
```
559 Abfälle von Klebstoffen, Kitten, nicht ausgehärteten
Harzen
```
```
55903 Harzrückstände, nicht ausgehärtet
```
```
55904 Harzöl
```
```
55905 Leim- und Klebemittelabfälle, nicht ausgehärtet
```
```
55907 Kitt- und Spachtelabfälle, nicht ausgehärtet
```
```
571 Ausgehärtete Kunststoffabfälle
```
```
57125 Ionenaustauscherharze mit anwendungsspezifischen
schädlichen Beimengungen
```
```
57127 Kunststoffemballagen und -behältnisse mit gefährlichen
Restinhalten (auch Tonercartridges mit gefährlichen
Inhaltsstoffen)
```
```
572 Abfälle von nicht ausgehärteten Kunststoffabfällen,
-formmassen und -komponenten
```
```
57201 Weichmacher mit halogenierten organischen Bestandteilen
```
```
57202 Fabrikationsrückstände aus der Kunststoffherstellung und
-verarbeitung
```
```
57203 Weichmacher ohne halogenierte organische Bestandteile
```
```
573 Kunststoffschlämme und Emulsionen
```
```
57305 Kunststoffschlamm, lösemittelhaltig, mit halogenierten
organischen Bestandteilen
```
```
57306 Kunststoffschlamm, lösemittelhaltig, ohne halogenierte
organische Bestandteile
```
```
577 Gummischlämme und -emulsionen
```
```
57706 Gummischlamm, lösemittelhaltig
```
```
582 Textilien, verunreinigt
```
```
58201 Filtertücher, Filtersäcke mit anwendungsspezifischen
schädlichen Beimengungen, vorwiegend organisch
```
```
58202 Filtertücher, Filtersäcke mit anwendungsspezifischen
schädlichen Beimengungen, vorwiegend anorganisch
```
```
58203 textiles Verpackungsmaterial mit anwendungsspezifischen
schädlichen Beimengungen, vorwiegend organisch
```
```
58204 textiles Verpackungsmaterial mit anwendungsspezifischen
schädlichen Beimengungen, vorwiegend anorganisch
```
```
591 Abfälle von Explosivstoffen
```
```
59101 n pyrotechnische Abfälle
```
```
59102 n Sprengstoff- und Munitionsabfälle
```
```
59103 mehrfach nitrierte organische Chemikalien
```
```
592 Bauchemikalien
```
```
59201 Reste von festen Bauchemikalien (zB Betonzusatzmittel,
Dichtungsmassen, 2-Komponenten-Schäume)
```
```
59202 Reste von flüssigen Bauchemikalien (zB Trennöle)
```
```
593 Laborabfälle und Chemikalienreste
```
```
59305 Laborabfälle und Chemikalienreste
```
```
594 Detergentien- und Waschmittelabfälle
```
```
59405 Wasch- und Reinigungsmittelabfälle, sofern sie als
entzündlich, ätzend, umweltgefährlich oder
gesundheitsschädlich (mindergiftig) zu kennzeichnen sind
```
```
595 Katalysatoren
```
```
59507 Katalysatoren und Kontaktmassen
```
```
598 Abfälle von gefaßten Gasen
```
```
59801 Gase in Patronen
```
```
59802 Gase in Stahldruckflaschen *19)
```
```
59803 Druckgaspackungen (Spraydosen) mit Restinhalten *20)
```
```
599 Sonstige Abfälle aus Umwandlungsprozessen und
Syntheseprozessen
```
```
59901 polychlorierte Biphenyle und Terphenyle (PCB, PCT)
```
```
59904 organische Peroxide
```
```
948 Schlämme aus der Abwasserbehandlung
```
```
94801 Schlamm aus der Abwasserbehandlung, soweit er nicht in
anderen Positionen enthalten ist *21)
```
```
954 Flüssige Abfälle aus der thermischen Abfallbehandlung
und aus Feuerungsanlagen
```
```
95403 Rückstände aus der rauchgasseitigen Kesselreinigung *23)
```
```
971 Abfälle aus dem medizinischen Bereich
```
```
97101 n Abfälle, die innerhalb und außerhalb des medizinischen
Bereichs eine Gefahr darstellen können, zB mit
gefährlichen Erregern behafteter Abfall gemäß ÖNORM
S 2104
```
```
```
```
*1) Der jeweils höhere Wert gilt bei geogen bedingt erhöhten
Schadstoffwerten im Boden.
*2) soweit nicht Altöl gemäß § 21 AWG vorliegt
*3) nur kyanisierte oder mit nicht fixierten Salzen behandelte
Hölzer
*4) sofern als Aufsaugmittel verwendet
*5) auch Abfälle und Bearbeitungsrückstände von Hölzern, die mit
organischen Holzschutzmitteln imprägniert sind
*6) ausgenommen sind nicht verunreinigte lackierte und organisch
beschichtete Holzabfälle (zB Möbel, Fenster) und Holzemballagen
*7) auch Abfälle und Bearbeitungsrückstände salzimprägnierter
Hölzer
8) beachte korrespondierende Einträge der ÖNORM S 2100 9) nur Aschen aus der Ölfeuerung
10) auch schwach gebundene Asbestabfälle (Abfälle mit einer Rohdichte 1000 kg/m3 und einem Asbestanteil 5%) 11) beachte korrespondierende Einträge der ÖNORM S 2100 12) beachte korrespondierende Einträge der ÖNORM S 2100 13) ausgenommen bestückte Leiterplatten ohne umweltrelevante Mengen
an gefährlichen Anteilen oder Inhaltsstoffen; diese sind entstückten Leiterplatten gleichzuhalten
*14) ausgenommen stückige Schrotte, auch cadmiert
*15) ausgenommen ölfreie oder entölte, schwermetallfreie Schlämme
*16) soweit nicht Altöl gemäß § 21 AWG vorliegt
*17) nur Ölfilter und ölverunreinigte Luftfilter
*18) ausgenommen schwermetallfreie Toner
*19) sofern brennbar oder toxisch
*20) ausgenommen sind entleerte, nicht mehr unter Druck stehende
Druckgaspackungen
*21) beachte korrespondierende Einträge der ÖNORM S 2100,
insbesondere die Schlüsselnummerngruppen 943 und 945 für kommunale Klärschlämme
*22) nur aus Großfeuerungsanlagen
Anlage 2
Gefahrenrelevante Eigenschaften
```
```
```
explosiv (H1) Das Kriterium H1 gilt als erfüllt für:
```
- Abfälle, die der Klasse 1 des ADR
(Europäisches Übereinkommen über die
internationale Beförderung gefährlicher
Güter auf der Straße (ADR), BGBl. Nr.
522/1973 idF BGBl. III Nr. 41/1997)
zuzuordnen wären.
```
```
```
brandfördernd (H2) Das Kriterium H2 gilt als erfüllt für:
```
- Abfälle, die der Klasse 5.1 des ADR
zuzuordnen wären.
- Abfälle, die der Klasse 5.2 des ADR
zuzuordnen wären.
```
```
```
leicht entzündbar Das Kriterium H3-A gilt als erfüllt für:
```
(H3-A) - flüssige Abfälle mit einem Flammpunkt unter
21 ºC .
- Abfälle, die in der Klasse 2 des ADR mit
den Buchstaben F, TF oder TFC zu
kennzeichnen wären.
- Abfälle, die der Klasse 4.1 des ADR
zuzuordnen wären.
- Abfälle, die der Klasse 4.2 des ADR
zuzuordnen wären.
- Abfälle, die der Klasse 4.3 des ADR
zuzuordnen wären.
```
```
```
entzündbar (H3-B) Das Kriterium H3-B gilt als erfüllt für:
```
- flüssige Abfälle mit einem Flammpunkt unter
55 ºC .
```
```
```
reizend (H4) Das Kriterium H4 gilt als erfüllt für:
```
- Abfälle, die mehr als 10 vH der Masse an
einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht
mit R41 als reizend zu kennzeichnenden
Stoffen enthalten.
- Abfälle, die mehr als 20 vH der Masse an
einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht
mit R36, R37 oder R38 als reizend zu
kennzeichnenden Stoffen enthalten.
```
```
```
gesundheits- Das Kriterium H5 gilt als erfüllt für:
```
schädlich (H5) - Abfälle, die mehr als 25 vH der Masse an
einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht
als gesundheitsschädlich eingestuften
Stoffen enthalten.
```
```
```
giftig (H6) Das Kriterium H6 gilt als erfüllt für:
```
- Abfälle, die mehr als 0,1 vH der Masse an
einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht
als sehr giftig eingestuften Stoffen
enthalten.
- Abfälle, die mehr als 3 vH der Masse an
einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht
als giftig eingestuften Stoffen
enthalten.
```
```
```
krebserzeugend Das Kriterium H7 gilt als erfüllt für:
```
(H7) - Abfälle, die mehr als 0,1 vH der Masse an
einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht
als krebserzeugend (Kategorie 1 oder
Kategorie 2) eingestuften Stoffen
enthalten.
```
```
```
ätzend (H8) Das Kriterium H8 gilt als erfüllt für:
```
- Abfälle, die mehr als 1 vH der Masse an
einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht
mit R35 als ätzend zu kennzeichnenden
Stoffen enthalten.
- Abfälle, die mehr als 5 vH der Masse an
einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht
mit R34 als ätzend zu kennzeichnenden
Stoffen enthalten.
```
```
```
infektiös (H9) Das Kriterium H9 gilt als erfüllt für:
```
- mit gefährlichen Erregern behafteten Abfall
gemäß ÖNORM S 2104 (ausgegeben am
```
Februar 1997).
```
- Abfall, der mit gemäß Tierseuchengesetz und
weiterer veterinärrechtlicher Vorschriften
meldepflichtigen Erregern behaftet ist.
```
```
```
teratogen (H10) Das Kriterium H10 gilt als erfüllt für:
```
- Abfälle, die mehr als 0,5 vH der Masse an
einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht
als fruchtschädigend (Kategorie 1 oder
Kategorie 2) eingestuften Stoffen
enthalten.
```
```
```
mutagen (H11) Das Kriterium H11 gilt als erfüllt für:
```
- Abfälle, die mehr als 0,1 vH der Masse an
einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht
als erbgutverändernd (Kategorie 1 oder
Kategorie 2) eingestuften Stoffen
enthalten.
```
```
```
Stoffe und Das Kriterium H12 gilt als erfüllt für:
```
Zubereitungen, - Abfälle, deren Gehalt an bei pH 4
die bei der freisetzbaren Sulfiden und Cyaniden
Berührung mit folgende Grenzwerte übersteigt:
Wasser, Luft oder S <sup>2</sup> - freisetzbar 10 000 mg/kg TM
einer Säure ein CN hoch - freisetzbar 1 000 mg/kg TM
giftiges oder
sehr giftiges Gas
abscheiden (H12)
```
```
```
Stoffe und Das Kriterium H13 gilt als erfüllt für:
```
Zubereitungen, - Abfälle, deren Gesamtgehalt an Schadstoffen
die nach einer die folgenden Grenzwerte übersteigt:
Beseitigung auf
irgendeine Art I. Gehalte, anorganisch
die Entstehung (Königswasserauszug):
eines anderen Quecksilber 20 mg/kg TM bzw.
Stoffes bewirken 3 000 mg/kg TM *1)
können, zB ein Arsen *2), *3) 5 000 mg/kg
Auslaugprodukt, Blei *2), *3) 10 000 mg/kg TM
das eine der oben Cadmium *2), *3) 5 000 mg/kg TM
genannten
Eigenschaften
aufweist (H 13)
II. Gehalte, organisch:
PAK 100 mg/kg TM
PCB 100 mg/kg TM
PCDD/PCDF 10 000 ng TE/kg TM *4)
POX 1 000 mg/kg TM
Summe KW (Mineralöl) 20 000 mg/kg TM *5)
BTX 500 mg/kg TM
Phenole (freie) 10 000 mg/kg TM
- Abfälle, deren Eluat die folgenden
Grenzwerte gemäß III. A übersteigt, sowie
- Flüssigkeiten (Konzentrate), die die
folgenden Grenzwerte gemäß III. B
überschreiten:
III. A Eluatwerte III. B Gesamtgehalte
Parameter
Abdampf-
rück-
stand 100 000 mg/kg TM 30 000 mg/l
pH-Wert 6-13 2-11,5
Antimon 50 mg/kg TM 5 mg/l
Arsen 50 mg/kg TM 5 mg/l
Barium 500 mg/kg TM 50 mg/l
Beryllium 5 mg/kg TM 0,5 mg/l
Bor 1 000 mg/kg TM 100 mg/l
Blei 100 mg/kg TM 10 mg/l
Cadmium 5 mg/kg TM 0,5 mg/l
Chrom ges. 300 mg/kg TM 30 mg/l
Chrom VI 20 mg/kg TM 2 mg/l
Cobalt 100 mg/kg TM 10 mg/l
Kupfer 100 mg/kg TM 10 mg/l
Nickel 500 mg/kg TM 50 mg/l
Quecksilber 0.5 mg/kg TM 0,05 mg/l
Selen und
Tellur
als Summe 50 mg/kg TM 5 mg/l
Silber 50 mg/kg TM 5 mg/l
Thallium 20 mg/kg TM 2 mg/l
Vanadium 200 mg/kg TM 20 mg/l
Zink 1000 mg/kg TM 100 mg/l
Zinn 1000 mg/kg TM 100 mg/l
Cyanid
gesamt 200 mg/kg TM 20 mg/l
Cyanid
leicht
frei-
setzbar 20 mg/kg TM 2 mg/l
S <sup>2</sup> - 200 mg/kg TM 20 mg/l
F hoch - 500 mg/kg TM 50 mg/l
NH4+ 10 000 mg/kg TM 1 000 mg/l
NO2- 1 000 mg/kg TM 100 mg/l
Summe KW 1 000 mg/kg TM *6),
(Kohlen- *7) 100 mg/l
wasser- bzw. 50 mg/kg
stoffe) TM *6), *7) -
PAK 0,5 mg/kg TM *7) 0,05 mg/l
AOX 100 mg/kg TM 10 mg/l
Phenole
(als
Index) 1 000 mg/kg TM 100 mg/l
```
```
```
ökotoxisch (H14) Das Kriterium H14 gilt als erfüllt für:
```
- FCKWs, HFCKWs, HFKWs, FKWs, Halone
- umweltgefährliche Stoffe gemäß Klasse 9,
Ziffer 11 und 12 ADR.
```
```
*1) gilt für verfestigte Abfälle mit schwerlöslichen sulfidischen
Verbindungen
*2) gilt nicht für verglaste Abfälle
*3) gilt nicht für beständige Legierungen
*4) TE gemäß Luftreinhalteverordnung für Kesselanlagen, BGBl. Nr. 19/1989 idF BGBl. Nr. 785/1994
*5) gilt nicht für Asphalt und Bitumen
*6) für Abfälle der SN 31423, 54502, 54503 und 54504 gilt der Wert
von 50 mg/kg TM
*7) Eluat zentrifugiert, nicht gefiltert
Anlage 2
Gefahrenrelevante Eigenschaften
```
```
```
explosiv (H1) Das Kriterium H1 gilt als erfüllt für:
```
- Abfälle, die der Klasse 1 des ADR
(Europäisches Übereinkommen über die
internationale Beförderung gefährlicher
Güter auf der Straße (ADR), BGBl. Nr.
522/1973 idF BGBl. III Nr. 41/1997)
zuzuordnen wären.
```
```
```
brandfördernd (H2) Das Kriterium H2 gilt als erfüllt für:
```
- Abfälle, die der Klasse 5.1 des ADR
zuzuordnen wären.
- Abfälle, die der Klasse 5.2 des ADR
zuzuordnen wären.
```
```
```
leicht entzündbar Das Kriterium H3-A gilt als erfüllt für:
```
(H3-A) - flüssige Abfälle mit einem Flammpunkt unter
21 ºC .
- Abfälle, die in der Klasse 2 des ADR mit
den Buchstaben F, TF oder TFC zu
kennzeichnen wären.
- Abfälle, die der Klasse 4.1 des ADR
zuzuordnen wären.
- Abfälle, die der Klasse 4.2 des ADR
zuzuordnen wären.
- Abfälle, die der Klasse 4.3 des ADR
zuzuordnen wären.
```
```
```
entzündbar (H3-B) Das Kriterium H3-B gilt als erfüllt für:
```
- flüssige Abfälle mit einem Flammpunkt unter
55 ºC .
```
```
```
reizend (H4) Das Kriterium H4 gilt als erfüllt für:
```
- Abfälle, die mehr als 10 vH der Masse an
einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht
mit R41 als reizend zu kennzeichnenden
Stoffen enthalten.
- Abfälle, die mehr als 20 vH der Masse an
einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht
mit R36, R37 oder R38 als reizend zu
kennzeichnenden Stoffen enthalten.
```
```
```
gesundheits- Das Kriterium H5 gilt als erfüllt für:
```
schädlich (H5) - Abfälle, die mehr als 25 vH der Masse an
einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht
als gesundheitsschädlich eingestuften
Stoffen enthalten.
```
```
```
giftig (H6) Das Kriterium H6 gilt als erfüllt für:
```
- Abfälle, die mehr als 0,1 vH der Masse an
einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht
als sehr giftig eingestuften Stoffen
enthalten.
- Abfälle, die mehr als 3 vH der Masse an
einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht
als giftig eingestuften Stoffen
enthalten.
```
```
```
krebserzeugend Das Kriterium H7 gilt als erfüllt für:
```
(H7) - Abfälle, die mehr als 0,1 vH der Masse an
einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht
als krebserzeugend (Kategorie 1 oder
Kategorie 2) eingestuften Stoffen
enthalten.
```
```
```
ätzend (H8) Das Kriterium H8 gilt als erfüllt für:
```
- Abfälle, die mehr als 1 vH der Masse an
einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht
mit R35 als ätzend zu kennzeichnenden
Stoffen enthalten.
- Abfälle, die mehr als 5 vH der Masse an
einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht
mit R34 als ätzend zu kennzeichnenden
Stoffen enthalten.
```
```
```
infektiös (H9) Das Kriterium H9 gilt als erfüllt für:
```
- mit gefährlichen Erregern behafteten Abfall
gemäß ÖNORM S 2104 (ausgegeben am
```
Februar 1999).
```
- Abfall, der mit gemäß Tierseuchengesetz und
weiterer veterinärrechtlicher Vorschriften
meldepflichtigen Erregern behaftet ist.
```
```
```
teratogen (H10) Das Kriterium H10 gilt als erfüllt für:
```
- Abfälle, die mehr als 0,5 vH der Masse an
einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht
als fruchtschädigend (Kategorie 1 oder
Kategorie 2) eingestuften Stoffen
enthalten.
```
```
```
mutagen (H11) Das Kriterium H11 gilt als erfüllt für:
```
- Abfälle, die mehr als 0,1 vH der Masse an
einem oder mehreren gemäß Chemikalienrecht
als erbgutverändernd (Kategorie 1 oder
Kategorie 2) eingestuften Stoffen
enthalten.
```
```
```
Stoffe und Das Kriterium H12 gilt als erfüllt für:
```
Zubereitungen, - Abfälle, deren Gehalt an bei pH 4
die bei der freisetzbaren Sulfiden und Cyaniden
Berührung mit folgende Grenzwerte übersteigt:
Wasser, Luft oder S <sup>2</sup> - freisetzbar 10 000 mg/kg TM
einer Säure ein CN hoch - freisetzbar 1 000 mg/kg TM
giftiges oder
sehr giftiges Gas
abscheiden (H12)
```
```
```
Stoffe und Das Kriterium H13 gilt als erfüllt für:
```
Zubereitungen, - Abfälle, deren Gesamtgehalt an Schadstoffen
die nach einer die folgenden Grenzwerte übersteigt:
Beseitigung auf
irgendeine Art I. Gehalte, anorganisch
die Entstehung (Königswasserauszug):
eines anderen Quecksilber 20 mg/kg TM bzw.
Stoffes bewirken 3 000 mg/kg TM *1)
können, zB ein Arsen *2), *3) 5 000 mg/kg
Auslaugprodukt, Blei *2), *3) 10 000 mg/kg TM
das eine der oben Cadmium *2), *3) 5 000 mg/kg TM
genannten
Eigenschaften
aufweist (H 13)
II. Gehalte, organisch:
PAK 100 mg/kg TM
PCB 100 mg/kg TM
PCDD/PCDF 10 000 ng TE/kg TM *4)
POX 1 000 mg/kg TM
Summe KW (Mineralöl) 20 000 mg/kg TM *5)
BTX 500 mg/kg TM
Phenole (freie) 10 000 mg/kg TM
- Abfälle, deren Eluat die folgenden
Grenzwerte gemäß III. A übersteigt, sowie
- Flüssigkeiten (Konzentrate), die die
folgenden Grenzwerte gemäß III. B
überschreiten:
III. A Eluatwerte III. B Gesamtgehalte
Parameter
Abdampf-
rück-
stand 100 000 mg/kg TM 30 000 mg/l
pH-Wert 6-13 2-11,5
Antimon 50 mg/kg TM 5 mg/l
Arsen 50 mg/kg TM 5 mg/l
Barium 500 mg/kg TM 50 mg/l
Beryllium 5 mg/kg TM 0,5 mg/l
Bor 1 000 mg/kg TM 100 mg/l
Blei 100 mg/kg TM 10 mg/l
Cadmium 5 mg/kg TM 0,5 mg/l
Chrom ges. 300 mg/kg TM 30 mg/l
Chrom VI 20 mg/kg TM 2 mg/l
Cobalt 100 mg/kg TM 10 mg/l
Kupfer 100 mg/kg TM 10 mg/l
Nickel 500 mg/kg TM 50 mg/l
Quecksilber 0.5 mg/kg TM 0,05 mg/l
Selen und
Tellur
als Summe 50 mg/kg TM 5 mg/l
Silber 50 mg/kg TM 5 mg/l
Thallium 20 mg/kg TM 2 mg/l
Vanadium 200 mg/kg TM 20 mg/l
Zink 1000 mg/kg TM 100 mg/l
Zinn 1000 mg/kg TM 100 mg/l
Cyanid
gesamt 200 mg/kg TM 20 mg/l
Cyanid
leicht
frei-
setzbar 20 mg/kg TM 2 mg/l
S <sup>2</sup> - 200 mg/kg TM 20 mg/l
F hoch - 500 mg/kg TM 50 mg/l
NH4+ 10 000 mg/kg TM 1 000 mg/l
NO2- 1 000 mg/kg TM 100 mg/l
Summe KW 1 000 mg/kg TM *6),
(Kohlen- *7) 100 mg/l
wasser- bzw. 50 mg/kg
stoffe) TM *6), *7) -
PAK 0,5 mg/kg TM *7) 0,05 mg/l
AOX 100 mg/kg TM 10 mg/l
Phenole
(als
Index) 1 000 mg/kg TM 100 mg/l
```
```
```
ökotoxisch (H14) Das Kriterium H14 gilt als erfüllt für:
```
- FCKWs, HFCKWs, HFKWs, FKWs, Halone
- umweltgefährliche Stoffe gemäß Klasse 9,
Ziffer 11 und 12 ADR.
```
```
*1) gilt für verfestigte Abfälle mit schwerlöslichen sulfidischen
Verbindungen
*2) gilt nicht für verglaste Abfälle
*3) gilt nicht für beständige Legierungen
*4) TE gemäß Luftreinhalteverordnung für Kesselanlagen, BGBl. Nr. 19/1989 idF BGBl. II Nr. 324/1997
*5) gilt nicht für Asphalt und Bitumen
*6) für Abfälle der SN 31423, 31424, 54502, 54503 und 54504 gilt der Wert von 50 mg/kg TM
*7) Eluat zentrifugiert, nicht gefiltert
Anlage 3
Anzeige der Ausstufung und Ausstufungsbeurteilung
I. Anzeige der Ausstufung gemäß § 5 der Festsetzungsverordnung 1997 (BGBl. II Nr. 227/1997)
An --------------
```
```
Stempelmarke
```
```
Abfallbesitzer:
```
```
```
```
```
```
```
```
Abfallbesitzer-Nummer:
```
```
```
```
Anschrift:
```
```
Straße
```
```
A-
```
```
Postleitzahl Ort
```
```
Art des Abfalls
(Bezeichnung): ----------------------------------------------------
```
```
```
```
```
```
```
```
```
```
```
```
```
```
```
```
```
```
Abfallschlüsselnummer: *1)
```
```
```
```
Herkunft oder Produktionsprozeß:
```
```
```
```
```
```
```
```
```
```
--- ---
Einzelcharge in einem definierten Prozeß
--- (Beurteilungsmenge) *2) --- anfallender Abfall *2)
Masse in kg: voraussichtliche Masse pro Jahr in
kg:
------------------------- ------------------------------------
------------------------- ------------------------------------
```
```
Ausstufung gemäß § 7
--- Abs. 3 (Bodenaushub) *2)
Masse des gesamten Masse des ausgestuften Aushubs in
Aushubs in Tonnen: Tonnen:
------------------------- ------------------------------------
------------------------- ------------------------------------
Es wird die Identität der auszustufenden Abfälle mit den in der nachstehenden Abfallbeurteilung bewerteten Abfällen bestätigt. Ich zeige hiermit die Ausstufung des obengenannten Abfalls gemäß § 5 der Festsetzungsverordnung (BGBl. II Nr. 227/1997) an.
Der Abfall wird auf Grund der Ausstufungsuntersuchung nunmehr der
```
```
Schlüsselnummer zugeordnet. *3)
```
```
......................................
Unterschrift des Abfallbesitzers
```
```
II. Ausstufungsbeurteilung gemäß § 6 der Festsetzungsverordnung 1997
(BGBl. II Nr. 227/1997)
```
```
(1) Abfallschlüsselnummer *4)
```
```
(2) Masse der für die Untersuchung herangezogenen Beurteilungsmenge
```
```
---------------------- in kg
```
```
(3) Datum der Probenahme
```
```
Tag und Monat Jahr
(4) Zusammensetzung/Hauptkomponenten
```
```
```
```
```
```
```
```
```
```
```
```
```
```
```
```
(5) Eigenschaften/Beschaffenheit bei 20 ºC :
--- --- ---
FEST SCHLAMMIG FLÜSSIG
--- --- ---
--- --- ---
homogen homogen zähflüssig
--- --- ---
--- --- ---
inhomogen inhomogen dünnflüssig
--- --- ---
--- --- ---
stückig stichfest homogen
--- --- ---
--- --- ---
körnig pastös inhomogen
--- --- ---
```
```
staubend
```
```
```
```
pulvrig
```
```
```
```
feucht
```
```
```
```
(6) Farbe
```
```
(7) Geruch
--- --- ---
intensiv schwach ohne
--- --- ---
--- -----------------------------------------------------
nach
--- -----------------------------------------------------
(8) Einstufung gemäß ADR (sofern zutreffend)
```
```
```
```
```
```
(9) Der Abfall stammt aus einem definierten Prozeß.
```
```
Prozeßtypische Schwankungen wurden bei der Beurteilung
berücksichtigt.
```
```
Die Ausstufung bezieht sich auf einen Einzelfall. *5)
(10) Auf Grund der Untersuchung wird der Abfall
```
```
```
```
einer neuen Schlüsselnummer, nämlich
--- ----------------------
```
```
der unter Punkt (1) genannten Schlüsselnummer
```
```
zugeordnet.
(11) Gehalte, anorganisch (Königswasserauszug)
```
```
Meßgröße Einheit Meßwert Grenzwert Meßmethode Anmerkung
a/b *6)
```
```
Quecksilber
als Hg mg/kg TM 20/3 000
```
```
Arsen als As mg/kg TM 5 000
```
```
Blei als Pb mg/kg TM 10 000
```
```
Cadmium als
Cd mg/kg TM 5 000
```
```
(12) Gehalte, organisch
```
```
Meßgröße Einheit Meßwert Grenzwert Meßmethode Anmerkung
a/b *7)
```
```
Summe der
polyzykli-
schen aroma-
tischen
Kohlenwas- mg/kg TM 100
serstoffe
PAK *8)
```
```
Summe der
polychlorier-
ten Biphenyle mg/kg TM 100
PCB *9)
```
```
Summe der
polychlorier-
ten Dibenzo-
dioxine und
Dibenzofurane ng TE/kg TM 10 000
PCDD/PCDF *10)
```
```
ausblasbare
organisch
gebundene
Halogene
(POX) mg/kg TM 1 000
als Cl
```
```
Summe der
Kohlenwas-
serstoffe
(Hexan- mg/kg TM 20 000
extrakt)
```
```
Summe Benzol,
Toluol, Xylol mg/kg TM 500
(BTX)
```
```
Phenole (als
Index) mg/kg TM 10 000
```
```
(13) Gehalte (löslicher Anteil) an bei pH 4 freisetzbaren Sulfiden
und Cyaniden
```
```
Meßgröße Einheit Meßwert Grenzwert Meßmethode Anmerkung
a/b *7)
```
```
Sulfid,
freisetzbar
(als S) mg/kg TM 10 000
```
```
Cyanid,
freisetzbar
(als CN) mg/kg TM 1 000
```
```
(14) Gesamtgehalte anorganisch (Königswasserausszug) gemäß
Tabelle 1 der Anlage 1 zur Festsetzungsverordnung 1997 (BGBl. II Nr.
227/1997) *11)
```
```
Meßgröße Einheit Meßwert Grenzwert Meßmethode Anmerkung
*12) a/b *13)
```
```
Arsen als As mg/kg TM 50/200
```
```
Blei als Pb mg/kg TM 150/500
```
```
Cadmium als
Cd mg/kg TM 2/4
```
```
Chrom gesamt
als Cr mg/kg TM 300/500
```
```
Kupfer als
Cu mg/kg TM 100/500
```
```
Nickel als
Ni mg/kg TM 100/500
```
```
Quecksilber
als Hg mg/kg TM 1/2
```
```
Zink als Zn mg/kg TM 500/1000
```
```
(15) Gehalte, organisch gemäß Tabelle 1 der Anlage 1 zur
Festsetzungsverordnung 1997 (BGBl. II Nr. 227/1997) *11)
```
```
Meßgröße Einheit Meßwert Grenzwert Meßmethode Anmerkung
a/b *13)
```
```
Summe der
Kohlenwas-
serstoffe mg/kg TM 200
(Hexan-
extrakt)
```
```
(16) Eluatwerte bzw. Gesamtgehalte
```
```
Grenzwert Grenzwert
Meßgröße Eluat in Konzentrat Meßwert Meßmethode Anmerkung
mg/kg TM in mg/l a/b *13)
```
```
Abdampfrück-
stand 100 000 30 000
```
```
pH-Wert 6-13 2-11,5
```
```
Antimon als
Sb 50 5
```
```
Arsen als As 50 5
```
```
Barium als Ba 500 50
```
```
Beryllium als
Be 5 0,5
```
```
Bor als B 1 000 100
```
```
Blei als Pb 100 10
```
```
Cadmium als
Cd 5 0,5
```
```
Chrom gesamt
als Cr 300 30
```
```
Chrom (VI)
als Cr 20 2
```
```
Grenzwert Grenzwert
Meßgröße Eluat in Konzentrat Meßwert Meßmethode Anmerkung
mg/kg TM in mg/l a/b *14)
```
```
Cobalt als
Co 100 10
```
```
Kupfer als
Cu 100 10
```
```
Nickel als
Ni 500 50
```
```
Quecksilber
als Hg 0,5 0,05
```
```
Summe von
Selen und
Tellur als
Se 50 5
```
```
Silber als
Ag 50 5
```
```
Thallium als
Tl 20 2
```
```
Vanadium
als V 200 20
```
```
Zink als
Zn 1 000 100
```
```
Zinn als Sn 1 000 100
```
```
Cyanid,
gesamt (als
CN) 200 20
```
```
Cyanid,
leicht
freisetzbar
als CN 20 2
```
```
Sulfid als S 200 20
```
```
Fluorid als F 500 50
```
```
Ammonium
als N 10 000 1 000
```
```
Nitrit als N 1 000 100
```
```
Kohlenwas-
serstoffe
gesamt *15) 1 000/50 100
```
```
Summe der
poly-
zyklischen
aromati-
schen
Kohlenwas-
serstoffe
PAK *16) 0,5 0,05
```
```
adsorbier-
bare
organisch
gebundene
Halogene
(AOX) als
Cl 100 10
```
```
Phenole als
Index 1 000 100
```
```
(16) Eluatwerte gemäß Tabelle 1 der Anlage 1 zur
Festsetzungsverordnung 1997 (BGBl. II Nr. 227/1997) *17)
```
```
Grenzwert
Meßgröße Eluat in Meßwert Meßmethode Anmerkung
mg/kg TM a/b *18)
```
```
Arsen als As 0,5
```
```
Blei als Pb 1
```
```
Cadmium als Cd 0,05
```
```
Chrom gesamt
als Cr 1
```
```
Chrom (VI)
als Cr 0,5
```
```
Cobalt als Co 1
```
```
Quecksilber
als Hg 0,01
```
```
Kupfer als Cu 5
```
```
Nickel als Ni 5
```
```
Zink als Zn 20
```
```
Fluorid als F 20
```
```
Cyanid gesamt
als CN 1
```
```
AOX als Cl 0,3
```
```
Kohlenwasser-
stoffe gesamt 5
```
```
Die Grenzwerte beziehen sich auf die durchschnittlichen Gehalte der Inhaltsstoffe einer Beurteilungsmenge. Ein Grenzwert gilt dann als eingehalten, wenn der Mittelwert aller aus einer Sammelprobe erhaltenen Einzelmeßwerte den Grenzwert nicht überschreitet. Weitere Anmerkungen zu folgenden Parametern (bei Bedarf weitere Beilagen anschließen):
(17) Stellungnahme *19) zu den Kriterien H1 bis H12 und H14 gemäß Anlage 2 beziehungsweise Begründung für den Entfall der Untersuchung eines Kriteriums:
H1-H3-B:
H4-H8:
H10-H11:
H14:
H9:
Für die Beurteilung des Abfalls wurden alle vorhandenen Informationen, insbesondere die Herkunft des Abfalls, berücksichtigt (soweit sich die Beurteilung nicht auf einen Einzelfall, sondern auf wiederholt anfallende Abfälle aus einem definierten Prozeß bezieht, wurden die typischen Schwankungsbreiten der Abfallqualität in die Bewertung mit einbezogen). Es liegen keine Hinweise vor, daß der Abfall mit anderen Materialien oder Abfällen vermischt wurde. Der Abfall weist keine gefahrenrelevanten Eigenschaften gemäß Anlage 2 der Festsetzungsverordnung 1997 auf.
Durchführung der chemischen Analysen in
der Zeit vom ...................... bis ........................
Beilagen: Eluatuntersuchungsmethoden, Analysenmethoden mit
Nachweisgrenzen, zusätzliche Untersuchungen,
Literaturliste
Weitere Beilagen:
Es wird bestätigt, daß der Abfall keine gefahrenrelevanten
Eigenschaften gemäß Anlage 2 der Festsetzungsverordnung 1997
(BGBl. II Nr. 227/1997) aufweist.
Datum
.........................................................
Unterschrift der befugten Fachperson oder Fachanstalt
```
```
*1) Schlüsselnummer, mit der der Abfall übernommen/zur Untersuchung
weitergegeben wurde.
*2) Zutreffendes ankreuzen.
*3) Auszufüllen, sofern der Abfall auf Grund der
Untersuchungsergebnisse einer anderen Schlüsselnummer zugeordnet
werden muß.
*4) Schlüsselnummer, mit der der Abfall übernommen/zur Untersuchung
weitergegeben wurde.
*5) Zutreffendes ankreuzen.
*6) a: kommt in diesem Abfall nicht vor/eine Kontamination ist nicht
zu befürchten, wurde daher nicht bestimmt.
b: kommt in diesem Abfall nur in nicht relevanten Mengen vor,
wurde daher nicht bestimmt.
*7) a: kommt in diesem Abfall nicht vor/eine Kontamination ist nicht
zu befürchten, wurde daher nicht bestimmt.
b: kommt in diesem Abfall nur in nicht relevanten Mengen vor,
wurde daher nicht bestimmt.
*8) Kongenere: Fluoranthen C tief 16 Benzo(k)fluoranthen C tief 20
H tief 10 H tief 12
Benzo(a)- C tief 20 Benzo(g,h,i)perylen C tief 20
pyren H tief 12 H tief 12
Benzo(b)- C tief 20 Indeno(1,2,3-c,d)- C tief 20
fluoranthen H tief 12 pyren H tief 12
*9) Kongenere: PCB28, PCB52, PCB101, PCB138, PCB153, PCB180
*10) Toxizitätäquivalent gemäß § 3 Abs. 7 Luftreinhalteverordnung für
Kesselanlagen, BGBl. Nr. 19/1989 idF BGBl. Nr. 785/1994.
*11) Nur auszufüllen, wenn der Abfall der Schlüsselnummer 31411 -
Bodenaushub - zugeordnet werden soll.
*12) Die höheren Werte gelten für geogen bedingt höhere
Schadstoffkonzentrationen im Boden.
*13) a: kommt in diesem Abfall nicht vor/eine Kontamination ist nicht
zu befürchten, wurde daher nicht bestimmt.
b: kommt in diesem Abfall nur in nicht relevanten Mengen vor,
wurde daher nicht bestimmt.
*14) a: kommt in diesem Abfall nicht vor/eine Kontamination ist nicht
zu befürchten, wurde daher nicht bestimmt.
b: kommt in diesem Abfall nur in nicht relevanten Mengen vor,
wurde daher nicht bestimmt.
*15) Der Grenzwert von 50 mg/kg TM gilt für Bodenaushub.
*16) Kongenere: Fluoranthen C tief 16 Benzo(k)- C tief 20
H tief 10 fluoranthen H tief 12
Benzo(a)pyren C tief 20 Benzo(g,h,i)- C tief 20
H tief 12 perylen H tief 12
Benzo(b)- C tief 20 Indeno(1,2,3- C tief 20
fluoranthen H tief 12 c,d)pyren H tief 12
*17) Nur auszufüllen, wenn der Abfall der Schlüsselnummer 31411 -
Bodenaushub - zugeordnet werden soll.
*18) a: kommt in diesem Abfall nicht vor/eine Kontamination ist nicht
zu befürchten, wurde daher nicht bestimmt.
b: kommt in diesem Abfall nur in nicht relevanten Mengen vor,
wurde daher nicht bestimmt.
*19) Ausführliche Begründung der Einstufung unter Darstellung der Beurteilungsgrundlagen wie insbesondere Abfallherkunft, Abfallzusammensetzung, Literaturzitate, Testung gemäß ADR oder Einstufung gemäß ADR oder Chemikalienrecht.
Anlage 3
Anzeige der Ausstufung und Ausstufungsbeurteilung
I. Anzeige der Ausstufung gemäß § 5 der Festsetzungsverordnung 1997
(BGBl. II Nr. 227/1997)
An --------------
```
```
Stempelmarke
```
```
Abfallbesitzer:
```
```
```
```
```
```
```
```
Abfallbesitzer-Nummer:
```
```
```
```
Anschrift:
```
```
Straße
```
```
A-
```
```
Postleitzahl Ort
```
```
Art des Abfalls
(Bezeichnung): ----------------------------------------------------
```
```
```
```
```
```
```
```
```
```
```
```
```
```
```
```
```
```
Abfallschlüsselnummer: *1)
```
```
```
```
Herkunft oder Produktionsprozeß:
```
```
```
```
```
```
```
```
```
```
--- ---
Einzelcharge in einem definierten Prozeß
--- (Beurteilungsmenge) *2) --- anfallender Abfall *2)
Masse in kg: voraussichtliche Masse pro Jahr in
kg:
------------------------- ------------------------------------
------------------------- ------------------------------------
```
```
Ausstufung gemäß § 7
--- Abs. 3 (Bodenaushub) *2)
Masse des gesamten Masse des ausgestuften Aushubs in
Aushubs in Tonnen: Tonnen:
------------------------- ------------------------------------
------------------------- ------------------------------------
Es wird die Identität der auszustufenden Abfälle mit den in der nachstehenden Abfallbeurteilung bewerteten Abfällen bestätigt. Ich zeige hiermit die Ausstufung des obengenannten Abfalls gemäß § 5 der Festsetzungsverordnung (BGBl. II Nr. 227/1997) an.
Der Abfall wird auf Grund der Ausstufungsuntersuchung nunmehr der
```
```
Schlüsselnummer zugeordnet. *3)
```
```
......................................
Unterschrift des Abfallbesitzers
```
```
II. Ausstufungsbeurteilung gemäß § 6 der Festsetzungsverordnung 1997
(BGBl. II Nr. 227/1997)
```
```
(1) Abfallschlüsselnummer *4)
```
```
(2) Masse der für die Untersuchung herangezogenen Beurteilungsmenge
```
```
---------------------- in kg
```
```
(3) Datum der Probenahme
```
```
Tag und Monat Jahr
(4) Zusammensetzung/Hauptkomponenten
```
```
```
```
```
```
```
```
```
```
```
```
```
```
```
```
(5) Eigenschaften/Beschaffenheit bei 20 ºC :
--- --- ---
FEST SCHLAMMIG FLÜSSIG
--- --- ---
--- --- ---
homogen homogen zähflüssig
--- --- ---
--- --- ---
inhomogen inhomogen dünnflüssig
--- --- ---
--- --- ---
stückig stichfest homogen
--- --- ---
--- --- ---
körnig pastös inhomogen
--- --- ---
```
```
staubend
```
```
```
```
pulvrig
```
```
```
```
feucht
```
```
```
```
(6) Farbe
```
```
(7) Geruch
--- --- ---
intensiv schwach ohne
--- --- ---
--- -----------------------------------------------------
nach
--- -----------------------------------------------------
(8) Einstufung gemäß ADR (sofern zutreffend)
```
```
```
```
```
```
(9) Der Abfall stammt aus einem definierten Prozeß.
```
```
Prozeßtypische Schwankungen wurden bei der Beurteilung
berücksichtigt.
```
```
Die Ausstufung bezieht sich auf einen Einzelfall. *5)
(10) Auf Grund der Untersuchung wird der Abfall
```
```
```
```
einer neuen Schlüsselnummer, nämlich
--- ----------------------
```
```
der unter Punkt (1) genannten Schlüsselnummer
```
```
zugeordnet.
(11) Gehalte, anorganisch (Königswasserauszug)
```
```
Meßgröße Einheit Meßwert Grenzwert Meßmethode Anmerkung
a/b *6)
```
```
Quecksilber
als Hg mg/kg TM 20/3 000
```
```
Arsen als As mg/kg TM 5 000
```
```
Blei als Pb mg/kg TM 10 000
```
```
Cadmium als
Cd mg/kg TM 5 000
```
```
(12) Gehalte, organisch
```
```
Meßgröße Einheit Meßwert Grenzwert Meßmethode Anmerkung
a/b *7)
```
```
Summe der
polyzykli-
schen aroma-
tischen
Kohlenwas- mg/kg TM 100
serstoffe
PAK *8)
```
```
Summe der
polychlorier-
ten Biphenyle mg/kg TM 100
PCB *9)
```
```
Summe der
polychlorier-
ten Dibenzo-
dioxine und
Dibenzofurane ng TE/kg TM 10 000
PCDD/PCDF *10)
```
```
ausblasbare
organisch
gebundene
Halogene
(POX) mg/kg TM 1 000
als Cl
```
```
Summe der
Kohlenwas-
serstoffe mg/kg TM 20 000
```
```
Summe Benzol,
Toluol, Xylol mg/kg TM 500
(BTX)
```
```
Phenole (als
Index) mg/kg TM 10 000
```
```
(13) Gehalte (löslicher Anteil) an bei pH 4 freisetzbaren Sulfiden
und Cyaniden
```
```
Meßgröße Einheit Meßwert Grenzwert Meßmethode Anmerkung
a/b *7)
```
```
Sulfid,
freisetzbar
(als S) mg/kg TM 10 000
```
```
Cyanid,
freisetzbar
(als CN) mg/kg TM 1 000
```
```
(14) Gesamtgehalte anorganisch (Königswasserausszug) gemäß
Tabelle 1 der Anlage 1 zur Festsetzungsverordnung 1997 (BGBl. II Nr.
227/1997) *11)
```
```
Meßgröße Einheit Meßwert Grenzwert Meßmethode Anmerkung
*12) a/b *13)
```
```
Arsen als As mg/kg TM 50/200
```
```
Blei als Pb mg/kg TM 150/500
```
```
Cadmium als
Cd mg/kg TM 2/4
```
```
Chrom gesamt
als Cr mg/kg TM 300/500
```
```
Kupfer als
Cu mg/kg TM 100/500
```
```
Nickel als
Ni mg/kg TM 100/500
```
```
Quecksilber
als Hg mg/kg TM 1/2
```
```
Zink als Zn mg/kg TM 500/1000
```
```
(15) Gehalte, organisch gemäß Tabelle 1 der Anlage 1 zur
Festsetzungsverordnung 1997 (BGBl. II Nr. 227/1997) *11)
```
```
Meßgröße Einheit Meßwert Grenzwert Meßmethode Anmerkung
a/b *13)
```
```
Summe der
Kohlenwas-
serstoffe mg/kg TM 200
(Hexan-
extrakt)
```
```
(16) Eluatwerte bzw. Gesamtgehalte
```
```
Grenzwert Grenzwert
Meßgröße Eluat in Konzentrat Meßwert Meßmethode Anmerkung
mg/kg TM in mg/l a/b *13)
```
```
Abdampfrück-
stand 100 000 30 000
```
```
pH-Wert 6-13 2-11,5
```
```
Antimon als
Sb 50 5
```
```
Arsen als As 50 5
```
```
Barium als Ba 500 50
```
```
Beryllium als
Be 5 0,5
```
```
Bor als B 1 000 100
```
```
Blei als Pb 100 10
```
```
Cadmium als
Cd 5 0,5
```
```
Chrom gesamt
als Cr 300 30
```
```
Chrom (VI)
als Cr 20 2
```
```
Grenzwert Grenzwert
Meßgröße Eluat in Konzentrat Meßwert Meßmethode Anmerkung
mg/kg TM in mg/l a/b *14)
```
```
Cobalt als
Co 100 10
```
```
Kupfer als
Cu 100 10
```
```
Nickel als
Ni 500 50
```
```
Quecksilber
als Hg 0,5 0,05
```
```
Summe von
Selen und
Tellur als
Se 50 5
```
```
Silber als
Ag 50 5
```
```
Thallium als
Tl 20 2
```
```
Vanadium
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