Verordnung des Bundesministers für öffentliche Wirtschaft und Verkehr vom 21. Dezember 1989 betreffend eine Wasserstraßen-Verkehrsordnung

Die Bestimmungen dieser Verordnung gelten nach Maßgabe der Z 2 bis 6 für die Wasserstraßen Donau (einschließlich Wiener Donaukanal), March, Thaya, Enns und Traun mit allen ihren Armen, Seitenkanälen, Häfen und Verzweigungen, ausgenommen die im Anhang 11 angeführten Gewässerteile.

Die Bestimmungen des Teiles 2 (Grundsätzliche Bestimmungen für die Schiffahrt auf der Donau) gelten für die Donau einschließlich der Strecken, in denen sie die Staatsgrenze gegenüber der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik bildet, sowie für die übrigen Wasserstraßen gemäß Z 1. 3. Die Bestimmungen des Teiles 3 (Zusätzliche Bestimmungen für die Schiffahrt auf österreichischen Wasserstraßen) gelten ergänzend zu den Bestimmungen des Teiles 2

Die Bestimmungen des Teiles 4 (Bestimmungen für die Grenzstrecken der Donau) gelten ergänzend zu den Bestimmungen des Teiles 2 für die Grenzstrecken gemäß Z 2. 5. Die Bestimmungen des Teiles 5 (Besondere Bestimmungen für einzelne Wasserstraßen) gelten

Die Bestimmungen des Teiles 6 (Hafenordnung) gelten ergänzend zu den Bestimmungen der Teile 2 und 3 für Häfen.

a) Die Bestimmungen des § 11.07 Z 1 und 2 gelten nicht für ausländische Fahrzeuge, sofern diese die dort angeführten Urkunden entsprechend den Vorschriften ihres Heimatstaates führen.

Soweit es zur Erreichung des Einsatzzweckes erforderlich ist, sind

Die Bundeswasserstraßenverwaltung ist

„Fahrzeug'': Binnenschiffe, einschließlich Kleinfahrzeuge und Fähren, sowie schwimmende Geräte und Seeschiffe;

„Fahrzeug mit Maschinenantrieb'': ein Fahrzeug mit eigener, in Betrieb genommener Antriebsmaschine;

„Segelfahrzeug'': ein Fahrzeug, das nur unter Segel fährt;

„Schleppverband'': eine Zusammenstellung von Fahrzeugen, schwimmenden Anlagen, Flößen oder sonstigen Schwimmkörpern, die von einem oder mehreren zum Verband gehörigen Fahrzeugen mit Maschinenantrieb geschleppt werden;

„Schubverband'': eine Verbindung von Fahrzeugen, von denen sich mindestens eines vor dem Fahrzeug mit Maschinenantrieb befindet, das den Verband fortbewegt und als „Schubschiff'' bezeichnet wird;

„gekuppelte Fahrzeuge'': eine Verbindung ausschließlich längsseits gekuppelter Fahrzeuge, schwimmender Anlagen, Flöße oder sonstiger Schwimmkörper, unter denen sich mindestens ein Fahrzeug mit Maschinenantrieb befindet, das die übrigen Einheiten fortbewegt;

„schwimmendes Gerät'': ein Schwimmkörper mit mechanischen Einrichtungen, der dazu bestimmt ist, auf Wasserstraßen oder in Häfen zu Arbeiten eingesetzt zu werden, wie Bagger, Elevatoren, Hebeböcke, Krane;

„schwimmende Anlage'': eine schwimmende Einrichtung, die in der Regel nicht zur Fortbewegung und nicht zu Arbeiten auf der Wasserstraße oder in Häfen bestimmt ist, wie Badeanstalten, Docks, Landebrücken, Bootshäuser;

„Fähre'': ein Fahrzeug, das dem Übersetzverkehr auf der Wasserstraße dient;

„Kleinfahrzeug'': ein Fahrzeug, dessen Länge 15 m und dessen Breite 3 m, gemessen am Schiffskörper, nicht überschreitet;

„Floß'': eine schwimmende Zusammenstellung von Hölzern, die zur Beförderung auf der Wasserstraße bestimmt ist;

„stilliegend'': Fahrzeuge oder Flöße, die unmittelbar oder mittelbar vor Anker liegen oder am Ufer festgemacht sind;

„fahrend'' oder „in Fahrt befindlich'': Fahrzeuge oder Flöße, die weder unmittelbar noch mittelbar vor Anker liegen, am Ufer festgemacht oder festgefahren sind;

„sichere Geschwindigkeit'': eine Geschwindigkeit, bei der ein Fahrzeug, ein Schlepp- oder Schubverband oder gekuppelte Fahrzeuge bei Anwendung angemessener und wirksamer Maßnahmen zur Vermeidung eines Zusammenstoßes unter den gegebenen Umständen und Bedingungen innerhalb der gegebenen Entfernung anhalten können;

„Nacht'': der Zeitraum zwischen Sonnenuntergang und Sonnenaufgang;

„Tag'': der Zeitraum zwischen Sonnenaufgang und Sonnenuntergang;

„beschränkte Sichtverhältnisse'': eine Verminderung der Sicht durch Nebel, Schneetreiben, Regenschauer oder sonstige Ursachen;

„weißes Licht'', „rotes Licht'', „grünes Licht'', „gelbes Licht'' und „blaues Licht'': Lichter, deren Farben nach ihren Farbörtern bestimmt sind;

„starkes Licht'', „helles Licht'' und „gewöhnliches Licht'': Lichter, deren Lichtstärke ausreicht, um annähernd folgende Sichtweite zu erzielen:

„Funkellicht'': ein Licht mit einer Taktkennung von 40 bis 60 Lichterscheinungen je Minute;

„kurzer Ton'': ein Ton von etwa einer Sekunde Dauer; „langer Ton'': ein Ton von etwa vier Sekunden Dauer, wobei die Pause zwischen zwei aufeinanderfolgenden Tönen etwa eine Sekunde beträgt;

„Folge sehr kurzer Töne'': eine Folge von mindestens sechs Tönen je von etwa einer Viertelsekunde Dauer, wobei die Pause zwischen den aufeinanderfolgenden Tönen ebenfalls etwa eine Viertelsekunde beträgt;

„Dreitonzeichen'': ein dreimal hintereinander abzugebendes Schallzeichen aus drei ohne Unterbrechung aufeinanderfolgenden Tönen von verschiedener Höhe mit einer Dauer von insgesamt etwa zwei Sekunden. Die Frequenzen der Töne müssen zwischen 165 und 297 Hertz liegen. Zwischen dem höchsten und dem tiefsten Ton muß ein Intervall von zwei ganzen Tönen bestehen. Jede Folge der drei Töne muß mit dem tiefsten Ton beginnen und mit dem höchsten Ton enden;

„Fahrwasser'': der beim jeweiligen Wasserstand für die durchgehende Schiffahrt benützbare und durch Fahrwasserzeichen bezeichnete Teil der Wasserstraße;

„Gruppe von Glockenschlägen'': zwei Glockenschläge.

Jedes Fahrzeug, mit Ausnahme der in § 1.08 Z 3 genannten, innerhalb eines Schubverbandes jedoch nur das schiebende Fahrzeug, muß unter der Führung einer hiefür geeigneten Person stehen. Diese wird im folgenden als „Schiffsführer'' bezeichnet.

Jeder Verband und alle gekuppelten Fahrzeuge müssen gleichfalls unter der Führung eines hiefür geeigneten Schiffsführers stehen. Dieser wird wie folgt bestimmt:

Der Schiffsführer muß während der Fahrt an Bord sein, auf schwimmenden Geräten ferner auch während des Betriebes.

Der Schiffsführer ist für die Befolgung dieser Verordnung auf seinem Fahrzeug verantwortlich. Die Führer von Verbänden und gekuppelten Fahrzeugen sind für die Befolgung der in dieser Verordnung für Verbände und gekuppelte Fahrzeuge enthaltenen Bestimmungen verantwortlich. In einem Verband haben die Schiffsführer der geschleppten oder geschobenen Fahrzeuge die Anweisungen des Führers des Verbandes zu befolgen. Sie haben jedoch auch ohne solche Anweisungen alle Maßnahmen zu treffen, die für die sichere Führung ihrer Fahrzeuge durch die Umstände geboten sind; das gleiche gilt für die Schiffsführer längsseits gekuppelter Fahrzeuge, die nicht zugleich Führer der Verbindung sind.

Die Schiffsmannschaft hat den Anweisungen des Schiffsführers Folge zu leisten, die dieser im Rahmen seiner Verantwortlichkeit erteilt. Sie hat zur Einhaltung der Bestimmungen dieser Verordnung ihrerseits beizutragen.

Alle übrigen an Bord befindlichen Personen haben die Anweisungen zu befolgen, die ihnen vom Schiffsführer im Interesse der Sicherheit der Schiffahrt und Ordnung an Bord erteilt werden.

Über die anderen Bestimmungen dieser Verordnung hinaus haben die Schiffsführer alle Vorsichtsmaßnahmen zu treffen, welche die Rücksicht auf die Sicherheit der Schiffahrt und die berufliche Übung gebieten, um

Dies gilt auch für Personen, unter deren Obhut schwimmende Anlagen gestellt sind.

Fahrzeuge dürfen nicht so beladen sein, daß sie tiefer als bis zur Unterkante der Einsenkungsmarken eintauchen.

Die Ladung darf weder die Stabilität des Fahrzeuges gefährden noch die Sicht vom Steuerstand aus beeinträchtigen.

Fahrzeuge, die zur Beförderung von Fahrgästen bestimmt sind, dürfen nicht mehr Fahrgäste an Bord haben, als von der zuständigen Behörde zugelassen sind.

Fahrzeuge müssen so gebaut und ausgerüstet sein, daß die Sicherheit der an Bord befindlichen Personen und der Schiffahrt gewährleistet ist und die Verpflichtungen aus dieser Verordnung erfüllt werden können. Diese Bestimmung gilt als erfüllt, wenn ein Fahrzeug eine gültige Bordbescheinigung (Schiffsattest, Zulassungsurkunde) besitzt und seine Ausrüstung den Angaben dieser Urkunden entspricht.

Alle Fahrzeuge, mit Ausnahme der in Z 3 genannten, innerhalb eines Schubverbandes jedoch nur das schiebende Fahrzeug, müssen eine Besatzung haben, die nach Zahl und Eignung ausreicht, um die Sicherheit der an Bord befindlichen Personen und der Schiffahrt zu gewährleisten.

Längsseits gekuppelte Fahrzeuge ohne Maschinenantrieb sowie einzelne, in einer starren Verbindung geschleppte Fahrzeuge müssen keine Besatzung haben, wenn die Besatzung der übrigen Fahrzeuge des Verbandes oder der starren Verbindung von Fahrzeugen nach Zahl und Eignung ausreicht, um die Sicherheit der an Bord befindlichen Personen und der Schiffahrt zu gewährleisten.

Auf jedem in Fahrt befindlichen Fahrzeug muß das Ruder mit mindestens einer hiefür geeigneten Person besetzt sein. Diese Bestimmung gilt nicht für die in § 1.08 Z 3 genannten Fahrzeuge sowie für Fahrzeuge eines Schubverbandes mit Ausnahme des schiebenden Fahrzeuges.

Sind Fahrzeuge mit Maschinenantrieb zur Führung durch eine einzige Person eingerichtet, muß keine Person gemäß Z 1 am Ruder sein, wenn der Schiffsführer das Fahrzeug selbst steuert.

An Bord der Fahrzeuge - mit Ausnahme der Seeschiffe - müssen sich im internationalen Verkehr befinden:

Abweichend von Z 1 müssen Kleinfahrzeuge die Urkunden gemäß lit. b und d nicht besitzen. Für lediglich Sport- und Vergnügungszwecken dienende Kleinfahrzeuge ist ferner die Urkunde gemäß lit. c nicht erforderlich; die Urkunde gemäß lit. a kann durch einen Fahrterlaubnisschein des Heimatstaates ersetzt werden.

Die Urkunden, die sich auf Grund der Bestimmungen dieser Verordnung an Bord befinden müssen, sind auf Verlangen den Organen der zuständigen Behörden vorzulegen.

Abweichend von Z 1 können die in Z 1 lit. a und b bezeichneten Schiffsurkunden auf Fahrzeugen ohne Besatzung wie folgt ersetzt werden:

Werden Aufschriften oder beglaubigte Fotokopien oder beglaubigte Abschriften verwendet (Z 4), müssen die Originale der Urkunden vom Schiffseigner aufbewahrt werden.

Die Aufschriften gemäß Z 4 müssen zur Bestätigung ihrer Übereinstimmung mit dem Original der Schiffsurkunden mit dem Zeichen der zuständigen Behörde versehen sein. Die Aufschriften müssen je nach Bauart der Fahrzeuge ohne Besatzung an geeigneter, leicht und gut sichtbarer Stelle entweder auf einer Tafel oder unmittelbar auf den Lukensüllen angebracht und vor Beschädigungen geschützt sein.

Gegenstände, die Fahrzeuge, schwimmende Anlagen oder Anlagen in der Wasserstraße oder an ihren Ufern gefährden können, dürfen über die Bordwand der Fahrzeuge nicht hinausragen.

Aufgeholte Anker dürfen nicht unter den Boden oder den Kiel des Fahrzeuges reichen.

Hat ein Fahrzeug einen Gegenstand verloren und kann die Schiffahrt dadurch behindert oder gefährdet werden, so muß der Schiffsführer dies unverzüglich der nächsten zuständigen Behörde mitteilen und dabei die Stelle des Verlustes so genau wie möglich angeben. Ferner hat er die Stelle nach Möglichkeit zu kennzeichnen.

Trifft ein Fahrzeug in der Wasserstraße ein unbekanntes, störendes Hindernis an, muß der Schiffsführer dies unverzüglich der nächsten zuständigen Behörde mitteilen; er hat dabei die Stelle, wo das Hindernis angetroffen wurde, so genau wie möglich anzugeben. Ist das Hindernis geeignet, Schäden an Fahrzeugen zu verursachen, hat er außerdem nach Möglichkeit die Stelle zu kennzeichnen.

Es ist verboten, Schiffahrtszeichen zum Festmachen oder Verholen von Fahrzeugen zu benützen, sie zu beschädigen oder unbrauchbar zu machen.

Hat ein Fahrzeug ein Schiffahrtszeichen von seinem Platz verschoben oder eine zur Bezeichnung der Wasserstraße dienende Einrichtung beschädigt, so muß der Schiffsführer dies unverzüglich der nächsten zuständigen Behörde mitteilen.

Allgemein hat jeder Schiffsführer die Pflicht, die nächste zuständige Behörde unverzüglich zu benachrichtigen, wenn er durch Unfälle verursachte oder sonstige Veränderungen an Schiffahrtszeichen (zB Erlöschen eines Lichtes, falsche Lage einer Tonne, Zerstörung eines Zeichens) feststellt.

Es ist verboten, von Fahrzeugen aus feste Gegenstände oder Flüssigkeiten, die geeignet sind, die Schiffahrt zu behindern oder zu gefährden oder das Wasser zu verschmutzen, in die Wasserstraße zu werfen, zu gießen oder auf andere Weise einzubringen oder einzuleiten.

Es ist verboten, Ölrückstände jeder Art, auch wenn sie mit Wasser vermischt sind, in die Wasserstraße zu werfen, zu gießen oder auf andere Weise einzuleiten.

Gelangen die in Z 1 und 2 genannten Stoffe in die Wasserstraße, muß der Schiffsführer unverzüglich die nächste zuständige Behörde unterrichten; er hat dabei die Stelle des Vorfalles so genau wie möglich anzugeben.

Der Schiffsführer muß bei Unfällen, die Menschen an Bord gefährden, zu ihrer Rettung alle verfügbaren Mittel einsetzen.

Sind bei einem Unfall eines Fahrzeuges Menschen in Gefahr oder droht dadurch eine Sperrung des Fahrwassers, so ist der Schiffsführer jedes in der Nähe befindlichen Fahrzeuges verpflichtet, unverzüglich Hilfe zu leisten, soweit dies mit der Sicherheit seines eigenen Fahrzeuges vereinbar ist.

Der Schiffsführer eines festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeuges muß so bald wie möglich für die Benachrichtigung der nächsten zuständigen Behörde sorgen.

Sofern es nicht offensichtlich unnötig ist, muß der Schiffsführer eines im Fahrwasser oder in dessen Nähe festgefahrenen oder gesunkenen Fahrzeuges, unbeschadet der Verpflichtung, die Zeichen nach den §§ 3.27 und 3.41 zu setzen, unverzüglich für eine Wahrschau der herankommenden Fahrzeuge an geeigneten Stellen und in einer solchen Entfernung von der Unfallstelle sorgen, daß diese rechtzeitig die erforderlichen Maßnahmen treffen können.

Hat ein in Z 1 und 2 genanntes Fahrzeug zu einem Verband oder zu gekuppelten Fahrzeugen gehört, muß der Führer des Verbandes oder der gekuppelten Fahrzeuge die dort vorgeschriebenen Maßnahmen treffen.

Wenn ein festgefahrenes oder gesunkenes Fahrzeug oder ein von einem Fahrzeug verlorener Gegenstand das Fahrwasser ganz oder teilweise sperrt oder zu sperren droht, hat der Schiffsführer oder der Schiffseigner die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um das Fahrwasser in kürzester Frist frei zu machen.

Dasselbe gilt, wenn ein Fahrzeug zu sinken droht oder manövrierunfähig wird.

Hat ein in Z 1 und 2 genanntes Fahrzeug zu einem Verband oder zu gekuppelten Fahrzeugen gehört, muß der Führer des Verbandes oder der gekuppelten Fahrzeuge die dort vorgeschriebenen Maßnahmen treffen.

Die Schiffsführer sowie Personen, unter deren Obhut schwimmende Anlagen gestellt sind, haben die Anordnungen zu befolgen, die ihnen von den Organen der Schiffahrtspolizei für die Sicherheit und Flüssigkeit der Schiffahrt erteilt werden.

Insbesondere können die Organe der Schiffahrtspolizei Fahrzeugen den Antritt der Fahrt untersagen, wenn

An jedem Fahrzeug - mit Ausnahme der Kleinfahrzeuge und der Seeschiffe - müssen, vorbehaltlich der Bestimmungen des § 12.01, entweder auf dem Schiffskörper oder auf dauerhaft befestigten Platten oder Schildern folgende Kennzeichen angebracht sein:

Darüber hinaus muß - mit Ausnahme der Kleinfahrzeuge und der Seeschiffe -

Die Kennzeichen gemäß Z 1 und 2 sind in gut lesbaren und dauerhaften lateinischen Schriftzeichen anzubringen; Inschrift mit Ölfarbe gilt dabei als dauerhaft. Die Höhe der Schriftzeichen muß beim Namen mindestens 20 cm, bei den anderen Kennzeichen mindestens 15 cm betragen. Die Breite der Schriftzeichen und die Stärke der Striche müssen der Höhe entsprechen. Die Schriftzeichen müssen in heller Farbe auf dunklem Grund oder in dunkler Farbe auf hellem Grund angebracht sein.

Die Kennzeichen gemäß Z 1 und 2 können zusätzlich in anderen als lateinischen Schriftzeichen angebracht sein.

Fahrzeuge, die eine Besatzung haben, ausgenommen Kleinfahrzeuge, müssen während der Fahrt bei Tag ihre Nationalflagge auf dem Hinterschiff führen.

An Kleinfahrzeugen - ebenso wie an Fahrzeugen, welche die in § 1.01 Z 10 angegebenen Abmessungen nicht überschreiten und die nicht ausschließlich Kleinfahrzeuge schleppen, schieben oder gekuppelt führen - sind folgende Kennzeichen anzubringen:

Beiboote eines Fahrzeuges tragen jedoch an der Innen- oder Außenseite nur ein Kennzeichen, das die Feststellung des Eigentümers gestattet, erforderlichenfalls ergänzt durch den Namen des Fahrzeuges, zu dem sie gehören.

Die Kennzeichen gemäß Z 1 und 2 können durch ein amtliches Kennzeichen ersetzt oder ergänzt werden.

An allen Fahrzeugen - mit Ausnahme der Kleinfahrzeuge - müssen, vorbehaltlich der Bestimmungen des § 12.03, Marken angebracht sein, welche die Ebene der größten Einsenkung anzeigen. Für Binnenschiffe sind die Art und Weise der Bestimmung der größten Einsenkung sowie die Bedingungen für das Anbringen der Einsenkungsmarken in Anlage 2 festgelegt. Bei Seeschiffen ersetzt die „Frischwassermarke im Sommer'' die Einsenkungsmarken.

An allen Fahrzeugen, deren Tiefgang 1 m erreichen kann, müssen Tiefgangsanzeiger angebracht sein. Für Binnenschiffe sind die Bedingungen für das Anbringen der Tiefgangsanzeiger in Anlage 2 festgelegt.

Die Anker der Fahrzeuge müssen dauerhafte Kennzeichen tragen. Diese müssen mindestens aus dem Namen (oder dessen gebräuchlicher Abkürzung) seines Eigentümers bestehen.

Z 1 gilt nicht für Anker von Seeschiffen und Kleinfahrzeugen.

Für die Fahrt bei Nacht gelten die §§ 3.08 bis 3.19, für das Stilliegen bei Nacht die §§ 3.20 bis 3.28.

Wenn es die Sichtverhältnisse (Nebel, Schneetreiben usw.) erfordern, müssen die in diesem Abschnitt für die Nacht vorgeschriebenen Zeichen zusätzlich bei Tag gesetzt werden.

Bei Anwendung dieses Abschnittes gelten Schubverbände, deren Länge 110 m und deren Breite 12 m nicht überschreiten, sowie gekuppelte Fahrzeuge, deren Länge 110 m und deren Breite 23 m nicht überschreiten, als einzeln fahrende Fahrzeuge mit Maschinenantrieb gleicher Abmessungen.

Die in diesem Abschnitt vorgeschriebenen Zeichen sind in Anlage 3 abgebildet.

Soweit im folgenden nichts anderes bestimmt ist, müssen die in diesem Abschnitt vorgeschriebenen Flaggen und Tafeln rechteckig sein.

Ihre Farben dürfen weder verblaßt noch verschmutzt sein.

Ihre Abmessungen müssen so groß sein, daß sie gut gesehen werden können; diese Bedingung gilt nur als erfüllt, wenn sie mindestens je 1 m hoch und breit sind.

Die in diesem Abschnitt vorgeschriebenen Zylinder, Bälle und Kegel dürfen durch Einrichtungen ersetzt werden, die aus der Entfernung das gleiche Aussehen haben.

Ihre Farben dürfen weder verblaßt noch verschmutzt sein.

Ihre Abmessungen müssen so groß sein, daß sie gut gesehen werden können; diese Bedingung gilt nur als erfüllt

Es ist verboten, andere als die in dieser Verordnung vorgesehenen Lichter und Zeichen zu gebrauchen oder sie unter Umständen zu gebrauchen, für die sie nicht vorgeschrieben oder zugelassen sind.

Zur Verständigung von Fahrzeug zu Fahrzeug und zwischen Fahrzeug und Land dürfen jedoch auch andere Lichter und Zeichen verwendet werden, sofern dies zu keiner Verwechslung mit den in dieser Verordnung vorgesehenen Lichtern und Zeichen führen kann.

Es ist verboten, Flaggen oder Tafeln zu gebrauchen, die geeignet sind, die Sichtbarkeit der in dieser Verordnung vorgesehenen Zeichen zu beeinträchtigen oder ihre Erkennbarkeit zu erschweren.

Die Bestimmungen dieses Paragraphen gelten weder für Kleinfahrzeuge noch für Fähren; für Kleinfahrzeuge gelten die Bestimmungen des § 3.13, für Fähren die des § 3.16.

Einzeln fahrende Fahrzeuge mit Maschinenantrieb müssen führen:

Erfordert die Durchfahrtshöhe unter Anlagen (Brücken, Freileitungen, Hochseile usw.) das vorübergehende Senken der Fahrzeugmaste, so müssen die Topplichter sichtbar und möglichst in größerer Höhe als die Seitenlichter bleiben.

Die Bestimmungen dieses Paragraphen gelten weder für Kleinfahrzeuge, die ausschließlich Kleinfahrzeuge schleppen, noch für geschleppte Kleinfahrzeuge; für diese Fahrzeuge gilt § 3.13 Z 3 und 4. 2. Das Fahrzeug mit Maschinenantrieb an der Spitze eines Schleppverbandes muß führen:

Hat ein Schleppverband an der Spitze mehrere Fahrzeuge mit Maschinenantrieb, die nebeneinander fahren, sei es längsseits gekuppelt oder nicht, so muß jedes dieser Fahrzeuge führen:

Das Fahrzeug oder die Fahrzeuge, die die letzte Anhanglänge eines Schleppverbandes bilden, müssen ein Hecklicht gemäß § 3.08 Z 2 lit. c führen. Bilden den Schluß des Verbandes mehr als zwei längsseits gekuppelte Fahrzeuge, so brauchen nur die beiden äußeren Fahrzeuge dieses Licht zu führen.

Die Bestimmungen des § 3.08 Z 3 gelten auch für die Topplichter der in Z 2 und 3 genannten Fahrzeuge mit Maschinenantrieb.

Schubverbände müssen führen:

Fährt ein Schubverband mit Vorspann, so gilt er als Schleppverband und muß die Lichter gemäß § 3.09 führen.

Die Bestimmungen des § 3.08 Z 3 gelten auch für die Topplichter gemäß Z 1 lit. a.

Die Bestimmungen dieses Paragraphen gelten weder für Kleinfahrzeuge, die nur Kleinfahrzeuge längsseits gekuppelt führen, noch für längsseits gekuppelte Kleinfahrzeuge; für diese Kleinfahrzeuge gilt § 3.13 Z 3. 2. Gekuppelte Fahrzeuge, deren Länge 110 m und deren Breite 23 m

Bei Manövern im Hafen genügt es, wenn die Seitenlichter gekuppelter Fahrzeuge auf dem Fahrzeug mit Maschinenantrieb gesetzt werden, sofern sie durch die Fahrzeuge ohne Maschinenantrieb nicht verdeckt werden und die Verbindung die Abmessungen gemäß § 3.01 Z 4 nicht überschreitet.

Die Bestimmungen des § 3.08 Z 3 gelten auch für die Topplichter gekuppelter Fahrzeuge.

Fahrzeuge, die nur unter Segel fahren, müssen ein weißes gewöhnliches Licht führen und bei der Annäherung anderer Fahrzeuge außerdem am Bug ein zweites weißes gewöhnliches Licht zeigen.

Fahrzeuge, die gleichzeitig Segel und eine Antriebsmaschine benützen, müssen die Lichter gemäß § 3.08 Z 2 führen; handelt es sich jedoch um Kleinfahrzeuge, müssen sie die Lichter gemäß § 3.13 Z 1 bzw. Z 2 führen.

Einzeln fahrende Kleinfahrzeuge mit Maschinenantrieb, deren Schiffskörper mehr als 7 m lang ist, müssen führen:

Bei einzeln fahrenden Kleinfahrzeugen mit Maschinenantrieb, deren Schiffskörper bis zu 7 m lang ist, können, vorbehaltlich der Bestimmungen des § 13.01, die Lichter gemäß Z 1 durch ein einziges weißes gewöhnliches Licht ersetzt werden; sie müssen dieses Licht nur bei Annäherung anderer Fahrzeuge zeigen.

Schleppt ein Kleinfahrzeug mit Maschinenantrieb ausschließlich Kleinfahrzeuge oder führt es nur solche längsseits gekuppelt, so muß es die Lichter gemäß Z 1 führen.

Wenn ein Schleppverband nur aus Kleinfahrzeugen besteht oder sich Keinfahrzeuge (Anm.: richtig: Kleinfahrzeuge) am Schluß eines Schleppverbandes befinden, so hat das letzte Kleinfahrzeug, das kein Beiboot ist, das Hecklicht gemäß § 3.08

Einzeln weder mit Maschinenantrieb noch unter Segel fahrende Kleinfahrzeuge müssen bei der Annäherung anderer Fahrzeuge ein weißes gewöhnliches Licht zeigen.

Fahrzeuge, welche die in Anlage 4 aufgeführten feuergefährlichen Stoffe befördern, müssen außer den nach anderen Bestimmungen dieser Verordnung vorgeschriebenen Lichtern führen:

Fahren in einem Schleppverband ein oder mehrere Fahrzeuge gemäß Z 1, so gelten die Bestimmungen dieser Ziffer nach Maßgabe des folgenden:

Fahren in einem Schubverband ein oder mehrere Fahrzeuge gemäß Z 1, so sind die dort vorgeschriebenen Lichter auf diesen Fahrzeugen nicht zu führen. In diesem Fall gilt folgendes:

Fährt ein Schleppverband gemäß Z 2 mit einem Vorspann, so muß auch dieser die in lit. a vorgeschriebenen Lichter führen. Fährt ein Schubverband gemäß Z 3 mit einem Vorspann, so muß der Verband die Lichter gemäß Z 2 führen. Der Anhang führt jedoch außer den Lichtern gemäß § 3.09 Z 4 nur die blauen Lichter gemäß Z 3 lit. a und b.

Fahrzeuge, welche die in Anlage 5 aufgeführten Explosivstoffe und andere Stoffe befördern, müssen außer den nach anderen Bestimmungen dieser Verordnung vorgeschriebenen Lichtern führen:

Fahren in einem Schleppverband ein oder mehrere Fahrzeuge gemäß Z 1, so muß das Fahrzeug mit Maschinenantrieb an der Spitze des Verbandes außer den Lichtern gemäß § 3.09 Z 2 führen:

Fahren in einem Schubverband ein oder mehrere Fahrzeuge gemäß Z 1, so sind die dort vorgeschriebenen Lichter auf diesen Fahrzeugen nicht zu führen. In diesem Fall gilt folgendes:

Fährt ein Schleppverband gemäß Z 2 mit einem Vorspann, so muß auch dieser die dort vorgeschriebenen Lichter führen. Fährt ein Schubverband gemäß Z 3 mit einem Vorspann, so muß der Verband die Lichter gemäß Z 2 führen. Der Anhang braucht jedoch außer den Lichtern gemäß § 3.09 Z 4 nur die roten Lichter gemäß Z 3 lit. a und b zu führen.

Nicht frei fahrende Fähren sowie frei fahrende Fähren, die ohne Wenden in gerader Linie zwischen gegenüberliegenden Landestellen verkehren, müssen führen:

Alle anderen frei und einzeln fahrenden Fähren müssen führen:

Wenn Fähren geschleppt, geschoben oder längsseits gekuppelt geführt werden, sind die in Z 2 vorgeschriebenen Lichter nur von dem Fahrzeug mit Maschinenantrieb zu führen.

Stilliegende Fahrzeuge mit Ausnahme der Kleinfahrzeuge und der im § 3.23 genannten Fähren müssen führen:

Stilliegende Kleinfahrzeuge - mit Ausnahme der Beiboote - müssen führen:

Das in Z 1 und 2 vorgeschriebene Licht braucht nicht geführt zu werden:

Fahrzeuge, deren Anker so ausgeworfen sind, daß sie die Schiffahrt gefährden können, müssen außer den Lichtern nach anderen Bestimmungen dieser Verordnung führen:

Wenn die Anker schwimmender Geräte die Schiffahrt gefährden können, sind sie durch eine Boje oder einen Schwimmer mit einem von allen Seiten sichtbaren weißen gewöhnlichen Licht zu kennzeichnen.

Die Bestimmungen dieses Paragraphen gelten weder für Kleinfahrzeuge, die ausschließlich Kleinfahrzeuge schleppen, noch für geschleppte Kleinfahrzeuge; für bestimmte Kleinfahrzeuge, die nur Kleinfahrzeuge schleppen, gilt § 3.31

Hat ein Schleppverband an der Spitze mehrere Fahrzeuge mit Maschinenantrieb, die nebeneinander fahren, sei es längsseits gekuppelt oder nicht, so muß jedes dieser Fahrzeuge den Zylinder gemäß Z 2 führen. Wird ein Fahrzeug, ein Floß, eine schwimmende Anlage oder ein Schwimmkörper von mehreren Fahrzeugen mit Maschinenantrieb bugsiert, so gilt das gleiche für jedes dieser Fahrzeuge.

Ein Fahrzeug unter Segel, das gleichzeitig mit einer Antriebsmaschine fährt, muß führen:

Die Bestimmungen der Z 1 gelten nicht für Kleinfahrzeuge.

Jedes einzeln fahrende Kleinfahrzeug mit Maschinenantrieb, dessen Schiffskörper über 7 m lang ist, muß führen:

Das gleiche Zeichen müssen Kleinfahrzeuge führen, wenn sie ausschließlich Kleinfahrzeuge schleppen oder gekuppelt führen.

Fahrzeuge, welche die in Anlage 4 aufgeführten feuergefährlichen Stoffe befördern, müssen außer den nach anderen Bestimmungen dieser Verordnung vorgeschriebenen Zeichen führen:

Fahren in einem Schleppverband ein oder mehrere Fahrzeuge gemäß Z 1, so muß das Fahrzeug mit Maschinenantrieb an der Spitze des Verbandes außer den nach anderen Bestimmungen dieser Verordnung vorgeschriebenen Zeichen

Fahren in einem Schubverband ein oder mehrere Fahrzeuge gemäß Z 1, so gilt für diese Fahrzeuge die dort vorgeschriebene Bezeichnung nicht. In diesem Falle muß der Verband vorne und auf dem schiebenden Fahrzeug

Fahrzeuge, welche die in Anlage 5 aufgeführten Explosivstoffe und andere Stoffe befördern, müssen außer den nach anderen Bestimmungen dieser Verordnung vorgeschriebenen Zeichen führen:

Fahren in einem Schleppverband ein oder mehrere Fahrzeuge gemäß Z 1, so muß das Fahrzeug mit Maschinenantrieb an der Spitze des Verbandes außer den nach anderen Bestimmungen dieser Verordnung vorgeschriebenen Zeichen

Fähren - ausgenommen frei fahrende Fähren, die nicht länger als 15 m sind - müssen führen:

Fahrzeuge, die gegen Wellenschlag zu schützen sind (§ 6.20), führen außer den nach anderen Bestimmungen dieser Verordnung vorgeschriebenen Zeichen:

Die Flaggen gemäß Z 1 können durch Tafeln gleicher Farbe ersetzt werden.

Fahrzeuge gemäß § 3.32 müssen, wenn sie nicht zu einem Schubverband gehören,

Wenn ein Schubverband ein oder mehrere Fahrzeuge gemäß § 3.32 enthält, hat er auch beim Stilliegen die zusätzlichen Zeichen gemäß § 3.32 Z 3 zu führen.

Fahrzeuge gemäß § 3.33 müssen, wenn sie nicht zu einem Schubverband gehören,

Wenn ein Schubverband ein oder mehrere Fahrzeuge gemäß § 3.33 enthält, hat er auch beim Stilliegen die zusätzlichen Zeichen gemäß § 3.33 Z 3 zu führen.

Festgefahrene oder gesunkene Fahrzeuge müssen führen:

Schwimmende Geräte bei der Arbeit sowie Fahrzeuge, die in der Wasserstraße Arbeiten ausführen, müssen führen:

Die Flaggen gemäß Z 1 können durch Tafeln gleicher Farbe ersetzt werden. Die Flaggen oder Tafeln sowie die Bälle müssen so hoch gesetzt werden, daß sie von allen Seiten sichtbar sind. Bei gesunkenen Fahrzeugen können sie auf ein Boot gesetzt oder auf eine andere geeignete Weise gezeigt werden.

Fahrzeuge, deren Anker so ausgeworfen sind, daß sie die Schiffahrt gefährden können, müssen jeden dieser Anker durch einen gelben Schwimmer (Döpper) bezeichnen.

Die Bezeichnung gemäß Z 1 kann, vorbehaltlich der Bestimmungen des § 13.05, dadurch ersetzt werden, daß auf dem Fahrzeug selbst zwei weiße Flaggen übereinander gezeigt werden. Die obere Flagge muß mindestens 3 m über die Ebene der Einsenkungsmarken und die andere etwa 1 m darunter gesetzt werden.

Ein in Not befindliches Fahrzeug, das Hilfe herbeirufen will, kann zeigen:

Dieses Zeichen ersetzen oder ergänzen die Schallzeichen gemäß § 4.01 Z 4.

Sofern das seitliche Stilliegen in der Nähe eines Fahrzeuges wegen der Art seiner Ladung durch besondere Vorschriften der zuständigen Behörden verboten ist, muß dieses Fahrzeug an Deck in der Längsachse führen:

Bei Nacht müssen die Tafeln so beleuchtet sein, daß sie an beiden Seiten des Fahrzeuges deutlich sichtbar sind.

Soweit in dieser Verordnung Schallzeichen vorgesehen sind und nicht die Verwendung der Glocke vorgeschrieben ist, müssen sie wie folgt abgegeben werden:

Auf Fahrzeugen mit Maschinenantrieb, ausgenommen Kleinfahrzeuge und solche, die nicht mit einer ausreichenden elektrischen Energiequelle ausgerüstet sind, müssen, vorbehaltlich der Bestimmungen des § 14.01, gleichzeitig mit den Schallzeichen gleich lange Lichtzeichen gegeben werden, die gelb, hell und von allen Seiten sichtbar sein müssen.

Fahren Fahrzeuge in einem Verband oder längsseits gekuppelt, so sind die vorgeschriebenen Schallzeichen nur von dem Fahrzeug zu geben, auf dem sich der Führer des Verbandes oder der gekuppelten Fahrzeuge befindet.

Ein in Not befindliches Fahrzeug, das Hilfe herbeirufen will, kann entweder mit der Glocke läuten oder lange Töne wiederholt abgeben. Diese Zeichen können die Sichtzeichen gemäß § 3.46 ersetzen oder ergänzen.

Wenn ein Fahrzeug von seinem Vorrang gemäß § 3.36 und 6.29 Gebrauch machen will, kann es das Schallzeichen nach Abschnitt F der Anlage 6 geben. Dieses Zeichen kann das Sichtzeichen gemäß § 36 ergänzen.

Vorbehaltlich anderer Bestimmungen dieser Verordnung muß jedes Fahrzeug - mit Ausnahme der Kleinfahrzeuge - erforderlichenfalls die Zeichen nach Anlage 6 geben.

Kleinfahrzeuge können erforderlichenfalls die allgemeinen Zeichen nach Abschnitt A der Anlage 6 geben.

Es ist verboten, andere als die in dieser Verordnung vorgesehenen Schallzeichen zu gebrauchen oder sie unter Umständen zu gebrauchen, für die sie durch diese Verordnung nicht vorgeschrieben oder zugelassen sind.

Zur Verständigung von Fahrzeug zu Fahrzeug und zwischen Fahrzeug und Land dürfen, vorbehaltlich der Bestimmungen des § 14.02, jedoch auch andere Schallzeichen verwendet werden, sofern dies zu keiner Verwechslung mit den in dieser Verordnung vorgesehenen Schallzeichen führen kann.

Anlage 7 zu dieser Verordnung enthält die der Verkehrsregelung dienenden Schiffahrtszeichen für Verbote, Gebote, Beschränkungen, Empfehlungen und Hinweise sowie die Zusatzzeichen. Gleichzeitig ist dort die Bedeutung dieser Zeichen angegeben.

Unbeschadet der anderen Bestimmungen dieser Verordnung sowie der Anordnungen der Organe der Schiffahrtspolizei in Einzelfällen gemäß § 1.19 haben die Schiffsführer die Anordnungen zu befolgen sowie die Empfehlungen und Hinweise zu beachten, die ihnen durch die auf der Wasserstraße oder an ihren Ufern angebrachten Zeichen gemäß Z 1 erteilt werden.

Anlage 8 zu dieser Verordnung enthält die schwimmenden Schiffahrtszeichen, die die Begrenzungen der Fahrrinne, die Gefahrenstellen und die Schiffahrtshindernisse bezeichnen sowie die festen Schiffahrtszeichen, die die Lage der Fahrrinne kennzeichnen. Gleichzeitig ist dort die Bedeutung dieser Zeichen angegeben.

Auf der gesamten Wasserstraße ist die Fahrrinne nach dem System der Seitenbezeichnung gekennzeichnet, bezogen auf ein Fahrzeug, das dem Verlauf der Wasserstraße folgt. Bei der Bezeichnung der Fahrrinne oder der Ufer beziehen sich die Begriffe „rechts'' und „links'' auf ein zu Tal fahrendes Fahrzeug.

Einzeln fahrende Kleinfahrzeuge sowie Schleppverbände und gekuppelte Fahrzeuge, die ausschließlich aus Kleinfahrzeugen bestehen, müssen allen übrigen Fahrzeugen den für deren Kurs und zum Manövrieren notwendigen Raum lassen; sie können nicht verlangen, daß diese ihnen ausweichen. Die Bestimmungen des § 1.04 sind jedoch anzuwenden.

Kleinfahrzeuge müssen untereinander folgende Fahrregeln einhalten:

Tragflügelfahrzeuge unterliegen ohne Rücksicht auf ihre Abmessungen den Bestimmungen der Z 1. Tragflügelfahrzeuge müssen bei der Begegnung den anderen Fahrzeugen die Seite, an der sie vorbeifahren wollen, rechtzeitig wie folgt anzeigen:

Die Bestimmungen der §§ 6.04, 6.05, 6.07, 6.08 Z 1, 6.09 Z 2, 6.10, 6.12, 6.13, 6.14 und 6.16 gelten weder für Kleinfahrzeuge, Verbände und gekuppelte Fahrzeuge nach Z 1 sowie Tragflügelfahrzeuge, noch sind sie ihnen gegenüber anzuwenden.

Das Begegnen oder Überholen ist nur gestattet, wenn das Fahrwasser unter Berücksichtigung aller örtlichen Umstände und des übrigen Verkehrs hinreichenden Raum für die Vorbeifahrt gewährt.

Fahren Fahrzeuge in einem Verband oder längsseits gekuppelt, so sind die nach den §§ 6.04 bis 6.08 vorgeschriebenen Sichtzeichen nur von dem Fahrzeug zu geben, auf dem sich der Führer des Verbandes oder der gekuppelten Fahrzeuge befindet.

Beim Begegnen oder Überholen dürfen Fahrzeuge, deren Kurse jede Gefahr eines Zusammenstoßes ausschließen, ihren Kurs nicht in einer Weise ändern, die die Gefahr eines Zusammenstoßes herbeiführen könnte.

Beim Begegnen müssen die Bergfahrer unter Berücksichtigung der örtlichen Umstände und des übrigen Verkehrs den Talfahrern einen geeigneten Weg freilassen.

Vorbehaltlich der Bestimmung der Z 4 geben Bergfahrer, die Talfahrer an Backbord vorbeifahren lassen, kein Zeichen.

Bergfahrer, die Talfahrer an Steuerbord vorbeifahren lassen, müssen rechtzeitig

Ist zu befürchten, daß die Absicht der Bergfahrer von den Talfahrern nicht verstanden worden ist, so müssen die Bergfahrer folgende Zeichen geben:

Unbeschadet des § 6.05 müssen die Talfahrer den Weg nehmen, den ihnen die Bergfahrer nach den vorstehenden Bestimmungen weisen; sie müssen die Sichtzeichen gemäß Z 3 und die Schallzeichen gemäß Z 4 erwidern, die die Bergfahrer an sie gerichtet haben.

Ist der Weg, den die Bergfahrer gemäß § 6.04 freilassen, für die Talfahrer nicht geeignet, so können diese - nachdem sie sich vergewissert haben, daß das ohne Gefahr geschehen kann - verlangen, daß die Bergfahrer ihren Kurs ändern.

In diesem Falle müssen die Talfahrer rechtzeitig folgende Zeichen geben:

Ist zu befürchten, daß die Absichten der Talfahrer von den Bergfahrern nicht verstanden worden sind, müssen die Talfahrer die Schallzeichen gemäß Z 3 wiederholen.

Erkennen die Bergfahrer, daß der von den Talfahrern verlangte Weg nicht geeignet ist und die Gefahr eines Zusammenstoßes besteht, so müssen sie „eine Folge sehr kurzer Töne'' geben. Die Schiffsführer müssen hierauf alle möglichen Maßnahmen treffen, um die Gefahr abzuwenden.

Um nach Möglichkeit ein Begegnen auf Strecken oder an Stellen zu vermeiden, wo das Fahrwasser keinen hinreichenden Raum für die Vorbeifahrt gewährt (Fahrwasserengen), gilt folgendes:

Ist das Begegnen in einer Fahrwasserenge unvermeidlich, müssen die Fahrzeuge alle erforderlichen Maßnahmen treffen, damit das Begegnen an einer Stelle und unter Bedingungen stattfindet, die eine möglichst geringe Gefahr in sich schließen. Jeder Schiffsführer, der die Gefahr eines Zusammenstoßes feststellt, muß „eine Folge sehr kurzer Töne'' geben.

Bei der Annäherung an Strecken, die durch das Zeichen A.4 (Anlage 7) gekennzeichnet sind, müssen die Bergfahrer bei der Annäherung von Talfahrern halten und warten, bis diese die Strecken durchfahren haben.

Wenn die zuständigen Behörden das Begegnen dadurch ausschließen, daß sie die Durchfahrt jeweils nur in einer Richtung gestatten, so wird

Zeigt eine zum Setzen der Zeichen gemäß Z 2 eingerichtete Signalstation keines dieser Zeichen, müssen die Fahrzeuge halten und warten, bis die Erlaubnis zur Weiterfahrt von den Organen der Schiffahrtspolizei mündlich oder durch Zeichen erteilt wird.

Das Überholen ist nur gestattet, nachdem sich der Überholende vergewissert hat, daß dieses Manöver ohne Gefahr ausgeführt werden kann.

Der Vorausfahrende muß das Überholen, soweit dies notwendig und möglich ist, erleichtern. Er muß nötigenfalls seine Geschwindigkeit vermindern, damit das Überholmanöver gefahrlos und so schnell ausgeführt werden kann, daß der übrige Verkehr nicht behindert wird.

Der Überholende darf an Backbord oder an Steuerbord des Vorausfahrenden überholen, sofern keine Gefahr eines Zusammenstoßes besteht. Ist das Überholen möglich, ohne daß der Vorausfahrende seinen Kurs zu ändern braucht, so gibt der Überholende kein Schallzeichen.

Wenn das Überholen nicht ausgeführt werden kann, ohne daß der Vorausfahrende seinen Kurs ändert, oder wenn zu befürchten ist, daß der Vorausfahrende die Absicht des Überholenden nicht erkannt hat und dadurch die Gefahr eines Zusammenstoßes entstehen kann, muß der Überholende folgende Schallzeichen geben:

Wenn der Vorausfahrende dem Verlangen des Überholenden nachkommen kann, muß er dem Überholenden an der gewünschten Seite genügend Raum lassen, indem er erforderlichenfalls nach der anderen Seite ausweicht, und hat folgende Zeichen zu geben:

Ist das Überholen nicht auf der vom Überholenden gewünschten, jedoch an der anderen Seite möglich, so muß der Vorausfahrende folgende Schallzeichen geben:

Ist das Überholen ohne Gefahr eines Zusammenstoßes unmöglich, so muß der Vorausfahrende „fünf kurze Töne'' geben.