LegalizeVerordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur, mit der die Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlordnung 2005 - HSWO 2005 erlassen wird
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund des § 48 des Bundesgesetzes über die Vertretung der Studierenden (Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz 1998 – HSG 1998), BGBl. I Nr. 22/1999, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 1/2005, wird verordnet:
Inhaltsverzeichnis
```
Abschnitt
```
Einrichtung und Aufgaben der Wahlkommissionen
§ 1. Wahlkommissionen
§ 2. Zusammensetzung der Wahlkommission bei der Österreichischen
Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft
§ 3. Mitglieder der Wahlkommission bei der Österreichischen
Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft
§ 4. Bundesvertretung
§ 5. Zusammensetzung der Wahlkommissionen bei den
Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften an den Universitäten
§ 6. Mitglieder der Wahlkommissionen bei den Hochschülerinnen-
und Hochschülerschaften an den Universitäten
§ 7. Aufgaben der Vorsitzenden der Wahlkommissionen und der
Stellvertreterinnen und Stellvertreter
§ 8. Beobachterinnen und Beobachter in den Wahlkommissionen
§ 9. Umbildung der Wahlkommissionen
§ 10. Beschlusserfordernisse in den Wahlkommissionen
§ 11. Einberufung der Wahlkommissionen
§ 12. Niederschrift
§ 13. Unterkommissionen
§ 14. Aufgaben der Wahlkommissionen bei den Hochschülerinnen- und
Hochschülerschaften an den Universitäten
§ 15. Aufgaben der Wahlkommission bei der Österreichischen
Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft
§ 16. Verlautbarung der Wahltage
```
Abschnitt
```
Wählerinnen- und Wählerverzeichnisse
§ 17. Erfassung der Wahlberechtigten
§ 18. Wählerinnen- und Wählerverzeichnisse
§ 19. Stichtag
§ 20. Einsprüche gegen die Wählerinnen- und Wählerverzeichnisse
```
Abschnitt
```
Wahlvorschläge und Kandidaturen
§ 21. Wahlvorschläge
§ 22. Bezeichnung der wahlwerbenden Gruppen
§ 23. Kandidatinnen- und Kandidatenliste
§ 24. Zustimmungserklärungen
§ 25. Zustellungsbevollmächtigte Vertreterinnen und Vertreter
§ 26. Unterstützungserklärungen
§ 27. Kandidatur für Studienvertretungen
§ 28. Prüfung und Verbesserung von Wahlvorschlägen und
Kandidaturen
§ 29. Zurückziehung von Wahlvorschlägen und Kandidaturen
§ 30. Ungültige Wahlvorschläge und Kandidaturen
§ 31. Zulassung und Veröffentlichung der Wahlvorschläge
```
Abschnitt
```
Durchführung der Wahlen
§ 32. Bekanntmachung der Wahlen
§ 33. Wahllokale
§ 34. Wahlzelle
§ 35. Leitung der Wahl und Beginn der Wahlhandlung
§ 36. Wahlkuverts
§ 37. Ausübung des Wahlrechts
§ 38. Feststellung der Identität und der Wahlberechtigung
§ 39. Stimmabgabe
§ 40. Abstimmungsverzeichnis
§ 41. Vermerk im Ausweis für Studierende
§ 42. Zweifelsfälle
§ 43. Amtlicher Stimmzettel
§ 44. Gültiger Stimmzettel
§ 45. Ungültiger Stimmzettel
§ 46. Prüfung der Stimmzettel und Stimmenzählung
§ 47. Beurkundung des Wahlvorganges
§ 48. Besondere Umstände
```
Abschnitt
```
Wahlen an Akademien
§ 49. Wahl der Studiengangsvertretung
§ 50. Akademievertretung
```
Abschnitt
```
Listenverbände und Wahlgemeinschaft
§ 51. Listenverbände
§ 52. Wahlgemeinschaft
```
Abschnitt
```
Wahlergebnis
§ 53. Feststellung des Wahlergebnisses
§ 54. Zuweisung der Mandate für die Bundesvertretung
§ 55. Zuweisung der Mandate für die Universitätsvertretungen und
die Studienvertretungen
§ 56. Verlautbarung des Wahlergebnisses
§ 57. Verständigung der Gewählten
§ 58. Einsprüche gegen die Wahl der Bundesvertretung
§ 59. Einsprüche gegen die Wahlen der Universitätsvertretungen
und Studienvertretungen
§ 60. Wahlwiederholung
```
Abschnitt
```
Schlussbestimmungen
§ 61. In-Kraft-Treten
§ 62. Außer-Kraft-Treten
§ 63. Übergangsbestimmungen
Anlage 1 Niederschrift
Anlage 2 Wahlvorschlag
Anlage 3 Unterstützungserklärungen zum Wahlvorschlag
Anlage 4 Bekanntgabe der Kandidatur
Anlage 5 Abstimmungsverzeichnis
Anlage 6 Amtlicher Stimmzettel
Anlage 7 Amtlicher Stimmzettel (Studienvertretung)
Anlage 8 Beurkundung des Wahlvorganges
Anlage 8-A Universitätsvertretung der Studierenden
Anlage 8-B Studienvertretung
Anlage 9 Zuweisung der Mandate (Bundesvertretung)
Anlage 10 Zuweisung der Mandate (Universitätsvertretung)
Anlage 11 Zuweisung der Mandate (Studienvertretung)
Anlage 12 Verständigung
Anlage 13 Verständigung
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund des § 48 des Bundesgesetzes über die Vertretung der Studierenden (Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz 1998 – HSG 1998), BGBl. I Nr. 22/1999, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 1/2005, wird verordnet:
Inhaltsverzeichnis
```
Abschnitt
```
Einrichtung und Aufgaben der Wahlkommissionen
§ 1. Wahlkommissionen
§ 2. Zusammensetzung der Wahlkommission bei der Österreichischen
Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft
§ 3. Mitglieder der Wahlkommission bei der Österreichischen
Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft
§ 4. Bundesvertretung
§ 5. Zusammensetzung der Wahlkommissionen bei den
Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften an den
Universitäten
§ 6. Mitglieder der Wahlkommissionen bei den Hochschülerinnen-
und Hochschülerschaften an den Universitäten
§ 7. Aufgaben der Vorsitzenden der Wahlkommissionen und der
Stellvertreterinnen und Stellvertreter
§ 8. Beobachterinnen und Beobachter in den Wahlkommissionen
§ 9. Umbildung der Wahlkommissionen
§ 10. Beschlusserfordernisse in den Wahlkommissionen
§ 11. Einberufung der Wahlkommissionen
§ 12. Niederschrift
§ 13. Unterkommissionen
§ 14. Aufgaben der Wahlkommissionen bei den Hochschülerinnen- und
Hochschülerschaften an den Universitäten
§ 15. Aufgaben der Wahlkommission bei der Österreichischen
Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft
§ 16. Verlautbarung der Wahltage
```
Abschnitt
```
Wählerinnen- und Wählerverzeichnisse
§ 17. Erfassung der Wahlberechtigten
§ 18. Wählerinnen- und Wählerverzeichnisse
§ 19. Stichtag
§ 20. Einsprüche gegen die Wählerinnen- und Wählerverzeichnisse
```
Abschnitt
```
Wahlvorschläge und Kandidaturen
§ 21. Wahlvorschläge
§ 22. Bezeichnung der wahlwerbenden Gruppen
§ 23. Kandidatinnen- und Kandidatenliste
§ 24. Zustimmungserklärungen
§ 25. Zustellungsbevollmächtigte Vertreterinnen und Vertreter
§ 26. Unterstützungserklärungen
§ 27. Kandidatur für Studienvertretungen
§ 28. Prüfung und Verbesserung von Wahlvorschlägen und
Kandidaturen
§ 29. Zurückziehung von Wahlvorschlägen und Kandidaturen
§ 30. Ungültige Wahlvorschläge und Kandidaturen
§ 31. Zulassung und Veröffentlichung der Wahlvorschläge
```
Abschnitt
```
Durchführung der Wahlen
§ 32. Bekanntmachung der Wahlen
§ 33. Wahllokale
§ 34. Wahlzelle
§ 35. Leitung der Wahl und Beginn der Wahlhandlung
§ 36. Wahlkuverts
§ 37. Ausübung des Wahlrechts
§ 38. Feststellung der Identität und der Wahlberechtigung
§ 39. Stimmabgabe
§ 40. Abstimmungsverzeichnis
§ 41. Vermerk im Ausweis für Studierende
§ 42. Zweifelsfälle
§ 43. Amtlicher Stimmzettel
§ 44. Gültiger Stimmzettel
§ 45. Ungültiger Stimmzettel
§ 46. Prüfung der Stimmzettel und Stimmenzählung
§ 47. Beurkundung des Wahlvorganges
§ 48. Besondere Umstände
```
Abschnitt
```
Wahlen an Pädagogischen Hochschulen
§ 49. Wahl der Studiengangsvertretung
§ 50. Pädagogische Hochschulvertretung
5a. Abschnitt
Wahlen an Fachhochschulen und Erhalterinstitutionen
von Fachhochschul-Studiengängen
§ 50a. Wahl der Jahrgangsvertretung
§ 50b. Wahl der Studiengangsvertretung
§ 50c. Wahl der Fachhochschul-Studienvertretung
```
Abschnitt
```
Listenverbände und Wahlgemeinschaft
§ 51. Listenverbände
§ 52. Wahlgemeinschaft
```
Abschnitt
```
Wahlergebnis
§ 53. Feststellung des Wahlergebnisses
§ 54. Zuweisung der Mandate für die Bundesvertretung
§ 55. Zuweisung der Mandate für die Universitätsvertretungen und
die Studienvertretungen
§ 56. Verlautbarung des Wahlergebnisses
§ 57. Verständigung der Gewählten
§ 58. Einsprüche gegen die Wahl der Bundesvertretung
§ 59. Einsprüche gegen die Wahlen der Universitätsvertretungen
und Studienvertretungen
§ 59a. Einsprüche gegen die Wahlen an Pädagogischen Hochschulen
§ 59b. Einsprüche gegen Wahlen an Fachhochschulen und
Erhalterinstitutionen von Fachhochschul-Studiengängen
§ 60. Wahlwiederholung
```
Abschnitt
```
Schlussbestimmungen
§ 61. In-Kraft-Treten
§ 62. Außer-Kraft-Treten
§ 63. Übergangsbestimmungen
Anlage 1 Niederschrift
Anlage 2 Wahlvorschlag
Anlage 3 Unterstützungserklärungen zum Wahlvorschlag
Anlage 4 Bekanntgabe der Kandidatur
Anlage 5 Abstimmungsverzeichnis
Anlage 6 Amtlicher Stimmzettel
Anlage 7 Amtlicher Stimmzettel (Studienvertretung)
Anlage 8 Beurkundung des Wahlvorganges
Anlage 8-A Universitätsvertretung der Studierenden
Anlage 8-B Studienvertretung
Anlage 9 Zuweisung der Mandate (Bundesvertretung)
Anlage 10 Zuweisung der Mandate (Universitätsvertretung)
Anlage 11 Zuweisung der Mandate (Studienvertretung)
Anlage 12 Verständigung
Anlage 13 Verständigung
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund des § 48 des Bundesgesetzes über die Vertretung der Studierenden (Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz 1998 – HSG 1998), BGBl. I Nr. 22/1999, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 1/2005, wird verordnet:
§ 1. Begriffsbestimmungen
§ 2. Wahlkommissionen
§ 3. Zusammensetzung der Wahlkommission bei der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft
§ 3a. Mitglieder der Wahlkommission bei der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft
§ 4. Bundesvertretung
§ 5. Zusammensetzung der Wahlkommissionen bei den Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften an den Universitäten
§ 6. Mitglieder der Wahlkommissionen bei den Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften an den Universitäten
§ 7. Aufgaben der Vorsitzenden der Wahlkommissionen und der Stellvertreterinnen und Stellvertreter
§ 8. Beobachterinnen und Beobachter in den Wahlkommissionen
§ 9. Umbildung der Wahlkommissionen
§ 10. Beschlusserfordernisse in den Wahlkommissionen
§ 11. Einberufung der Wahlkommissionen
§ 12. Niederschrift
§ 13. Unterkommissionen
§ 14. Aufgaben der Wahlkommissionen bei den Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften an den Universitäten
§ 15. Aufgaben der Wahlkommission bei der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft
§ 16. Verlautbarung der Wahltage
§ 17. Erfassung der Wahlberechtigten
§ 18. Wählerinnen- und Wählerverzeichnisse
§ 19. Stichtag
§ 20. Einsprüche gegen die Wählerinnen- und Wählerverzeichnisse
§ 21. Wahlvorschläge
§ 22. Bezeichnung der wahlwerbenden Gruppen
§ 23. Kandidatinnen- und Kandidatenliste
§ 24. Zustimmungserklärungen
§ 25. Zustellungsbevollmächtigte Vertreterinnen und Vertreter
§ 26. Unterstützungserklärungen
§ 27. Kandidatur für Studienvertretungen
§ 28. Prüfung und Verbesserung von Wahlvorschlägen und Kandidaturen
§ 29. Zurückziehung von Wahlvorschlägen und Kandidaturen
§ 30. Ungültige Wahlvorschläge und Kandidaturen
§ 31. Zulassung und Veröffentlichung der Wahlvorschläge
§ 32. Bekanntmachung der Wahlen
§ 33. Wahllokale
§ 34. Wahlzelle
§ 35. Leitung der Wahl und Beginn der Wahlhandlung
§ 36. Wahlkuverts
§ 37. Ausübung des Wahlrechts
§ 38. Feststellung der Identität und der Wahlberechtigung
§ 39. Stimmabgabe
§ 40. Abstimmungsverzeichnis
§ 41. Vermerk im Ausweis für Studierende
§ 42. Zweifelsfälle
§ 43. Amtlicher Stimmzettel
§ 44. Gültiger Stimmzettel
§ 45. Ungültiger Stimmzettel
§ 46. Prüfung der Stimmzettel und Stimmenzählung
§ 47. Beurkundung des Wahlvorganges
§ 48. Besondere Umstände
§ 49. Wahl der Studiengangsvertretung
§ 50. Pädagogische Hochschulvertretung
§ 50a. Wahl der Jahrgangsvertretung
§ 50b. Wahl der Studiengangsvertretung
§ 50c. Wahl der Fachhochschul-Studienvertretung
§ 51. Listenverbände
§ 52. Wahlgemeinschaft
§ 53. Feststellung des Wahlergebnisses
§ 54. Zuweisung der Mandate für die Bundesvertretung
§ 55. Zuweisung der Mandate für die Universitätsvertretungen und die Studienvertretungen
§ 56. Verlautbarung des Wahlergebnisses
§ 57. Verständigung der Gewählten
§ 58. Einsprüche gegen die Wahl der Bundesvertretung
§ 59. Einsprüche gegen die Wahlen der Universitätsvertretungen und Studienvertretungen
§ 59a. Einsprüche gegen die Wahlen an Pädagogischen Hochschulen
§ 59b. Einsprüche gegen Wahlen an Fachhochschulen und Erhalterinstitutionen von Fachhochschul-Studiengängen
§ 60. Wahlwiederholung
§ 61. Zurverfügungstellung des elektronischen Wahlsystems und Wahladministrationssystems
§ 62. Vorgezogene Stimmabgabe
§ 63. Identitätsnachweis
§ 64. Elektronisches Wahlsystem
§ 65. Betrieb und Zutritt
§ 66. Auszählung
§ 67. Ungültigkeitserklärung
§ 68. Verständigung
§ 69. Einspruch
§ 70. Inkrafttreten
§ 71. Außerkrafttreten
§ 72. Übergangsbestimmungen
Anlage 1 Niederschrift
Anlage 2 Wahlvorschlag
Anlage 3 Unterstützungserklärungen zum Wahlvorschlag
Anlage 4 Bekanntgabe der Kandidatur
Anlage 5 Abstimmungsverzeichnis
Anlage 6 Amtlicher Stimmzettel
Anlage 7 Amtlicher Stimmzettel (Studienvertretung)
Anlage 8 Beurkundung des Wahlvorganges
Anlage 8-A Universitätsvertretung der Studierenden
Anlage 8-B Studienvertretung
Anlage 9 Zuweisung der Mandate (Bundesvertretung)
Anlage 10 Zuweisung der Mandate (Universitätsvertretung)
Anlage 11 Zuweisung der Mandate (Studienvertretung)
Anlage 12 Verständigung
Anlage 13 Verständigung
Präambel/Promulgationsklausel
Auf Grund des § 48 des Bundesgesetzes über die Vertretung der Studierenden (Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz 1998 – HSG 1998), BGBl. I Nr. 22/1999, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 1/2005, wird verordnet:
§ 1. Begriffsbestimmungen
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