LegalizeÄnderungshistorie
Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG)
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· 1979-06-22
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2008-01-01
2007-09-01
2007-07-01
Änderungen vom 2007-07-01
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# Bundesgesetz vom 22. Juni 1979 über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG)
(Raumplanungsgesetz, RPG) <sup>1</sup> vom 22. Juni 1979 (Stand am 13. Juni 2006) Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, quater sexies <sup>2</sup> <sup>3</sup> und 34 der Bundesverfassung , gestützt auf die Artikel 22
(Raumplanungsgesetz, RPG) <sup>1</sup> vom 22. Juni 1979 (Stand am 1. Juli 2007) Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, quater sexies <sup>2</sup> <sup>3</sup> und 34 der Bundesverfassung , gestützt auf die Artikel 22
<sup>4</sup> nach Einsicht in eine Botschaft des Bundesrates vom 27. Februar 1978 , beschliesst:
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<sup>1</sup> Die Kantone ordnen Zuständigkeit und Verfahren.
<sup>2</sup> Sie regeln, wie die Gemeinden und andere Träger raumwirksamer Aufgaben beim Erarbeiten der Richtpläne mitwirken.
<sup>2</sup> Sie regeln, wie die Gemeinden, andere Träger raumwirksamer Aufgaben sowie die beschwerdeberechtigten Umwelt-, Naturund Heimatschutzorganisationen nach
<sup>5</sup> Artikel 55 des Umweltschutzgesetzes vom 7. Oktober 1983 und nach Artikel 12 des
<sup>6</sup> Bundesgesetzes vom 1. Juli 1966 über den Naturund Heimatschutz beim Erarbeiten
<sup>7</sup> der Richtpläne mitwirken.
##### **Art. 11** Genehmigung des Bundesrates
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- b. voraussichtlich innert 15 Jahren benötigt und erschlossen wird.
<sup>5</sup> Landwirtschaftszonen Art. 16
<sup>8</sup> Landwirtschaftszonen Art. 16
<sup>1</sup> Landwirtschaftszonen dienen der langfristigen Sicherung der Ernährungsbasis des Landes, der Erhaltung der Landschaft und des Erholungsraums oder dem ökologischen Ausgleich und sollen entsprechend ihren verschiedenen Funktionen von Überbauungen weitgehend freigehalten werden. Sie umfassen Land, das:
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<sup>3</sup> Die Kantone tragen in ihren Planungen den verschiedenen Funktionen der Landwirtschaftszone angemessen Rechnung.
<sup>6</sup> Art. 16 a Zonenkonforme Bauten und Anlagen in der Landwirtschaftszone
<sup>9</sup> Art. 16 a Zonenkonforme Bauten und Anlagen in der Landwirtschaftszone
<sup>1</sup> Zonenkonform sind Bauten und Anlagen, die zur landwirtschaftlichen Bewirtschaftung oder für den produzierenden Gartenbau nötig sind. Vorbehalten bleibt eine engere Umschreibung der Zonenkonformität im Rahmen von Artikel 16 Absatz 3.
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<sup>3</sup> Bauten und Anlagen, die über eine innere Aufstockung hinausgehen, können als zonenkonform bewilligt werden, wenn sie in einem Gebiet der Landwirtschaftszone erstellt werden sollen, das vom Kanton in einem Planungsverfahren dafür freigegeben wird.
<sup>7</sup> Art. 16 b Benutzungsverbot Bauten und Anlagen, die nicht mehr zonenkonform verwendet werden und für die eine Nutzung im Sinne der Artikel 24–24 d nicht zulässig ist, dürfen nicht mehr benutzt werden. Dieses Verbot entfällt, sobald sie wieder zonenkonform genutzt werden können.
<sup>10</sup> Art. 16 b Benutzungsverbot Bauten und Anlagen, die nicht mehr zonenkonform verwendet werden und für die eine Nutzung im Sinne der Artikel 24–24 d nicht zulässig ist, dürfen nicht mehr benutzt werden. Dieses Verbot entfällt, sobald sie wieder zonenkonform genutzt werden können.
##### **Art. 17** Schutzzonen
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<sup>2</sup> Bauzonen werden durch das Gemeinwesen innerhalb der im Erschliessungspro-
<sup>8</sup> gramm vorgesehenen Frist erschlossen. Das kantonale Recht regelt die Beiträge der Grundeigentümer.
<sup>11</sup> gramm vorgesehenen Frist erschlossen. Das kantonale Recht regelt die Beiträge der Grundeigentümer.
<sup>3</sup> Erschliesst das Gemeinwesen Bauzonen nicht fristgerecht, so ist den Grundeigentümern zu gestatten, ihr Land nach den vom Gemeinwesen genehmigten Plänen selber zu erschliessen oder die Erschliessung durch das Gemeinwesen nach den Bestim-
<sup>9</sup> mungen des kantonalen Rechts zu bevorschussen.
<sup>12</sup> mungen des kantonalen Rechts zu bevorschussen.
##### **Art. 20** Landumlegung
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Ausnahmen innerhalb der Bauzonen regelt das kantonale Recht.
<sup>10</sup> Art. 24 Ausnahmen für Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen Abweichend von Artikel 22 Absatz 2 Buchstabe a können Bewilligungen erteilt werden, Bauten und Anlagen zu errichten oder ihren Zweck zu ändern, wenn:
<sup>13</sup> Art. 24 Ausnahmen für Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen Abweichend von Artikel 22 Absatz 2 Buchstabe a können Bewilligungen erteilt werden, Bauten und Anlagen zu errichten oder ihren Zweck zu ändern, wenn:
- a. der Zweck der Bauten und Anlagen einen Standort ausserhalb der Bauzonen erfordert; und
- b. keine überwiegenden Interessen entgegenstehen.
<sup>11</sup> Zweckänderungen ohne bauliche Massnahmen ausserhalb Art. 24 a der Bauzonen
<sup>14</sup> Art. 24 a Zweckänderungen ohne bauliche Massnahmen ausserhalb der Bauzonen
<sup>1</sup> Erfordert die Änderung des Zwecks einer Baute oder Anlage ausserhalb der Bauzonen keine baulichen Massnahmen im Sinne von Artikel 22 Absatz 1, so ist die Bewilligung zu erteilen, wenn:
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<sup>2</sup> Die Ausnahmebewilligung ist unter dem Vorbehalt zu erteilen, dass bei veränderten Verhältnissen von Amtes wegen neu verfügt wird.
<sup>12</sup> Art. 24 b Nichtlandwirtschaftliche Nebenbetriebe ausserhalb der Bauzonen
<sup>15</sup> Art. 24 b Nichtlandwirtschaftliche Nebenbetriebe ausserhalb der Bauzonen
<sup>1</sup> Können landwirtschaftliche Gewerbe ohne eine zusätzliche Einkommensquelle nicht weiterbestehen, so können bauliche Massnahmen zur Einrichtung eines betriebsnahen nichtlandwirtschaftlichen Nebenbetriebs in bestehenden Bauten und Anlagen bewilligt werden. Die Anforderung nach Artikel 24 Buchstabe a muss nicht erfüllt sein.
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<sup>4</sup> Nichtlandwirtschaftliche Nebenbetriebe bilden Bestandteile des landwirtschaftlichen Gewerbes und unterstehen dem Realteilungsund Zerstückelungsverbot nach
<sup>13</sup> den Artikeln 58–60 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1991 über das bäuerliche Bodenrecht.
<sup>16</sup> den Artikeln 58–60 des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1991 über das bäuerliche Bodenrecht.
<sup>5</sup> Die Bestimmungen des Bundesgesetzes vom 4. Oktober 1991 über das bäuerliche Bodenrecht betreffend die nichtlandwirtschaftlichen Nebengewerbe finden auf die Nebenbetriebe keine Anwendung.
<sup>14</sup> Art. 24 c Bestehende zonenwidrige Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen
<sup>17</sup> Art. 24 c Bestehende zonenwidrige Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen
<sup>1</sup> Bestimmungsgemäss nutzbare Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen, die nicht mehr zonenkonform sind, werden in ihrem Bestand grundsätzlich geschützt.
<sup>2</sup> Solche Bauten und Anlagen können mit Bewilligung der zuständigen Behörde erneuert, teilweise geändert, massvoll erweitert oder wiederaufgebaut werden, sofern sie rechtmässig erstellt oder geändert worden sind. In jedem Fall bleibt die Vereinbarkeit mit den wichtigen Anliegen der Raumplanung vorbehalten.
<sup>15</sup> Art. 24 d Kantonalrechtliche Ausnahmen für Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen
<sup>18</sup> Art. 24 d Kantonalrechtliche Ausnahmen für Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzonen
<sup>1</sup> Das kantonale Recht kann in landwirtschaftlichen Wohnbauten, die in ihrer Substanz erhalten sind, landwirtschaftsfremde Wohnnutzungen zulassen.
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- a. die Baute oder Anlage für den bisherigen Zweck nicht mehr benötigt wird, für die vorgesehene Nutzung geeignet ist und keine Ersatzbaute zur Folge hat, die nicht notwendig ist;
- b. die äussere Erscheinung und die bauliche Grundstruktur im wesentlichen unverändert bleiben;
- b. die äussere Erscheinung und die bauliche Grundstruktur im Wesentlichen unverändert bleiben;
- c. höchstens eine geringfügige Erweiterung der bestehenden Erschliessung notwendig ist und sämtliche Infrastrukturkosten, die im Zusammenhang mit der vollständigen Zweckänderung der Bauten und Anlagen anfallen, auf deren Eigentümer überwälzt werden;
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<sup>1</sup> Die Kantone ordnen Zuständigkeiten und Verfahren. 1bis Sie legen für alle Verfahren zur Errichtung, Änderung oder Zweckänderung von
<sup>16</sup> Bauten und Anlagen Fristen und deren Wirkungen fest.
<sup>19</sup> Bauten und Anlagen Fristen und deren Wirkungen fest.
<sup>2</sup> Die zuständige kantonale Behörde entscheidet bei allen Bauvorhaben ausserhalb der Bauzonen, ob sie zonenkonform sind oder ob für sie eine Ausnahmebewilligung erteilt
<sup>17</sup> werden kann.
<sup>18</sup> Art. 25 a Grundsätze der Koordination
<sup>20</sup> werden kann.
<sup>21</sup> Art. 25 a Grundsätze der Koordination
<sup>1</sup> Erfordert die Errichtung oder die Änderung einer Baute oder Anlage Verfügungen mehrerer Behörden, so ist eine Behörde zu bezeichnen, die für ausreichende Koordination sorgt.
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## 3. Titel: Bundesbeiträge
<sup>19</sup> Art. 28
<sup>22</sup> Art. 28
##### **Art. 29** Beiträge an Entschädigungen für Schutzmassnahmen
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##### **Art. 32** Fachstelle des Bundes
<sup>20</sup> Fachstelle des Bundes ist das Bundesamt für Raumentwicklung .
<sup>23</sup> Fachstelle des Bundes ist das Bundesamt für Raumentwicklung .
## 5. Titel: Rechtsschutz
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<sup>3</sup> Es gewährleistet
<sup>21</sup> die Legitimation mindestens im gleichen Umfang wie für die Beschwerde in a. öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht;
<sup>24</sup> die Legitimation mindestens im gleichen Umfang wie für die Beschwerde in a. öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht;
- b. die volle Überprüfung durch wenigstens eine Beschwerdebehörde.
<sup>4</sup> Für die Anfechtung von Verfügungen kantonaler Behörden, auf welche Artikel 25 a
<sup>22</sup> Absatz 1 Anwendung findet, sind einheitliche Rechtsmittelinstanzen vorzusehen.
<sup>23</sup> Art. 34 Bundesrecht
<sup>25</sup> Absatz 1 Anwendung findet, sind einheitliche Rechtsmittelinstanzen vorzusehen.
<sup>26</sup> Art. 34 Bundesrecht
<sup>1</sup> Für die Rechtsmittel an Bundesbehörden gelten die allgemeinen Bestimmungen über die Bundesrechtspflege.
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<sup>2</sup> Sobald Nutzungspläne vorliegen, hebt der Bundesrat vorübergehende Nutzungszonen auf.
<sup>24</sup> Art. 37 a Zonenfremde gewerbliche Bauten und Anlagen ausserhalb von Bauzonen Der Bundesrat regelt, unter welchen Voraussetzungen Zweckänderungen gewerblich genutzter Bauten und Anlagen zulässig sind, die vor dem 1. Januar 1980 erstellt wurden oder seither als Folge von Änderungen der Nutzungspläne zonenwidrig geworden sind.
<sup>27</sup> Art. 37 a Zonenfremde gewerbliche Bauten und Anlagen ausserhalb von Bauzonen Der Bundesrat regelt, unter welchen Voraussetzungen Zweckänderungen gewerblich genutzter Bauten und Anlagen zulässig sind, die vor dem 1. Januar 1980 erstellt wurden oder seither als Folge von Änderungen der Nutzungspläne zonenwidrig geworden sind.
##### **Art. 38** Änderung des Gewässerschutzgesetzes
<sup>25</sup> Das Gewässerschutzgesetz vom 8. Oktober 1971 wird wie folgt geändert:
<sup>28</sup> Das Gewässerschutzgesetz vom 8. Oktober 1971 wird wie folgt geändert:
##### **Art. 19**
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[^4]: BBl 1978 I 1006
[^5]: Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 20. März 1998, in Kraft seit 1. Sept. 2000 (AS 2000 2042 2046; BBl 1996 III 513).
[^6]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 20. März 1998, in Kraft seit 1. Sept. 2000 (AS 2000 2042 2046; BBl 1996 III 513).
[^7]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 20. März 1998, in Kraft seit 1. Sept. 2000 (AS 2000 2042 2046; BBl 1996 III 513).
[^8]: Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 6. Okt. 1995, in Kraft seit 1. April 1996 (AS 1996 965 966; BBl 1994 III 1075).
[^9]: Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 6. Okt. 1995, in Kraft seit 1. April 1996 (AS 1996 965 966; BBl 1994 III 1075).
[^10]: Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 20. März 1998, in Kraft seit 1. Sept. 2000 (AS 2000 2042 2046; BBl 1996 III 513).
[^11]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 20. März 1998, in Kraft seit 1. Sept. 2000 (AS 2000 2042 2046; BBl 1996 III 513).
[^12]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 20. März 1998, in Kraft seit 1. Sept. 2000 (AS 2000 2042 2046; BBl 1996 III 513).
[^13]: SR 211.412.11
[^5]: SR 814.01
[^6]: SR 451
[^7]: Fassung gemäss Ziff. II 2 des BG vom 20. Dez. 2006, in Kraft seit 1. Juli 2007 (AS 2007 2701 2709; BBl 2005 5351 5391)
[^8]: Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 20. März 1998, in Kraft seit 1. Sept. 2000 (AS 2000 2042 2046; BBl 1996 III 513).
[^9]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 20. März 1998, in Kraft seit 1. Sept. 2000 (AS 2000 2042 2046; BBl 1996 III 513).
[^10]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 20. März 1998, in Kraft seit 1. Sept. 2000 (AS 2000 2042 2046; BBl 1996 III 513).
[^11]: Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 6. Okt. 1995, in Kraft seit 1. April 1996 (AS 1996 965 966; BBl 1994 III 1075).
[^12]: Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 6. Okt. 1995, in Kraft seit 1. April 1996 (AS 1996 965 966; BBl 1994 III 1075).
[^13]: Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 20. März 1998, in Kraft seit 1. Sept. 2000 (AS 2000 2042 2046; BBl 1996 III 513).
[^14]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 20. März 1998, in Kraft seit 1. Sept. 2000 (AS 2000 2042 2046; BBl 1996 III 513).
[^15]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 20. März 1998, in Kraft seit 1. Sept. 2000 (AS 2000 2042 2046; BBl 1996 III 513).
[^16]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 6. Okt. 1995 (AS 1996 965; BBl 1994 III 1075). Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 20. März 1998, in Kraft seit 1. Sept. 2000 (AS 2000 2042 2046; BBl 1996 III 513).
[^17]: Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 20. März 1998, in Kraft seit 1. Sept. 2000 (AS 2000 2042 2046; BBl 1996 III 513).
[^18]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 6. Okt. 1995, in Kraft seit 1. Jan. 1997 (AS 1996 965 966; BBl 1994 III 1075).
[^19]: Aufgehoben durch Ziff. I des BG vom 13. Dez. 2002 (AS 2003 1021; BBl 2002 6965).
[^20]: Bezeichnung gemäss nicht veröffentlichtem BRB vom 17. Mai 2000.
[^21]: Fassung gemäss Anhang Ziff. 64 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (SR 173.32 ).
[^22]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 6. Okt. 1995, in Kraft seit 1. Jan. 1997 (AS 1996 965 966; BBl 1994 III 1075).
[^23]: Fassung gemäss Anhang Ziff. 64 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (SR 173.32 ).
[^24]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 20. März 1998, in Kraft seit 1. Sept. 2000 (AS 2000 2042 2046; BBl 1996 III 513).
[^25]: [AS 1972 950, 1980 1796, 1982 1961, 1984 1122 Art. 66 Ziff. 3, 1985 660 Ziff. I 51, 1991 362 Ziff. II 402 857 Anhang Ziff. 19, 1992 288 Anhang Ziff. 32. AS 1992 1860 Art. 74]
[^26]: Datum des Inkrafttretens: 1. Januar 1980
[^26]: BRB vom 14. Nov. 1979 (AS 1979 1582)
[^16]: SR 211.412.11
[^17]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 20. März 1998, in Kraft seit 1. Sept. 2000 (AS 2000 2042 2046; BBl 1996 III 513).
[^18]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 20. März 1998, in Kraft seit 1. Sept. 2000 (AS 2000 2042 2046; BBl 1996 III 513).
[^19]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 6. Okt. 1995 (AS 1996 965; BBl 1994 III 1075). Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 20. März 1998, in Kraft seit 1. Sept. 2000 (AS 2000 2042 2046; BBl 1996 III 513).
[^20]: Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 20. März 1998, in Kraft seit 1. Sept. 2000 (AS 2000 2042 2046; BBl 1996 III 513).
[^21]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 6. Okt. 1995, in Kraft seit 1. Jan. 1997 (AS 1996 965 966; BBl 1994 III 1075).
[^22]: Aufgehoben durch Ziff. I des BG vom 13. Dez. 2002 (AS 2003 1021; BBl 2002 6965).
[^23]: Bezeichnung gemäss nicht veröffentlichtem BRB vom 17. Mai 2000.
[^24]: Fassung gemäss Anhang Ziff. 64 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (SR 173.32 ).
[^25]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 6. Okt. 1995, in Kraft seit 1. Jan. 1997 (AS 1996 965 966; BBl 1994 III 1075).
[^26]: Fassung gemäss Anhang Ziff. 64 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (SR 173.32 ).
[^27]: Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 20. März 1998, in Kraft seit 1. Sept. 2000 (AS 2000 2042 2046; BBl 1996 III 513).
[^28]: [AS 1972 950, 1980 1796, 1982 1961, 1984 1122 Art. 66 Ziff. 3, 1985 660 Ziff. I 51, 1991 362 Ziff. II 402 857 Anhang Ziff. 19, 1992 288 Anhang Ziff. 32. AS 1992 1860 Art. 74]
[^29]: Datum des Inkrafttretens: 1. Januar 1980
[^29]: BRB vom 14. Nov. 1979 (AS 1979 1582)
2007-01-01
2003-06-01
2000-09-01
1979-06-22
RPG
Originalfassung
Text zu diesem Datum