Verordnung des EFD vom 9. Januar 2012 über die Ausfuhrbeitragsansätze für landwirtschaftliche Grundstoffe

gestützt auf die Artikel 6 Absätze 2–4 und 7 Absatz 1 der

¹ Ausfuhrbeitragsverordnung vom 23. November 2011 sowie im Einvernehmen mit dem Eidgenössischen Departement für Wirtschaft,

² Bildung und Forschung , verordnet:

Art. 1 Ausfuhrbeitragsansätze

Die Methoden zur Berechnung der Ausfuhrbeitragsansätze und die Ausfuhrbeitragsansätze sind im Anhang festgelegt.

Art. 2 Ausfuhren nach bestimmten Ländern

¹ Ausfuhren nach Andorra, San Marino, die Vatikanstadt, Ceuta und Melilla sowie nach den schweizerischen Zollausschlussgebieten werden den Ausfuhren nach EU- Mitgliedstaaten gleichgestellt.

² Für ausgeführte Waren, die im Rahmen eines bilateralen Abkommens mit der Schweiz ins Bestimmungsland eingeführt werden, unterliegen die Ausfuhrbeitragsansätze den Bestimmungen des betreffenden Abkommens.

Art. 3 Aufhebung bisherigen Rechts

³ Die Verordnung des EFD vom 27. Januar 2005 über die Ausfuhrbeitragsansätze für landwirtschaftliche Grundstoffe wird aufgehoben.

Art. 4 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt rückwirkend auf den 1. Januar 2012 in Kraft.

Fussnoten

[^1]: SR 632.111.723

[^2]: Die Bezeichnung der Verwaltungseinheit wurde in Anwendung von Art. 16 Abs. 3 der Publikationsverordnung vom 17. Nov. 2004 (SR 170.512.1 ) auf den 1. Jan. 2013 angepasst.

[^3]: [AS 2005 1045, 2009 3465, 2011 4457 4791]