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Verordnung des EJPD vom 10. September 2012 über die Mengenangabe im Offenverkauf und auf Fertigpackungen (MeAV-EJPD)

4 Versionen · 2012-09-10
2015-01-01
MeAV-EJPD
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2014-01-01
MeAV-EJPD
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2013-01-01
MeAV-EJPD
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Änderungen vom 2013-01-01

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# Verordnung des EJPD vom 10. September 2012 über die Mengenangabe im Offenverkauf und auf Fertigpackungen (MeAV-EJPD)
Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD),
gestützt auf die Artikel 3 Absatz 4, 5 Absatz 2, 8 Absatz 3, 10 Absätze 3 und 4,
gestützt auf die Artikel 3 Absatz 4, 5 Absatz 2, 8 Absatz 3, 10 Absätze 3 und 4,
22 Absatz 3, 23, 24 Absatz 2[^1] der Mengenangabeverordnung vom 5. September 2012[^2] (MeAV),
<sup>22</sup> Absatz 3, 23, 24 Absatz 2 und auf Anhang 3 Ziffer 631 der
verordnet:
<sup>1</sup> (MeAV), Mengenangabeverordnung vom 5. September 2012 verordnet:
##### **Art. 1** Mengenbestimmung
(Art. <sup>3</sup> Abs. <sup>4</sup> MeAV)
<sup>1</sup> In folgenden Fällen ist statt der Nettomenge folgende Menge massgebend:
- a. bei Waren, die im Offenverkauf von der Konsumentin oder vom Konsumenten selbst abgewogen werden (Art. 5 Abs. 1 MeAV): das Nettogewicht zusammen mit dem Gewicht eines Schutzsacks oder einer anderen Verpackung, sofern dieses Gewicht nicht mehr als 2 g beträgt;
- a<sup>bis</sup>.[^3] bei Lebensmitteln, die im Offenverkauf angeboten werden und produktionsbedingt Bestandteile wie Wurstklammern oder Spiesse umfassen, die nicht essbar sind und vor dem Abwägen nicht ohne Beeinträchtigung der Lebensmittel entfernt werden können: das Nettogewicht zusammen mit dem Gewicht dieser Bestandteile;
- b. bei Süsswaren wie Bonbons oder Pralinen, die im Offenverkauf in Folie umhüllt angeboten werden: das Nettogewicht zusammen mit dem Gewicht der Folie;
bei Vacherin Mont-d’or: das Bruttogewicht, sofern:
- c. bei Vacherin Mont-d’or: das Bruttogewicht, sofern: 1. die Dicke des Holzdeckels 6 mm und diejenige des Holzbodens 7 mm nicht übersteigt, 2. die Schachtelgewichte (Tara) 20 Prozent des Bruttogewichts bei Vacherins bis 21 cm Durchmesser und 17 Prozent bei Vacherins von mehr als
- 1. die Dicke des Holzdeckels 6 mm und diejenige des Holzbodens 7 mm nicht übersteigt,
<sup>21</sup> cm Durchmesser nicht übersteigen, und 3. die Angabe «brutto» in vollem Wortlaut und deutlich lesbar bei der Gewichtsangabe steht;
- 2. die Schachtelgewichte (Tara) 20 Prozent des Bruttogewichts bei Vacherins bis 21 cm Durchmesser und 17 Prozent bei Vacherins von mehr als 21 cm Durchmesser nicht übersteigen, und
- 3. die Angabe «brutto» in vollem Wortlaut und deutlich lesbar bei der Gewichtsangabe steht;
- c.
- d. bei Käse, der von einem Holzreifen umfasst angeboten wird: das Nettogewicht zusammen mit dem Gewicht des Holzreifens;
- d. bei Käse, der von einem Holzreifen umfasst angeboten wird: das Nettowicht zusammen mit dem Gewicht des Holzreifens;
- e. bei Fertigpackungen mit Holzspänen und Holzgranulaten: das Handelsgewicht nach Anhang 1;
- f.[^4] bei Fertigpackungen von Flüssigkeiten mit festen Zutaten wie Kräutern, Gewürzen, Früchten und Fruchtstücken: das Volumen von Flüssigkeit und Zutaten zusammen.
- f. bei Flaschen mit Birnenbranntwein und Birne: das Volumen von Branntwein und Birne zusammen.
<sup>2</sup> Abweichend von Artikel 3 Absatz 2 MeAV ist bei tiefgekühlten und gefrorenen Waren wie Speiseeis, deren Menge nach Volumen bestimmt wird, bei der Bestimmung der Menge eine Temperatur von weniger als 0 °C massgebend.
<sup>2</sup> Abweichend von Artikel 3 Absatz <sup>2</sup> MeAV ist bei tiefgekühlten und gefrorenen Waren wie Speiseeis, deren Menge nach Volumen bestimmt wird, bei der Bestimmung der Menge eine Temperatur von weniger als 0 °C massgebend.
##### **Art. 2** Offenverkauf nach Stückzahl
Folgende Waren dürfen im Offenverkauf nach Stückzahl angeboten werden:
(Art. <sup>5</sup> Abs. <sup>2</sup> MeAV) Folgende Waren dürfen im Offenverkauf nach Stückzahl angeboten werden:
- a. Bäckerei- und Konditoreiprodukte bis zu einem Gewicht von 150 g;
- a. Bäckereiund Konditoreiprodukte bis zu einem Gewicht von 150 g;
- b. Konditoreiprodukte von mehr als 150 g, wenn der Stückverkauf handelsüblich ist;
- c.[^5] Pralinen und Schokolade-Konfiseriewaren nach Anhang 6 Ziffern 13 und 16 der Verordnung des EDI vom 16. Dezember 2016[^6] über Lebensmittel pflanzlicher Herkunft, Pilze und Speisesalz bis zu einem Gewicht von 50 g pro Stück;
- c. Pralinen und Schokolade-Konfiseriewaren nach Artikel 47 der Verordnung
- d.[^7] Würste bis zu einem Gewicht von 200 g;
<sup>2</sup> des EDI vom 23. November 2005 über Zuckerarten, süsse Lebensmittel und Kakaoerzeugnisse bis zu einem Gewicht von 50 g pro Stück;
- d. Würste bis zu einem Gewicht von 150 g;
- e. Käsespezialitäten, die in kleinen Laiben hergestellt werden, wie Tommes, Formaggini und Ziegenkäse, bis zu einem Gewicht von 150 g;
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##### **Art. 3** Brote
Brote im Offenverkauf müssen nicht nach Artikel 5 Absatz 1 MeAV abgemessen werden, wenn sie zwischen einer und acht Stunden nach Abschluss des Backvorgangs:
(Art. <sup>5</sup> Abs. <sup>2</sup> MeAV) Brote im Offenverkauf müssen nicht nach Artikel 5 Absatz 1 MeAV abgemessen werden, wenn sie zwischen einer und acht Stunden nach Abschluss des Backvorgangs:
- a. den Vorschriften über die Mindestmenge nach Artikel 4 Absatz 3 MeAV genügen; oder
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##### **Art. 4** Speisen in Selbstbedienung
Werden Speisen nach Artikel 8 Absatz 3 MeAV zur Selbstbedienung mit einem Grundpreis angeboten, so muss zur Bestimmung des Nettogewichts:
(Art. <sup>8</sup> Abs. <sup>3</sup> MeAV) Werden Speisen nach Artikel 8 Absatz 3 MeAV zur Selbstbedienung mit einem Grundpreis angeboten, so muss zur Bestimmung des Nettogewichts:
- a. jedes Behältnis mit seinem Gewicht als Tarawert versehen werden; oder
- b. das Gewicht des schwersten in Frage kommenden Behältnisses als Tarawert berücksichtigt werden.
##### **Art. 5** Fertigpackungen mit Angabe der Stückzahl
(Art. <sup>10</sup> Abs. <sup>3</sup> und <sup>4</sup> MeAV)
<sup>1</sup> Als Nennfüllmenge darf die Stückzahl insbesondere bei folgenden anderen Waren als Lebensmitteln angebracht werden:
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- f. Reinigertabs und Portionenbeutel von Reinigern, insbesondere für Waschmaschinen und Geschirrspüler;
- g.[^8] kosmetische Produkte in Kleinpackungen, wie Seifen bis 50 g und Portionen von Shampoo und von Cremen.
- g. kosmetische Produkte in Kleinpackungen, wie kleine Seifen und Portionen von Shampoo und Cremen.
<sup>2</sup> Als Nennfüllmenge darf die Stückzahl bei folgenden Lebensmitteln nach Artikel 4 des Lebensmittelgesetzes vom 20. Juni 2014[^9] und Tabakerzeugnissen nach Artikel 2 Buchstabe d der Tabakverordnung vom 27. Oktober 2004[^10] angebracht werden:[^11]
<sup>2</sup> Als Nennfüllmenge darf die Stückzahl bei folgenden Lebensmitteln nach Artikel 3
- a.[^12] Früchten und Gemüsen nach Anhang 2, sofern die Fertigpackung höchstens drei Stück enthält;
<sup>3</sup> des Lebensmittelgesetzes vom 9. Oktober 1992 angebracht werden:
- a<sup>bis</sup>.[^13] Zuckerwaren wie Kaugummi, Kaubonbons und Schaumzuckerwaren, sofern die Nennfüllmenge höchstens 50 g beträgt;
- a<sup>ter</sup>.[^14] Gewürzen, bei denen es vor allem auf die Stückzahl ankommt, wie Vanilleschoten, Zimtstangen und Muskatnüssen;
- a. Zuckerwaren wie Kaugummi, Kaubonbons und Schaumzuckerwaren, sofern die Nennfüllmenge höchstens 50 g beträgt;
- b. Süssstofftabletten;
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##### **Art. 6** Fertigpackungen von Waren mit Abtropfgewicht
Das Verfahren zur Bestimmung des Abtropfgewichts und die Zeiträume, innerhalb deren die Anforderungen nach Artikel 22 Absatz 1 MeAV eingehalten werden müssen, richten sich nach Anhang 3.
(Art. <sup>22</sup> Abs. <sup>3</sup> MeAV) Das Verfahren zur Bestimmung des Abtropfgewichts und die Zeiträume, innerhalb deren die Anforderungen nach Artikel 22 Absatz 1 MeAV eingehalten werden müssen, richten sich nach Anhang 3.
##### **Art. 7** Fertigpackungen von tiefgekühlten Waren
Das Verfahren zur Bestimmung des Nettogewichts tiefgekühlter Waren richtet sich nach Anhang 4.
(Art. <sup>23</sup> MeAV) Das Verfahren zur Bestimmung des Nettogewichts tiefgekühlter Waren richtet sich nach Anhang 4.
##### **Art. 8** Fertigpackungen von Waren mit Schwund
Der Schwund zwischen dem massgebenden Zeitpunkt nach Artikel 24 Absatz 1 MeAV und dem Zeitpunkt der behördlichen Kontrolle nach Artikel 35 MeAV wird nach Anhang 5 berechnet.
(Art. <sup>24</sup> Abs. <sup>2</sup> MeAV) Der Schwund zwischen dem massgebenden Zeitpunkt nach Artikel 24 Absatz 1 MeAV und dem Zeitpunkt der behördlichen Kontrolle nach Artikel 35 MeAV wird nach Anhang 5 berechnet.
##### **Art. 9**[^15]
##### **Art. 9** Kontrolle von Fertigpackungen gleicher Nennfüllmenge
(Anhang <sup>3</sup> Ziff. <sup>631</sup> MeAV) Die Reihenfolge, in der Fertigpackungen bei der behördlichen Kontrolle nach Anhang 3 Ziffer 631 MeAV gemessen werden, richtet sich nach Anhang 6.
##### **Art. 10** Aufhebung bisherigen Rechts
Die Verordnung vom 12. Juni 1998[^16] über die technischen Vorschriften betreffend die Mengenangaben auf industriellen Fertigpackungen wird aufgehoben.
<sup>4</sup> Die Verordnung vom 12. Juni 1998 über die technischen Vorschriften betreffend die Mengenangaben auf industriellen Fertigpackungen wird aufgehoben.
##### **Art. 11** Inkrafttreten
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###### Fussnoten
[^1]: Der Verweis Anhang 3 Ziff. 631 wurde in Anwendung von Art. 12 Abs. 2 des Publikationsgesetzes vom 18. Juni 2004 ([SR **170.512**](https://fedlex.data.admin.ch/eli/cc/2004/745)) auf den 1. Jan. 2020 entfernt.
[^1]: SR 941.204
[^2]: [SR **941.204**](https://fedlex.data.admin.ch/eli/cc/2012/607)
[^2]: SR 817.022.101
[^3]: Eingefügt durch Ziff. I der V des EJPD vom 19. Nov. 2014, in Kraft seit 1. Jan. 2015 ([AS **2014** 4545](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/2014/756)).
[^3]: SR 817.0
[^4]: Fassung gemäss Ziff. I der V des EJPD vom 11. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 ([AS **2019** 4273](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/2019/736)).
[^5]: Fassung gemäss Ziff. I der V des EJPD vom 11. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 ([AS **2019** 4273](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/2019/736)).
[^6]: [SR **817.022.17**](https://fedlex.data.admin.ch/eli/cc/2017/181)
[^7]: Fassung gemäss Ziff. I der V des EJPD vom 19. Nov. 2014, in Kraft seit 1. Jan. 2015 ([AS **2014** 4545](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/2014/756)).
[^8]: Fassung gemäss Ziff. I der V des EJPD vom 11. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 ([AS **2019** 4273](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/2019/736)).
[^9]: [SR **817.0**](https://fedlex.data.admin.ch/eli/cc/2017/62)
[^10]: [SR **817.06**](https://fedlex.data.admin.ch/eli/cc/2004/688)
[^11]: Fassung gemäss Ziff. I der V des EJPD vom 11. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 ([AS **2019** 4273](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/2019/736)).
[^12]: Eingefügt durch Ziff. I der V des EJPD vom 19. Nov. 2014, in Kraft seit 1. Jan. 2015 ([AS **2014** 4545](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/2014/756)).
[^13]: Ursprünglich Bst. a.
[^14]: Eingefügt durch Ziff. I der V des EJPD vom 11. Nov. 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2020 ([AS **2019** 4273](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/2019/736)).
[^15]: Aufgehoben durch Ziff. I der V des EJPD vom 11. Nov. 2019, mit Wirkung seit 1. Jan. 2020 ([AS **2019** 4273](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/2019/736)).
[^16]: [[AS **1998** 1672](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/1998/1672_1672_1672), [**2003** 1762](https://fedlex.data.admin.ch/eli/oc/2003/265)]
[^4]: [AS 1998 1672, 2003 1762]
2012-09-10
MeAV-EJPD
Originalfassung Text zu diesem Datum