LegalizeÄnderungshistorie
Verordnung vom 6. Juli 2004 über die Abgabe, die Rücknahme und die Entsorgung von Altfahrzeugen (Altfahrzeugverordnung, AFV)
5 Versionen
· 2004-07-13
2021-02-01
Verordnung vom 6 — arts. 4, 7, 8 y 2 más
2019-10-01
Verordnung vom 6 — arts. 7, 8, 14, 8
2014-11-01
Verordnung vom 6 — arts. 3, 8, 14, 8
2013-01-01
Verordnung vom 6 — art. 8
Änderungen vom 2013-01-01
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# Verordnung vom 6. Juli 2004 über die Abgabe, die Rücknahme und die Entsorgung von Altfahrzeugen (Altfahrzeugverordnung, AFV)
Aufgrund von Art. 1 Abs. 2, Art. 20, 22, 24 und 45 des Gesetzes vom 18. Mai 1988 über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen (Abfallgesetz), LGBl. 1988 Nr. 15, verordnet die Regierung:
Aufgrund von Art. 1 Abs. 2, Art. 20, 22, 24 und 45 des Gesetzes vom 18. Mai 1988 über die Vermeidung und Entsorgung von Abfällen (Abfallgesetz), LGBl. 1988 Nr. 15[^1], verordnet die Regierung:
### I. Allgemeine Bestimmungen
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1) Die Gebühren werden zur Deckung der Kosten für die Entsorgung von Altfahrzeugen verwendet.
2) Die Entsorgungskosten werden den Entsorgungsbetrieben vom Amt für Umweltschutz pauschal pro Altfahrzeug ersetzt gegen Abgabe:
2) Die Entsorgungskosten werden den Entsorgungsbetrieben vom Amt für Umwelt pauschal pro Altfahrzeug ersetzt gegen Abgabe:[^2]
- a) einer Kopie des Entsorgungsnachweises nach Art. 9 und 10;
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3) Die Pauschale pro Altfahrzeug legt die Regierung in Rücksprache mit den Entsorgungsbetrieben fest. Dabei kann sie sich an den Tarifen der Vereinigung der Autosammelstellen-Halter der Schweiz und des Fürstentums Liechtenstein (VASSO) orientieren.
4) Schweizerische Entsorgungsbetriebe, welche die Anforderungen dieser Verordnung erfüllen, können durch das Amt für Umweltschutz als abgeltungsberechtigte Entsorgungsbetriebe nach Abs. 2 anerkannt werden.
4) Schweizerische Entsorgungsbetriebe, welche die Anforderungen dieser Verordnung erfüllen, können durch das Amt für Umwelt als abgeltungsberechtigte Entsorgungsbetriebe nach Abs. 2 anerkannt werden.[^3]
##### Art. 9
2005-01-01
Verordnung vom 6
Originalfassung
Text zu diesem Datum