Änderungshistorie

ter ¹ gestützt auf Artikel 66 der Verordnung vom 31. Oktober 1947 über die Altersund Hinterlassenenversicherung (AHVV), verordnet:

ter des Die Verordnung umschreibt den Anspruch auf Hilfsmittel nach Artikel 43

³ Art. 2 Anspruch auf Hilfsmittel

¹ In der Schweiz wohnhafte Bezüger von Altersrenten der AHV, die für die Tätigkeit in ihrem Aufgabenbereich, für die Fortbewegung, für die Herstellung des Kontakts mit der Umwelt oder für die Selbstsorge auf Hilfsmittel angewiesen sind, haben Anspruch auf die in der Liste im Anhang aufgeführten Leistungen. Die Liste umschreibt Art und Umfang der Leistungen für jedes Hilfsmittel abschliessend.

² Soweit in der Liste nicht etwas anderes bestimmt wird, leistet die Versicherung

Der Anspruch entsteht frühestens am ersten Tag des Monats, für welchen eine Altersrente bezogen wird, spätestens bei Erreichen des Rentenalters nach Artikel 21

⁵ ⁶ . Er erlischt, wenn die Anspruchsvoraussetzungen nicht mehr Absatz 1 AHVG erfüllt sind.

⁷ Art. 4 Anspruch bei vorangehender Abgabe von Hilfsmitteln durch die IV Für in der Schweiz wohnhafte Bezüger von Altersrenten, die bis zum Entstehen des Anspruchs auf eine Altersrente Hilfsmittel oder Ersatzleistungen nach den Artibis ⁸ des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG) erhalkeln 21 oder 21 ten haben, bleibt der Anspruch auf diese Leistungen in Art und Umfang bestehen, solange die massgebenden Voraussetzungen weiterhin erfüllt sind und soweit die vorliegende Verordnung nichts anderes bestimmt. Im übrigen gelten die entsprechenden Bestimmungen der Invalidenversicherung sinngemäss.

⁹ Verfahren Art. 6

¹ Für das Verfahren gelten die Artikel 65-79 der Verordnung vom 17. Januar bis

¹⁰ über die Invalidenversicherung (IVV) sinngemäss. Die Anmeldung ist bei 1961 der Ausgleichskasse einzureichen, die für die Ausrichtung der Altersrente zuständig ist.

² Der Anspruch auf Übernahme der Mietkosten eines Fahrstuhls ist bei der zuständigen IV-Stelle (Art. 40 IVV) anzumelden. Für die Abgabe von Fahrstühlen an Personen in Heimen kann das Bundesamt für Sozialversicherung besondere Verfah-

¹¹ rensrichtlinien erlassen.

³ Die IV-Stelle prüft den Anspruch. Wird im formlosen Verfahren nach Artikel 51

¹² über den Allgemeinen Teil des Sozialdes Bundesgesetzes vom 6. Oktober 2000 versicherungsrechts entschieden, so erlässt die IV-Stelle eine Mitteilung. Ist eine Verfügung zu erlassen, so ist die Ausgleichskasse des Kantons, in welchem die IV-

¹³ Stelle ihren Sitz hat, zuständig.

⁴ ¹⁴ ...

¹⁵ Art. 7

¹⁶ über die Abgabe von Hilfsmitteln durch Die Verordnung vom 29. November 1976 die Invalidenversicherung (HV) wird wie folgt geändert: Abkürzung des Titels ... Anhang Ziff. 14.04 (Betrifft nur den französischen Text)

¹ Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1979 in Kraft. 2–4 ¹⁷ ... Schlussbestimmung der Änderung vom 25. Mai 1992 ¹⁸ Diese Änderung gilt, soweit sie die einzelnen IV-Stellen und die Ausgleichskassen betrifft, ab Inkrafttreten des kantonalen Einführungsgesetzes (SchlB der Änderung

¹⁹ vom 22. März 1991, in Kraft seit 1. Jan. 1992). des IVG

[^4]: Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 9. Okt. 1992, in Kraft seit 1. Jan. 1993 (AS 1992 2402).

[^5]: SR 831.10

[^6]: Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 11. Sept. 2002, in Kraft seit 1. Jan. 2003 (AS 2002 3718). Alters- und Hinterlassenenversicherung

[^7]: Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 21. Sept. 1982, in Kraft seit 1. Jan. 1983 (AS 1982 1930).

[^8]: SR 831.20

[^9]: Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 13. Nov. 1985, in Kraft seit 1. Jan. 1986 (AS 1985 2007).

[^10]: SR 831.201

[^11]: Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 25. Mai 1992, in Kraft seit 1. Juli 1992 (AS 1992 1249).

[^12]: SR 830.1

[^13]: Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 11. Sept. 2002, in Kraft seit 1. Jan. 2003 (AS 2002 3718).

[^14]: Aufgehoben durch Ziff. I der V des EDI vom 25. Mai 1992 (AS 1992 1249). Abgabe von Hilfsmitteln durch die Altersversicherung

[^15]: Aufgehoben durch Ziff. I der V des EDI vom 13. Nov. 1985 (AS 1985 2007).

[^16]: SR 831.232.51 . Heute: HVI. Die hiernach aufgeführte Änd. ist eingefügt im genannten Erlass.

[^17]: Aufgehoben durch Ziff. I der V des EDI vom 25. Mai 1992 (AS 1992 1249).

[^18]: AS 1992 1249

[^19]: SR 831.20