Änderungshistorie

Verordnung vom 30. März 1994 über elektrische Leitungen (Leitungsverordnung, LeV)

7 Versionen · 1994-03-30

Änderungen vom 2019-06-01

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# Verordnung vom 30. März 1994 über elektrische Leitungen (Leitungsverordnung, LeV)
<sup>1</sup> gestützt auf Artikel 3 des Bundesgesetzes vom 24. Juni 1902 betreffend die elektrischen Schwachund Starkstromanlagen (Elektrizitätsgesetz), verordnet:
gestützt auf die Artikel 3, 15 b Absatz 3 und 15 c Absätze 2 und 3
<sup>1</sup> <sup>2</sup> (EleG), des Elektrizitätsgesetzes vom 24. Juni 1902 verordnet:
## 1. Titel: Allgemeine Bestimmungen
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<sup>3</sup> Können einzelne Bestimmungen dieser Verordnung nur unter ausserordentlichen Schwierigkeiten befolgt werden oder erweisen sie sich für die technische Entwicklung oder den Schutz der Umwelt als hinderlich, so kann das Eidgenössische Depar-
<sup>2</sup> tement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Departement) oder in weniger bedeutenden Fällen die zuständige Kontrollstelle (Art. 21 Elektrizitätsgesetz) auf begründetes Gesuch hin Abweichungen bewilligen.
<sup>3</sup> tement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Departement) oder in weniger bedeutenden Fällen die zuständige Kontrollstelle (Art. 21 Elektrizitätsgesetz) auf begründetes Gesuch hin Abweichungen bewilligen.
<sup>4</sup> Für Lichtwellenleiter gelten sinngemäss die Bestimmungen über Schwachstromleitungen.
<sup>5</sup> Diese Verordnung gilt nicht für die elektrischen Anlagen nach Artikel 42 Absatz 1
<sup>3</sup> <sup>4</sup> der Eisenbahnverordnung vom 23. November 1983 .
<sup>4</sup> <sup>5</sup> der Eisenbahnverordnung vom 23. November 1983 .
##### **Art. 3** Weitere Vorschriften
<sup>1</sup> Für Erstellung, Betrieb und Instandhaltung von elektrischen Leitungen gelten
<sup>5</sup> zudem die Bestimmungen der Starkstromverordnung vom 30. März 1994 sowie der
<sup>6</sup> Schwachstromverordnung vom 30. März 1994 .
<sup>2</sup> <sup>7</sup> …
<sup>6</sup> zudem die Bestimmungen der Starkstromverordnung vom 30. März 1994 sowie der
<sup>7</sup> Schwachstromverordnung vom 30. März 1994 .
<sup>2</sup> <sup>8</sup> …
##### **Art. 4** Begriffe
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<sup>1</sup> Wo diese Verordnung keine Vorschriften enthält, gelten die anerkannten Regeln der Technik.
<sup>2</sup> <sup>8</sup> Als anerkannte Regeln der Technik gelten insbesondere die Normen von IEC und
<sup>9</sup> CENELEC . Wo international harmonisierte Normen fehlen, gelten die schweizeri-
<sup>10</sup> <sup>11</sup> schen Normen .
<sup>2</sup> <sup>9</sup> Als anerkannte Regeln der Technik gelten insbesondere die Normen von IEC und
<sup>10</sup> CENELEC . Wo international harmonisierte Normen fehlen, gelten die schweizeri-
<sup>11</sup> <sup>12</sup> schen Normen .
<sup>3</sup> Bestehen keine spezifischen technischen Normen, so sind sinngemäss anwendbare
<sup>12</sup> Normen oder allfällige technische Weisungen zu berücksichtigen.
<sup>13</sup> Normen oder allfällige technische Weisungen zu berücksichtigen.
##### **Art. 7** Störschutz
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<sup>4</sup> Für die elektromagnetische Verträglichkeit gelten die Bestimmungen der Verord-
<sup>13</sup> <sup>14</sup> nung vom 9. April 1997 über die elektromagnetische Verträglichkeit.
<sup>14</sup> <sup>15</sup> nung vom 9. April 1997 über die elektromagnetische Verträglichkeit.
##### **Art. 8** Vermeiden von Beeinflussungen durch Leitungen
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<sup>4</sup> Sind beim Zusammentreffen von elektrischen Leitungen Sicherungsmassnahmen zu treffen und können sich die Betriebsinhaber über die Verteilung der Kosten nicht
<sup>15</sup> einigen, so entscheidet das Bundesamt für Energie (Art. 17 Elektrizitätsgesetz).
<sup>16</sup> einigen, so entscheidet das Bundesamt für Energie (Art. 17 Elektrizitätsgesetz).
##### **Art. 9** Verhältnis zu anderen Leitungen oder Infrastrukturanlagen
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<sup>2</sup> Der Betriebsinhaber der Leitung meldet der Kontrollstelle das Zusammentreffen und die vereinbarten Schutzmassnahmen.
##### **Art. 11** Landschaftsund Umweltschutz
<sup>1</sup> Die massgebenden Vorschriften über den Naturund Heimatschutz, sowie den Landschafts-, Umweltund Gewässerschutz sind bei Planung, Erstellung, Betrieb und Instandhaltung von elektrischen Leitungen zu beachten.
<sup>2</sup> Elektrische Leitungen sind so auszuführen, dass sie unter Berücksichtigung der sicheren und wirtschaftlichen Energieversorgung sowie einer technisch verantwortbaren Lösung das Landschaftsbild sowie Natur und Umwelt möglichst wenig beeinträchtigen.
<sup>16</sup> Art. 11 a Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei bestehenden Leitungen Die für die Erteilung einer Baubewilligung oder die Genehmigung von Nutzungsänderungen von Grundstücken zuständige kommunale oder kantonale Behörde muss vor der Erteilung einer Baubewilligung oder der Genehmigung einer Nutzungsänderung die Betreiberin einer Hochspannungsleitung anhören, wenn:
<sup>17</sup> Art. 11 Landschaftsund Umweltschutz
<sup>1</sup> Beeinträchtigungen des Landschaftsbilds sowie der Natur und Umwelt durch elektrische Leitungen mit einer Nennspannung von 220 kV oder höher können auf Antrag des Betriebsinhabers dieser Leitungen durch Ersatzmassnahmen an Starkstromanlagen Dritter kompensiert werden (Art. 15 b Abs. 2 EleG). Der Betriebsinhaber zieht dabei insbesondere die folgenden Ersatzmassnahmen an Leitungen in Betracht:
- a. Bündelung;
- b. Umlegung;
- c. Verkabelung;
- d. Rückbau.
<sup>2</sup> Er beteiligt den Dritten angemessen an der Planung und strebt mit seiner Zustimmung einen gemeinsamen Antrag an. Verweigert der Dritte seine Zustimmung, so stellt der Betriebsinhaber allein Antrag.
<sup>3</sup> Er reicht den Antrag sowie sämtliche Unterlagen, die für die Beurteilung der Ersatzmassnahmen notwendig sind, mit seinem Plangenehmigungsgesuch ein.
<sup>4</sup> Sämtliche dem Dritten durch die Ersatzmassnahme entstehenden Nachteile sind unter Vorteilsanrechnung voll zu entschädigen.
<sup>18</sup> Art. 11 a Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei bestehenden Leitungen Die für die Erteilung einer Baubewilligung oder die Genehmigung von Nutzungsänderungen von Grundstücken zuständige kommunale oder kantonale Behörde muss vor der Erteilung einer Baubewilligung oder der Genehmigung einer Nutzungsänderung die Betreiberin einer Hochspannungsleitung anhören, wenn:
- a. die zulässige Nutzung von Flächen in bestehenden Bauzonen so erweitert oder geändert wird, dass neue Orte mit empfindlicher Nutzung (Art. 3 Abs. 3
<sup>17</sup> über den Schutz vor nichtionisieren- Bst. a und b der V vom 23. Dez. 1999 der Strahlung, NISV) entstehen können innerhalb des Bereiches um eine bestehende Hochspannungsleitung, in welchem der Anlagegrenzwert (Anhang 1 Ziff. 14 NISV) im massgebenden Betriebszustand (Anhang 1 Ziff. 13 NISV) erreicht oder überschritten ist;
<sup>19</sup> Bst. a und b der V vom 23. Dez. 1999 über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung, NISV) entstehen können innerhalb des Bereiches um eine bestehende Hochspannungsleitung, in welchem der Anlagegrenzwert (Anhang 1 Ziff. 14 NISV) im massgebenden Betriebszustand (Anhang 1 Ziff. 13 NISV) erreicht oder überschritten ist;
- b. Gebäude so erstellt oder geändert werden, dass neue Orte mit empfindlicher Nutzung (Art. 3 Abs. 3 Bst. a und b NISV) innerhalb des Bereiches um eine bestehende Hochspannungsleitung entstehen, in welchem der Anlagegrenzwert (Anhang 1 Ziff. 14 NISV) im massgebenden Betriebszustand (Anhang 1 Ziff. 13 NISV) erreicht oder überschritten ist.
## 2. Titel: Bauvorschriften
### 1. Kapitel: Freileitungen
### 1. Kapitel: …
<sup>20</sup> Art. 11 b– 11 e
<sup>1</sup> a . Kapitel: Freileitungen <sup>21</sup>
#### 1. Abschnitt: Schwachstromfreileitungen
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<sup>4</sup> Die Erdung von Schwachstromkabelleitungen richtet sich nach den Bestimmungen
<sup>18</sup> der Schwachstromverordnung vom 30. März 1994 .
<sup>22</sup> der Schwachstromverordnung vom 30. März 1994 .
<sup>5</sup> Die Erdung von Starkstromkabelleitungen richtet sich nach den Bestimmungen der
<sup>19</sup> Starkstromverordnung vom 30. März 1994 . 2. Abschnitt: Besondere Bestimmungen für Starkstromkabelleitungen
<sup>23</sup> Starkstromverordnung vom 30. März 1994 . 2. Abschnitt: Besondere Bestimmungen für Starkstromkabelleitungen
##### **Art. 73** Kabelart
@@ -732,13 +750,13 @@
<sup>1</sup> Annäherungen, Parallelführungen und Kreuzungen von Freileitungen unter sich auf
<sup>20</sup> gemeinsamen Tragwerken sind nur zulässig, wenn:
<sup>24</sup> gemeinsamen Tragwerken sind nur zulässig, wenn:
- a. alle Leitungen dem gleichen Betriebsinhaber unterstellt sind;
- b. die beteiligten Betriebsinhaber Erstellung, Betrieb und Instandhaltung schriftlich vereinbart haben.
<sup>2</sup> <sup>21</sup> …
<sup>2</sup> <sup>25</sup> …
<sup>3</sup> Freileitungen sind so zu planen und zu erstellen, dass wenig Kreuzungen mit anderen Freileitungen entstehen.
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auf gemeinsamen Tragwerken
<sup>1</sup> <sup>22</sup> …
<sup>1</sup> <sup>26</sup> …
<sup>2</sup> Auf der ganzen Länge der Parallelführung müssen die blanken Hochspannungsleiter durch starre Befestigungen gehalten werden. Die Schwachstromleiter müssen den Bestimmungen über die mechanische Sicherheit der Hochspannungsleiter entsprechen.
@@ -800,7 +818,7 @@
auf gemeinsamen Tragwerken
<sup>1</sup> <sup>23</sup> …
<sup>1</sup> <sup>27</sup> …
<sup>2</sup> Kreuzungen von Schwachstromleitungen mit Hochspannungs-Luftkabeln sind auf gemeinsamen Tragwerken zulässig.
@@ -980,9 +998,9 @@
<sup>4</sup> Metallene Schutzverkleidungen und Kabelarmaturen im Nahbereich der Gleise
<sup>24</sup> müssen den Artikeln 42–46 der Eisenbahnverordnung vom 23. November 1983
<sup>25</sup> entsprechen.
<sup>28</sup> müssen den Artikeln 42–46 der Eisenbahnverordnung vom 23. November 1983
<sup>29</sup> entsprechen.
##### **Art. 104** Unterführung von Hochspannungsfreileitungen unter Bahnbrücken
@@ -1104,7 +1122,7 @@
<sup>2</sup> Tragwerke sind speziell zu schützen, wenn die Gefahr ihrer Beschädigung durch Fahrzeuge besteht. Der Horizontalabstand von Fundamentsockeln und Schaftteilen zur äusseren Standspurgrenze muss mindestens 5 m betragen.
<sup>26</sup> Art. 116 Zusätzliche Bewilligung Leitungsteile von Freileitungen innerhalb der Baulinienabstände von Nationalstrassen müssen auch vom Bundesamt für Strassen bewilligt werden.
<sup>30</sup> Art. 116 Zusätzliche Bewilligung Leitungsteile von Freileitungen innerhalb der Baulinienabstände von Nationalstrassen müssen auch vom Bundesamt für Strassen bewilligt werden.
##### **Art. 117** Erdungen
@@ -1158,7 +1176,7 @@
<sup>1</sup> Sollen Freileitungen und Rohrleitungen, die dem Rohrleitungsgesetz vom
<sup>27</sup> 4. Oktober 1963 unterstellt sind, parallel geführt werden, so ist abzuklären:
<sup>31</sup> 4. Oktober 1963 unterstellt sind, parallel geführt werden, so ist abzuklären:
- a. ob durch induktive Kopplungen unzulässig hohe elektrische Spannungen an den Rohrleitungen oder an den dazugehörenden Fernmeldeund Fernsteuerungsanlagen auftreten können;
@@ -1284,7 +1302,7 @@
Für das Arbeiten an Starkstromleitungen gelten die Bestimmungen der Starkstrom-
<sup>28</sup> verordnung vom 30. März 1994 .
<sup>32</sup> verordnung vom 30. März 1994 .
##### **Art. 140** Arbeiten an Kabelleitungen
@@ -1314,15 +1332,15 @@
## 4. Titel: Schlussbestimmungen
<sup>29</sup> Art. 143
<sup>33</sup> Art. 143
##### **Art. 144** Aufhebung bisherigen Rechts
<sup>30</sup> über die Parallelführungen und Kreuzungen Die Verordnung vom 7. Juli 1933 elektrischer Leitungen unter sich und mit Eisenbahnen wird aufgehoben.
<sup>34</sup> über die Parallelführungen und Kreuzungen Die Verordnung vom 7. Juli 1933 elektrischer Leitungen unter sich und mit Eisenbahnen wird aufgehoben.
##### **Art. 145** Änderung bisherigen Rechts
<sup>31</sup> …
<sup>35</sup> …
##### **Art. 146** Übergangsbestimmung
@@ -1336,62 +1354,70 @@
[^1]: SR 734.0
[^2]: Bereinigung gemäss nicht veröffentlichtem BRB vom 19. Dez 1997.
[^3]: SR 742.141.1
[^4]: Eingefügt durch Beilage 2 Ziff. II 4 der V vom 16. Nov. 2011, in Kraft seit 1. Juli 2012 (AS 2011 6233).
[^5]: SR 734.2
[^6]: SR 734.1
[^7]: Aufgehoben durch Beilage 2 Ziff. II 4 der V vom 16. Nov. 2011, mit Wirkung seit 1. Juli 2012 (AS 2011 6233).
[^8]: International Electrotechnical Commission.
[^9]: Comité Européen de Normalisation ELECtrotechnique.
[^10]: Die Liste der Titel der Normen sowie deren Texte können beim Schweizerischen Informationszentrum für technische Regeln (switec), Mühlebachstrasse 54, 8008 Zürich, bezogen werden.
[^11]: Fassung gemäss Anhang Ziff. 5 der V vom 8. Dez. 1997, in Kraft seit 1. Jan. 1998 (AS 1998 54).
[^2]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. April 2019, in Kraft seit 1. Juni 2019 (AS 2019 1377).
[^3]: Bereinigung gemäss nicht veröffentlichtem BRB vom 19. Dez 1997.
[^4]: SR 742.141.1
[^5]: Eingefügt durch Beilage 2 Ziff. II 4 der V vom 16. Nov. 2011, in Kraft seit 1. Juli 2012 (AS 2011 6233).
[^6]: SR 734.2
[^7]: SR 734.1
[^8]: Aufgehoben durch Beilage 2 Ziff. II 4 der V vom 16. Nov. 2011, mit Wirkung seit 1. Juli 2012 (AS 2011 6233).
[^9]: International Electrotechnical Commission.
[^10]: Comité Européen de Normalisation ELECtrotechnique.
[^11]: Die Liste der Titel der Normen sowie deren Texte können kostenlos eingesehen und gegen Bezahlung bezogen werden bei der Schweizerischen Normen-Vereinigung (SNV), Sulzerallee 70, 8404 Winterthur; www.snv.ch.
[^12]: Fassung gemäss Anhang Ziff. 5 der V vom 8. Dez. 1997, in Kraft seit 1. Jan. 1998 (AS 1998 54).
[^13]: [AS 1997 1008, 2000 762 Ziff. I 6 3012 Ziff. I Art. 34 Abs. 3. AS 2009 6243 Anhang 3 Ziff. I]. Siehe heute: die V vom 18. Nov. 2009 (SR 734.5 ).
[^14]: Eingefügt durch Ziff. 4 des Anhanges der V über die elektromagnetische Verträglichkeit vom 9. April 1997, in Kraft seit 1. Mai 1997 (AS 1997 1008).
[^15]: Die Bezeichnung der Verwaltungseinheit wurde in Anwendung von Art. 16 Abs. 3 der Publikationsverordnung vom 17. Nov. 2004 (SR 170.512.1 ) angepasst.
[^16]: Eingefügt durch Ziff. II 2 der V vom 24. Juni 2009, in Kraft seit 1. Sept. 2009 (AS 2009 3507).
[^17]: SR 814.710
[^18]: SR 734.1
[^19]: SR 734.2
[^20]: Fassung gemäss Anhang Ziff. 5 der V vom 8. Dez. 1997, in Kraft seit 1. Jan. 1998 (AS 1998 54).
[^21]: Aufgehoben durch Anhang Ziff. 5 der V vom 8. Dez. 1997, mit Wirkung seit 1. Jan. 1998 (AS 1998 54).
[^22]: Aufgehoben durch Anhang Ziff. 5 der V vom 8. Dez. 1997, mit Wirkung seit 1. Jan. 1998 (AS 1998 54).
[^23]: Aufgehoben durch Anhang Ziff. 5 der V vom 8. Dez. 1997, mit Wirkung seit 1. Jan. 1998 (AS 1998 54).
[^24]: SR 742.141.1
[^25]: Fassung gemäss Beilage 2 Ziff. II 4 der V vom 16. Nov. 2011, in Kraft seit 1. Juli 2012 (AS 2011 6233).
[^26]: Fassung gemäss Anhang der V vom 19. Juni 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 2263).
[^27]: SR 746.1
[^28]: SR 734.2
[^29]: Aufgehoben durch Ziff. IV 25 der V vom 22. Aug. 2007 zur formellen Bereinigung des Bundesrechts, mit Wirkung seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 4477).
[^30]: [BS 4 848]
[^31]: Die Änderung kann unter AS 1994 1233 konsultiert werden.
[^13]: Fassung gemäss Anhang Ziff. 5 der V vom 8. Dez. 1997, in Kraft seit 1. Jan. 1998 (AS 1998 54).
[^14]: [AS 1997 1008, 2000 762 Ziff. I 6 3012 Ziff. I Art. 34 Abs. 3. AS 2009 6243 Anhang 3 Ziff. I]. Siehe heute: die V vom 25. Nov. 2015 (SR 734.5 ).
[^15]: Eingefügt durch Ziff. 4 des Anhanges der V über die elektromagnetische Verträglichkeit vom 9. April 1997, in Kraft seit 1. Mai 1997 (AS 1997 1008).
[^16]: Die Bezeichnung der Verwaltungseinheit wurde in Anwendung von Art. 16 Abs. 3 der Publikationsverordnung vom 17. Nov. 2004 (AS 2004 4937) angepasst.
[^17]: Fassung gemäss Ziff. I der V vom 3. April 2019, in Kraft seit 1. Juni 2019 (AS 2019 1377).
[^18]: Eingefügt durch Ziff. II 2 der V vom 24. Juni 2009, in Kraft seit 1. Sept. 2009 (AS 2009 3507).
[^19]: SR 814.710
[^20]: Treten am 1. Juni 2020 in Kraft (AS 2019 1377).
[^21]: Ursprünglich 1. Kapitel.
[^22]: SR 734.1
[^23]: SR 734.2
[^24]: Fassung gemäss Anhang Ziff. 5 der V vom 8. Dez. 1997, in Kraft seit 1. Jan. 1998 (AS 1998 54).
[^25]: Aufgehoben durch Anhang Ziff. 5 der V vom 8. Dez. 1997, mit Wirkung seit 1. Jan. 1998 (AS 1998 54).
[^26]: Aufgehoben durch Anhang Ziff. 5 der V vom 8. Dez. 1997, mit Wirkung seit 1. Jan. 1998 (AS 1998 54).
[^27]: Aufgehoben durch Anhang Ziff. 5 der V vom 8. Dez. 1997, mit Wirkung seit 1. Jan. 1998 (AS 1998 54).
[^28]: SR 742.141.1
[^29]: Fassung gemäss Beilage 2 Ziff. II 4 der V vom 16. Nov. 2011, in Kraft seit 1. Juli 2012 (AS 2011 6233).
[^30]: Fassung gemäss Anhang der V vom 19. Juni 2015, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 2263).
[^31]: SR 746.1
[^32]: SR 734.2
[^33]: Aufgehoben durch Ziff. IV 25 der V vom 22. Aug. 2007 zur formellen Bereinigung des Bundesrechts, mit Wirkung seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 4477).
[^34]: [BS 4 848]
[^35]: Die Änderung kann unter AS 1994 1233 konsultiert werden.
1994-03-30
LeV
Originalfassung Text zu diesem Datum