Legalize / Schweiz / Änderungsurkunde vom 24. November 2006 zu der von den Konferenzen der Bevollmächtigten in Kyoto 1994 und Minneapolis 1998 und Marrakesch 2002 geänderten Konvention der Internationalen Fernmeldeunion (mit Anlage) / Verlauf

Änderungshistorie

Änderungsurkunde vom 24. November 2006 zu der von den Konferenzen der Bevollmächtigten in Kyoto 1994 und Minneapolis 1998 und Marrakesch 2002 geänderten Konvention der Internationalen Fernmeldeunion (mit Anlage)

7 Versionen · 2006-11-24

2016-03-10

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2012-08-29

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2012-07-11

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2010-07-28

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2009-07-16

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Änderungen vom 2009-07-16

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# Änderungsurkunde vom 24. November 2006 zu der von den Konferenzen der Bevollmächtigten in Kyoto 1994 und Minneapolis 1998 und Marrakesch 2002 geänderten Konvention der Internationalen Fernmeldeunion (mit Anlage)

1 Übersetzung Änderungsurkunde zu der von den Konferenzen der Bevollmächtigten in Kyoto 1994 und Minneapolis 1998 und Marrakesch 2002 geänderten Konvention der Internationalen Fernmeldeunion 2 (Stand am 11. Juni 2008)

3 (Konsolidierte Fassung) Kapitel I Arbeitsweise der Union Abschnitt 1

##### **Art. 1** Konferenz der Regierungsbevollmächtigten

1 1. (1) Die Konferenz der Regierungsbevollmächtigten tritt nach den einschlägigen Bestimmungen des Artikels 8 der Konstitution der

1 1. (1) Die Konferenz der Regierungsbevollmächtigten tritt nach den einschlägigen Bestimmungen des Artikels 8 der Konstitution der Inter-

4 Internationalen Fernmeldeunion (nachstehend «die Konstitution» genannt) zusammen.

4 nationalen Fernmeldeunion (nachstehend «die Konstitution» genannt) zusammen.

2 (2) Der präzise Ort und der genaue Zeitpunkt einer Konferenz der PP-98 Regierungsbevollmächtigten werden, wenn irgend möglich, von der vorhergehenden Konferenz der Regierungsbevollmächtigten festgelegt; geschieht dies nicht, so bestimmt der Rat mit Zustimmung der Mehrheit der Mitgliedstaaten Ort und Zeitpunkt der nächsten Konferenz der Regierungsbevollmächtigten.

2 (2) Der präzise Ort und der genaue Zeitpunkt einer Konferenz der Re- PP-98 gierungsbevollmächtigten werden, wenn irgend möglich, von der vorhergehenden Konferenz der Regierungsbevollmächtigten festgelegt; geschieht dies nicht, so bestimmt der Rat mit Zustimmung der Mehrheit der Mitgliedstaaten Ort und Zeitpunkt der nächsten Konferenz der Regierungsbevollmächtigten.

3 2. (1) Eine Änderung des präzisen Ortes und des genauen Zeitpunkts der nächsten Konferenz der Regierungsbevollmächtigten ist möglich:

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10 3. Ein Sitz im Rat gilt als frei:

11 a) wenn ein Mitgliedstaat des Rates zu zwei aufeinander folgenden PP-02 ordentlichen Tagungen des Rates keinen Vertreter entsandt hat;

11 a) wenn ein Mitgliedstaat des Rates zu zwei aufeinander folgenden or- PP-02 dentlichen Tagungen des Rates keinen Vertreter entsandt hat;

12 b) wenn ein Mitgliedstaat sein Amt als Mitgliedstaat des Rates nieder- PP-98 legt. Gewählte Beamte

2008-05-13

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2006-11-24

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